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 Beobachter Unregistrierter Gast |
Klare Sache, es gibt Rot-Rot-Grün. Zwar hat Kraft vor der Wahl hundertmal kundgetan, daß sie die Linken seinerzeit für nicht regierungsfähig hielt. Aber das war ja früher. Ihre Aussagen bezogen ja immer nur auf den damaligen Zeitpunkt ("derzeit"). Heute ist das natürlich ganz anders, selbstverständlich sind die Linken inzwischen regierungsfähig, also wo liegt das Problem? Und daß mir ja keiner mit Wortbruch oder so kommt... Kraft war immer ganz eindeutig mit ihren Aussagen: Zum damaligen Zeitpunkt, also in grauer Vorzeit, waren die Linken in der Tat ein chaotischer Haufen, mit dem an eine Regierung nicht zu denken gewesen wäre. Aber niemals hat Kraft eine Vorhersage über den Zustand der Linken nach dem 9. Mai 2010 getroffen. Und es dürfte doch wohl glasklar sein, daß die heutige Linke mit dem chaotischen und extremistischen Haufen von vor der Wahl nichts, aber auch gar nichts mehr zu tun hat... | ||
| görd Registriertes Mitglied |
@Moritz Dürr Je altgedienter desto unbedeutender ist man in der Westerwelle-FDP. Kraft könnte sich auch mit rot-grünen Stimmen zur MP wählen lassen und dann Neuwahlen ausrufen, um dies vom Wähler absegnen zu lassen und dabei rot-rot-grün nicht mehr auszuschließen. Man kann das ja dann damit begründen, dass ja die Linken bei der MP-Wahl sich verlässlich gezeigt haben etc.pp und man daher diese als verlässlichen Partner akzeptiert. | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
Hmm, ich bin anscheinend in der Minderheit, wenn ich am ehesten mit einer GroKo rechne. Die NRW-SPD dürfte zu große Probleme mit der Linken haben (zu Recht). Freilich vermag ich kein Urteil abgeben, wer MP wird. Das gehört in die Verhandlungsmasse. | ||
| Wahlwatcher Unregistrierter Gast |
In Hessen hat sich die FDP 2008 einer möglichen Ampel mit der Wahlsiegerin Ypsilanti verweigert, so dass letzterer gar nichts anderes übrig blieb als eine Mitte-Links-Regierung zu versuchen. Während sie in Hessen noch Glück hatte, dass vier SPDler ihr "Gewissen" (vielleicht auch prächtig ausgestattete Briefumschläge im Hotelzimmer...man weiß et nich...) entdeckten, und im Saarland der "Pate von Saarbrücken" den Grünenboss Ulrich erfolgreich umdrehte, könnte die FDP in NRW am Katzentisch enden, wenn Sozialdemokraten & Grüne so handeln, wie es in französischen, schwedischen oder norwegischen Parlamenten längst selbstverständlich ist: eine Mehrheit links der Mitte bilden. Die Mehrheit im Land würde eine solche west- bzw. nordeuropäische Normalität schon vertragen. Und der Rest kann meinetwegen unter vergilbten Adenauer-Postern weiter Antikommunismus spielen - viel Spaß dabei. | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Die ungültigen Stimmen sind in Köln II, V und VII noch auffälliger als in Dortmund, weil dort das Ausgangsniveau viel niedriger liegt. Das Muster ist das gleiche: Relativ unauffällige Erststimmen (in Köln II sogar sehr niedrig), aber viel zu viele ungültige Zweitstimmen. Nachdem in Köln nicht die ganze Stadt von der Anomalie betroffen ist, wär es besonders interessant, sich die Wahlbezirksdaten anzuschauen. Leider sind die in Köln gerade bezüglich der ungültigen Stimmen unvollständig und auch nicht vernünftig downloadbar. | ||
| Kalle Unregistrierter Gast |
