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 SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Wie wärs denn doch noch mit GroKO ??? :-) Die haben ne satte Mehrheit also der "klare" Wählerwille! Dann wären 2 Wahlverlierer (CDU - 10%) und SPD (schlechtestets Wahlergebnis,nochmals -2%) zugleich an der Regierung. Ok über den MP müßte man nochmal verhandeln aber Rüttgers wird in der CDU Landesgeschäftsstelle sowieso lieber von "hinten" gesehen. Die FDP stagniert bei unmerklichen Zugewinnen.Pinkwart hat wohl heute nachmittag einer angebotenen Ampel von SPD-Steinmeier abgelehnt.Da sieht man aber schon, die SPD schielt auch nach den Liberalen , die erst so verteufelt hat und einen auf Links machen wollte. Die Wahlgewinner sind B90/Grüne und die LINKE.Die dürfen gerne feiern, weil sie konnten beide fast bzw. ganz ihr Wahlergebnis verdoppeln. Unter der Schröderregierung würde ein verlorenes NRW im Nachgang auch zum Schicksal in der später darauf folgenden Bundestagswahl für Gerd"Gazprom" Schröder. Keine ganz Guten Vorzeichen für die Regierung Merkel in solch harten Zeiten von Rettungsschirmen,Rücknahme von Wahlversprechen und (demnächst) Ankündigungen von Zumutungen fürs Volk. --------------------------------------- Angela Merkel wird die nächste Bundestagswahl zumindest politisch gesehen als Kanzlerin nicht überleben. Das ist FAKT und so sicher wie das Amen in der Kirche! | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
PS: Kleine Einfügung noch... Ok, auf die Kirche ist heutzutage auch kein wirklicher verlass mehr.. :-) Es bleibt sehr spannend.Solche Wahlkrimis wie sie jetzt immer ablaufen finde ich recht ansprechend. | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
@ Interessierter ...Bloß weil man das, was rot-grün will und das, was DieLinke will beides "Links" nennt heißt das noch lange nicht, dass man beide als ein Lager auffassen muss. Bei allen Überschneidungen, ist doch dieLinke im Widespruch zur SPD entstanden... Dem stimme ich zu, das sage ich die ganze Zeit, aber andere User bringen r-r-g immer als "links" ins Spiel, ich sehe da Unterschiede, frage mich schon seit langem, ob die Grünen in BW etwa "links" sind bei OBs in Unistädten wie Freiburg/Tübingen, die Mega-In sind bei durchschnittlichen Konservativen. zur 2.Aussage ...Naja, das muss man realtivieren, so Meinungsmachend ist diese Presse auch nicht, besonders, da die Lufthoheit fehlt... Tut mir leid, wenn ich nicht so intelligent bin, wie Sie, aber was heißt hier Lufthoheit, meinen Sie die über Stammtische? Ich kenne jedenfalls genügend Menschen, die "Blöd" lesen und noch nie an einem Stammtisch saßen, in der Masse sind das ältere weibliche Menschen, die "Blöd" mehr glauben als der "Tagesschau". Mag sein, bei letzterem gibt es zu viele Bilder, bei "Blöd" in der Regel eben nur eins. Und das sitzt fest.  by the way: ein Argument gegen allzu viel Gefuddel bei modernen Webanwendungen, schließlich werden wir alle einmal alt. | ||
| Engel Unregistrierter Gast |
