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Thomas Frings
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| | Veröffentlicht am Montag, 19. April 2010 - 22:18 Uhr: | |
"Und ähnliche Schlagzeilen gab es an diesem Tag in sehr vielen Medien. Das "schließt definitiv aus" ist viel deutlicher als alles, was Ypsilanti vor der Wahl gesagt hatte, Kraft hat diese Schlagzeilen ja auch nicht dementiert - sie ist eindeutig festgelegt." Entscheidend ist, was sie nach der Wahl tut. Da kann man sich eben nicht sicher sein, eine grundsätzliche Absage sieht anders aus. Wenn Kraft Rot-Rot-Grün durchzieht, dann interessiert ihre Aussage in fünf Jahren keinen mehr. Sollte, die MP-Wahl dagegen scheitern, ist Kraft natürlich gekniffen, dann wäre ihre Lage aber ohne diese Aussage nicht viel besser. Inzwischen glaubt solchen Beteuerungen auch der Naivste nicht mehr, Rot-Rot-Grün ist bereits in der Wahlentscheidung eingepreist. Da kann selbst der Dummschwätzer Gabriel nicht mehr nennenswerten Schaden anrichten. |

Ralf Arnemann
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| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. April 2010 - 10:56 Uhr: | |
@Bernhard: > Auch wenn es die Mehrheit in diesem Forum anders > sehen sollte: ich glaube nicht an schwarz-grün Ich weiß nicht, wo die Mehrheit hier im Forum steht - aber ich sehe das genauso wie Du. Die Linken werden zu einer Zusammenarbeit bereit sein (genügend Signale dafür gibt es ja schon) - und dann werden die Grünen selbstverständlich mitmachen, etwas anderes können sie ihren Wählern gar nicht verkaufen. > An eine große Koalition glaube ich nur, falls > schwarz-grün nicht klappt und "Abweichler" > Frau Krafts Wahl bei der MP-Wahl verhindern. Und das erste ist halt sehr wahrscheinlich und das zweite durchaus möglich. Auch in der NRW-SPD gibt es genügend Abgeordnete, die schon von Krafts Links-Kurs nichts halten und für die die Linkspartei völlig inakzeptabel ist. Krafts Problem wird natürlich sein, daß keiner von denen offen sagen wird, daß er nicht will. Die Erfahrungen aus Hessen haben gezeigt, daß solche Ehrlichkeit politisches Harakiri ist. Sie wird also erst in der Landtagsabstimmung merken, ob sie wirklich eine Mehrheit hat - und dann ist es zu spät, sie wäre dann Simonis 2. Und angesichts dieser Gefahr (und in Bezug auf ihre Wahlaussagen) wäre eine große Koalition für sie die sichere Option. Rüttgers ist ja auch kein Feindbild wie Koch in Hessen, mit dem kann die SPD zusammenarbeiten. |

Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. April 2010 - 11:28 Uhr: | |
@Thomas: > Wenn Kraft Rot-Rot-Grün durchzieht, dann > interessiert ihre Aussage in fünf Jahren > keinen mehr. Weiß nicht - das gäbe m. E. einen sehr heftigen und langlebigen Wortbruch-Vorwurf. Da wäre sofort die Rede von "Kraftilanti" oder ähnlich, es gäbe ein wunderbares BILD-Kampagnen-Thema. Und was immer sie inhaltlich vorschlägt, die Opposition braucht gar nicht mehr mit Argumenten darauf eingehen, sondern muß nur Lüge und Betrug vorwerfen. Man kann so etwas durchstehen, Koch hat seine "Sternsinger-Lüge" auch politisch überlebt - aber das ist extrem schwer. |

