| Autor | Beitrag | ||
 harry |
Mir fällt bei der Berlin Umfrage der hohe Anteil der Sonstigen auf (bei Forsa 9%). Weiß jemand um welche Sonstige es sich dabei handelt? Die PDS kann es ja nicht sein. Danke | ||
| c07 |
5% waren es ja schon bei der letzten Wahl. Dann nimmt entweder Forsa selber oder die, die es veröffentlichen, scheinbar immer den Rest zu 100%, was bei 5 Parteien einen möglichen Rundungsfehler von 2,5 Punkten gibt. Der Rest könnten problemlos rein statistische Schwankungen sein. Jedenfalls bleibt im Zweifelsfall nicht viel echtes Wachstum übrig, und das verteilt sich u.U. auf etliche Parteien. Das sind in Berlin vor allem die Grauen und am rechten Rand halt das, was gerade im Angebot ist (hat sich beim letzten Mal ziemlich verteilt). Dann vielleicht noch ein bisschen Tierschutz, wenn er (im Gegensatz zu 2001) wieder antritt, und die linken Splitterparteien bringen es momentan in der Summe vielleicht auch auf messbare Werte. | ||
| Sole |
Vielleicht wurde ja nach einer möglichen Kandidatur der Gruppierung gefragt, die derzeit den Senat per Bürgerbegehren aushebeln will. | ||
| C.-J. Dickow |
Neue Forsa-Umfrage für die Berliner Zeitung: CDU 29 (-1) Grüne 21 (+2) SPD 18 (-2) PDS 15 (-1) FDP 8 (+3) Übrige 9 (-1) Vergleichszahlen zum Vormonat. Zahl der Befragten und Befragungsdatum leider nicht veröffentlicht. Quelle: Berliner Zeitung vom 19.07.2004 und http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/359525.html | ||
| zigzag |
Dann gibt´s wohl Grün-Rot-Rot !?! | ||
| Mörsberg |
Sagen wir mal so: Die Grünen könnten sich aussuchen, mit wem zusammen sie regieren möchten. Eine richtige Spitzenkandidatin müsste dann aber schon mal sein. Aber die Umfrage bildet ja nur die Anpassung der so genannten Formel an das Resultat der Europawahl ab. | ||
| C.-J. Dickow |
@ zigzag 1) Es ist eine Umfrage mehr als zwei Jahre vor der tatsächlichen Wahl - da fließt noch viel Wasser die Spree herunter, also piano-piano. 2) Ich glaube kaum, daß die SPD als Juniorpartner mit den Grünen koalieren würde. Insofern würde ich bei so einem Ergebnis - wenn es denn wirklich eintreten würde - auf CDU/SPD tippen. | ||
| Roosterrecords |
Bei 9% Sonstigen kann es auch sein, dass eine weitere Partei die 5% Hürde überschreiten kann. Dann wird es selbst für eine CDU / SPD Koalition eng Nehmen wir an Partei X würde 5 % erhalten CDU(29%) SPD(18%) = 47 % Grüne(21%) PDS(15%) FDP(8%) und Partei X(5%) = 49 % Das würde für den Begriff "Große Koalition" das Ade bedeuten !!! Die FDP würde warscheinlich ein Bundnis CDU SPD und FDP vorschlagen, welches aber wohl an der SPD scheitern wird Die CDU würde auf die Grünen zugehen was in einer Großstadt alles andere als unmöglich ist (siehe Köln) Mein Tipp ist für Berlin stehen die Zeichen auf Schwarz Grün auch wenn noch viel Wasser die Spree gen Elbe fließt bis zur nächsten Wahl The Rooster | ||
| Sole |
An Schwarz-Grün in Berlin glaube ich eher nicht. Bis zur Wahl vergeht noch Zeit, und früher oder später wird es unglaubwürdig, die Regierung dauernd gleichzeitig von links und von rechts anzugreifen, sowohl mehr als auch weniger zu verlangen. Ich denke, für die SPD Berlin sind 18 % noch nicht das letzte Wort. 15 % für die PDS sind dagegen ein eher hohes Niveau. | ||
| Germer de Raad |
Ab September ist alles anders! Da wird die WASG eine neue Partei gründen. Dies wird gerade in Berlin und NRW zu einigen Verschiebungen führen. Germer de Raad www.asg-sh.de | ||
| Sole |
