| Autor |
Beitrag |
Eva
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 27. Januar 2013 - 17:17 Uhr: | |
@Lars
Danke für die rasche Antwort.
Ich weiß nicht ob er noch handlungsfähing ist. Das ist ja das Problem :-( In der Satzung steht leider nichts darüber was in einem solchen Fall zu tun ist. Nur das diese 4 Posten im Sinne des §26 BGB den engeren Vorstand bilden. Davon vertreten 2 Personen den Verein außergerichtlich.
Die ehemalige Vorsitzende ist der Meinung das sie die erneute Mitgliederversammlung leiten muss, da sie ja noch beim Gericht eingetragen ist. |
Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 27. Januar 2013 - 19:58 Uhr: | |
@Eva
Wenn zwei Vorstandmitglieder den Verein vertreten können ist ein Vorstand mit drei Personen handlungsfähig. Der neue Vorstand ist beim Gericht einzutragen (es gibt keinen Grund zu warten). Allerdings kann der neue Vorstand auch ohne die Eintragung agieren. Z.B. eine Mitgliederversammlung einberufen. |
Eva
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 27. Januar 2013 - 21:48 Uhr: | |
Vielen Dank! Dann werden wir jetzt eine neue Mitgliederversammlung einberufen in der wir den offenen Posten besetzen. Das Protokoll können wir ja dann gemeinsam mit dem Protokoll der Jhv beim Notar einreichen. Sonst kann die ehemalige Schriftführerin ja nicht aus dem Register gestrichen werden. Ich hoffe ich habe das jetzt alles richtig verstanden ;-) Danke! |
Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 27. Januar 2013 - 23:03 Uhr: | |
@Eva
Inzwischen neigt die Literatur dazu auch unvollständige Vorstände zu erlauben. Z.B. Sauter/Schweyer/Waldner; Der eingetragene Verein seit der 18. Auflage (2005). Deshalb könnte man wohl auch den unvollständigen Vorstand ins Vereinsregister eintragen und später ggf. die Nachwahl melden. (Kommt aber ggf. auch auf die exakten Formulierungen in der Satzung ein.) |
Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 28. Januar 2013 - 00:36 Uhr: | |
@Eva
Ein kleiner Vorschlag für die Einladung:
... Formalia wie immer (dazu passend dann die folgende Nummerierung)
TOP 3 Aussprache über die künftige Vorstandsstruktur
TOP 4a Nachwahl eines Schriftführers ODER TOP 4b Satzungsänderung zur Vorstandsstruktur
So könnt Ihr es der MV überlassen, ob es diesen Posten in der Form noch geben soll - schließlich hat sich aus der Mitte der MV schon beim letzten Mal niemand bereit erklärt, ihn zu übernehmen. Das wirkt einerseits disziplinierend in Bezug auf die künftige Bereitschaft, Vorstandsverantwortung zu übernehmen, andererseits seid Ihr dann so flexibel, notfalls die Satzung sofort zu ändern und z.B. die Protokollführung den Beisitzern bei Gegenzeichnung durch einen eingetragenen Vorstand zu übertragen. |
A.Josteit
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 12. Februar 2013 - 13:34 Uhr: | |
Der Vereinsvorstand hat auf einer ordentlichen Mitgliederversammlung, auf der er nicht entlastet wurde beschlossen, eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen.In unserer Satzung heisst es:wenn der Vorstand eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberuft, muss diese
mit einer Frist von längstens 4 Wochen stattfinden.Der Beschluss eine außerordentl.Mitgliederversammlung durchzuführen wurde am 11.06.12 gefasst,
die außerordentl.Versammlung soll nun am 13.03.13 stattfinden.
Ist dies ein Verstoß gegen die Satzung ? ich meine Ja !Ich hätte gerne eine verbindliche Bestätigung.} |
Christian Haake
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 12. Februar 2013 - 15:30 Uhr: | |
@A.Josteit
In der Satzung heißt es "einberufen", das klingt für mich nach der Einladung. Wurde bei der Ankündigung, dass meine eine außerord. Versammlung machen will, schon gesagt wann und mit welchen TOPs? Falls nicht und die Einladung mit Datum und Themen erst jetzt kommt würde ich (ohne Garantie) keinen Verstoß gegen die Satzung sehen.
