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 Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Sie müssen nicht einmal fernbleiben, haben wir hier schon ausgiebig diskutiert. Wie die Fraktion tatsächlich agieren wird, kann ich nicht einschätzen. Rein parteitaktisch gibt es für sie aber kein Argument, Krafts Wahl zu ermöglichen. Nebenbei schon lustig, was die Linkspartei so alles auf ihrer Homepage schreibt. An Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten ist diese Überschrift: Regierungsfähigkeit = Krötenschlucken - DDR 2.0 nicht mit den Linken http://www.dielinke-nrw.de/ Auch ansonsten viel Agressivität gegen SPD und Grüne. Hat was von Volksfront von Judäa gegen Judäische Volksfront. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
"Nebenbei schon lustig, was die Linkspartei so alles auf ihrer Homepage schreibt. An Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten ist diese Überschrift: Regierungsfähigkeit = Krötenschlucken - DDR 2.0 nicht mit den Linken" Kennt man doch von kleinen Kindern: "Du bist doof!" - "Nein, du bist selber doof!" ;) Ansonsten können wir glaube ich die Diskussion um die Wahl des Ministerpräsidenten vertagen; denn erstens haben SPD und Grüne eine Minderheitsregierung ja ausgeschlossen, und zweitens halte ich die Frage schon für sehr theoretisch; CDU FDP und Linke müssten an einem Strang ziehen, schon deshalb kann ich mir nicht vorstellen dass auch nur eine der Parteien diese Möglichkeit erwägen wird, die Wähler und die Medien würden so ein Verhalten mit Sicherheit ebenfalls nicht goutieren, und speziell aus Sicht der Linken: warum sollten sie mit trickserereien eine Wahl einer SPD-Kandidatin verhindern, um Rüttgers im Amt zu belassen? Wie sollten sie das ihrer Basis verklickern? So sehr kann sich Kraft doch gar nicht verhasst machen als dass sie schlimmer als Rüttgers wäre, aus Linken-Sicht. Also: Absolut undenkbar dass diese - rein akademische - Frage zum Tragen kommt. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"erstens haben SPD und Grüne eine Minderheitsregierung ja ausgeschlossen," Die Grünen, die SPD nicht. Kraft wird definitiv antreten, wenn GroKo-Verhandlungen scheitern. Die Grünen werden natürlich für sie stimmen, was sollen sie auch sonst tun? Außerdem kann der Ausschluss einer Minderheitsregierung für die Grünen ja gerade ein Argument sein, um sofort eine Neuwahl anzustreben. Die wiederum kann die Linkspartei nicht gebrauchen, CDU und FDP auch nicht. "speziell aus Sicht der Linken: warum sollten sie mit trickserereien eine Wahl einer SPD-Kandidatin verhindern, um Rüttgers im Amt zu belassen?" Das ist eben NICHT die Sicht der Linkspartei, sondern die von SPD und Grünen. Denn Kraft kann ja mit der Linkspartei koalieren, sich von ihr mit wählen lassen und so für einen "Politikwechsel" sorgen. Den kann es nach Ansicht der Linkspartei natürlich nicht ohne sie geben. Und für die ganz extremen in der Linkspartei, die selbst Rot-Rot-Grün ablehnen, macht es sowieso keinen Unterschied, ob CDU oder SPD den Ministerpräsidenten stellt. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Hat was von Volksfront von Judäa gegen Judäische Volksfront." Hehehe, der war mal gut.  "Kraft wird definitiv antreten, wenn GroKo-Verhandlungen scheitern." Woran machen Sie das fest? | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Nun gut, wie der aktuelle Stand seitens Kraft ist weiß ich nicht, das ändert sich zu oft, nur dieses Statement: "NDR Info: Hannelore Kraft hat eine Minderheitsregierung auch schon ausgeschlossen. Wird es denn dabei bleiben - angenommen die Verhandlungen scheitern jetzt? Michael Groschek: Wir haben immer gesagt, wir wollen dieses Land mit einer stabilen Regierung führen. Eine Minderheitenführung würde keine Stabilität bedeuten, eine Minderheitenregierung wäre für ein Land wie Nordrhein-Westfalen mit seinen 18 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern