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 SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Bayern zahlt jetzt auch für Hamburg! Jetzt ist auch Hamburg unter SPD Scholz zum NOT-Geldempfängerland im Länderfinanzausgleich geworden! Letztlich ist auch Hamburg im Finanzausgleich der Länder zum Empfänger geworden. Die ohnehin schon kleine Zahl der Zahlerländer ist im Vorjahr damit weiter geschrumpft – von vier auf nur noch drei. Bayern zahlt jetzt auch noch für Hamburg.... | ||
| Stefan Grabert Registriertes Mitglied |
Moin, lieber SaaleMAX, das wäre in der Tat ein prima Aufhänger, aber stimmt es auch? Die Zahlen bis 2015 sprechen eine deutlich andere Sprache. Auch stimmt hier Ihre Position nicht mit Ihren Aussagen zur Berliner Wohnbaupolitik überein. Was für Berlin also richtig ist, kann für Hamburg nicht verkehrt sein. Oder geht es Ihnen hier um eine reine parteipolitische Positionierung? Ihr sachlicher Fehler besteht offensichtlich in der solitären Betrachtung der vorläufigen Abrechnung des Jahres 2016, da erhielt HH tatsächlich in der Summe 64 Mio € mehr, im Jahr 2015 zahlte HH wiederum 111 Mio € mehr ein, im Jahr 2014 waren es 55 Mio € Mehrzahlung, 2013 erhielt HH hingegen 88 Mio €. Wie Sie sehen, schwankt dies für Hamburg erheblich und ist dort viel mehr von unmittelbaren weltwirtschaftlichen Faktoren abhängig, als dies in Bayern der Fall ist. Hamburg ist daher meistens Geberland, manchmal neutral gestellt und manchmal in bescheidenem Umfang Nehmerland. Bayern profitiert darüber hinaus sicher weit mehr von Bundeszahlungen für Maßnahmen nach dem Bundesverkehrswegeplan, die nicht mit dem Länderfinanzausgleich verrechnet werden. Für 2016 waren dies 621 Mio €, für Hamburg nur 181 Mio €. Aber gerne würde ich erfahren, welchen Gegenvorschlag Sie als prinzipielle Verbesserung des Länderfinanzausgleichs haben, dies alleine Scholz in die Schuhe zu schieben, halte ich für zu dünn. Ich sehe dies auch im Zusammenhang mit der bürgerschaftlichen Teilhabe an Entscheidungsprozessen, um den Bezug zu Fragen des Wahlrechts nicht ganz zu verlassen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Bayern profitiert darüber hinaus sicher weit mehr von Bundeszahlungen für Maßnahmen nach dem Bundesverkehrswegeplan" Bayern ist auch etwas größer als Hamburg. Im Verhältnis kriegt Hamburg mehr. Gäbe also bessere Argumente für Hamburg. Langfristig hat Hamburg eine leicht unterdurchschnittliche Wirtschaftsentwicklung und Bayern eine überdurchschnittliche. http://www.vgrdl.de/VGRdL/tbls/?lang=de-DE Das schlägt natürlich auf den LFA durch. Die Landespolitik hat darauf nur begrenzt Einfluss, aber vorhanden ist er. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
IHK Hamburg vor Revolution ?! ............. Das jahrzehntelange Establishment der IHK dort muss wohl der Initiative: " Die Kammer sind WIR! " weichen. (C) Handelsblatt: " Das Ergebnis, das die Kammer am Freitagabend verkündete, ist ein klares Misstrauensvotum für das Hamburger Establishment. Nach einem heftigen Wahlkampf mit persönlichen Anfeindungen auf beiden Seiten haben sich die sogenannten „Kammerrebellen“ um ihren Sprecher Tobias Bergmann auf ganzer Linie durchgesetzt. Von 58 zu vergebenen Sitzen eroberte die Liste „Die Kammer sind WIR“ satte 55. Für Aufruhe sorgt die Kernforderung der meist mittelständischen Vertreter der Gruppe: Sie will die Kammergebühren auf null setzen – und die Kammer mit freiwilligen Beiträgen finanzieren. Gelingt das Vorhaben in