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 Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Ratinger Linke Listenwahl bedeutet in Vereinen in der Regel die Besetzung von mehreren gleichrangigen Positionen in einem gemeinsamen Wahlgang. Alle Kandidaten stehen auf einer Liste. Jeder Wahlberechtigte hat so viele Stimmen wie Positionen zu vergeben sind. (Ggf. gibt es Regeln, dass eine bestimmte Zahl von Stimmen abgegeben werden muss.) Die Positionen gehen dann an die Personen mit den meisten Stimmen. Dabei soweit nach unten wie Positionen zu vergeben sind. Blockwahl ist leider auch im Vereinsrecht kein eindeutiger Begriff. Für die Auslegung kommt es auf die Satzung, ggf. was gemeint war und die bisherige Praxis an. | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Dann sind ja "Listenwahl" und Blockwahl im zweiten Sinn hier identisch, und falls "Listenwahl bzw. Blockwahl" wörtlich in der Satzung steht, dürfte der Fall damit relativ eindeutig sein. | ||
| Tanja Unregistrierter Gast |
Hallo,wenn auf einer Mitgliederversammlung ein Kandidat vorgeschlagen und gewählt wurde,die Wahl aber ablehnt,kann er noch einspruch einlegen und die Wahl doch noch annehmen? | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Tanja Im Regelfall geht dies nicht. Spielraum könnte es geben, wenn man die Anlehnung als Bitte um Bedenkzeit verstehen könnte. Ansonsten müsste Erklärungs- oder Inhaltsrrtum etc. (Vgl. § 119 BGB) vorliegen. Aber es sind aus der Schilderung keine Anhaltspunkte dafür zu erkennen. Deshalb wird man die Erklärung als wirksam ansehen müssen. | ||
| Tanja Unregistrierter Gast |
@ Lars Er hatte die Wahl aus persönlichen gründen abgelehnt,aber am nächsten Tag bereute er diese entscheidung.Hat er die chance die wahl anzunehmen?An wen sollte er sich wenden? | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Die von Lars Tietjen angedeuteten Gründe liegen ja dann offensichtlich nicht vor. Also ist die Erklärung wirksam abgegeben und die Wahl zum X abgelehnt worden. Da kann er also nicht mehr rein. Das ist auch sinnvoll so, denn der Verein könnte ja aufgrund der Ablehnung auch schon inzwischen jemand anderen gewählt haben. Der braucht ja auch eine Gewissheit, dass er nun gewählt ist und nicht irgendeine Altlast sich die Geschichte anders überlegt. Wenn der Verein immer noch verzweifelt auf der Suche nach einem Kandidaten für den Posten ist, soll er es einfach sofort noch einmal versuchen. Also same procedure etc. Vielleicht glauben ihm die Mitglieder ja, dass es bloß eine einmalige persönliche Kurzschlussreaktion war und schenken ihm nochmals das Vertrauen. | ||
| Hexle208 Unregistrierter Gast |
Hallo Ich habe mal ne Frage Gestern hatten wir im Verein unsere Jahreshauptversammlung bei der unter anderem der 2. vorstand, der Kassenwart die Kassenprüfer und der Schriftführer gewählt wurden. Gibt es im Vereinsrecht im BGB einen Paragraphen wo deutlich geregelt ist das keine zwei Familien bzw Ehe Leute in den Vorstand gewählt werden dürfen ? Wir hatten immer so eine Abmachung , das dies nicht möglich sei. Gestern wurde sich dann einfach darüber hinweg entschieden. Kann bei einer Vorstandssitzung dann davon ausgegangen werden, das Abstimmungen korrekt ablaufen ?Da diese Familie ja schon doppelte Stimmgewalt hat Ich wäre sehr Dankbar für eine schnelle Antwort | ||
| Chancengleichheit Unregistrierter Gast |
@Hexle208 Gesetzlich ist dies nicht geregelt. So etwas könnte nur durch Vereinssatzung verboten werden. | ||
| mary Unregistrierter Gast |
