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 Jürgen Registriertes Mitglied |
Ich sehe die Mitte-Links-Regierung ROT-ROT-GRÜNE als beste Machtoption,die klare stabile Regierungsmehrheit im Bundestag für vier Jahre sichern kann,wenn SPD,die 11,2 Prozent und 76 Bundestagsabgeordneten bei der Bundestagswahl 2009 verloren hat,sich verändert. Ich denke , Der Politikwechsel für mehr soziale Gerechtigkeit ist möglich durch die Rot-Rot-Grüne Bundesregierung. Nur kann SPD und die Linke,Grüne im linken Spektrum die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in 2013 ablösen,wenn SPD und die Linke,Grüne gemeinsam gegen die amtierende Bundesregierung aus Union und FDP kämpfen. SPD muss wieder zu ihren sozialdemokratischen Wurzeln zurückfinden,wenn SPD gemeinsam mit der Linkspartei und den Grünen die Regierungsparteien Union und FDP in die Opposition bei der Bundestagswahl 2013 schicken will. | ||
| Sebastian Unregistrierter Gast |
Es liegt an der Linkspartei, wie groß die Chancen für eine solche Regierung sind. Momentan erkenne ich da keine Bewegung bei denen. Die SPD wird 2013 jedenfalls formal nichts mehr aussschließen. | ||
| BaB Unregistrierter Gast |
Was für ein tendenziöser parteipolitischer Müll | ||
| Lichtgestalt Unregistrierter Gast |
Folgende Bedingungen müssen erfüllt sein, damit es klappt: SPD und Grüne müssen ihren antiquierten Pro-Kriegs-Reflex überwinden und sich dem Mehrheits-Pazifismus der Bevölkerung (repräsentiert von den Pionieren der Linkspartei) annähern. Weiterhin müssen SPD und Grüne die schwindende Masse von Hartz IV-Propheten erfolgreich neutralisieren - am besten durch Wegloben in die betreffenden Parteistiftungen; vielleicht sind auch Präsidentenposten bei kriselnden Drittliga-Fußballklubs gerade vakant. Die Linke muss ihre beim Volk unpopulären berliner Rechtsausleger (Lederer, Liebich, Wolf) aussortieren - demoskopisches Senkblei hilft niemandem. Die drei Spitzenkandidaten: Ottmar Schreiner (SPD) Christian Ströbele (Grüne) Oskar Lafontaine (Linke) | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Der Vorschlag von Lichtgestalt überzeugt bereits durch die zukunftsorientierte Auswahl der drei Spitzenkandidaten für das nächste Wahljahr 2013. Der Altersdurchschnitt des Triumvirats am Ende der Legislaturperiode 2017 entspricht der Tradition bewährter anderer deutscher demokratischer Republiken der jüngeren Vergangenheit, ja er übertrifft sie sogar. Auch das saarländische Element ist wie in der Tradition sehr gut vertreten. Das wird die Wähler in den neuen Bundesländern darüber hinwegtrösten, dass sie selbst in dem Vorschlag von keiner dieser Parteien berücksichtigt werden. Aber sie werden ja auch von den Pionieren repräsentiert. Das könnten ja junge Pioniere sein. | ||
| PNK Unregistrierter Gast |
Anmerkung: Erich Honecker war ......... von der SAAR!!!! Das klappt also sicher! | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@GoodEntity: > Der Vorschlag von Lichtgestalt überzeugt bereits > durch die zukunftsorientierte Auswahl der drei > Spitzenkandidaten für das nächste Wahljahr 2013. Langsam! Schreiner wäre 2013 gerade mal 67. Einem solchen Jungspund könnte man doch die Führung der angestrebten neosozialistischen Regierung nicht anvertrauen. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
Dashier kann doch nur Satire sein, oder? Wie sollen die aktuellen Linken und die SPD sich annähern, indem die SPD sich ihrer alten Werte besinnt? Wo liegen die zum Beispiel? Die Aussage, die SPD habe sich "entsozialdemokratisiert" ist viel zu pauschal und kann nur als "Richtschnur" gelesen werden. Überhaupt, bis 2013 (wenn die Legislaturperiode denn solange dauert, seit 2005 ist das ja nicht mehr (wie in Amerika) garantiert) werden sich schon soviele Eckdaten verändert haben, dass die Vorschläge von heute, auch wenn gut gemeint, schon nicht mehr durchzusetzen sein werden. | ||
