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 Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Engel: > Und ein Dolmetscher kann aus meiner Sicht > kein Ersatz sein. Aus Sicht der handelnden Politiker aber schon - sonst wäre das nicht normaler Standard. > In internationalen Verhandlungen und bei > Konferenzen ist auch der persönliche Umgang > mit den Kollegen sehr wichtig für das > Entstehen eines guten Ergebnisses. Im persönlichen Umgang ist das ja auch viel problemloser. Da muß man nicht druckreife, fehlerlose Sätze sprechen. Auf einer PK oder überhaupt vor der Öffentlichkeit muß man sehr aufpassen, wie man formuliert - da ist die Muttersprache sicherer. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Erste Indizien über mögliche Regierungsbildung: Familienministerin von der Leyen könnte neue Gesundheitsministerin werden: http://www.n-tv.de/politik/politik_wahl_2009/Von-der-Leyen-besetzt-Gesundheit-article530619.html | ||
| Kevin Matthes Registriertes Mitglied |
Was machen diese Unterhändler in den Koalitionsverhandlungen überhaupt? Haben die Ahnung von der Materie? Die meisten wohl nicht. Was versteht Herr Pofalla vom Arbeitsmarkt? Vermutlich überhaupt nichts. So ganz blick ich da nicht durch. Was erzählen die sich denn da? Wie das Wetter wird? Wo sind denn die Experten? Bekommt man die überhaupt mal zu Gesicht? | ||
| Martin_D Unregistrierter Gast |
Ich rechne eigentlich sehr stark damit, dass Roland Koch im Kabinett auftauchen wird, vermutlich dann als Finanzminister. Dafür sprechen einige Gründe: - Für Koch wird sich die Gelegenheit, in die Bundespolitik zu wechseln, nicht wiederholen - Koch ist noch relativ jung, aber schon lange Ministerpräsident. Ministerpräsident zu bleiben, und dann mit eher fraglichen Aussichten 2014 eine erneute Wiederwahl anzustreben, erscheint mir vor diesem Hintergrund für Koch nicht besonders erstrebenswert. - Wenn Koch ins Kabinett will, kommt Merkel an ihren stellvertretenden Bundesvorsitzenden nicht vorbei. - Koch steht für eine ähnliche Politik wie Steinbrück. Kontinuität in der Finanzpolitik dürfte auch im Interesse Merkels liegen. Als Folge eines Eintritts von Koch ins Kabinett bekäme die FDP natürlich das Wirtschaftsministerium. Guttenberg müsste dann rochieren, vermutlich ins Verteidigungsministerium. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Koch hat dies aber in mehreren Interviews - auch nach den Wahlen - ausdrücklich abgelehnt. Er will Ministerpräsident in Hessen bleiben. An "seiner" Stelle soll - wie bisher - Franz-Josef Jung im Kabinett vertreten sein. Davon kommt er nur schwer hinunter. Gestern hieß es ja auf Spiegel Online, der CDU-Wirtschaftsrat und die CSU wollten, dass Guttenberg Wirtschaftsminister bleibe und die FDP dann das Finanzministerium übernehme, denn sie habe ja die Steuerpolitik im Wahlkampf so betont und solle nun zeigen, wie die Senkung der Steuern bei der hohen Staatsverschuldung möglich sei. Mal sehen, was kommt. Also ich rechne in der Tat mit einem Finanzminister Solms und einem Wirtschaftsminister Guttenberg sowie einem Verteidigungsminister Jung. | ||
| Martin_D Unregistrierter Gast |
