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Archiv bis 13. November 2010

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Bundestagswahl 2009 » Die neue Regierung! » Archiv bis 13. November 2010 « Zurück Weiter »

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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 22. September 2010 - 14:58 Uhr:   

Wäre der Ausstieg 2002 bereits nicht rechtens gewesen, wäre es ja immernoch möglich, dass die Regierung mit den Atomkonzernen Verträge abschließt, die den beabsichtigten Gesetzeszustand herstellen, oder?

Ich nehme mal an, dass der Rechtszustand vor 2002 für die heutige Bundesregierung genauso unangenehm wäre wie der danach. Man könnte zum Beispiel die Brennelementesteuer gar nicht mehr begründen (die Ausfälle, die für die Energiekonzerne ausbleiben, wären dann ja auch schon unnötig gewesen).

Verzickte Sache, das. Wird wahrscheinlich aber nicht zu Neuwahlen führen, auch wenn die Mehrheit im Bundesrat sich endgültig verabschieden sollte und die Zustimmungspflicht bejaht wird. Schließlich sehen neuste Umfragen da Rot-Grün voraus, dann wäre der Ausstieg wieder auf der Agenda.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 22. September 2010 - 19:21 Uhr:   

Wortbruch!

Die Regierung von mehr "Netto vom Brutto" bringt die Erhöhung der Kassenbeiträge ab 2011 auf den Weg.
Desweiteren sollen die Beiträge für die private Krankenversicherung von der Steuer absetzbar sein und ein Wechsel in die private PKV erleichtert werden.
Das kommt den großen Versicherungskonzernen wie gerufen...Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!

Noch vor 11 Monaten tönte Ursula von der Leyen eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge wird es nicht geben.

Das Chaos Kabinett Merkel hält weiter Kurs...
Allerdings mit "Mehr Brutto vom Netto" !!!
---------------------------------------

Alles im Überblick bei "QUER" vom Bayerischen Rundfunk:

http://www.youtube.com/watch?v=mQYA2OeooFA&feature=related
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 01. Oktober 2010 - 21:42 Uhr:   

Gesundheitsminister Röslers Statement zur Gesundheitsreform und deren Beitragserhöhung für gesetzlich Versicherte auf 15.5 % und dem einfrieren des Arbeitgeberanteiles.

Statement:

http://www.youtube.com/watch?v=HIV1z05DR-Y
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 07. Oktober 2010 - 20:19 Uhr:   

Zum 20. Jahrestag des Beitritts der DDR zum Bundesgebiet am 3.Oktober und anlässlich des heutigen imaginären 61.Jahrestag der Gründung der DDR ein musikalischer Geburtstagsgruß von Rainhard Lakomy aus den ganz frühen Neunzigern.

Alles Stasi---außer Mutti:


http://www.youtube.com/watch?v=-ACeSScmt0U


In diesem Sinne wünsche ich mir:
... daß die Sonne scheint, schön wie nie über Deutschland..../.. Einig Vaterland....
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Oktober 2010 - 17:58 Uhr:   

Laut FAZ gibt es angeblich Spekulationen innerhalb der CDU, dass bei einer Niederlage in BaWü die Kanzlerschaft Merkels beendet sein könnte. Kann eine LTW, deren Hauptthema doch gerade hier sehr regional gefärbt ist und der bundespolitische Einfluss vielleicht sogar geringer ist als sonst, wirklich zu so etwas führen? Gab es außer bei Schröder schon mal so eine Situation, dass die LTW direkte Auswirkungen auf die Kanzlerschaft hatte?
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mmaneu
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Oktober 2010 - 18:59 Uhr:   

("Gab es außer bei Schröder schon mal so eine Situation, dass die LTW direkte Auswirkungen auf die Kanzlerschaft hatte?)

Nur mal auf die Schnelle:

Im Januar 1933 der Wahlerfolg der NSDAP in Lippe -=> kurz danach: Hitler Kanzler.

Juni 1982: rot-grüne Mehrheit in Hamburg (nicht einigungsfähig), FDP, die vorher mit SPD reagierte, an der Fünfprozenthürde gescheitert => Auseinanderbrechen der SPD-FDP-Bundesregierung unter Helmut Schmidt drei Monate später
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Oktober 2010 - 19:47 Uhr:   

@mmaneu
1982 eine direkte Verbindung herstellen zu wollen, ist wohl ein wenig gewagt. Es war ja auch nicht die FDP, sondern Schmidt, der die Koalition beendete. Hätte er das nicht getan, hätte Genscher sicher noch ein paar Monate gezaudert. Aber beide Seiten wollten die Koalition beeenden, dazu trug die Hamburg-Wahl nichts bei.