Bernhard Nowak
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| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. April 2010 - 21:26 Uhr: | |
Vor allem begreife ich nicht, dass sich Frau Kraft ähnlich wie Frau Ypsilanti verhält - und Gabriel hat ja - unfreiwillig - "verraten", dass hier genau das gleiche Spiel wie in Hessen gespielt wird - und sich nicht an Heiko Maas aus dem Saarland orientiert. Dieser hatte ganz klar vor der Saar-Wahl erklärt: die Tatsache, dass Frau Ypsilanti vor der Wahl eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen hat, war ein Wortbruch und ein Fehler. Er begeht nicht den Fehler, irgendeine Option auszuschließen, auch nicht, sich mit Hilfe der Linkspartei zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Er war allerdings nicht bereit, als Juniorpartner unter einem linken Ministerpräsidenten (Lafontaine) zu "dienen". Wie man das auch immer bewerten mag: Maas hat "ehrlich" agiert und demzufolge in dieser Hinsicht keine "Angriffsfläche" geboten. Und nun sitzt Frau Kraft - verstärkt durch Gabriels Fauxpax - in der Ypsilanti-Falle. Lernt die SPD denn nie "dazu"? Sie soll ehrlich sein und offen sagen: wenn es für rot-rot-grün reicht, streben wir eine solche Option an bzw. schließen sie keinesfalls aus. Wenn sie die Wahl gewinnt, kann niemand Frau Kraft einen Vorwurf machen, wenn es zu rot-rot-grün kommen sollte. Verliert sie die Wahl, hat sie eben Pech gehabt, aber sie steht nicht als Lügnerin da. Und jetzt? Genau dasselbe wie Ypsilanti. Wie kann man so dumm sein! |

Martin Dauser
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| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. April 2010 - 21:43 Uhr: | |
"Vor allem begreife ich nicht, dass sich Frau Kraft ähnlich wie Frau Ypsilanti verhält - und Gabriel hat ja - unfreiwillig - "verraten", dass hier genau das gleiche Spiel wie in Hessen gespielt wird - und sich nicht an Heiko Maas aus dem Saarland orientiert. Dieser hatte ganz klar vor der Saar-Wahl erklärt:" Du solltest vielleicht deine persönlich Vermutung nicht als gesicherte Tatsache darstellen. |

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. April 2010 - 21:15 Uhr: | |
@Martin:Meinetwegen dann eben: "aus meiner Sicht" wie Frau Ypsilanti verhält. Sie lässt bei Maybrit Illner das Wörtchen "derzeit" einmal weg. Dann kommt ein SPD-Landessprecher und sagt: an der Haltung der SPD hat sich nichts geändert. Am Sonntag benutzt sie im Interview mit einer Kölner Zeitung wieder das Wort: "derzeit" nicht koalitionsfähig. Und dann kommt Gabriel mit seinem Versprecher: rot-rot-grün. Wie ist dies Deiner Meinung nach zu interpretieren? Für micht scheint hier Wählertäuschung vorzuliegen. |

Martin Dauser
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. April 2010 - 23:33 Uhr: | |
Ich weiß es nicht. Jedenfalls ist die Wiederholung der Ypsilanti-Nummer durch Frau Kraft nur eine von mehreren Möglichkeiten, was im Falle einer Niederlage von schwarz-gelb ohne Sieg von Rot-Grün möglich wäre. Saarland, Thüringen und Brandenburg zeigen, dass in einer solchen Konstellation die Regierungsbildungen zunächst mal unkalkulierbar sind. Ich halte in NRW Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün für wahrscheinlicher. Einfach deshalb, weil auch das für die Bundestagsopposition ein wichtiger strategischer Erfolg wäre, da die Bundesratsmehrheit der Regierung weg wäre. Übrigens ein Aspekt, den es in Hessen nicht gab. |

Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. April 2010 - 12:46 Uhr: | |
Ich denke, Frau Kraft hat mit ihrem Auftritt bei M. Illner schon ein "Ypsilanti"-Problem, falls sie nach der Wahl mit den Linken Gespräche zu ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin und über mögliche Koalitionen mit dieser Partei sprechen sollte (Tolerierung scheidet wg. der Haltung der Grünen aus). Denn es mutet für mich schon merkwürdig an, dass ein SPD-Landessprecher erklärte, die Haltung der SPD zu einer Koalition oder Zusammenarbeit mit der Linkspartei habe sich nicht verändert, nachdem Frau Kraft das Wörtchen "derzeit nicht koalitionsfähig" - die Standardformel durch "nicht koalitionsfähig" ersetzt hatte. Und zwei Tage später korrigierte sich Frau Kraft in einem Interview mit einer Kölner Zeitung erneut. Ein Schelm, wer übles dabei denkt. Meine Haltung über die Einstellung der grünen Basis in NRW hat sich nicht geändert. Daher - und wegen des Druckes der FDP auf die CDU - schätze ich die Chancen für schwarz-grün für sehr sehr gering ein. Die Gründe hatte ich in einer vorigen Mail ja bereits ausgeführt. Aber dies ist selbstverständlich nur meine Meinung, ich kann mich irren. Klüger sind wir alle nach der Wahl. |

