| Autor |
Beitrag |
Tom
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 16. September 2013 - 10:02 Uhr: | |
Seit 15 Jahren ist Meine Stimme ungültig!
Grund nicht eine Partei deckt auch nur halbwegs meine Meinung (Die zu 100% auf erlebten basiert)!
Hinzu kommt, das Konzept hin oder her von keinem der Parteien eingehalten wird!
Für mich ist eine ungültige Stimme eine Stimmenthaltung!
Dieses Recht auf Stimmenthaltung ist mir mit dieser Änderung genommen worden!
Jetzt wird mir Vorgeschrieben zwischen Pest und Cholera zu wählen!
Gegenfrage, wer überprüft, ob die Wählerstimmen überhaupt richtig ausgewertet werden? Wenn man das Wahlergebnis so anschaut zweifle ich .... |
Werner Fischer
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 16. September 2013 - 11:23 Uhr: | |
@Tom
Als politisch interessierter Staatsbürger sollten Sie wissen, dass Auszählungen grundsätzlich öffentlich sind - jeder hat Zutritt und kann die Auszählung beobachten.
Realität ist allerdings: Kaum einer kennt dieses Recht und noch weniger nehmen sich Zeit dafür. Wie oben schon angemerkt: hinterher meckern oder in Zweifel ziehen geht nicht!
Übrigens kann jeder Wahlberechtigte sich auch gern als Wahlhelfer melden - die Kommunen sind froh um jeden Freiwilligen. Da darf man mal einen Tag lang konzentriert für die Demokratie arbeiten und sieht, wie viel Arbeit hinter so einer Wahl steckt und wie gut alles organisiert ist. |
Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 16. September 2013 - 17:24 Uhr: | |
@Tom
Einen Erfahrungsbericht bezüglich verfälschter Auszählungen schildert "Honigmann" auf seinem Blog.
Kurzum mit eigenen Worten: Die potentielle Einflussmöglichkeit jedes Wahlhelfers ist deutlich groeßer als die eines Waehlers. Inwiefern dies versehentlich, bereitwillig oder vorsaetzlich tatsaechlich geschieht, entzieht sich der Sache Wegen ebenso jedweder Kenntnis, wie auch das Kreuzchen in der Wahlkabine.
http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/01/17/wie-die-wahlfalschung-in-deutschland-funktioniert/ |
Susi Mala
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 16. September 2013 - 20:31 Uhr: | |
Tut mir Leid, aber sehr hilfreich sind die Beiträge nicht. Was bewirkt eine Stimmenthaltung, was eine ungültige Stimme? Was wähle ich denn nun? Warum muss ich Interesse an der Politik haben, wenn ich wählen gehe? In die Politik gehen nur Leute, die in der freien Wirtschaft keine Chance haben. Wie es die Vergangenheit und Gegenwart zeigt, sind die meisten Politiker alle Lügner und Betrüger, die doch nur durch copy and paste Studiengängen zu ihren Titeln gekommen sind und selbst dabei betrügen sie auch noch. traurig, traurig...
Alle Parteien sind gleich:
Auf den Wahlplakaten lügen,
um das Volk nach der Wahl zu betrügen.
Vor der Wahl sind wir gemeinsam stark und alle gleich,
und danach machen sie sich auf Kosten des Volkes gegenseitig reich. |
Micha Norden
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 08:03 Uhr: | |
Ich meine, es sollte ein Wahlpflicht eingeführt werden. Verbunden mit dieser Wahlpflicht sollte jeder Stimmzettel ein weiteres Kreuzchen anbieten: UNGÜLTIG.
Dann wäre dieses Votum klar wie kein anderes! Und muss auch veröffentlicht werden!
Wenn nun dieses Wahlpflicht gilt, gehen auch die mit den Umständen Zufriedenenen zur Wahl, geben bei ihren Favoriten ihre Stimme ab.
Ergebnis: Jede Wahl wäre ein viel klareres Abbild der Wählermeinung als bisher.
Und noch dazu: Staatliche Leistungen jeglicher Art genießt nur derjenige, der nachweisen kann, dass er bei bei den Wahlen war. |
Migan
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 10:36 Uhr: | |
Ungültige Stimmen bewirken nur eines: Mehrarbeit für die Wahlhelfer. Wir sind nämlich die Einzigen, die diese ach so sinnigen Kommentare etc. zu sehen bekommen und dürfen dann darüber abstimmen, was denn wohl der Wählerwille gewesen sei.
Also: Wenn Ihr nur "ungültig" wählen wollt, dann bleibt zu Hause! |
Wahlhelfer
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 10:49 Uhr: | |
Stimmzettel mit Kommentaren werden nicht diskutiert. Einmal hochhalten, Handzeichenabstimmung, protokollieren und auf Stapel C legen. Das geht meist einstimmig durch und dauert keine 20 Sekunden pro Zettel. Immer noch Mehraufwand, aber in den meisten Fällen lesen wir nicht mal, was drauf steht. |
Björn
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 10:58 Uhr: | |
@Nein-Idee Andi
Die Stimmzettel werden ja durchaus nochmal kontrolliert. Ich glaube, dem "Honigmann" ist in keiner Weise bewusst, dass die Auszählung vom Wahlsonntag nochmal gegen gecheckt wird. Und daher kommt es ja auch zu Abweichungen später, die in der Regel aber nicht so gravierend sind.
