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Archiv bis 06. Mai 2010

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) » Archiv bis 06. Mai 2010 « Zurück Weiter »

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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 03. Mai 2010 - 14:10 Uhr:   

@zigzag
"Ausgeschlossen wurde Jamaika und eine Tolerierung durch die Linke. Eine rot-rot-grüne Koalition nicht."
Die Tendenz ist, wie gesagt, klar. Dass man sich nicht in die Verlegenheit bringen wollte, dass Rot-Rot-Grün notwendig wird (also die entscheidenen Weichenstellungen gesetzt sind) und man es vorher ausgeschlossen hat, finde ich zumindest nicht weiter beanstandenswert. Mag sein, ich irre mich da (siehe unten).

@Ralf Arnemann
"In Hessen dagegen haben sie genau wie Ypsilanti ihr Wahlversprechen gebrochen."
Da habe ich die Grünen wohl etwas idealisierter in Erinnerung als sie waren...

@Bernhard Nowak
"Eine rot-rot-grüne Koalition (wenn sich die Linken in einen bindenen Koalitionsvertrag einbinden lassen)"

Meines Wissens sind Koalitionsverträge niemals bindend. Und falls er gebrochen wird, kommt es auf die Bereitschaft der Abgeordneten, bzw. der Regierung an, welche Konsequenzen das nach sich zieht.

@Silencio
"Schon lustig, immer dieses Wortbruchgefasel, da hat sich bisher jede Partei mal schuldig gemacht."
Also viele Parteien haben die 5%-Hürde niemals genommen (die werden hier in den Thread aber auch nicht behandelt), dürfen deren Wähler sich dann in diesen Thread über Wortbruch beschweren?
Ausserdem bleibt es dabei: Die Wähler haben, um eine Metapher zu verwenden, Salat bestellt und Suppe bekommen, klar, dass das einigen dann nicht schmeckt. Der Vorwurf lautet in dem Fall ja, dass die Parteien die Regierung in den Hinterzimmern ohne Mitwirkung des Volkes bestimmen, nicht, dass es nur die und die Partei tut.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 03. Mai 2010 - 19:46 Uhr:   

@Ralf Arnemann
"In Hessen dagegen haben sie genau wie Ypsilanti ihr Wahlversprechen gebrochen."

Ich bin mr ziemlich sicher, dass die Grünen in Hessen rot-rot-grün NICHT ausgeschlossen hatten.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 04. Mai 2010 - 10:11 Uhr:   

@zigzag:
Sie haben es nicht so oft wie Ypsilanti ausgeschlossen - die ist im Wahlkampf ja fast täglich darauf angesprochen worden.
Aber auch die Grünen haben es ausgeschlossen.

Dürfte aber eine ziemliche Arbeit sein, dafür noch Belege zu finden. Ich meine mich dunkel an eine Fernsehdiskussion mit Wazir zu erinnern, in der er das gesagt hat, dann müßte man die Zeitungen aus den Wahlkampfmonaten durchwühlen.

In unseren Diskussionen hier im Forum von damals (da war der Wahlkampf ja noch frisch im Gedächtnis) hatten wir aber wohl Konsens, daß auch die Grünen dasselbe "Wortbruch"-Problem wie die SPD hätten - nur daß das dort innerparteilich keiner problematisiert hat.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 04. Mai 2010 - 11:45 Uhr:   

Kann sein, dass ich mich falsch erinnere.
Auf die schnelle habe ich nur Folgendes gefunden:

Die Grünen schließen eine Koalition mit der Linken aus. Von Tolerierung ist in dem Artikel allerdings nicht die Rede.

http://www.faz.net/s/RubEA30294A29CF46D0B1B242376754BC09/Doc~E8490C11EF6254DE0878CADB60B6136D8~ATpl~Ecommon~Scontent.html
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 04. Mai 2010 - 13:00 Uhr:   

Ypsilanti hatte in Hessen auch eine Regierung mit der CDU ausgeschlossen. Ihr blieb also nur die Wahl eines von beiden Versprechen zu brechen.

