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 Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Görd/iwiwiwim Würde die FDP wirklich nur Äußeres, Wirtschaft, Justiz und ein Gedönsressort bekommen, hätte Westerwelle versagt. Das hatte sie auch schon unter Kohl, damals war aber die Union wesentlich stärker und die FDP wesentlich schwächer. Rechnet man mit 16 Regierungsmitgliedern, müßte die FDP bei proportionaler Verteilung rechnerich 4,82 bekommen, wenn man vom Stimmverhältnis ausgeht und 4,48, wenn man von den Mandaten ausgeht. Wirtschaft und Justiz sind keine sonderlich bedeutenden Ressorts - weder was die Kompetenzen noch was den Umfang des Etats angeht. Wenn es in der Außenpolitik wirklich spannend wird, wird diese eher vom Bundeskanzler als vom Außenminister gemacht. Die Postenverteilung unter Kohl (immer inkl. Bundeskanler) zu Beginn der Legislaturperiode: 1983: CDU 9, CSU 5, FDP 3 1987: CDU 10, CSU 5, FDP 4 1991: CDU 11, CSU 4, FDP 5 1994: CDU 11, CSU 4, FDP 3 Die FDP stellte durchweg Außen, Wirtschafts- und Justizminister, zusätzlich hatte sie 1987-94 das Bildungsressort (damals noch ohne Forschung) und 1991-94 das Bauressort. 5 Minister hat die FDP also schonmal gehabt (auch schon 1961-65 und 1972-74). Auffallend ist die starke Überrepräsentation der CSU, auch die FDP war rechnerisch immer überproportional vertreten. Wenn die CSU drei Minister bekommt, dürfte sich die gut doppelt so starke FDP nicht mit vier zufrieden geben. @Kay Karpinski "Wie Florian frage ich mich, warum Westerwelle nicht nach Finanzen und/oder Wirtschaft greift. Das ist nur mit Blick auf das in Deutschland traditionelle Renommee des Außenamts zu erklären. Fachlich und aufgrund der im Wahlkampf gesetzten Schwerpunkte ist diese Priorität nicht logisch. So vergibt die FDP auch die Chance, das Innenministerium zu beanspruchen, wo man deutlich mehr Akzente setzen kann als bei der Justiz." Nach den Prioritäten, die die FDP bisher gesetzt hat und auch die Wähler setzen, müßte die FDP primär das Finanzministerium haben wollen. Es ist natürlich taktisch immer gut, mit den Forderungen nicht zu bescheiden zu sein. Finanzen und Inneres gleichzeitig und das jeweils weniger wichtige "Spiegelressort " für die Union ist aber nicht gerade realistisch. @Marco "Evtl. wird das Entwicklungshilfe-Ministerium abgeschafft und mit ins Außenamt verlagert." Sinnvoll wäre es natürlich, dieses Ministerium aufzulösen. Aber als Verhandlungsmasse kann der Posten doch zu was nutze sein, von daher denk ich eher, dass er erhalten bleibt. | ||
| Jeki Unregistrierter Gast |
Ich hoffe, daß die FDP weniger auf die traditionell von ihr besetzten Ministerien schielt und stattdessen das Finanzressort übernimmt (mit Solms stünde ja auch jemand Kompetenter bereit), außerdem noch Arbeit und Soziales, wo sich ja Reformen geradezu aufdrängen. Ich habe nichts gegen Westerwelle als Außenminister, finde das Ressort aber nicht zentral. Es wird wohl dennoch so kommen. Dann bleiben allenfalls noch ein, zwei kleine Ressorts wie Justiz und Bildung/Forschung übrig. Beide könnten zur Profilierung dienen. Das Justizministerium ist natürlich schwächer als das Innenministerium; Bildungspolitik ist überwiegend Ländersache; aber wenigstens bei der Forschung könnte ich mir neue Akzente vorstellen. Vielleicht bin ich zu optimistisch. Aber immerhin ist die FDP fast halb so stark wie die CDU und mehr als doppelt so stark wie die CSU. Da darf man sich nicht so einfach über den Tisch ziehen lassen. Wenn ich an den Verhandlungen beteiligt wäre, würde ich mir das Außenministerium zu einem teuren Preis abringen lassen. | ||
