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 Marc Registriertes Mitglied |
Warten wir doch erstmal das Wahlergebnis ab. Durchaus möglich, dass die Institute, die die AfD bislang eher unterschätzt haben diesen Faktor berücksichtigen und die AfD nun richtig einschätzen oder sogar überschätzen. Interessant an den Umfragen ist eher, dass in einem weiteren Bundesland es für eine "große Koalition" knapp werden könnte. Eine Fortsetzung der Großen Koalition auf Bundesebene nach 2017 würde die Erosion der Volksparteien zweifellos weiter beschleunigen. Eine Alternative mit einem anderen Koalitionspartner ist allerdings nicht absehbar. Schwarz-Grüne Mehrheiten sind illusorisch. Denkbare Alternative ist derzeitig einzig eine Jamaika-Koalition. Aber ob Grüne, FDP und CSU zu einem solchen Schritt bereit wären? Eine solche Koalition ließe sich auch schwer zusammenhalten. Ausgeschlossen sind bis auf weiteres die Fieberträume von SPD und Linken für ein rot-rot-grünes Bündnis. Die AfD wird "linke Mehrheiten" auf Bundesebene auf absehbare Zeit ausschließen. | ||
| Jorginator Unregistrierter Gast |
Wenn es so weitergeht (AfD stark, Union bei 30%, SPD bei 20%) wird es 2017 ohne CSU weder für Schwarz-Rot, noch für Jamaka reichen! Damit es ab 2017 auf die CSU ankommt hat Seehofer das Ziel einer Schwächung von SPD und CDU zugunsten der AfD! Wenn es dann ab 2017 auf Bundesebene lupenreine CSU-Politik gibt wird 2018 die CSU Bayern wieder mit absoluter Mandatsmehrheit rocken! | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
Diese These ist gewagt. Genauso könnte man sagen, dass Frau Merkel ein Interesse hat, dass die AfD in den Bundestag einzieht. Sie verhindert rot-rot-grüne Mehrheiten (siehe Sachsen-Anhalt) und erlaubt es Frau Merkel sich noch besser in der politischen "Mitte" zu positionieren. Der SPD wird jede Machtperspektive jenseits der Großen Koalition beraubt. Ob Frau Merkel auf Jamaica scharf ist wage ich zu bezweifeln. Eher würde sie auf Schwarz-Grün setzen. Dies wird durch die AfD unwahrscheinlicher. Völlig ausgeschlossen ist allerdings auch nicht (sofern die AfD nur etwas schwächer abschneidet, die Union etwas stärker als in den Umfragen. Das ist nicht unwahrscheinlich, da in stürmischen Zeiten viele Wähler am Ende auf Stabilität setzen. Auch bei der Bundestagswahl 2013 schnitt die Union am Ende besser ab als erwartet). Selbst wenn nicht würde ein solches Wahlergebnis die SPD zur Fortsetzung der Großen Koalition zwingen und damit eine konfortable Mehrheit für Frau Merkel sichern. Sie kann dann weiter die Differenzen zwischen CSU und SPD moderieren. Was lupenreine CSU-Politik heutzutage sein soll weiß ich im Übrigen nicht. Vielleicht können Sie uns aufklären. | ||
| JORGINATOR Unregistrierter Gast |
Lupenreine CSU-Politik: Ausländermaut, Obergrenze, Betreuungsgeld, Einkommensteuersenkungen (Abschaffung SoLi), Haushaltsüberschüsse und Berlin, Bremen sowie Griechenland und den anderen €-Schurkenstaaten tatsächlich den EZB-Geldhahn zudrehen .... und nicht nur "rumlamentieren" | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Wird nicht kommen!..die CSU hat sich heute von der ° Asylobergrenze" verabschiedet...wie auch vom Rest der " heißen Themen". Außer heisser Luft und warmer Worte am Stammtisch bleibt bei der CSU am ENDE in realer Politik nie viel übrig. Gut gebrüllt bayerischerLÖWE...und Angela lächelt dazu nur kühl und zieht ihr DING durch.Selbst Seehofer ist mit mit seinem 3 mal gestellten Ultimatum an Angela Merkel auf Eis gelaufen. | ||
| Jorginator Unregistrierter Gast |
Wenn SaaleMAX recht behalten sollte, dann wird die CSU 2018 < 40% landen, denn CDU-Politik in Bayern führt bei Union und AfD zu Wahlergebnissen wie in (ehemaligen CDU-Hochburgen) wie etwa BaWü! Aber in Bayern dürfte es trotz schwacher SPD 2018 noch für eine Mandatsmehrheit von Schwarz-Rot reichen, aber nur ganz knapp ..... | ||
