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Archiv bis 14. Februar 2006

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Liberaldemokrat
Veröffentlicht am Montag, 02. August 2004 - 15:44 Uhr:   

@C.-J. Dickow

Das Matz 2002 für den Bundestag kandidieren wollte, wusste ich gar nicht, hätte es aber begrüßt. Immerhin wurde er schon als Generalsekretär gehandelt. Mieke Senftleben wurde 2001 neben Rexrodt als Senatorin gehandelt (und vielen anderen: Pieper, Hirche, Bohley).

Eine Ampel in Hamburg?? Will sich die Hamburger FDP nun völlig lächerlich machen? Noch vor einigen Monaten hat man die Eigenständigkeit völlig aufgegeben und warb mit "Ole Ole nur mit der FDP" und jetzt ne Ampel und dann am Besten wieder mit 1,5 Senatoren. Von solchen Bündnissen sollten die Hamburger lieber die Finger lassen und erstmal wieder einziehen (gute Leute hat die Hamburger FDP ja) und erst dann entscheiden, ob man mit CDU oder SPD koaliert.

In Bremen ist die Ampel schon einmal gescheitert (die Ampel hatte man ja nur dem "merkwürdigen" Wahlrecht zu verdanken, denn sowohl SPD/FDP als auch SPD/GRÜNE hatten in der Bürgerschaft [Bremen+Bremerhaven] eine Mehrheit, aber eben nicht in Bremen selbst). Ich glaub kaum das man sich darauf noch mal einlässt. Aber die Bremer FDP sollte im kommenden Wahlkampf, nicht wie 2003, auf eine bürgerliche Koalition setzen, denn die CDU will nicht, hätte sie gewollt gäbs in Bremen wahrscheinlich Rot/Grün und zwei Fraktionen mehr, aber das ist nur Spekulation. Auch hier muss die FDP es erstmal schaffen wieder mit Fraktionsstärke einzuziehen - immerhin waren früher (bis 1995) Ergebnis zw. 9/13% nichts ungewöhnliches.

Ampel im Osten:
Wäre je nach Landesverband schon eher möglich, z.B. in Brandenburg, Sachsen-Anhalt würde es vielleicht klappen, aber man sitzt derzeitig schließlich in einer CDU/FDP-Koalition, in Thüringen/Sachsen/Mecklenburg-Vorpommern will man lieber mit der CDU, und eine Ampel hätte auch nicht sonderlich viele Chancen (zu schwache SPD).
In Brandenburg würd ich sogar eine schwarze Ampel für nicht ganz ausgeschlossen halten, je nach Wahlergebnis.
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Sole
Veröffentlicht am Montag, 02. August 2004 - 15:52 Uhr:   

wo könnten sich grüne und PDS einigen? in welchem Land?

Für Sachsen schließe ich das aus.

Was ist mit SPD-FDP-SSW ?
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Liberaldemokrat
Veröffentlicht am Montag, 02. August 2004 - 20:35 Uhr:   

@Sole:
Nicht unmöglich, auch CDU-FDP-SSW ist nicht unmöglich. Eine SPD/FDP/SSW Koalition wird es zumindest 2005 nicht geben, da die FDP mit der CDU koalieren will.
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Martinus
Veröffentlicht am Dienstag, 03. August 2004 - 11:06 Uhr:   

SPD-FDP-SSW waren mal im Gespräch, bevor die erste rotgrüne Koalition in SH zustandekam. Es scheiterte letztlich einerseits an den zu großen Unstimmigkeiten zwaischen SPD und FDP, außerdem tritt der SSW nicht gern in eine formale Koalition ein.
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kai
Veröffentlicht am Dienstag, 03. August 2004 - 12:21 Uhr:   

@c.j.dieckow, liberaldemokrat

Die Berliner Verfassung spricht seit 1998 von "den Bürgermeistern" und nicht mehr "dem Bürgermeister". Wörtlich heißt es nunmehr in Art. 56 Abs. 2:

Sie Wahl der Bürgermeister und der Senatoren erfolgt auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters durch das Abgeordnetenhaus.