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. April 2010 - 20:00 Uhr: | |
"Ich halte in NRW Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün für wahrscheinlicher." Schwarz-Rot hätte voraussichtlich für die SPD den Nachteil, dass sie nicht dem Ministerpräsidenten stellte. Schwarz-Rot hätte für die Grünen den Nachteil, in der Opposition zu bleiben. Dass Schwarz-Grün überhaupt möglich ist, ist absolut nicht sicher. Der Bundesrat wird die Landespolitiker höchstens am Rande interessieren. Schwarz-Rot ist am unwahrscheinlichsten. Dazu wird es nur kommen, wenn der SPD die Linksfront wegen knapper Mehrheit zu riskant ist und Schwarz-Grün rechnerisch nicht geht. Die Grünen werden einer Linksfront nicht im Wege stehen. Die Alternativen für die Wähler sind recht klar: Schwarz-Gelb, andernfalls sehr wahrscheinlich Rot-Rot-Grün. |

nowhereman
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| | Veröffentlicht am Freitag, 23. April 2010 - 20:48 Uhr: | |
Ich denke, manch einer will hier ROT-ROT-GRÜN, weil man dann wieder schön über diese "unanständigen Linken" herziehen kann, wie es einst der heutige "Links-CDUler Geißler" tat! Denen sei gesagt: Ökologen hier, dort Kanalarbeiter und "echte Kommunisten" wieder woanders, das ist eben sehr unterschiedlich links. An Abweichler wird Kraft schon denken müssen. Eine große Koalition ist so schlecht nicht für sie. Wenn sie es richtig macht, kommt sie fast so oft wie Rüttgers in den Medien vor und kann ihn dann in 5 Jahren locker ablösen. Wenn es der SPD vorher in den Kram passt, kann sie auch vorgezogene Wahlen erzwingen. Vielleicht kurz vor der BTW 2013? Es braucht dann auch die Linke nicht mehr zur Mehrheit, deren Zeit wird im Westen bis dahin sowieso am Ablaufen sein.
Allein um so eine Allmachtsstellung der SPD zu vermeiden, werden Grünen Bedenken gegenüber der CDU aufgeben und Schwarz-Grün akzeptieren. Bei denen gelten Sozis als üble Oberlehrer, besonders an der Ruhr. |

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. April 2010 - 21:39 Uhr: | |
"Ich denke, manch einer will hier ROT-ROT-GRÜN, weil man dann wieder schön über diese "unanständigen Linken" herziehen kann, wie es einst der heutige "Links-CDUler Geißler" tat!" Wenn ich gemeint sein sollte, ich wünsche mir hier selbstverständlich keine ultralinke Machtergreifung. Dass die SPD nicht vor einem Pakt mit den Kommunisten zurückschreckt, ist den Wählern sowieso schon hinreichend klar geworden, das bedarf keines weiteren Belegs. Wer jetzt noch SPD wählt, den wird Linksfront nicht schrecken. Die Grünen haben da sowieso keine Berührungsängste. "Allein um so eine Allmachtsstellung der SPD zu vermeiden, werden Grünen Bedenken gegenüber der CDU aufgeben und Schwarz-Grün akzeptieren. Bei denen gelten Sozis als üble Oberlehrer, besonders an der Ruhr." Da sind Sie wohl nicht so ganz auf dem neuesten Stand: die SPD hat schon 1995 die absolute Mehrheit verloren, in der Opposition ist die SPD klar nach links gerückt und Grünen-Hasser wie Friedhelm Farthmann, Wolfgang Clement, Klaus Matthiesen oder Herrmann Heinemann sind entweder tot oder längst weg vom Fenster. "Eine große Koalition ist so schlecht nicht für sie. Wenn sie es richtig macht, kommt sie fast so oft wie Rüttgers in den Medien vor und kann ihn dann in 5 Jahren locker ablösen." Wer weiss, was 2015 ist? Das ist für Kraft und jeden anderen gar nicht kalkulierbar. "Es braucht dann auch die Linke nicht mehr zur Mehrheit, deren Zeit wird im Westen bis dahin sowieso am Ablaufen sein." Kann sein, aber eine Linkspartei knapp unter 5% kann auch dem Gegner nutzen. Niemand weiß, ob die Lage für Rot-Grün in drei Jahren wesentlich besser ist als jetzt. Und auch im Falle einer Linksfrontregierung hätte die SPD natürlich die Möglichkeit, zu einem ihr günstig erscheinenden Zeitpunkt eine Neuwahl zu provozieren. Die Stimmung kann sich aber schnell ändern. Carstensens Coup in Schleswig-Holstein ging trotz guter Umfragewerte vor dem Platzen der Koalition fast schief. |

