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Archiv bis 31. August 2008

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Kommunalwahlen in Deutschland » Kommunalwahlen außerhalb der Reihe » Archiv bis 31. August 2008 « Zurück Weiter »

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Mitdenker (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Samstag, 10. November 2007 - 18:52 Uhr:   

Kommunalwahlen liegen innerhalb eines Landes in Normalfall am selben Tag. Manche von ihnen liegen außerhalb der Reihe. Einige davon bleiben im Gedächtnis haften. Dazu zählen, z. B. die Wahlen in Wiesbaden, Alsbach-Hähnlein, Weiden i. d. Oberpfalz und in Landau. In Wiesbaden wollte ein katholischer Pfarrer für die Kreis SPD antreten. Er hatte aber seine Wahlunterlagen nicht eingereicht. In Alsbach-Hähnlein gab es einen Zählfähler der weitere Schwierigkeiten zur Folge hatte. In Weiden i. d. Oberpfalz wurde einem skandalumwitterten CSU-Ortsverband ein schlechtes Wahlergebnis beschert. Eine Auszählung in der Nacht, ohne den Stadtwahlleiter informiert zu haben, soll ein anderes Ergebnis hervorgebracht haben. In Landau (Pfalz) trat ein Hochstapler für die Kreis SPD an. Er sagte, er wäre ein Doktor. Dabei stimmte dies nicht.

11.03. HE Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt Wiesbaden
11.03. HE Bürgermeisterwahl in Alsbach-Hähnlein, Hauptwahl (annulliert)
25.03. HE Bürgermeisterwahl in Alsbach-Hähnlein, Stichwahl (annulliert)
10.06. HE Bürgermeisterwahl in Alsbach-Hähnlein, Hauptwahl (Briefwahlpflicht)
01.07. HE Bürgermeisterwahl in Alsbach-Hähnlein, Stichwahl
15.07. BY Oberbürgermeisterwahl in Weiden i. d. Oberpfalz, Hauptwahl
29.07. BY Oberbürgermeisterwahl in Weiden i. d. Oberpfalz, Stichwahl
02.09. RP Oberbürgermeisterwahl in der Kreisfreien Stadt Landau (Pfalz)
02.12. BW Oberbürgermeisterwahl in Ulm

Wiesbaden: http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/2631.html?1173807157
Alsbach-Hähnlein: http://www.wahlrecht.de/news/2007/16.htm
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Mitdenker (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Sonntag, 11. November 2007 - 19:36 Uhr:   

Heute hat die Bürgermeisterwahl in Wettern (Ruhr) in Nordrhein-Westfalen stattgefunden. Dies ist die erste Bürgermeisterwahl, für die das einstufige Wahlverfahren gilt. Diese Regelung wurde für die Bürger, aber erst zu spät bekannt. Das vorläufige Endergebnis liegt nun vor. Damit ist Frank Hasenberg (SPD) für 6 Jahre zum Bürgermeister gewählt worden.

Frank Hasenberg (SPD) 4 633 Stimmen und 45,9 %
Dr. Dietrich Thier (FDP) 2 421 Stimmen und 24,0 %
Elisabeth Gerlach (CDU) 2 258 Stimmen und 22,4 %
Karin Haltaufderheide (Grüne) 786 Stimmen und 7,8 %
Wahlberichtigte 23 235
Wähler 10 178
Wahlbeteiligung 43,8 %

Vergleich mit 2004:
Seitz (SPD) 47,3 %, Brünger (CDU) 30,7 %, Holland (WGR) 9,1 %, Uebelgünn (Grüne) 6,7%, Hülshoff (FDP) 6,3 %; WBT 56,2 %

http://www.stadt-wetter.de
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 12. November 2007 - 10:06 Uhr:   

@Mitdenker:
Danke für diese Beiträge - aber der Titel ist doch etwas irreführend. Personenwahlen sind eigentlich immer "außer der Reihe", d.h. nicht an die Zeiten der normalen Kommunalwahlen (für die Parlamente) gebunden.

Ansonsten: Wiesbaden, Landau und Alsbach-Hähnlein hatten wir schon diskutiert, aber Weiden ist neu. Was genau ging da ab?
Und warum taucht Ulm in der Liste auf?

