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nowhereman
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| | Veröffentlicht am Freitag, 07. Mai 2010 - 12:17 Uhr: | |
@Thomas Frings ...einer bestimmte Gruppe mehr zu geben..., also Klientelismus Ach ne, wer hat den der wahnsinnig großen Gruppe (wirklich wahlentscheidend!) der Hotelies durch Steuergeschenke etwas gegeben, was andere,u.a. Menschen mit mittleren Einkommen und geringen Lohnzuwächsen, wenn sie jünger sind, über Jahre in Form von erhöhten Kommunalabgaben zahlen dürfen. Über deren Kinder werden diese von Schulleitern wegen zerfallener Zimmer darüberhinaus um Spenden genötigt werden. Jetzt über Westerwelle herzufallen, weil es insgesamt bergab geht, erinnert stark an Mechanismen mit anderen Politikern: frei aber treffend: FDP und "Die Räuber". Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen. Was Graecia angeht, Merkel hat das Thema besetzt, der Außenminister spielte keine Rolle. So richtig wichtig ist zudem der kleinere Koalitionspartner in keiner Koalition. Wann begreifen dies endlich die der Hybris von einmaligen 14,9% verfallenen sogenannten "Liberalen". |

Interessierter Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 07. Mai 2010 - 16:54 Uhr: | |
@Thomas Frings "Ich kann nicht erkennen, wo der Nutzen für die FDP sein soll. Den hätte sie nur gehabt, wenn sie konsequent liberal (also keine Hilfe für GR) agiert hätte. Westerwelle hat mal wieder eine Chance vergeigt." Nö. Die Liberalen und meisten FDP-Wähler werden es schon anerkennen, dass eine Kleinpartei wie die FDP sich nicht gegen die Kanzlerin durchsetzen kann. Geschweige denn, wenn es um soetwas wichtiges geht wie die EU-Politik. Das kann man auch gut vermarkten, denke ich. "Nebenbei immer lustig, dass die FDP gerade von Leuten als Klientelpartei bezeichnet wird, die weit links stehen und gerne nach höheren Sozialleistungen schreien. Sozialleistungen bedeuten immer, einer bestimmten Gruppe mehr zu geben auf Kosten anderer, also Klientelismus. Wenig Klientelpolitik lässt sich nur mit wenig Staat erreichen." Dass alle politischen Parteien gewissermaßen ihre Interessengruppen haben oder sowas ähnliches wollte ich erstmal auch schreiben. "Das ist natürlich richtig, das dürfte bei der Linkspartei noch stärker als bei der SPD gelten. Dass die unter 5% landet, ist realistisch und nicht bloß Wunschdenken. Immerhin lag sie auch vergangenes Jahr bei Europa- und Kommunalwahl unter 5% in NRW." Das kann natürlich sein. Man darf aber nicht vergessen, dass Europawahlen als Wahlen nicht sehr ernst genommen werden und oft auch benutz werden, um die Parteien zu ärgern. Ich glaube an den Aufstieg der Linken über 5%, wahrscheinlich kommen sie noch nicht in den zweistelligen Bereich und werden von Grünen und SPD sehr kritisch beäugt werden (selbst wenn es zu einer Zusammenarbeit kommen sollte), aber als politischen Faktor sollte man sie nicht unterschätzen. @SaaleMAX "Aber das hier manch Schreiber meint die FDP wäre auf Augenhöhe mit den "Volksparteien" angekommen halte ich wohl etwas für die Klientel der FDP entsprechender Neigung an oftmaliger Selbstüberschätzung, für maßlos übertrieben." Nur um Missverständnissen vorzubeugen: Ich denke das nicht. Ich habe nur auf einen solchen Beitrag geanwortet. |