| Marc Registriertes Mitglied |
@Jorginator, eine Maut für alle ist möglich, nur ist die Bezeichnung als "Ausländermaut" irreführend, da alle sie bezahlen müssen. Da es keine europarechtlichen Vorgaben zur Höhe der Kfz-Steuer gibt sehe ich persönlich auch nicht, wieso die Einführung einer Maut bei gleichzeitiger Steuersenkung europarechtswidrig sein sollte. Ob dies sinnvoll ist, steht auf einen anderen Blatt. Es gibt allerdings auch Gründe dafür, wenn sichergestellt ist, dass die Mittel in die Autobahninfrastruktur fließen. Die Obergrenzenforderung ist prinzipiell richtig, da es für alles Grenzen der Belastbarkeit gibt. Tatsächlich hat sich aber durch die Schließung der Balkan-Route die Asylbewerberzahl bereits deutlich reduziert, so dass die prinzipielle Forderung nach einer Obergrenze gegenwärtig nicht mehr akut ist. Abgesehen davon das die numerische Feststellung auch zu unlösbaren Streit führen würde. Das Betreuungsgeld wurde durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts für verfassungswidrig erklärt, da es zwar zur Daseinsvorsorge gehört, aber eine einheitliche Einführung zur Gewährleistung einheitlicher Lebensverhältnisse nicht erforderlich sei. Das Bundesverfassungsgericht hat hier also das Subsidiaritätsprinzip (das von der CSU ja immer eingefordert wird, damit Fragen möglichst auf unterer Ebene entschieden werden und das in dieser Form für den Fall der konkurrierenden Gesetzgebung gerade auf Drängen der CSU ins Grundgesetz aufgenommen wurde) gegen das auf Betreiben der CSU einst beschlossene bundesweite Betreuungsgeld gewendet. Die CSU hat übrigens in Bayern in Reaktion auf dieses Urteil ein Betreuungsgeld auf Landesebene eingeführt. http://www.zbfs.bayern.de/familie/bayerisches-betreuungsgeld/index.php Dies ist nach den Ausführungen des Bundesverfassungsgericht nicht zu beanstanden. Wieso Wähler der CSU - die ohnehin nur in Bayern leben können - die CSU deshalb nicht mehr wählen sollen ist mir schleierhaft. In Bayern gibt es ein Betreuungsgeld, alles andere dürfte für CSU-Wähler zweitrangig sein, zumal das nicht-bestehen in anderen Bundesländern allein auf einer Entscheidung des BVerfG beruht, an die sich ohnehin alle halten müssen. Einkommenssteuersenkung (Abschaffung Soli) ist ein Punkt, der sich erst ab 2019 stellen wird, da bis dahin der Solidarpakt II läuft. Seehofer ist im Übrigen als Sozialpolitiker bisher nicht als großer Steuersenker aufgetreten, so dass die CSU diesen Punkt nie allzu vollmundig vertreten hat. Bei der Frage der Erbschaftsteuer hat die CSU allerdings konsequent ihre Position vertreten und verhindert ziemlich konsequent, dass negative Verfassungsgerichtsurteile zu Teilregelungen der Erbschaftsteuer - mit entsprechender Anpassungspflicht - von der SPD zum Zwecke der Erbschaftsteuererhöhung genutzt werden kann. Schäuble und die SPD wären in dem Punkt wahrscheinlich schnell einig. Aber hier wirkt die CSU wirklich als Korrektiv. Haushaltsüberschüsse: hat Bayern. Der Bund hat sich durch seine Asylpolitik selbst ins Bein geschossen was diese Zielsetzung angeht. Der britische EU-Austritt dürfte auch zusätzliche Belastungen bringen. EZB: Die EZB ist unabhängig und wird sich von keiner Regierung sagen lassen, was sie zu tun hat. Sie ist eine europäische Institution und ihr Zweck ist die Euro-Geldpolitik. Da dies ihr Zweck ist, ist absolut zu erwarten, dass sie ihr Mandat weiter extensiv auslegen wird um den Bestand der Eurozone und deren Stabilität zu sichern. Man kann von keiner Institution erwarten, dass sie tatenlos zusieht wenn sich Zerfallstendenzen des Völkerrechtssubjekts zeigen, den sie insoweit vertritt. Die Kritik ist zwar dennoch berechtigt, sie verkennt jedoch die insoweit nahezu zwingende Handlungslogik für die Akteure der EZB, die sich nicht nachsagen lassen wollen, dass sie das Ende des Euro oder zumindest einen Zerfall