Kraft ist aber nicht Ypsilanti und Rüttgers ist nicht Koch. Daher passt die Hessenwahl so gar nicht zur NRW-Wahl.
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Tim Spier
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 04. Mai 2010 - 13:28 Uhr:   

Bei election.de taucht heute eine Umfrage von YouGov auf, die einen Gleichstand von CDU und SPD behauptet.

http://www.election.de/cgi-bin/showpoll.pl?name=ltw_nw

Da election.de leider keine Details zur Stichprobe ausgibt, stellt sich die Frage, wie YouGov ihre Umfragen gestaltet. Irgendwo hatte ich mal ein selbstrekrutiertes YouGov-Panel gesehen, was vermutlich nicht repräsentativ für die Wahlbevölkerung ist. Könnte es sich dabei um eine solche "Umfrage" handeln? Für Infos wäre ich dankbar!
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Tim Spier
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 04. Mai 2010 - 13:55 Uhr:   

Ich kann meine Frage nun selber beantworten: Auf Bild.de findet sich die Umfrage von YouGov, die anscheinend von Bild in Auftrag gegeben wurde. Dort liest sich etwas versteckt am Ende des Artikels: "YouGov arbeitet anders als z.B. die Umfrage-Institute Emnid oder Infratest-Dimap mit breit gefächerten Online-Umfragen unter Wählern, die bereits wissen, wo sie am kommenden Sonntag ihr Kreuz machen wollen. YouGov hält diese Methode für „zeitgemäßer und genauer“."

Meines Erachtens eine Unverschämtheit. Eine Online-Umfrage ist sicherlich niemals genauer als eine repräsentative Telefonbefragung. Schon allein, weil die Internetdurchdringung insbesonderen in älteren Bevölkerungsgruppen immer noch relativ schlecht ist. Zudem stellt sich die Frage, nach welchen Kriterien Personen in die Befragung aufgenommen wurden.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 04. Mai 2010 - 14:19 Uhr:   

> Ypsilanti hatte in Hessen auch eine Regierung
> mit der CDU ausgeschlossen.
Aber hauptsächlich nach der Wahl!

Vor der Wahl waren die Signale gemischt. Sie hatte die große Koalition sogar als Option in Aussicht gestellt, um nicht mit den Linken koalieren zu müssen:
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_32447988

Den Weg in die GroKo hat Ypsilanti schon am Wahlabend (oder den Tag darauf?) verbaut, als Grund wurde im wesentlichen die Person Koch angegeben. Wobei das wohl nur ein Vorwand war, denn CDU-Angebote auf eine Koalition ohne Koch hat sie ja auch abgelehnt.

Ein wesentlicher Knackpunkt war wohl für sie, daß sie das persönliche Karriereziel MP hatte. Wenn die SPD vor der CDU gelegen hätte, wäre die GroKo eher vorstellbar gewesen.

Aber Du hast recht, daß es einige Unterschiede zwischen Ypsilanti und Kraft gibt. Kraft hat sich die Option GroKo bisher offen gehalten, sie macht auch nicht den Eindruck, sie müsse persönlich in die Staatskanzlei, und sie hat wohl auch mehr Distanz zu den Linken, würde sie m. E. nur als Notbehelf akzeptieren. Bei Ypsilanti hatte man eher den Eindruck, das Zusammengehen mit den Linken wäre ihr inhaltlich sehr recht.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 04. Mai 2010 - 14:55 Uhr:   

@Tim Spier
"Meines Erachtens eine Unverschämtheit. Eine Online-Umfrage ist sicherlich niemals genauer als eine repräsentative Telefonbefragung. Schon allein, weil die Internetdurchdringung insbesonderen in älteren Bevölkerungsgruppen immer noch relativ schlecht ist. Zudem stellt sich die Frage, nach welchen Kriterien Personen in die Befragung aufgenommen wurden."

Das ist nur dann eine Frechheit, wenn sie das nicht wirklich glauben, IMO.
In der Telefonbefragung machen auch nur Leute mit, die das auch wollen. Viele Leute legen einfach auf und wollen von sowas nichts wissen. Und ob z.B. Senioren da bereiter sind, ihre Meinung anzugeben?
Aber grundsätzlich hast du recht.

@Ralf Arnemann
" Kraft hat sich die Option GroKo bisher offen gehalten, sie macht auch nicht den Eindruck, sie müsse persönlich in die Staatskanzlei, und sie hat wohl auch mehr Distanz zu den Linken, würde sie m. E. nur als Notbehelf akzeptieren. Bei Ypsilanti hatte man eher den Eindruck, das Zusammengehen mit den Linken wäre ihr inhaltlich sehr recht."