Hamburg, könnte das bundesweit Industrie- und Handelskammern (IHKs) unter Druck setzen. Denn die „Zwangsgebühren“ sind vielen Pflichtmitglieder der Kammern schon lange ein Dorn im Auge. Fast 40 Millionen Euro kommen so allein in Hamburg im Jahr zusammen. Dem gegenüber stehen die Leistungen der Kammer etwa bei der Ausbildung." | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Hamburger Bürgermeister fordert zwölf Euro Mindestlohn! Ist in Hamburgs SPD jetzt lomplett die Panik ausgebrochen??? Soll dies die Antwort der SPD auf ihren Sinkflug in Hamburg sein?Wer die HSH Nordbank komplett versemmelt dem kann man nicht wirklich noch wirtschaftlich tragbare Ambitionen abverlangen...aber weiter mit Steuergeld herumsubventionieren....wenn das Alles ist was die SPD zu bieten hat, dann ist ihr Ende Nah (les). Aus Zeit.de: " Dem Bericht zufolge schwebt Tschentscher ein schrittweises Vorgehen vor. "Wir werden in Hamburg den Anfang machen. Für alle öffentlichen Unternehmen wollen wir mit den Gewerkschaften Tarifverträge vereinbaren, die zu einem Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde führen", sagte er. Die Wertschöpfung in Deutschland reiche aus, um allen faire Löhne zu zahlen. Diese Pläne für Hamburg hatte Tschentscher bereits im März schon einmal öffentlich geäußert." (C) Zeit.de | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Im Grunde ist an der Hamburg-Wahl wenig interessant. Die CDU ist schon sehr tief gefallen, die Linkspartei schon stark, die linke Mehrheit ist sicher, die AfD wird sicher keine Bäume ausreißen. Im Grunde ist nur interessant, ob die Grünen die SPD überholen. Nicht dass ich das glaube, aber die Möglichkeit kann zu taktischem Wählen führen, was wohl eher der SPD als den Grünen nutzen dürfte. Die Hamburger Grünen haben schon die Vision verkündet, die Stadt zum Labor für die Welt machen zu wollen. Der bekanntste Hamburger Sozialdemokrat sagte einst, wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen. Heute laufen die Sozen den Grünen hinterher, was offensichtlich nicht der SPD nutzt. Bürgerliche Wähler können derartige Ankündigungen nur als Drohung verstehen. Von daher gut möglich, dass die SPD diesmal relativ viel taktisch als etwas kleineres Übel gewählt wird. Auch interessant dürfte sein, was die SPD macht, wenn die Grünen sie doch überholen. Begeht sie dann Selbstmord als Juniorpartner der Grünen oder wird sie lieber Seniorpartner einer Deutschland-Koalition? Wahrscheinlicher ist der Selbstmord. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Nach neuester Umfrage liegen Grüne,SPD und LINKE in Hamburg bei 67 Prozent. ....Da wackelt ja selbst Berlin als linksgrüne Hochburg sollten die Umfrage in ein Wahlergebnis umgesetzt werden.Man kann wirklich nur stauen wie weit mittlerweile einige Regionen bzw. Metropolen Deutschlands mit ihren Wahlpräferenzen komplett auseinanderliegen. | ||
| J.A.L. Registriertes Mitglied |
@ Thorsten Frings: "Auch interessant dürfte sein, was die SPD macht, wenn die Grünen sie doch überholen. Begeht sie dann Selbstmord als Juniorpartner der Grünen oder wird sie lieber Seniorpartner einer Deutschland-Koalition? Wahrscheinlicher ist der Selbstmord." Die Hamburger SPD hat sich doch bereits ausdrücklich für die Fortsetzung der jetzigen Regierungskonstellation (also gemeinsam mit den Grünen) ausgesprochen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@JAL Von einer klaren Festlegung, auch dann mit den Grünen zu koalieren, wenn diese größer sind, ist mir nichts bekannt. Der Erste Bürgermeister gab klar zu verstehen, dass er dies nicht will: https://www.morgenpost.de/politik/inland/article228009609/Vor-Wahl-in-Hamburg-Klare-Ansage-von-Tschentscher.html | ||
