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 Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Bernhard: > Sparwillen hätte sich dadurch gezeigt, das > Ministerium - wenn man es schon gering schätzt - > konsequent abzuschaffen oder mit einem > überzeugten Entwicklungspolitiker zu besetzen. Ich gebe Dir recht, daß die Abschaffung besser gewesen wäre - aber das war offenbar nicht gegen die Union durchsetzbar (wobei mir unklar ist, warum die Union auf dieses Ministerium Wert legt). Aber wenn man ein für überflüssig gehaltenes Ministerium schon beibehält, dann ist es doch nur konsequent, es mit einem ausgewiesenem Skeptiker zu besetzen, der die Arbeit dort mal kritisch durchforstet. Die klassische Entwicklungshilfepolitik ist doch spektakulär gescheitert, hat in vielen Ländern die Entwicklung eher behindert als gefördert. Und wenn man das so sieht, dann will man eben bestimmt keinen "überzeugten Entwicklungspolitiker" haben, der die Misere à la Wieczorek-Zeul weiterführt. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@SaaleMax: > Was wäre passiert hätte man früher Genscher > ins Bauministerium geschickt oder in die > Gesundheit ... Wäre ganz normal gewesen. Ich kann mich noch gut erinnern, daß es einige Überraschung gab, als der vorher rein innenpolitisch tätige Genscher plötzlich ins Außenamt wechselte (übrigens fast ohne Fremdsprachenkenntnisse ...). Gerade Helmut Schmidt hat immer die Prämisse vertreten, daß ein Politiker Generalist zu sein habe und grundsätzlich für jedes Ministerium zu verwenden wäre. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@Ralf: Wenn man das Ministerium erneut besetzt, dann sollte es aber jemand sein, der für die Existenz dieses Ministeriums ist. Man kann ja - ich bin dies auch - gegen Aspekte der "Entwicklungshilfe"-Politik sein, etwa dass ein Schwellenländer wie China deutsche Entwicklungshilfe erhalten (halte ich für vollkommen falsch). Man kann für Änderungen in der Entwicklungshilfepolitik sein und damit auch Minister. Aber die Existenz eines Ministeriums in Frage zu stellen und dann an die Spitze dieses Ministeriums zu gehen, halte ich für falsch. Wenn schon, dann hätte entweder ein Unions-Politiker dieses Ministerium erhalten sollen oder ein Politiker der FDP, der zuvor gegen die Auflösung dieses Ministeriums war. Oder aber: abschaffen. Wie die Steuerbeschlüsse, die zu einer enormen Belastung des Haushaltes - und damit auch der zukünftigen Generation - führen, weil sie eben nicht gegenfinanziert sind, ist für mich eine solche Haltung - Ministerium ablehnen dann aber selbst besetzen - absolut unglaubwürdig - egal, von welcher Partei eine solche Forderung bzw. Besetzung dann erfolgt (d.h. ich würde auch so argumentieren, wenn CDU, CSU, SPD, Grüne oder Linke für die Abschaffung eines Ministeriums einträten und dies dann selber besetzen würden). Offenbar sind Posten doch wichtiger als Prinzipien. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Aber die Existenz eines Ministeriums in Frage zu stellen und dann an die Spitze dieses Ministeriums zu gehen, halte ich für falsch.") Man könnte es auch für Taktik halten. Wenn etwa die Linkspartei die Leitung des Verfassungsschutzes übernehmen würde, wüsste jeder, was da geplant ist. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("und eine berufstätige Mutter von sieben minderjährigen (oder sind schon welche volljährig?) Kindern als Familienministerin ergänzen. Der Umstand, dass Du diese "früher" für höchste Ämter undenkbaren Eigenschaften") Zumindest für allerhöchste Ämter nicht. Man denke etwa an "Kaiserin" Maria Theresia. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Ralf: > und ist es nicht phantastisch, dass eine > solche Konstellation mittlerweile als so > normal angesehen wird, dass sie kaum noch > thematisiert wird? Das hat wohl eher damit zu tun, daß die Medien keine Lust haben, die ungeliebte schwarz-gelbe Regierung für irgendetwas zu loben. Wenn rot/grün (oder rot/rot/grün) eine solche Kabinettsliste präsentiert hätte, hätte das eine Riesenberichterstattung gegeben mit großer Betonung, wie fortschrittlich und modern diese Regierung wäre. Und daß das alleine schon der halbe Regierungserfolg wäre. Hätten umgekehrt Union und FDP zwei altbackene Machos wie Schröder/Fischer an die Regierungsspitze gesetzt, wären jetzt einige negative Kommentare fällig. Lustigerweise schreibt ausgerechnet heute die TAZ zu dem Thema. Und wie man sich denken kann, schafft sie es, selbst bei diesem Thema die Regierung in ein schlechtes Licht zu rücken: "Es ist schon eine Ironie der Geschichte: Ausgerechnet eine bürgerlich-konservative Koalition bestellt eine Frau zur Kanzlerin und einen bekennenden Schwulen zum Außenminister. Und als wurde die Seele deutschtümelnder Altherren bei Union und FDP noch nicht genug getriezt: Seit dem Wochenende ist klar, dass mit Philipp Rösler (FDP) künftig auch noch ein Vietnamese Bundesgesundheitsminister wird. So viele VertreterInnen gesellschaftlich Stigmatisierter in einem Bundeskabinett - das hat es selbst zu rot-grünen Zeiten nicht gegeben." So, so, "Altherren" bei Union und FDP. Und "selbst" bei rot-grün gab es nicht so viele "Stigmatisierte" in einem Bundeskabinett. Man fragt sich nur, ob es unter rot-grün überhaupt einen "stigmatisierten" im Kabinett gab. Eine glattere "altdeutsche Altherren"-Biographie wie die der diversen Minister unter Schröder kann man sich doch kaum vorstellen. Umgekehrt ist sich dann eine Frau Roth nicht zu blöd, die Regierung als eine Riege "lebender Geister" zu bezeichnen (weil die Neuen z.T. schon unter Kohl gedient haben). Konkret kann sie da eigentlich nur Leutheuser-Schnarrenberger meinen. Und es ist schon dreist, dass ausgerechnet eine Grüne die politische Wiedergeburt von L-S geißeln - immerhin hat diese damals mit viel Rückgrat ihre Karriere bewußt selbst beendet. Ein solches Rückgrat war bei den diversen sicherheitspolitischen Beschlüssen unter rot-grün von keinem einzigen grünen Spitzenpolitiker zu beobachten. | ||
| Antwortender Unregistrierter Gast |
@Florian das Original Nicht vergessen: Zwangspfand-Merkel und Überwachungs-Schäuble waren unter Kohl auch schon Minister. Ich nehme an, Frau Roth meint eher die beiden. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@mma: katholisch-rheinisch-südwestdeutsch-bayerisch geprägten schwarz-gelben Regierung ... preußisch-protestantisch-großstädtischen Rot-Grün-Regierung Hmm ... die vier am Rhein liegenden Bundesländer werden nun mal auch von 40 Millionen Einwohnern, also rund der Hälfte der deutschen Bevölkerung, bewohnt. Von daher ist es ganz normal und wahrscheinlich, dass auch rund die Hälfte der Minister in diesen vier Bundesländern geboren ist. Das war auch bei rotgrün so. Mir fallen da spontan ohne größeres Nachdenken Schröder, Fischer, Eichel, Clement, Steinmeier, Zypries, Renate Künast, Wieczorek-Zeul, Ulla Schmidt ein, deren Geburtsorte in den 4 "Rhein"-Ländern liegen. Walter Riester und Herta Däubler-Gmelin gelten zwar als Baden-Württemberger, sind