Was für einen Unsinn manche Leute glauben... "n Hessen hat sich die FDP 2008 einer möglichen Ampel mit der Wahlsiegerin Ypsilanti verweigert, so dass letzterer gar nichts anderes übrig blieb als eine Mitte-Links-Regierung zu versuchen." Öh, Große Koalition? "Während sie in Hessen noch Glück hatte, dass vier SPDler ihr "Gewissen" (vielleicht auch prächtig ausgestattete Briefumschläge im Hotelzimmer...man weiß et nich...) entdeckten," Und wenn das so war, warum haben sie dann nicht einfach heimlich mit nein gestimmt? "und im Saarland der "Pate von Saarbrücken" den Grünenboss Ulrich erfolgreich umdrehte, könnte die FDP in NRW am Katzentisch enden, wenn Sozialdemokraten & Grüne so handeln, wie es in französischen, schwedischen oder norwegischen Parlamenten längst selbstverständlich ist: eine Mehrheit links der Mitte bilden." Die FDP landet am Katzentisch, weil sie das selber so will. Momentan betten SPD und Grüne, aber die FDP sagt nein. Ziemlich weit von der Realität entfernt was Sie da schreiben. "Die Mehrheit im Land würde eine solche west- bzw. nordeuropäische Normalität schon vertragen." Warum dann den Wählern nicht vorher die Wahrheit sagen? Ach ja - weil ein Teil der SPD-Wähler dann zuhause geblieben wäre... | ||
| Engel Unregistrierter Gast |
@ Kalle: "Öh, Große Koalition?" Nein, die wurde von Seiten der SPD wegen des nicht ganz netten Wahlkampfs Kochs und erheblicher politischer Differenzen ausgeschlossen. "Warum dann den Wählern nicht vorher die Wahrheit sagen? Ach ja - weil ein Teil der SPD-Wähler dann zuhause geblieben wäre..." Die SPD hat ja eine "Linksfront" nie kategorisch ausgeschlossen. Jeder Wähler von SPD und Grünen musste sich vorher bewusst sein, dass es zu einer solchen Kombination kommen kann. Das wurde ja auch sehr breit öffentlich thematisiert. Und dass das nicht die Traumkoalition von Kraft ist, glaube ich ihr sogar. | ||
| Kalle Unregistrierter Gast |
"Nein, die wurde von Seiten der SPD wegen des nicht ganz netten Wahlkampfs Kochs und erheblicher politischer Differenzen ausgeschlossen." So wie die Ampel von der FDP. Also warum ist es die Schuld der FDP, wenn Y., weil die FDP ihr Wahlversprechen hält, Y. Ihres bricht? Tatsache: Wenn Y. verspricht, weder mit der CDU, noch, falls nötig, mit der Linken zu koalieren, dann hat sie mehrere Versprechen abgegeben, von denen sie, unter ungünstigen Umständen, mindestens eines brechen MUSS. Die FDP hat nur ein Versprechen abgegeben, welches sie immer halten kann - und ja auch gehalten hat. Y. war also von Anfang an unglaubwürdig, welches CDU und FDP ja auch immer wieder herausgestellt haben - nicht ohne von der linken Presse dafür kritisiert zu werden. Und jetzt soll die "Schuld" auch noch auf die FDP abgeschoben werden? Lächerlich. Der Wähler hat dann ja auch in Hessen weise entschieden - vielleicht kommt das in NRW ja auch noch, falls mit K.'s Plan irgendwas schief geht? Die Umfragen zeigen: die Leute ziehen eine große Koalition rot-rot-grün deutlich vor, selbst die SPD-Wähler. "Die SPD hat ja eine "Linksfront" nie kategorisch ausgeschlossen." Aber alles praktisch alles unterhalb des absolut kategorischen Ausschließens wurde dazu geäußert. Also bitte keine Legendenbildung betreiben, eine Täuschung liegt auf jeden Fall vor. Und jetzt, innerhalb von einem Tag, ist es eine ganz selbstverständliche Option? Was ist aus "nicht regierungsfähig", "Quartalsirre" und ähnlichem geworden, was von der SPD über die NRW-Linke zu hören war? Ach ja - wegen Machtgeilheit ist es schon OK, wenn regierungsunfähige Quartalsirre NRW regieren, wenn K. Ministerpräsidentin werden will... | ||
| Wahlwatcher Unregistrierter Gast |
