Landeswahlleiter des Freistaates Bayern

[Pressemitteilungen]

Pressemitteilung

01/2018/LTW/B-VII

19.07.2018


Landtagswahl und Bezirkswahlen am 14. Oktober 2018

Erste Sitzung des Landeswahlausschusses

Der Landeswahlleiter des Freistaates Bayern hat den Landeswahlausschuss

für Freitag, den 27. Juli 2018, um 11:00 Uhr,
in den Sitzungssaal 0230 des
Bayerischen Landesamtes für Statistik,
St.-Martin-Straße 47, 81541 München,


eingeladen.
1
Der Landeswahlausschuss wird in dieser Sitzung für alle Wahlorgane verbindlich feststellen, welche politischen Parteien und sonstige organisierten Wählergruppen berechtigt sind, Wahlvorschläge zur bevorstehenden Landtagswahl sowie zu den Bezirkswahlen einzureichen. 2
Die Sitzung des Landeswahlausschusses ist öffentlich. Interessierte haben im Rahmen des zur Verfügung stehenden Platzes Zutritt. Es wird gebeten, den Personalausweis mitzubringen, da auch am Sitzungstag der Zugang zum Gebäude kontrolliert wird. 3
Medienvertreter sind herzlich eingeladen. 4
Politische Parteien und sonstige organisierte Wählergruppen, die im Bayerischen Landtag oder im Deutschen Bundestag seit deren letzter Wahl nicht auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen vertreten waren, können einen Wahlvorschlag nur einreichen, wenn sie dem Landeswahlleiter ihre Beteiligung an der Wahl schriftlich angezeigt haben und der Landeswahlausschuss ihr Wahlvorschlagsrecht festgestellt hat. Bei Bezirkswahlen sind neben den im Bayerischen Landtag oder Deutschen Bundestag vertretenen Vereinigungen auch Gruppierungen, die dem jeweiligen Bezirkstag seit dessen letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen angehören, von dem Erfordernis einer Beteiligungsanzeige ausgenommen. 5
Die Frist für die Abgabe der Beteiligungsanzeigen endete am Montag, den 16. Juli 2018, 18:00 Uhr. Bis dahin lagen dem Landeswahlleiter zur Landtagswahl Beteiligungsanzeigen folgender politischer Vereinigungen vor (Reihenfolge nach Eingang): 6
NameKurzbezeichnung
Partei für FrankenDIE FRANKEN
Einiges Deutschland
WasserPartei Deutschland-WPD – Die NaturWeißenDie PlanetBlauen
Arbeitnehmer und Rentner UnionARU
BayernparteiBP
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZTierschutzpartei
V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und VeganerV-Partei³
Partei für GesundheitsforschungGesundheitsforschung
Allianz Deutscher DemokratenAD-Demokraten
mut
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und
basisdemokratische Initiative
Die PARTEI
Soziale Bürgervereinigung DeutschlandSBvD
Partei der HumanistenDie Humanisten
Liberal-Konservative Reformer – Die EURO-KritikerLKR
Ökologisch-Demokratische ParteiÖDP
Piratenpartei DeutschlandPIRATEN
7
Fürth, den 19. Juli 2018 8

 


eingetragen von Matthias Cantow