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 Werner Fischer Registriertes Mitglied |
Die FW FREIEN WÄHLER Bayern haben am 24.9.2011 beschlossen , an der Bundestagswahl teilzunehmen. Siehe http://www.pnp.de/nachrichten/bayern/227178_Bayerische-Freie-Waehler-treten-zur-Bundestagswahl-an.html Wie stehen deren Chancen? | ||
| Lars Tietjen Registriertes Mitglied |
Weder drei Direktmanate noch 5% bundesweit sind realistisch. Es ist m.E. mehr taktisch im Hinblick auf die Landtagswahl zu sehen. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
Für die Landtagswahl ist es eher blöd, weil sie bisher explizit damit geworben haben, keine Partei zu sein. Das ist dann vorbei. Was sie an Medienpräsenz bekommen, wird sich hauptsächlich aus ihrem Status in Bayern speisen, nicht aus einer Bundestagskandidatur, die voraussichtlich kaum wen stärker interessiert. Für 2-3 Prozent könnte es schon reichen; daraus kann schnell auch mehr (oder weniger) werden, wenn die Lage entsprechend ist (was heute kaum absehbar ist). Nach heutigem Stand werden sie sich diffuses Protestpotenzial jedenfalls mit den Piraten teilen müssen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Kann mir nicht vorstellen, dass Landtags- und Bundestagswahl zusammengelegt werden. Letztmöglich Wahltermin ist der 24.11.2013 und für die CSU wäre es mit Sicherheit am günstigsten, auch erst dann wählen zu lassen. Denn bei einer Wahl gleichzeitig mit der Bundestagswahl kommt sie in den Negativ-Sog des Bundestrends. Das würde auch nicht dadurch ausgeglichen, dass der Termin auch für die FW ungünstig wäre. Eine Wahl vor der BTW würde mit den bayerischen Sommerferien kollidieren und eine Bayernwahl ein oder zwei Wochen vor der BTW wäre massiv bundespolitisch, und damit für die CSU wahrscheinlich stark negativ, beeinflussen. Ein Wahltermin so spät wie möglich hätte den Vorteil, dass dann auf Bundesebene wahrscheinlich schon eine Linksregierung im Amt wäre. Sehr wahrscheinlich liefert diese neue Bundesregierung dann mit ihren Plänen Steilvorlagen für die CSU, wie nach der BTW 1998 für Koch in Hessen. Generell schlägt das Pendel nach einem Machtwechsel im Bund bei Landtagswahlen meist zu Gunsten der Parteien aus, die im Bund in der Opposition sind. Da nur Parteien bei der Bundestagswahl nur Parteien Landeslisten einreichen können, müssten die FW auch offiziell Partei werden, was für den Wahlkampf nachteilig ist. 5% kriegen sie sicher nicht und 3 Direktmandate auch wohl kaum. Bei der LTW 2008 kamen die FW nirgends auch nur in die Nähe eines Stimmkreisgewinns. | ||
| Arno Nymus Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings: Zu bedenken ist aber, dass dieser letztmögliche Wahltermin nur 2 Monate nach der Bundestagswahl liegt. Im schnellsten Fall wird die neue Bundesregierung einen Monat nach der Wahl ernannt. Im ersten Monat einer Regierung ist dann für gewöhnlich nicht mit allzuvielen Projekten zu rechnen, an denen sich der Wahlkampf der neuen Opposition aufhängen kann. Ein so schnelles Umschwenken der öffentlichen Meinungen innerhalb der "Schonzeit" ist dann auch sehr unwahrscheinlich. Zum Vergleich: Die hessische Landtagswahl 1999 war mehr als vier Monate nach der Bundestagswahl 1998, das Kabinett Schröder I schon mehr als drei Monate im Amt. In den Umfragen der FGWahlen zur Landtagswahl in Hessen hat Rot-Grün zwischen 1998-12-04 (gut einen Monat nach Bundes-Regierungsbildung) und 1999-01-29 (eine Woche vor der Wahl) 3,5% an Schwarz-Gelb verloren*. Andererseits führt ein gleichzeitiger Wahltermin mit der Bundestagswahl zu einer höheren Wahlbeteiligung, welche