| Kevin Matthes Registriertes Mitglied |
@Jeki "Wenn ich an den Verhandlungen beteiligt wäre, würde ich mir das Außenministerium zu einem teuren Preis abringen lassen." Das sehe ich ähnlich. Nur wüsste ich nicht wo man Westerwelle sonst hinstecken könnte. Westerwelle ist ein guter Redner und ein guter Parteivorsitzender. Ich kann mir den auch gut als Außenminister vorstellen, aber welches andere Ressort sollte er denn leiten? Das Wirtschafts- oder Finanzministerium? Ich halte ihn auf diesen Gebieten für inkompetent. Da hätte die FDP bessere Leute für. Ich könnte ihn mir noch als Innenminister vorstellen, aber dieses Ministerium wird die Union niemals abgeben. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
Wieso soll er denn aus Außenminister kompetenter sein als für Wirtschaft? Was in seiner Biografie prädestiniert ihn denn dafür? Auslanderfahrung? Hat er schon mal eine Behörde geleitet? Zumindest schon mal in einer gearbeitet? In den Zeiten, wo seine Partei an der Regierung war, Führungsverantwortung in der Fraktion getragen? | ||
| Jeki Unregistrierter Gast |
@Kevin Matthes Richtig. Aus eben diesem Grund wird Westerwelle wohl eben doch Außenminister und die FDP kann bei anderen Ressorts nicht ganz so hoch pokern. Hoffentlich wird wenigstens Solms Finanzminister (und nicht Brüderle Wirtschaftsminister). | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich denke, dass das Arbeitsministerium von der CDU besetzt werden wird - mit Profalla. Ich selber glaube, dass Solms Finanzmnister wird, denn die Steuerpolitik war zentrales Wahlkampfthema der FDP. Und die Union wird vielleicht nicht ganz so traurig darüber sein, bei einem total defizitären Haushalt dieses Ministerium nicht selber führen zu müssen. Ich denke an folgendes Kabinett: Kanzlerin: Angela Merkel (CDU) Außenminister und Vizekanzler: Guido Westerwelle (FDP) Innenminister: Schäuble oder de Maiziere (CDU) Justizminister: Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (FDP) Finanzminister: Hermann Otto Solms (FDP) Wirtschaftsminister: Guttenberg (CSU) Gesundheitsminister: Josef Hecken (CDU, möglicherweise Bahr von der FDP, aber das glaube ich weniger Familie: Ursula von der Leyen (CDU) Bildung und Forschung: Cornelia Piper (FDP) oder ein anderer FDP-ler Verteidigung: Franz-Josef Jung (CDU) Landwirtschaft: Ilse Aigner (CSU) Verkehr: offen ob Ramsauer (CSU) oder CDU Arbeit und Soziales: Profalla (CDU) Kanzleramt: Röttgen (CDU) oder de Maiziere (CDU) Entwicklungshilfe wird aufgehoben Natürlich kann es sein, dass es bei Wirtschaft und Finanzen noch einen Tausch gibt, dass also Rainer Brüderle Wirtschafts- und Theodor Karl zu Guttenberg Finanzminister werden könnte, ich denke aber eher, dass es auf die Kombination Solms/Guttenberg hinauslaufen dürfte. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@Bernhard Nowak: Da fehlt noch ein CDU-Mann (oder Frau) aus Baden-Württemberg (siehe Thomas Frings oben) und ein Umweltminister(in). | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Stimmt. Umweltministerin dürfte Tanja Gönner aus Baden-Württemberg werden. | ||
| Kay Karpinsky Registriertes Mitglied |