Nebenbei finde ich eine Frist von "längstens 4 Wochen" schon seltsam, mindestens ok, aber längstens? |
A.Josteit
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 13. Februar 2013 - 11:47 Uhr: | |
Kann mir jemand auf meinen Beitrag von Dienstag, den 12.Februar 2013 eine Auskunft geben ob ein Verstoß gegen unsere Satzung vorliegt.
Für eine Antwort wäre ich sehr dankbar. |
Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 13. Februar 2013 - 17:09 Uhr: | |
Nein. Weil dafür muss man die Satzung, den genauen Beschluss und die weiteren Umstände kennen.
Ist aber auch egal weil es keine Rechtsfolge bei einem Verstoß geben sollte (es sei denn dadurch ist ein Schaden für den Verein eingetreten oder die Einladugn wäre noch nicht erfolgt). |
Christian Haake
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 13. Februar 2013 - 17:14 Uhr: | |
@A.Josteit
Eine rechtssichere Auskunft wirst du hier wohl eher nicht finden, nur fundierte Meinungen. Hier kommen meine Gedanken nochmal etwas ausführlicher:
Ohne genauere Infos, was wann verkündet wurde, kann man nichts genaues sagen. Es sieht nur nach dem, was ich bisher interpretiere, danach aus, dass es kein Verstoß gegen die Satzung ist, da die Einladung = Einberufung ja anscheinend erst jetzt versandt wird. |
Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 13. Februar 2013 - 21:25 Uhr: | |
@A.J.
Wenn Sie klagen wollen, benötigen Sie eh einen Anwalt - nur der wird Ihnen eine Rechtsauskunft geben können.
Wenn Sie den Vorstand in der Mitgliederversammlung zur Rede stellen wollen, können Sie das sicherlich auf Basis der von Ihnen geschilderten Vorkommnisse - angereichert durch Hintergrundinformationen, die eine mögliche Täuschungsabsicht*) verdeutlichen können.
Die mögliche Fristüberschreitung sollten Sie dann aber mit dem
exakten Wortlaut der Satzung untermauern.
*) Wichtig hier die Frage: hat die Ankündigung / der Beschluss einer a.o. Mitgliederversammlung den Verlauf der Versammlung im Juni in irgendeiner Weise beeinflusst? Wurde ein TOP vertagt, wurde einem vorläufigen Kompromiss zugestimmt, der nun viel zu lange inkraft ist? |
A.Josteit
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Februar 2013 - 09:41 Uhr: | |
Auf der Mitgliederversammlung am 11.06.12 konnte kein Kassenbericht abgegeben
werden,somit auch keine Entlastung des Vorstandes. Es wurde darauf hin beschlossen, am 22.08.12 eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen mit dem TO-Punkt Kassenbericht.Diese angekündigte Versammlung am 22.08.12 hat jedoch nie stattgefunden. Nun ist diese Versammlung auf den 13.03.13 terminiert worden.Nochmals-in unserer Satzung heißt es:wenn der Vorstand eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberuft, muss muss diese mit einer Frist von längstens 4 Wochen stattfinden. Diese 4 Wochen sind jedoch ohne Angabe von Gründen nicht eingehalten worden.Stellt dies nicht den Tatbestand eines Verstoßes gegen die Satzung dar ??? |
Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Februar 2013 - 10:34 Uhr: | |
@A.J.
Bitte tippen Sie den Abschnitt der Satzung mal wörtlich ab - so, wie Sie das wiedergeben, klingt es unüblich ... gleichzeitig wirkt es so, als hätte möglicherweise die Mitgliederversammlung sich bereits mit einem problematischen Termin abgefunden. Und evtl. wäre sogar umgekehrt der ursprüngliche Einberufungsbeschluss (ca. 10 Wochen) problematisch - und somit die Nichtumsetzung gerechtfertigt.
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__37.html
Warum haben Sie das eigentlich nicht gemacht? Ggf. gibt es hier auch eine entsprechende Regelung in der Satzung. Evtl. hätten Sie bereits bei der Juni-Versammlung die Unterschriften sammeln können. |
A.Josteit
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Februar 2013 - 11:07 Uhr: | |
Wortlaut der Satzung:§ 7 Abs.7.5 Der Vorstand muß mit einer Frist von längstens 4 Wochen eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen, wenn diese vom Vorstand beschlossen wurde oder von 10 v.H. der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich beantragt worden ist. |
Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Februar 2013 - 11:37 Uhr: | |
Ich stelle mir das jetzt in etwa so vor:
- Vorstand hat keinen Kassenbericht
- MV entlastet nicht
- alle einigen sich auf eine Vertagung (Augusttermin) bzw. Vorstand schlägt den Termin vor, übrige Mitglieder stimmen zu
- Vorstand gießt die Einigung formell in die Form eines Vorstandsbeschlusses zur Einberufung einer außerordentlichen MV
Wenn es hier irgendeine Art von Übereinkunft gegeben hat, stellt sich die Frage nach einem möglich Satzungsverstoß ganz anders: dann hätten nämlich möglicherweise alle gemeinsam gegen die 4-Wochen-Regelung verstoßen.