Und zum zweiten Beitrag: Was für ein Wahlverfahren wurde da neu benutzt?
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 12. November 2007 - 13:34 Uhr:   

In NRW steht am 25. November die nächste Bürgermeisterwahl an, und zwar in Kall (Kreis Euskirchen). Hier gibt es nur zwei Kandidaten, Herbert Radermacher (CDU) und Franz Albert Groß (FDP). FDP, SPD und Grüne haben sich auf Groß als gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Auf dem Stimmzettel wird er aber nur als FDP-Kandidat erscheinen, da die Wahl - abgesehen von der hier ohnehin obsoleten Stichwahl - noch nach altem Recht stattfindet. Grund für die Wahl ist das Erreichen der Altergrenze von 68 Jahren durch den bisherigen CDU-Bürgermeister. Dieser Unsinn ist mit der neuen Gemeindeordnung abgeschafft worden. Ergebnis 2004: CDU-Kandidat 49,2% (2. WG 57%), SPD 26,8- FDP 16,8- Grüne 7,2.
SPD und Grüne dürften wohl auch wegen der geringen Chancen auf einen Kandidaten verzichtet haben.

Am gleichen Tag wird in Meckenheim (Rhein-Sieg-Kreis) über die Abwahl der Bürgermeisterin Yvonne Kempen/ CDU (ehemaliges Mitglied des Bundesvorstands) abgestimmt. Der größte Teil der CDU-Fraktion und alle vier anderen Ratsraktionen hatten nach langen Querelen zwischen Bürgermeisterin und Rat das Abwahlverfahren eingeleitet. Für die Abwahl ist neben der Mehrheit der Stimmen ein Quorum von 25% der Wahlberechtigten zu erreichen.

Am 20. Januar findet in Niederzier (Kreis Düren) die Wahl des Nachfolgers des im September verstorbenen SPD-Bürgermeisters Nimmerrichter statt, der 2004 mit 58,8% im ersten Wahlgang gewann.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Sonntag, 25. November 2007 - 20:27 Uhr:   

Ergebnis Kall

Wahlberechtigt: 9595
Wähler: 5585 (58,21%)
Gültig: 5518
Herbert Radermacher (CDU) 2939 (53,26%)
Franz Albert Groß (FDP) 2579 (46,74%)

Ergebnis Meckenheim
(Abstimmung über Abwahl)

Wähler: 11662
Gültig: 11578
JA 7926 (68,46%)
NEIN 3652

Bei ca. 19200 Wahlberechtigten ist das Quorum von 25% der Wahlberechtigten deutlich überschritten worden. Damit war zum zweiten Mal ein Abwahlverfahren in NRW erfolgreich. 2002 war im münsterländischen Ennigerloh schon ein Abwahlverfahren gegen einen (SPD-) Bürgermeister geglückt, vergangenes Jahr stimmten die Bürger in Nideggen (Kreis Düren)knapp gegen die Abwahl des CDU-Bürgermeisters (1904:2001 Stimmen).
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Mitdenker (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Sonntag, 02. Dezember 2007 - 20:45 Uhr:   

Ralf Arnemann,

Ulm steht in der Liste, da diese Wahl heut, als nächster bekannter Termin, außerhalb der Reihe stattgefunden hat.

Ivo Gönner (SPD) 28 455 Stimmen und 80,2 %
Markus Kienle (Grüne) 4 366 Stimmen und 12,3 %
Ralf Milde (FWG) 1 460 Stimmen und 4,1 %
Stefan Oberdorfer (?) 692 Stimmen und 1,9 %
Brigitte Lydia Sieber (?) 506 Stimmen und 1,4 %
Sonstige 19 Stimmen und 0,1 %

Quelle:
http://www.wahl.ulm.de/ob2007/html/ob2007.html


Bemerkungen zu einigen zuvor genannten Wahlen:

BY Weiden i. d. Opf.: Kurt Seggewiß (SPD) gewann am die Stichwahl im ansonsten tiefblauen Weiden.
RP Landau: Kai Schürholt war ursprünglich vom CDU Kreisverband aufgestellt worden. Der SPD Bewerber hatte ja gewonnen.
NW Wettern: (Ruhr): Dr. Dietrich Thier ist als Unabhängiger angetreten. Ich habe mich durch die gelbe Balkenfarbe irritieren lassen.
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Mitdenker (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Sonntag, 16. Dezember 2007 - 19:03 Uhr:   