schlicht undenkbar." http://www.ndrinfo.de/interviews/interview1424.html Und was die MP-Wahl angeht: da könnte die Linke sich ja quasi als Hüterin der Demokratie aufspielen. Sollten tatsächlich CDU und FDP versuchen den Landtag nicht-beschlussfähig zu machen, oder die Wahl von der Tagesordnung nehmen wollen, könnte die Linke sich triumpfierend auf die Seite der gewählten relativen Mehrheit schlagen. Wie gesagt, ich halte ein gemeinsames Vorgehen von CDU, FDP und Linke zur Stützung von Rüttgers für eine SEHR gewagte These. Anders gesagt: ich würde ne Menge Geld Wetten dass es dazu absolut nicht kommt. Und ich wiederhole noch einmal: ich glaube nicht dass auch nur EINE der drei Parteien diese Option ins Spiel bringen wird. Die FDP kann es übrigens gar nicht, da sie auf die Linke angewiesen wäre, und damit die Lacher und den Spott auf sich ziehen würde. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Silencio Kraft hält sich eine Minderheitsregierung ja offen, sie will ja nur keine auf Dauer. Außerdem wäre es für sie natürlich ein Vorteil, als Ministerpräsidentin in eine Neuwahl zu gehen. Sie würde vermutlich auch von der Partei gedrängt, anzutreten, wenn sie es nicht von sich aus täte. Außerdem gibt es für die CDU nur dann ein Argument, für eine Neuwahl zu stimmen, wenn Kraft Ministerpräsidentin ist. Mindestens eine Partei außer SPD und Grüne muss ja auch dafür sein. Theoretisch täte es auch ein Abweichler aus einer dieser Parteien, aber das ist nicht realistisch. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Wahlticker Kraft zum Thema Minderheitsregierung: Dieses Land so auf Dauer zu regieren, ist ausgeschlossen: Ich habe immer gesagt, dass ich dieses Land nur verantwortungsvoll regieren werde. Ich bin für Harakiri nicht zu haben, dafür liegt mir dieses Land auch zu sehr am Herzen. Man beachte das "auf Dauer". Da ist doch wohl offensichtlich, dass sie sehr wohl an eine MP-Wahl ohne absolute Mehrheit denkt. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Marc K. "Das Problem der SPD ist ihre innerparteiliche Zerissenheit und die mangelnde Geschlossenheit. Kurzum: Der größte Feind der SPD ist die SPD selbst. Die Art und Weise wie sich die SPD ab 2003 selbst zerfleischt hat ist ursächlich für ihren Niedergang - nicht die Agenda 2010. Schon bei den Landtagswahlen Anfang 2003 hatte die SPD ja dramatische Verluste - und das war vor der Ankündigung der Agenda. Von daher scheint mir schon die Analyse der Ursachen der Krise der SPD - so wie sie vom linken Flügel vorgenommen wird - falsch - weil unvollständig und einseitig - zu sein." Das ist eine interessante Analyse und ich werde sie mir so durch den Kopf gehen lassen müssen. Aber sie widerspricht der üblichen These von der durch Hartz IV zerrissenen SPD nicht: Bereits 1998 ist die SPD mit einem linkeren Programm angetreten als sie dann tatsächlich durchsetzten wollte. Daher auch Lafontains Unmut über seine eigene Partei, daher dann alles übrige. Da macht es auch nix mehr aus, wenn Hartz 4 erst später aufkam, der grundsätzliche Riss war da und der wurde dann zementiert! "Der CDU/CSU hat die Große Koalition ja auch faktisch nicht geschadet. Ein Verlust von -1% ist leicht verschmerzbar, wenn der Koaltionspartner fast 5% gewinnt. Frau Merkel musste den Umweg über die Große Koalition machen um zu Schwarz-Gelb zu kommen." Der Union hat die GroKoa de facto nicht geschadet, weil nach den Jahren der SPD-Herrschaft nun Schwarz-Gelb an die Macht kommen sollte (so der Wählerwille). Man muss aber schon sagen, dass die Union abgestraft wurde. Soviele Prozente konnte die FDP sich nur sichern, weil viele "Unionisten" übergelaufen sind. | ||
| Wahlwatcher Unregistrierter Gast |
Ergänzend zum SPD-Niedergang im Telegrammstil: 1998 - mit Schröder und Lafontaine: 40,9 % 2002 - mit Schröder ohne Lafontaine: 38,5 % 2005 - mit Schröder gegen Lafontaine: 34,2 % 2009 - mit Steinmeier gegen Lafontaine: 23,0 % | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