| Mark Tröger Registriertes Mitglied |
Wie groß sind die Chancen von Tom Radtke in die Bürgerschaft gewählt zu werden, und wie wählt man, um seine Wahl zu erreichen bzw. zu vermeiden? Der Fall scheint mir erhebliche Schwächen des Hamburger Wahlsystems offenzulegen. Zunächst zur Person Tom Radtke: - 18-jähriger Schüler, FFF-Aktivist, Systemadministrator, Kandidat der Linken zur Hamburger Bürgerschaft auf Platz 20 - sorgte bundesweit für Aufsehen durch einen Vergleich des Klimawandels mit dem Holocaust. - hat mutmaßlich eine gehackte Internetseite der Linken unter seiner Kontrolle. - behauptet Pädophilie-Skandale bei FFF und einem Hamburger Bundestagsabgeordneten aufdecken zu können. - agitiert gegen Luisa Neubauer, der er Langstreckenflüge und unwahre Aussagen vorwirft. - deutete eine Affäre zwischen Fabio de Masi und Sarah Wagenknecht an. - wird von Identitärer Bewegung unterstützt. - betreibt seit neuestem einen Twitch-Stream. Mir persönlich ist seine politische Gesinnung recht unklar. Einerseits scheint er kein Problem von politischer Unterstützung von rechts zu haben, andererseits benutzt er z. B. genderneutral deformierte Sprache recht ausgiebig. Meine Vermutung ist, dass es sich hier schlecht um jemanden handelt, der das Hamburger Wahlsystem gut verstanden hat, und für sich ausnutzt um 5 Jahre lang Diäten zu kassieren. Zusätzlich möchte er vielleicht seinen Twitch-Stream promoten und in Gang bringen. Nun zum Wahlrecht: Laut Hamburger Wahlgesetz werden 121 Sitze vergeben, davon 71 in Mehrmandatswahlkreisen (Größe: 3-5). Jeder Wähler hat 5 Wahlkreisstimmen und 5 Listenstimmen. Jeweils können die Stimmen bleibig auf die Kandidaten verteilt und angehäuft werden. Die Listenstimmen können jedoch auch pauschal an die Parteien verteilt werden, ohne Personen anzukreuzen. Wie beim Bundestag wird der Sitzzahl der Parteien nach Listenstimmen ermittelt. Von diesen Sitzzahlen werden die in den Wahlkreisen gewonnene Sitze abgezogen. Im Falle der Linken ist bei einem Prozentsatz von 10 % mit etwa 12 Sitzen insgesamt zu rechnen. Election.de prognostiziert für die Linke 4 Wahlkreismandate. Das würde 8 über die Liste zu vergebende Mandate ergeben. Bei der Vergabe der Sitze auf Personen auf der Landesliste wird nun zunächst ermittelt, wie viele Stimmen pauschal an die Landesliste vergeben wurden und wie viele an Personen. Entsprechend dem Anteil der pauschalen Listenstimmen werden dann zunächst Sitze in der unveränderten Reihenfolge der Liste vergeben. Danach wird entsprechend dem Anteil der zusammengezählten Personenstimmen Sitze an die verbliebenen Kandidaten in der Reihenfolge der auf sie entfallenen Stimmen vergeben. Wenn ich das Wahlrecht richtig verstehe, ergeben sich daraus zwei Phänomene: - Einerseits spielt die Möglichkeit des Anhäufens von Stimmen auf einen Kandidaten Kandidaten mit großer Bekanntheit und/oder mit Extrempositionen in die Hände. Andererseits verringert die Möglichkeit, Stimmen pauschal an die Landeslisten zu vergeben, die persönlichen Stimmenzahlen gemäßigter Kandidaten. Praktisch ist es relativ wahrscheinlich dass ein Kandidat mit der politischen Position einer Minderheit, von der Minderheit sehr viele angehäufte Personenstimmen bekommt, während die Personen mit Mehrheitsmeinung ihre Personenstimmen