Klaus Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 07. Mai 2010 - 17:10 Uhr: | |
@nowhereman "Ach ne, wer hat den der wahnsinnig großen Gruppe (wirklich wahlentscheidend!) der Hotelies durch Steuergeschenke etwas gegeben, was andere,u.a. Menschen mit mittleren Einkommen und geringen Lohnzuwächsen, wenn sie jünger sind, über Jahre in Form von erhöhten Kommunalabgaben zahlen dürfen." Unfug. Selbst die Linkspartei wollte die Steuersenkung für Hotels (siehe Wahlprogramm 2009) und hat daher nicht gegen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz gestimmt. Diese wurde nötig, nachdem die große Koalition auf EU-Ebene den verrückten Sarkosy-Vorschlag zur Ermöglichung der Mehrwertsteuersenkung in dieser Branche durchgewunken hatte, woraufhin fast alle EU-Länder solche Steuersenkungen durchgeführt haben. Das Nachziehen Deutschlands war also nötig. Im übrigen geht nur ein fünfzigstel der Mehrwertsteuer an die Kommunen, was im Falle der Hotel-Mehrwertsteuer atemberaubende 16 Millionen Euro Steuerausfall pro Jahr für alle Kommunen zusammen ausmacht. Diese war nämlich nur ein Zehntel des Volumens des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes, der Großteil war eine Kindergelderhöhung! "Jetzt über Westerwelle herzufallen, weil es insgesamt bergab geht, erinnert stark an Mechanismen mit anderen Politikern: frei aber treffend: FDP und "Die Räuber". Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen." Die FDP fällt über Westerwelle her? Wo? In ihren faktenfreien Fieberträumen? |

SaaleMAX
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| | Veröffentlicht am Freitag, 07. Mai 2010 - 20:28 Uhr: | |
Also wird eine Große Koalition wieder wahrscheinlicher ?? Also ähnlich dem Vorbild Thüringens..bei der, der kleinere vermeintliche Partner dann den Preis für die Ehe mit der CDU sehr hocht treibt und evtl. sogar noch Rüttgers geopfert werden muß..??? Es wird sehr spannend am Sonntag. |

Tomkick Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 07. Mai 2010 - 21:03 Uhr: | |
@Klaus: Die LINKE hat sehr wohl gegen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz gestimmt, siehe http://www.abgeordnetenwatch.de/wachstumsbeschleunigungsgesetz-605-197---abstimmungsverhalten-p_19.html#abst_verhalten |

Wahlticker
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| | Veröffentlicht am Freitag, 07. Mai 2010 - 21:10 Uhr: | |
Er meint wohl diese Abstimmung http://www.abgeordnetenwatch.de/verzicht_auf_mehrwertsteuersenkung_fuer_das_hotelgewerbe-605-225.html |

Interessierter Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Freitag, 07. Mai 2010 - 22:02 Uhr: | |
@SaaleMAX "Also wird eine Große Koalition wieder wahrscheinlicher ?? Also ähnlich dem Vorbild Thüringens..bei der, der kleinere vermeintliche Partner dann den Preis für die Ehe mit der CDU sehr hocht treibt und evtl. sogar noch Rüttgers geopfert werden muß..???" Ha, als ob die SPD die Größe noch aufbringen würde, selbst in der GroKoa noch den MP zu Kicken. Entweder die CDU ist loyal, dann bleibt er wo er ist, oder sie ist es nicht, dann wird er aber auch so gestürtzt werden. |

nowhereman
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 08. Mai 2010 - 01:22 Uhr: | |
@ Klaus ...Die FDP fällt über Westerwelle her?... Das habe ich nicht gesagt, ich habe mit meinen Äußerungen Herrn Frings direkt angesprochen, der sich ja nicht sonderlich freundlich über den unbeliebtesten Außenminister aller Zeiten äußerte. ... Selbst die Linkspartei... Was interessiert mich Lafontaine und Gysi, deren Geschwätz nehme ich genauso wenig ernst wie das Dekadenz-Gefasel von Westerwelle. Er hält sich ja seit der Wahl 2005 bekanntlich für schlauer als Schröder , nur den Beweis dazu kann er nicht liefern. Einige begreifen es nicht,die brauchen halt Schwarz-Weiß: es gibt Menschen, die in manchen Themen grün (Atomausstieg), in anderen SPD-rot (Bildungssystem), in wieder anderen konservativ (Strafrecht, Wertesystem) sind und sogar ein Stück Sympathie für Leutheuser-Schnarrenberger haben, wenn es um Kritik an der kath. Kirche und deren Umgang mit Sex an Kindern geht, wozu sich die Union nicht traut. ... Von den Linken aber halte ich rein gar nichts, die sind überflüssig. |

