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 Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ingo Zachos, wenn man Deinen Beitrag liest könnte man meinen Herr Röttgen wäre gegen eine Laufzeitverlängerung. Tatsache ist, dass es nur einen Debatte über den Umfang der Verlängerung gab. Dieser wurde nun aus meiner Sicht vernünftig geklärt. Ich hätte mir eher noch längere Laufzeiten gewünscht. Wieso das nun der Kandidatur von Röttgen für den Landesvorsitz in NRW schaden soll ist mir nicht nachvollziehbar. Diese Frage hat doch damit nichts zu tun. Im übrigen entscheiden über die Frage des Landesvorsitzes die Mitglieder der CDU in einer Mitgliederbefragung - also wirklich basisdemokratisch. Dabei werden sie die Wahl haben zwischen einen Herrn Laschet, der in ausländerpolitischen Fragen Positionen der Grünen vertritt, und einem Herrn Röttgen, der auch eher dem linken Flügel der CDU angehört. Meiner Einschätzung nach wird Herr Röttgen da für die meisten das geringere Übel sein. Eigentlich sollte es in diesem Thread aber über die Bundesregierung gehen und nicht über die Wahl das CDU-Landesvorsitzenden in NRW. Die Bundesregierung hat - aus eigenem Verschulden - nun einen Berg an Entscheidungen zu treffen, die sie bislang immer aufgeschoben hat. Gelingt es ihr in den nächsten Monate wichtige Weichenstellungen zu treffen und die Gesetze parlamentarisch durchzubringen (Atom, Wehrpflicht) sowie bestimmte Themen zu besetzen und Vorschläge dazu zu machen (etwa in der Integrationspolitik) werden sich ihre Umfragewerte auch wieder verbessern. | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Rötttgen hat mehrfach den "Ausstieg aus dem Ausstieg" und die Laufzeitverlängerungen abgelehnt. Er stritt sich dazu z.B. öffentlich mit Mappus und Brüderle. Vermutlich hat in Deinem Gedächtnis auch die FDP nie Steuersenkungen gefordert. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ingo Zachos, der Streit ging darum wie lange die Verlängerung der Laufzeiten sein soll. Röttgen hat öffentlich nie eine Jahreszahl hierzu genannt. Aus seiner Umgebung wurden aber Zahln von 8-10 Jahren gestreut, während Brüderle die Zahl von 12-20 Jahren und Merkel kürzlich einen Zeitrahmen von 10-15 Jahren genannt hatte. Im Ergebnis hat es sich - wie zu erwarten - im mittleren Bereich eingependelt. Das ist nun kein "Sieg" von Röttgen, aber es ist ein Ergebnis das er durchaus noch politisch mittragen kann. Im übrigen muss eine Niederlage eines Ministers in einer Sachfrage diesem nicht unbedingt schaden. Man denke etwa an Herrn zu Guttenberg der sich in der Opel-Frage als Wirtschaftsminister nicht durchsetzen konnte aber dennoch einer der populärsten Politiker geblieben ist. | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Rötten hat für die CDU sogar gefordert, sich für einen Ausstieg auszusprechen. Damit hat er Mappus, Gönner und Fuchs etc. extrem verärgert. Fand das etwa in einem Parrelluniversum statt? Oder gilt das nicht mehr, was seit der Wahl gesagt wurde? (Was vor der Wahl gesagt wurde, das gebe ich zu, gilt ohnehin nichts mehr ;-)). Röttgen hat haushoch verloren mit seinen Forderungen, da führt kein Weg dran vorbei. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Ingo: > Fand das etwa in einem Parrelluniversum statt? Wäre am einfachsten, Du würdest einfach einen Beleg (aus diesem Universum) für Röttgens Ausstiegforderung bringen. Ich habe auch nur mitbekommen, daß um das "wie" gestritten wurde, das "ob" war doch seit der Wahl klar. | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Na gut. http://www.tagesschau.de/inland/atomausstieg118.html Reicht das? Seit Monaten streitet sich Röttgen in der CDU und mit der CSU und FDP. Das füllte Titelausgaben der größten deutschen Magazine. Muss ich Euch die auch einscannen, damit Ihr das glaubt? | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ingo Zachos, darüber das es langfristig zu einem Ausstieg aus der Nutzung der Kernengergie kommen wird besteht ja Konsens. Kein relevanter Politiker in Deutschland fordert ja den Neubau von Kernkraftwerken (während international die Kernenergie eine Renaissance feiert, nicht nur in China, sondern auch in Finnland und bald auch in Lettland). Neubauten wäre erforderlich um die Kernenergie dauerhaft zu nutzen, denn die Nutzungsdauer eines Reaktors ist auf maximal bis zu 70 Jahren beschränkt. Von daher sind alle relevanten Beteiligten - inklusive der Atomwirtschaft selbst - bewusst das diese Technologie nur eine Brückentechnologie ist. Konsens besteht in der Regierungskoalition aber auch darüber, dass der derzeitige Zeitrahmen zu kurz ist und die Laufzeiten daher verlängert werden sollten. Röttgen trat dabei für einen kurze Verlängerung ein, Brüderle für eine möglichst lange und der Kompromiß lieg nun im mittleren Bereich, den auch die Bundeskanzlerin vor kurzem vorgeben hatte (10-15 Jahre zusätzlich). Das ist vom Ergebnis her nun nicht überraschend. | ||
| Timo Unregistrierter Gast |
@Ingo Zachos Ich will Ihnen nicht in den Rücken fallen. Aber Röttgen lehnt Atomenergie (laut Artikel) wegen der fehlenden gesellschaftlichen Akzeptanz, also aus politischen Gründen ab. Seine Argumentation: Es macht keinen Sinn an etwas festzuhalten, von dem seit Jahren klar ist, dass es nicht von einer Mehrheit akzeptiert wird. Er hält die Nutzung von kernenergie nicht für sachlich falsch (Seine ganze Argumentation ist m.E. sinnvoll) Analog dazu würde ich z.B. SPD und Grünen raten sich mit denselben Gründen von der Gemeinschaftsschuel zu verabschieden, auch wenn die Genossen diese für richtig halten. (Die gesellschaftliche Akzeptanz fehlt nämlich) | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
@ Timo: Sie fallen mir nicht in den Rücken, denn Röttgens Gründe sind mir so ziemlich egal. Ich sage nur, Röttgen hat den Atomausstieg gefordert, und ist damit klar gescheitert. Was da beschlossen wurde ist kein Kompromiss, auch wenn Röttgen, aus verständlichen Gründen, seine Niederlage nicht eingesteht. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ingo Zachos, falsch, es wird den Atomausstieg geben. Nur der Zeitrahmen ist etwa vier Jahre länger als der Vorschlag von Röttgen (Laufzeitverlängerung von 10 Jahren). | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
lieber Marc K, Geben Sie zu, das Sie Röttgens Forderung nach dem Atomausstieg nicht wegreden können, denn er hat sie nun mal gebracht! Da die Atomkraft als nicht erneuerbare Ressource ohnehin nur begrenzt nutzbar ist (gibt weniger Uranreserven als Erdölreserven), ist der „Ausstieg" in der Tat eine unvermeidliche Tatsache. Auch der „Ausstieg" aus Erdöl und Erdgas ist eine Tatsache. Nur: Wann? Also, wenn man den Ausstieg fordert, und stattdessen die Laufzeiten VERLÄNGERT, dann hat man den Ausstieg hinausgeschoben. Merken sie etwas? Man kann auch jeden Tag Bier trinken und „nicht Alkoholiker sein", wenn man nur daran glaubt, das man „irgendwann" aussteigt. Ja klar: wenn man stirbt hört man auf. Langfristig steigt man immer aus! Ausstieg ist nur machbar mit VERKÜRZTEN Laufzeiten. Sonst wird so lange „verlängert" bis kein Uran mehr da ist. Ganz einfach. Das als Ausstieg zu benennen ist nun wirklich Etikettenschwindel. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ingo Zachos, werter Herr Zachos, die Reserven an Uran sind zwar nicht unbegrenzt aber doch so groß das man die Kernkraft noch Jahrhunderte betreiben könnte. International erlebt die Kernkraft derzeit ja eine Renaissance. Sie garantiert Versorgungssicherheit und ist außerdem umweltschonend. Im Energiekonzept vom Obama spielt die Kernkraft eine Schlüsselrolle. In Deutschland hingegen läuft alles auf einen Atomausstieg hinauf. Die Debatte geht nur darüber ob er im Jahr 2030, 2035 oder 2040 abgeschlossen sein wird. Merken Sie den Unterschied zwischen der Lage in Deutschland und der internationalen Entwicklung? | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
@ Mark K: Sie brauchen nur zuzugeben, das er den Ausstieg gefordet hat. Das kann man nachlesen, aber Sie streiten es ab. Hat er den Ausstieg nun gefordert oder nicht? Bitte antworten Sie. Hat er den Ausstieg gefordert? | ||
| Fenech Unregistrierter Gast |
@ Marc K. "Merken Sie den Unterschied zwischen der Lage in Deutschland und der internationalen Entwicklung?" Einen solchen Unterschied sehe ich nicht, in Europa gibt es viele Länder , die ebenfalls aus der Atomenergie aussteigen, Schweden hat bereits 1980 in einem Volksentscheid den Ausschluss beschlossen, ebenso die Schweiz, in Italien sieht es ähnlich aus, in Österreich gibt es keine Atomkraftwerke.......... Nur weil einige Staaten wie die USA und Frankreich auf die risikoreiche und unnachhaltige Atomkraft zurueckgreifen , heisst dass ja nicht, dass Deutschland diesem schlechten Beispiel folgen muss. Dass es der Regierung helfen wird, enttäuschte konservative Wähler zurueckzugewinnen, glaub ich nicht. Auch in konservativen und christlichen Kreisen ist die Atomkraft nicht so populär ,um damit massiv Stimmen zu gewinnen . Eher besteht die Gefahr , dass man Wähler aus der Mitte an SPD und Grüne verliert. Zudem ist auch nicht sicher, ob die Regierung damit durchkommt, die Verlängerung ohne Zustimmung des BuRates durchzupeitschen . Könnte mir gut vorstellen , das das BuVerfG eine Beteiligung der Länder bei so einer massiven Laufzeitverlängerung für erforderlich hält. Das wäre dann erneut ein Riesendebakel für die Regierung . | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Ingo Zachos: Danke für den Link. Aber der bestätigt nur, was Marc K. gesagt hat: Strittig war letztlich nur der Zeitrahmen. Und da liegen die jetzt ausgehandelten 10 Jahre eben zwischen Röttgens 8 und den 12 Jahren seiner Kontrahenten. Das kann man wohl nicht eine großartige Niederlage nennen. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
Momentan finde ich es eher erbärmlich bzw. bedenklich, welches Bild die Grünen gerade eigentlich abgeben, gerade bei ihren zentralen Themen. Da hört man monatelang den Atomstreit und von den Grünen kommt...nichts. Jedenfalls nichts, was von den Medien in breiter Form aufgegriffen wurde. Man nenne mir, sagen wir mal, im Zeitraum des letzten Jahres irgendeinen Satz oder Statement eines grünen Politikers, der von Gewicht war und Aufmerksamkeit erzeugte. Spontan fällt mir nichts ein. In dieser Hinsicht baut ihre Stärke auf einem völlig anderen Verhalten in den Umfragen als damalig die FDP, wo Westerwelle mit möglichst lautem Getöse durch die Medienlandschaft stolzierte und sein Credo predigerartig herunterbetete. Die Grünen sind einfach nur still. Welch Wendung einer Partei, die vormals gerade für ihre hitzigen internen Debatten bekannt war. Denen fehlt definitiv ein rhetorisches Talent wie Westerwelle. | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
