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 Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Görd Sehe ich nicht so drastisch, dennoch haben Sie nicht unrecht. Eine bestenfalls sozialdemokratische Finanzpolitik sollte besser ein Unionsminister unmittelbar verantworten. @Jeki Sehe ich ähnlich. Mehr als gemäßigt sozialdemokratische Politik war ja ohnehin nicht zu erwarten. Dennoch hätte die FDP mehr erreichen können und müssen als das was sich jetzt abzeichnet. Was verwundert ist, daß die FDP beim Finanzministerium nachgegeben haben soll ohne als Konzession ein wichtiges anderes Ressort zu bekommen. Wenn das wirklich so sein sollte, spräche das für ein sehr unprofessionelles Verhalten der FDP-Verhandler. Keine Nachgeben darf es für den Verhandlungspartner gratis geben, zumal eine einmal festgelegte Ressortverteilung auch bei evtl. nachfolgenden schwarz-gelben Kabinetten im Wesentlichen erhalten bliebe. Die bisher bekannt gewordenen Inhalte sprechen auch nicht dafür, daß das inhaltliche Verhandlungsergebnis ein größeres Zurückstecken in Personalfragen in einem Gesamtpaket rechtfertigte. | ||
| Wahlticker Registriertes Mitglied |
Sicher ist Schäuble ein guter Finanzminister. Er hat in der Vergangenheit ja schon gelegentlich mit hohen Geldbeträgen hantiert. [/sarkasmus] Aber Spaß beiseite: die Entscheidungen bezüglich Schäuble und Guttenberg kommen mir wie eine Abwrackprämie vor: Merkel und Seehofer komplimentieren ihre größten Störenfriede auf Posten, in denen sie mutmaßlich keinen Blumentopf gewinnen können. Vielleicht täuschen sich beide. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Wahlticker: bzgl. Guttenberg/Seehofer gebe ich Dir recht: - Guttenberg könnte Seehofer gefährlich werden. - das Verteidigungsministerium ist ein Reputations-Grab. Von Strauß bis Jung: in diesem Ministerium wurde das Ansehen vieler Politiker ramponiert. Von den vielen Peinlichkeiten wie Kießling-Affäre und Pool-Affäre möchte ich gar nicht anfangen. bzgl. Schäuble/Merkel sehe ich die Sache aber anders. Erstens ist Schäuble doch für Merkel kein Störenfried: Der Mann hat doch in den letzten Jahren ziemlich reibungslos funktioniert und hat wohl auch keine persönlichen Ambitionen mehr, die Merkel gefährlich werden können. Zweitens ist das Finanzministerium nicht unbedingt ein "Selbstmord-Ressort". Steinbrück war z.B. zuletzt der beliebteste SPD-Politiker - beliebter als Steinmeier im angeblichen Beliebtheits-Magnet Außenministerium. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Thomas Frings: Laut SpOn bekommt die FDP auch noch das Gesundheitsministerium. In der Summe sehe ich die FDP da gar nicht so schlecht bedient. Zumal das Gesundheitsministerium viele Hebel hat, die der FDP wichtig sind: von der Korrektur der unsäglichen Schmidt-Reformen bis zur Klientel-Politik für die Apotheker  | ||
| zigzag Registriertes Mitglied |
Philipp Rösler (FDP), derzeit niedersächsischer Wirtschaftsminister, ist (laut Phoenix aus zwei unterschiedlichen Quellen) als Gesundheitsminister im Gespräch. Mal sehen, ob dies stimmt. Interessant sind jedoch seine früheren Aussagen: 17.02.2009 "SZ: Stehen Sie noch zu Ihrer Aussage, mit 45 Jahren aus der Politik auszusteigen? Rösler: Ja, im Februar 2018 werde ich aufhören. Schön wäre es, wenn ich bis dahin noch Wirtschaftsminister bin. SZ: Da sind Sie längst in Berlin, wo die großen Aufgaben locken. Rösler: Nein, ich habe ja auch gesagt, dass ich nie nach Berlin gehe. SZ: Weil die Politik den Menschen zu sehr verändert? Rösler: Mein Vater sagt immer: Gute Schauspieler und Politiker haben eins gemeinsam. Sie gehen, wenn noch jemand klatscht. Es ist bedrückend, dass Politiker mit einer großen Lebensleistung, wie Helmut Kohl oder Heide Simonis, den richtigen Absprung verpasst haben. Man muss irgendwann was anderes machen. SZ: Warum wollen Sie Berlin meiden? Rösler: Weil ich das misstrauische Klima dort nicht für gesund halte. Wenn ich hier meine zwei Stellvertreter zusammen Kaffee trinken sehe, denke ich: Das sind