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Europäisches Wahlsystem

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Christian
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 06. März 2009 - 10:31 Uhr:   

... die einzige Möglichkeit, die ich sehe, wie man Verhältniswahl und Einerwahlkreise in Einklang bringen könnte, ist mit Erst- und Zeitstimmen wie bei der Bundestagswahl. Aber ich glaube nicht, dass die anderen Mitgliedstaaten die dann wahrscheinlich notwendigen Überhangmandate goutieren würden
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Philipp Waelchli
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 06. März 2009 - 11:08 Uhr:   

Mit etwas Phantasie gelangt man auch zu weiteren Möglichkeiten. Die meisten davon dürften allerdings unpraktikabel oder nicht besonders sinnvoll sein.
Ein Verhältniswahlrecht erreicht im übrigen seine Vorteile vor allem bei grossen Wahlkreisen, am reinsten bei einheitlichem Wahlgebiet.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 06. März 2009 - 19:07 Uhr:   

@Christian
Die von Dir zitierten Passagen widersprechen meiner Aussage nicht. Überhangmandate ließen sich vermeiden, z.B. durch Streichung. Durch einen Anteil kleiner 50% könnte man ihre Wahrscheinlichkeit erheblich reduzieren.
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 07. März 2009 - 01:00 Uhr:   

Nur der Vollständigkeit halber: Die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens bildet einen Einerwahlkreis. Begründetete Ausnahmen von der Verpflichtung zur Mehrheitswahl sind also möglich.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 07. März 2009 - 19:59 Uhr:   

Ich habe überlegt, was passiert wenn man 5 Abgeordnete pro Staat als Mindestzahl ansetzt.
Das genügt um die groben Züge des Parteiensystems jedes Mitgliedsstaates ausreichend darzustellen.
Die übrigen 601 Sitze werden proportional verteilt.

Mitgliedsstaat Abgeordnete
Deutschland 108
Frankreich 81
Italien 80
Großbritanien 76
Spanien 62
Polen 53
Rumänien 32
Niederlande 25
Griechenland 18
Tschechien 18
Portugal 18
Belgien 18
Ungarn 17
Österreich 15
Bulgarien 15
Schweden 13
Slowakei 11
Dänemark 11
Finnland 11
Irland 10
Litauen 9
Lettland 7
Slowenien 7
Estland 6
Zypern 5
Luxemburg 5
Malta 5
Gesamt 736
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 07. März 2009 - 20:17 Uhr:   

Für Deutschland gilt folgendes:

Es gibt je 1 Mindessitz für jedes Land. Jedes Land mit mindestens drei Sitzen bildet einen Wahlkreis.
Länder mit 1 oder 2 Sitzen bilden zusammen mit einem Nachbarland einen Wahlkreis.
Das Pukelsheimsystem mit den verschiedenen Divisoren sollte dafür funktionieren.
Die 1. Verteilung erfolgt auf der Bundesebene. Die 2. Verteilung erfolgt auf der Wahlkreisebene.
Die 3. Verteilung erfolgt, sofern nötig, auf der Landesebene.
Die Landesverbände der Parteien vergeben, die auf die sie entfallenden Sitze, nach Personenstimmen.

WK A Nordrhein-Westfalen 22
WK B Bayern 16
WK C Baden-Württemberg 13
WK D Nordwesten 11 => Niedersachsen 10 und Bremen 1
WK E Hessen 8
WK F Sachsen 6
WK G Südwesten 7 => Rheinland-Pfalz 5 und Saarland 2
WK H Berlin 5
WK I Schleswig-Holstein 4
WK J Hamburg 3
WK K Brandenburg 4
WK L Sachsen-Anhalt 3
WK M Thüringen 3
WK N Mecklenburg-Vorpommern 3
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 08. März 2009 - 01:01 Uhr:   

@ Mitdenker

Was soll diese Einteilung? Schon jetzt können die Parteien, wenn sie wollen (wie die CDU) Landeslisten aufstellen. Da doch die Bundesrepublik Deutschland schon nur ein Teil des Wahlgebietes Europäische Union ist, bedarf es keiner weiteren Untergliederung. Das wäre so, wie wenn man bei der Bundestagswahl die größeren Bundesländer noch nach Landkreisen aufteilen würde, in denen Landkreislisten zu nominieren wären.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 08. März 2009 - 13:46 Uhr:   