@Marc . "Und es gibt auch keine Rot-Grüne Mehrheit. Von daher ist diese Aussage ja auch absolut richtig." Nein das ist sie nicht. Sie haben ja nicht nur einfach ausgeschlossen, dass es zu Rot-Grün kommt. Sondern sie haben jedwede Wahrscheinlichkeit für eine rot-grüne Koalition abgestritten. Und das mit bewussten Falschbehauptungen bezüglich der Umfrageergebnisse. Dass aber eine gewisse Wahrscheinlichkeit für Rot-Grün bestanden haben muss, hat ja der gestrige Abend gezeigt. "Eine solche Relativierung ist aus dem Wortlaut Ihres Postings nicht zu nehmen." Auf was soll ich mich denn um 20:48 sonst beziehen? Ein Endergebnis gab es noch nicht, nur die Ergebnisse der Hochrechnungen waren vorhanden. "Sie haben von einer Rot-Grünen Mehrheit gesprochen. Diese hat jedoch nie bestanden." Kennen sie den Unterschied zwischen der realistischen Möglichkeit eines Ereignisses und des Eintretens desselben? Ersteres haben sie bestritten und ich für möglich gehalten, letzteres habe ich nie behauptet. "Vielmehr war auch zu diesem Zeitpunkt eine Rot-Grüne Mehrheit ausgeschlossen." Nach dem damaligen Wissensstand sicher nicht. "Alle Stimmen waren bereits abgegeben - und nach dem Wahlergebnis gibt es keine Rot-Grüne Mehrheit." Ja und? Ihre Argumentation ist völlig sinnlos, da ich mich ja nie auf das endgültige Wahlergebnis bezogen habe. "Sie haben sich mit dieser Aussage also evidentermaßen geirrt." Aha, welche andersweitigen Erkenntnisse lagen ihnen denn um 20:48 vor? "Es wäre angemessen, wenn Sie diesen Fehler eingestehen," Welchen Fehler? Die reine Wiedergabe vom allgemeinen Wissensstand um diese Zeit ist sicher kein Fehler. "als andere für Vorhersagen zu kritisieren die in den meisten Punkten eingetroffen sind: 1. Rot-Grün hat keine Mehrheit 2. Die CDU liegt klar vor der SPD 3. SPD und Grüne haben ihr Wahlziel (eine rot-Grüne Mehrheit) nicht erreicht." Ihren ersten Punkt habe ich ja nie kritisiert. Nur ihre Darstellung der vollkommenen Unmöglichekeit und Chancenlosigkeit von Rot-Grün habe ich kritisiert. Abgesehen davon ist die CDU sicher nicht "klar" vor der SPD. 0,1% sind alles anderes als klar. "In all diesen Punkten hat sich meine Vorhersage bewahrheitet." Welche Vorhersage meine sie nun eigentlich konkret? "4. Richtig ist, dass ich angenommen habe, das Rot-Grün nicht ganz so stark werden würde. Aber für das letztlich politisch relevante Ergebnis (keine Rot-Grüne Mehrheit) habe ich korrekt vorhergesagt." Tja, dass es aber für Schwarz-Grün auch nicht reicht haben sie aber nicht vorhergesehen. Und, dass es zu keiner rot-grünen Mehrheit kommt ist eine alles andere als gewagte Vorhersage. Und wenn wir gerade bei ihren grandiosen Vorhersagekünsten sind, dann betrachten wir doch mal ihren Wahltipp für die NRW-Wahl: CDU: 37% SPD: 32% Grüne: 12% FDP: 9% Linke: 5% Na ganz so toll ist das aber nun nicht... Was mir gerade auffällt: Sie haben sich immer noch nicht zu ihren absichtlichen Falschangaben bezüglich der Umfrageergebnisse in diesem Thread geäußert. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich denke, dass es Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu Hessen gibt. An eine große Koalition glaube ich nicht, da Frau Kraft dann nicht Ministerpräsidentin des Landes würde. Der entscheidende Unterschied zu Hessen ist aber, dass laut Landesverfassung zur Wahl der Ministerpräsidentin letztlich eine relative Mehrheit ausreicht und dass SPD und Grüne eine relative Mehrheit vor CDU und FDP hatten. In Hessen hatten CDU und FDP eine relative Mehrheit vor rot-grün, d.h. die Linkspartei musste aktiv mit "ja" bei der MP-Wahl stimmen. In NRW könnte sie sich enthalten und trotzdem eine Wahl von Frau Kraft zur Ministerpräsidentin ermöglichen. Zwar haben die Grünen vor der Wahl Tolerierungsoptionen ausgeschlossen, aber sie haben keine Mehrheit für schwarz-grün, also kein "Druckmittel" gegen SPD und Linkspartei, es sei denn, sie bleiben in der Opposition. Meine Vermutung - trotz der Grünen-Absage in puncto Tolerierung