nette Kerle - und setze mich dazu. In Berlin muss ich mich fragen, ob die gerade überlegen, wer von beiden mich ablöst. SZ: Sie sind aber doch regelmäßig beim FDP-Präsidium in Berlin. Rösler: Das ist in Ordnung. Aber hier in Hannover ist meine Welt, alles sehr familiär. Niemand würde sagen, da kommt der Herr Doktor Rösler, unser Vorsitzender. Ich bin der Philipp. SZ: Wer passt jetzt auf, dass Sie nicht werden, wie Sie nie werden wollen? Rösler: Meine Mitarbeiter. Das sagt zwar jeder Chef, aber wir sind hier ein sehr junges Team. Außerdem mein Vater. Und natürlich meine Frau. Die sagt, wenn ich nach Hause komme, schon mal: Jetzt ist erst mal gut, kümmere dich mal um deine Kinder, danach kannst du von deinen Heldentaten berichten." http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/902/458553/text/4/ 04.06.2009 SZ: Du bleibst also ernsthaft bei deiner Behauptung, niemals in die Bundespolitik zu wechseln? Rösler: Genau. http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/477229 11.08.2009 "Rösler will nicht nach Berlin Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat Gerüchte über einen Wechsel nach Berlin dementiert, falls die FDP nach der Bundestagswahl im Herbst mitregieren sollte. Der «Bild»-Zeitung (Dienstag-Ausgabe) sagte Rösler, er bleibe ganz sicher in Hannover. «Ich will ein guter Familienvater sein, auf keinen Fall zwischen Hannover und Berlin pendeln. Ich bin nicht Minister geworden, um das als Sprungbrett zu nutzen», sagte Rösler. ..." http://www.bild.de/BILD/regional/hannover/dpa/2009/08/11/roesler-will-nicht-nach-berlin.html 02.10.2009 "...betonte Rösler. "Wir schenken der Union nichts", hob Rösler hervor, der erneut klar stellte, dass er seine Aufgabe als niedersächsischer Minister weiter erfüllen wolle und nicht als Bundesminister nach Berlin wechseln wolle." http://www.wirtschaftsnachrichten.org/component/content/article/939-wetter Ich meine auch mich zu erinnern, dass er schon damals als er noch Generalsekretär der Niedersachsen-FDP war ausgeschlossen hatte ein Ministeramt in Hannover anzunehmen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Florian Gesundheit ist ein wichtiger Posten, keine Frage. Aber auf keinem Posten kann man sich besser unbeliebt machen und (zielführende) Reformen sind äußerst schwer oder gar nicht durchsetzbar. Saudumm von der FDP, den Posten zu übernehmen. Das hätte man Zensursula überlassen sollen, da hätte sich diese schwer erträgliche Person wunderbar unbeliebt machen können. "von der Korrektur der unsäglichen Schmidt-Reformen bis zur Klientel-Politik für die Apotheker" Das wird so leicht nicht sein, nicht zuletzt Seehoher dürfte ein großes Hindrnis sein. Die FDP bindet sich einen Klotz am Bein, wo sie schwer etwas bewegen kann, dafür aber umso mehr Zielscheibe von Kritik ist. So viele Apotheker gibt es auch nicht, daß sie den Stimmenanteil nennensewert beeinflussen könnten, insofern ist die grob antiliberale Klientelpolitik für Apotheker nicht nur ein Glaubwürdigkeitsproblem, sondern auch noch ineffektiv. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Thomas: Nachtrag: Die Kabinettsliste steht nun wohl. Demnach bekommt die FDP 5 (in Worten: fünf!) Ministerien. Es sind zwar einige kleinere dabei, wie Entwicklungshilfe. Aber dennoch: Mal rein von der Postenverteilung her darf sich die FDP nicht beklagen. Wenn man die Kanzlerin (und den Kanzleramtsminister nicht getrennt extra berücksichtigt), dann kommt man auf folgende Verteilung: CDU: 7 Posten (=47%) CSU: 3 Posten (=20%) FDP: 5 Posten (=33%) Zum Vergleich: Die Sitzverteilung im Bundestag: CDU: 194 Sitze (=58% der Sitze der Regierungspartein) CSU: 45 Sitze (=13% FDP: 93 Sitze (=28%) Im Vergleich zur Sitzverteilung ist die FDP somit in etwa angemessen vertreten, die CSU ist überdurchschnittlich vertreten. "Gesundheit ist ein wichtiger Posten, keine Frage. Aber auf keinem Posten kann man sich besser unbeliebt machen" Tja, das sind halt 2 Seiten der gleichen Medaille: Je mehr Macht, desto mehr Möglichkeiten, anderen