Naja, ich weiß ja nicht. Natürlich spielt der Spitzenkandidat von SPD und CDU eine Rolle, wird er doch MP und kann damit die Stimmen des Landes im Bundesrat beliebig verteilen, dennoch sollte man den Einfluss einer Person nicht überschätzen.
Sicher ist jedenfalls, dass das sozialdemokratische Interesse daran, wieder regierungspartei zu werden, groß ist.
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nowhereman
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 04. Mai 2010 - 18:45 Uhr:   

@Interessierter
"...dennoch sollte man den Einfluss einer Person nicht überschätzen."
Natürlich hat der Boss das letzte Wort, und das ist nun mal Kraft. Gegensätzliche Strömungen kriegt jede(r) halbwegs fähige Partei- und Fraktionsvorsitzende locker gebacken.
Man spricht bei den Parteikremien vor und wenn es am Anfang Protest geben sollte, dann zitiert man irgendwelche unhaltbare Äußerungen der nicht gewünschten Partei aus den vertraulich geführten ersten Sondierungsgesprächen. Der gewünschte Erfolg: Protest gegenüber der Äußerung (und in der Folge Zustimmung zur Haltung der Leitfigur).
Delegierte eines kleinen Parteitages, einer Bezirkskonferenz oder eines erweiterten Parteivorstandes sind in der Regel Stimmvieh.
Im Übrigen staune ich über Ihr Wissen, was die Spezies SPD-Funktionäre betrifft...meines Wissens sind diese oft sehr gewerkschaftsnah, ok, das ginge in Ihre Vermutung, aber sie sind auch genauso oft ganz schön konservativ. Keine unsichere Kandidaten als Partner, weil man sich damit nur herumärgern muss, denen fiel es einst schwer, die Grünen zu ertragen nach Jahren der Alleinherschaft und jetzt noch die Linken dazu?
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 04. Mai 2010 - 19:23 Uhr:   

@nowhereman
"Im Übrigen staune ich über Ihr Wissen, was die Spezies SPD-Funktionäre betrifft...meines Wissens sind diese oft sehr gewerkschaftsnah, ok, das ginge in Ihre Vermutung, aber sie sind auch genauso oft ganz schön konservativ. Keine unsichere Kandidaten als Partner, weil man sich damit nur herumärgern muss, denen fiel es einst schwer, die Grünen zu ertragen nach Jahren der Alleinherschaft und jetzt noch die Linken dazu?"

Auf welche Vermutung beziehen Sie sich? Auf die, dass eine Rot-Rot-Grüne Koalition wahrscheinlich ist?
Nein, natürlich habe ich kein herausragendes Wissen über die Funktionäre der SPD, kann natürlich immernoch sein, dass diese Möglichkeit irgendwie verunmöglicht wird.
Diese "Idee" ist auch eher eine private Spekulation, ja.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 05. Mai 2010 - 21:30 Uhr:   

Hört schon jemand das Lied der GRO-KO im Hintergrund pfeifen ???

Abenddämmerung in NRW....
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Mai 2010 - 16:25 Uhr:   

NRW wird so krachend in die Hose gehen, das ist nicht mehr feierlich... :-(
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linke Wirtschaftskompetenz
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Mai 2010 - 17:48 Uhr:   

@ Beobachter

NRW wird der Beginn eines dramatischen Niedergangs der FDP, da haben Sie recht...
zum Glück (und zum Wohle dieses, unseres Landes), das kommt davon, wenn man sich auf
Augenhöhe mit den angeblich nicht mehr existierenden Volksparteien als Klientelpartei
sieht, mir scheint die FDP verhält sich so wie die freien Römer am Ende ihres Reiches: dekadent.
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nowhereman
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Mai 2010 - 18:02 Uhr:   

Ich freue mich schon auf die langen Gesichter im rechten Lager, wenn Rot-Grün tatsächlich noch die
parlamentarische Mehrheit alleine erreichen. Forsa sieht die Linken bei 5%, 4,99% und Rot-Grün
sind Sieger.
Alles wäre umsonst mit dieser Panikmache von einer 3-Parteien-Linksfront.
Das hätte ich nie und nimmer vor einem 1/2 Jahr erwartet.
Zwar teile ich nicht die obige Meinung vom Untergang der FDP, aber in 2011 könnte schon mal die FDP
aus dem einen oder anderen Landtag fallen, wenn die Regierung Merkel auf Betreiben der FDP soziales streicht.
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Klaus
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Mai 2010 - 18:36 Uhr:   

Nein, denn potentielle FDP-Wähler sind eben nicht gegen eine mehr auf Eigenverantwortung, Leistungsgerechtigkeit und Wachstum setzende Politik.