ist, dass sich Frau Kraft mit Mehrheit im Landtag an der Spitze einer rot-grünen Regierung zur Ministerpräsidentin des Landes wählen lassen wird und auch gleich eine Mehrheit (notfalls im letzten Stichwahlgang gegen einen CDU-Kandidaten) erhalten wird. Denn sie braucht da kein aktives "Ja" der Linkspartei, Enthaltung reicht aus. Dann wäre die Linkspartei formal nicht in einer Koalition und in einer Regierung, Frau Kraft stünde nicht - wie Frau Ypsilanti - in dem Geruch, den Wähler vor der Wahl belogen zu haben. Eine Große Koalition käme m.E. nur dann in Frage, wenn eine rot-grüne Einigung am Kohlekraftwerk Datteln scheitern sollte. Dann wohl unter einem CDU-Ministerpräsidenten, aber nicht mit Rüttgers an der Spitze. Es muss dann ein für die SPD "akzeptabler" Kandidat sein, wie etwa Armin Laschet. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@nicht links, nicht rechts "Extrem linke Zeitungen gibt es so gut wie keine (taz vllt.) Und Zeit und Spiegel sind wohl ein kleines bisschen links der Mitte. (Beim Spiegel bin ich mir da nicht mal so sicher)" Also ich kenne eine Menge linke bis linksextreme Zeitungen, ich habe auch keine Lust die alle aufzuzählen. Keine Ahnung, wie groß die Auflage da ist, wäre vielleicht mal ein Thema, über das es sich lohnen würde zu recherchieren. Aber ja, die Zeitungen sind eher klein. Dass aber zumindest der Spiegel gemäßigt-links ist, das kann man kaum beschreiben. Die Zeit würde ich schon als realtiv neutrales Blatt beschreiben. "Außerdem: Ich bin nicht links, aber die Tatsache, dass 80% der Journalisten SPD/Grüne wählen (wusste ich nicht, glaube ich dir einfach mal) ist nicht grade eine Empfehlung für deine politische Richtung. Niemand befasst sich mehr mit Politik (inkl. Hintergründe) als Journalisten." Sorum kann man es natürlich auch sehen. Andererseits muss man sagen, dass die Linken bisher auch seltener an der Regierung waren als die Konservativen, daher ist es verständlich, wenn die Journalisten da eher "gegensteuern". "Übrigens: Ohne Briefwähler (die ja vor Griechenland gewählt haben) ist die SPD vorne und Rot-Grün hat eine Mehrheit." Ob die Urnenwähler mehr durch aktuelle Ereignisse beeinflusst sind als die Briefwähler? Bzw., es müsste natürlich noch andere Wählergruppen geben, die nicht nur versuchen, ein konkretes Thema zu bewerten (was auch nicht sehr sinnvoll ist, BTW). @SaaleMAX "Angela Merkel wird die nächste Bundestagswahl zumindest politisch gesehen als Kanzlerin nicht überleben. Das ist FAKT und so sicher wie das Amen in der Kirche!" Da wäre ich mir nicht so sicher, totgesagt leben bekanntlich länger! Nächstes Jahr stehen gleich 4 LTW an: Rheinland-Pfalz (SPD momentan, 4 Stimmen im Bundesrat), Baden-Württemberg (6 Stimmen Im BR, Schwarzgelb, relativ sicher), Sachsen-Anhalt (Große Koalition, 4 Stimmen), Mecklenburg-Vorpommern (Große Koalition, 4 Stimmen), sowie die Bremer Bürgerschaft (rotgrün, 3 Stimmen) und die von Berlin (SPD + DieLinke, 4 Stimmen). Wenn nur Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern Schwarz-Gelb werden, ist die Mehrheit für die Bundesregierung sogar noch ausgebaut! Und Baden-Württemberg ist IMHO ziemlich sicher Schwarz-Gelb. Die Opposition kann im Bundesrat also in erster Linie verlieren, wenn es zu großen Änderungen kommen wird. Ausserdem ist eine Bundesratsmehrheit für eine Kanzlerschafft zwar sehr erfreulich, aber keineswegs notwendig. @nowhereman "Dem stimme ich zu, das sage ich die ganze Zeit, aber andere User bringen r-r-g immer