| Autor | Beitrag | ||
 Ignaz Unregistrierter Gast |
"Stuttgart21 ging mW, wie die letzten Abstimmungen zeigten, durch alle demokratischen Gremien, ohne das sich Protest regte, erst als es an die Realisierung ging, als Fakten geschaffen wurden, kam es zum Protest. Man könnte sogar von einem Versagen der Kritischen Öffentlichkeit sprechen oder von Desinteresse." Das ist leider ein Irrtum der wahrscheinlich gezielt kolportiert wurde, wie in diesem Schmutz-Debakel vieles nicht mit rechten Dingen zuging. Ich sage nur Mappus. Das folgende Video belegt, dass die Bürgerbeteiligung schon von Anfang an sehr stark war, aber noch stärker ignoriert wurde. http://www.youtube.com/watch?v=yFgWYL3jH80 | ||
| Keidel-Aparcev Unregistrierter Gast |
Provokation Wie wäre es, wenn jeder Wähler, der seine Stimme heimlich, still und leise in der Wahlkabine ungültig macht, dies in der Öffentlichkeit machen würde? Das heißt: Er lässt sich die Wahlunterlagen geben und zerreisst die im Wahllokal. Auf jeden Fall, würde das, wenn es in Massen auftritt, Aufmerksamkeit erzeugen. Und das will ja im Grunde der Nichtwähler. Er ist mit dem gegenwärtigen Stand in seinem Land äußerst unzufrieden, da die Politiker ja doch machen , was sie wollen, ohne auch nur im Geringsten auf die Wünsche des Volkes einzugehen. Soll man das noch belohnen, indem man die Arschlöcher wählt, die zudem ungeheure Steuergelder zum Fenster herauswerfen? Außerdem müssten auf jeden Fall mehr Papierkörbe angeschafft werden, denn die vielen zerrissenen Stimmzettel in der Wahlurne bereiten beim Auszählen sicherlich Probleme. Vielleicht schließt sich mir jemand im September 2013 an, denn ich mache das seit ungefähr 2001 | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@K-A Es ist schlichtweg eine alberne Variante der Nichtwahl. Die Entsorgungskapazitäten dürften in jedem Fall ausreichend sein. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Da gefällt mir der "Sammler" besser. In einem Wahlbezirk in meiner Nähe gibt es einen begeisterten Sammler von Wahlunterlagen. Da er wahlberechtigt ist, lässt er sich bei jeder Wahl die Unterlagen geben, gibt seine Stimme aber nicht ab, sondern nimmt alles mit. Er hat schon eine sehr umfangreiche Sammlung zu Hause, die wohl auch schon in der Lokalzeitung war. Tatsächlich gibt es jetzt beim Auszählen der Stimmen eine Differenz zwischen den ausgegebenen Wahlzetteln (die Zahl ist ja auch bekannt) und den abgegebenen Stimmen einschließlich der ungültigen. Der Wahlvorstand musste wohl entscheiden, wie vorzugehen ist; ist der fehlende Zettel in der Urne jetzt eine ungültige Stimme oder eine nicht abgegebene Stimme? Die gleiche Entscheidung wäre ja auch bei Keidel-Aparcev zu treffen. Ich war zwar nicht dabei, aber der Wortlaut "abgegebene Stimme" (und nicht "ausgegebene Stimmzettel") müsste eigentlich eindeutig sagen, wie die Entscheidung in beiden Fällen ausfällt. Oder gibt es da andere Erkenntnisse? | ||
| Matthias Cantow Moderator |
@Good Entity Tatsächlich gibt es jetzt beim Auszählen der Stimmen eine Differenz zwischen den ausgegebenen Wahlzetteln (die Zahl ist ja auch bekannt) und den abgegebenen Stimmen einschließlich der ungültigen. Bei Bundestagswahlen (und AFAIK auch bei allen Landtagswahlen) wird lediglich die Stimmabgabe im Wählerverzeichnis vermerkt und deren Zahl später mit der Zahl der Stimmzettel in der Wahlurne verglichen. So ein Mitnehmen der ausgegebenen Stimmzettel oder ein Zerreißen verschafft den Wahlhelfern also höchstens etwas Abwechslung und nicht einmal zusätzliche Mühen (wobei ich davon ausgehe, dass – solange der Vorgang gesittet abläuft – keine Eintragung in das Protokoll als „besonderer Vorfall“ notwendig ist). @Keidel-Aparcev Bei „den Politikern“ wird von dieser „Provokation“ aber nichts ankommen (eventuell werden diese, soweit sie das hier lesen, sich köstlich darüber amüsieren, da man damit weder etwas an ihrem Anteil der Stimmen noch an dem aus der staatlichen Parteienfinanzierung geändert hat. | ||