aber in Kaufbeuren beziehungsweise im heutigen Bratislava geboren. Und großstädtisch sind sicherlich Gerabronn (Fischer) oder Mossenberg im Lippischen (Schröder) nicht. Und ob Aachen oder Kassel mehr großstädtisches Flair verbreiten als Bonn mögen die ansässigen Lokalpatrioten entscheiden. Mir scheint, der von Dir vermutete Unterschied besteht nicht, es ist wohl nur ein Bauchgefühl. Es war eigentlich auch immer und zurecht der Stolz der SPD, dass ihre führenden Leute sich aus "kleinen Verhältnissen" hochgearbeitet hatten, was für Gerhard Schröder auch zutraf. Und das "preußische" in der SPD der rotgrünen Koalition hat wohl eher Herbert Müntefering repräsentiert - aber der ist ja nun Sauerländer aus einer Kleinstadt und überzeugter Katholik. Wenn etwa die Linkspartei die Leitung des Verfassungsschutzes übernehmen würde, wüsste jeder, was da geplant ist. -  - Dir ist aber schon klar, dass diese Aussage reichlich zweideutig ist? | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
Schröder kommt aus dem Lippischen. Das hat mit dem "Rheinland" oder gar "südwestdeutsch" nun aber überhaupt nichts zu tun. Mit protestantisch hingegen sehr viel. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Florian: > deutschtümelnder Altherren bei Union und FDP Boah, die taz dreht mal wieder völlig frei. Bei der Union mag es diese Spezies noch geben - aber eher selten und in Kabinett und Parteiführung kaum. Aber wie kann man solche Typen bei der FDP verorten? Ich habe jetzt keine Altersstatistik der jetzigen oder früherer Bundesregierungen - aber die FDP dürfte den Altersschnitt doch ziemlich senken. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
@Good Entity Es ging mir schon um eine größere Nähe zum Rhein (und dessen Kulturlandschaft), als sie im Fall von Kassel oder Lippe (übrigens bei Rot-Grün beide grotesk überrepräsentiert!) allein indirekt durch die Landeszugehörigkeit gegeben ist. Natürlich muss "preußisch-protestantisch-großstädtisch" nicht bedeuten, dass alle drei Merkmale vorliegen (bei dem Gegenpol ist es ja auch nicht so); in Westfalen oder Niedersachsen sind Berlin oder Hamburg aber wohl doch nicht so mental fern wie dort, wo man sich von "Preußen" so distanziert wie in Bayern oder dem Rheinland. Ich glaube schon, dass die unterschiedlichen geografischen Schwerpunkte bei der Herkunft der Regierungsmitglieder nicht ausreichend mit dem Gewicht der Landesverbände bei den Wahlergebnissen zu erklären sind. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Heute wurde Bundestagspräsident und dessen Vize gewählt. Allerdings eskalierte es zum kleinen Skandal!!! SPD-Thierse bekam weniger Stimmen als die LINKE Pau. Da brannten bei der SPD die Tische und Stühle...das war zumindest eine heftige Watsche, fragt sich nur aus welchen Reihen? Nachdem doch zahlreiche SPD-Abgeordnete zuvor eifrig noch Norbert Lammert im Amt bestätigt hatten. ""Bundestag.de : Auf Vorschlag ihrer Fraktionen wurden zu Vizepräsidentinnen und –präsidenten gewählt: Die CSU-Politikerin Gerda Hasselfeldt (496 Ja-Stimmen, 66 Nein-Stimmen, 52 Enthaltungen, vier ungültige Stimmen), der SPD-Abgeordnete Dr. h.c. Wolfgang Thierse (371 Ja-Stimmen, 170 Nein-Stimmen, 65 Enthaltungen und zwölf ungültige Stimmen), Dr. Hermann Otto Solms (487 Ja-Stimmen, 84 Nein-Stimmen, 42 Enthaltungen, fünf ungültige Stimmen), Petra Pau (379 Ja-Stimmen, 155 Nein-Stimmen, 74 Enthaltungen, zehn ungültige Stimmen) und Katrin Göring-Eckardt (473 Ja-Stimmen, 79 Nein-Stimmen, 61 Enthaltungen, fünf