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 Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Und nun kommt auch die aktualisierte Meldung des WDR: http://www.wdr.de/themen/homepages/homepage.jhtml | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
Die Ampel wird kommen - und das ist gut so. Neuwahlen bringen nichts, keiner weiss, welche Klientel mehr zuhause bleibt. Die Sozis wollen die Linke nicht und träumen davon, die Linke auszutrocknen ohne Frontmann Lafo und der olle Linke mit der Brille, der große Sprüche kloppt und doch nur ein Spasispitzel war, schmeist sicher auch bald hin. Die anderen sind sowieso kein Thema, besonders nicht die Leute aus NRW.So ist das Kalkül und die Grünen sehen das genauso...eines Tages ist Rot-Grün pur möglich, allen Untergangsszenarien in 2009 zum Trotz. Die FDP hat nur die Wahl zwischen Cholera und der Pest: mache mit bei der Ampel oder werde unbedeutend. | ||
| Moritz Dürr Registriertes Mitglied |
@Berhard Nowak vielen Dank für den Link. Nun darf man ja gespannt sein, auch unter anderem was die Bundespräsidentenwahl betrifft, denn sollte es tatsächlich zu einer "Ampel" in NRW kommen, so dürfte es einigen Gauck-Geneigten wohl weniger schwer fallen ihre Stimme diesem Kandidaten zu geben | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Und Frau Kraft gab zu, erstmals das > Wahlprogramm "der anderen Parteien" komplett > gelesen zu haben. Das ist nun aber sehr peinlich. Da verhandelt sie mit ALLEN anderen Landtags-Parteien, um mögliche politische Gemeinsamkeiten etc. auszuloten. Und hat sich nicht einmal ausreichend mit den Positionen der Verhandlungspartner beschäftigt. Kein professionelles Vorgehen, und noch schlimmer, das öffentlich zuzugeben. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Anbei der Bericht von Spiegel Online: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,699420,00.html Deren Reporter scheinen auch ziemlich überrascht von der Wende. Im Gegensatz zu Jörg-Uwe Hahn in Hessen, der damals Gespräche mit Frau Ypsilanti ablehnte und ihr "Stalkertum" vorwarf - den Vergleich hat er ja auch jetzt wieder in Bezug auf NRW gebraucht - scheint es Lockerungsübungen zu geben. Anders wäre ja auch das Interview von FDP-Generalsekretär Lindner nicht vorstellbar. Ich bleibe trotzdem skeptisch, dass es zu einer Einigung kommt. Es gibt auf der einen Seite den FDP-Fraktionschef in NRW, Papke und einen Teil der FDP-Landtagsfraktion, die sich eine Ampel nicht vorstellen kann. Und es gibt die Basis der Grünen. Wo sollen da Kompromisse zu Datteln etc. möglich werden? Aber möglicherweise gibt es ja doch noch Überraschungen. Vielleicht sind wir morgen abend ja klüger. Es wird m.E. Zeit, dass sich die Parteien in NRW nun einmal endlich entscheiden - in welche Richtung auch immer. Dieses lange Taktieren und Sondieren muss doch endlich mal in eine Entscheidung über die Regierungsbildung "einmünden." | ||
| Engel Unregistrierter Gast |
@ Ralf Arnemann "Da verhandelt sie mit ALLEN anderen Landtags-Parteien, um mögliche politische Gemeinsamkeiten etc. auszuloten. Und hat sich nicht einmal ausreichend mit den Positionen der Verhandlungspartner beschäftigt." Wo lesen sie das denn heraus? Man kann die Äußerung Krafts dahingehend deuten, dass sie vor!! den Verhandlungen mit FDP und Grünen die Programme komplett gelesen hat. Es ist doch ein guter Zeitpunkt kurz vor den Verhandlungen noch einmal die Programme der Verhandlungspartner komplett zu lesen. "Kein professionelles Vorgehen, und noch schlimmer, das öffentlich zuzugeben." Glauben sie ernsthaft, dass ihr Parteifreund Pinkwart die insgesamt 400-500 Seiten LTW-Programme der anderen Parteien gelesen hat? | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@nowhereman "Die FDP hat nur die Wahl zwischen Cholera und der Pest: mache mit bei der Ampel oder werde unbedeutend." Mit Verlaub: So schlimm ist unbedeutend zu werden dann ja auch nicht, als dass man das vergleichen könnte. Tatsache ist, dass die FDP, wenn sie im Schwarzgelben Lager bleibt, ihre Position niemals mehr pur servieren kann, denn Köche sind andere und auch fest darauf eingeschworen es zu bleiben. Das wird durch Ampeln nicht besser, sondern nur noch schlechter...Schlimmstenfalls übernimmt die FDP auch noch die Standartpositionen der Sozialdemokraten, womit den eine Staatsinterventionistische Politik in Deutschland alternativlos werden würde. Nebenbei wird sich bei der SPD auch was bewegen müssen, wenn sie nicht dauerhaft mit den unbeliebten Freunden aus der FDP (oder CDU) zusammenarbeiten will und diese Bewegungen gehen in Richtung Linke. Natürlich muss auch sie über ihren Schatten springen, aber auf Dauer sehen ich nur 2 Lager: Rot-Rot-Grün und Schwarzgelb, maximal kann man noch die FDP aus Schwarzgelb herausbrechen, mehr Möglichkeiten bestehen nicht. | ||
| Timo Unregistrierter Gast |
Immerhin stimmen wir überein, dass die FDP eine Richtungsentscheidung trifft. Allerdings glaube ich, dass die Entscheidung über eine Ampel in der Berliner Parteizentrale getroffen wird. Lindner äußert sich mit Sicherheit in westerwelles Auftrag und die NRW-Politiker (auch Papke) werden sich Westerwelle wohl in jedem Fall - vllt. zähneknirschend - beugen. Auswirkungen auf die BuPrä-Wahl sehe ich derzeit keine. Auch wenn in NRW eine Ampel kommen sollte, wird die große Mehrheit der FDP-Vertreter in der BuVer wohl Wulff wählen. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Timo "Allerdings glaube ich, dass die Entscheidung über eine Ampel in der Berliner Parteizentrale getroffen wird. Lindner äußert sich mit Sicherheit in westerwelles Auftrag und die NRW-Politiker (auch Papke) werden sich Westerwelle wohl in jedem Fall - vllt. zähneknirschend - beugen." Ist ein Landesverbandsbeschluss eigebtlich juristisch bindend, nur so? | ||
| Timo Unregistrierter Gast |
@Interessierter Ist ein Landesverbandsbeschluss eigentlich juristisch bindend, nur so? wohl nicht. wenn aussagen vor der wahl juristisch bindend wären, wäre die deutsche geschichte wohl anders verlaufen. Interessant wäre aber, ob es innerparteiliche Folgen geben könnte. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
"Ist ein Landesverbandsbeschluss eigebtlich juristisch bindend, nur so?" Höchstens als Selbstbindung für den Landesverband. Er wird aber ja durch den Beschluss des Landesparteitages, eine Koalitionsvereinbarung einzugehen wieder aufgehoben. Die Abgeordneten können durch den Parteitagsbeschluss (den Einen wie den Anderen) eh nicht gebunden werden, da sie nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. | ||
| Ingo Zachos Registriertes Mitglied |
Vor einer Ampel muss man manchmal lange warten. Außerdem ist die Gelbphase immer die kürzeste. Ob das auch in der Politik so ist? | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Ingo Zachos "Vor einer Ampel muss man manchmal lange warten. Außerdem ist die Gelbphase immer die kürzeste. Ob das auch in der Politik so ist?" Man kann davon ausgehen. Egal, was manche Medien auch denken mögen, die Schnittpunkte zwischen SPD und FDP sind wirklich sehr dünn. Wenn man da noch momente von FDP-Politik hinaushören wird, dann werden die sehr leise sein. @Norddeutscher "Die Abgeordneten können durch den Parteitagsbeschluss (den Einen wie den Anderen) eh nicht gebunden werden, da sie nur ihrem Gewissen verpflichtet sind." Das stimmt schon, auch unser Rechtssystem kennt die Parteien eigentlich nicht. Sie sind nur lose Clubs von Abgeordneten, die die Listen ausgeben, mit denenen Abgeordnete Gewählt werden. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
