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Österreich – Nationalratswahl 2008

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zigzag
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Veröffentlicht am Montag, 06. Oktober 2008 - 23:53 Uhr:   

Endergebnis inkl. Wahlkarten und Briefwahl

SPÖ: 29.3% (-6.0) 1.430.202 Stimmen 57 Sitze (-11)
ÖVP: 26.0% (-8.3) 1.269.655 Stimmen 51 Sitze (-15)
FPÖ: 17.5% (+6.5) 857.028 Stimmen 34 Sitze (+13)
BZÖ: 10.7% (+6.6) 522.933 Stimmen 21 Sitze (+14)
GRÜNE: 10.4% (-0.7) 509.937 Stimmen 20 Sitze (-1)
LIF: 2.1% (+2.1) 102.249 Stimmen
FRITZ: 1.8% (+1.8 ) 86.194 Stimmen
KPÖ: 0.8% (-0.2) 37.362 Stimmen
RETTÖ: 0.7% (+0.7) 35.718 Stimmen
DC: 0.6% (+0.6) 31.080 Stimmen
TRP: 2.224 Stimmen
LINKE: 2.138 Stimmen
KHK: 347 Stimmen
STARK: 237 Stimmen

Wahlbeteiligung: 78.8% (+0.3%)
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Oktober 2008 - 00:41 Uhr:   

Koatlitionsmöglichkeiten

SPÖ + ÖVP = 108 => reicht
ÖVP + FPÖ + BZÖ = 106 => reicht
SPÖ + FPÖ = 91 => reicht nicht
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 09. Oktober 2008 - 00:13 Uhr:   

Obwohl eindeutig Wahlverlierein, ist die ÖVP in der Schlüsselposition. Ohne sie gibt es keine realistische Koalitionsvariante. Die Grünen dagegen werden auf keinen Fall gebraucht.

Realistisch sind nur eine weitere SPÖ/ÖVP-Regierung oder ÖVP/FPÖ/BZÖ. Ich halte Letzteres für am wahrscheinlichsten, zumal sich das Klima zwischen FPÖ und BZÖ gebessert hat. In einer großen Koalition als Juniorpartner ist die ÖVP zwischen 1986 und 1999 dramatisch abgesackt und sie hat diesmal wieder stark verloren. Nachdem Schüssel Kanzler geworden war, hatte die ÖVP bei der Wahl 2002 das einzige echte Erfolgserlebnis der letzten 40 Jahre und auch 2006 stand sie trotz 8 % Verlust immer noch viel besser da als jetzt und auch als in den 90er Jahre in der großen Koalition. Eine schwarz-blau-orange Regierung mit ÖVP-Kanzler dürfte da die weit attraktivere Option sein. Schüssel hätte das sicher 2006 gemacht, hätte sich damals nicht Strache quer gelegt. Diesmal scheint Strache regieren zu wollen.
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 11. Oktober 2008 - 09:37 Uhr:   

Haider ist bei einem Autounfall ums Leben gekommen.

Es stellt sich nun die Frage, wie dieses tragische Ereignis sich auf die Politik und Regierungsfindung in Österreich auswirkt.

Was ist die BZÖ ohne Haider wert? Ist sie jetzt überhaupt regierungsfähig ohne ihren Frontmann? Wird es zu einer Wiedervereinigung mit der FPÖ kommen?
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Tim Spier
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 11. Oktober 2008 - 10:25 Uhr:   

"Was ist die BZÖ ohne Haider wert?"

Vermutlich nichts. Ich gehe davon aus, dass sie sich entweder schnell mit der FPÖ wiedervereint oder spätestens bei der nächsten Nationalratswahl untergeht.
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Martin_D
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 11. Oktober 2008 - 12:49 Uhr:   

Der Tod Haiders macht meiner Ansicht nach eine Neuauflage der SPÖ-ÖVP Koalition wahrscheinlicher.
Denn das auf Haider ausgerichtete BZÖ wird bis auf weiteres erst mal ziemlich unberechenbar sein und wird deshalb vorerst nicht ernsthaft als Regierungspartei in Frage kommen.
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Florian das Original
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 11. Oktober 2008 - 16:36 Uhr:   

@ Martin_D:
Hinzu kommt, dass das langfristige strategische Interesse der ÖVP (und der FPÖ) sein sollte, die BZÖ in die Bedeutungslosigkeit zu treiben.
Mit der BZÖ ohne Haider und als eine von 2 rechten Oppositionsparteien sollte das gelingen - mit einer BZÖ als Regierungspartei wohl kaum.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 11. Oktober 2008 - 17:11 Uhr:   

Jörg Haider war auf dem Weg zu seinem Besitz in Kärnten. Er wollte den 90. Geburtstag seiner Mutter feiern. Jörg Haider ist mit dem Auto verunglückt. Er starb noch am Unfallort. Mein Beileid gilt seiner Frau Claudia und seinen beiden Töchtern.
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PNK
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 11. Oktober 2008 - 18:36 Uhr:   