"Nach den Prioritäten, die die FDP bisher gesetzt hat und auch die Wähler setzen, müßte die FDP primär das Finanzministerium haben wollen. Es ist natürlich taktisch immer gut, mit den Forderungen nicht zu bescheiden zu sein. Finanzen und Inneres gleichzeitig und das jeweils weniger wichtige "Spiegelressort " für die Union ist aber nicht gerade realistisch." Wie andere schon bemerkt haben, ginge das natürlich nur, wenn die FDP dafür auf das Außenamt verzichtet und statt dessen die Verteidigung nähme (mit van Essen?). Guttenberg ist doch eh von Haus aus Außenpolitiker, und die CSU könnte man so auf zwei Ministerien beschränken. Für die Feinjustierung des Proporzes bieten sich auch noch die Staatsminister und Staatssekretäre an, bei Rot-Grün II hatten die Grünen auch mehrere Staatssekretäre in SPD-Ministerien als Ausgleich dafür, bei drei Ministerien zu bleiben. Ach ja: Der EU-Kommissar ist auch noch mögliche Verhandlungsmasse. Am Ende wird die Lösung sicher etwas ausgefeilter sein als Bernhards Standardkabinettsliste. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Die FDP wird nie und nimmer darauf verzichten, dass Guido Westerwelle Außenminister und Vizekanzler wird, dafür wird Genscher schon sorgen. Außerdem: als "Außenminister" ist man relativ populär, während man sich in anderen Feldern (Finanzen, Wirtschaft, Gesundheit) bald recht unpopulär machen kann. Gedankenspiele, Westerwelle werde auf dieses Amt verzichten, sind m.E. Wunschdenken. | ||
| Kevin Matthes Registriertes Mitglied |
@mma "Wieso soll er denn aus Außenminister kompetenter sein als für Wirtschaft? Was in seiner Biografie prädestiniert ihn denn dafür? Auslanderfahrung? Hat er schon mal eine Behörde geleitet? Zumindest schon mal in einer gearbeitet? In den Zeiten, wo seine Partei an der Regierung war, Führungsverantwortung in der Fraktion getragen?" Natürlich sollte ein Minister über genügend Durchsetzungsvermögen und Manager-Qualitäten verfügen um ein Ministerium führen zu können. Beim Außenminister habe ich nicht den Eindruck, dass es da von Nöten wäre über besondere Fachkenntnisse zu verfügen. Nahezu alle Spitzenpolitiker dürften für das Außenministerium geeignet sein. Ganz anders sehe ich das im Wirtschafts- oder Finanzministerium. Da wäre es von großem Vorteil über ein passendes Studium oder zumindest entsprechende Vorkenntnisse zu verfügen. Für die Mitarbeiter in den Ministerien dürfte es ziemlich mühselig sein einem Laien kompliziertere ökonomische Zusammenhänge zu erklären. Ich bin mir ziemlich sicher, dass Minister wie z.B. Guttenberg oder Eichel auch nach Jahren viele Zusammenhänge nicht verstehen. Die plappern zwar nach was ihnen von ihren Mitarbeitern vorgesagt wurde, aber viel mehr als ein sicheres Auftreten bei völliger Ahnungslosigkeit kommt da nicht bei rum. Solms und Brüderle als Ökonomen wären die deutlich bessere Besetzung. | ||
| Engel Unregistrierter Gast |
Zitat von Kevin Matthes:"Beim Außenminister habe ich nicht den Eindruck, dass es da von Nöten wäre über besondere Fachkenntnisse zu verfügen" Ordentliche Englischkenntnisse wären aus meiner Sicht nicht schlecht... http://www.youtube.com/watch?v=R4pQlkshzm4 http://www.youtube.com/watch?v=lLYGPWQ0VjY Viele Grüße aus Dresden | ||
| Mark Unregistrierter Gast |
1. Herr Solms scheint mir der Einzige zu sein, der im Augenblick Lust hätte, Finanzminister zu werden. Guttenberg würde sich vielleicht notfalls breitschlagen lassen, möchte aber eigentlich Wirtschaftsminister bleiben. Westerwelle dürfte allenfalls bereit sein, ein Superministerium für Wirtschaft und Finanzen zu übernehmen. Die Rolle des Finanzministers wird in den nächsten Jahren nämlich nicht im Verteilen von Steuergeschenken bestehen, sondern darin, zu erklären, warum Steuersenkungen leider immer noch nicht drin sind. 2. Fürs Gesundheitsministerium ist hier (Baden-Württemberg) auch Annette Widmann-Mauz (Baden-Württemberg) im Gespräch. Klingt mir eher fraglich - Staatssekretärin vielleicht. 