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 08. Mai 2010 - 09:39 Uhr: | |
Wie wenig selbst manche Politiker vom Wahlrecht begriffen haben, sieht in diesem von wahlrecht.de bei Facebook verlinkten Artikel: http://www.ksta.de/html/artikel/1270457771722.shtml Da will die SPD wohl allen Ernstes keine Zweitstimmen, damit die Grünen-Wähler ihr die Erststimmen geben. Für die Grünen ist das in jedem Fall ein gutes Geschäft und für die SPD ein schlechtes. Und auch der SPD-Direktkandidat persönlich wird nicht profitieren. Ergebnis Euskirchen I Landtagswahl 2005: CDU 53,1%; SPD 27,2%; FDP 9,7%; Grüne 5,2%; WASG 2,1%; PDS 1,1% BTW 2009 (jeweils Erst-/Zweitstimmen): CDU 45,7/37,8; SPD 26,1/21,7; FDP 12,3/19,3; Grüne 7,1/8,0; Linke 7,2/7,8 Die SPD hat also keine Chance, den Wahlkreis zu holen, selbst wenn sich eine nennenswerte Zahl von Grünen-Anhängern an die Wahlempfehlung halten sollte. Auch die Begründung, man wolle kein Schwarz-Grün, ist völlig bescheuert. Wenn man auf keinen Fall Schwarz-Grün will, sollte man natürlich mit der Zweitstimme weder schwarz noch grün wählen. Und dass sich die Parteien in Düsseldorf nach der Wahl um die Meinung einiger spinnerter Genossen im Kreis Euskirchen scheren werden, ist stark zu bezweifeln, wobei man bei der Landes-SPD ja offensichtlich auch nicht schlauer ist. Bei einer anständig geführten Partei gäbe es für so etwas sicher keinen Segen, eher ein Parteiordnungsverfahren. |

Ratinger Linke Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Samstag, 08. Mai 2010 - 10:05 Uhr: | |
Das "von oben abgesegnet" bezieht sich aber offenbar nur auf die Grünen, wo man mit einer solchen Empfehlung tatsächlich kein Problem haben dürfte. |

Martin Fehndrich
Moderator
| | Veröffentlicht am Samstag, 08. Mai 2010 - 11:02 Uhr: | |
Der SPD-Kandidat zitiert die Presse zum Thema "Beide Kandidaten, die jeweils den Segen ihrer Parteivorstände haben," http://www.uweschmitz.de/meldungen/19247/84788/Empfehlung-Taktisch-waehlen.html |

nowhereman
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 08. Mai 2010 - 14:47 Uhr: | |
Zum Schmunzeln: Vielleicht ist ja die Beziehung zwischen SPD-Mann und Grüner vor Ort enger als gedacht, da kommt man schon mal auf solche verrückte Gedanken... Ernsthaft: Man darf schon daran zweifeln, dass mutmassliche SPD-Wähler in großen Umfang dieser Empfehlung folgen, wenn sie es nicht sowieso wollten... Und selbst wenn, der Effekt bei der Zweitstimme auf Landesebene bei 128 (Wahl-)Kreisen ist marginal. Im Übrigen ist das die alte Leier von der Zweitstimmenkampagne in neuem Gewande, die FDP und Grüne gerne betreiben und damit versuchen, den Irrglauben der Wähler ausnutzen. Meines Wissens haben CDU und SPD dagegen nie wirklich ernsthaft Position erhoben. Selber Schuld. |

Hansemann3456 Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Samstag, 08. Mai 2010 - 15:40 Uhr: | |
@linke Wirtschaftskompetenz Ihr Name zeugt von schwarzem Humor, denn Sie sind nicht wirklich der Ansicht, dass es linke Wirtschaftskompetenz gäbe ? Wer war den immer der Hauptmotor bei der Schuldenmacherei ? Das waren linken Parteien. Wessen Wirtschaftskonzept ist weltweit gescheitert ? Das linke, egal ob im voll ausgebrochenen Sozialismus oder im Softsozialismus des Wohlfahrts- und Subventionsstaats, der früher oder später auch in Deutschland genauso zusammenbrechen wird wie in Griechenland. Das Schlimme dabei : die Rechten haben den ganzen wirtschaftspolitischen Unsinn von der Linken übernommen. Sogar das Wirtschaftsprogamm von pro NRW ist sozialdemokratisch; und die FDP war immer wieder an Schuldenorigen beteiligt. Davon abgesehen: die linken Parteien sind ebenso Klientelparteien wie die FDP. Das Klientel der FDP sind die kleinen, bis aufs Hemd vom Sozialstaat ausgebeuteten Selbständigen: die Nettosteuerzahler. Der Großteil der FDP-Wähler sind mitnichten Bonzen, sondern Leute, die oft trotz schwerer Arbeit materiell nicht viel besser stehen als Wohlfahrtsempfänger. Ganz vom zeitlichen Faktor abgesehen: Wohlfahrtsempfänger haben auch noch mehr Zeit zum demonstrieren, in Foren zu schreiben usw. als die arbeitende Bevölkerung. Diesen Vorteil darf man nie vergessen. Die linken Parteien sind die Parteien der Netto-Staatsprofiteure (also die, die von den Steuern und Abgaben der FDP-Wähler leben): Professoren, Lehrer, bestimmte Ausländergruppen (jeder weiß, wen ich meine), Langzeit-Wohlfahrtsempfänger, Studenten bestimmter Fächer etc... Vereinfacht ausgedrückt. FDP-Wähler schaffen Wohlstand. PDS-Wähler verbrauchen ihn. Viele Grüße |