Auch für 1933 ist die Kausalität äußerst fraglich. Papen und Hitler hatten sich schon vor der Wahl im Zwergland Lippe im Haus von Kurt v. Schröder getroffen und damit die "Machtergreifung" eingeleitet.
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B.Schuett
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Oktober 2010 - 20:19 Uhr:   

@mmaneu:

Die FDP hatte bereits 1978 nur 4,8 % - die SPD regierte bis 1982 alleine in Hamburg. Nach der Wahl stellte Genscher "eine schärfere Abgrenzung von der SPD" in Aussicht, während Brandt von "psychologischen Rückwirkungen auf die politische Landschaft in der Bundesrepublik" sprach. Auf die kommenden Ereignisse hatte der Wahlausgang aber dennoch nur minimalen Einfluß.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Oktober 2010 - 21:07 Uhr:   

Immerhin wurde KOHL nicht in das Amt des Kanzlers gewählt, sondern kam eher wie die Jungfrau zum Kinde (aber halt gewollt) über den Umweg des Mißtrauensvotums,welches Schmidt stellte ins Amt.

Somit wurde sein lang gehegter Wunsch über diesen Umweg erfüllt,nachdem Strauß zu kontrovers im vorhergegangenen Wahlkampf keine Mehrheiten außerhalb Bayerns für sich organisieren konnte.

Wäre aber Strauß, der bessere Kanzler in den 80ern gewesen?Z
Zumindest er vermochte es ungemein gut, hinter den Kulissen die Stricke mit der DDR Staatsführung zu ziehen...

Wer aber A sagt, muß auch B sagen.
Und so kam man vom A-migo Kandidaten aus München dann doch ganz unverhofft zum B-imbes Kanzler aus der Pfalz.
Danach folgten dann...der Kanzler der Konzerne ab 1998 und anschließend ab 2005 die Königin der Kartelle ....

...so geht es unaufhaltsam weiter.

Wir stehen am Abgrund.Jetzt nehmen wir allen Mut einmal zusammen und gehen einen Schritt weiter!...so lautet die Devise !
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B.Schuett
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Oktober 2010 - 21:27 Uhr:   

Die Landtagswahl in Niedersachsen 1998 war eine vorgezogene Kanzlerwahl.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Oktober 2010 - 22:39 Uhr:   

"Die Landtagswahl in Niedersachsen 1998 war eine vorgezogene Kanzlerwahl."
Nein. Sie war nur die Entscheidung, wer SPD-Kanzlerkandidat wurde. Was allerdings auch eine wichtige Entscheidung war, die langfristige Wirkung hatte.

1990 hatte Lafontaine, wie Schröder 1998, eine Landtagswahl hoch gewonnen, aber er verlor als Kanzlerkandidat deutlich.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Oktober 2010 - 22:52 Uhr:   

Gut, dann scheint es so zu sein, dass die LTW in NRW die einzige war, die einen direkten Zusammenhang zu den Auswirkungen auf die bundespolitische Kanzlerschaft hatte. Dann kann man die derzeitigen Spekulationen ja, da ohne jede Substanz, ad acta legen.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 08. November 2010 - 21:36 Uhr:   

Ein sehr amüsant zu lesender Artikel in der FTD über die "Grünen".
Ohne Kommentar von mir, hier der direkte LINK..

Financial Times Deutschland:
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:kolumne-horst-von-buttlar-der-gruene-grossangriff/50191925.html
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 10. November 2010 - 16:56 Uhr:   

@SaaleMAX,

Ein sehr guter Kommentar: Vielen Dank für den Hinweis.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 12. November 2010 - 20:23 Uhr:   

Wie steht es um Finazminister Schäuble? Kanzlerin Merkel will von Plänen einer Regierungsumbildung (noch..anmerkung von mir) nichts wissen.
Was ist an den "Gerüchten" dran..Einige behaupten es sei nicht mehr die Frage DAS Schäuble entlassen wird sondern nur noch WANN ....?!?!


****************

Unterdessen wurde bekannt daß die Geburtenrate in Deutschland 2010 so stark wie nie gesunken ist.Immer weniger junge Menschen möchten in unserem Land Nachwuchs.
Die Politik von Ex-Familienministerin von der Leyen war nichts als heiße Luft und ist damit völlig gescheitert.Warme Worte alein genügen leider heutzutage nicht mehr für eine familienfreundliche Staatspolitik.

Grafik:

http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Bevoelkerungsentwicklung_deutschland.png&filetimestamp=20071126172230

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Bei der "Generation Y" also die nach 1980 Geborenen zählt nur noch was "unterm Strich" rauskommt.
Und da lebt es sich eben ohne Kind einfacher, unkomplizierter und finanziell besser und mit weniger Risiko ein Armutsfall zu werden!