Ein Wort zur Zeitungslandschaft: Links-marxistisch: Junge Welt, UZ, größtenteils ND Grün-libertär: Taz, Freitag, tw. ND Traditionell linksliberal: SZ, FR, teilweise Stern Politische Mitte: Zeit, Spiegel, tw. Stern Konservativ-neoliberal: FAZ, FTD, Handelsblatt, Tagesspiegel Rechtskonservativ: Welt, Focus, Bayernkurier, Springer-Regionalpresse Rechtsboulevard: Bild, BZ Rechtsextrem: Junge Freiheit, Zuerst, Nationalzeitung, DS Ein linkes Übergewicht sähe anders aus. | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Die ungültigen Stimmen in Köln scheinen in Wirklichkeit noch nicht ausgezählte Stimmen zu sein: "Weil es in der Nacht beim Auszählen der Stimmen lange Verzögerungen und Schwierigkeiten gab, musste das Wahlamt nach eigenen Angaben einen technischen Trick anwenden, um zu einem vorläufigen, amtlichen Endergebnis zu kommen. Mit der Folge, dass es in Köln deutlich mehr ungültige Stimmen gibt, als im Rest des Landes. Es muss noch einmal nachgezählt werden. Bis Freitag soll das korrigierte Ergebnis vorliegen. Nach Einschätzung des Wahlamtes werden sich die Mehrheitsverhältnisse im Landtag dadurch aber nicht ändern." http://www.radiokoeln.de/koeln/rk/469454/news/koeln In Dortmund ist der höchste Wert an ungültigen Stimmen im Wahlbezirk 39104 (städtischer Kindergarten) mit 12,45% (absolut 32, Wahlbeteiligung 28,6%). Es folgt 34101 (Zum Treffpunkt) mit 10,87% (absolut 59, Wahlbeteiligung 32,3%). Der Rest liegt unter 10% und hat ungefähr eine Verteilung, wie man sie zufällig erwarten würde. Die Briefwahlbezirke gehn bis 4,76% (11201, absolut 16) und 4,70% (35201, absolut 29); drei liegen noch zwischen 3 und 4 Prozent, der Rest darunter; 06201 und 24203 haben gar keine ungültigen Stimmen (bei 425 bzw. 554 Wählern). Auffällig ist die meist niedrige Wahlbeteiligung und der hohe Anteil der SPD bei den Wahlbezirken mit den meisten ungültigen Stimmen. Aber das ist tendenziell zu erwarten. Die Briefwahlbezirke haben innerhalb der Stadtbezirke völlig unterschiedliche Ergebnisse, sind also wohl räumlich sortiert und zur Kontrolle deshalb nicht geeignet. Ansonsten wäre insbesondere der Unterschied zwischen 06201 (0%) und 06202 (3,88%) auffällig. Vergleichsergebnisse von 2005 kann ich keine finden. Bei der Bundestagswahl hat Dortmund eher einen niedrigen Anteil an ungültigen Stimmen. Selbst 2005 mit der großen Stimmzettelpanne waren es nicht wesentlich mehr als jetzt. Bei der OB-Wahl hat es 1,22% ungültige Stimmen gegeben (gegenüber 1,00% 2009). | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Ich find in Dortmund keine konkrete Auffälligkeit, aber dass es da tatsächlich so viele ungültige Zweitstimmen gegeben hat, kann ich trotzdem nicht glauben. An den Wählerzahlen, wie ich oben vermutet hab, kann es auch nicht liegen, weil die Erststimmendaten ungefähr passen. Eine Möglichkeit wär, dass irgendwelche Zwischensummen systematisch falsch in die Datenbank übernommen worden sind, aber dann dürften die ungültigen Stimmen in den Briefwahlbezirken eher nicht so viel niedriger liegen. Etwas auffällig ist noch der allgemein niedrige Anteil von pro NRW. Wahlbezirksdaten: http://deponie.bplaced.net/misc/ltw.do.2010.xls | ||
| nicht links, nicht rechts Unregistrierter Gast |
Wortbruch oder gar Lüge kann man Kraft nun ja nicht vorwerfen. Ypsilanti hat ihr Wort gebrochen, she hat sich im Wahlkampf dumm verhalten, nach der Wahl noch dümmer. Dass es da Abweichler geben wird war ja wohl jedem (außer ihr) klar. Aber Kraft wird diesen Vorwurf nicht zu hören bekommmen, wenn sie sich geschickt benimmt: 1)Im Moment wird durch rot-grüne Gespräche suggeriert, dass rot-grün die ideale Koalition gewesen wäre. (Manch ein Linken-Wähler beißt sich heute wohl in den Arsch). 