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 Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Ralf Lang: > Das tun wohl fast alle relevanten Parteien - Glaube ich nicht, davon hätte ich schon mal was mitbekommen. > zumindest bei Vorsitzenden ohne Mandat. Was nun so selten ist, daß dafür bestimmt keine Regelungen vorgesehen sind. Wenn denn nun aber die Grünen ihre Vorsitzenden bezahlen - dann müßte doch eigentlich auch irgendwo nachzulesen sein, wieviel das ist. Ist ja schließlich relevant sowohl für Überlegungen, zu kandidieren, wie für die Delegierten, die zu wählen haben. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@J.A.L. Ja, Grünen-Chef ist ein bezahlter Posten. Lange durften bei den Grünen Vorstandsmitglieder ja auch gar nicht gleichzeitig Parlamentarier sein. Ich hab mal gegooglet. Laut taz kriegt ein Grünen-Chef 7000 €. http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/%5Cich-schaetze-cem%5C/ | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Thomas: Interessant. Und zumindestens auf Bundesebene ist es wohl auch verständlich, daß ein Vorsitz als Vollzeitjob bezahlt wird - gerade zu Zeiten, als man kein Mandat daneben haben durfte. Würde mich doch interessieren, ob Claudia Roth dieses Geld zusätzlich zu ihren MdB-Diäten kriegt. Für sie wurde schließlich die Trennung von Amt und Mandat aufgehoben ... Bei den Landesvorsitzenden vermute ich aber doch, daß das bei den Grünen (wie bei den anderen Parteien) rein ehrenamtlich ist. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
@ Ralf: Ich glaube Dir natürlich, dass es so ist. Aber ich finde das nicht nachvollziehbar. Ein (sagen wir mal) FDP-Landesvorsitzender dessen Partei nicht im Landtag vertreten ist, hat ja erst einmal kein Mandat. Weder in der Landesregierung noch im Landtag. Natürlich KANN er evtl. ein Bundestagsmandat haben. Was aber nicht unbedingt sinnvoll ist (schließlich sollte ein Landesvorsitzender ja die Landespolitik begleiten. Und als einfacher Bundestags-Abgeordneter bekommt er sicher auch nicht genügend Medienaufmerksamkeit, als dass seine Präsenz in Berlin reichen würde, um seine Landes-Partei in die Medien zu bekommen). Wenn er also kein sonstiges poltisches Amt hat, muss er seine Tätigkeit also rein ehrenamtlich ausüben. Wenn der Landesparteivorsitzende aber einen Brotberuf braucht (der - da nicht mit einem politischen Mandat verknüpft - ihm wenig Medienpräsenz beschert) dann dürfte er für die Landespartei nicht sehr viel bestellen können. Da fragt man sich schon, ob es nicht besser wäre, den Landesvorsitzenden zu bezahlen, zumindest in den größeren Bundesländern. (Ich kenne das jährliche Budget sagen wir mal der Bayern-FDP nicht. Aber ein Gehalt für einen Vorsitzenden sollte da doch drin sein, oder?). | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Florian Guck Dir mal die FDP-Landesvorsitzenden an: Schleswig-Holstein: Koppelin -> MdB Hamburg: Fock -> kein Mandat Niedersachsen: Rösler -> MdL Bremen: Woltemath -> MdBB NRW: Pinkwart -> Landesminister und MdL Hessen: Hahn -> MdL Rheinland-Pfalz: Brüderle -> MdB Saarland: Hartmann -> MdB BaWü: Homburger -> MdB Bayern: Leutheusser-Schnarrenberger-> MdB McPomm: Ahrend -> MdB Brandenburg: Lanfermann -> MdB Berlin: Löning -> MdB Sachsen-Anhalt: Piper -> MdB Sachsen: Zastrow -> MdL Thüringen: Barth -> MdB Bis auf Fock (und die kleine Hamburger FDP hätte bestimmt auch nicht das Geld, den Landesvorsitzenden zu bezahlen) haben also alle ein bezahltes Mandat. Die brauchen keine Parteiknete. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