Die Generation Y!

Ein Artikel aus FTD:
http://www.ftd.de/karriere-management/management/:generation-y-zwischen-i-pod-und-learning-2-0/50107269.html
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Werner Fischer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 13. November 2010 - 00:36 Uhr:   

"Und da lebt es sich eben ohne Kind einfacher, unkomplizierter und finanziell besser und mit weniger Risiko ein Armutsfall zu werden!"

Was die finanzielle Armut betrifft, mag das zutreffen. Wenn es aber um persönliche und gesellschaftliche Reife geht, sieht das schon ganz anders aus. Geld ist nicht alles - das lernt man spätestens in den letzten Lebensjahren - doch da ist es schon zu spät!

Das mit der Geburtenrate ist ein langsamer stetiger Vorgang, der nicht dramatisch ist und jetzt schon ca. 40 Jahre andauert. Nur wem die oben genannte Reife fehlt, den überrascht diese Tatsache. Versagt haben alle Regierungen seit ca. 1970 und daran sind alle Parteien beteiligt. Da die Bürger diese Parteien immer wieder bestätigt haben, fällt das Problem auf jeden Einzelnen innerhalb unserer Gesellschaft zurück.

Es ist eben ein Tabu-Thema, das verdrängt wird.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 13. November 2010 - 03:02 Uhr:   

Die Geburten sind 2010 selbst in absoluten Zahlen ziemlich stark gestiegen. Wobei die Statistik momentan erst im Juni 2010 ist; was aktuell veröffentlicht worden ist, sind die Zahlen von 2009.

Die zusammengefasste Geburtenziffer, die in diesem Zusammenhang relevant ist, ist aber auch 2009 immer noch höher als in den meisten Jahren seit dem Wendeknick (höher nur 1997, 1999, 2000, 2007 und 2008) gewesen. Ein Teil des Rückgangs gegenüber dem Vorjahr liegt daran, dass 2008 ein Schaltjahr war. Im Westen ist sie im Wesentlichen seit Ende der 70er gleichbleibend bei 1,4; um 1983/1984 war sie im Verhältnis zu den nahezu konstanten Werten der letzten 10 Jahre noch ein ganzes Stück niedriger.

Die Halbjahreszahlen von 2010 ergeben grob geschätzt wieder das Niveau von 2007/2008, wobei der Osten den Vorsprung gegenüber dem Westen, den er mittlerweile wieder hat, eher noch ausbauen wird. Wobei die vorläufigen Zahlen von 2009 äußerst falsch waren. Es könnte auch noch was von der Finanzkrise kommen (Tiefpunkt der Stimmung laut FGW war erst im März 2009, und die Talfahrt hat erst im Sommer/Herbst 2008 richtig angefangen).
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 13. November 2010 - 11:54 Uhr:   

"Und da lebt es sich eben ohne Kind einfacher, unkomplizierter und finanziell besser und mit weniger Risiko ein Armutsfall zu werden!"
Das gilt gerade dann nicht, wenn man schon "arm" (verglichen mit wirklichen Armen in der 3. Welt leben ein ALG2-Empfänger in Saus und Braus) ist. Generell werden am oberen und am unteren Ende der Gesellschaft besonders viele Kinder geboren. Ersters war schon immer so, Letzteres ist Folge des Sozialstaats.

Politisch fällt auf, dass es da, wo es viele Kinder gibt, meist deutlich überdurchschnittlich viele Unionswähler und wenig Wähler der Linksparteien gibt.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 13. November 2010 - 17:56 Uhr:   

"Politisch fällt auf, dass es da, wo es viele Kinder gibt, meist deutlich überdurchschnittlich viele Unionswähler und wenig Wähler der Linksparteien gibt."

Wirklich? Gilt das auch für die untere Schicht, wo viele Kinder geboren werden?
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 13. November 2010 - 21:51 Uhr:   

Es ist zwar richtig, dass da, wo der Anteil der Unter-18-Jährigen hoch ist, die Union stark ist, aber erstens gilt das nur für den Westen und zweitens kann man daraus nicht schließen, dass dafür die Kinder oder deren Eltern verantwortlich sind. Nach Umfragen ist eher das Gegenteil der Fall.

Korrelationen auf Wahlkreisebene 2009:
 
Wbt Ung C?U SPD Grn FDP Lnk And
West +0,043 +0,010 +0,627 -0,239 -0,527 +0,284 -0,518 -0,021
Ost +0,444 +0,042 -0,277 +0,194 +0,326 -0,159 -0,061 +0,311

regionalstatistik.de ist momentan down, aber nach dieser Grafik stimmt schon der Zusammenhang mit den Fertilitätsraten nur noch sehr eingeschränkt.