als "links" ins Spiel, ich sehe da Unterschiede, frage mich schon seit langem, ob die Grünen in BW etwa "links" sind bei OBs in Unistädten wie Freiburg/Tübingen, die Mega-In sind bei durchschnittlichen Konservativen." Natürlich sind diese Parteien "Links", nur ist "Links" eben ein Sammelbegriff für ein Spektrum an politischen Bewegungen (vielleicht eine "Familienähnlichkeit", wie Wittgenstein sagen würde). Es macht daher nur eingeschränkt Sinn, gleich alles von einer dieser beiden Seiten zu verdammen, IMO. "Tut mir leid, wenn ich nicht so intelligent bin, wie Sie, aber was heißt hier Lufthoheit, meinen Sie die über Stammtische?" Ich meinte damit, wieviele Themen aus einer Zeitung in andere Übernommen werden. Diese Übernahmeschnelle ist bei anderen Zeitungen größer! | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Engel, "Kennen sie den Unterschied zwischen der realistischen Möglichkeit eines Ereignisses und des Eintretens desselben? Ersteres haben sie bestritten und ich für möglich gehalten," Und ich habe es nicht für möglich gehalten und es ist auch nicht dazu gekommen. Somit war meine Vorhersage richtig. Ich bin sehr erstaunt, dass die Frage zu Einschätzungen vor der Wahl zu derartig viel Diskussionsstoff führt. Eigentlich ist die Frage was aus diesem Wahlausgang folgt doch viel interessanter. @nicht links, nicht rechts, der Feuilleton der F.A.Z. ist ja auch links (im Gegensatz zur ansonsten bestehenden Ausrichtung der F.A.Z.). Das ist eine Tatsache die eigentlich allgemein bekannt ist (ihn als DKP-nah zu bezeichnen ist allerdings weit überzogen). | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Silencio "Im konservativen NRW? Die SPD dort ist weitaus konservativer als anderswo in deutschen Landen." Das ist vorbei, Leute wie Farthmann sind verschwunden. Natürlich, in den 80er Jahren war der Schrebergärtner im Ruhrgebiet nicht kompatibel mit dem langhaarigen Weltverbesserer in Birkenstocklatschen, die lagen mentalitätsmäßig Lichtjahre auseinander. Nun sind diese Milieuunterschiede im Laufe der Zeit zwar nicht verschwunden, aber doch viel kleiner geworden. Die zuverlässigen SPD-Wähler sind sich heute ohnehin eher im öffentlichen Dienst als unter Tage oder am Hochofen. Außerdem ist die SPD jetzt 5 Jahre in der Opposition gewesen, nachdem sie zuvor über 38 Jahre regierte. In langer praktischer Regierungsarbeit lässt Reformeifer nach. Beispiel Schulpolitik: die SPD hatte 1978 mit der geplanten "Kooperativen Schule" Schiffbruch erlitten bei einem Volksbegehren. Seither beschränkte sich die SPD darauf, Gesamtschulen finanziell und personell zu bevozugen, das gegliederte Schulsystem blieb daneben unangetastet. Jetzt in der Opposition will die NRW-SPD nun plötzlich die Einheitsschule. Auch G8 stellt sie in Frage, obwohl es noch von Rot-Grün eingeführt wurde. Die NRW-SPD war nie von Flügelkämpfen betroffen, das unterscheidet sie ganz deutlich von der Hessen-SPD. In NRW gab es nie einen nennenswerten Revoluzzer-Flügel, Christoph Zöpel durfte aber lange den Quoten-Linken im Kabinett spielen. Wahrscheinlich gerade weil die Parteilinke schwach war, hat sich auch keine Partei-"Rechte" formiert, die jetzt Widerstand gegen eine Koalition mit der Linkspartei leisten würde. Die NRW-SPD ist relativ geschlossen und wird Kraft folgen. Bei 21 Stimmen Mehrheit können ein paar eventuell vorhandene Abweichler sowieso nichts ausrichten. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Zur Regierungsbildung: Ich halte das von Bernhard Nowack skizzierte Szenario für wahrscheinlich. Eine Art Minderheitsregierung toleriert durch die Linke könnte zunächst das Szenario sein. Die Linke in NRW vertritt einen ziemlichen Fundi-Kurs. Von daher dürfte es schwierig sein, sie in die Regierungsverantwortung einzubinden und auch schwierige Entscheidungen (Einschnitte und Kürzungen im Landeshaushalt) mit ihr durchzusetzen. NRW droht damit politische Instabilität. Ob der nächste Landtag wirklich eine Legislaturperiode von fünf Jahren haben wird, erscheint zweifelhaft.... | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Anbei noch einmal die wichtigsten Bestimmungen zum Thema aus der Landesverfassung NRW Quelle: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_…fassung_NRW.jsp Zitat Artikel 35 (1) Der Landtag kann sich durch eigenen Beschluß auflösen. Hierzu bedarf es der Zustimmung der Mehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl. Zweiter Abschnitt - Die Landesregierung Artikel 51 Die Landesregierung besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Landesministern. Artikel 52 (1) Der Landtag wählt aus seiner Mitte in geheimer Wahl ohne Aussprache den Ministerpräsidenten mit mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder. (2) Kommt eine Wahl gemäß Absatz 1 nicht zustande, so findet innerhalb von 14 Tagen ein zweiter, gegebenenfalls ein dritter Wahlgang statt, in dem der gewählt ist, der mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält. Ergibt sich keine solche Mehrheit, so findet eine Stichwahl zwischen den beiden Vorgeschlagenen statt, die die höchste Stimmenzahl erhalten haben. [Fettdruck von mir, B.N.] Hessische Verhältnisse kann es also nicht geben, da eine Ministerpräsidentin Kraft notfalls nur die relative Mehrheit im Landtag braucht. | ||
| Engel Unregistrierter Gast |
@Marc K. "Und ich habe es nicht für möglich gehalten und es ist auch nicht dazu gekommen. Somit war meine Vorhersage richtig." Ich glaube sie werden mich im Laufe der weiteren Diskussion nicht mehr verstehen und ich werde sie nicht verstehen. Belassen wir es doch lieber dabei. "Ich bin sehr erstaunt, dass die Frage zu Einschätzungen vor der Wahl zu derartig viel Diskussionsstoff führt." Das wundert mich aber allerdings auch... " Eigentlich ist die Frage was aus diesem Wahlausgang folgt doch viel interessanter." Stimmt. Ich rechne nach längeren Diskussionen am Ende mit einer festen rot-rot-grünen Koalition mit einer MP Kraft. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Bernhard Theoretisch können SPD und Grüne Kraft in der Tat auch ohne Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen, wobei allerdings theoretisch CDU, FDP und Linke die Wahl verhindern könnten, indem sie den Landtag beschlussunfähig machen. Noch einfacher könnten diese Fraktionen die MP-Wahl verhindern, indem sie erst gar nicht auf die Tagesordnung kommt. SPD und Grüne wären schlecht beraten, alleine Kraft zur MP zu wählen. Einmal verstießen die Grünen damit gegen ihre klare Ansage vor der Wahl, zum anderen würden sie sich damit völlig vom Wohlwollen der Linken abhängig machen. CDU und FDP würden eine rot-grüne Minderheitsregierung sicher nicht die Hand reichen. Die Linken könnten die Regierung nach Belieben unterstützen oder auflaufen lassen. Gerade weil der nordrhein-westfälische Landesverband besonders weit links ist, ist es sinnvoll, die Linkspartei in die unmittelbare Verantwortung zu nehmen, wenn man schon mit ihr zusammenarbeiten will. | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings @Ratinger Linke Danke für die Erklärung, bzw. die ausfühliche Rechnung. Jetzt habe ich das verstanden. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Um das Desaster der CDU NRW einmal zu relativieren.Die sind arg aber ganz arg gestürzt.Das war nicht nur ein blaues Auge. Das war ne ganz dicke,hartgedroschene Backe! Dennoch muß man ehrlicherweise sagen,die SPD hat glatt verloren.Sie konnte nicht aber auch nicht nur eine Stimme profitieren. Das schlechteste Ergebnis nach 1954 in NRW. Die SPD büßte erneut 2,6 Prozentpunkte, sieben Parlamentssitze und 80 000 Wähler ein. Damit herumzuprahlen halte ich für maßlos übertrieben.Die SPD hat nicht einen Wähler dazugewinnen können, ganz im Gegenteil.Man hatte vorher schon keine "Kraft" und keinen Saft mehr..jetzt hat man wiederholt Federn lassen müssen!!Nochmals 2 % im Sinkflug.... Die einstigen Volksparteien haben heute leichtes und morgen mittelschweres Problem . Die "Volksparteien" haben über 12 Prozent eingebüßt. | ||
| nicht links, nicht rechts Unregistrierter Gast |
SPD und Grüne erklärten bereits vor der Wahl, sich NICHT von den Linken TOLERIEREN zu lassen. Claudia roth bekräftigte das heute. Insofern halte ich Bernhard Nowaks (ansonsten vernünftiges und nachvollziehbares) Szenario für unwahrscheinlich - wäre ja im Grunde Tolerieren und auf die Linken ist wohl gerade in NRW kein Verlass. Ist es auch in NRW so, dass Rüttgers (wie Koch in Hessen) kommissarisch im Amt bleibt - theoretisch 5 Jahre und solange auch die Bundesratssitze NRWs schwarz-gelb bleiben??? Wenn ja und Kraft es nicht schafft/ nicht will zur MP gewählt zu werden, sehe ich nur eine Chance für die SPD: Gesetze verabschieden (Studiengebühren abschaffen, Schritte in Richtung Gemeinschaftsschule, etc.) und Rüttgers zwingen diese umzusetzen. Solange Ypsilanti dies tat und NICHT MP werden wollte war sie relativ erfolgreich. Leider muss man davon ausgehen, dass Kraft aber unbedingt MP werden will. (vordergründig wegen der Bundesratssitze) Die Ampel (auch wenn neuer Meidenliebling) halte ich für unwahrscheinlich. FDP will nicht und auch SPD und Grüne nicht wirklich. Obwohl: Westerwelle sagte heute, dass sei eine lokale Entscheidung in NRW (ein Indiz dafür, dass er nix dagegen hätte???) | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
@ Marc K. Reich-Ranitzky war Jahrzehnte lang Chef des FAZ-Feuilleton, wahrlich ein Linker...Viel hat sich seitdem nicht getan... Sie zeigen ganz schön nerven, warten Sie doch einfach ab, was kommt und urteilen Sie dann. Weil die Welt in NRW nicht untergeht mit welcher Koalition, Tolerierung oder sonstigen Konstellation auch immer, bringt es gar nichts, Angstscenarien aufzuzeigen. Den Fehler hatte ich vor 7 Monaten auch gemacht. Ich dachte mit den ersten Verlautbarungen der FDP tatsächlich die Republik würde umgekrempelt. Bekanntlich ist nicht viel passiert. Würde mich nicht wundern, wenn Jamaika und Ampel noch tatsächliche Alternativen werden im Laufe der nächsten Wochen. Wenn ich Westerwelle richtig deute, hat er dem NRW-Landesverband schon mal einen Freibrief gegeben. (Entschuldigung, kann nicht sein, da WDR-Info, also linker Journalist, somit böswillige Verleumdung...) Die FDP braucht auch mal ein neues Thema, Steuersenken geht nicht mehr und bringt somit nichts in der öffentlichen Wahrnehmung, vielleicht kann sie ja in der Schulpolitik punkten, das wichtigste Thema im Lande wegen der Kulturhoheit. SPD und Grüne sind da nicht ganz kompatibel, da kann ein 3. schon auch noch was bewirken. Ich verstehe nicht, warum die FDP so einen auf Fundamentalopposition macht, die CDU ist da einiges cleverer... Sicher plant die schon, wie man die Grünen ins Boot bekommt, warten wir es ab. Auch die Grünen können pokern und flunkern...  | ||