Die Nicht-Durchführung der MV nach 10 Wochen verschlimmert diese Situation zumindest nicht im Sinne von § 7 Abs.7.5 ... im Sinne der Satzung war einerseits der Vorstand moralisch verpflichtet, schnellstmöglich für einen Ersatztermin zu sorgen, die Mitglieder dagegen andererseits, dies auch per 10%-Quorum zu erzwingen.
Mein Tipp: Halten Sie sich nicht an der Verstoß-Definition fest - wenn Sie bei der ao. MV für eine Abwahl werben wollen, sollten Sie auf den wahren wunden Punkt zielen: die Tatsache, dass erst jetzt ein Kassenbericht für das Geschäftsjahr 2011 (unterstelle ich mal, denn mit Quartalsberichten rechne ich mal eher nicht) vorgelegt wird! Ich hoffe, es gibt aufmerksame Kassenprüfer. |
Traudl1956
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Dienstag, 05. März 2013 - 10:58 Uhr: | |
Hallo, auch ich brauche heute Hilfe.
Wir müssen routinemäßig einen neuen Vorstand wählen. Es sind 2 Ämter komplett neu zu besetzten, wobei sich eine Damen zur Wahl stellen will die mir und der potentiellen Kassiererin nicht "liegt". Frage nun: Sollte die Dame als Beisitzerin in den Vorstand gewählt werden, ist es dann den gerade gewählten Vorstandsmitgliedern möglich sofort vom Amt zurückzutreten und können die Mitglieder dann sofort neu wählen , oder bedarf es dann wieder einer Außerordentlichen? |
Christian Haake
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 05. März 2013 - 12:35 Uhr: | |
Ich denke, einem Rücktritt steht nichts entgegen, solange der Vorstand dadurch nicht handlungsunfähig wird. Solange nach dem TOP Wahl nicht schon der nächste Tagesordnungspunkt begonnen wurde können die Posten auch sofort wieder neu gewählt werden; je nach Einladung aber nur die Posten, die gerade auch gewählt wurden.
Sprich:
TOP Neuwahl Kassierer und Beisitzer beginnt
1) potentielle Kassiererin wird gewählt
2) Kassiererin nimmt Wahl an
3) ungewünschte Beisitzerin wird gewählt
Kassiererin tritt sofort zurück (oder nimmt, falls 2 nocht nicht, passiert Wahl nicht an)
4) Neuer Wahlgang Kassierer
Falls in der Einladung nichts von einer Neuwahl anderer Vorstandsposten steht könnten diese nicht sofort neu gewählt werden, falls sie zurücktreten. |
Traudl1956
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 06. März 2013 - 12:07 Uhr: | |
Danke für die prompte Antwort.
 |
Traudl1956
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 06. März 2013 - 12:24 Uhr: | |
Da fällt mir noch etwas ein....
Soviel ich weiss sind Personen die die Wahl durchführen selbst nicht wählbar... ist das richtig?
Wie viele Personen braucht man und müssen diese Mitglieder sein? |
SUSI 1963
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 19. Mai 2013 - 16:08 Uhr: | |
Hallo!
Vor 2 Tagen fand die Jahreshauptversammlung unseres Vereins mit Neuwahlen des Vorstandes statt. Wie kurz vor der Versammlung bekannt wurde, hat wohl ein Vorstandsmitglied einige Mitglieder telefonisch und schriftlich aufgefordert, zu dieser Versammlung zu kommen und für eine bestimmte Person zu stimmen, welche dann auch tatsächlich gewählt wurde. Ist das nicht Wahlmanipulation? Muss die Wahl wiederholt werden oder ist das Ergebnis, trotz vorherigem Aufruf für bzw. gegen einen Kandidaten rechtens???
