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Die Wende

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FleeMouse
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2002 - 19:13 Uhr:   

@Eike:
Weder Stoiber noch Schröder werden sich auf eine Kanzlerschaft ohne Mandatsmehrheit einlassen. Möglich wäre also nur, dass die zweite Reihe (Eichel, Merkel, Merz, Schily usw.) sich darauf einließen.

Allerdings bin ich mir ziemlich sicher, dass das nicht geschieht und stattdessen im zweiten Wahlgang groß koaliert wird (mandatsstärkere Partei stellt Kanzler), falls sich nicht noch eine andere Koalition findet(im Zweifelsfall dann Ampel).
Aber Kanzler Stoiber oder Schröder ohne Kanzlermehrheit, nie.
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Michail
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2002 - 19:29 Uhr:   

Auch ich schließe es aus, dass sich Stoiber oder Schröder
ohne Mehrheit aufstellen lassen -- aber eine Minderheitsregierung,
unter wem auch immer, würde kaum lange halten.

Wobei: Schily als Kanzler ?? Der ist doch 70 !!
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Johannes 16
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2002 - 19:30 Uhr:   

da gebe ich dir recht, fleeMouse;

aber eine Ampel wird es nicht geben, da bin ich mir wirklich sicher.
Du hast nciht den eher sozialliberalen Möllemann persönlich darausfangesprochen oder?

ich schon, auf eienr wahlveranstaltung in meinem kaff hatte ich die gelegenheit in meienr funktion des kreisvorsitzenden der julis im LK Miltenberg ihn genau dazu zu befragen.

er gab offen zu, dass die Grünen nciht nur seine Erzfeinde sind, verständlich, die ganze Partei (FDP) hat einen ganz schönen "Hass" auf unser Bündnis `90 ...

und abgesehen von diesen ganz grundsätzlichen unterschieden, wird das 7-punkte-programm nciht sooo umgebogen werden können, um einen konsens mit rot-grün zu finden.

das würde die liberalen auch längerfristig stimmen kosten.

hier am rande ncoh en kleine bemerkungen aus meinem lokalen raum:
die Spitzen-FDP-Politiker bei uns rechnen allesamt für die nächsten vier jahre mit weiterer Oppositionsarbeit udn ahben auch kein problem damit - im Gegenteil, da kann man nur wieder gewinnen (an prozenten) , scahde sei es nur um die wirtschaftliche situation D`s , die weitere 4 jahre zu leiden hätte ...

auch eine interessante anschauung oder?
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Eike
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2002 - 22:41 Uhr:   

Aber eine etwas apolitische Einstellung. Wer in die Politik geht, muss etwas verändern wollen. Und in der Opposition kann man nunmal herzlich wenig gewinnen.
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FleeMouse
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2002 - 22:59 Uhr:   

@Michail
>Wobei: Schily als Kanzler ?? Der ist doch 70 !!

Ähh, keine Ahnung wie alt er ist; es ging mir nur um zweite Reihe und zweiter Wahlgang ohne Kanzlermehrheit...die Nennung/die Vier sind notfalls sogar ggü. dritte Reihe (von Beust, Simonis) austauschbar (notfalls).

@Johannes16
>er gab offen zu, dass die Grünen nciht nur seine Erzfeinde sind,
>verständlich, die ganze Partei (FDP) hat einen ganz schönen "Hass"
>auf unser Bündnis `90 ...

Ähh, wie, euer Bündnis'90? Ich verstehe wirklich nicht, was Du damit meinst?
ForumsparteiNeues Forum?? Nur ansatzweise könnte ich dann darin Sinn erkennen? Und was ausgerechnet Möllemann damit zu tun haben sollte, erschließt sich mir auch nicht?
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FleeMouse
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2002 - 23:02 Uhr:   

>Und in der Opposition kann man nunmal herzlich wenig gewinnen.

Gewinne bei Landtagswahlen (sofern eine Bundesregierung nicht nahezu allumfassende Erfolge vorweisen kann)?
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alberto
Veröffentlicht am Dienstag, 17. September 2002 - 23:57 Uhr:   

smile2
Freunde,
wir müssen alle unsere Erwartungen zurückschrauben:
Der Bundeswahlleiter hat willkürlich verfügt, daß alle Stimmen nicht mehr gezählt werden, wenn die Summe 100% überschreitet. Er faselte irgendwetwas von „Glaubwürdigkeit“ und „internationaler Wahlbeobachtung“.
Da kann ich nur sagen: Das ist Wahlverbot und gehört verboten.
WahlRechtReform
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. September 2002 - 10:15 Uhr:   