@Wahlhelfer:
Grundsätzlich muss der Wählerwille eindeutig erkennbar sein. Wenn jemand ein Kreuz bei einer Partei macht und dahinter schreibt: "Sehr gut" dann ist das ganz klar eine gültige Stimme. Insofern lesen wir auch die Kommentare. |
Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 11:27 Uhr: | |
@Björn
Mein ehemaliger Deutschlehrer glaubte 1999 mal für 24 Stunden, er sei Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr, sein poetischer Galgenhumor schaffte es sogar in die Tagesschau. Doch die falsche telefonische Schnellmeldung wurde sehr rasch enttarnt. Die komplette stadtweite Neuauszählung bestätigte das Ergebnis: der Vorsprung war ein anderer, aber er war weiterhin zweistellig.
Wenn Andi hier wirklich den Theorien des Honigmanns glaubt, sagt das mehr über ihn und die Nein-Idee aus, als über das Wahlsystem - man ist dann doch ein wenig froh über die Inhaltslosigkeit der Partei. |
Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 12:14 Uhr: | |
@Micha Norden:
Dass absichtliche Ungültigwähler, die sich auch nicht nur enthalten wollen, eine gültige ungültige Stimme abgeben würden, wenn sie die (zusätzliche) Möglichkeit dazu hätten, halt ich für sehr unwahrscheinlich. Soweit möglich (also bei Papierwahl immer) werden die überwiegend weiter eine ungültige ungültige Stimme abgeben. Was man abschöpfen kann, sind nur Leute, die sich enthalten wollen, ohne irgendwie ihren Unmut über die Wahl auszudrücken.
@Björn:
"Wenn jemand ein Kreuz bei einer Partei macht und dahinter schreibt: "Sehr gut" dann ist das ganz klar eine gültige Stimme."
"Klar" ist das jedenfalls nicht. Dass der Wille des Wählers zweifelsfrei erkennbar ist, ist nicht die einzige Bedingung für eine gültige Stimme. Warum sollte "sehr gut" kein Zusatz sein, der zur Ungültigkeit führt? Der Sinn der Bestimmung kann doch nur sein, dass Texte gerade nicht inhaltlich interpretiert werden müssen. |
Björn
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 12:23 Uhr: | |
"Warum sollte "sehr gut" kein Zusatz sein, der zur Ungültigkeit führt? Der Sinn der Bestimmung kann doch nur sein, dass Texte gerade nicht inhaltlich interpretiert werden müssen."
Nehmen wir an, es wäre ein Stimmzettel, wo bei einer Partei ein Kreuz gemacht wird, bei einer anderen Partei kein Kreuz, aber dahinter steht z. B. ein "Sehr gut", dann würde ich hier eine Ungültigkeit sehen. Habe ich dich richtig verstanden, dass du den Text absolut ignorieren würdest, da eben nicht interpretiert werden soll, und du das Kreuz als gültig werten würdest in beiden Fällen? |
Ralf Lang
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 12:30 Uhr: | |
Ein schriftlicher Zusatz ist eine Kennzeichnung, die die Nichtzuordenbarkeit der Stimme unterläuft.
Ob es sich dabei um ein Zitat, eine Unterschrift, eine laufende Nummer oder eine sonstige Phrase handelt, spielt keine Rolle.
http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__39.html
(1) Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel
1.
nicht amtlich hergestellt ist,
2.
keine Kennzeichnung enthält,
3.
für einen anderen Wahlkreis gültig ist,
4.
den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen läßt,
5.
einen Zusatz oder Vorbehalt enthält. } |
Björn
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 12:35 Uhr: | |
Also wir als Wahlhelfer haben damals in Berlin vom Wahlleiter viele Beispiele bekommen, wo mehr als ein Kreuz auf dem Zettel gemacht worden ist, u. a. auch Kommentare und diese Stimmen wurden durchaus teilweise als gültig gewertet. Als Wahlhelfer muss ich davon ausgehen, dass der Wahlleiter weiß, was er tut.
Edit: Kleiner Nachtrag noch: Unsere Wahlvorsteherin hatte auch nach einer Woche uns mitgeteilt, dass unser Ergebnis exakt bestätigt worden ist, weil wir tatsächlich Kommentierungen hatten (zwar nicht wie oben beschrieben), die Stimme aber als gültig angesehen hatten. Vielleicht liegt es ja am Landeswahlgesetz, keine Ahnung.
(Beitrag nachträglich am 19., September. 2013 von siveste editiert) |
Ralf Lang
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 12:45 Uhr: | |
Das Landeswahlgesetz für die Abgeordnetenhauswahl kann abweichen. Ich kenne es nicht. |
Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 12:49 Uhr: | |
Also erstmal ist klar, dass 4. und 5. hier unterschiedliche Prüfkriterien sind, die unabhängig voneinander zur Ungültigkeit führen können.