Von den Aussagen Kochs habe ich nichts gewusst. Vielleicht kommt seine ablehnende Haltung für einen Eintritt ins Kabinett daher, da er auf Grund der Steuersenkungsverspruchen eine solide Haushaltspolitik für sehr schwierig bis unmöglich hält. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Zum Außenminister: Die CDU wird dieses Amt nicht besonders gern wollen, es ist also keine relevante Verhandlungsmasse. Der Grund: Wer auch immer dieses Amt übernimmt, wird nach der Kanzlerin die Nummer 2 in der Regierungsmannschaft, das ist Tradition nicht nur in Deutschland. Neben der "Nr. 1" des zweitstärksten Koalitionspartners käme vielleicht rangmäßig noch die Nr. 1 des drittstärksten Koalitionspartners CSU in Betracht - aber Seehofer? Wohl kaum. Und wenn auch dieser es nicht werden soll, so würde man durch die Auswahl des Außenministers jetzt aus Kreisen der CDU (und CSU) schon eine kleine Vorentscheidung für die Nr. 2 der CDU/CSU und damit mögliche Nachfolge für die jetzige Nr. 1 treffen. Und das wird "so nebenbei" nicht gewollt sein, weder von Angela Merkel noch mehreren anderen Personen, die sich (natürlich in ganz ganz ferner Zukunft) möglicherweise für die Position der Nr. 1 interessieren könnten und sich nicht alle Wege verbauen möchten ... Schon deshalb: Außenminister wird Guido Westerwelle. Falls wider Erwarten doch nicht, beantworten sich mit dem Vorstehenden jedenfalls automatisch @Kevin Matthes Fragen So ganz blick ich da nicht durch. Was erzählen die sich denn da? Wie das Wetter wird? Wo sind denn die Experten? | ||
| Martin_D Unregistrierter Gast |
Koch ist offenbar doch noch eine Option für den Posten des Finanzministers und dabei der Wunschkandidat von Merkel, die verhindern will, dass das Amt an die FDP geht. siehe hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,653087,00.html | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich denke schon, dass Frau Merkel Koch in dieser Position sehen will. Aber Koch will sicherlich nicht unter Frau Merkel "dienen" und sich ihrer Richtlinienkompetenz beugen (müssen). Er hat - auch nach der Wahl - deutlich in mehreren Interviews zu verstehen gegeben, er bleibe in Hessen und auch der Spitzenkandidat der hessischen CDU, Bundesverteidigungsminister Jung, hat in Interviews mit dem HR kurz vor der Wahl einen "Ringtausch" - Koch geht ins Bundeskabinett, er wird hessischer Ministerpräsident - kategorisch ausgeschlossen. Koch soll sogar gesagt haben, dass wenn Jung über seine ungeschickte Öffentlichkeitsarbeit über den Afghanistan-Einsatz als Verteidigungsminister nicht mehr tragbar sei, werde er selber dennoch nicht nach Berlin gehen und an Jungs Stelle Volker Bouffier, den hessischen Innenminister, als Bundesinnenminister nach Berlin "senden". Das persönliche Verhältnis zwischen Merkel und Koch ist - aller Dementis zum Trotz - wohl so schlecht, dass Koch nicht unter Merkel "Kellner" sein will. Dass Frau Merkel (möglicherweise) andere Interessen hat und Koch gerne einbinden würde, glaube ich auch. Für möglich halte ich es, dass Jung Landwirtschaftsminister wird (wollte er immer) und Guttenberg Verteidigungsminister. Wir werden es sehen. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Martin_D: > Koch ist noch relativ jung, aber schon lange > Ministerpräsident. Ministerpräsident zu > bleiben, und dann mit eher fraglichen > Aussichten 2014 eine erneute Wiederwahl > anzustreben, erscheint mir vor diesem > Hintergrund für Koch nicht > besonders erstrebenswert. Richtig - aber da paßt ein Wechsel als EU-Kommissar nach Brüssel genauso gut. Und dann wäre er fast gleichrangig mit Merkel. | ||
| Suma Unregistrierter Gast |
Irgendwie bin ich ein wenig von den Namen bei der FDP enttäuscht. Irgendwie habe ich den Eindruck, dass die alle schon zu Kohl-Zeiten oben mitgemischt haben und jetzt sollen die es wieder machen? Ich dachte immer, die FDP rühmt sich damit, so junges Volk zu haben. Oder sind sie noch zu jung? Bis auf den einen Niedersachsen (dessen Name mir bezeichnenderweise entfallen ist) und der Koch Mehrin ist mir bundespolitisch kein bedeutender junger FDP-Geselle aufgefallen. Man möge mich korrigieren, wenn ich damit falsch liege. | ||