ungültige Stimmen. "" | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@SaaleMax "Allerdings eskalierte es zum kleinen Skandal!!! SPD-Thierse bekam weniger Stimmen als die LINKE Pau." Ich kann den Skandal nicht erkennen. Das ist eine geheime Wahl. Ich verstehe auch nicht, warum sich die Linke vor vier Jahren über die Nichtwahl von Bisky so aufgeregt haben. Wer nicht wohlgelitten ist, wird halt nicht gewählt. Ich finde es eher bedenklich, daß die Abgeordneten keine Auswahl haben. Aus meiner Sicht sollten mindestens doppelt soviele Kandidaten (gilt auch für den BT-Präsidenten) aufgestellt werden, wie zu wählen sind. E_in schönes Beispiel, wie das mit der Auswahl funktioniert, haben doch vor Kurzem die Briten bei der Wahl des Speakers geliefert. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
" fragt sich nur aus welchen Reihen? " Naja mutmaßlich aus den Reihen der CDU. Die sind seit dem Spendenskandal und den daraus resultierenden von Thierse verhängten Strafzahlungen ihm immer noch Gram. Helmut Kohl soll angeblich gesagt haben "Das ist der schlimmste Präsident seit Hermann Göring". Jedenfalls laut Spiegel. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> SPD-Thierse bekam weniger Stimmen als die > LINKE Pau. Dann sollte die SPD sich doch mal überlegen, ob sie das nächste Mal nicht einen Kandidaten aufstellt, der mehr Akzeptanz hat. Die Präsidiumswahlen sind ja nur begrenzt mit politischen Kompromissen der Art "Wähl' ich Deinen Kandidaten, wählst Du meinen Kandidaten" verbunden. Da gibt es einerseits den moralischen Anspruch einer Fraktion auf Vertretung - verbunden mit der Verpflichtung einen Kandidaten zu präsentieren, der möglichst vom ganzen Haus als würdig und neutral etc. respektiert wird. Und es ist bekannt, daß Thierse da auf große Vorbehalte stößt - ziemlich egal, ob man die nun berechtigt findet oder nicht. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Merkel fehlten 9 Stimmen bei ihrer Kanzlerwahl aus den eigenen Reihen. Vertrauten Gerüchten zufolge verweigerten einige ostdeutsche CDU-Abgeordnete ihre Stimme aus Protest gegen den übergroßen Proporz der Minister/Staatssekräte aus "West"Deutschland. Von diesen 46 Posten sollen nur 4 an "Ost"Deutsche gegangen sein. Immerhin wird Aufbau-Ost Minister, CSU Ramsauer. Ein Schelm wer Böses dabei denkt...oder wie war das mit dem Bock und dem Garten ....? Unterdessen wird Dirk Niebel/FDP Entwicklungshilfeminister.Alles Schön und Gut. Noch vor 2 Wochen forderte dieser allerdings selbst lauthals die Abschaffung dieses Amtes. So schnell ändern sich Zeiten und denkweisen.... | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Soweit ich weiß gehört der Aufbau Ost nicht mehr zu Ramsauers Aufgaben, wäre auch wirklich albern. Generell ist denke ich klar dass hier aus Proporz und Befindlichkeitsgründen Chancen verspielt wurden, das Kabinett lässt zu wünschen übrig. Aber Merkel und Westerwelle müssen jetzt mit diesem Kabinett regieren, wir werden sehen was sie daraus machen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Ramsauer verlangt am Wochenende den "Aufbau West". Pünktlich vor dem 20 jährigen Jubiläum des Mauerfalls fordert dieser endlich wieder eine Zuwendung gen Westen. Ähhmmm Oktoberfest iss fei schooo vorbei, gell?? Ein Schelm wer Böses dabei denkt...wie gesagt da hat man den Bock zum Gärtner gemacht im Aufbau Ost Ministerium....ach ich vergaß, so heißt es ja ab jetzt nicht mehr..... Ich bin ja für Gerechtigkeit, und da alle Ostdeutschen auch den SOLI zahlen (müssen) obwohl er längst abgeschafft gehört---(aber wenn der Bund einmal eine Steuer hat, gibt er sie ungern los) bin ich slebstverständlich für ausgleichende Gerechtigkeit. 