zigzag
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 08. Mai 2010 - 17:09 Uhr: | |
Links: Wiki http://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Nordrhein-Westfalen_2010 Landeswahlleiter http://www.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/2010/index.html News, Wahlergebnisse http://www.tagesschau.de/ http://www.wdr.de/wahl/landtagswahl.jsp http://wahl.zdf.de/ZDFheute/inhalt/15/0,3672,8045615,00.html?dr=1 http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/landtagswahlen/ http://www.spiegel.de/thema/landtagswahl_nrw_2010/ http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-nrw/ http://www.wir-in-nrw-blog.de/ http://www.ruhrbarone.de/ Wahlrecht, Ergebnisse, Umfragen http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/nrw.htm Prognose http://http://www.election.de/cgi-bin/content.pl?url=/img/poll/nw_wp_100508.html Prognosemarkt, Forum http://wahlfieber.at/ Forum http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/1782.html?1273309352 Forum en http://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?topic=105561.0 Wahlatlas http://vis.uell.net/nrw/10/atlas.html Mediatheken http://www.wdr.de/mediathek/html/regional/uebersicht/landtagswahl-2010.xml http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/987898#/kanaluebersicht/987898 Wahlomat http://www5.wahl-o-mat.de/nrw2010/main_app.php Plakate http://www.designtagebuch.de/plakate-zur-nrw-wahl-2010/ (Beitrag nachträglich am 08., Mai. 2010 von zigzag editiert) (Beitrag nachträglich am 09., Mai. 2010 von zigzag editiert) |

Interessierter Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 09. Mai 2010 - 09:33 Uhr: | |
Also eines ist Sicher: DieLinke wird in den LT kommen, daher kann eine bürgerliche Mehrheit nur mit Ankreuzen der CDU oder der FDP erreicht werden. Ungültig- oder Unter-5%-Wähler unterstützen somit Rot-(rot-)Grün. Wenn man es denn so taktisch sieht, wozu ich aber nicht raten würde. |

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 09. Mai 2010 - 09:51 Uhr: | |
"Also eines ist Sicher: DieLinke wird in den LT kommen, daher kann eine bürgerliche Mehrheit nur mit Ankreuzen der CDU oder der FDP erreicht werden." Ist ja wohl trivial, dass man CDU oder FDP wählen muss, wenn man eine CDU/FDP-Regierung will. Da spielt das Abschneiden der Linkspartei keine Rolle. Das ist aber schon entscheidend dafür, wie viele Stimmen CDU und FDP brauchen, um eine Mehrheit zu haben. Ich persönlich halte es nicht für sicher, dass die Kommunisten reinkommen. Natürlich muss auch CDU oder FDP wählen, wer auf keinen Fall Rot-Rot-Grün haben will. Wer dagegen eine Linksregierung will und auf keinen Fall Schwarz-Grün, für den ist SPD wählen taktisch am besten. |