entweder ineffizient auf viele Kandidaten splitten oder stattdessen pauschal an die Liste insgesamt vergeben. - Zweitens nutzen wohl durch das Zusammenrechnen aller Personenstimmen gegenüber den pauschalen Listenstimmen, Personenstimmen an Kandidaten mit weniger Stimmen zunächst den Kandidaten mit mehr Personenstimmen. Wenn ich es richtig sehe, nutzen auch Personenstimmen an Kandidaten auf vorderen Listenplätzen, die bereits über die Listenstimmen gewählt werden, ebenfalls den weiter hinten platzierten Kandidaten mit für hintere Verhältnisse viele Stimmen. Praktisch heißt das, dass Personenstimmen für hintere Gegenkandidaten zu Tom Radtke, Tom Radtke nützen, sofern er mehr Stimmen erhält, sowie, dass Personenstimmen für vordere Listenkandidaten ebenfalls Tom Radtke nutzen, da die vorderen Kandidaten eh über die Listenstimmen gewählt werden, Personenstimmen für sie aber den Anteil der weiter hinten über die Personenstimmen Gewählten erhöht. Aus der Sicht eines Kandidaten wie Tom Radtke ist es also ein extrem effektives Mittel zu polarisieren und die Bekanntheit zu erhöhen. Und genau das hat Tom Radtke gemacht. In Deutschland gibt es dazu wohl nichts geeigneteres als irgendwas fragwürdiges zum Holocaust zu sagen. Da kann man vorher ein bedeutungsloser Kandidaten gewesen sein, so schafft man es dennoch zu sofortiger bundesweiter Öffentlichkeit. Dazu im Internetzeitalter noch etwas die Gerüchteküche anheizen und einen Livestream betreiben, was soll einem dann noch im Wege stehen? Wie hoch sind nun die Chancen gewählt zu werden? Wenn ich das Wahlrecht richtig verstehe sehr hoch. Kann man irgenwie effektiv gegen ihn stimmen? Praktisch wohl eher nicht. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Diesen Knallkopf würde ich nicht ernst nehmen. Offenbar jemand, der linksgrün-kommunistische Ideologie zu gut auswendig gelernt hat, damit aneckte und fallen gelassen wurde. Jetzt ist er frustiert und schießt um sich. Das finden wohl kaum diejenigen gut, die die Linkspartei wählen. Ideologie ist bei der Vergabe von Präferenzstimmen weniger bedeutend. Eher werden lokale Kandidaten gewählt, was in Hamburg aber wohl weniger wichtig ist, oder bei einigen Parteien (vor allem linken) "Ethnokandidaten", z. B. arabisch- oder türkischstämmige. Bekanntheit und Beliebtheit helfen natürlich immer. | ||
| Mark Tröger Registriertes Mitglied |
Mal sehen, seine Propaganda halte ich schon für ziemlich ausgefeilt. Erinnert an Trump. Nachdem Luisa ihn verklagt hat, hat er sich jetzt unter anderem Ralf Höcker und Hans-Georg Maaßen von der WerteUnion als Anwalt genommen. https://twitter.com/tomradtkede | ||
| Matze Registriertes Mitglied |
wenn ich mir die Umfragen der letzten Woche anschaue, dann erkenne ich drei Dinge: 1) Die SPD ist stabil vor den Grünen (3-11%). Nur 1x gab es eine Umfrage, bei der die Grünen gleichauf waren. 2) SPD und Grüne haben gemeinsam sicher eine Mehrheit (55-59%) 3) Alle anderen Parteien liegen auf dem Niveau der letzten Wahl 2015 Es gibt demnach eine Wanderung von rot zu grün, die aber sehr wahrscheinlich keine Auswirkungen die Regierung hat. Allenfalls könnte es dazu führen, dass die Grünen 4-5 Senatoren statt nur 3 stellen. Vielleicht kommen "Gesundheit und Verbraucherschutz" und/oder "Kultur und Medien" dazu. Wenn das Ergebnis so vorhersehbar ist, erleben wir dann eine geringe Wahlbeteiligung? Kann genau dieses dazu führen, dass das Ergebnis dann eben doch signifikant von den Umfragen abweicht? Können die Grünen ihre Wähler besser mobilisieren und schaffen evtl. doch den Umschwung zu ihren Gunsten? | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Tschentscher macht offenbar nicht den Fehler, sich grüner als die Grünen zu geben, was ja der CDU-Spitzenkandidat tat, bis er zuviel Gegenwind bekam. Für eine Analyse sollte man aber die WAhl abwarten. | ||
