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08.06.2004

Wissenschaftler fordern Berücksichtigung mathematischer Erkenntnisse für Abstimmungsverfahren im EU-Ministerrat

Europäische Wissenschaftler haben in einem offenen Brief an die Regierungen der europäischen Mitgliedstaaten auf die ungleiche Machtverteilung im Ministerrat hingewiesen. Weder der im Jahr 2000 geschlossene „Vertrag von Nizza“, der Staaten mit geringeren Bevölkerungszahlen mehr Macht einräumt, noch die diskutierten Modelle der „doppelten Mehrheit“, die die großen Staaten wie Deutschland, Italien, Frankreich und Großbritannien begünstigen, führen im Ergebnis zu einer gleichen Machtverteilung in der EU.

Als mögliche Lösung wird das Quadratwurzel-Gesetz von Penrose vorgeschlagen, bei dem die Stimmenzahl eines Landes im Rat proportional zur Wurzel der Einwohnerzahl wäre.

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von Martin Fehndrich