Cyrix Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Samstag, 24. April 2010 - 14:53 Uhr: | |
Es ist offenbar Wahlkampf. In normalen Zeiten, hätte man einen solchen Versprecher (gemeint ist Gabriel, der aus Versehen eben das "Rot" ersteinmal wiederholte, bevor er zu "Grün" kam) herzhaft lachend aufgenommen, es gäbe noch ein oder zwei hämische Kommentare dazu und das ganze hätte maximal einen Platz in einer Randmittelung in irgendeiner größeren Zeitung erhalten. Hier dagegen scheint dem politischen Gegner eine Worthülse deutlich attraktiver zu sein als einen argumentativen Wahlkampf zu führen. Mal ehrlich, langsam wird es lächerlich, wie sich hier (vor allem) einige Liberale an einem Versprecher (der dann als Freud´scher deklariert wird, weil dies ja sachgemäß auch jeder kann) deutlich stärker hochgezogen als an Sachthemen. Selbst beim derzeit laufenden Bundesparteitag der FDP spielte er mal wieder eine Rolle (in der Rede Pinkwarts)... Zur realen Koalitionspolitik nach der Wahl: was da passiert, ist, denke ich, schwer absehbar (im Fall, dass es weder für Schwarz-Gelb, noch für Rot-Grün reicht). Ich würde - ganz laienhaft, weil außenstehend - schon vermuten, dass Kraft in Verhandlungen (wenn auch erst im Geheimen) mit den Linken geht. Sollten die so handzahm werden wie die hessischen Linken bei Ypsilanti (und ist die Parlamentsmehrheit genügend groß um auch ein paar Abweichler abfangen zu können), so würde sie den Spaß wohl auch eingehen. Scheitern diese Verhandlungen (und das heißt, deutlich vo der Ministerpräsidentinnenwahl), dürfte als nächstes Schwarz-Grün (so Parlamentsmehrheit vorhanden) angegangen werden, wobei Rüttgers wohl mit dem Wahlabend mit der Werbung um die Grünen und dem Abbringen von Rot-Rot-Grün (wobei da die Grünen, wie oben schon bemerkt, deutlich weniger Berührungsängste haben als die SPDler) beginnen wird. Sollte auch das Scheitern, wird es wohl eine Große Koalition. Denn, ich denke, man wird keine entspr. Hängepartie wie in Hessen durchführen wollen... Cyrix |

Werner Fischer
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 25. April 2010 - 01:41 Uhr: | |
Hallo Leute, wer bitte glaubt hier an einen "Freudschen Versprecher"? All das wird (vermutlich) von Medienstrategen geplant. Damit kommt man in die Medien - begreift doch bitte endlich, wie dieses Spiel läuft. |

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 25. April 2010 - 14:11 Uhr: | |
Wenn es das Werk von "Medienstrategen" war, dann waren es aber ziemlich schlechte Strategen. Für die NRW-SPD ist es doch am besten, das Thema PDL zu meiden. |

Good Entity Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Sonntag, 25. April 2010 - 14:50 Uhr: | |
@Thomas Frings: Möglicherweise besteht ein Unterschied zwischen den mittelfristigen persönlichen Interessen von Herrn Gabriel und den aktuellen persönlichen Interessen von Frau Kraft. Dann könnte Werner Fischer Recht haben. |