Somit dürfte sich Wowereit auch einen Altkommunisten und einen Grünen als Stellvertreter zur Seite stellen.
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Nordlicht
Veröffentlicht am Dienstag, 03. August 2004 - 13:48 Uhr:   

Der jetzige Bürgermeister ist übrigens ein EX-Grüner und keineswegs "Altkommunist"
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. August 2004 - 13:16 Uhr:   

Macht sich aber im Forum schöner.
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monnemer
Veröffentlicht am Dienstag, 17. August 2004 - 16:16 Uhr:   

Do gibbt´s a neui Umfrar für Berlin:

SPD 17%
CDU 30%
PDS 17%
Grüne 18%
FDP 8%
Rescht 10%

Ischt us der Berliner Zeidung vumm 16.8.2004
1004 Befragti zwische demm 9. und 12. Auguscht.

Misch würd ja mol intressiere, was es bei so nem Ergebbnis fürra Koalition gäwwe tät.
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ich
Veröffentlicht am Dienstag, 17. August 2004 - 16:21 Uhr:   

@ monnemer

CDU/SPD nehme ich mal an.
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Kai
Veröffentlicht am Dienstag, 17. August 2004 - 17:56 Uhr:   

Glaube ich kaum. Nach Wowereits Koalitionsbruch von 2001 wird sich die Union nicht mehr auf die SPD in Berlin verlassen. Kaum steigen die Umfragewerte, würde wieder mit einer Rotfront der Senat gestürzt.

Vermutlich eher Schwarz-Grün. Dazu müsste die Berliner CDU zwar noch etwas Kreide fressen, aber nicht mehr als bei den Roten auch.

Die Sitzverteilung (bei 130 Abgeordneten) wäre
CDU 43
Grüne 26
SPD 24
PDS 24
FDP 11

Vermutlich gäbe es aber ca. 170 Abgeordnete wegen Überhangmandaten für die PDS.

Das hieße
CDU 57
Grüne 34
PDS 32
SPD 32
FDP 15

Schwarz-Grün hätte mit 91 Sitzen eine solide Mehrheit.
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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 17. August 2004 - 20:54 Uhr:   

" Kaum steigen die Umfragewerte, würde wieder mit einer Rotfront der Senat gestürzt."

Wozu sollte Wowi das wollen?
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Dienstag, 17. August 2004 - 21:13 Uhr:   

@Kai: Mandatsberechnung hochspekulativ

@Sole: Richtig, sowohl SPD als auch PDS können Neuwahlen nicht wollen, darum gibt es auch keine.
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Koch for Kanzler
Veröffentlicht am Dienstag, 17. August 2004 - 21:46 Uhr:   

@Sole und Thomas Frings
Kai meinte, dass sich bei einem CDU/SPD-Senat die Situation von 2001 wiederholen könnte, wenn die Umfragewerte für SPD und PDS wieder besser würden.

Dass die beiden Parteien jetzt keine Neuwahlen wollen, ist wohl logisch.

@monnemer
Was machst du eigentlich beruflich? Da du ja nicht vernünftig schreiben kannst, kann es ja kein allzu verantwortungsvoller Job sein.
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Kai
Veröffentlicht am Dienstag, 17. August 2004 - 21:52 Uhr:   

@Sole

Entscheidend ist, dass "Wowi" einen Senat wegen einer Affäre gestürzt hat, für den zwar die CDU politisch hauptverantwortlich war, den aber letztlich die seit 1989 in Berlin regierende SPD mit zu verantworten hat. Er hat die Gunst der Stunde genutzt, um selbst Regierender Bürgermeister zu werden. Damit hat er sich, auf absehbare Zeit aber auch seine Partei für die CDU untragbar gemacht.