der Eurozone verschuldet hätten. Dies wären Entscheidungen, die die demokratisch legitimierten Politiker treffen müssen. Diese haben jedoch entschieden sich weiter durchzuwursteln. Die CSU trägt diese Entscheidung mit wie im Ergebnis alle etablierten Parteien (zu denen ich noch nicht die AfD zählen, diese ist noch ein "gäriger Haufen", wie ihr Bundesvorstandsmitglied Gauland zurecht sagte). Alles in allem ist die CSU-Bilanz gemischt, jedenfalls nicht so schlecht wie teilweise dargestellt. Anders als der SPD-interne Streit zur Agenda 2010 hat der Streit zwischen CDU und CSU zur Flüchtlingspolitik nicht zu einer völligen Zerrüttung des Verhältnisses in der Partei geführt. Vielmehr haben CDU und CSU beide Positionen mitabgedeckt. Durch das Abschwellen der Flüchtlingskrise beruhigt sich allmählich auch die Lage. Sofern sich die Lage weiter stabilisiert muss die AfD auf andere Themen hoffen, die einen "Glücksfall" für sie darstellen. Der Brexit kann ein solches Thema ebenso sein, wie ein islamistischer Terroranschlag oder andere Ereignisse. Bleibt es jedoch ruhig, dürfte es für die AfD schwierig werden ihr Surfen auf verschiedenen Protestwahlen, dass sie bislang groß gemacht hat, fortzusetzen und die innerparteiliche Querellen, die schon jetzt mehr als sichtbar sind, dürften weiter zunehmen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Ich denke auch das die AFD jetzt etwas Probleme bekommt, weitere Wähler zu erobern.Die CSU in Bayern deckt viel ab...und wenn man so manche Umfragen anschaut, kann die AFD in Umfragen nicht mehr viel zugewinnen oder ist gar bereits im Abbauprozess auf ein "natürliches" Niveau.Zudem muß sich die AFD in Bayern noch mit den Freien Wählern herumschlagen, die nicht aus dem Landtag fliegen wollen. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
In Bayern gibt es auch noch die nicht zu unterschätzende Bayernpartei und die ÖDP. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Den Abgesang auf die AfD gab es vor genau einem Jahr auch schon. Er wäre selbst dann verfrüht gewesen, wenn Merkel nicht kurz darauf die illegale Einwanderung so richtig angeheizt hätte. Dass die CSU gar nicht die Absicht hat, sich bundesweit auszudehnen, ist offensichtlich. Das ist reines Wunschdenken. Ob die typische CSU-Methode - laut poltern, aber dann doch nichts tun (war bei Strauß und Kohl nicht anders als bei Seehofer und Merkel) - dauerhaft bundesweit erfolgreich wäre, kann daher dahingestellt bleiben. Selbst wenn sich die AfD komplett zerlegen sollte, wäre bald eine ähnlich Partei da. Spekulationen für die nächste Bundestagswahl sind arg verfrüht. Die Umfragen von vor vier Jahren haben wenig mit dem der Ergebnis der letzten Bundestagswahl zu tun. Beispielsweise waren die Piraten damals klar über 5 %, die Grünen klar zweistellig und die AfD gab es noch nicht. In MV ist, wie überall im Osten, sehr viel möglich. Das AfD-Ergebnis von Sachsen-Anhalt (24,3%) kann in MV locker reichen, um stärkste Partei zu werden. Noch unvorhersehbarer wird Berlin zwei Wochen später. Da können schon 20% oder sogar noch etwas weniger reichen, um vorne zu landen, und das können gleich fünf Parteien schaffen (SPD, CDU, Grüne, Linkspartei, AfD). Die Wahl in MV kann natürlich auch Einfluss auf Berlin haben. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Federau ist aus der Landesliste der AfD entfernt worden, aber Direktkandidatin im Wahlkreis Schwerin II geblieben. Man war sich offenbar sehr sicher, da nicht zu gewinnen. | ||
| Martial00120 Registriertes Mitglied |