Hallo zusammen, wir haben in 14 tagen eine Mitgliederversammlung,da soll ein neuer 1.Vors.gewählt werden,weil der alte verstorben ist.Meine frage ist tritt nicht der 2.Vors.bis zu den Neuwahlen in 2 Jahren wo alle neu gewählt werden an der Stelle des 1.Vors.und wir müßten dann nur einen 2.Vors. für 2Jahre wählen? Vielen Dank im voraus! | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@mary Wenn es nicht eine ausdrückliche Regelung in der Satzung gibt rückt der 2. Vors. nicht zum 1. Vors. auf. Es ist dann also tatsächlich ein neuer 1. Vors. zu wählen. Dafür kann der 2. Vors. aber natürlich kandidieren. | ||
| Fred65 Unregistrierter Gast |
Hallo ihr Spezialisten des Vereinswahlrechtes Normaler Weise wird unser Vereinsvorstand in Blockwahl gewählt. Nun findet sich aber kein Kandidat, der bereit ist Vorsitzender zu werden und auch kein zweiter Vorsitzender. Im Vereinsregister ist der 1. Vorsitzende und der Schatzmeister eingetragen. Unsere Satzung sieht solch eine Situation nicht vor. Was sieht das Vereinsrecht in solchen Fällen vor. Gibt es Fristen für eine erneute Mitgliederversammlung? Kann ein Vereinsmitglied erst einmal kommissarisch die Geschäfte des 1. Vorsitzenden weiterführen? | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Fred65 "Gibt es Fristen für eine erneute Mitgliederversammlung?" Nein. Aber abhängig davon ob der Verein auch ohne Vorsitzenden handlungfähig ist und welche Verpflichtungen der Verein hat gibt es ggf. eine Notwendiglkeit umgehend zu agieren. "Kann ein Vereinsmitglied erst einmal kommissarisch die Geschäfte des 1. Vorsitzenden weiterführen?" Nur wenn die Satzung dafür eine Basis bietet. Wenn die Basis nichts her gibt ggf. noch Beschluss der Mitgliederversammlung. So in der Art: Die Person zum Vorsitzenden gewählt mit dem Auftrag eine Neuwahl binnen X Monate vorzubereiten. Das Vorgehen hängt auch davon ob ob der alte 1. Vorsitzender laut Satzung im Amt bleibt wenn kein neuer gewählt wird. Daneben ist es wichtig ob der Schatzmeister ggf. alleine den Verein vertreten kann. | ||
| sabine Unregistrierter Gast |
Weis jemand, ob es noch einen erweiterten Vorstand gibt? | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Sabine Auch das hängt von der Vereinssatzung ab. In meinem Sportverein z.B. gibt es einen solchen erweiterten Vorstand. Der besteht aus dem Präsidium (bestehend aus Präsident, Vizepräsident, Schatzmeister, Jugendwart und Sportwart) und den Spartenleitern, die von den einzelnen Sportabteilungen (also Fußball, Handball, Tennis, Leichtathletik etc.pp.) gewählt werden. In anderen Vereinen gibt es keinen erweiterten Vorstand. | ||
| Frank Unregistrierter Gast |
Hallo und Guten Abend, ich studiere schon den ganzen Abend das Forum auf der Suche nach Antworten. Bin aber noch nicht fündig geworden (oder habe es überlesen). Folgender Sachverhalt: Wir sind ein eingetragener Verein. Derzeit sind nur noch 12 Mitglieder im Verein. Da die hauptsächlichen Aktivitäten des Vereins aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr durchgeführt werden können, hat der Vorstand vor der letzten Mitgliederversammlung (wo hätte ein neues Präsidium gewählt werden müssen)beschlossen, der Mitgliederversammlung die Auflösung des Vereines vor zu schlagen und dies in der Einladung vermerkt. Das bisherige Präsidium (Präsident, Vizepräsident und Schatzmeister) stand zur Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung. Nun hat sich während der Mitgliederversammlung die Situation ergeben, dass zwei andere Mitglieder für das Präsidium zur Verfügung stehen (war nicht zu erwarten). Wir haben nun bei der Mitgliederversammlung den Vorschlag zur Vereinsauflösung abgelehnt und eine Präsidiumswahl terminiert, mit der Massgabe einen Schatzmeister zu finden. Es zeichnet sich aber nun ab, dass zur kommenden Präsidiumswahl nur die zwei Mitglieder als Präsident und Vizepräsident zur Verfügung stehen. Für das Amt des Schatzmeisters hat sich noch Keiner gefunden. Laut Satzung sind der Präsident und der Vizepräsident vertretungsberechtigt. Ist es möglich bei der anstehenden Wahl nur den Präsidenten und Vizepräsidenten zu wählen? Kann ein Schatzmeister zu einem späteren Zeitpunkt (nach)gewählt werden? Die zwei Kandidaten haben sich bereit erklärt den Posten als Schatzmeister kommissarisch zu übernehmen. Ist diese Vorgehensweise machbar? Vielen Dank für die Antwort. Mit freundlichen Grüßen Frank | ||