Naja, er starb im Krankenwagen, um ganz genau zu sein. Die BZÖ hat sehr schnell reagiert und eine Art Traueranzeige auf die Homepage gesetzt. Medienwirksam auch noch an diesem Tag.
Ich denke auch, dass es zu einer raschen Wiedervereinigung mit der FPÖ kommen wird und damit die große Koalition eher realistischer geworden ist.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 11. Oktober 2008 - 21:10 Uhr:   

@PNK
Ich denke auch, daß sich das "3. Lager" jetzt irgendwann wieder in einer Partei wiederfinden wird. Das BZÖ ist eine reine Ein-Mann-Veranstaltung und außer in Kärnten praktisch nicht vorhanden. Beispiel Niederösterreich: 0,7% bei der Landtagswahl dieses Jahr - noch hinter KPÖ und DC, jetzt bei der Nationalratswahl bekam das BZÖ dort 6,3%. Ohne Haider ist das BZÖ nichts. Haider war es ja auch, der die Spaltung der FPÖ betrieb, weil er es nicht ertragen konnte, daß es mit Strache einen Vorsitzenden gab, der keine Schachfigur von ihm war. Ob es zu einer Fusion der Parteien kommt oder die FPÖ einfach einen Großteil der BZÖ-Wähler absorbiert, bleibt abzuwarten. Ich glaube eher an Letzteres.

Und warum soll die große Koalition jetzt wahrscheinlicher werden? Derzeit können FPÖ und BZÖ ohnehin nur gemeinsam in die Regierung mit der ÖVP - eine Wiedervereinigung würde das eher erleichtern.
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PNK
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 12. Oktober 2008 - 02:00 Uhr:   

Eine Partei, bei der nicht klar ist, ob es sie nächstes Jahr noch gibt, ist kein sehr seriöser Koalitionspartner.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 12. Oktober 2008 - 18:58 Uhr:   

@PNK
Der Grabenkrieg bei der Spaltung der FPÖ 2005 hat die Stabilität der Schüssel-Regierung nicht negativ beeinflußt. Wenn FPÖ und BZÖ fusionieren sollten oder die BZÖ-Mandatare zur FPÖ überliefen, dann wäre das kein Problem für die ÖVP.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. Oktober 2008 - 23:02 Uhr:   

Der Kärntner Landtag hat den bisherigen Landeshauptmannstellvertreter Gerhard Dörfler (BZÖ) heute zum neuen Landeshauptmann gewählt. Er erhielt 19 von 36 Stimmen, sein Gegenkandidat Reinhart Rohr (SPÖ) 17 (Sitzverteilung: BZÖ 15, SPÖ 14, ÖVP 4, Grüne 2, FPÖ 1). Offenbar hat ein BZÖ-MdL Dörfler nicht gewählt. Das läßt sich relativ sicher sagen, weil die Wahl nicht so ganz geheim war:

"In der ÖVP hatte man wohl schon mit einem internen Erosionsprozess bei den Kärntner Orangen gerechnet. Bei der Landeshauptmannwahl hatten daher alle VP-Abgeordneten ihre Wahlzettel paraphiert. Der FPÖ-Mandatar Franz Schwager hatte im Blitzlichtgewitter der Kameras sein Kreuzerl gemacht, um nur ja Zweifel an seiner Wahl auszuschließen."
http://derstandard.at/?url=/?id=1224256239253

Ob sich da gewisse Personen in Hessen inspiriert fühlen?
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J.A.L.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 24. Oktober 2008 - 09:30 Uhr:   

Was sind das denn für Sitten? Offensichtlich scheint sich das Wissen um den Ablauf einer geheimen Abstimmung nicht über den Alpenhauptkamm nach Kärnten vorgedrungen zu sein.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 24. Oktober 2008 - 11:31 Uhr:   

@JAL
So ungewöhnlich ist das nun auch nicht. 1995 mußte z.B. die Wahl des hauptamtlichen OB durch den Rat in Aachen wegen markierter Stimmzettel wiederholt werden.
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J.A.L.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 24. Oktober 2008 - 13:18 Uhr:   

Ja, aber da wurde ja auch eben angefochten. Sowas schreit doch danach, dass diejenigen, die in der Minderheit bleiben, danach die Wiederholung der Wahl erzwingen.

Was bleibt also, außer schlechter Presse? Wer will sich schon gerne vorwerfen lassen, es mit dem Wahlgeheimnis nicht so genau zu nehmen?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 24. Oktober 2008 - 14:21 Uhr:   

@JAL
Wieso schlechte Presse? Selbst wenn, darauf kam es hier nicht an.

Aus Sicht der ÖVP war es absolut rational, so zu handeln. Mal angenommen, Rohr hätte gewonnen, dann wären natürlich Verschwörungstheorien erst recht ins Kraut geschossen und das BZÖ hätte Haiders Tod als Teil eines rot-schwarzen Verschwörung hingestellt und viele Wähler würden es glauben. Das könnte der ohnehin schwachen ÖVP in Kärnten bei der Landtagswahl in ein paar Monaten nur schaden. Von daher war es für die ÖVP wichtig, zu demonstrieren, daß sie nicht die "Verräter" sind. Der FPÖ-Mandatar war ebenfalls gut beraten, bloß keine Zweifel aufkommen zu lassen.