Die Staaten sind souverän. Jeder Staat hat seine feste Zahl an Abgeordneten. Jede Region sollte berücksichtigt werden. In Deutschland sind dies die Länder. Bei den nationalen Parlamentswahlen werden die Regionen häufig berücksichtigt.
Es kann leicht passieren, dass Hamburg gar keinen Abgeordneten stellt. Es kann passieren, dass CDU und SPD den Hamburgern niedrige Listenplätze geben. Sollte beide Parteien in Hamburg und bundesweit schwach sein, könnte diese Konstellation eintreten. Sardinien hat im Inselwahlkreis gar keinen Abgeordneten. Sizilien hat alle Abgeordneten. Sardinien hat einen Abgeordneten über einen anderen Wahlkreis.


EU weit wäre eine feste Mindesitzzahl für Europaparteien denkbar.

x = Gültige Stimmen / Anzahl der Sitze
hier: ~ 250 000 Stimmen je Sitz

Beispiel:
EVP: 50 000 000 Stimmen / 250 000 Stimmen je Sitz
=> x = 200 Mindestsitze für die EVP Parteien
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 08. März 2009 - 18:01 Uhr:   

Zur Information: Der Wahlkreis Frankreich-Überseegebiete wählt 3 Vertreter. Zur Zeit kommen alle aus Reunion, während Karibik und Pazifik gar nicht vertreten sind. Aber ändern könnte man das swahrscheinlich nur durch die einführung von 3 Einerwahlkreisen (Karibik, Indik, Pazifik), was aber auch nicht unproblematisch wäre.

(Beitrag nachträglich am 08., März. 2009 von tg editiert)
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 08. März 2009 - 18:31 Uhr:   

@ Mitdenker
"Es kann leicht passieren, dass Hamburg gar keinen Abgeordneten stellt. Es kann passieren, dass CDU und SPD den Hamburgern niedrige Listenplätze geben. Sollte beide Parteien in Hamburg und bundesweit schwach sein, könnte diese Konstellation eintreten."

Dann passiert das halt. Wir wählen eine nationale Vertretung für das europäische Parlament und keine Vertretung der Regionen.

"Jede Region sollte berücksichtigt werden."

Warum? Dafür gibt es nämlich den Ausschuss der Regionen, in dem u.a. jedes Bundesland vertreten ist.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 09. März 2009 - 13:20 Uhr:   

Das aktuelle Europawahlgesetz lässt eine Unterverteilung der Sitze auf Wahlkreise zu. Das sollte man nutzen. Außerdem sollte jeder Bürger ausreichend repräsentiert sein. Die in Brüssel, Luxemburg und Straßburg getroffenen Entscheidungen gelten letztlich für alle Bewohner der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Einbeziehung der Regionen in den nationalen Wahlgesetzen erfüllt dort einen vergleichbaren Sinn. Das Europa der Regionen wird auch häufiger beschworen. Zudem würden die Regionen sich mehr trauen. Besonders in Deutschland und Österreich müsste die bessere Vertretung der Regionen gut ankommen. Wie kann es denn bei der Europawahl bitte angehen, dass den Wahlberechtigten anonyme Bundeslisten vorgesetzt werden?

In Deutschland gibt es Landeslisten.
In Frankreich hat je Departement mindestens 2 Vertreter.
In Italien erhalten die Regionen ihre festen Sitzzahlen.
Im Großbritanien gibt es Einpersonenwahlkreise.
In Spanien bilden die Provinzen die Wahlkreise.
usw...

Die Bundeslisten, bei der Europawahl in Deutschland, sollen dazu dienen das alle Parteien auch Abgeordnete aus den kleinen Ländern stellen können. Die Praxis ist dabei manchmal über das Ziel hinausgeschossen. Die Bundeslisten haben dem Saarland 4 Abgeordnete beschert. Jede Partei wollten ihrem Vertreter aus dem Saarland absichern. Dadurch ist das Saarland überrepräsentiert. Ein gemeinsamer Wahlkreis mit Rheinland-Pfalz wäre die zielgenauere Lösung.