| Mark Obrembalski Registriertes Mitglied |
Es war auch vor 2005 nie garantiert, wie lange eine Legislaturperiode dauert, und tatsächlich endeten ja auch schon die 6. und 9. Legislaturperiode vorzeitig. | ||
| PNK Unregistrierter Gast |
Die Wahrscheinlichkeit ist aber nicht gering, dass sie hält. Die Mehrheit ist nicht so knapp wie 2002-2005 und die FDP will diesmal wohl auch nicht abwandern. Wohin denn auch? Da war 2005-2009 eigentlich schon bedenklicher und die SPD hätte im Nachhinein vielleicht gut daran getan, zumindest über einen Wechsel zu rot-rot-grün noch während der Legislatur nachzudenken. Schlimmer als 23% bei einem halbwegs annehmbaren Kanzlerkandidat und ohne offensichtliche Wahlkampffehler bzw. innerparteilichem Streit konnte es ja nicht kommen. Was 2013 seien wird, und erst dann wird wieder gewählt, kann man sicher noch nicht sagen. Sicher wird sich die Regierung in den nächsten 2 Jahren wieder fangen. Dann ist es für die SPD vielleicht nicht klug, sich zu früh auf Radikalopposition und rot-rot-grün festzulegen. Ich denke, sie werden nix ausschließen und sich dann im Wahlkampf als linke Alternative präsentieren mit dem Wahlziel Merkel und Westerwelle müssten weg und man wolle so stark werden, wie Linke und Grüne zusammen oder so. Sehr engagiert! | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Die SPD macht sich doch zur Zeit mal wieder selbst unglaubwürdig.Sie kritisiert an Gesetzen herum , die sie doch selbst entworfen bzw. mitbeschlossen hat. Kuhkacke hoch 10...naja aber der personal kann es oder will es nicht anders.da kann man geteilter Meinung sein.Die SPD hat auf Dauer den Status Volkspartei verloren, damit muß sie sich abfinden. Neuestes Drama aus der SPD Zentrale: Die Krankenkassenzusatzbeiträge müssen abgeschafft werden!!!!Na ganz toll, wer hat die denn beschlossen..bzw welche Bundesgesundheitsministerin war denn da seinerzeit am Werke ? Publikumsjoker und Telefonjoker sind bereits verspielt...:-) Rot-Rot-Grün kann nicht gutgehen da zu viele Wackelkandidaten im Spiel sind, die ihr eigenes Süppchen kochen wollen.Wir sehen ja jetzt schon an Schwarz-Gelb, wie schwierig eine 2er Konstellation sein kann. Eine Regierung mit der SPD auf Bundeseben unter Einbezug der Linken wäre totaler Quark,weil dann zusammenkäme, was einegentlich gar nicht zusammengehört.Am stabilsten wäre wäre eine Regierung mit absoluter Mehrheit aus einer Partei. Ich glaube nämlich das die Menschen im Lande die dauerhaften Kompromisse, die eine Demokratie und Koalitionen so mit sich bringen Leid sind.Weil, jeder fordert etwas, am Ende kommt nichts Halbes und nichts Ganzes Raus.Und man bedinet nur die Klientel also die Spender die ma Meisten Kohle rüberwachsen lassen. Das Fressen, kommt immer vor der Moral ! Man kann nur für gut heißen, das sich in Deutschland bislang noch keine demokratische rechtspopulistische Partei gebildet hat.....noch nicht!Ich würde aber meinen Allerwertesten nicht darauf verwetten, das dies bis 2015 doch noch passiert. | ||
| Saarländer Unregistrierter Gast |