@FleeMouse
Einen Vorschlag durch den Bundespräsidenten gibt es nur im ersten Wahlgang. Und ausserdem gibt es auf Länderebene genug Beispiele dafür, dass die Wahl des Regierungschefs im ersten Wahlgang scheitert, der Kandidat aber dann doch gewählt wurde: NRW 1966 (100:99 Stimmen im 2. Wahlgang), Saarland 1980 (2. WG), Sachsen-Anhalt 1994 (3. WG), Baden-Württemberg 1996 (2.WG)
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Claus
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. September 2002 - 10:54 Uhr:   

Mensch Johannes16, gib dir doch mehr Mühe mit der Rechtschreibung. Ein kleinwenig mehr Konzentration und dann klappt das auch. Oder hast du dir vor deinem Beitrag in deiner Eigenschaft als Juli-Chef (wow!) kräftig einen hinter die Binde gekippt? Vielleicht zusammen mit eurem Fallschirmspringer-Antisemiten? Oder leidest du etwa unter Legasthenie, dann bitte ich vielmals um Entschuldigung für meine zuvor geäußerten Vermutungen. Zudem könnte ich dann auch gut verstehen, warum die FDP das Thema Bildung als sehr wichtig einstuft, man hat ja genug Nachholbedarf bei den eigenen Leuten. Doch abgesehen von deiner unzureichenden Ortographie hast du einige Fragen aufgeworfen: Wie leidet eigentlich eine wirtschaftliche Situation? Wie kann die FDP denn noch an Prozenten gewinnen, wenn sie diesmal schon 18 erhält? Wer ist denn "unser" Bündnis90? Habt ihr die unterwandert?
Fragen über Fragen, lieber Johannes16, oder 18?
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Cram
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. September 2002 - 11:10 Uhr:   

Johannes16,
du schreibst, eine Ampel " würde die liberalen auch längerfristig stimmen kosten."
Hier stimme ich dir zu. Die FDP hat sich diesmal leider entschlossen die Koalitionsfrage offen zu halten. Sie hat aber ganz klar eine Zusammenarbeit mit Grünen und PDS ausgeschlossen. Daher sollte sie sich auch daran halten. Ansonsten würde ihr das zurecht schaden. Sie würden dann das Image der "Umfallerpartei", das ihnen zuletzt von den Grünen abgenommen wurde, wiederbekommen.
Sie würde auch sehr stark bürgerliche Wähler verlieren. Die 5%-Hürde würde dann sicher bald zu einem Problem für die FDP werden.
Wenn die FDP klug ist und strategisch denkt, dann wird sie keine Ampel eingehen. Wenn in der FDP-Führung sich aber jene durchsetzen, die aus Altersgründen nunmehr ihre letzte Chance sehen als Minister in die Regierung zu kommen, dann wird sie das machen. Die FDP ist in dieser Frage schwer einzuschätzen.
Daher muß ich allen Anhängern von Schwarz-Gelb empfehlen mit beiden Stimmen die UNION zu wählen, denn dann gibt es wenn es reicht auf jeden Fall Schwarz-Gelb, ansonsten würde die Union eine Große Koalition anstreben. Bei der FDP kann man sich nicht sicher sein, denn sie macht ja keine Koalitionsaussage. Im schlimmsten Fall könnte es sogar dazu kommen das man damit den Grünen weiter zur Regierung verhilft (über eine Ampel).
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FleeMouse
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. September 2002 - 11:12 Uhr:   

Orthographie oder Orthografie.

SCNR
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Eike
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. September 2002 - 13:24 Uhr:   

@Cram: Eine Ampelkoalition ist noch unwahrscheinlicher als eine rot-rot-grüne Koalition, und zwar nicht, weil die FDP sie ausgeschlossen hat, sondern weil die Politikkonzepte von FDP und Grünen noch weiter auseinanderklaffen als die von SPD, Grünen und PDS. Lass doch diesen sinnlosen Wahlkrampf.
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Cram
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. September 2002 - 13:36 Uhr:   

Eike,

welche Politikkonzepte denn? In der Wirtschaftspolitik sind die Grünen weniger staatsinterventionistisch als die SPD. Meiner Meinung nach sollte die FDP daher konsequenterweise auch eine Koalition mit der SPD ausschließen, ansonsten ist diese Aussage zumindest fragwürdig.
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Martin
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2002 - 21:03 Uhr:   

Eine Frage an die Unionsanhänger:

Haltet ihr es nicht für einen strategischen Fehler, dass die Union weitgehend darauf verzichtet hat, Wahlkampf gegen die F.D.P. zu führen? Meiner Meinung nach hat sich dadurch die Union und insbesondere die CSU selbst vielleicht ihren stärksten Vorzug beraubt. Denn die größte Stärke von der CSU mit Stoiber in Bayern ist doch gerade, dass man ihnen keine einseitige Bevorzugung von Arbeitnehmern oder Arbeitgebern unterstellen kann. Daher können sich sowohl sozialdemokratisch gesinnte Wähler als auch wirtschaftsliberal denkende Menschen von ihr vertreten fühlen. Die Äquidistanz zu Arbeitnehmern und Arbeitgebern führt dazu, dass der von der Bayerischen Staatsregierung moderierte Dialog zwischen Arbeigebern und Arbeitnehmern durchaus funktioniert, was auf Bundesebene sowohl bei der letzten Regierung als auch bei dieser Regierung im sogenannten Bündnis für Arbeit gescheitert ist. Meiner Meinung nach ist dies die Grundlage für die Wahlerfolge der CSU in Bayern. Für die CDU gilt dies weniger, da sie doch den Arbeitgebern näher steht, wie man an der derzeitigen Bedeutlosigkeit der CDU - Sozialausschüsse sieht ( Wer ist eigentlich zur Zeit deren Vorsitzender ?).
Es gibt bestimmt eine nicht zu unterschätzende Anzahl von Wählern, die das letzte Mal Rot - Grün gewählt haben und von dieser Regierung enttäuscht sind, die jedoch mit der derzeitigen Ausrichtung der F.D.P. und mit deren Personal wenig anfangen können. Natürlich wissen diese Leute natürlich auch, dass derzeit eine unionsgeführte kleine Koalition nur mit der F.D.P. realistisch ist ( an diesem Zustand wollten einige kluge Unionspolitiker schon längst etwas ändern. Realistisch gesehen findet eine Annäherung zwischen Schwarz und Grün wohl erst dann statt, wenn Rot - Gelb regiert und man als gemeinsame Opposition zwangsläufig mehr gemeinsame Ziele hat.). Sie wollen jedoch, dass bei einer schwarz - gelben Mehrheit, überspitzt formuliert, Westerwelle bei Stoiber angekrochen kommt und nicht umgekehrt. Diese Wähler wählen jetzt vielleicht gar nicht oder trotz allem noch einmal Schröder. Wenn also Stoiber nach dem F.D.P. - Parteitag große Übereinstimmungen von F.D.P. und Union sieht und die Differenzen nicht thematisiert, dann ist das aus meiner Sicht nicht besonders clever. Die Union hätte einen Wahlkampf gegen alle führen sollen, um stärkste Partei zu werden, so dass gegen sie auf keinen Fall regiert werden kann. Während aus meiner Sicht das Irak - Thema als Ursache für die starke Stimmungsveränderung überschätzt wird, wird der von mir angesprochene Punkt total unterschätzt.
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2002 - 21:21 Uhr:   

Das "Neue Forum" ist nicht in B90/Grüne aufgegangen. 1994 trat es beispielsweise zur Europawahl an.
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Stoiber
Veröffentlicht am Freitag, 20. September 2002 - 15:07 Uhr:   

Der Wahlkampf wurde richtig geführt. Es hat der Union immer geschadet im Streit mit der FDP zu sein, dies schwächt das bürgerliche Lager (siehe Möllemann und Friedmann). In der Union wollen es die wenigsten, daß gegen FDP Wahlkampf gemacht wird, die FDP-Anhänger wollen ebenfalls keinen Wahlkampf gegen Union. Möllemann ist wahrscheinlich der einzige in der FDP der Rot-Gelb will. Desshalb versucht er nochmal in letzter Sekunde der Union zu schaden. Die Aussage von Möllemann bedeutet aber nicht nur Stimmenfang im Lager der Union, ich kann mir vorstellen, daß auch einige 'konservative' PDS-Anhänger aus dem Osten jetzt FDP wählen weil Möllemann den Mund aufmacht gegen Israel.
Und gerade jetzt führt Isreal wieder eine Militäraktion durch, Möllenmanns Kritik kommt zufällig genau zum richtigen Zeitpunkt.
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Michael
Veröffentlicht am Freitag, 20. September 2002 - 16:59 Uhr:   

@Martin

Die einzige vernünftige Koalitionsoption für die Union ist die FDP. Hätte sie Wahlkampf gegen die FDP geführt, hätte bei den Liberale sicher das bislang kleine sozialliberale Häufchen Zulauf erhalten.

Am Rande: Möllemann hat sich nicht nur persönlich, sondern in seiner Person auch den wichtigsten Protagonisten einer sozialliberalen Option in der FDP unmöglich gemacht.

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