@ Thomas

Selbstverständlich ist die Mandatsberechnung hochspekulativ. Freilich gehe ich davon aus, dass bei einem derartigen Wahlergebnis die PDS weiterhin alle Ost-Wahlkreise ziehen wird, und auf diese Weise kommt man dan automatisch auf 170 Sitze, bei diesem Umfrageergebnis. Wenn natürlich nächste Woche die Umfragen anders sind, ändert sich dieser Wert auch.
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. August 2004 - 13:28 Uhr:   

Mit der Untragbarkeit ist das immer so seine Sache. Im Zweifelsfall heißt sowas dann eben Wählerwille und dem muss man sich ja beugen, oder?

Problematisch fü eine Direktmandate-Schätzung sind die relative Schwäche der SPD, die relative Stärke der Grünen gerade in den Ost-West-Mischgebieten, sowie eine schwer abzuschätzende Normalisierung der PDS-Ergebnisse zwischen Alt-Ost und Alt-West.

Ich sehe nicht, dass Wowereit ohne Not noch einmal rot-rot macht. So hatte ich meine Reaktion auch gemeint. Die PDS-Vertreter, die ich in den letzten Wochen getroffen habe waren alle skeptisch bei beiden Landesregierungen, ob man eine zweite bzw dritte Auflage mit dieser SPD noch machen sollte - wohlgmerkt unabhängig davon, ob es rechnerisch geht.

Ich halte auch alle Formen von rot-rot-grün für unwahrscheinlich in Berlin.
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kai
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. August 2004 - 14:30 Uhr:   

Wenn die Spree-CDU die Wahl zwischen SPD und Grünen hat, wird sie zunächst die Grünen in Erwägung ziehen. Immerhin wären das bei so einem Ergebnis ja neben der CDU die klaren Wahlgewinner, auch so kann man Wählerwillen interpretieren. Das für eine Koalition unverzichtbare Grundvertrauen gegenüber der Berliner SPD ist jedenfalls bei der CDU verloren.

Die Wahlkreisgrenzen in Berlin orientieren sich immer noch an den alten Stadtbezirken, sodass schon noch die Ost-West-Trennung klar zutage tritt. Sicherlich wird die PDS in Kreuzberg noch ein vergleichsweise gutes Westergebnis und in Mitte ein vergleichsweise schlechtes Ostergebnis erzielen, aber die Ausgangslage ist nicht wesentlich anders als 2001.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. August 2004 - 17:51 Uhr:   

"Problematisch fü eine Direktmandate-Schätzung sind die relative Schwäche der SPD, die relative Stärke der Grünen gerade in den Ost-West-Mischgebieten, sowie eine schwer abzuschätzende Normalisierung der PDS-Ergebnisse zwischen Alt-Ost und Alt-West. "

Nicht nur das macht die Sachee spekulativ, sondern auch die Frage, ob die PDS mit einer Landes- oder mit Bezirkslisten antreten würde. Letztes mal hatte sie eine Landesliste, was das Abgeordnetenhaus relativ klein gehalten hat.
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. August 2004 - 18:54 Uhr:   

"Das für eine Koalition unverzichtbare Grundvertrauen gegenüber der Berliner SPD ist jedenfalls bei der CDU verloren."

Wenn du mich fragst ist das im Fall Berlin großer Käse (was aber keinesfalls irgendwie persönlich gemeint ist, ist nur meine Meinung).

Die CDU wäre dumm, wenn sie zu den Grünen mehr Vertrauen hätte.
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The Joker (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 14. Februar 2006 - 21:49 Uhr:   

Der Klick auf die neueste Berlin-Umfrage ergibt in der Spalte der Sonstigen:

"WASG 4 %
? 3 %
Sonst. 2 %"

Wer oder was ist "?"?
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Matthias Cantow
Veröffentlicht am Dienstag, 14. Februar 2006 - 22:06 Uhr:   

Na die Fragezeichenpartei ,-).

Das Fragezeichen ist die Differenz in der Emnid-Umfrage zu 100 %, wird hoffentlich noch geklärt.

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