| Gast12345 Unregistrierter Gast |
Wie wäre es, wenn nach der Wahl des neuen Vorstandes einfach die Satzung geändert wird und die Zahl der Vorstandsmitglieder von drei auf zwei reduziert wird? Dürfte doch wohl kein Problem sein, wenn es statt Vizepräsident dann eben Schatzmeister gibt, da jedes Vorstandsmitglied eh allein entscheiden kann! ( Ich bin in einem Verein, wo es genau so läuft, dort ist die Zahl der Vorstandsmitlglieder laut Satzung auf mindestens 2 festgelegt, und die Mitgliederversammlung kann jederzeit entscheiden, wieviele Vorstandsmitglieder es geben soll und welche Aufgaben diese haben.) | ||
| Frank Unregistrierter Gast |
Vielen Dank für die schnelle Antwort. Das hilft aber im Augenblick nicht weiter, da die Einladungen schon raus sind und eine Satzungsänderung in der Einladung zur Mitgliederversammlung vermerkt werden muß. Die Fragen zielten darauf ab, ob der Vorstand arbeits- und handlungsfähig ist, auch wenn der Schatzmeister noch fehlt. Es geht ja letztlich auch darum, wer lädt zur "Nachwahl" oder zur MV wegen Satzungsänderung ein? Wie gesagt, vertretungsberechtigt sind der Präsident und Vizepräsident und für die zwei Posten stehen Kandidaten zur Verfügung. | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
@Frank "Ist es möglich bei der anstehenden Wahl nur den Präsidenten und Vizepräsidenten zu wählen? Kann ein Schatzmeister zu einem späteren Zeitpunkt (nach)gewählt werden?" Kann man grundsätzlich so machen. (Es sei denn es gibt ungewöhnliche Regelungen in der Satzung.) "Die Fragen zielten darauf ab, ob der Vorstand arbeits- und handlungsfähig ist, auch wenn der Schatzmeister noch fehlt." Kommt auf die Satzung an. In der Regel ja. Wenn die Satzung dem Schatzmeister bestimmte Aufgaben zuordnet kann der restliche Vorstand diese nicht einfach übernehmen. | ||
| Eva Unregistrierter Gast |
Hallo! Ich bin auf dieses Forum gestossen weil wir auch Probleme bei der Neuwahl unseres Vereins haben. Wir sind ein eingetragener Förderverein eines Kindergartens. Bei der Jahreshauptversammlung vor zwei Wochen hat der komplette geschäftsführende Vorstand aufgehört. In der Satzung steht das dies laut §26 BGB Vorsitzender, Stellvertreter, Kassenwart und Schriftführer sind. Außerdem 3 Beisitzer. Alle 4 Posten sind beim Amtsgericht eingetragen. Jetzt wurde aber kein Schriftführer gewählt, da sich keiner bereit erklärt hat. Was ist zu tun? Muss eine Nachwahl erfolgen? Wer lädt dazu ein? Der alte oder der neue Vorstand? Ich hoffe mir kann jemand helfen. Lieben Gruß | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
"Was ist zu tun?" Es kommt darauf an ob der Verein trotzdem handlungsfähig ist. Wenn bestimmte Aufgaben nur der Schriftführer machen darf oder alle vier Vorstandsmitglieder nur Zusammen bestimmte Beschlüsse fassen können wird es problematisch. Wenn der Verein voll hadlungsfähig ist gibt es kein Problem. Ggf. könnte man überlegen mittelfristig die Position aus der Satzung zu streichen. "Muss eine Nachwahl erfolgen?" Grundsätzlich ja. Aber da kann man sich Zeit lassen. Wenn die Handlungsfähigkeit des Vereins nicht berührt ist kann man eventuell warten bis man Signale hat, dass jemand möchte. "Wer lädt dazu ein? Der alte oder der neue Vorstand?" Grundsätzlich der neue. |