eher unwahrscheinlich, da die ASG mit der Berliner APO (Grottian usw) nichts zu tun haben will. | ||
| Liberaldemokrat |
Möglich wäre auch eine Ampel. Natürlich nur mit einem Reg. Bürgermeister von der SPD, denn einen Grünen würde die FDP nicht akzeptieren und die SPD wohl auch nicht. (2 FDP-Senatoren, 3 SPD'ler, 3 Grüne / 1 SPD-Reg. Bürgermeister, jeweils ein Bürgermeister von FDP und Grüne) | ||
| Inyah |
also Ampel kann in Berlin nur jemand glauben, der die Berliner Verhältnisse nicht kennt. Da ist selbst schwarz-grün realistischer. Inhaltlich und -vielleicht wichtiger- athmospärisch-persönlich haben die Ampelverhandlungen 2001 gezeigt, das diese Konstellation völlig ausgeschlossen ist. | ||
| C.-J. Dickow |
@Liberaldemokrat Wenn ich mich recht entsinne, steht die Berliner Verfassung Deinem Vorschlag zumindest teilweise entgegen, weil sie von dem "Regierenden Bürgermeister" und dem "Bürgermeister" spricht, was derart ausgelegt wird, daß es lediglich einen Bürgermeister und nicht zwei neben dem Regierenden geben kann. Im Übrigen würde ein Regierender Bürgermeister der Grünen schon an der SPD scheitern und eine Regierungsbeteiligung der FDP an den Grünen. Insofern halte ich eine Ampel in Berlin für ausgeschlossen - in anderen Ländern sähe das bestimmt anders aus. | ||
| Mörsberg |
> Im Übrigen würde ein Regierender Bürgermeister der Grünen schon > an der SPD scheitern Das käme im konkreten Fall auch darauf an, welche Alternativen sich der SPD stellten. Aber derzeit ist eine rein grün-rote Mehrheit ja eh nicht in Sicht. Für eine große Koalition (schwarz-grün) spräche dann wohl in erster Linie, dass es die einzige Zweiparteienkonstellation mit klarer Mehrheit wäre. Sonst bräuchte man immer gleich drei Partner und sowas bekommen wir in Deutschland halt nie vernünftig geregelt. | ||
| Sole |
Wenn eine Dreierkonstellation der Weg zur Macht ist und sonst keine Probleme bestehen wird sich keine Partei zieren, das zu machen | ||
| Fragender |
@ Sole Naja, die Dreierkonstellationen (CDU/CSU/FDP rechne ich jetzt mal nicht als Dreierkoalition), die wir in letzter Zeit hatten, sind alle vorzeitig geplatzt. Ob in Brandenburg, Bremen oder Hamburg, nie hat eine solche Koalition die volle Legislaturperiode überlebt. Und auch früher waren Mehrparteienkoalitionen ziemlich fragile Gebilde (ist halt wie beim Menschen - auch da führen Dreierbeziehungen häufig zum Frust und damit erhöhtem Geltungsbewußtsein bei einem der Partner). | ||
| c07 |
Das erklärt natürlich Einiges. Man sollte diesen Vergleich aber nicht überstrapazieren. Bei Menschen ist in der Regel die Partnerschaft selbst das Ziel, während sie bei Parteien nur Mittel für andere Zwecke sein sollte. Je unwichtiger allerdings die Inhalte werden, desto stärker stehn auch da reine Beziehungsfragen im Vordergrund. | ||
| Fragender |
@ c07 Das macht es ja gerade noch schwieriger: Mehrere Parteien mit unterschiedlichen programmatischen Zielen. Bei Zweien kann ich noch meine Hand deine Hand spielen, bei Dreien wird sich irgendwann einer der drei zurückgesetzt fühlen, weil er glaubt, die beiden anderen hätten inhaltlich mehr durchgesetzt. Guck Dir doch Geschichte mit Schill an. Die FDP mußte groß herumprahlen, sie habe Schill (und auch Kusch, aber die CDU als größerer Partner konnte besser damit umgehen) und seine Forderungen ausgebremst, um ihre skeptischen Wähler zu besänftigen und um vom Versagen ihres eigenen Schulsenators Lange abzulenken. Als von Beust Schill dann auch noch den Staatsrat Wellinghausen (der die wahre Arbeit machte) wegen dessen umstrittener Geschäfte wegnehmen wollte, ist Schill ausgetickt und hat versucht von Beust zu erpressen. Ähnlich war es doch auch in Bremen: Da hat der Grüne Umweltsenator Fücks die FDP ständig vorgeführt und bei einem verhältnismäßig geringen Anlaß lief dann irgendwann den Liberalen die Galle über und sie verloren die Nerven aus der Angst, ihre Wähler würden sich bei der nächsten Wahl vielleicht doch bei der CDU besser aufgehoben fühlen. Wenn es nur um die Posten geht, ists einfacher, da arrangiert man sich schon, aber wehe, alle drei Partner wollen auch Inhalte umsetzen, dann knallt es, weil die Parteien halt nicht kompatibel sind. | ||
| Fragender |
... im Übrigen ist auch beim Menschen nicht die Partnerschaft an sich das Ziel, sondern schon das Bedürfnis nach Nähe und Geborgenheit, man will also einen Nutzen daraus ziehen, wobei sich im Laufe der Zeit bei einem Dreiergespann eben dann auch (zumindest subjektive) Schieflagen ergeben. Bei reinen Bettbeziehungen ist das wohl weit weniger problematisch - die sind dann auch mit den reinen Postenkoalitionen zu vergleichen ... | ||
| c07 |
Wenn es wirklich um Inhalte geht, sind Personalfragen aber so ziemlich das Einzige, was innerhalb einer Koalition geklärt werden muss. Alle wesentlichen Entscheidungen laufen dann über wechselnde Mehrheiten. | ||
| Good Entity |
Wenn wir nach dem vorstehenden Ansatz von Fragender über unseren Gartenzaun schauen, gibt das natürlich völlig neue Aspekte, die wir bisher bei unserer Betrachtung der Politik in unserern Nachbarländern völlig übersehen haben. c07 hat es schon angedeutet. So gibt es in Großbritannien überhaupt keine Koalitionen. Vermutlich sind die Briten partnerscheu. Zumindest die Engländer haben ja auch einen gewissen Ruf ... Die Niederländer treiben es dagegen traditionell meist mit drei Parteien in wechselnden Beziehungen. Interessant. Vielleicht sollte man privat 'mal wieder nach Amsterdam ...? Oder doch eher in die Toskana. In Italien kann man ja praktisch nur noch von Gruppen ... politik sprechen. Vor allem vor zwei, drei Jahrzehnten, so mit fünf, sechs Parteien gleichzeitig. Hat allerdings nie lange gehalten, da hat Fragender schon recht. Ist sicher sehr stressig. In Deutschland muss aber früher auch schon 'mal mehr los gewesen sein, so in den wilden 1920ern. | ||
| Liberaldemokrat |
@C.-J. Dickow "Wenn ich mich recht entsinne, steht die Berliner Verfassung Deinem Vorschlag zumindest teilweise entgegen, weil sie von dem "Regierenden Bürgermeister" und dem "Bürgermeister" spricht, was derart ausgelegt wird, daß es lediglich einen Bürgermeister und nicht zwei neben dem Regierenden geben kann." Fakt ist jedoch, das es derzeit 2 Bürgermeister gibt, dabei handelt es sich um Frau Schubert (SPD/Justiz) und Herr Wolf (PDS/Wirtschaft), so steht es zumindest auf der Internetseite des Bundesrates. Zur Zeit der großen Koalition waren - soweit ich mich erinnern kann - Innensenator Werthebach (CDU) und die Finanzsenatorin Fugmann-H. (SPD) Bürgermeister/in. "Im Übrigen würde ein Regierender Bürgermeister der Grünen schon an der SPD scheitern" Sagte ich ja, deshalb höchstens unter einem SPD-Bürgermeister. "und eine Regierungsbeteiligung der FDP an den Grünen." Wenn es für beide die einzige Chance auf Regierungsverantwortung wäre könnte man sich ja auch zusammenraufen. Schon 2001 haben sich FDP und Grüne zusammengerauft (und das unter Rexrodt), gescheitert ist die Ampel an der SPD. "Insofern