| Hans Sabrowski Registriertes Mitglied |
Den Radtke halte ich mittlerweile für ein U-Boot der Rechten. Nach dem Klimawandel-Holocaustvergleich hätte er mit einer entschuldigenden Klarstellung durchaus die Wogen wieder glätten können. Mit all seinen Aktionen danach hat er den Ultrarechten fleißig und gezielt die Bälle zugespielt. | ||
| Mark Tröger Registriertes Mitglied |
Tom Radtke hat nun Fridays for Future verlassen. Er wirft ihnen vor, Parteipolitik für die Grünen zu machen, das Umweltthema zugunsten von anderen Themen wie Genderpolitik und antideutscher Politik zu vernachlässigen, die er ablehnt. Außerdem seien viele dort nicht faktenbasiert, sondern nur von Emotionen angetrieben. Auch an der Klimaforschung übt er Kritik und spricht von Klimareligion. Dann hat er jetzt auch Martin Sellner auf Youtube ein Interview gegeben und bezeichnet sich selbst als linkspatriotisch, wobei er links als einen Gegensatz zu grün sieht, und darunter Soziales, Friedenspolitik, Umweltpolitik und Politik für die Mehrheit des Volkes versteht. Ist er nun ein U-Boot von Rechts? Ich schätze mal, dass er nicht von Anfang an von rechts eingeschleußt wurde, aber eben sei Meinung mit der Zeit geändert hat, bzw. bei seinem jungen Alter überhaupt erst eine gebildet hat. Bei jungen Leuten kann das halt mal passieren. Dann hat er aber vermutlich professionelle Unterstützung von Rechts bekommen, vielleicht von der Identitären Bewegung oder auch der Werte-Union, denn seine ganze Kampagne ist zu professionell. Seine Chancen gewählt zu werden, schätze ich nach wie vor als hoch ein. Mit quasi Wahlhilfe der Identitären Bewegung dürften da schon einige Stimmen zusammenkommen, und man braucht nicht so viele durch das zweifelhafte Hamburger Wahlrecht. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Glaube kaum, dass dieser Radtke die Wahhl nennenswert beeinflusst. Wer sich Videos von Herrn Sellner anschaut, und das werden nicht viele Hamburger Wäher sein, wird sicher nicht "Die Linke" wählen. Eine Verschwörung braucht man auch nicht als Erklärung. Eher wahrscheinlich: Ein leicht beeinflussbarer Teenager hat die gerade modernen Phrasen nachgeplappert, war dabei übereifrig und bekommt mit seinen bisherigen Gesinnungsfreunden Ärger. Er bekommt Hilfe aus einer politisch ganz anderen Ecke und diese Leute beeinflussen dann auch seine Ansichten. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
Linkliste zur Bürgerschaftswahl in Hamburg am 23.02.2020 Ergebnisse am Wahlabend http://www.wahlrecht.de/news/2020/buergerschaftswahl-hamburg-2020.html http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2020-02-23-LT-DE-HH/index.shtml http://wahltool.zdf.de/slideshow/2020-02-23-LT-DE-HH.html https://www.wahlen-hamburg.de/portal.php https://www.statistik-nord.de/wahlen/wahlen-in-hamburg/ https://www.hamburg.de/buergerschaftswahl/ http://www.election.de/cgi-bin/news1.pl http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/2643.html?1582365308 https://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?topic=306151.700 https://vote-2012.proboards.com/thread/1133/german-state-elections?page=59 