Ein Vorbehalt (z.B. "Kreuz gilt nur, wenn die alle Versprechen halten") kann die Willenserklärung relativieren. Der nicht näher definierte Zusatz dürfte jede andere Kommentierung darstellen. |
Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 13:18 Uhr: | |
Dass diverse Anleitungen von Landeswahlleitern zur Ungültigkeit von Stimmen ziemlich falsch sind, haben wir hier schon mehrfach diskutiert.
@Björn:
"Habe ich dich richtig verstanden, dass du den Text absolut ignorieren würdest, da eben nicht interpretiert werden soll, und du das Kreuz als gültig werten würdest in beiden Fällen?"
Nein, als ungültig, weil es ein Zusatz ist. Nicht ganz klar ist im BWG, ob die Ungültigkeit beide Stimmen betrifft, wenn der Zusatz einer einzelnen Stimme zuordenbar ist. Zwar ist in Satz 1 vom ganzen Stimmzettel die Rede, was aber danach relativiert wird, ohne eine Aussage zu Nummer 5 zu treffen.
Ich halt es schon für problematisch, "sehr gut" irgendwie als Wählerwille zu interpretieren. Die Wahl ist keine Wertung; dem Wähler ist es freigestellt, jemanden zu wählen, den er gerade nicht gut findet (und das macht bei der Erststimme auch oft Sinn). Akzeptabel wär allenfalls eine eindeutige und neutrale Textanweisung als Kennzeichung, wie etwa "den wähl ich" im Bewerberfeld.
Wenn explizite Entscheidungen des Wahlvorstands in nichtöffentlichen Überprüfungen umgeschmissen werden, ist das jedenfalls hochgradig problematisch. Sowas sollte nur der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung und einzeln für jeden Fall tun können, solang keine öffentliche Nachzählung angeordnet war. |
Matthias Cantow
Moderator
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 13:20 Uhr: | |
Also wir als Wahlhelfer haben damals in Berlin vom Wahlleiter viele Beispiele bekommen, […]
Waren das diese Beispiele (hier für die Bundestagswahl)? Die wurden übrigens schon von Thomas Frings im Forum kommentiert. |
Björn
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 13:33 Uhr: | |
Ja...die haben wir auch 2011 bei der LTW bekommen.
Edit: Abgeordnetenhauswahl meine ich natürlich, wenn man korrekt sein will. 
(Beitrag nachträglich am 19., September. 2013 von siveste editiert) |
Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 19. September 2013 - 13:33 Uhr: | |
Das war nicht das erste Mal; siehe auch hier. |
Captain
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 10:15 Uhr: | |
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit in der Welt. Deshalb halte ich Wahlen auch für sehr wichtig.
Ich habe vor über 20 Jahren das letzte mal die Überzeugung gehabt, das richtige zu wählen. Danach habe ich viele Jahre das "kleinere Übel" gewählt. Das ist mir seit einigen Jahren aber auch nicht mehr möglich. Deshalb gebe ich seit einigen Jahren nur noch ungültige Stimmzettel ab, da ich für mich persönlich in der Tat eine Wahlpflicht sehe.
Einen Zusatz "Stimmenthaltung" auf den Wahlzetteln würde ich sehr begrüßen. |
Ungültigwähler
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 26. Mai 2014 - 00:25 Uhr: | |
Ich wäre auch für den Zusatz "Stimmenthaltung" oder "ungültig". Das ist auch eine eindeutige Willenserklärung. Im Übrigen ist meine beste Freundin Wahlhelferin und freut sich über die ungültigen Stimmen, weil die nicht gezählt, sondern ignoriert werden. |
Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 10. November 2014 - 00:23 Uhr: | |
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Gerd Weiland
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Samstag, 07. Mai 2016 - 12:58 Uhr: | |
Mehr Demokratie wagen zu dürfen durch einen K.D.O. "Keine Der Obengenannten" Wahl-Option im Bundestagswahl 2017, ermächtigt den von der Politik entäuschten Wählern die gesammtpolitische Vertrauensfrage stellen zu können und eine längst fällige Demokratische Reformation einzuleiten;
www.KonsuMensch.de |
cyrix
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 07. Mai 2016 - 13:02 Uhr: | |
Wer "Keine Der Obengenannten" wählen möchte, kann sich ja selbst zur Wahl stellen...
Politik bzw. generell Entscheidungsfindung kann nur dann produktiv ablaufen, wenn man konstruktiv *für* etwas eintritt, und nicht nur ausschließlich destruktives *dagegen* äußert. |
Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 07. Mai 2016 - 13:43 Uhr: | |
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Danny
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Samstag, 07. Mai 2016 - 19:12 Uhr: | |
Ich würde mal gerne ein Gedicht auf den Wahlzettel schreiben und dann zuschauen, wie die Wahlhelfer versuchen es zu interpretieren.
Im besten wär so ein humanistisches Gymnasium mit vielen Deutschlehrern als Wahllokal.
Könnte man auch mal empirisch untersuchen, also welche Gestaltungsweise die Uneinigkeit über die hinreichende Eindeutigkeit maximiert. |
Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 08. Mai 2016 - 00:34 Uhr: | |
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Geschlossen: Keine neuen Themen