Es ist interessant, dass der Ausschuss der Regionen überhaupt existiert. Das zeugt von einem Bewusstsein für die Regionen. Hier kann die Größe der EU Regionen gar nicht gut abgebildet werden. Außerdem entsprechen die EU Regionen nicht zwingend den nationalen Regionen. Jeder hat bestimmt schon einmal die Geschichte über die "doch so arme" EU Region Lüneburg gehört. Für Hamburg sitzt mit Herrn Harlinghausen (MdHB) ein CDU Politiker in diesem Ausschuss. Praktisch kann die stärkste Partei "vor Ort" jemanden entsenden. Im EU Ausschuss der Regionen gibt es übrigens auch Fraktionen. Die großen Europapartei dürften deutlich übervertreten sein.

Außengebiete bei der Europawahl mit einzubeziehen sehe ich kritisch. Es handelt sich um alte Kolonien, die in einem, wie auch immer gearteten, Verhältnis zu den alten Kolonisationstaaten stehen. Sie befinden sich, aber fast alle außerhalb des (fast vollständig) flächendeckend zusammenhängenden Gebietes der Europäischen Union. Diese Überseegebiete sind teilweise Teil der Mitgliedsstaaten, als auch teilweise der EU selbst. Über Gibraltar kann man sich streiten. Es liegt grenzt direkt an Spanien. Somit vertrete ich die Ansicht, das Gibraltar ein Teil der Europawahl sein kann. Gibraltar hat etwa 30 000 Einwohner. In einem eigenen Wahlkreis mit Parteien aus Gibraltar es wenigstens vertreten, aber krass überrepräsentiert. Im Wahlkreis Südostentgland, mit englischen Parteien, gehen die Stimmen der Gibraltaer dagegen fast völlig unter.

Außengebiete deren ca. 4 000 000 Bewohner an der Europawahl teilnehmen:
Frankreichs Außengebiete: Reunion (Afrika), Guadeloupe (Karibik), Martinik (Karibik), Französich-Guayana (Südamerika)
Großbritaniens Außengebiet: Gibraltar (Südeuropa)
Spaniens Außengebiete: Kanarische Inseln (Atlantik), Ceuta (Afrika), Melilla (Afrika)
Portugals Außengebiete: Madeira (Atlantik) und Azoren (Atlantik)
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 09. März 2009 - 19:29 Uhr:   

"In Deutschland gibt es Landeslisten.
In Frankreich hat je Departement mindestens 2 Vertreter.
In Italien erhalten die Regionen ihre festen Sitzzahlen.
Im Großbritanien gibt es Einpersonenwahlkreise.
In Spanien bilden die Provinzen die Wahlkreise.
usw..."

Was sollen hier die Wahlsysteme der nationalen Parlamente? Beim EP ist vieles anders.


"Ein gemeinsamer Wahlkreis mit Rheinland-Pfalz wäre die zielgenauere Lösung."

Und was würde das bringen, wenn alle Partei ihre Saarlandvertreter dann auf der RP-Saar-Liste oben absichern?


"Außengebiete bei der Europawahl mit einzubeziehen sehe ich kritisch. Es handelt sich um alte Kolonien, die in einem, wie auch immer gearteten, Verhältnis zu den alten Kolonisationstaaten stehen. Sie befinden sich, aber fast alle außerhalb des (fast vollständig) flächendeckend zusammenhängenden Gebietes der Europäischen Union"

Na und? Hawai'i darf doch auch an US-Wahlen teilnehmen.


"Außengebiete deren ca. 4 000 000 Bewohner an der Europawahl teilnehmen:
Frankreichs Außengebiete: Reunion (Afrika), Guadeloupe (Karibik), Martinik (Karibik), Französich-Guayana (Südamerika)
Großbritaniens Außengebiet: Gibraltar (Südeuropa)
Spaniens Außengebiete: Kanarische Inseln (Atlantik), Ceuta (Afrika), Melilla (Afrika)
Portugals Außengebiete: Madeira (Atlantik) und Azoren (Atlantik)"

Auch die übrigen französischen Außengebiete dürfen teilnehmen.
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Philipp Waelchli
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 10. März 2009 - 10:59 Uhr:   

Zu den Aussengebieten:

Diese stehen in besonderen Verbindungen sowohl zu ihren Mutterländern als auch zur EU. U. a. gibt es verschiedebe Grade des Freihandels, des freien Personen- und Warenverkehrs usw., den Euro als Währung, EU-Recht, das auch dort gilt, usw. usf. Insbesondere französische Überseedepartements sind dem Mutterland rechtlich gleichgestellt und Teil des französischen Staatsgebietes.

Wie hiess schon wieder der Slogan, mit dem sich die USA von England abspalteten?