Progonse für NRW: FDP deutlich im Plus, Linke knapp unter 5%, schwarz-gelb knapp vor rot-grün. Ich freue mich auch schon auf die langen Gesichter...
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Mai 2010 - 19:28 Uhr:   

Ich halte - angesichts der ungewichteten Emnid-Zahlen, die Mitleser hier im Forum dankenswerter weise eingestellt hat, alle Prognosen, die die Linkspartei unter 5% sehen, für Wunschdenken, da die Wahlbeteiligung ja gegenüber 2005 zurückgehen wird und die Volksparteien - und wie Ratinger Linke ausgeführt hat, auch die Grünen - von einer geringeren Wahlbeteiligung Nachteile zu befürchten haben, während die Linken vermutlich wählen gehen. Außerdem dürften einige Grünen-Wähler, die nicht wissen, ob sie mit ihrer Stimme rot-rot-grün oder schwarz-grün bekommen, SPD und Linkspartei wählen. Fazit: ich sehe die Linke - durchaus knapp - aber eben doch im Landtag.

Im übrigen glaube ich nach wie vor: einige Politiker von SPD und Grünen wünschen heimlich eine schwarz-gelbe Mehrheit, um nicht über den Bundesrat - siehe Griechenland-Krise - in die Mitverantwortung genommen werden zu können. Und umgekehrt dürften zumindest einige Politiker der Union eine Niederlage von schwarz-gelb gar nicht so ungern sehen, weil dann die FDP von ihren zentralen Forderungen - Steuersenkung, Kopfpauschale etc - kaum noch etwas durch den Bundesrat bekommen wird und gleichzeitig rot-grün durch die fehlende schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat in "Mithaftung" genommen werden kann.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Mai 2010 - 20:29 Uhr:   

@linke Wirtschaftskompetenz
"NRW wird der Beginn eines dramatischen Niedergangs der FDP, da haben Sie recht...
zum Glück (und zum Wohle dieses, unseres Landes), das kommt davon, wenn man sich auf
Augenhöhe mit den angeblich nicht mehr existierenden Volksparteien als Klientelpartei
sieht, mir scheint die FDP verhält sich so wie die freien Römer am Ende ihres Reiches: dekadent."


Was soll der letzte Satz bitte bedeuten?
Wollen Sie nur bestreiten, dass soetwas wie "Volksparteien" nicht mehr existieren, oder wollen Sie sagen, dass "Klientelparteien" niemals auf der selben Ebene wie Volksparteien Klientelparteien spielen werden?
Oder sollte die FDP, nachdem sie die Augenhöhe der "Volksparteien" erreicht hat, ihr angeblich auf Klientelpolitik setzendes Wahlprogram ablegen, für das sie übrigens auch gewählt wurden, um sich "dem Allgemeinwohl" zu widmen?

@nowhereman
"wenn Rot-Grün tatsächlich noch die
parlamentarische Mehrheit alleine erreichen. Forsa sieht die Linken bei 5%, 4,99% und Rot-Grün
sind Sieger."


Es scheint plausible, dass die SPD ein Mobilisierungsdefizit hat. Die CDU wird auch eines haben könne, aber selbst wenn, wird es deutlich kleiner sein.

@Bernhard Nowak
"Ich halte - angesichts der ungewichteten Emnid-Zahlen, die Mitleser hier im Forum dankenswerter weise eingestellt hat, alle Prognosen, die die Linkspartei unter 5% sehen, für Wunschdenken, da die Wahlbeteiligung ja gegenüber 2005 zurückgehen wird und die Volksparteien - und wie Ratinger Linke ausgeführt hat, auch die Grünen - von einer geringeren Wahlbeteiligung Nachteile zu befürchten haben, während die Linken vermutlich wählen gehen."