20 Jahre nach dem Mauerfall sollte nur noch unterschieden werden nach strukturstark oder strukturschwach egal ob Ost oder West, Süd oder Nord. Ramsauer hat in Teilen sogar Recht, auch wenn ich diesen "Politiker" nur äußerst qualitativ wenig schätze halte ich dies für einen guten Ansatz. Denn letztendlich sitzen wir alle im selben Boot, und da ist es ega ob das Finanzleck im Saarland oder in Brandenburg zu finden ist. Im Notfall heißte es " FLICKEN"! Die Ost-West Debatte gehört meiner Meinung nach in die Mülltonne der Geschichte, weil sie nur die Klientel Einzelner bedient und Vor- und vermeintliche Nachteile völlig gleicher Menschen gegeneinander auszuspielen versucht. Östlich wie Westlich des Harzes benutzt man nur Wasser zum kochen des Kaffees ..und das ist GUT so. Deutschland einig Vaterland ! In diesem Sinne, lade ich Herrn Ramsauer mal zu einer Tour zwischen Mecklenburger Schweiz, Spreewald und Thüringer Wald ein.Also eine Reise in eine unbekannte Welt.....den " Fernen Osten" ! Alle Anderern dürfen heute gerne mal nen Sekt zur Feier des Tages aufmachen, den so eine Tag wie vor 20 Jahren wird es so schnell nicht wieder geben. PS. Ich wohnte damals in der Grenzregion zu Thüringen/Bayern.Es gab den längsten Stau aller Zeiten auf der A9 am Wochenende nach dem 9.11.89. Von Hirschberg(Saale) bis Hermsdorfer Kreuz oder fast bis Leipzig hoch. Jetzt aber zurück zum Thema. Also bei den Steuerentlastungbeschlüssen ab 2010...also, wenn ich das lese, da geht schon wieder mein inneres Taschenmesser auf. Aber zur Feier des Tages sage ich heute mal nichts dazu..... Aber eins scheint sich ja nach wie vor zu bewahrheiten..... "Zumindest scheißt der Teufel immer auf die größten Haufen" | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@SaaleMax Von wegen des größten Haufens: Meine Schwester, alleinerziehende Mutter von zwei Kindern freut sich sehr wohl über die insgesamt 480€ mehr Kindergeld (und auch über den erhöhten Kinderfreibetrag, der ihr auch noch ein bißchen was bringt) und sie gehört sicherlich nicht zu den besserverdienenden, sondern sie ist eine kleine Angestellte, die zur Arbeit geht, damit sie nicht dem Staat auf der Tasche liegt und mit ihrem Dreivierteljob keine großen Sprünge machen kann. Für sie sind ca. 500€ (plus die von mir nicht quantifizierbare Steuerentlastung) mehr für die Kinder eine erhebliche Erleichterung. Das nur mal als "Frontbericht" zum Thema, wem bringt es was. | ||
| Werner Fischer Registriertes Mitglied |
@Norddeutscher Es gibt nur entweder das Kindergeld oder den Kinderfreibetrag, nicht beides zusammen. Werbetechnisch wird es allerdings immer doppelt als "Wohltat" hingestellt - mit dem "dummen" Volk klappt das ja auch prima. Zur "sozialen Ausgewogenheit": Der günstigere steuerliche Kinderfreibetrag wirkt bei Alleinverdienenden erst ab einem zu versteuernden Einkommen von jährlich ca. 30.000 EUR (mtl. mindestens ~3.300 brutto). Alleinverdiener mit zu versteuerndem Einkommen ab jährl. 54.000 EUR profitieren über die Steuerermäßigung mtl. mit ca. 260 EUR (und für unsere "armen Millionäre" kommen über die "Reichensteuer" noch knapp 20 EUR dazu). Das mit dem "großen Haufen" ist also durchaus zutreffend dargestellt. Freut mich, dass Ihre Schwester mit 3/4-Stelle vom Kinderfreibetrag profitieren wird - es muss eine gut dotierte Stelle sein. |