Warum sollten also diese Gebiete im EP nicht vertreten sein?
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 10. März 2009 - 11:08 Uhr:   

Die meisten der Außengebiete haben in der Europäischen Union nichts zu suchen!

Die einzige Ausnahme bildet Gibraltar. Es wäre entweder als Teil des Vereinigten Königreiches oder (sehr unwahrscheinlich) als Teil Spaniens Teil der Europäischen Union. Die anderen Außengebiete befinden sich nicht einmal in Europa.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 10. März 2009 - 11:28 Uhr:   

Unabhängig von meiner Meinung, habe ich die gegenwärtigen Fakten zu akzeptieren. Die oben genannten Außengebiete sind in der Rechnung enthalten. Gebiete wie z. B. Guadeloupe und Französisch Polynesien füge ich noch hinzu.
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El Tres
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. März 2009 - 16:16 Uhr:   

Zypern ist auch nicht in Europa und trotzdem Teil der EU. Wieso sollte sich die EU als politisches Gebilde auch an geographische Grenzen halten? (Wobei die geographischen Grenzen der Kontinente sowieso umstritten sind, man kann sogar bezweifeln, ob Europa ein Kontinent ist.)
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. März 2009 - 16:57 Uhr:   

Welcher politisch relevante Unterschied besteht eigentlich zwischen Balearen und Kanaren?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 17. März 2009 - 20:58 Uhr:   

Phillip Wälchli
"Zu den Aussengebieten:

Diese stehen in besonderen Verbindungen sowohl zu ihren Mutterländern als auch zur EU."
Da muß man schon differenzieren: Die französischen Überseedepartements sind Teil des Mutterlands und damit Teil der EU, ebenso natürlich die Ceuta, Mellila, Kanaren, Azoren und Madeira. Die Überseedepartements sind allerdings Zollausland. Wahrscheinlich 2010 werden nach Zerschlagung der Niederländischen Antillen drei kleine Karibikinseln (Saba, Sint Eustatius, Bonaire) unmittelbar Teile der Niederlande und damit der EU. Die übrigen Außengebiete der EU-Staaten sind nicht Teil der EU, haben aber natürlich spezielle Bande zum Mutterland und meist auch unmittelbar mit der EU durch Assoziierungsabkommen.


@El Tres
Rein geographisch sind Asien und Europa ein einziger Kontinent, Europa ist nur westlichste Zipfel davon.
Jede Grenzziehung ist Willkür. Es gibt keine geographisch naheliegende Grenze, mit Ausnahme des Kaukasus kein hohes Gebirge, keine Landenge (wie z.B. zwischen Asien und Afrika). Einige griechischen Inseln liegen weit weg vom griechischen Festland, aber in Sichtweite der türkischen Küste.
Wo Europa endet, ist ausschließlich einer politische Frage. Die Einteilung der Welt in 5 Kontinente ist reine Konvention, was man schon daran erkennt, daß die Antarktis-Landmasse, die mehr als doppelt so groß ist wie Europa, nicht als Kontinent gezählt wird.

@TG: Gar keiner.
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Matze
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 17. März 2009 - 21:51 Uhr:   

@Thomas Frings:
"Die Einteilung der Welt in 5 Kontinente ist reine Konvention, was man schon daran erkennt, daß die Antarktis-Landmasse, die mehr als doppelt so groß ist wie Europa, nicht als Kontinent gezählt wird."

Da habe ich aber in der Schule etwas anderes gelernt: die Antarktis ist selbstverständlich ein Kontinent und Amerika zerfällt in Nord- und Südamerika, so dass ich 7 Kontinente zähle.

Matze
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. März 2009 - 16:00 Uhr:   

@ Thomas Frings:

Ich sehe auch keinen und daher auch keinen Grund, sie politisch unterschiedlich zu behandeln, egal ob durch Spanien oder ob durch die EU.

Und wenn Island irgendwann in die EU kommen möchte, wird es sicher überhaupt keine Rolle spielen, daß ein Teil des Landes (und der Großteil der Bevölkerung) sich rein tektonisch gesehen auf der amerikanischen Platte befindet.

Aber die Antarktis wird in der Regel schon als eigener Kontinent gezählt.
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 30. Mai 2009 - 21:33 Uhr:   

Hier ein Deutschlandfunkbericht zu den 27 Wahlsystemen bei der Europawahl:
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/973649/

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