@ Silencio: ...Denen fehlt definitiv ein rhetorisches Talent wie Westerwelle... ??? Ich glaub, mich laust der Affe. Westerwelle hat seine Partei mit unseligen Vergleichen mit auf dem Gewissen. Die Grünen werden Rabatz machen, Künast hat es schon angekündigt. Parlamentarisch haben die rotgrünen Regierungen in NRW und Bremen schon gesagt, was ansteht: der Gang nach Karlsruhe. Mehr ist nicht möglich, zumal das Gesetzgebungsverfahren erst beginnt. Warten Sie mal die 2.Lesung ab. Einige Grüne - da gebe ich Ihnen recht  - haben tagesaktuell allerdings S21 und Wendlingen-Ulm im Sinn, etwa der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im BT. Eher erscheint mir die Position der Linken opportunistisch, wenn einige IG-Metaller dort übergangen werden, die im Umfeld von Atommeilern zuhause sind. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Denen fehlt definitiv ein rhetorisches Talent wie Westerwelle." Weserwelle fehlt allerdings jedes taktische und strategische Talent. Strategie und Taktik sollten Kernaufgaben des Parteivorsitzenden sein, für gute Rhetorik können auch andere sorgen. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
Naja, dass er sich einige Schnitzer erlaubt hat, heißt aber noch lange nicht, dass man ihm komplett sein Talent absprechen muss. Auch wenn ich nun wahrlich kein Fan bin von ihm und seiner politischen Linie, aber seine Reden im Bundestag waren schon gut. Was die Grünen angeht, es wird Zeit, dass sie sich bemerkbar machen...aber welches Personal haben sie denn? Einen abgehalfterten Trittin, die quirlige Roth, die bürgerlichen Özdemir und Künast. Dann hörts aber bundespolitisch auch schon auf. Und gerade diese Leute gehen derzeit ziemlich unter in der Tagespolitik. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die Laufzeitverlängerung der AKW in Deutschland ist der Kniefall der Merkel Regierung vor dem Energiemonopol. Man lässt veraltete Buden weiterlaufen oder verrechnet deren vorzeitige Abschaltung mit weiteis längeren laufzeiten etwas neuerer Akw`s. Somit wir das Energieerzeugermonopol beibehalten. Unnäbhängige Anbieter wie Stadtwerke werden demontiert und die Off-Shore Anlagen vor unserer Küste, welche die Monopolisten gerade errichten werden gefördert. Man nimmt quasi das Geld links aus der tasche der 4 großen Konzerne und steckt es über die Förderung der Off-Shore Anlagen genau in diese wieder hinein. Summa Summarum müssen die 4 Monopolisten rein gar nichts mehr bezahlen bei kontinuierlich steigenden Gewinnen. Die Kosten für die sog. "Brennelementesteuer" wird man laut jammernd und weinend auf die einfachen Stromkunden umlegen, wärend Großabnehmer und Industriekunden noch Geld dazu bekommen wenn sie ja ganz viel Strom abnehmen! Das ist alles absurd und unterstreicht das man nicht gewillt ist eine Liberalisierung auf dem Strommarkt einzuleiten. Die Liberalisierung von 1999 war nur ein Feigenblatt um das Volk wohlgemut zu stimmen, da die vielen , vielen Stromanbieter, die man auf Verivox und CO. verlesen kann, doch nur ihren Strom von einer Handvoll Monopolknzernen beziehen, die sich untereinander absprechen, und für die, die Leipziger Strombörse ein Fremdwort ist.....in Bezug auf Einkaufs- und Verkaufspreise. Steigende Kosten udn Steuern werden weitergegeben ..und um bis zu 50% sinkende Einkaufspreise an der Leipziger Strombörse werden als Gewinn verbucht! Die Volksverarsche geht also weiter.... |