im Umkehrschluss bedeutet das dann aber, dass etliche FDP-Landesverbände faktisch nur eine sehr eingeschränkte Auswahl bei ihrem Spitzenpersonal haben. Nämlich nur eine Handvoll MdB. Beispiel Brandenburg: Lanfermann ist wahrscheinlich im ganzen Bundesland das einzige FDP-Mitglied, das ein öffentliches Mandat hat. Es gibt also keinerlei personelle Alternative (außer Leute, die nicht auf ein Erwerbseinkommen angewiesen sind. Etwa Rentner, Hartz4-Empfänger, Hausfrauen oder Multimillionäre. Aber eine solche Begrenzung ist ja auch nicht so ganz das wahre). | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Auf der Kreisebene in Brandenburg stellt die FDP 61 der 902 Abgeordneten. Sie Brandenburger FDP stellte am 28.September 828 Kandidaten auf der Kreisebene auf. Kommunalwahlen in Brandenburg 2008 http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/3401.html?1223286511 | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
ok, ich präzisiere: ein bezahltes öffentliches Mandat | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Ralf: Claudia Roth erhält meines Wissens kein Gehalt von der Partei. Lothar Bisky erhält seit einiger Zeit - anders als Oskar Lafontaine - neben seinem Mandat ein geringes Gehalt. Ich bin nicht neidisch und will den Job auch nicht haben, aber so richtig glücklich bin ich mit dieser Neuerung der Partei Die Linke nicht. Einige Landesverbände der PDS hatten aber hauptamtliche Vorsitzende, die keine andere bezahlte politische Betätigung hatten. Ich finde das durchaus sinnvoll. Soweit ich weiß, erhält Guido Westerwelle ebenso wie Angela Merkel kein Gehalt für den Vorsitz. Über Kurt Beck ist mir nichts bekannt. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Norddeutscher Pinkwart ist nur Minister, kein MdL | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Florian: Es ist denkbar, dass der ehrenamtliche Landes-Vorsitzende einer kleineren Partei irgendjemandes Fraktions- oder Wahlkreismitarbeiter ist. Das ist zwar nicht gerade toll, aber immerhin ein politikkompatibler Broterwerb. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
@ Ralf: Ich sehe halt nur folgendes Problem: Wenn (im obigen Beispiel) die FDP in Brandenburg mit ihrem bisherigen Vorsitzenden Lafermann nicht mehr glücklich ist und ihn abwählen möchte, auf wen kann sie dann zurückgreifen? Auf keinen (öffentlich bezahlten) Mandatsträger - denn da ist Lafermann der einzige. Sicher auch nicht auf einen Mitarbeiter aus Lafermanns Bundestagsbüro - was wäre denn das für ein Politikwechsel? Es bleibt also dann nur noch ein "Amateur" (also sagen wir mal ein hauptamtlicher Arzt, der den Parteivorsitz nebenher macht) - ganz sicher auch keine gute Lösung. Oder jemand, der auf überhaupt kein Erwerbseinkommen angewiesen ist. Also die Kategorie Rentner, Hausfrau oder Multimillionär. Und da fragt man sich halt schon, ob es nicht besser wäre, wenn die Satzung ein Gehalt für den Vorsitzenden vorsehen würde (das ggf. nur dann gezahlt wird, wenn der Vorsitzende kein öffentliches Mandat hat, in dem er mehr verdient). | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Das muss die Satzung nicht regeln. Dazu reicht je nach Verfassung der Partei ein Vorstandsbeschluss zur Anstellung und/oder gar nur eine entsprechende Korrektur des Etatbeschlusses für das laufende Jahr. Bei manchen Parteien mag man dazu die Ermächtigung durch einen Parteitag brauchen. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Als die FDP 1982 aus dem hessischen Landtag flog, hat Landesvorsitzender Wolfgang Gerhardt eine Hypothek auf sein Haus aufgenommen und davon gelebt, bis die nächste Wahl ihm ein Landtagsmandat brachte. Von einem Gehalt war da keine Rede - das wird auf Landesebene immer noch so sein. Und bis auf sehr große Länder wie NRW oder Bayern ist es auch möglich, so einen Vorsitz ehrenamtlich zu machen - man muß doch nicht jeden Termin wahrnehmen. Bei kleineren Parteien (ÖDP, Freie Wähler, ...) muß das doch auch gehen. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