| Kalle Unregistrierter Gast |
@nicht links, nicht rechts Die meisten Journalisten beschäftigen sich allerdings nur sehr oberflächlich mit Politik, Fakten sind oftmals unbekannt und scheinen auch nicht zu interessieren. Auf Wahrhaftigkeit wird kein Wert mehr gelegt ("Westerwelle beschimpfte Arbeitslose als Schmarotzer" - hundertfach gehört und gelesen). Wichtig sind andere Fragen: - Wie wird in Schulen indoktriniert? - Wer entscheidet sich Journalist zu werden? - Was sind die typischen Motive dafür? - Welches Meinungsklima herrscht in Redaktionsstuben? - und und und allgemein: Eine Ampel ist in NRW völlig ausgeschlossen. Das liegt besonders an den Grünen, die mit ihrem Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit gegen die FDP für viel Verbitterung gesorgt haben. Grundsätzlich besteht außerdem das Problem, daß die FDP in einer Ampel durch die Linke ersetzt weden könnte (während die Grünen in Jamaika "sicher" sind). Für eine Ampel braucht es also Vertrauen bei der FDP in das Spitzenpersonal von SPD und Grünen. Mit Vorwürfen des Extremismus und Lügengeschichten (wie heute wieder: zuerst sagt Kraft, daß vielleicht Grüne und FDP mal verhandeln könnten - kurz darauf lügt Gabriel, er habe gehört die FDP falle gerade um und verhandle mit den Grünen über die Ampel) zerstört man es. Grundsätzlich sind rot-gelbe oder rot-gelb-grüne Koalitionen denkbar. Dazu muß aber Vertrauen aufgebaut werden und programatische Überlappungen müssen vorhanden sein. Solange rot-grün der Linkspartei hinterherhechelt und Hetze gegen die FDP bei rot-grün zum täglich Brot gehört wird daraus nichts. | ||
| Kalle Unregistrierter Gast |
@nowhereman "Die FDP braucht auch mal ein neues Thema, Steuersenken geht nicht mehr und bringt somit nichts in der öffentlichen Wahrnehmung,[...]" Die öffentliche Wahrnehmung wird durch die Presse erzeugt. Die FDP hat viele Themen, nur berichtet wird darüber nicht. So hat die FDP z.B. bei den Bürgerrechten mehr erreicht als die Grünen oder die SPD (Ottopakete, Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung,...), nur wahrgenommen wird es nicht. "vielleicht kann sie ja in der Schulpolitik punkten, das wichtigste Thema im Lande wegen der Kulturhoheit." Ein weiteres Beispiel: die schwarz-gelbe Regierung in NRW hat fast 10.000 Lehrerstellen geschaffen, während nach den letzten rot-grünen Plänen 16.000 gestrichen werden sollten. Aber der Wahlkampf ist vorbei... "Ich verstehe nicht, warum die FDP so einen auf Fundamentalopposition macht, die CDU ist da einiges cleverer.." Siehe mein letztes Posting von 22:23. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Frau Kraft hat nach einer Sitzung des Landesvorstandes der SPD am Abend laut ZDF Grünen und FDP Verhandlungen über eine Ampel angeboten. M.E. ist dies Show, um diese Verhandlungen dann scheitern zu lassen und der FDP die Schuld dafür zu geben, dann doch mit der Linken zu gehen. Pinkwart verhält sich aber taktisch wesentlich klüger als Jörg-Uwe Hahn in der damaligen Situation und erklärt, die FDP werde mit SPD und Grünen nur sprechen, wenn diese keine Verhandlungen mit extremistischen Parteien führten. Also: es wird rot-rot-grün geben. Es ist richtig: die Grünen