"Ich glaube nämlich das die Menschen im Lande die dauerhaften Kompromisse, die eine Demokratie und Koalitionen so mit sich bringen Leid sind.Weil, jeder fordert etwas, am Ende kommt nichts Halbes und nichts Ganzes Raus.Und man bedinet nur die Klientel also die Spender die ma Meisten Kohle rüberwachsen lassen." Na, das glaub ich wiederum nicht. Mir ist so eine Koalition, auch wenn sie CDU-FDP ist, doch lieber als Alleinregierung einer Partei. Wenn die Leute lieber eine Alleinregierung einer Partei wollten, würden die kleinen Parteien nicht so stark sein, sondern man würde sich für eine der beiden größten entscheiden. Koalitionen finde ich trotz offensichtlicher Schwächen durchaus sinnvoll, weil sie auch im Regierungshandeln gegenseitig "korrigierend" eingreifen können. | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Wer eine Alleinregierung will, dem bringt es praktisch gar nichts, eine größere Partei zu wählen. Der typische Stammwähler einer kleineren Partei (oder auch Kleinstpartei) wird sich auch eine Alleinregierung dieser Partei wünschen. Selbst wenn es möglich wär, würde aus dem Wunsch nach einer Alleinregierung noch lang kein entsprechendes Wahlverhalten folgen. Eine absolute Mehrheit einer Partei hat es in Deutschland auf oberster Ebene nie gegeben (selbst die NSDAP hat für die Mehrheit erst die KPD rausschmeißen müssen; am nähesten dran war 1972 die SPD mit 242 von 518 Sitzen) und wird es mit einem Verhältniswahlsystem wohl auch nie geben. Wer realistisch eine Alleinregierung (abgesehn von Minderheitsregierungen) will, muss das Wahlrecht ändern. Solang es den Bundesrat gibt, ist eine Alleinregierung aber sowieso ziemlich witzlos, und viele der Reibungspunkte würden sich einfach auf die innerparteiliche Ebene verlagern. Der wirkliche Ansatzpunkt, wenn man keine Kompromisse und auch keine Konsenssuche mag, wäre die Gewaltenteilung. | ||
| Sebastian Unregistrierter Gast |
"Eine absolute Mehrheit einer Partei hat es in Deutschland auf oberster Ebene nie gegeben (selbst die NSDAP hat für die Mehrheit erst die KPD rausschmeißen müssen; am nähesten dran war 1972 die SPD mit 242 von 518 Sitzen) und wird es mit einem Verhältniswahlsystem wohl auch nie geben" Irrtum! Bundestagswahl 1957: Union - 50,2% http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_1957 | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
Die CDU hat 1957 222/519 ~ 42,8% der Sitze gehabt. Wobei man wohl jeweils noch die Berliner Abgeordneten rausrechnen müsste (macht keinen großen Unterschied). Die Partei "Union" gibt es nicht. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Ratinger Linke Das ist nun Rabulistik. Da CDU und CSU nicht gegeneinander kandideren und eine Fraktionsgemeinschaft auf Bundesebene bilden, kann man sie für diese Zwecke schon als gemeinsames Gebilde betrachten. | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
CDU und CSU haben jedenfalls keine gemeinsame Führung, und wenn man sich Vorteile von einer Alleinregierung verspricht, muss man ja gerade von einer straffen Führung (sei es personell oder durch Parteitagsbeschlüsse) ausgehn. Mag sein, dass das Verhältnis 1957-1961 relativ harmonisch war, aber im Allgemeinen sind die Konfliktlinien zwischen CDU und CSU schon ziemlich ausgeprägt. Das gilt ja zuweilen sogar dann, wenn sie in der Opposition sind. Im Übrigen war an der Regierung die meiste Zeit auch die DP beteiligt. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Ratinger Linke 1) Die DP war zwar formal an der Regierung beteiligt, aber sie hatte weder wirklichen Einfluß, noch war sie überhaupt nötig. 2) Es mag sein, daß Du von "straffer Führung" bei einer Alleinregierung ausgehst, aber die sehe ich auch bei absoluter Mehrheit einer Partei in einer parlamentarischen Demokratie nirgendwo. "Straffe Führung" ist ein Indiz für eine autokratische Regierungsform und nicht für eine Demokratie. 