2)Dann wird argumentiert werden, wenn es der FDP wirklich ernst mit ihrer Angst vor r-g-r wäre, würde sie ampeln. (in der Tat glaube ich, dass die SPD gegen eine Ampel nix hat) 3) Die SPD wird eine Links-Koalition als alternativlos darstellen. (Was sie ja fast ist, die denkbar blödeste Sitzverteilung lässt ja weniger Koalitionen zu als im Wahlkapf vermutet) Insofern glaube auch ich an r-g-r. Wie unschön! Noch ein Wort zur Ampel: Ich glaube nicht an eine Ampel in NRW. Aber auf Dauer wird die FDP darüber nachdenken müssen. Wenn die CDU sich zu den Grünen hin öffnet und sich womöglich bald einen Partner aussuchen kann (z.B. BaWü 2011) und dadurch eine starke Verhandlungsposition hat, müssen sich die Liberalen wohl überlegen ob sie auf ein Bündnis mit der CDU fixiert bleiben wollen. (Das Wort Gerhart Baums dürfte allerdings keine große Rolle spielen, er ist seit 1982 ein Außenseiter in der Partei, der misstrauisch beäugt wird) | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
Die FDP ist in den letzten Jahren zur Protestpartei der Konservativen geworden. Daher dürfte die FDP bei den nächsten LTW wg. ihrer Regierungsverantwortung in Berlin eher schwächere Ergebnisse erwarten (angesichts eines Erdrutsch-Verlustes der CDU in NRW kann der marginale Gewinn der FDP durchaus als sehr schwaches Ergebnis gewertet werden, da der Protest der Konservativen eben sich nicht mehr in großen Stimmengewinnen für die FDP auswirkt). Von daher brechen für die FDP harte Zeiten an, weil sie in der Parteienlandschaft ebenso wie die Linke als am wenigsten koalitionsfähig erweist, indem sie alles ausschließt außer ein Bündnis mit CDU. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Engel: > Nein, die wurde von Seiten der SPD wegen des > nicht ganz netten Wahlkampfs Kochs ... Der "nicht ganz nette Wahlkampf" bestand im wesentlichen daraus, daß Koch vor rot/rot/grün warnte. Das fand die SPD ganz empörend, weil sie das ja ganz deutlich ausgeschlossen hatte. Koch bezweifelte mit dieser Warnung die Glaubwürdigkeit der SPD. Der Punkt ist aber: Koch hat recht behalten. Die SPD war nicht glaubwürdig, ihre Wahlkampfabsage war gelogen. Also war der Koch-Wahlkampf (in diesem Punkt) völlig legitim. > Die SPD hat ja eine "Linksfront" nie > kategorisch ausgeschlossen. Doch, hat sie: http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1460898/Kraft-erteilt-Rot-Rot-erstmals-klare-Absage.html "Auf die Frage, ob sie nach der Wahl am 9. Mai mit der Linken koalieren werde, antwortete die Spitzenkandidatin am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ mit „Nein“. Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen sei weder regierungs- noch koalitionsfähig, erklärte sie." Dieses "Nein" war völlig eindeutig, vor Millionen von Zeugen. Bei Tolerierungsmodellen (die ich nicht erwarte) könnte sich Kraft noch rausreden. Aber wenn sie eine Koalition eingeht, wäre das klarer Wortbruch. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Beim Wahlergebnis ist in erster Linie auffällig, daß BEIDE große Parteien verloren haben, und BEIDE auf den schlechtesten Stand aller Zeiten abgerutscht sind. Die SPD mag sich ja wie Bolle darüber freuen, daß die CDU deutlich höhere Verluste hatte - aber das ist eigentlich nur die Umkehr des Erdrutschsiegs vom letzten Mal. Letztlich ist die CDU wieder auf ihrem altgewohnten Niveau, und halt mit einem leichten Vorsprung vor der SPD. Einen Führungsanspruch kann die SPD aus ihrem Wahlergebnis nicht herleiten. Wenn sie zum Wortbruch bereit ist, dann kann sie natürlich eine rot/rot/grüne Mehrheit organisieren. Wenn sie aber ehrlich bliebe, dann gäbe es nur die große Koalition unter Führung der CDU. Was ja inhaltlich recht unproblematisch wäre, die beiden Parteien liegen ja erstaunlich dicht beieinander. Es kommt jetzt also sehr darauf an, ob Kraft die persönlichen Ambitionen in den Vordergrund stellt und einen auf Ypsilanti macht (deren übersteigerter Egoismus war m. E. der Hauptgrund für das SPD-Desaster in Hessen). | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