haben heute nochmals über Claudia Roth erklärt, sie wollen keine Tolerierung, sondern eine Koalition und die Linken in die Verantwortung einbinden. Laut N-TV haben die Grünen auch in puncto Datteln Gesprächsbereitschaft signalisiert. Worauf ich hinaus will ist folgendes: gibt es eine formale Koalition zwischen SPD, Grünen und Linkspartei, dann muss sich Frau Kraft fragen lassen, warum sie die Linke immer als nicht koalitions- und regierungsfähig bezeichnet hat; je nach Situation manchmal mit dem Wörtchen "derzeit", manchmal nicht. Frau Kraft stände dann doch wie Frau Ypsilanti da - als Lügnerin, um es deutlich auszudrücken. Würde sich Frau Kraft - natürlich nicht ohne Absprache mit der Links-Fraktion im Parlament - "nur" mit den rot-grünen Stimmen in einer Stichwahl gegen Rüttgers mit relativer Mehrheit zur Ministerpräsidentin wählen lassen und eine verlässliche Tolerierungsabsprache mit den Linken hinbekommen, dann könnte sie immer sagen: wir koalieren nicht mit der Linken und diese sind nicht an der Regierung. Da sie - im Gegensatz zu Ypsilanti - eine Zusammmenarbeit mit der Linken niemals ausgeschlossen hat, wäre eine Wortbruch-Kampagne dann schwerer zu führen. Das Wortbruch-Problem hätten die Grünen. Wie auch immer: meine Einschätzung bleibt: hätte die SPD mehr Stimmen als die CDU, wäre auch eine große Koalition möglich geworden, so sehe ich dies nur als möglich an, wenn Gespräche zwischen rot-grün(-rot) scheitern. Und im übrigen hat Thomas Frings natürlich völlig recht: rot-rot-grün hat im Landtag einen Vorsprung von 21 Sitzen vor schwarz-gelb. Eine relative Mehrheit zur Wahl von Hannelore Kraft gegen Rüttgers wird in jedem Fall dadurch ermöglicht. Frau Kraft ist daher in einer viel "stärkeren" Position als Frau Ypsilanti damals. Frau Ypsilanti ist ja nicht gescheitert, weil sie ihr Wort gebrochen und den Wähler angelogen hat, sondern weil sie nicht die Macht hatte, sich trotz Wortbruchs zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen - mangels Mehrheit. Hätte Frau Ypsilanti in Hessen 11 Stimmen über der absoluten Mehrheit gehabt, hätten auch 6 oder 7 "Abweichler" in der SPD ihre Wahl zur Ministerpräsidentin nicht verhindern können. Und noch ein Punkt ,der mir wichtig ist. Natürlich ist die SPD möglicherweise enttäuscht, dass es für rot-grün alleine nicht reicht. Machtpolitisch viel wichtiger ist aber doch, dass es auch für schwarz-grün nicht reicht, die Grünen also außer Opposition keine Regierungs-Alternative haben. Ansonsten ist eine Mehrheit gegen SPD und Grüne nur mit CDU, FDP und Linken zusammen möglich - wie auch eine Auflösung des Landtages. Nach den Erfahrungen in Hessen werden sich SPD, Grüne und Linke aber hüten, dies zu tun. Insofern rechne ich damit, dass Frau Kraft in absehbarer Zeit Ministerpräsidentin des Landes NRW wird. Rüttgers scheint dies auch so zu sehen, denn er will ja nur Gespräche zur Wahl eines Ministerpräsidenten führen, auch wenn er am Anspruch der CDU, dieses Amt zu besetzen, festhält, weil die CDU stimmstärkste Partei im Land geworden ist. Durchsetzen wird er dies aber nicht können. Wir werden eine Ministerpräsidentin Kraft und eine - wie auch immer geartete - rot-rot-grüne Landesregierung sehen, denke ich. | ||
| Moritz Dürr Registriertes Mitglied |
Gerhart Baum hat heute seiner Partei vorgeschlagen über eine Ampel in NRW nachzudenken. Merkwürdig, dass dieser Vorschlag eines altgedienten und auch sehr verdienten FDP-Mitglieds hier bislang noch keine Erwähnung gefunden hat. |