https://twitter.com/search?q=%23HHWahl... https://twitter.com/search?f=tweets&q=from%3A%40StatistikNord... https://twitter.com/search?f=tweets&vertical=default&q=from%3A%40tagesschau... https://twitter.com/Wahlrecht_de/with_replies Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerschaftswahl_in_Hamburg_2020 https://en.wikipedia.org/wiki/2020_Hamburg_state_election Live-Streams https://www.daserste.de/live/index.html Das Erste https://www.zdf.de/live-tv ZDF https://www.ndr.de/fernsehen/livestream/livestream223.html NDR Fernsehen HH https://www.ndr.de/nachrichten/info/programm/livestream150.html NDR Info https://www.ardmediathek.de/ard/live/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvTGl2ZXN0cmVhbS1waG9lbml4 Phoenix Mediatheken https://www.ardmediathek.de/ard/search/Hamburg https://www.zdf.de/suche?q=Hamburg... https://www.deutschlandfunk.de/suchergebnisse.448.de.... (überregionale) Medien https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/wahl/buergerschaftswahl_2020/index.html https://www.dw.com/de/hamburg/t-18436202 https://www.spiegel.de/thema/hamburg/ https://www.welt.de/themen/buergerschaftswahlen-hamburg/ https://taz.de/!t5007846/ Diverse Zeitungen / Medien https://www.abendblatt.de/ https://www.mopo.de/ https://www.hamburg1.de/ Bundeszentrale für politische Bildung https://www.politische-bildung.de/landtagswahlen_ergebnisse_infos.html https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/305483/buergerschaftswahl-in-hamburg Parteien / Kandidaten https://kandidatencheck.ndr.de/ https://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/ https://www.abgeordnetenwatch.de/ "Wahl-O-Maten https://www.wahl-o-mat.de/hamburg2020/main_app.php?vt=1582399945 https://www.voteswiper.org/de/germany/federal-state-election-hamburg-2020 Umfragen http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/hamburg.htm https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerschaftswahl_in_Hamburg_2020#Umfragen http://www.election.de/cgi-bin/showpoll.pl?name=ltw_hh https://dawum.de/Hamburg/ https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/hamburg/ https://www.zdf.de/politik/politbarometer Prognosen / Tippspiele / Wahlbörsen http://www.wahlrecht.de/wahltippspiele/hamburg-2020/eingabe.html https://www.election.de/cgi-bin/showforecast_hh20.pl https://wahlkreisprognose.de/hamburg-prognose.html http://www.wahlfieber.com/de_du/thema/Deutschland https://boerse.prognosys.de/ Wahlsystem http://www.wahlrecht.de/links.htm#hh-wl http://www.wahlrecht.de/landtage/hamburg.htm Jugendwahlen https://www.juniorwahl.de/ https://www.u18.org/willkommen Wahlplakate http://www.hamburger-wahlbeobachter.de/2020/01/wahlplakate-from-hellhamburger.html Frühere Wahlen http://www.wahlrecht.de/ergebnisse/hamburg.htm http://www.election.de/cgi-bin/content.pl?url=/ltw_hh.html https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:B%C3%BCrgerschaftswahl_in_Hamburg http://wahl.tagesschau.de/landtag.shtml http://www.parties-and-elections.eu/germany3.html https://www.statistik-nord.de/wahlen/wahlen-in-hamburg/ | ||
| Wahlhelfer Registriertes Mitglied |
Warum unterscheidet sich die Hochrechnung des Landeswahlleiters so stark von der von ARD und ZDF? https://www.wahlen-hamburg.de/storage/startsite/Hochrechnung_Wahlabend_B%C3%BCWa2020_19-45.pdf | ||
| Wilko Zicht Moderator |
U. a. weil dem Statistik-Amt die Daten der Exit Polls nicht vorliegen, die aktuell noch den größten Teil der Datenbasis bei ARD und ZDF ausmachen dürften. |