@Thomas Frings: "Und für die ganz extremen in der Linkspartei, die selbst Rot-Rot-Grün ablehnen, macht es sowieso keinen Unterschied, ob CDU oder SPD den Ministerpräsidenten stellt." Um eine Koalition (zu realistischen Bedingungen) abzulehnen, muss man bei der Linken in NRW nicht extrem sein, um keinen Unterschied zwischen SPD und CDU zu sehen aber schon. Ob die Koalition im ersten Anlauf seitens der Linken überhaupt zustande gekommen wäre, ist schon fraglich. Dass sie geschlossen (es dürfte ja keinen Abweichler geben) für etwas, was ohnehin nur mäßig gewollt ist und was nur beschränkte Realisierungschancen hat (SPD und Grüne können es sich nach der Vorgeschichte kaum leisten, auf Maximalforderungen einzugehen), ihre Glaubwürdigkeit ruiniert, ist äußerst unwahrscheinlich, zumal in der Situation eine baldige Neuwahl droht. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
@Wahlwatcher weil Sie schon so viel Wert auf Schröder und Lafontaine legen, sollten sie 1990 (Lafontaine ohne Schröder - 33,5%) nicht unterschlagen. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
@Wahlwatcher: Ich glaube, es wäre doch arg verengt, die Wahlergebnisse der SPD einzig und allein vom Verhältnis zu Lafontaine abhängig zu machen. Ich glaube, in der Wählerschicht, gibt es nicht nur das Nachdenken über SPD-Lafontaine. Lafo ist in dieser Hinsicht dann doch überschätzt. | ||
| Timo Unregistrierter Gast |
Mehrere Zeitungen (rechte und linke) titeln: "Führende Liberale fordern Ampel-Verhandlungen in NRW" oder ähnliches. Neben Leutheusser-Schnarrenberger, von der ja bekannt ist, dass sie gerne Koalitionen mit der SPD sähe, rufen auch "unverdächtige" FDP-Politiker (Kubicki, Johannes Vogel, andere) ihre Partei auf, zumindest Gespräche mit r-g in NRW zu führen. Auch wenn es - wie ich glaube - nicht zu einer Ampel in NRW kommen wird, sind diese Aüßerungen wohl ein Indiz dafür, dass die FDP solche Koalitionen künftig nicht mehr ausschließen wird. Westerwelle scheint nicht für Ampal-Bündnisse zu sein, aber wenn der Druck wächst, könnte er seine Doktrin dennoch ändern. Mal sehen, welcher FDPler sich noch äußern wird. (Brüderle, Rösler, Lindner werden ja vermutlich auch für Ampel-Koalitionen sein - auch wenn schwarz-gelb erste Priorität bleibt) NRW bleibt spannend. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Die NRW-FDP würde sich aber wohl vollends dem Gespött aussetzen, wenn sie ihre ohnehin schon recht seltsam begründete Absage an die Ampelkoalition nun auch noch zurücknähme. | ||
| Taugenichts Registriertes Mitglied |
Andererseits muss auch eine Partei das Recht haben, einen begangenen und erkannten Fehler zu korrigieren.  | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Taugenichts Stimme zu. Es wäre natürlich besser gewesen, die Absage inhaltlich zu begründen. Jetzt doch die Ampel machen zu wollen, da würde sich die FDP völlig lächerlich machen und sich dem - dann auch berechtigten - Vorwurf aussetzen, eine postengeile Umfallerpartei zu sein. SPD und Grüne wollen die Ampel sowieso nicht. Kraft strebt ziemlich klar eine Neuwahl an und wie leicht es Kraft und Löhrmann fiel, eine Absage der FDP zu provozieren, lässt ebenfalls durchblicken, dass SPD und Grüne gar keine Ampel wollen. Entsprechende Verhandlungen würden sie irgendwie platzen lassen. Das wäre für Pinkwart das politische Aus. Der Widerstand gegen seinen Kurs war ja sehr groß in den Tagen nach der Wahl. Wenn er erst gegen großen Widerstand Ampel-Verhandlungen durchboxte (bereits das wäre unwahrscheinlich), die Verhandlungen scheiterten, dafür aber wieder das Umfaller-Stigma an der FDP klebte, dann würde er natürlich abserviert. Das Wahlergebnis der FDP bei einer eventuellen Neuwahl wäre dann nicht 18%, sondern höchstens 1,8%. Ich halte Pinkwart nicht für charakterfest, aber der pure Selbsterhaltungstrieb wird ihn schon davon abhalten, nochmal das Fass Ampel aufzumachen. Da kann er nur verlieren. Was Parteilinke von außerhalb sagen, wie Kubicki oder Schnarrenberger, ist reichlich irrelevant. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Mal etwas vom Thema ab.... aber könnten nach dem Koch Rückzug und dem CDU Schwenk ins reine " Mitte" Lager mit Option auf Schwarz -Grün in Zukunft einige Köpfe in der CDU bzw FDP auf den Gedanken kommen eine Freiheitliche Partei,mit konservativen-urchristlichen und auch national-liberalen Werten, Rechts der CSU ,auf dem Boden der Verfassung zu gründen ? Ich glaube das Potential für eine solche politische Kraft wäre im Bereich 10 bis 15 % gegeben.Die Nachfrage ist da, es fehlt aber an dortiger Stelle das wirkliche, glaubwürdige Angebot. NPD,DVU oder REP werden nicht als Alternativen angenommen da sie sich selbst politisch ins Aus manövriert haben,teilweise menschenunwürdig extrem einzustufen sind und eher dümmlich ...als konstruktiv daherkommen. | ||
| Werner Fischer Registriertes Mitglied |
@SaaleMAX Ich stimme dem zu - bitte dazu meine Beiträge vom 13.5. und 20.5. lesen - die nächsten Monate werden zeigen, für welchen Weg sich die FDP entscheidet und wie schnell sie diesen gehen will. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@SaaleMAX "Ich glaube das Potential für eine solche politische Kraft wäre im Bereich 10 bis 15 % gegeben.Die Nachfrage ist da, es fehlt aber an dortiger Stelle das wirkliche, glaubwürdige Angebot." Richtig. Ich denke sogar, dass das Potential noch größer wäre. Ein entsprechendes Angebot ist tatsächlich nicht in Sicht. Die FDP hätte die Chance, zumindest einen Teil dieses Spektrums abzudecken. Aber wenn man sich die strategische Kompetenz von Westerwelle und - größtenteils noch schlimmer - des Restes der FDP-Führung anschaut, dann wird das mit Sicherheit nichts. Dabei wäre es in den meisten Politikfeldern einfach nur konsequent liberal, ein knallhartes Kontrastprogramm zu den Linken zu bieten. Ich bin mir sicher, dass sich irgendwann eine Partei rechts der Union etablieren wird. Die Frage ist nur, wann. Momentan ist da absolut nichts in Sicht. Es ist ein ganz gewaltiger strategischer Fehler der Union, sich allzu sehr am links-grünen Mainstream zu orientieren. Das wird sich irgendwann rächen und tut es in teils schon jetzt. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@SaaleMAX "[...]Freiheitliche Partei,mit konservativen-urchristlichen und auch national-liberalen Werten, Rechts der CSU ,auf dem Boden der Verfassung zu gründen ?[...]" Das klingt für mich nicht nach einer natürlichen Parteienbindung, um es so zu sagen. Konservativ und Urchristlich ginge vielleicht noch, wenn man mit urchristlich nicht eine wörtliche Durchsetzung der Bibel meint (sonst hat der gemeine Konservative durchaus auch andere Ansichten...). National-Liberal ginge auch noch, aber konservative und liberale Kräfte vereint kann doch nur möglich sein, wenn man liberal auf Wirtschaftsliberalismus beschränkt, sonst wäre diese Partei fast von Beginn an rettungslos gespalten. Auch christlich und national passen nicht unbedingt zusammen. @Thomas Frings "Dabei wäre es in den meisten Politikfeldern einfach nur konsequent liberal, ein knallhartes Kontrastprogramm zu den Linken zu bieten." Ja, aber das fast nur in Wirtschafts- und vielleicht noch Sozialpolitik, wobei man mit beidem bestimmt nicht punkten kann. Konsequent liberal würde aber gesellschaftspolitisch anders aussehen als der liberal-konservative Mainstream erscheinen lässt, IMHO. "Es ist ein ganz gewaltiger strategischer Fehler der Union, sich allzu sehr am links-grünen Mainstream zu orientieren." Ob das Strategie ist, oder eher dem zuzuschreiben ist, dass man 3 eher linke Parteien hat (wobei die Grünen natürlich nicht klassisch links sind) und sich daher mit ihnen auch besser vertreten lassen kann? |