Kumulierte Umfragen der FGW von 2008 aufgeschlüsselt nach Befragten mit eigenen Kindern und Kind unter 13 im Haushalt, mit eigenen Kindern, aber ohne Kind unter 13 im Haushalt ("Erw.") und Befragten ohne eigene Kinder; getrennt nach Wohnort (Dorf bis 5'000 Einwohner, Mittel bis 50'000, Großstadt darüber; bei feinerer Aufschlüsselung sind die Unterschiede zwischen kleinem Dorf und großer Großstadt noch deutlich krasser, aber dann werden die Fallzahlen etwas klein); Nichtwähler und Unentschlossene in Prozent aller Befragten, Rest relativ zu denen mit konkreter Wahlabsicht:
 
West C?U SPD Grn FDP Lnk Rct And Nwl Ues

Dorf Kind 44,9 23,2 11,6 9,7 4,5 2,4 3,7 18,3 15,7
Erw. 47,9 25,1 6,5 9,8 6,6 1,5 2,5 15,7 16,6
keine 45,7 25,1 10,7 8,3 3,8 1,6 4,7 16,2 16,1

Mittel Kind 41,4 23,8 12,8 11,1 5,9 1,2 3,7 14,9 13,9
Erw. 44,0 28,6 6,5 9,1 8,2 1,0 2,6 11,8 17,8
keine 39,7 29,2 12,8 8,9 5,4 0,5 3,5 15,1 15,8

Großst Kind 33,0 31,5 14,5 8,0 8,2 1,6 3,2 16,2 14,6
Erw. 41,7 30,0 7,9 8,8 8,8 0,8 2,1 10,5 18,7
keine 32,9 29,7 15,3 10,7 9,1 0,5 1,8 12,2 13,5

Ost C?U SPD Grn FDP Lnk Rct And Nwl Ues

Dorf Kind 40,6 22,4 4,5 8,1 18,0 3,9 2,5 24,6 15,1
Erw. 40,3 24,6 2,5 5,7 22,8 1,5 2,5 20,0 16,9
keine 35,5 23,7 4,6 8,0 21,7 3,1 3,4 24,6 17,2

Mittel Kind 38,8 18,6 9,5 9,4 17,8 2,0 3,8 19,3 12,7
Erw. 32,7 27,4 3,3 6,7 26,1 2,1 1,8 21,1 16,3
keine 33,4 26,0 8,9 8,8 17,9 2,3 2,8 19,5 14,1

Großst Kind 33,3 23,8 17,2 7,0 15,2 0,7 2,8 16,5 15,8
Erw. 31,5 25,5 4,5 5,1 30,6 1,0 1,8 17,1 17,3
keine 32,2 21,1 15,1 8,6 17,9 2,5 2,7 16,1 16,1

Bei der Beurteilung des Zusammenhangs von sozialer Schicht und Kinderzahl muss man sehr vorsichtig sein. Generell nimmt die Kinderzahl mit zunehmender Bildung deutlich ab (außer im Osten), aber das ist überwiegend dadurch bedingt, dass im Lauf der Zeit die Kinderzahl gesunken und die Bildung gestiegen ist. Die älteren Frauen, die generationsbedingt noch viele Kinder gehabt haben, haben halt meist nur die Hauptschule besucht.

Bei den Jahrgängen 1957-1961 haben dagegen die Realschülerinnen die meisten und die Hauptschülerinnen die wenigsten Kinder; Frauen ohne beruflichen Bildungsabschluss dagegen überdurchschnittlich viele. Bei den Jahrgängen 1967-1971 haben aber wieder die Hauptschülerinnen 2006 auch absolut sehr viel mehr Kinder gehabt als die 10 Jahre Älteren, obwohl sie noch Kinder bekommen können. Das wird zumindest teilweise daran liegen, dass in diese Altersgruppe viele Ausländerinnen fallen, die sich noch nicht an das deutsche Geburtenverhalten angepasst haben. Bei jüngeren Jahrgängen kann man keine vernünftige Aussage machen, weil das durchschnittliche Alter bei der Geburt stark bildungsabhängig ist.

Mit zunehmendem Haushaltseinkommen nimmt die Kinderzahl zu, wobei man aber bedenken muss, dass die Kausalität zum Teil andersrum ist und auch tendenziell das Einkommen mit dem Alter steigt. Aber auch noch in der Gruppe der 45-bis-49-Jährigen steigt die Kinderzahl mit dem Einkommen. [Quelle]

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