FDP-Pinkwart: Ampelgespräche gescheitert. Pressekonferenz z. Zt. auf Phoenix. Laut Pinkwart haben FDP und auch Grüne die Ampel-Gespräche für gescheitert erklärt. Es gäbe "keine tragfähige Grundlage" für eine Ampelkoalition. Jetzt müssten - so Pinkwart - die "grossen Parteien" prüfen, wie es zu einer Regierungsbildung kommen könne. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Die FDP-Delegation kam alleine. Frau Kraft und Frau Löhrmann von den Grünen kamen - getrennt - im Anschluss. | ||
| Engel Unregistrierter Gast |
Kraft ist eher wortkarg. Löhrmann ist etwas gesprächiger... | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
Man hat miteinander gesprochen und festgestellt, es geht letztendlich doch nicht. Ein normaler Prozess, zu dem die FDP aber erst finden musste. Warum nicht gleich so! | ||
| Lichtgestalt Unregistrierter Gast |
SPD & Grüne hätten mit der Linken ernsthafter verhandeln sollen, statt ständig "DDR" zu schreien. Die Linke sollte neue Verhandlungen anbieten. Eine Möglichkeit: Angebot einer rotgrünen Minderheitsregierung, wenn SPD & Grüne in der BV den verunglückten Personalvorschlag Gauck (Stasi-Gerüchte) zurückziehen und Luc Jochimsen mitwählen. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Frau Kraft hat festgestellt, dass die Sondierungsgespräche mit der CDU nicht neu aufgenommen würden; diese seien "abgeschlossen". Neue Angebote von Rüttgers heute würden nicht bewertet, da sie nicht in die Sondierungsgespräche eingeflossen seien. Von gegenseitigen Schuldzuweisungen mal abgesehen - Pinkwart sieht Uneinigkeit zwischen SPD und Grünen und "zu deutliches Nachhaken" in den letzten anderthalb Stunden als Grund für das Scheitern der Gespräche an, Frau Kraft und Frau Löhrmann betonen, Pinkwart habe im kleinen Kreis vage Versprechungen gemacht, die Hoffnungen - bei SPD und Grünen - auf "Kompromissfähigkeit" der FDP geweckt hätten, die dann aber die "grosse FDP-Verhandlungsrunde" nicht bestätigt habe, die FDP sei "heterogen" in die Gespräche gegangen und untereinander uneinig gewesen - so kann ich überhaupt nicht nachvollziehen, wieso der Phoenix-Kommentator nach den Äußerungen von Frau Kraft bilanziert, nach dem Scheitern der Ampel sei eine "große Koalition" wahrscheinlicher geworden. Frau Kraft hat gesagt, die CDU habe sich auch nicht bewegt, die Sondierungen seien abgeschlossen - mit allen Parteien - und würden morgen bewertet. Die SPD habe "aus staatspolitischer Verantwortung" zu Gesprächen eingeladen, da gegen sie keine Regierung gebildet werden könne. Frau Löhrmann sprach am Rande kurz davon, man habe die Ampel ausgelotet, weil die Alternative sei, dass die Grünen "in Opposition" gingen. Ich schließe - im Gegensatz zum Phoenix-Kommentator - nicht, dass eine große Koalition wahrscheinlicher wird, sondern dass Frau Kraft Neuwahlen herbeiführen will. Denn der Hinweis von Frau Löhrmann auf Opposition schließt m.E. die Möglichkeit einer rot-grünen Minderheitsregierung, toleriert von der Linken, aus. Dies hatten die Grünen ja auch per Parteitagsbeschluss vor der Wahl abgelehnt. Auch der Verweis, man habe "aus staatspolitischer Verantwortung" alle Möglichkeiten "ausgeschöpft", lassen mich spekulieren, dass nicht die große Koalition, sondern Neuwahlen wahrscheinlicher werden. Aber heute abend dürften wir mehr wissen, wenn der SPD-Landesvorstand das Ergebnis seiner Beratungen verkündet. Mich erinnert alles jetzt sehr an Hessen nach den Wahlen 2008. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Anbei die Meldung von Spiegel Online zum Thema: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,700043,00.html |