| Kevin Matthes Registriertes Mitglied |
@Suma Von den neun FDP Leuten in der Koalitionsrunde haben fünf zu Kohls Zeiten ganz sicher nicht oben mitgemischt: Andreas Pinkwart, Cornelia Pieper, Birgit Homburger, Dirk Niebel und Philipp Rösler kann man wohl kaum zur Ära Kohl rechnen. | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
Aus Niedersachsen meinst du sicher Philipp Rösler, den dortigen Wirtschaftsminister. Ein junger FDP-Politiker ist auch Daniel Bahr, der gesundheitspolitische Sprecher der FDP. Allerdings ist er ein strikter Gegner des Gesudnheitsfonds, während Merkel diesen ja beibehalten will. Darum dürfte er im nächsten Kabinett noch nicht vertreten sein. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
"Allerdings ist er ein strikter Gegner des Gesudnheitsfonds, während Merkel diesen ja beibehalten will. " Abwarten. Ich kann mir kaum vorstellen, dass bei der Union jemand mit Herzblut an diesem Bürokratie-Monster hängt. Ist also letzten Endes Teil der Verhandlungsmasse. Bleibt also nur die Frage, ob die FDP an anderer Stelle entsprechend große Zugeständnisse machen will. | ||
| Suma Unregistrierter Gast |
Also Pieper und Pinkwart sind mir definitiv damals schon geläufig gewesen...sicherlich nicht direkt Regierungsverantwortung im Sinne von Ministerposten, aber im Bundesvorstand oder so dürften sie damals schon gewesen sein. Das waren keine unbekannten Namen. Oder ich müsste mich um ein paar Jährchen vertan haben. Und Niebel tingelt ja auch schon seit Jahren durch die Talkshows, dass man meint, der ist schon ewig im Geschäft. ;) | ||
| Europabeobacher Unregistrierter Gast |
Koch-Mehrin wäre wegen ihrer Ausreden ministrabel, die "faulste Abgeordnete" des Europaparlaments geht auch gerne in die Presse, da passt sie wunderbar in "Panorama" und um Ausreden ist sie auch nie verlegen. Fehlende Teilnahmen an Sitzungen werden wegen "Kindererziehung" im Nachhinein sanktioniert. Klare Verhältnisse schaffen, indem man mit Verleumdungsklagen droht, denn liberal ist vor allem, was einem selber passt. | ||
| Scratty Unregistrierter Gast |
Schäuble soll nun Finanzminister werden. Ich kenn mich da nun nicht so gut aus aber hätte es dafür nicht qualifiziertere Leute gegeben? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,656922,00.html | ||
| iwiwiwm Registriertes Mitglied |
@ Scratty: Nur mal so interessehalber: was weißt Du über Schäuble? Da Du ihn für nicht äußerst qualifiziert hältst. Würde mich mal interessieren... | ||
| Jeki Unregistrierter Gast |
Es wird immer deutlicher, daß die FDP das Finanzressort offenbar nicht bekommt. Was für eine Enttäuschung! Da sich laut Medienberichten Guttenberg "zwischen Innen- und Verteidigungsministerium entscheiden" kann, scheiden auch diese Ministerien für die FDP aus. Wenn dann nicht wenigstens Arbeit und Soziales an die FDP geht, verstehe ich die ganze Verhandlungstaktik der FDP nicht. Hauptsache Außenministerium, oder was? Justiz und Wirtschaft sind meiner Meinung nach völlig überbewertet. Was ich bisher an Inhaltlichem und Personenvorschlägen gehört habe, überzeugt mich gar nicht. Warten wir mal ab, vielleicht bin ich zu ungeduldig. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Die FDP ist bei den Koalitionsverhandlungen in Bezug auf Steuern und Finanzen grandios gescheitert. Klar, dass die jetzt vom Finanzministerium die Finger lassen. |