sinngemäße Wiedergabe einer soeben veröffentlichten Radiomeldung: Die FDP schließt nun doch nicht aus, Koalitinsgespräche mit SPD und Grünen zu führen. Bedingung sei, dass beide Parteien sich deutlich gegen eine Beteiligung der Linken an einer Regierung aussprechen. | ||
| K.U.K. Unregistrierter Gast |
@ Kalle und andere Rechte Ihr nervt, bis vorgestern habt ihr ständig SPD und Grünen vorgeworfen, sie würde ROTROTGRÜN machen. Jetzt wundert Ihr Euch über Eure eigene Aussage... Also entweder ...oder ... entweder: soweit Ihr recht habt, es käme dazu: dann bekämpft diese mit Mitteln wie Fehlern in deren Politik nachweisen usw, - oder: ihr erkennt das an, wie Politik funktioniert - wenn die Mehrheit nicht geht, die man will, dann sucht man sich diejenige, die eben geht. Im Übrigen schreibt nowhereman gerade etwas, was mir gut einleuchtet: zwischen FDP und SPD/Grüne wird Downsizing nach dem Wahlkampf betrieben. Beide Seiten wollten bis Sonntag nichts voneinander wissen, nach der Wahl sieht die Welt ganz anders aus. | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
@ Ratinger Linke Du hast schon angedeutet, dass sich an Sitzverteilung und Vorsprung CDU gegenüber SPD wohl nichts mehr ändern kann durch etwaiges Nachzählen, Fehlerkorrektur... Aber war es bei der BTW nicht auch so, dass es etwa in Bayern ganz schöne Verschiebungen gab. Klar, in der Regel heben sich Effekte (fast) gegenseitig auf, könnten nicht doch irgendwo Stimmenzettel auftauchen, die vergessen wurden? | ||
| Silencio Unregistrierter Gast |
"Einen Führungsanspruch kann die SPD aus ihrem Wahlergebnis nicht herleiten." Aus dem Wahlergebnis nicht, aber sie steht auch nicht dem Wahlrecht entgegen und zahlenmäßig an Sitzen sind sie beide gleichauf. Zudem hat die SPD realistischerweise mehrere Optionen, eine Koalition zu bilden, die CDU hat sie in dem Maße nicht. Daher hat Kraft durchaus die Möglichkeit, auch unter einer GroKo eine MP zu werden. Und beide sind nicht auf dem schlechtesten Stand aller Zeiten in NRW, nur die CDU. | ||
| Beobachter Unregistrierter Gast |
Wahlwatcher: In Hessen hat sich die FDP 2008 einer möglichen Ampel mit der Wahlsiegerin Ypsilanti verweigert, so dass letzterer gar nichts anderes übrig blieb als eine Mitte-Links-Regierung zu versuchen. Jede Menge Unsinn in einem einzigen Satz. Wann, bitteschön, war Ypsilanti jemals "Wahlsiegerin"? Die Hessen-Wahl 2008 kann ja nicht gemeint sein, denn diese Wahl hat Y bekanntlich nicht gewonnen. Ihre SPD wurde nur zweitstärkste Kraft (als das am späten Wahlabend klar wurde, ist Y ja erst mal in Tränen ausgebrochen...) und Rot-Grün hatte keine Mehrheit. Und das nennt ernsthaft jemand einen "Wahlsieg"?! Dann sei Y gar nichts anderes übriggeblieben als Rot-Rot-Grün?!? Dazu wurde durch meine Vorredner schon genug gesagt, das braucht nicht weiter kommentiert zu werden. Allenfalls sei der Hinweis erlaubt, daß unter Demokraten jedenfalls eine Große Koalition immer gehen sollte. Aber nein, dann hätte Y ihre Träume von MP-Posten ja begraben müssen... Und von wegen "Mitte-Links-Regierung"? Wo soll denn da die Mitte gewesen sein?? Die Ypsilanti-SPD etwa? Oder die (in Hessen ebenfalls sehr linken) Grünen? Ich kann da keine Mitte erkennen. Zu Ypsilanti ein abschließendes Wort: Diese Frau war machtgeil, gefährlich weil ideologisch verblendet (ich erinnere an dieses sektenhafte Gerede vom "Aufbruch in die soziale Moderne"), und zudem einfach nur dumm. Gut, daß sie weg vom Fenster ist. |