Die Bezirksversammlungswahlen in Hamburg bilden seit 1982 ein perfektes Beispiel für einige, nicht selbst verschuldete, vorgezogene Neuwahlen. Dies hing immer mit der Landesebene zusammen. 1982, 1986, 1993 und 2004 wurde neu gewählt, weil die Bürgerschaftswahl vorgezogen wurde.
Auch dieses dieses Mal galt erst 2008, dann 2009 und nun wieder 2008.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 03. März 2008 - 17:59 Uhr:   

Ergebnis Bürgermeisterwahl Meckenkeim von gestern

Wahlberechtigte: 19348
Wähler: 10773=55,68%
Gültig: 10661

Bert Spilles (CDU) 5075=47,60%
Michael Rienermann (aus SPD ausgetreten) 2909=27,29%
Reinhard Diefenbach (parteilos) 2677=25,11%

In Niederzier war am 20.1. Hermann Heuser (SPD) als einziger und gemeinsam von SPD und CDU aufgestellter Kandidat mit 95,36% Ja-Stimmen gewählt worden.

Viel wichtiger ist aber, daß sich CDU und FDP letzte Woche darauf verständigt haben, die Kommunalwahl 2009 mit der Europawahl zusammen zu legen, wie es wahrscheinlich auch in sieben anderen Bundesländern sein wird. Sachlich spricht dafür natürlich der ebenfalls fünfjährige Rhythmus der Europawahlen und daß bei beiden Wahlen EU-Ausländer wahlberechtigt sind.

Aber natürlich ist das Ganze nicht völlig uneigennützig, CDU und FDP erwarten sich ein besseres Abschneiden als bei einer Kommunalwahl parallel zur (voraussichtlich) im Herbst stattfindenden Bundestagswahl. Ein separater Wahltermin im Herbst wäre schlecht vermittelbar.
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Mitdenker
Veröffentlicht am Montag, 03. März 2008 - 18:31 Uhr:   

Thomas frings,

danke für die Ergebnisse. Wir sollten am besten das Land oder seine Abkürzung dahinterschreiben, z. B. Nordrhein-Westalen bzw. NW.
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zigzag
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. März 2008 - 22:30 Uhr:   

Sachsen-Anhalt + Mecklenburg-Vorpommern:

In Sachsen-Anhalt finden in den nächsten Wochen in vielen Gemeinden diverse Direktwahlen statt.

http://www.mdr.de/mdr1-radio-sachsen-anhalt/
http://www.statistik.sachsen-anhalt.de/wahlen/kw08/index.html

Am 09.03.2008 u.a. die Landratswahl im Altmarkkreis Salzwedel.
Hier konnte der CDU-Kandidat den amtierenden Landrat von der SPD in der Stichwahl deutlich schlagen:
http://www.altmarkkreis-salzwedel.de/deutsch/aktuelles/meldung_2008_03_09_1.php

Bei der OB-Wahl in Magdeburg liegt hingegen der amtierende OB der SPD trotz sieben Gegenkandidaten über 50%-Punkte vor dem Zweitplatzierten. Wie auch in Salzwedel liegt die Wahlbeteiligung unter 36% :

Wahlbeteiligung 35,12 %
Von den gültigen Stimmen entfielen auf

Gaede, Werner G. (Freier Bewerber): 346 (0,50 %)
Höppner, André Gerhold (Freier Bewerber): 902 (1,30 %)
Dr. Hüskens, Lydia (FDP): 4.278 (6,19 %)
Meister, Olaf (Bündnis 90/Grüne): 2.440 (3,53 %)
Schilling, Oliver (future! die jugendpartei): 1.795 (2,60 %)
Schwenke, Wigbert (CDU): 6.687 (9,67 %)
Theile, Frank (DIE LINKE): 8.445 (12,22 %)
Dr. Trümper, Lutz (SPD): 44.238 (63,99 %)

http://www.magdeburg.de/index.phtml?sNavID=1.100&mNavID=1.100&object=tx|698.3368.1


Neben diversen Wahlen in Sachsen-Anhalt finden ab Sonntag viele Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern statt:

"Mecklenburg-Vorpommern
Kommunalwahljahr 2008 beginnt in Parchim

Mit der Landratswahl in Parchim beginnt am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern das Kommunalwahljahr 2008. Die Herausforderer von Landrat Klaus-Jürgen Iredi (SPD) heißen Petra Weis (CDU) und Wolfgang Bohnstedt (Die Linke). In Plau, Lübz und Parchim (Stadt) bestimmen die Bürger am Sonntag zudem ihre Bürgermeister. Insgesamt werden bis zum 22. Juni in neun Landkreisen und 24 Städten neue hauptamtliche Verwaltungschefs gewählt. Die meisten Wahlen finden am 13. April und am 18. Mai statt.
Langjährige Verwaltungschefs gehen

Mit großer Spannung betrachten die Parteien die Kreise, wo langjährige Verwaltungschefs gehen, wie Wolfhard Molkentin (CDU) in Nordvorpommern, Frieder Jelen (CDU) in Demmin oder Eckhard Bräunig (SPD) in Nordwestmecklenburg. Auch die Oberbürgermeister-Wahlen in Greifswald, Neubrandenburg und Stralsund sind von besonderem Interesse."

http://www1.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/landratswahlen2.html
http://www.statistik-mv.de/index_lwahll.htm?/pages/txt_wahlen_2008.htm
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zigzag
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. März 2008 - 22:46 Uhr:   

Links zu Wahlterminen:

http://www.statistik.bayern.de/wahlen/kw/termine.html
http://www.statistik-hessen.de/themenauswahl/wahlen/daten/direktwahlen/termine/index.html
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/direktwahlen2332.jsp?rubrik=2332
http://www.statistik-mv.de/index_lwahll.htm
http://www.wahlen.rlp.de/kw/index.html
http://www.saarland.de/wahlen.htm
http://www.statistik.sachsen.de/wahlen/allg/Seite_1.htm
http://www.statistik.sachsen-anhalt.de/gk/fms/fms2c.htm

http://www.election.de/cgi-bin/content.pl?url=/kw_kalender.html
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Mitdenker
Veröffentlicht am Freitag, 23. Mai 2008 - 00:52 Uhr:   

Sachsen-Anhalt

9 Wahlen zu den Hauptamtlichen Oberbürgermeistern

CDU 3
EB 3
SPD 2
WGR 1

Stadt Zeitz im Burgenlandkreis: Dr. Ulf Altmann CDU; auch durch die SPD unterstützt
Stadt Stendal im Landkreis Stendal: Klaus Schmotz CDU
Stadt Köthen (Aller) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld: Kurt-Jürgen Zander SPD
Stadt Schönebeck (Elbe) im Salzlandkreis: Hans-Jürgen Haase EB
Stadt Merseburg im Saalekreis: Jens Bühlingen CDU
Stadt Aschersleben im Salzlandkreis: Andreas Michelmann EB
Lutherstadt Wittenberg im Landkreis Wittenberg: Eckhard Naumann SPD
Werningerode im Landkreis Harz: Peter Gaffert EB
Stadt Weißenfels im Burgenlandkreis: Robby Risch WGR

Quelle
http://www.statistik.sachsen-anhalt.de/wahlen/bm08/fms/fms211li.html
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Mitdenker
Veröffentlicht am Freitag, 23. Mai 2008 - 12:27 Uhr:   

Sachsen-Anhalt

Statistik, inkl. der OB Wahl in Madgeburg

CDU 3
SPD 3
EB 3
WGR 1
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Marco
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Juni 2008 - 10:55 Uhr:   

Erwins Nachfolger wird im August gewählt
Düsseldorf: Ein Nachfolger für den vor zwei Wochen gestorbenen Düsseldorfer Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) wird am 31. August gewählt. Das neue Stadtoberhaupt wird erstmals für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt. Diese um ein Jahr verlängerte Amtszeit sieht die neue NRW-Gemeindeordnung vor.

http://www.wdr.de/themen/kurzmeldungen/2008/06/02/erwins_nachfolger_wird_gewaehlt__.jhtml
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 30. Juni 2008 - 17:05 Uhr:   

Düsseldorf+NRW:

Für SPD und Grüne tritt mit der SPD-Politikern Karin Kortmann bei der anstehenden Wahl des
Oberbürgermeisters in Düsseldorf eine gemeinsame Kandidatin an.