vermutlich gerade Traditions-Parteien zu gute kommt, deren Wähler zwar auf diese Partei festgelegt, aktuell von ihrem Regierungshandeln aber eher enttäuscht sind. Z.B. ist der Wahlsieg von Schwarz-Gelb 2009 eher auf das Fernbleiben enttäuschter SPD-Wähler von der Wahl als auf irgendetwas anderes zurückzuführen, was sich darin ausdrückt, dass Schwarz-Gelb 2009 weniger Stimmen erhalten hat als 2005 - diese aber 2009 dennoch für eine Mehrheit reichten. Den Gestank der vollkommenen Unfähigkeit, welcher aus den vier Jahren Schwarz-Gelb aus Berlin herüberweht, wird Seehofer wohl in der bayerischen Landtagswahl nicht loswerden und so schnell auch nicht überdecken können. Aber bis 2013 ist noch einige Zeit hin. Wer weiß schon, was da noch alles passiert. * Die CDU lag bei der Wahl in Hessen 1999 gegenüber der Umfrage dann nochmal 4% besser. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Im ersten Monat einer Regierung ist dann für gewöhnlich nicht mit allzuvielen Projekten zu rechnen, an denen sich der Wahlkampf der neuen Opposition aufhängen kann. Ein so schnelles Umschwenken der öffentlichen Meinungen innerhalb der "Schonzeit" ist dann auch sehr unwahrscheinlich." Es reicht doch, dass dies in den Koalitionsverhandlungen vereinbart wurde. Als Koch gegen den "Doppelpass" zu Felde zog, gab es ja auch keinen entsprechenden Gesetzentwurf. Einen deutlichen Beliebtheitsverlust innerhalb von 2 Monaten nach der Wahl hat Rot-Grün 2002 hingekriegt. Der Wähler kennt keine "Schonzeit". "Z.B. ist der Wahlsieg von Schwarz-Gelb 2009 eher auf das Fernbleiben enttäuschter SPD-Wähler von der Wahl als auf irgendetwas anderes zurückzuführen, was sich darin ausdrückt, dass Schwarz-Gelb 2009 weniger Stimmen erhalten hat als 2005 - diese aber 2009 dennoch für eine Mehrheit reichten" Was aber gerade nicht für eine so tolle Mobilisierung der Unionswähler durch die Bundestagswahl spricht. Es deutet nichts darauf hin, dass hohe Wahlbeteiligung gut für die CSU wäre. In jedem Fall schadet niedrige Wahlbeteiligung aber der SPD und (in Westdeutschland) besonders der in Bayern aber nicht so wichtigen Linkspartei. "In den Umfragen der FGWahlen zur Landtagswahl in Hessen hat Rot-Grün zwischen 1998-12-04 (gut einen Monat nach Bundes-Regierungsbildung) und 1999-01-29 (eine Woche vor der Wahl) 3,5% an Schwarz-Gelb verloren*." Naja. In der Infratest-Umfrage vom 28.1.99 hatte die CDU gegenüber 2 Wochen zuvor 1,5 Prozentpunkte verloren. Alle Umfragen haben damals klar falsch gelegen. Trends aus klar danebenliegenden Umfragen zu ziehen, halte ich für zweifelhaft. | ||
| OBE Unregistrierter Gast |
Ich glaube, dass die Chancen der FW gar nicht so schlecht sind. Bei der Europawahl haben sie aus dem Stand ohne Wahlkampf 1,6% geschafft. Bei den Landtagswahlen außerhalb von Bayern haben sie im Schnitt 1 - 2,5% gemacht. Insgesamt sollten also 2 - 3% Prozent drinn sein. Bei einer schwachen FDP evtl. 4%. Würde also bedeuten, dass man auf Listenplatz 6 oder 7 vorkommt. Und ich glaube mehr darf man für das erste Mal nicht erwarten! 2017 schaut es dann schon ganz anders aus. Bis dahin ist man dann in 2 oder 3 Landtagen vertreten, ist bundesweit auf Listenplatz 7 und hat einen höheren Bekanntheitsgrad. Und man muss mal abwarten was die FW in Baden-Württemberg machen. Noch wehren sie sich gegen eine LTW und BTW. Mal sehen, wie das unter einem neuen 1. Vorstand aussieht. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