FDP Hamburg Der Bundestagsabgeordnete Burkhard Müller-Sönksen ist auch wieder der Spitzenkandidat. Er ist auch vorübergehend, bis zum Anfang des nächsten Jahres, der neue Landesvorsitzende. Es waren 120 Delegierte beim Nomierungsparteitag anwesend. 1. Platz: Burkhard Möller-Sönksen 2. Platz: Sylvia Canel Weitere Termine heute: Wahlkreismitgliederversammlungen in den Bundestagswahlkreisen 22 Hamburg-Nord und 23 Hamburg-Wandsbek 6. November: Wahlkreismitgliederversammlung im Bundestagswahlkreis 19 Hamburg-Mitte Quellen http://www.welt.de/hamburg/article2658992/Mueller-Soenksen-voruebergehend-neuer-FDP-Chef.html http://www.welt.de/hamburg/article2641951/Mueller-Soenksen-ist-FDP-Spitzenkandidat.html http://www.fdp-hh.de/Default.aspx?tabid=104&language=de-DE | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Bei mir im Land haben die Grünen ihre Kandidaten für die Bundestagswahl gefunden. Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Schleswig-Holstein Die Bundestagsabgeordneten Gretje Staffelt und Rainder Steenblock stellen sich nicht wieder zur Wahl. Ingrid Nestle und Konstantin von Notz haben gute Chancen in den Bundestag einzuziehen. Die ehemalige Landessozialministerin Angelika Birk aus Lübeck wurde nicht gewählt. 1. Platz: Ingrid Nestle, Flensburg (FL), LAG Energiepolitik, 58 Stimmen im 3. Wahlgang 2. Platz, Konstantin von Notz, Mölln (RZ), Anwalt, 74 Stimmen im 1. Wahlgang 3. Platz, Dr. Valerie Wilms, Wedel (PI), stellvertretende Bürgermeisterin 4. Platz: Arsft Wagner, Tellingstedt (HEI), ATTAC 5. Platz: Monika Obieray, Eutin (OH), Referentin im Landesbildungsministerium 6. Platz: Detlef Matthiessen, Osterby (RE), Landtagsabgeordneter 7. Platz: Christiane Stodt-Kirchholtes, Kreis Ostolstein (OH) 8. Platz: Bernd Voß, Kreis Steinburg (IZ) 9. Platz: Marlene Löhr, Flensburg (FL) 10. Platz: Sebastian Fricke, Neumünster (NMS) 11. Platz: Kerstin Mock-Hofeditz, Kreis Nordfriesland (NF) 12. Platz: Axel Hilker, Kreis Plön (PLÖ) http://www.sh.gruene-partei.de/cms/default/rubrik/12/12026.11_11_2007.htm http://www.spd-sachsen.de/content/blogcategory/97/206/ | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
SPD, Landesorganisation Hamburg Der Bundestagabgeordnete Nils Annen verliert bei der Wahlkreisaufstellung. Wahlkreis 21 Hamburg-Eimsbüttel Danial Ilkanipour, 45 Stimmen Nils Annen, 44 Stimmen, Direktabgeordneter Quelle http://www.spd-hamburg.de | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Mitdenker Hähähä, wo er doch gerade sein Studium endgültig geschmissen hat, um sich ganz der Politik zu widmen. Mal sehen, wo er jetzt "versorgt" wird im hohen Alter von 35. Damit ist Annen erstmal raus aus dem Bundestag, über die Landesliste wird höchstwahrscheinlich keiner in den Bundestag gewählt werden. Gewisse Kreise wittern Verschwörung: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,590683,00.html Was ist das für ein Demokratieverständnis? Die Delegierten sind demokratisch gewählt. Und daß sich jemand Verbündete sucht und auf deren Unterstützung baut, ist etwas völlig Normales. Zum "Unterwandern" gehört immer auch jemand, der sich unterwandern läßt. Die FDP-Landesliste für NRW http://das-neue-nrw.de/files/557/Landesliste.pdf Kaum Veränderungen gegenüber 2005, die ersten 7 Listenplätze sogar gleich. Neu unter den ersten Zwölf ist nur Generalsekretär Christian Lindner. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
FDP, Landesverband Nordrhein-Westfalen Die Landesgruppe besteht aus 14 Abgeordneten. Die 15 höchsten von 63 Bewerbern sind aufgelistet. 1. Guido Westerwelle MdB 2. Gisela Piltz MdB 3. Jörg van Essen MdB 4. Werner Hoyer MdB 5. Gudrun Kopp MdB 6. Ulrike Flach MdB 7. Otto Fricke MdB 8. Daniel Bahr MdB 9. Christian Lindner MdL 10. Michael Kauch MdB 11. Frank Schäffler MdB 12. Paul K. Friedhoff MdB 13. Bijan Djir-Sarai 14. Agnes Petra Müller 15. Helga Daub http://das-neue-nrw.de/files/557/Landesliste.pdf (Beitrag nachträglich am 16., November. 2008 von Mitdenker editiert) | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Konrad Schily ist offenbar nicht mehr dabei. Ist denn der Generalsekretär Christian Lindner jetzt auch schon MdB? |