3. Die Größe des Etats scheint mir eher zweitrangig für die Verteilung der Ministerien. Soziales und Verteidigung liegen da an der Spitze, in beiden Fällen hat man aber weder allzu spannende Entscheidungen zu treffen noch großen Dank zu erwarten. Interessant in dieser Hinsicht ist wohl nur das Verkehrsministerium. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Engel Würde ein französischer Außenminister in Paris auf eine Frage in Deutsch oder Englisch oder der britische Außenminister in London auf eine Frage in Deutsch antworten??? Wenn ein BBC-Reporter meint, er könne über ein Land berichten ohne die Landessprache zu sprechen, dann spricht das gegen ihn und nicht gegen Westerwelle. @Mark "Soziales und Verteidigung liegen da an der Spitze, in beiden Fällen hat man aber weder allzu spannende Entscheidungen zu treffen noch großen Dank zu erwarten." Renten- und Arbeitslosenversicherung, Rentenalter, ALG II, Arbeitsvermittlung, Kündigungsschutz, Mindestlöhne etc. keine spannenden Themen??? Gerade in dem Ressort sind wichtige Entscheidungen zu treffen. | ||
| Robert Jasiek Registriertes Mitglied |
Westerwelle und Pressekonferenz: Ein Politiker kann verlangen, dass deutsch gesprochen wird. In dem Fall müssen die Journalisten Deutsch lernen bzw. die auftraggebenden Medien geeignete Leute hinschicken. Dass wissen die natürlich und wenn sie es (im Falle großer Medien) nicht tun, dann wollen sie offenbar den Politiker testen... Westerwelle ist hier nicht in die Sprachfalle getappt, sondern in die inhaltliche: Er hat sich darum herum gedrückt, die betreffende Frage klar zu beantworten. Aus der Sicht der Journalisten ein voller Erfolg - sie haben schon vor Amtsantritt seine begrenzte außenpolitische Kompetenz indiziert. Das sollte man allerdings nicht überbewerten; auch Westerwelle ist lernfähig. | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
Joschka Fischer hatte eine fast identische Situation in 98 gleich nach der Wahl, (es war eine improvisierte Pressekonferenz, glaube ich) er versprach das nächste Mal in Englisch zu antworten, was Außenminister auch häufiger tun, meines Wissens auch bei Presekonferenzen, wenn diese Antwort außenpolitische Wirkung haben soll. Engländer, wohl auch Amerikaner, lieben authentische Sprache, auch wenn sie gebrochen rüber kommt. Wer einen Tag BBC-News gesehen hat, weiß, was ich meine. Ansonsten wird sie gar nicht erst gezeigt. Nebenbei: Sarkozy hat auf einem G8-Gipfel längere Englisch gesprochen, auch da ging es wohl um eine internationale Ausrichtung. Ich will Westerwelle somit zu Gute halten, dass er im Moment noch mehr den Deutschlandblick hat. Noch eins: War es nicht die "rechte Mitte"-Presse, die sich über Schröder beklagte, weil sein Englisch schlecht gewesen sei, war es nicht die gleiche Ecke, die Frau Merkel lobte, weil sie russisch perfekt sprechen soll. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
Ich finde es bezeichnend, daß diese "Interview-Affäre" überhaupt berichtet und groß diskutiert wird. Da scheinen diverse Journalisten ihren Frust über den Wahlausgang ausleben zu wollen - und anders als mit solchen Lächerlichkeiten kommen sie dem Wahlsieger Westerwelle eben nicht bei. In der Sache hat Westerwelle hier natürlich völlig recht. Mal zum Vergleich: Bei Pressekonferenzen der englischen Regierung ist es die Ausnahme, daß ausländische Korrespondenten überhaupt Fragen stellen dürfen. Und es wäre völlig undenkbar, eine solche dann auf deutsch zu stellen. Für die Amtsführung sind Sprachkenntnisse im übrigen recht unwichtig, es ist sowieso viel besser über Dolmetscher zu gehen als durch Fehler Probleme zu riskieren. M. W. kann Genscher bis heute nur recht durchschnittlich Englisch, und er gilt als bester Außenminister der Nachkriegszeit. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich denke auch, dass Westerwelle in der Sache durchaus recht hat. Wenn ich als Journalist in ein Gastland gehe und die Sprache nicht beherrsche, dann kann ein Dolmetscher helfen. Aber von dem befragten Politiker dann zu verlangen, in der gleichen Sprache zu antworten, halte ich für lächerlich. Man stelle sich einmal den französischen Präsidenten vor, der aufgefordert wird, eine Frage auf englisch zu beantworten  . Viel nerviger finde ich, dass Herr Westerwelle nach einer FDP-Präsidiumssitzung gestern die ganze Presse einlädt - ich habe gerade Urlaub und konnte dies im Fernsehen verfolgen - und alle Fragen schlicht nicht beantwortet oder ihnen ausweicht. Da fühlen sich die Journalisten doch veräppelt. Natürlich wollen sie die Positionen der FDP für die Koalitionsverhandlungen abklopfen und natürlich will Westerwelle diese durch voreilige Festlegungen nicht belasten. Deshalb hat er zwar in der Sache recht, vorsichtig zu antworten und sich nicht zu weit aus dem Fenster zu lehnen. Aber da er um die Situation wußte, hätte er da gar nicht zur Pressekonferenz einladen dürfen. Denke ich. Und genau dies haben ihm einige - ziemlich ärgerliche - Journalisten dann auch entgegengehalten; worauf er keine gescheite Antwort parat hatte. | ||
| Engel Unregistrierter Gast |
Ihr geht aber alle davon aus, dass Westerwelles Verhalten mit dieser Aufassung von Sprachgebrauch im In- und Ausland zusammenhängt. Ich würde es eher als eine faule Ausrede bezeichnen, inbesondere wenn man sich vergewissert, das es um seine Englischkenntnisse wirklich nicht so gut steht. Und dies ist im zweiten Link mahr als deutlich zu erkennen. Und ein Dolmetscher kann aus meiner Sicht kein Ersatz sein. In internationalen Verhandlungen und bei Konferenzen ist auch der persönliche Umgang mit den Kollegen sehr wichtig für das Entstehen eines guten Ergebnisses. Diese Ebene kann man nicht durch Dolmetscher ersetzen. Auch führt ein Dolmetscher fast immer zwangsweise zu einer Distanzierung zwischen den Gesprächspartnern. Dies sollte aber insbesondere bei einem Außenminister nicht der Fall sein. Und da ist es dann aus meiner Sicht völlig verständlich, wenn auf dieses mögliche Problem Westerwelles hingewiesen wird. Herr Westerwelle wäre außerdem meiner Meinung nach eine Fehlbesetzung für das Amt des Außenministers, da er sich in diesem Bereich bisher kaum inhaltlich hervorgetan hat und er in diesem Bereich auch für nicht so profiliert gilt. Und ich denke, dass deutlich mehr Fähigkeiten und Kenntnisse für das Amt des Außenministers notwendig sind, als viele hier meinen. Viele Grüße aus Dresden | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Bernhard: > Wenn ich als Journalist in ein Gastland gehe > und die Sprache nicht beherrsche, dann kann > ein Dolmetscher helfen. Das hätte vor allem in dieser Sache geholfen. Denn offenbar hatte der BBC-Reporter eine Frage gestellt, die schon vorher auf deutsch gestellt und beantwortet wurde. Der Knallkopp geht also auf eine Pressekonferenz, auf der er überhaupt nichts mitbekommt ... > Aber da er um die Situation wußte, hätte er > da gar nicht zur Pressekonferenz einladen > dürfen. Richtig. Das war ein Fehler, und zwar ausgerechnet in einem Bereich, in dem er viel Erfahrung hat und sonst sehr geschickt ist. Vielleicht glaubte er zum Zeitpunkt der Einladung, schon einige Aussagen präsentieren zu können, und dann war die Entwicklung langsamer als gedacht. Aber auch dann wäre eine Absage besser als eine PK mit Nullaussagen. |