Sehr spannend ist, dass eine Änderung oder Rücknahme in Mecklenburg-Vorpommern möglich ist. In Bayern und Baden-Württemberg sind alle Direktbewerber auch Listenkandidaten, und die Bezirkspartei/-Aufstellungsversammlung hat keine (endgültige) Einsprachemöglichkeit. Ich halte das für problematisch, da die AfD Singen z.B. der AfD im Regierungsbezirk einen antisemitischen Kandidaten aufzwingen könnte, der zwar nicht direkt aber durch hohes Ergebnis im Wahlkreis gewählt wird. Was meint ihr? | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings: Laut der Übersicht bei election.de hat im Wahlkreis Schwerin II die SPD zwar einen Vorsprung, zumindest election.de billigt der AfD in dem Wahlkreis aber eine reelle Chance zu, ihn doch zu gewinnen, anders als etwa im Wahlkreis Schwerin I mit der Nordhälfte der Stadt, den die SPD wahrscheinlich behalten wird. Lustigerweise sieht election.de in jedem der vier Rostocker Wahlkreise einen anderen Wahlsieger: Je einmal SPD, AfD, Linke und CDU. Bei der letzten Landtagswahl hatte die SPD noch alle vier Rostocker und beide Schweriner Wahlkreise gewonnen, sogar recht deutlich. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Laut der Übersicht bei election.de" Die Datenlage ist wohl mehr als dürftig. Seit Mai 2014 gab es keine landesweite Wahl mehr in NV. Bei der Europawahl bekam die AfD damals 7 %. Klar ist aus vergangenen Ergebnissen, dass Schwerin II für die AfD der bessere Wahlkreis als Schwerin I sein wird. Es kommt halt entscheidend auf das Landesergebnis an. Das ist trivial, wird aber von election.de ignoriert, wenn die sagen, die AfD habe in 15 Wahlkreisen Chancen. Wenn die AfD tatsächlich - wie von vielen befürchtet oder erhofft - stärkste Partei wird, sind natürlich deutlich mehr als 15 Direktmandate möglich. Wie sich die Person Federau auf das Erststimmenergebnis auswirkt, wissen wir nicht. | ||
| Wechselwähler Unregistrierter Gast |
Wird die AfD stärkste Partei bei der Landtagswahl? Es sieht so aus: [Nachtrag: Das Bilder hochladen scheint defekt zu sein weil die Datei "grösser als -1 kb" ist.] [Siehe: http://boerse.prognosys.de/icons/ltw-mv-2016/prognose-historie.png ] [Beschreibung: die AfD hat ca. 2% Vorsprung] Quelle: http://boerse.prognosys.de/charts/ltw-mv-2016 Der demokratische Block zittert und die Machtergreifung naht - wenn auch nur lokal und in Dunkeldeutschland! Ich kann dazu nur sagen: Wenn das hier im Ruhrgebiet so weitergeht wird die BRD bald eine neue Mauer errichten müssen um zu verhindern dass Personen, die keine Fachkräfte (im neuen Sinn des Wortes) sind, nach Mitteldeutschland abwandern. Meine Mutter wurde vor einigen Monaten an einer Haltestelle von einer Gruppe Fachkräften genötigt ihnen Zigaretten "zu schenken". Jetzt schickt sie mir ständig Links zu Wohnungsangeboten an der Ostsee und meint der Soli sei gut investiert worden. AfD würde sie natürlich trotzdem höchstens "aus Protest" wählen (wenn überhaupt). Seufz. Ich glaub mir wär das da zu dörflich. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Thomas Frings: Das ist schon klar. Ein Blick auf die von election.de als von der AfD gewinnbar bezeichneten Wahlkreise zeigt, dass es weitgehend die gleichen sind, die ebenfalls von election.de auf ihrer anderen Prognosekarte als knappe Wahlkreise bezeichnet sind. election.de hat also nicht etwa versucht, die für die AfD stärksten Wahlkreise zu erraten, sondern die, in denen SPD und CDU voraussichtlich besonders dicht beieinanderliegen und somit beide überholbar scheinen. Also sind Hochburgen wie etwa Wismar für die SPD oder Stralsund für die CDU demnach für die AfD nicht erreichbar, weil sie dort wohl deutlich über 30 % erreichen müsste, knappe Landkreise wie die auf den Ostseeinseln oder in Neubrandenburg aber schon, weil dort mittlere 20er Zahlen ausreichen können und election.de ihr das zutraut. Vermutlich ist das dann noch mit der voraussichtlichen Stärke der Linken modifiziert, was aber keine generelle Änderung des Konzepts darstellt, da die Linke diesmal anscheinend nicht für den Gewinn von mehr als ein oder zwei Wahlkreisen in Betracht gezogen wird. Die Ausgangsbasis mag dürftig sein, aber der Gedanke ist schon plausibel. Die ersten 15 