3) CDU und CSU haben aber die gleichen ideologischen Grundlagen und konkurieren bei Wahlen nicht miteinander und daher sind sie für die Frage einer absoluten Mehrheit aus politischer (nicht wahlrechtlicher) Sicht durchaus zusammen zu werten. Denn es geht doch bei einer absoluten Mehrheit in der parlamentarischen Demokratie darum, daß im Rahmen einer Ideologie ohne Kompromisse mit den Vertretern einer anderen Ideologie um die aus Sicht der Regierungsmehrheit notwenigen Gesetze gerungen werden kann. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Ratinger Linke "Solang es den Bundesrat gibt, ist eine Alleinregierung aber sowieso ziemlich witzlos, und viele der Reibungspunkte würden sich einfach auf die innerparteiliche Ebene verlagern. Der wirkliche Ansatzpunkt, wenn man keine Kompromisse und auch keine Konsenssuche mag, wäre die Gewaltenteilung." Grundsätzlich ist die Überlegung ja richtig, denn in der Regierung würde sich die Konsenssuche oder Koalieren wirklich weitgehend von allein erledigen (das heißt, wenn die Regierung von nur einer Partei gestellt wird, was auch bei einer Gewaltenteilung nicht obligatorisch sein muss). Von einer "strafen Führung" kann aber keine Rede sein, da das Parlament als zweite (und regierungswichtige) Gewalt immer noch besteht. Hier würde das Parlament immernoch sehr zerstreut sein und so schon Eingeständnisse verlangen. Das ist das Wesen der Gewaltenteilung. Die letzten 2 Jahre Bushs Amtszeit haben das gezeigt und vielleicht werden es die nächsten zweit von Obama auch noch tun. Nur wenn Parlament und Regierung zufällig übereinstimmen kann man wirklich von "Alleinregierung" sprechen. Und das kann man, wie die Beispiele zeigen, selbst mit Mehrheitswahlrecht nicht erzwingen. Wer wirklich eine "Alleinregierung" (Monarchie auf griechisch) will, der müsste wohl mehrheitswahlen im landesweiten Mehrmandatswahlkreis fordern und/oder gar Einerwahlkreis.  | ||
| Ratinger Linke Unregistrierter Gast |
@Norddeutscher: Die DP war auch real an der Regierung beteiligt. Nach Art. 65 GG leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Für Kabinettsbeschlüsse war sie nicht nötig, aber die kann selbst jetzt die CDU allein gegen CSU und FDP erzwingen. Für die Mehrheit im Bundestag war sie auch nicht nötig, wenn man unterstellt, dass CDU und CSU straff genug geführt waren. Die deutschen Parteien sind im Schnitt schon recht straff geführt, und zwar sogar dann, wenn es dank großer Mehrheit oder in der Opposition eigentlich gar nicht nötig wäre. Wenn eine einzelne Partei sehr stark ist und ein breiteres Spektrum abdecken muss, werden die divergierenden Kräfte aber tendenziell größer (was eben den Vorteil einer Alleinregierung relativiert). Die Kompromisse sind schon innerparteilich nötig. Die Bandbreite an Positionen, die grundsätzlich innerhalb der CDU vertreten werden, ist z.B. wesentlich größer als der Abstand zwischen durchschnittlichen Positionen von CDU und FDP. Es ist ja auch eher selten, dass man CDU und FDP verschiedenen ideologischen Lagern zurechnet, soweit man heute im Mainstream überhaupt noch von politischen Ideologien sprechen kann oder will. Im Detail gibt es durchaus auch Unterschiede zwischen CDU und CSU, und zwar nicht nur solche, die auf die konkret Agierenden zurückzuführen sind, sondern auch systematische. Fehlende Konkurrenz bei Wahlen ist kein Kriterium, sondern nur ein Konstrukt der Bundestagsgeschäftsordnung, um den Sonderstatus der Union abzusichern. PSG und Bayernpartei konkurrieren auch nicht; trotzdem würd ich keine stabile Koalition daraus erwarten. @Interessierter: Im deutschen politischen System und seiner praktischen Ausprägung stimmen Parlament und Regierung in der Regel nicht nur zufällig überein, sondern prinzipbedingt. Gerade bei einem Mehrheitswahlrecht würde sich das wahrscheinlich ändern. |