Der letztmögliche Wahltermin in Bayern ist ungünstig, weil man damit 2018 nicht mehr vor die Allerheiligenferien kommt. Ich glaub nicht, dass ein so später Wahltermin auf die Dauer erwünscht ist (obwohl die Wahlen früher auch im November waren). Generell ist ein Wahltermin zur Oktoberfest- und generell Volksfestzeit für die CSU nicht gerade ungünstig; vielleicht bleiben sie da gleich im Oktober, obwohl ich eher auf den 2013-11-17 tippen würd. Dass da eine neue Regierung schon verbraucht ist, ist aber eher unwahrscheinlich. Dass das ganze Umfeld der Bundestagswahl für die CSU vermutlich eher ungünstig sein wird, lässt sich nie ganz vermeiden. Ein gemeinsamer Termin mit der Bundestagswahl ist auch praktisch problematisch. Bei der Landtagswahl (mit Bezirkswahlen) sind 4 Stimmzettel auszuzählen (plus lokal Bürgerentscheide und Bürgermeisterwahlen), wobei die Zweitstimme auch dann schon ziemlich viel Arbeit macht, wenn man nur nach Listen auszählt, und ohne Erststimme bekommt man in Bayern auch ohne Überhang keine Sitzverteilung. Ein Ergebnis der Landtagswahl würde man deshalb erst am nächsten Tag bekommen, und der nötige Umzug der Stimmzettel ist auch wahlrechtlich ein zusätzliches Risiko, das man möglichst vermeiden sollte. Abgesehn davon relativiert sich dadurch auch der finanzielle Vorteil. Wenn die Urnenwahlbeteiligung nicht weiter sinkt, kann so eine Wahl auch Engpässe in Wahllokalen bedingen, womit man u.U. eine eigene Stimmbezirkseinteilung machen müsste. Die Freien Wähler müssen keine Partei mehr werden; sie sind schon eine. Bloß ist der bayrische Landesverband bis jetzt kein Mitglied darin (im Gegensatz zu den meisten anderen). Die bayrischen Freien Wähler sind bisher nur Mitglied im Bundesverband, der keine Partei ist (die Partei ist die Bundesvereinigung). Der Landesverband ist auch nicht identisch mit dem Wahlvorschlagsträger der Freien Wähler im Landtag. Nachdem der Landesverband nicht hierarchisch organisiert ist, sondern nur ein Dachverband ist, erfüllt er auch gar nicht die Voraussetzungen, um eine Partei werden zu können (und ist auch sonst in Bayern nicht kandidaturfähig). Praktisch muss also die Wählergruppe (samt ihren Mitgliedern) Mitglied in der Bundesvereinigung werden und nicht der Landesverband, womit die Wählergruppe parteirechtlich der Landesverband der Partei ist, während der Landesverband nicht zur Partei gehört. Oder die (bereits existierenden) bayrischen Mitglieder der Bundesvereinigung gründen einen Landesverband der Bundesvereinigung, womit es dann 3 zu unterscheidende Freie Wähler auf Landesebene gäbe. | ||
| Werner Fischer Registriertes Mitglied |
Die Wahltermine dürften lt. Aussage des zuständigen Ministers getrennt angesetzt werden - in der Vergangenheit bestand ein zeitlicher Abstand von 14 Tagen. Damit scheint mir ein Termin Anfang Oktober sehr wahrscheinlich zu sein. Verband und Wählergruppe stellen zwar getrennte Organisationen dar, die FW setzen aber immer auf einen Gleichklang, wobei der jeweilige Verband die Basis darstellt. Deshalb war der Beschluss des Landesverbandes der für die interne Willensbildung entscheidende und die Wählergruppe wird ihn sicher umsetzen. Die Bundeswählergruppe der FREIEN WÄHLER erhält damit ein deutlich stärkeres Gewicht und mit Hubert Aiwanger ein zumindest in Bayern bekanntes Gesicht - und wenn er jetzt auch noch im Norden verstanden wird, traue ich den FW einiges zu. Mit dieser neuen Konkurrenz im eher bürgerlichen Lager wird es besonders eng für die FDP. Wenn ihr nicht ein überzeugender Befreiungsschlag gelingt, wird sie 2013 erstmals die 5%-Hürde verfehlen. Westerwelle war langfristig kein guter Stratege und Rösler ist es wohl auch nicht. Langfristig halte ich die FW mit ihrer kommunalen Verwurzelung für eine Bereicherung im politischen Spektrum. Sicher wird es Zeit benötigen, bis die erforderlichen organisatorischen Grundlagen bundesweit aufgebaut sind, doch die FW können in Bayern 10% und mehr schaffen und dann reichen in den übrigen Bundesländern ca. 3%, um die 5%-Hürde zu knacken. Es gibt genügend enttäuschte CDU/CSU-Wähler, die das möglich erscheinen lassen. Das demokratische Spektrum wird mit PIRATEN und FREIEN WÄHLERN auf alle Fälle bunter - und 2013 spannend. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Wenn es in den anderen Bundesländern nur im Schnitt 3 % der Stimmen sind, dürften 10 % in Bayern aber nicht reichen. So über den Daumen gepeilt müssten es dann schon so um die 17 % der bayrischen Wähler sein, die für die FW stimmen, damit es insgesamt so haarscharf für die 5 % Hürde reicht. Hängt natürlich auch von der Wahlbeteiligung ab. Ob das wirklich machbar ist? Dazu müssten die FW in ihren Hochburgen sicherlich auch für einige Wahlkreise den 30 % - Bereich anpeilen, um schwächere Wahlkreise auszugleichen (Man sieht dies ja etwa bei den Grünen in Berlin, die dort diese Größenordnung im Schnitt haben). Und das wäre ja schon praktisch gleichbedeutend mit einem oder einigen wenigen Direktmandanten entsprechend Ströbele. | ||
| Gregor Unregistrierter Gast |
Die bayerische FW-Wählergruppe ist ja inzwischen in die Bundesvereinigung eingetreten, die "Parteiwerdung" der FW ist also praktisch abgeschlossen. Mit dem Argument "wir sind keine Partei" kann man also nucht mehr antreten. Die Freien Wähler versuchen natürlich, die für sie gute Lage auszunutzen - FDP im Untergang, zunehmend fehlendes Vertrauen in die etablierten Parteien (siehe Piraten), die Marktlücke im konservativen Bereich (jenseits von Rechtsradikalen), den die Union gefühlt frei gemacht hat. 10% in Bayern entsprechen schon mal 1.5% in ganz Deutschland, ein Ergebnis über dem Europawahlergebnis sollte also schon drin sein, für die 5% würde es nur reichen, wenn die Bayernwahl vor der BTW wäre und die FW dort nochmal zulegen könnten - nur dann wäre man im öffentlichen Bewusstsein. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Die Freien Wähler versuchen natürlich, die für sie gute Lage auszunutzen - FDP im Untergang, zunehmend fehlendes Vertrauen in die etablierten Parteien (siehe Piraten), die Marktlücke im konservativen Bereich (jenseits von Rechtsradikalen)" Wieso sollen denn die Anhänger der FW und lokalen Wählergruppen überhaupt per se bürgerlich sein? Mag in Bayern halbwegs stimmen, im Rest von Deutschland aber nicht unbedingt. Eine große und aussichtsreiche "Marktlücke" besteht nur deutlich rechts von Union und FDP. Das ist keine realistische Option für die FW. "10 % in Bayern entsprechen schon mal 1.5% in ganz Deutschland," Selbst wenn sie die kriegten, wäre das noch viel zu wenig. Im übrigen Deutschland kriegen die FW sicher nicht gut 4%. Bei der Europawahl holten die FW 60% ihrer Stimmen in Bayern. "für die 5% würde es nur reichen, wenn die Bayernwahl vor der BTW wäre und die FW dort nochmal zulegen könnten - nur dann wäre man im öffentlichen Bewusstsein." Das würde die Chancen sicher steigern. Die Bayernwahl wird aber sicher nicht vor der BTW stattfinden. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings „Die Bayernwahl wird aber sicher nicht vor der BTW stattfinden.“ Warum eigentlich nicht? 1998 war die Landtagswahl doch auch zwei Wochen vor der Bundestagswahl. Stoibers CSU wurde bestätigt, Kohls CDU danach abgewählt. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Ok. Ich nehme an, es wäre wegen der Schulferien. | ||