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 25. April 2010 - 15:22 Uhr: | |
"Möglicherweise besteht ein Unterschied zwischen den mittelfristigen persönlichen Interessen von Herrn Gabriel und den aktuellen persönlichen Interessen von Frau Kraft." Das Ziel von Gabriel (und auch von Kraft) kann sicher nicht sein, die Linkspartei ins Gespräch zu bringen, jetzt wo sie relativ wenig wahrgenommen wird. Außerdem macht so ein Versprecher, der seine Glaubwürdigkeit in Frage stellt, beim Wähler einen schlechten Eindruck, wenn es die Wähler denn überhaupt wahrnehmen. |

Werner Fischer
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 25. April 2010 - 20:52 Uhr: | |
Wäre ich der "Medienstratege", würde ich das so begründen: Mit dem Gabriel-Versprecher wird den Menschen unbewußt und deutlich die eigentliche Wahlmöglichkeit vor Augen geführt - ohne das aussprechen zu müssen: Unterstützt ihr die bürgerliche Regierung unter Rüttgers/Pinkwart bzw. Merkel/Westerwelle und wollte diese stärken oder nutzt ihr eure Stimme, um gegen deren Politik zu protestieren? Gebt einer MP Kraft eine Chance und bremst insbesondere schwarz/gelb auf Bundesebene durch den Verlust der Bundesratsmehrheit. Damit bekäme die SPD (und ihre MP) wieder eine stärkere Stellung. Den Bürgern ist schon klar, dazu ist eine starke SPD nötig. Und weil das so ist, weist man öffentlich nicht so direkt darauf hin. Die SPD zielt diesmal besonders auf Stimmen von Wechsel- und unzufriedene schwarz/gelb-Wähler - die soll es derzeit ja ausreichend geben. In 5 Jahren haben wir dann wieder das gleiche Spielchen - ggf. mit umgekehrten Vorzeichen. |

zigzag
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 26. April 2010 - 19:13 Uhr: | |
TV-Tipp: Duell der Kandidaten Es ist der Höhepunkt des Wahlkampfs: Jürgen Rüttgers (CDU) und Hannelore Kraft (SPD) stellen sich heute dem TV-Duell, live im WDR Fernsehen und bei WDR 5. Eine Herausforderung für die Kandidaten - aber auch für Redaktion und Moderatoren. * Das Duell | 20.15 Uhr | WDR Fernsehen * Das Duell im Livestream | 20.15 Uhr | ARD-Mediathek * Das Duell | 20.15 - 21.15 Uhr | WDR 5 www.wdr.de |

Wahlticker
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 26. April 2010 - 19:48 Uhr: | |
Danke für den Tipp =) |

Interessierter Unregistrierter Gast
| | Veröffentlicht am Montag, 26. April 2010 - 20:31 Uhr: | |
@Thomas Frings "Kann sein, aber eine Linkspartei knapp unter 5% kann auch dem Gegner nutzen. Niemand weiß, ob die Lage für Rot-Grün in drei Jahren wesentlich besser ist als jetzt. Und auch im Falle einer Linksfrontregierung hätte die SPD natürlich die Möglichkeit, zu einem ihr günstig erscheinenden Zeitpunkt eine Neuwahl zu provozieren. Die Stimmung kann sich aber schnell ändern. Carstensens Coup in Schleswig-Holstein ging trotz guter Umfragewerte vor dem Platzen der Koalition fast schief." Neuwahlen provozieren? Mir ist nicht bekannt, das sowas jemals in einem Bundesland getätigt wurde. @Cyrix "Hier dagegen scheint dem politischen Gegner eine Worthülse deutlich attraktiver zu sein als einen argumentativen Wahlkampf zu führen. Mal ehrlich, langsam wird es lächerlich, wie sich hier (vor allem) einige Liberale an einem Versprecher (der dann als Freud´scher deklariert wird, weil dies ja sachgemäß auch jeder kann) deutlich stärker hochgezogen als an Sachthemen." Da ist natürlich was dran. Dennoch sollte man die Möglichkeit Rot-Rot-Grün nicht ausschließen. Weder die Wähler, noch die Parteien scheinen das ausschließen zu müssen. "Sollte auch das Scheitern, wird es wohl eine Große Koalition. Denn, ich denke, man wird keine entspr. Hängepartie wie in Hessen durchführen wollen..." Das ist die einzige Option, die mit ziemlicher Sicherheit nicht eintreten wird! |
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