Die Kärntner Verfassung schreibt nicht vor, daß die Wahl des LH geheim sein muß, auch die Geschäftsordnung tut das nicht ausdrücklich:
"§ 74
Stimmzettel
(1) Wahlen - ausgenommen Wahlen nach § 29 Abs 3 - sind mit Stimmzetteln vorzunehmen, wobei die Stimmabgabe in einer Wahlzelle zu erfolgen hat.
(2) [...]"

Klar gegen die GO verstoßen hat also nur der FPÖ-MdL. Fraglich wäre dann aber, ob jeder Verstoß gegen die GO zur Ungültigkeit der Wahl führt.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 29. Oktober 2008 - 16:35 Uhr:   

Habe eben noch Karten mit den Stimmenanteilen aller landesweit angetretenen Parteien gefunden

http://tirolatlas.uibk.ac.at/topics/elections/nr2008.html.de
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 23. November 2008 - 18:08 Uhr:   

Große Koalition: SPÖ und ÖVP einigen sich

SPÖ und ÖVP haben sich 56 Tage nach der Nationalratswahl auf eine Neuauflage der Großen Koalition geeinigt. Österreichs neuer Bundeskanzler heißt Werner Faymann.


http://diepresse.com/home/politik/neuwahlen/432490/index.do?_vl_backlink=/home/index.do}
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 03. Dezember 2008 - 14:42 Uhr:   

Der neue Ministerrat hat 18 Mitglieder. Der alte Ministerrat hatte 20 Mitglieder. Werner Faymann und Josef Pröll bilden das Spitzenduo. Alle Mitglieder kommen aus dem Osten Österreichs. Der Westen ist nicht vertreten. Die Wirtschaftsstaatssekretärin Christine Marek stammt aus Kempten im Allgäu.

Der neue Ministerrat
Bundeskanzler: Werner Faymann, SPÖ, Wien
Vizekanzler und Finanzminister: Josef Pröll, ÖVP, Niederösterreich
Außenminister: Michael Spindelegger, ÖVP, Niederösterreich
Bildungsministerin: Claudia Schmied, SPÖ, Wien
Frauenminister: Heidrun Silhavy, SPÖ Vorschlag, Steiermark
Finanzministerin: Gabriele Heinisch-Hosek, SPÖ, Niederösterreich
Gesundheitsminister: Alois Stöger, SPÖ, Oberösterreich
Innenministerin: Maria Fekter, ÖVP, Oberösterreich
Justizministerin: Claudia Bandion-Ortner, Parteilos, ÖVP Vorschlag, Wien
Landwirtschaftminister: Nikolaus Berlakovich, ÖVP, Burgenland
Sozialminister: Rudolf Hundstorfer, SPÖ, Wien
Infrastrukturministerin: Doris Bures, SPÖ, Wien
Verteidungsminister: Norbert Daboros, SPÖ, Burgenland
Wirtschaftsminister: Reinhold Mitterlehner, ÖVP, Oberösterreich
Wissenschaftsminister: Johannes Hahn, ÖVP, Wien
Kanzleramtsstaatsekretär: Josef Ostermayer, SPÖ, Burgenland
Finanzstaatssekretär: Andreas Schieder, SPÖ, Wien
Finanzstaatsekretär: Reinhard Lopatka, ÖVP, Steiermark
Wirtschaftsstaatssekretärin: Christine Marek, ÖVP, Wien

Mitglieder nach Vorschlägen: SPÖ 9, ÖVP 9
Mitglieder nach Geschlechtern: Männer 12, Frauen 6
Mitglieder nach Ländern: WI 6, OÖ 4, BU 3, NÖ 3, ST 2, KA 0, SG 0, TI 0, VA 0

Ministerrat http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/424804/index.do?gal=424804&index=3&direct=&_vl_backlink=&popup=
Kabinett Faymann http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesregierung_Faymann
"Abgeordnetenwatch" für Österreich http://www.meinparlament.at
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 03. Dezember 2008 - 15:37 Uhr:   

> Der Westen ist nicht vertreten.
Und Kärnten auch nicht.
Das ist schon erstaunlich - bei einem numerisch doch recht großen Kabinett bleibt fast die Hälfte der Bundesländer draußen.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 03. Dezember 2008 - 18:16 Uhr:   

Da ist etwas durcheinander gekommen:

Vizekanzler und Finanzminister: Josef Pröll, ÖVP, Niederösterreich
Frauenministerin: Heidrun Silhavy, SPÖ Vorschlag, Steiermark
Finanzministerin: Gabriele Heinisch-Hosek, SPÖ, Niederösterreich


Frauenministerin: Gabriele Heinisch-Hosek, SPÖ, Niederösterreich,
Heidrun Silhavy, SPÖ Vorschlag, Steiermark ist die bisherige, Finanzminister ist, wie schon geschrieben Josef Pröll

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