vor den Kopf zu stoßen. Dass Gesundheitsminister überdurchschnittlich unbeliebt wären, kann man glaube ich auch nicht feststellen. Und: Natürlich sind zielführende Reformen möglich. Würde die FDP den Gesundheitsfonds wieder abschaffen und auf den Zustand vor 2005 zurückkommen, wäre schon viel gewonnen. Und hier einmal eine Vision für eine echt liberale Reform: Abschaffung der gesetzlichen Krankenversicherung, statt dessen private Pflichtversicherung (d.h. jeder muss versichert sein, darf sich aber den Anbieter frei aussuchen. Auch das Leistungsspektrum ist frei wählbar, so lange gewisser Mindeststandard eingehalten wird). Der notwendige soziale Ausgleich wird statt durch Quersubvention im System durch ein transpartentes direktes Unterstüzungssystem ersetzt. Zum Beispiel so, dass der Staat die Krankenversicherung der Kinder übernimmt. Ist das erreichbar? Keine Ahnung. Aber es wäre ein echt liberaler Ansatz und keine Verschlimmbesserung im bestehnden System. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Laut Welt Online sieht das neue Bundeskabinett wie folgt aus: Bundeskanzlerin: Angela Merkel (CDU) Kanzleramtschef: Norbert Profalla (CDU) Außenminister+Vizekanzler: Guido Westerwelle (FDP) Verteidigungsminister: Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) Innenminister: Thomas de Maiziere (CDU) Justizministerin: Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (FDP) Finanzminister: Wolfgang Schäuble (CDU) Wirtschaftsminister: Rainer Brüderle (FDP) Familienministerin+Teil Soziales: Ursula von der Leyen (CDU) Gesundheit: Philipp Rösler (FDP) Bildung und Forschung: Annette Schavan (CDU) Verkehr und Aufbau Ost: Peter Ramsauer (CSU) Landwirtschaft: Ilse Aigner (CSU) Arbeit und Soziales: Franz-Josef Jung (CDU) Umwelt: Norbert Röttgen (CDU) Entwicklungshilfe: Dirk Niebel (FDP) Für mich sieht dies zum Teil nach einem reinen Verschiebebahnhof aus. Ist Franz-Josef Jung, der selber Landwirtschaftsminister gerne geworden wäre, wirklich ein guter Arbeits- und Sozialminister oder wird hier nur darauf Rücksicht genommen, dass Roland Koch "seinen" Vertreter im Kabinett nicht aufgeben darf? Und war de Maiziere nicht ein besserer Kanzleramtschef als Norbert Profalla, der in seiner Funktion als CDU-Generalsekretär durch Hermann Gröhe abgelöst wird? Zu den Koalitionsverhandlungen: wie da "mehr netto vom brutto" für den Normalverdiener herauskommen soll, wenn es eine extra Pflegeversicherung, die der Arbeitnehmer alleine zahlt und eine teuerere Krankenversicherung zahlt, bei der der Arbeitgeberbeitrag eingefroren wird, dies möchte ich dann doch gerne wissen. Entlastungen kann ich für den Normalverdiener kaum sehen. | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
Norbert Profalla heißt übrigens Ronald Pofalla. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
Daß Birgit Homburger neue Fraktionsvorsitzende der FDP wird, ist ja nun wohl klar, aber wer wird Nachfolger Dirk Niebel als Generalsekretär? Etwa Gisela Pilz, die damals nicht mal die Julis überzeugen konnte, sie zur Bundesvorsitzenden zu wählen? | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Tja, das sind halt 2 Seiten der gleichen Medaille: Je mehr Macht, desto mehr Möglichkeiten, anderen vor den Kopf zu stoßen. Dass Gesundheitsminister überdurchschnittlich unbeliebt wären, kann man glaube ich auch nicht feststellen." Doch, Ulla Schmidt war ziemlich unbeliebt, ihre Vorgängerin war es auch. Und es ist eben nicht so, daß Macht und Möglichkeit zur Unpopularität korrespondieren würden. Der Arbeitsminister hat z.B. mehr Macht als der Gesundheitsminister, nur treffen dessen Entscheidungen weniger Bürger unmittelbar und für diese erkennbar. Fünf Minister sind nicht schlecht, mit weniger war aber ohnehin nicht zu rechnen. Zu liberalen Antworten: die sind wirklich nicht durchsetzbar, auch nicht bei anderen Sozialversicherungen. @Bernhard "Zu den Koalitionsverhandlungen: wie da "mehr netto vom brutto" für den Normalverdiener herauskommen soll, wenn es eine extra