Bitte um Antwort. |
Hanseat
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 19. Mai 2013 - 16:32 Uhr: | |
"Ist das nicht Wahlmanipulation?"
Nein, das nennt man Wahlkampf.
"Muss die Wahl wiederholt werden oder ist das Ergebnis, trotz vorherigem Aufruf für bzw. gegen einen Kandidaten rechtens???"
Gegenfrage: Muß die Bundestagswahl wiederholt werden, weil Frau Merkel als Vorstandsmitglied der Beundesrepublik Deutschland dazu auffordert CDU zu wählen? |
Ralf Lang
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 19. Mai 2013 - 17:22 Uhr: | |
Ganz so einfach ist es wohl nicht. Würde die CDU über ein Bundesministerium Parteiwerbung machen, wäre das schon problematisch. |
Hanseat
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 19. Mai 2013 - 18:14 Uhr: | |
Dort steht nicht, dass der Vorstand über die Geschäftsstelle Werbung für einen Kandidaten gemacht hat, sondern, dass "ein Vorstandsmitglied einige Mitglieder telefonisch und schriftlich aufgefordert" hat. Dass ist das gleiche, wie wenn Frau Merkel auf eigene oder Parteikosten einen Werbeflyer aussendet. Da sehe ich überhaupt kein Problem. Das Vorstandsmitglied hat nicht mehr und nicht weniger Rechte als SUSI 1963. Die hätte ja auch ihr bekannte Mitglieder anrufen und agitieren können. Dass das Wort eines Vorstandsmitglieds im Regelfall mehr Gewicht hat, als das eines einfachen Mitglieden, liegt in der Natur der Sache. Man kennt ihn halt. |
SUSI 1963
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 19. Mai 2013 - 18:38 Uhr: | |
Danke für die Antworten, aber ich weiß noch immer nicht, ob das so in Ordnung ist oder nicht. M.E. nicht, da doch einige dadurch beeinflusst wurden. Kann man dagegen angehen oder muss man es so hinnehmen? Hier geht es nicht um den Bundestag sondern einfach nur über eine, in meinen Augen, beeinflusste Vorstandswahl eines Vereins. |
Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 19. Mai 2013 - 19:05 Uhr: | |
Beeinflussung ist doch kein Problem, solang der einzelne Wähler die Letztentscheidung hat. Man kann das auch Meinungsbildung nennen. Problematisch ist nur, wenn das wer in amtlicher Eigenschaft oder gar mit nicht dafür bestimmten öffentlichen Resourcen macht (was man wohl teilweise auf Vereine übertragen kann). Wobei die bloße amtliche Eigenschaft heute eigentlich auch egal sein sollte. Der Einfluss von Autoritäten ist nicht mehr so stark, dass das nötig ist, und ob etwa Merkel auf einem CDU-Parteitag oder in einer Regierungserklärung zur Wahl der CDU aufruft, macht praktisch keinen Unterschied. |
Ralf Lang
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 20. Mai 2013 - 09:35 Uhr: | |
Das spielt schon eine Rolle. Wenn Bürgermeister sich an die Spitze von Protesten gegen gewisse spazierende Gäste stellen, ist meistens vorher das Rechtsamt aktiv und prüft, was geht und was nicht.
Im Verein ist das alles etwas simpler. Aber wenn der Vorstand unter Rückgriff auf die Mitgliederliste Werbung gemacht hat, dann ist das schwer nachweisbar, dass er die Telefonnummern nicht aus dem Telefonbuch oder aus persönlichem Kontakt erhalten hat.
Ich sehe da keinen Angriffspunkt, warum die Wahl rechtlich ungültig sein sollte. Allenfalls kannst du mit (breitem, von vielen Mitgliedern getragenem) Protest im Verein bewirken, dass der Vorstand die Wahl freiwillig wiederholt, um Frieden zu schaffen. |
Hanseat
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 20. Mai 2013 - 11:13 Uhr: | |
"Aber wenn der Vorstand unter Rückgriff auf die Mitgliederliste Werbung gemacht hat"
Dafür gibt es doch im Post von SUSI 1963 überhaupt keinen Hinweis. Das alleine ist schon pure Unterstellung deinerseits. |
Ralf Lang
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 20. Mai 2013 - 12:40 Uhr: | |
Du liest jetzt schon zweimal Behauptungen in meine Beiträge, die dort nicht stehen. Bitte gehe die Sache etwas ruhiger an.