Bei den Kommunalwahlen in NRW 2009 scheint es nur in Köln zu Absprachen zu kommen:

In Bielefeld, Münster und Essen seien Absprachen am Widerstand der Grünen-Basis gescheitert.

Bei der Kommunalwahl im 2009 fallen die Stichwahlen bei den Wahlen der Bürgereister und Landräte weg. Um CDU-Erfolge zu verhindern, wollten Grüne und SPD gemeinsame Kandidaten aufstellen.


http://www.pr-inside.com/de/spd-und-gruene-mit-gemeinsamer-kandidatin-r657231.htm
http://www.wdr.de/themen/kurzmeldungen/2008/06/29/rot-gruene_wahl-absprachen_gescheitert.jhtml
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Marco
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 06. August 2008 - 16:30 Uhr:   

OB-Wahl in Düsseldorf am 31.8.:

Dirk Elbers (CDU)
Karin Kortmann (SPD, Grüne)
Helmut Born (Linke)
Jürgen Krüger (REP)
Klaus Kirchner (Freie Wähler)
Michael Möller (Zentrum)
Diane Huttner (EB)
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Tim Spier
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 06. August 2008 - 18:15 Uhr:   


quote:

Bei der Kommunalwahl im 2009 fallen die Stichwahlen bei den Wahlen der Bürgereister und Landräte weg. Um CDU-Erfolge zu verhindern, wollten Grüne und SPD gemeinsame Kandidaten aufstellen.




Das relative Mehrheitswahlsystem gilt im Übrigen auch schon für die Oberbürgermeister-Wahl in Düsseldorf im August 2008. Wo gibt es dieses Wahlsystem eigentlich noch? Auf den Seiten von wahlrecht.de sind ja leider nur die Wahlsysteme für die Kommunalparlamente aufgelistet. Oder habe ich entsprechende Listen nur nicht entdeckt?
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Martin Fehndrich
Moderator
Veröffentlicht am Mittwoch, 06. August 2008 - 21:08 Uhr:   

Daß Bügermeister per relativer Mehrheitswahl gewählt werden, gibt es nur in NRW. In den anderen Bundesländern gibt es das nicht, Thüringen denkt darüber nach.

Als erstes war die Stadt Wetter (Ruhr) betroffen, die Regeländerung trat hier praktisch während des Wahlaktes in Kraft, so daß hier die (Nicht)Kandidaturen nicht vorher ausgehandelt werden konnten.

Düsseldorf wird die bisher größte Wahl nach den neuen Regeln. Das Ergebnis der Kandidaturverhandlungen war, daß die FDP auf eine eigene Kandidatur verzichtet, und dafür den Kandidaten der CDU, Dirk, Elbers, unterstützt. Im Erfolgsfall erhält die FDP das Amt der Ersten Bürgermeisterin. Und Karin Kortmann (SPD) ist gemeinsame Kandidaten von SPD und Grünen. Das steht dann auch so auf dem Stimmzettel. Die Grünen forderten und erhielten eine Absage zu einem geplanten Kohlekraftwerk.
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Tim Spier
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 06. August 2008 - 22:46 Uhr:   

@Martin: Danke für die Infos. Wusste ich gar nicht, dass in Düsseldorf dieses System zum ersten Mal in einer Großstadt genutzt wird.

(Beitrag nachträglich am 06., August. 2008 von tim editiert)
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 31. August 2008 - 19:01 Uhr:   

Derbe Klatsche für die SPD in Düsseldorf

Wahlberechtigte 461.599
Wähler 177.769
gültige Stimmen 176.846

Dirk Elbers (CDU) 105.581 59,7
Karin Kortmann (SPD GRÜNE) 62.372 35,3
Helmut Born (DIE LINKE) 5.173 2,9
Jürgen Krüger (REP) 908 0,5
Klaus Kirchner (FREIE WÄHLER) 1.896 1,1
Michael Möller (ZENTRUM) 378 0,2
Diane Huttner (alt) 538 0,3

Wahlbeteiligung 38,5%
http://www.duesseldorf.de/ob2008/html/ob/gstadt-t.html


Zum Vergleich OB-Wahl 2004
CDU-Kandidat 50,4%, SPD 36,5%, Grüne 5,7%, FDP 3,4%, PDS 1,8%, zwei weitere Kandidaten 1,1 bzw. 1%. Wahlbeteiligung 53,1%.

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