Bremen |
[Landtagswahlrecht] |
Mit dem hier beschriebenen Wahlsystem fand die Bürgerschaftswahl in Bremen am 13. Mai 2007 statt.
Aufgrund eines erfolgreichen Volksbegehrens findet die nachfolgende Bürgerschaftswahl nach einem neuen Wahlrecht statt.
Verhältniswahl mit geschlossenen Listen.
Seit der Wahl 2003 umfasst die Bremische Bürgerschaft 83 Sitze (vorher: 100), die über geschlossene Listen vergeben werden.
Davon werden 68 Sitze im Wahlbereich Bremen und 15 Sitze im Wahlbereich Bremerhaven verteilt, bei der Wahl 2003 war das Verhältnis noch 67:16 (siehe Bremen ändert Wahlrecht nach Wahlprüfungsverfahren – Meldung vom 17. März 2006) und davor 80:20.
Die Legislaturperiode beträgt vier Jahre.
Aktiv wahlberechtigt ist jeder Deutsche, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten seinen (Haupt-)Wohnsitz in Bremen hat. Wählbar ist jeder Wahlberechtigte.
Jeder Wähler hat eine Stimme, mit der er die Liste einer Partei wählt.
Ab 2011 gilt: Jeder Wähler hat fünf Stimmen, die er an die Kandidaten der Listen in seinem Wahlbereich geben kann. Jede Stimme gilt auch als Stimme für die Wahlvorschlagsliste. Man kann statt einer Person auch die Liste als ganzes ankreuzen (Listenwahl).
Für die Sitzverteilung in den beiden Wahlbereichen Bremen und Bremerhaven werden nur jene Parteien berücksichtigt, die im jeweiligen Wahlbereich mindestens fünf Prozent der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen erhalten haben.
Die Mandate werden seit 2003 nach dem Divisorverfahren mit Standardrundung (Sainte-Laguë) verteilt (vorher: Hare/Niemeyer).
Die 68 Sitze im Wahlbereich Bremen sowie die 15 Sitze im Wahlbereich Bremerhaven werden getrennt auf die Parteien, die im jeweiligen Wahlbereich die Fünf-Prozent-Hürde überspringen konnten, nach dem Verfahren Sainte-Laguë entsprechend dem Verhältnis ihrer insgesamt im Wahlbereich erhaltenen Stimmen verteilt. Die Mandate werden von den Listen in der dort festgelegten Reihenfolge besetzt. Ist die Liste erschöpft, bleiben die weiteren Sitze unbesetzt.
Ab 2011 gilt: Die zu verteilenden Sitze im Wahlbereich werden auf die Wahlvorschläge der Parteien und Wählergruppen verteilt (Sainte-Laguë in den Wahlbereichen). Dann wird per Sainte-Laguë ermittelt, wie viele Sitze auf die unveränderte Liste (Listenwahl) und an die Personenliste (Personenwahl) gehen. Die über Listenkreuz gewählten Sitze gehen an die Bewerber der Liste in Listenreihenfolge. Die Personenwahl-Sitze erhalten die verbliebenen Kandidaten mit den meisten Stimmen.