RL: So direkt wird die Kanzlerin das in einer Regierungserklärung nicht sagen. Das ist immer noch unschicklich. |
Hanseat
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 20. Mai 2013 - 13:50 Uhr: | |
"Du liest jetzt schon zweimal Behauptungen in meine Beiträge, die dort nicht stehen."
Nicht direkt, aber implizit. Ich habe durchaus gelernt, zwischen den Zeilen zu lesen. |
SUSI 1963
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 20. Mai 2013 - 15:12 Uhr: | |
@Hanseat: Als Vorstand kennt man die Mitglieder, dazu benötigte diese Person keine Liste, welche ihr aber vorliegt, und z.B.durch das Medium Facebook hatte sie auch jederzeit die Möglichkeit der direkten Nachricht an einzelne Vereinsmitglieder, was die Person auch so getan hat. Ich wollte eigentlich nur wissen, muss man dies einfach hinnehmen oder kann man sich gegen diese Art von "Wahlkampf" wehren, da doch einige Mitglieder dadurch stark beeinflusst wurden und das Wahlergebnis dann auch dementsprechend war. |
Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 20. Mai 2013 - 17:23 Uhr: | |
Eine Analogie zu einem Neutralitätsgebot für z.B. Bürgermeister als Verwaltungsbeamte würde ich nicht sehen.
Daher gilt: ein Vereinsvorstand ist gleichzeitig noch normales Mitglied - und als solches kann er natürlich auch für ein bestimmtes Wahlverhalten bei der Mitgliederversammlung werben.
Was dabei nicht passieren soll, ist die Nutzung von Geld oder Daten oder ggf. andere Mittel, auf die er in seiner Funktion als Vorstand Zugriff hat, und andere Mitglieder nicht.
Das werbende Rundschreiben auf Vereinskosten wäre also fragwürdig, das werbende Rundschreiben auf eigene Kosten unter Nutzung der Vereinsdatenbank ebenso, sofern es nicht eine jedem Mitglied zur Verfügung stehende Adressliste gibt.
Läuft dagegen der Vorsitzende des Kleingärtnervereins alle Parzelle ab und sucht da die Mitglieder auf, ist das ein Mittel, das jedem anderen Mitglied offen steht.
Und wenn der Verein eine Facebook-Gruppe für seine Mitglieder betreibt, dann hat da jeder entsprechende Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme. Schwieriger sind möglicherweise die Anrufe: da stellt sich die Frage, wieviele Mitgliederrufnummern SUSI in ihrem Handy hat, wieviele hat das fragliche Vorstandsmitglied - und hat der-/diejenige nur aufgrund der Vorstandstätigkeit mehr. Oder wurde tatsächlich die Mitgliederliste abtelefoniert. |
SUSI1963
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 20. Mai 2013 - 17:44 Uhr: | |
Nein, die Mitgliederliste wurde nicht komplett abtelefoniert, es wurden nur einige Mitglieder angerufen und einige auf Facebook direkt angeschrieben. Da ich selbst im Vorstand bin, habe auch ich die Nummern vieler Mitglieder, wäre aber niemals auf die Idee gekommen, für eine bestimmte Person zu werben bzw. dazu aufzufordern, eben diese Person auch zu wählen. Es wurden auch Jugendliche angeschrieben und wahrscheinlich dabei auf deren Naivität gesetzt. Ich habe das Gefühl, ich muss mich mit diesem intriganten Verhalten abfinden und kann nichts dagegen tun. Ich wollte mich nur erkundigen, ob dies alles rechtens ist, bevor ich bei der Vorstandschaft rechtliche Schritte gegen diese Person fordere.
DANKE allen für die Antworten, auch wenn ich noch immer nicht 100%-ig sicher bin, dass in diesem Fall nichts zu machen ist. |
Jan W.
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 20. Mai 2013 - 17:49 Uhr: | |
@Susi
Also zur Intrige gehört vor allem die Verschleierung der eigenen Absicht.
Und offenbar hat die Person nichts getan, was nicht jedes andere einfache Mitglied tun kann ... |
SUSI 1963
Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 20. Mai 2013 - 19:17 Uhr: | |
@Jan W.
Ja, das habe ich jetzt auch verstanden, traurig aber wahr. Vielleicht ist man einfach zu ehrlich und fair, um an derartige Dinge zu denken. |
Geschlossen: Keine neuen Themen