| noir Unregistrierter Gast |
Auf Youtube läuft die NICHTWAEHLER2013 Aktion ab, da melden sich Leute zur Lage der Nation. NICHTWAEHLER2013 bei Youtube in dieSuche eingeben und schauen, viel Spaß. | ||
| Bobo Unregistrierter Gast |
@Matthias Cantow > Bei "den Politikern" wird von dieser "Provokation" aber nichts > ankommen [...] Nun, die Voraussetzung war, dass diese "Provokation" "in Massen auftritt". Vielleicht würde das für eine gewisse mediale Aufmerksamkeit sorgen. Die Intentionen vieler solcher Nichtwähler müssen sich auch nicht in Richtung der Politiker bewegen - zumindest nicht primär -, sondern kann sich auch oder überhaupt an die Wählerschaft wenden. Ich finde es jedenfalls interessant, dass Protest (diesbezüglich) offenbar meistens in Bezug zur "politischen Klasse" (oder die Politiker) gesehen wird. Anderseits ist aber die Wählerschaft das "Kapital" der politischen Klasse. MfG Bobo. | ||
| Matthias Cantow Moderator |
@Bobo Nun, die Voraussetzung war, dass diese "Provokation" "in Massen auftritt". Da es ja um die Ungültigwähler ging („Wenn jeder Wähler, der seine Stimme heimlich, still und leise in der Wahlkabine ungültig macht, dies in der Öffentlichkeit machen würde?“), wären das bei 634.385 Zweitstimmen-Ungültigwähler wie zur Bundestagswahl 2009 im Schnitt rund 8 Fälle pro Wahllokal (die vermutlich nicht unbedeutende Zahl unabsichtlich ungültig Wählender einfach mal mit einbezogen). In diesem Fall würde das sicherlich für eine mediale Aufmerksamkeit sorgen (allein schon wegen der – extrem unwahrscheinlichen – Organisationsleistung), aber wäre das eine Provokation „der Politiker“? (Mal abgesehen davon, dass bei derartigen Mobilisierungen „die Politiker“ mit solchen Aktionen noch die wenigsten Probleme haben dürften.) Ich finde es jedenfalls interessant, dass Protest (diesbezüglich) offenbar meistens in Bezug zur "politischen Klasse" (oder die Politiker) gesehen wird. Das wird nicht immer, aber auch nicht selten der Fall sein, das sieht man ja an den auf dem Stimmzettel wild durchgekreuzten Parteinamen oder den entsprechenden Bemerkungen. Der Anteil wird aber vermutlich nicht so groß sein, dass man selbst mit medialen Anstrengungen einen größeren Anteil der Ungültigwähler zu solchen Stimmzettelvernichtungen bewegen wird. Da ist es in der Tat so, dass die Motive der Ungültigwähler von Keidel-Aparcev (jedenfalls in der Pauschalität: „Er ist mit dem gegenwärtigen Stand in seinem Land äußerst unzufrieden, da die Politiker ja doch machen …)“ falsch eingeschätzt werden. | ||
| böser Kater Unregistrierter Gast |
@noir Youtube  hm... zuviel Frustdarsteller... dann lieber Spaßguerilla @M.Cantor 8 pro Lokal? Vorausgesetzt die kommen alle gleichzeitig,(ups, Wortwitz!) gibt mit Abstand eine 10 Meter-Demo  Bewußt Ungültige b{wählen} wirkungslos ~ dasselbe wie Nichtwähler, macht für die Parteienfinanzierung entgegen weitverbreitetem Irrglaube keinen wirklichen Unterschied.  