Marco
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 09. Mai 2010 - 10:06 Uhr: | |
Die Spitzenkandidaten der Parteien: 1 CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands Jürgen Rüttgers 2 SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands Hannelore Kraft 3 GRÜNE Bündnis 90/Die Grünen Sylvia Löhrmann 4 FDP Freie Demokratische Partei Andreas Pinkwart 5 NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands Claus Cremer 6 DIE LINKE Die Linke. Bärbel Beuermann 7 REP Die Republikaner Ursula Winkelsett 8 ödp Ökologisch-Demokratische Partei Judith Beckfeld 9 BüSo Bürgerrechtsbewegung Solidarität Katarzyna Kruczkowski 10 PBC Partei Bibeltreuer Christen Christiane Schacht 11 Die Tierschutzpartei Mensch Umwelt Tierschutz Monika Thau 12 FAMILIE Familien-Partei Deutschlands Maria Hartmann 13 Die PARTEI Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Mark Benecke 14 ZENTRUM Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 Gerhard Woitzik 15 BGD Bund für Gesamtdeutschland Horst Zaborowski 16 AUF AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie Herbert Bojahr 17 PIRATEN Piratenpartei Deutschland Nicolaus Kern 18 ddp Deutsche Demokratische Partei Nicole Christine Schreiber 19 Freie Union Freie Union Rainer Theo Sellke 20 RENTNER Rentner-Partei Deutschland Peter Finke 21 pro NRW Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen Markus Beisicht 22 DIE VIOLETTEN Die Violetten Marion Schmitz 23 BIG Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit Haluk Yildiz 24 Volksabstimmung Ab jetzt… Bündnis für Deutschland, für Demokratie und Volksabstimmung Helmut Fleck 25 FBI / Freie Wähler Freie-Bürger-Initiative / Freie Wähler Hans Josef Tegethof |

linke Wirtschaftskompetenz Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 09. Mai 2010 - 11:42 Uhr: | |
@Hansemann 3456 ... Das Klientel der FDP sind die kleinen, bis aufs Hemd vom Sozialstaat ausgebeuteten Selbständigen: die Nettosteuerzahler. Der Großteil der FDP-Wähler sind mitnichten Bonzen, sondern Leute, die oft trotz schwerer Arbeit materiell nicht viel besser stehen als Wohlfahrtsempfänger. ... Linke Wirtschaftskompetenz war sicher ein kleiner Fingerzeig an all jene, die an liberale Scheinwelten glauben. Ohne Regelierung geht aber nichts, siehe Börsencrash Donnerstag/Freitag in New York. Im Übrigen habe ich kein Mitleid mit der Hauptklientel der FDP: besserverdienenden Selbstständigen. Die haben auch kein Verständnis für schlecht bezahlte Mitarbeiter oder angehende Akademiker, denen Sie unbezahlte Praktikumsplätze anbieten. Ich kenne übrigens eine ganze Menge in jenen Gruppierungen, die Sie als links bezeichnen, jedoch FDP wählen: Professoren zum Beispiel. Zudem lebt es sich in Ländern wie Schweden ganz gut, wo soziale (nicht sozialistische) Regelungen als nicht verhandelbar gelten. Ich finde auch das Argument lächerlich, Arbeit muss sich lohnen. Gerade, die viel arbeiten (Pflegekräfte), sollen nach dem Willen der FDP nicht einmal einen bescheidenen Mindestlohn bekommen, da hat wohl wieder die Lobby der mittelständischen Pflegeheimunternehmen zugeschlagen. Diese in hübschen Büros sitzenden Rechtsanwälte sollten alle einmal nur für einen Tag sich um demente alte Menschen kümmern. Arbeitsverträge würden sofort anders aussehen. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,693766,00.html |

Interessierter Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 09. Mai 2010 - 12:09 Uhr: | |
@Thomas Frings "Natürlich muss auch CDU oder FDP wählen, wer auf keinen Fall Rot-Rot-Grün haben will. Wer dagegen eine Linksregierung will und auf keinen Fall Schwarz-Grün, für den ist SPD wählen taktisch am besten." Das ist richtig, aber tendenzuiell unterstützen Stimmen, die unter 5% bleiben, die "Linksfront" eher als den Rechtsblock, vielleicht auch den "Linksblock" (ich hab ihn ja schonmal in diesen Thread ausgeführt), der aus SPD + Grüne - DieLinke besteht. Der Linksblock wird meines Erachtens so oder so zerstört werden. Da kann man eigentlich kaum drum herum kommen. |

Tim Spier
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 09. Mai 2010 - 13:12 Uhr: | |
Oh Mann, können wir in diesem Thread mal wieder zu einer normalen Diskussion zurückkommen, ohne Polemik, Brachialrethorik und ideologische Schlammschlachten? |
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