DieLinke kann nur die Wähler gewinnen, die vorher entweder linke Parteien >5% gewählt haben, oder SPD und Grüne, ergo muss ein deutlicher Zugewinn an DieLinke-Wähler (ist das überhaupt noch der offizielle Name, überleg ich grad?) immer einen Verlust für Rot-Grün bedeuten. Das "Linke Lager" ist immer etwas zerstritten, vielleicht kann man noch ein gewisses Wachstum durch Vereinheitlichung erreichen, da musste man genauere Untersuchungen kennen.

"Im übrigen glaube ich nach wie vor: einige Politiker von SPD und Grünen wünschen heimlich eine schwarz-gelbe Mehrheit, um nicht über den Bundesrat - siehe Griechenland-Krise - in die Mitverantwortung genommen werden zu können."

Wenn ich das unter meinen Ansatz interpretieren dürfte:
Das hilft nur, wenn man es umsetzen kann! Der Hinweis beispielsweise, dass auch die CDU (und FDP) an Hartz IV beteiligt war und nicht nur Rot-Grün hilft Rot-Grün nicht, sich vor ihren Wählern zu rechtfertigen. Konservativ-Liberale Wähler lassen sich zum einen nicht so stark von solchen Maßnahmen abschrecken wie linke Wähler, zum Andern, elementar, waren die Wähler dieser Parteien auf solche Maßnahmen schon etwas durch Stoibers Wahlkampf eingeschworen/schon auf sie vorbereitet.

Ähnliches wird hier gelten: Selbst wenn die SPD nun "mitschuldig" an der Hilfe für Griechenland werden sollte, wird das den Schwarz-Gelben nicht zwangsläufig helfen. Bisher auch sich auch nur die FDP in dieser Sache profilieren können.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Mai 2010 - 21:04 Uhr:   

@Interessierter
"wird hier gelten: Selbst wenn die SPD nun "mitschuldig" an der Hilfe für Griechenland werden sollte, wird das den Schwarz-Gelben nicht zwangsläufig helfen. Bisher auch sich auch nur die FDP in dieser Sache profilieren können."
Ich kann nicht erkennen, wo der Nutzen für die FDP sein soll. Den hätte sie nur gehabt, wenn sie konsequent liberal (also keine Hilfe für GR) agiert hätte. Westerwelle hat mal wieder eine Chance vergeigt.

Nebenbei immer lustig, dass die FDP gerade von Leuten als Klientelpartei bezeichnet wird, die weit links stehen und gerne nach höheren Sozialleistungen schreien. Sozialleistungen bedeuten immer, einer bestimmten Gruppe mehr zu geben auf Kosten anderer, also Klientelismus. Wenig Klientelpolitik lässt sich nur mit wenig Staat erreichen.

"Es scheint plausible, dass die SPD ein Mobilisierungsdefizit hat. Die CDU wird auch eines haben könne, aber selbst wenn, wird es deutlich kleiner sein."
Das ist natürlich richtig, das dürfte bei der Linkspartei noch stärker als bei der SPD gelten. Dass die unter 5% landet, ist realistisch und nicht bloß Wunschdenken. Immerhin lag sie auch vergangenes Jahr bei Europa- und Kommunalwahl unter 5% in NRW.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 06. Mai 2010 - 23:15 Uhr:   

Ob die Linke unter 5 % liegen wird sehen wir am Sonntag.Wäre es bayern oder Bawü würde ich da mitgehen bei NRW bin ich mir da nicht sicher, ganz im Gegenteil.

Aber das hier manch Schreiber meint die FDP wäre auf Augenhöhe mit den "Volksparteien" angekommen halte ich wohl etwas für die Klientel der FDP entsprechender Neigung an oftmaliger Selbstüberschätzung, für maßlos übertrieben.

Wenn sie in NRW die 7 % erreicht darf sie sich glücklich schätzen.
Mit Volkspartei oder was der kurzzeitige Höhenflug zur BTW 2009 sein sollte, hat das leider nichts zu tun.
Die FDP war es ja welche die CDU genötigt hat, nicht MEHR Bankenkontrolle bzw. die Finanzabgabe durchzusetzen.
Die FDP drohte sogar wie klein Peterchen...wenn ihr das macht....dann...steht die Koalition in Frage!!
Dümmer gehts nimmer...

........................................
Zumindest geht die Party bei den Champagnerschwenkern der FDP vorerst noch weiter....

Ich sag dazu nur:

Willkommen auf der Titanic !

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