Vermutung: "spirituelle" Anarchisten betreiben Wahlmagie im Glaube, etwas "Gutes?" zu "bewirken?" für ihr "Seelenheil?" als anonyme "Systemkritik?" Evtl. ist das am Wahlsonntag eine Art Gottesdienstersatz: im Beichtstuhl der Wahlkabine beerdigt der Protestler klammheimlich seine Proteststimme symbolisch in die Urne = große seelische Erleichterung Vermutlich ist es aber viel einfacher: Überreste eines infantilen Aberglaubes an den Weihnachtsmann bzw. der Versuch einer Rache (an wen auch immer verantwortlich gemacht wird, z.B. die "böse" Fee, Politiker...) weil (Wahl)wünsche nicht in Erfüllung gingen Noch´n Tipp: "Die betroffene Person hält sich für eine wichtige politische oder religiöse Persönlichkeit, die Reinkarnation großer Persönlichkeiten, für einen Gott, Propheten oder Ähnliches, wie zum Beispiel einen Superhelden. Ähnlich ist z. B. der sogenannte Sendungswahn („ich muss die Menschheit erlösen“). Als Sonderformen gelten: politischer Wahn https://de.wikipedia.org/wiki/Megalomanie#Megalomanie | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
"8 pro Lokal? Vorausgesetzt die kommen alle gleichzeitig,(ups, Wortwitz!) gibt mit Abstand eine 10 Meter-Demo " Ne halbe Million auf 10 Meter? Wo hast du so breite Straßen? | ||
| Peter Michalski Unregistrierter Gast |
wie an anderer stelle (http://www.wahlrecht.de/forum/messages/172/227.html?1253556832) in diesem formum bereits erwähnt, gibt es eine recht junge, aber einfache alternative: die Nein!-Idee http://nein-idee.de | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
@P.M. Das ist aber gar keine Enthaltung sondern eine Stimme für eine Partei mit einem sehr flexiblen Programm: je nach Kontext stimmen die ja gegen alles. | ||
| Nein-Idee Andi Registriertes Mitglied |
In Abhängigkeit vom Kontext abzustimmen, erscheint mir geradezu als Innovation in Anbetracht der Fragestellung des Themenfadens und der sich daraus ergebenden Diskussion. Zudem ist der Kontext ist wenig flexibel und einfach dargestellt: In Fragen der Entscheidung pro "positive Gesetzgebung" (Zentralisierung von Macht) ist die berechenbare Stimme NEIN. In Fragen der Entscheidung pro "negative Gesetzgebung" (Schutz vor Macht/Dezentralisierung) ist die berechenbare Entscheidung JA. Inwiefern quantitativ mehr NEIN als JA gestimmt würde, ist keine Frage des Programms sondern, sondern des Kontexts; der unglaublichen Gewohnheiten in einem Parlament der JA-Sager. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Die Nein-Idee will sich ja ausschließlich um die "Meta-Ebene" kümmern, also um die Stärkung plebiszitärer Elemente. Aber in den Sachfragen will sie ja alles blockieren. | ||
| Nein-Idee Andi Registriertes Mitglied |
Das mag Deine Wahrnehmung sein, Jan. Doch ganz so einfach ist es sachlich nicht, die Umstaende vor denen die NEIN-Idee entsteht auszublenden. Kurz gesagt geht es darum, wenn im Parlament B, C, D, E, F versprochen wird, jedoch G, H, I, J, K, L entschieden unmissverstaendlich A zu fordern und A auch zu repräsentieren. Geht es um sogenannte plebiszitäre Elemente, sollte die Rede davon sein, dass die sogenannten Repräsentanten die Wähler auch Repräsentieren. Wer hier für wen arbeitet, ist jedoch offenbar nicht mehr klar nachzuvollziehen. Insofern bietet die NEIN-Idee sich Bürgern an, ihr aktives aber vor allem zuersteinmal passives Wahlrecht zu nutzen, sofern sie allem anderen bereits eine Absage erteilt haben -- ganz gleich ob mittels ungültig gemachtem Stimmzettel oder Fernbleiben. Die Zielgruppe sind nicht die zufriedenen Wähler; sofern es solche überhaupt geben kann. Es kann dabei m. E. schon gar nicht die Rede davon sein, dass in sachfragen Blockiert wird! Wenn sachfragen komplett ausgeblendet sind und nur diskutiert wird, welche Fahne in den Wind gestellt wird, kann von sachlichkeit leider ohne die NEIN-Idee keine Rede. Insofern ist das Ziel der Menschen, die die NEIN-Idee beFÜRworten, deren Sachfragen überhaupt wieder ins gespräch bringen zu können, da sie vom CDUSPDGRÜNEFDPLINKE-Parteiblock ignoriert oder zerredet und überstimmt werden. Inwiefern dies wahrgenommen wird, ist nun eine ganz andere Frage. Die ich hier nicht diskutieren will. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Also B bis L stehen jetzt für gebrochene Versprechen - was meinen Sie mit A? Wenn die Nein-Idee repräsentieren will ... wie weiß ich denn, ob mich diese "Partei" repräsentiert, wenn die Partei ihre Positionen zu z.B. Familienpolitik, Gesundheitspolitik, usw. nicht verrät? Ich weiß nicht, ob Sie verstanden haben, was "passives Wahlrecht" ist, aber ungültige Stimmzettel haben damit nichts zu tun. Wenn eine Partei die Menschen bei der Nutzung des passiven Wahlrechts unterstützen will, sollte sie vielleicht einfach jeden, der will, auch Nicht-Mitglieder auf die Landesliste setzen, auch wenn sie dann ganze Leitz-Ordner füllt. Bevor man die etablierten als Blockparteien verunglimpft, als sei es ehrenrührig, bei den Wahlen zum 1. bis 17. Bundestag Mandate erzielt zu haben, sollte man sich einfach mal über die "Nationale Front" in der DDR informieren! | ||
| Nein-Idee Andi Registriertes Mitglied |
Die NEIN-Idee hat keine Position zu B bis Z. Sie steht für die vergessenen Themen, die ein NEIN gegenüber allen Anderen rechtfertigt. Entscheidend ist, dass dieses NEIN -- im Sinne Repraesentanz -- nicht verwässert, verkaupf, pervertiert wird. Und darum geht es nicht um Themen sondern um die Sache der Mitbestimmung selbst. Welche vergessenen Themen hier meine sind, ist neben-sächlich, da ich jedem seinen Grund zugestehe und auch dann für das NEIN einstehe, wenn ich anderer Meinung bin. Darum geht es doch bei der Courage, NEIN sagen zu können und es auch Anderen zuzugestehen. Bei zwei unterschiedlichen Meinungen, in denen sich keiner der beiden über die Würde des Anderen hinwegsetzt, ist ein Nebeneinander möglich. Ohne NEIN ist es nur ein Mehrheitsdiktat. Das passive Wahlrecht -- sich zur Wahl zu stellen -- ist darum von entscheidender Bedeutung: Wo keiner Aufsteht, kann auch keiner Repräsentiert werden. Inwiefern hier für Dich Dein Geschichtsbild eine Rolle spielt, überlasse ich Dir. | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
Wer den Begriff der Blockpartei verwendet, der muss ihn auch verstehen. Und der muss ihn auch rechtfertigen, da es in Deutschland weder die Zwangsmitgliedschaft in einem "Dachverband" gibt noch fixe Sitzverteilungen. Und jenseits der Forderung nach Direkter Demokratie steht die Nein-Idee wirklich für gar nichts! Vergessene Themen heißt hier einfach nur, dass sie vergessen hat, andere Themen ins Wahlprogramm zu schreiben. | ||
| Nein-Idee Andi Registriertes Mitglied |
Ich spreche von einem Phänomen der Gegenwart, nicht von ähnlich oder gleichlautend bezeichneten Geschichtsbildern. Zu sagen, etwas stehe für nichts, ändert nichts am tatsächlichen Zusammenhang. Vergessene Themen steht dafür, als Partei die Ausnahme gegen das Gewohnte zu machen: sich keine politische Position anzumaßen, sondern sich gegen populäre Positionen zu stellen. Wer die NEIN-Idee versteht, hat die Hoffnung, überhaupt wieder über Themen oder Perspektiven ins Gespräch zu kommen, die am politischen Horizont derzeit keinen Platz mehr bekommen (und wird wieder oder weiterhin zur Wahl zu gehen). Wer diese Hoffnung nicht hat, braucht nicht wählen zu gehen (viele tun es nicht). Und wer die NEIN-Idee anders versteht, braucht sich nicht daran zu beteiligen. Sollte Nicht-Wähler jedoch auch nicht für dumm verkaufen, denn viele sind nicht dümmer, als mancher Wähler. Ich behaupte, im Gegenteil! | ||
| Jan W. Registriertes Mitglied |
"Vergessene Themen steht dafür, als Partei die Ausnahme gegen das Gewohnte zu machen: sich keine politische Position anzumaßen, sondern sich gegen populäre Positionen zu stellen." Verschwurbelt wird hier doch nur ausgedrückt: Dagegen sein wird Selbstzweck, Inhalte sind böse. Worin drückt sich denn das "Gegenwartsphänomen Blockparteien" aus!? |