Pflegeversicherung, die der Arbeitnehmer alleine zahlt und eine teuerere Krankenversicherung zahlt, bei der der Arbeitgeberbeitrag eingefroren wird," Wenn ich mal 2500 € brutto annehme, dann wäre ein Zusatzbeitrag von sagen wir 0,5% 12,50 € monatlich - das ist eine Größenordnung, die locker durch eine Einkommensteuersenkung überkompensiert wird. Da würde bei vielen schon die eventuelle Abschaffung der Praxisgebühr und/oder die Erhöhung des Kindergelds stärker positiv ins Gewicht fallen. Übrigens hat die GroKo ja schon einen 0,25%-Zusatzbeitrag für Kinderlose eingeführt, was kaum beachtet wurde. Die Krankenversicherung wird in jedem Fall tendenziell teurer werden. Wenn man sich mal überlegt, mit welchen Maßnahmen der Beitragssatz stabil gehalten oder gar gesenkt werden könnte, wie Ausdünnung des Leistungskatalogs, substanzieller Selbstbehalt bei sämtlichen Kassenleistungen, Abschaffung oder Einschränkung der Lohnfortzahlung - da gäbe es doch weit mehr Wehklagen von linker Seite als bei einer Beitragserhöhung. 1% Beitragserhöhung in der GKV gäbe künftig bei 2500€ brutto 25 statt 12,50 € Mehrbelastung. | ||
| Kay Karpinsky Registriertes Mitglied |
Die CSU hat wirklich das Maximum herausgeholt. Alle ihre drei Ressorts sind relevant für die regionale Zuteilung von Bundesmitteln (Investitionen in Infrastruktur, Rüstungsaufträge, Agrarsubventionen). Damit kann der Länderfinanzausgleich wieder mal elegant unterlaufen werden. Auch sonst ist eine regionale Schlagseite zu Gunsten des Südens augenfällig, während der urbane Raum gar nicht vertreten ist. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Aufbau Ost an die CSU? Besser kann man den Ostdeutschen nicht zeigen, dass man sie total vergessen will in dieser Regierung. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Über Details kann man mäkeln, aber im wesentlichen finde ich das Personaltableau in Ordnung. Extrem gut gefällt mir Schäuble als Finanzminister (was mir vorab nie in den Sinn gekommen wäre). Der Mann hat für sich persönlich wohl keine großen Amitionen mehr, also kann er auch unpopuläre Entscheidungen fällen. Außerdem ist er einer der wenigen in der Union, der vor Merkel nicht kuschen wird. Und ein Finanzminister der der Kanzlerin Paroli bieten kann, kann für den Steuerzahler nur gut sein. Am wenigsten glücklich bin ich über Jung und Niebel: genau die umgekehrte Ressort-Verteilung wäre mir plausibler erschienen. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
"Am wenigsten glücklich bin ich über Jung und Niebel: genau die umgekehrte Ressort-Verteilung wäre mir plausibler erschienen." Vor allem, da die FDP das Entwicklungshilfeministerium ja immer abschaffe wollte. Naja, mit so einer Besetzung wie Niebel ist s ja indirekt geglückt. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Florian Zustimmung. Schäuble war übrigens vor seiner Zeit als MdB Regierungsrat in der Steuerverwaltung. Niebel als Arbeitsminister wäre wirklich eine gute Besetzung gewesen. Gut auch, daß die FDP nicht Pieper oder Homburger in die Regierung schickt hat und Gönner nicht Umweltministerin wurde. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@görd NDR-Info meldet gerade, daß das Verkehrsministerium wohl nicht mehr für Aufbau-Ost zuständig sein soll, sondern das Wirtschaftsministerium (und Pieper dort Parlamentarische Staatssekretärin für den Aufbau Ost werden solle). | ||
| mma Registriertes Mitglied |
Das Wirtschaftsministerium würde passen. Brüderle als gebürtiger Berliner ist das einzige nicht in Westdeutschland geborene Kabinettsmitglied. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@mma Ist Brüderle denn im West- oder im Ostteil geboren? Nur der Ostteil gehört ja zum Beitrittsgebiet (schließlich ist Hertha BSC ja auch kein Ostverein). | ||
| mma Registriertes Mitglied |
Das müsste man erst mal recherchieren, wobei im Juni 1945 eigentlich ganz Berlin "Osten" war. Mir ist da allerdings ein Fehler unterlaufen. Von de Leyen ist in Brüssel geboren, das ist zwar Westen, aber nicht deutsch. |