Wahlkreise könnte die AfD wohl tatsächlich relativ einfach gewinnen, für mehr als das wäre aber ein sehr deutlicher Gewinn der Wahl erforderlich. Wenn die AfD gerade knapp stärkste Partei wird, könnte es genau auf diese 15 gewonnenen Wahlkreise hinauslaufen. @Danny: Ich schlage nochmals wie in einem anderen Thread Teheran vor. Das ist sehr städtisch und Dir hatte die Gesellschaftsstruktur dort als vorbildlich auch für uns gefallen. Da in Deutschland in den letzten 30 Jahren auch kein technologischer Fortschritt mehr von Dir beobachtet werden konnte, müsstest Du Dich dort sehr wohl fühlen. | ||
| Wechselwähler Unregistrierter Gast |
Good Entity: Islamische Staaten sind für Juden ziemlich riskant. Da kann ich auch gleich im Ruhrgebiet bleiben und noch ein paar Jahre abwarten. | ||
| Malthusianer Unregistrierter Gast |
Sellering geht die Muffe und versucht die a la Gabriel die Patenthalse http://www.spiegel.de/politik/deutschland/erwin-sellering-um-afd-sympathisanten-muessen-wir-kaempfen-a-1107011.html Das Küsten-Barbie, was selbst den Stegner noch (scheinbar) links überholt hat, als Ministerpräsentabel anzudienen, ist da freilich nicht besonders geschickt. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Good Entity Es gibt keine ausgeprägten Hochburgen, die auch bei massiven Verschiebungen sicher standhalten. Aber auch davon abgesehen ist die Prognose von election.de nicht unbedingt plausibel. Dass Vorpommern-Greiswald V für die AfD nicht zu holen sein soll, ist z. B. nicht nachvollziehbar. Da ist die Wahrscheinlichkeit sogar mit am höchsten. Ein Wahlkreis mit doppelt so hohem NPD-Anteil wie im Landesdurchschnitt im Jahr 2011 (damals hieß der Wahlkreis Uecker-Randow II) wird sicher ein überdurchschnittliches AfD-Ergebnis haben. Die NPD hat übrigens gar keine Direktkandidaten aufgestellt. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings: Das ist der Wahlkreis um Pasewalk mit den nördlichen Teilen der Uckermark und der langen Grenze mit Polen gegenüber von Stettin. Auf der B 104 (und jetzt natürlich auch auf der A 11) wird einiges vom Import und Export mit Polen abgewickelt. Es gibt auch schon Pendler von und nach Stettin. Wohlhabende Polen aus Stettin kaufen Wohnhäuser in und um Pasewalk, die niemand mehr haben will, und genießen die Vorteile deutscher Subventionen in die Mecklenburg-Vorpommernsche Infrastruktur. Deutsche aus Pasewalk kaufen in Stettin die Dinge ein, die dort teilweise deutlich günstiger sind als bei uns. Eigentlich typisches EU-Gebiet. 2011 war hier die SPD stärkste Partei mit 31 % vor der CDU mit 24 % und der Linken mit 21 %, vierter die NPD mit 12 %, Rest alle unter 5 %. Trotz des großen Vorsprungs der SPD gewann die Kandidatin der CDU den Wahlkreis direkt mit 29,5 % zu 27 % der Erststimmen. Offensichtlich hat Beate Schlupp in Pasewalk und Umgebung einen klar positiven persönlichen Status, warum auch immer. Sie will den Wahlkreis jetzt zum vierten mal für die CDU vertreten und ist aktuell erste Vizepräsidentin im Landtag. Wenn sie (und nicht nur die CDU) anders als vorhergesagt verliert und die AfD deutlich mehr als im Landesschnitt vorhergesagt gewinnt, hat die AfD eine Chance, schon richtig. Nimmt man die letzten Umfragen, bleibt es aber etwa bei den 29,5 %. Ob da die AfD selbst vom hohen Niveau der NPD mit 12 % hinkommt, hängt von lokalen Faktoren ab. Ich denke, dass die AfD in anderen Wahlkreisen bessere Chancen hat. Möglicherweise passiert der AfD das gleiche wie 2011 der SPD: Sie wird stärkste Partei, das Direktmandat geht aber trotzdem an Beate Schlupp. Im Hinblick auf die Diskussionen um Petra Hinz in einem anderen Thread sei noch angemerkt, dass Beate Schlupp in ihrem Lebenslauf mitteilt, ihr Studium abgebrochen zu haben (aufgrund Erkrankung einer Tochter) und stattdessen Bankkauffrau geworden zu sein. Ich vermute mal ganz vorsichtig, dass das stimmt. |