halte ich eine Ampel in Berlin für ausgeschlossen - in anderen Ländern sähe das bestimmt anders aus." Ich halte es in Berlin schon möglich, dafür in anderen Ländern eher nicht. @Fragender: Es gibt in D auch Beispiele für funktionierende Dreierkoalitionen, in NRW gab es CDU/FDP/Zentrum oder SPD/FDP/Zentrum, und insbesondere in den fünfziger Jahren den Bürgerblock: CDU, FDP, DP und/oder GB/BHE. Die erste Bundesregierung bestand aus drei bzw. vier Parteien (CDU, CSU, FDP, DP), die zweite (1953-57) aus vier bzw. fünf Parteien (CDU, CSU, FDP-->FVP, DP, GB/BHE [bis 55/56]). ----- Ampel Bremen: Endgültig daran gescheitert, weil der Umweltsenator mehr oder weniger in den Kompetenzbereich des Wirtschaftssenators eingegriffen hat. "Ampel" Brandenburg: Das Ende der "Ampel" lag am Vertrauensenzug Teilen von Bü90 (um M. Birthler) gegenüber Ministerpräsident Stolpe. Bis zur Wahl regierte eine Minderheitsregierung von SPD, FDP und der Gruppe um Platzeck(später SPD). Hier ist es nicht daran gescheitert das es drei Parteien waren (eine SPD/Bü90-Koalition wäre auch gescheitert). Mögliche Differenzen zw. Hirche und Platzeck haben die Koalition nicht zu Fall gebracht, beide haben ihre Arbeit ohne Streitereien erledigt und waren deshalb auch nicht gerade unbeliebt (Streitereien gab es zwischen Hirche und Hildebrandt). "Bürger-Koalition" Hamburg: Gescheitert an Herrn Schill, und nicht an inhaltlichen Auseinandersetzungen. Dreierkoalitionen können funktionieren, es hängt davon, um welche Parteien es sich handelt und wer für diese in die Regierung geht. In Berlin würde eine Ampel wohl kaum zu stande kommen, wenn die verliebenen Nationalliberalen die Senatoren stellen würden, wenn die Senatoren Matz und Senftleben heißen hätte eine Ampel durchaus eine Chance. | ||
| C.-J. Dickow |
@ Liberaldemokrat Nur weder Martin Matz (siehe Listenaufstellung zur Bundestagswahl) noch die von mir geschätzte Mieke Senftleben hätten - aus meiner fernen Sicht - landesweit in der berliner FDP eine Chance. Ampel-Überlegungen würde ich derzeit lediglich in Hamburg (da steht allerdings die GAL dagegen), Bremen und Bayern (falls die CSU mal unter 50% der Sitze fällt) bei der FDP eine Chance geben - im Osten kann ich die FDP allerdings zu wenig einschätzen, vielleicht gibts da auch noch Möglichkeiten. | ||
| Ralf Arnemann |
Nun ja, die positiven Beispiele für funktionierende Dreier-Koalitionen sind ja alle schon eine Weile her ... Aktuell sind halt alle Beispiele gescheitert, und ich habe so ein Gefühl, daß die Unterscheidung "gescheitert an Inhalten" oder "gescheitert an Personen" nicht wirklich weiterhilft. Heute sind wohl die Parteiidentitäten labiler als früher (ein Zentrum war m. E. viel klarer im Selbstverständnis als jede Partei heute) und das wird durch Personalisierung verschärft. Dazu die Fernsehdemokratie mit ihrer Fixierung auf schnelle Abläufe und Reduzierung von Inhalten. Derzeit glaube ich höchstens noch, daß PDS/SPD/Grünen zusammenfinden könnten. Alle anderen Dreierkoalitionen wären m. E. höchst instabil. | ||
| Jan aus Berlin |
CDU 31 % - SPD 28 % - Grüne 16 % - PDS 13 % - FDP 7 % (Umfrage für Abgeordnetenhauswahl) Quelle: http://www.berlinonline.de/aktuelles/berliner_zeitung/politik/.html/195593.html | ||
| Jan aus Berlin |
Mehr Details: http://www.berlinonline.de/aktuelles/berliner_zeitung/berlin/.html/195741.html Bemerkenswert auch, daß die CDU bei Bundestagswahlen in Berlin 38 % erhielte, bei Abgeordnetenhauswahlen jedoch nur 31 %. |