| OBE Unregistrierter Gast |
Nur zu sagen "Die Freien Wähler versuchen natürlich, die für sie gute Lage auszunutzen - FDP im Untergang, zunehmend fehlendes Vertrauen in die etablierten Parteien (siehe Piraten), die Marktlücke im konservativen Bereich (jenseits von Rechtsradikalen" ist aber ein bißchen zu wenig weit gedacht. Was sollen sie den sonst machen? Nach dem Aufbau einer einheitlichen Struktur und einem Einzug in einen großen Landtag, muss einfach ein solcher Schritt kommen. Was ich nur nicht verstehe, ist das momentan alles nur von der Piratenpartei spricht. Umfragen bei 10 Prozent. Ich frag mich nur woher plötzlich? Aus dem Lager der Nichtwähler? Kann ich mir nicht ganz vorstellen. Wie gesagt, ich bleib dabei. 3-4 Prozent dürften drin sein. Bei der Piratenpartei dürfte es aber auch nicht viel mehr sein. | ||
| El Tres Registriertes Mitglied |
"Wie gesagt, ich bleib dabei. 3-4 Prozent dürften drin sein." Man darf dabei den Schub nicht vergessen, den eine Partei erhält, sobald sie in den Umfragen auf 3-4% prognostiziert wird. Dann zieht nämlich das alte Argument "die schaffen es sowieso nicht über 5%" plötzlich nicht mehr. Genau das ist in Berlin mit den Piraten passiert und war auch schon bei anderen Landtagswahlen schon zu beobachten. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
3-4 Prozent reichen noch nicht dafür, dass eine sperrklauselbedingte Eigendynamik einsetzt. Das haben die Piraten in Berlin schon bei der Bundestagswahl gehabt; der Schub hat aber erst kurz vor der aktuellen Wahl begonnen. Den Freien Wählern in Bayern haben die 3-4 Prozent bei der vorletzten und drittletzten Wahl auch nichts gebracht. 3-4 Prozent wären wahrscheinlich sogar für die FDP zu wenig, um sie oberhalb von 5% zu halten. Im Potenzial von Piraten und Freien Wählern ist dem größten Teil die Sperrklausel ohnehin egal (anders als bei der FDP). Eine gewisse Rolle hat die Sperrklausel sicher auch in Berlin gespielt, aber die Hauptursache für die Entwicklung ist sie wohl eher nicht gewesen; ähnlich bei den Freien Wählern in Bayern. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
3-4% in Umfragen für ein altes Schlachtross wie FW, ÖDP oder NPD (keine inhaltliche Reihung) ist natürlich was anderes als 3-4% für ein (gefühltes) Novum. Wer erinnert sich an die Überraschungserfolge der Familienpartei? Da ist nichts automatisch dran. Bis zur Bundestagswahl ist für die Piraten noch viel Zeit, Dinge richtig oder falsch zu machen. So ein BT-Wahlkampf ist nicht zuletzt auch eine teure Materialschlacht, die man sich erst mal leisten können muss. | ||
| Werner Fischer Registriertes Mitglied |
Die PIRATEN haben inzwischen den höchsten Wählerstimmen-Anspruch bei der Parteienfinanzierung, schöpfen diesen aber nicht voll aus. Auch die FW gehen sehr großzügig mit ihren Ansprüchen (FW-Bayern) um. Es fehlt also nicht an Mitteln, sondern am nötigen Know-How. Das Problem liegt vermutlich in einer mangelhaften Organisation auf diesem Gebiet (wie in den Anfangszeiten bei den GRÜNEN). PIRATEN und FW haben beide ihre Chancen - man wird sehen, ob sie sie nutzen können. Die NPD hat sich in ihrem Lager festgefahren. Die ÖDP dürfte stabil dort bleiben, wo sie seit Jahren ist und wird als einzige der vier Unterstützerunterschriften sammeln müssen, da sie in keinem Landtag vertreten ist - wie sich das bei den FW gestaltet, bleibt noch abzuwarten. | ||
| Ralf Lang Registriertes Mitglied |
Dazu hätte ich schon gern mehr Hintergrund. Den höchsten Anspruch - gemessen woran? Inwiefern werden diese Ansprüche nicht eingelöst? Haben sie nicht viel eher zu geringe Eigenmittel? |
