| Autor | Beitrag | ||
 Thomas E. Selle Registriertes Mitglied |
Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem ich nun mehrer Jahre schon fleissig Ihre Seite besuche und der Diskussion folge stelle ich einmal folgende Frage: Was meinen Sie, wie welche Personen und Parteien welche Ministerien erhalten. Das ist natürlich immer auch ein Raten, aber vielleicht liegen wir ja gar nicht so weit von der letztlichen Fassung entfernt. Mit freundlichen Grüßen TERS | ||
| Tim Spier Registriertes Mitglied |
Ich fang mal mit dem Offensichtlichen an: Bundeskanzlerin: Angela Merkel Bundesaußenminister: Guido Westerwelle Je nachdem, ob die FDP Finanz- oder Wirtschaftsministerium bekommt, wird Guttenberg das jeweils andere Ministerium bekommen | ||
| iwiwiwm Unregistrierter Gast |
Was ich auch für relativ sicher halte: Justiz: Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) Arbeit: Pofalla (CDU) Umwelt: Gönner (CDU) Landwirtschaft: Aigner (CSU) Dann könnte Ursula von der Leyen wohl neue Gesundheitsministerin werden und Anette Schavan Bildungsministerin bleiben. | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Das sind ja Aussichten ... | ||
| Scrat84 Unregistrierter Gast |
Ich vermute, dass das Finanzministerium an die FDP geht und Gutenberg Wirtschaftsminister bleibt | ||
| Hans- Peter Reck Registriertes Mitglied |
Und das würde die FDP wohl mit Hermann Otto Solms besetzen. Damit würde Rainer Brüderle wohl leer ausgehen, denn das vierte FDP- Ministerium (an ein fünftes glaube ich nicht) würde an ein junges Gesicht gehen müssen (Koch- Mehrin, Rösler, Homburger, etc...) | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ich denke, die spannendste Frage wird, wer neuer Gesundheitsminister werden wird. Ob es der frühere saarländische Gesundheitsminister Josef Hecken wird, der als Präsident des Bundesversicherungsamtes für die Verwaltung des Gesundheitsfonds zuständig ist, wird (er scheint ja von der CDU für dieses undankbare Amt gehandelt zu werden) oder ob es ein FDP-Politiker wird, der dieses Amt übernimmt. Denn die Besetzung dieser Personalie gibt natürlich auch Auskunft darüber, was aus dem Gesundheitsfonds wird, der zwischen Union und FDP ja umstritten ist. Ich denke sowieso, dass dieses Thema - Gesundheitspolitik - neben der Innen- und Rechtspolitik das konfliktträchtigste Thema in den Koalitionsverhandlungen werden wird - mal sehen, wer sich hier durchsetzen wird. | ||
| Robert Jasiek Registriertes Mitglied |
Aus meiner Sicht als betroffener Bürger ist die einzig spannende Frage, ob der Innenminister von der Union oder FDP gestellt wird. Vielleicht gibt es ja auch eine Kompromisslösung: nicht Schäuble, aber jemand von der Union (wobei die CSU eher weniger Interesse an diesem Ressort hat). Jedenfalls ist die Besetzung sehr offen und wird wohl auch bis zur Klärung der Koalitionsvertragsinhalte offen bleiben, denn Schäuble ist auch für die FDP untragbar. Westerwelle wäre gut beraten, nicht Außenminister zu werden; Innenpolitik liegt ihm mehr. Die FDP ist zu stark geworden, als dass er sich mit dem Fraktionsvorsitz bescheiden sollte, obwohl ihm das Amt sehr liegt. | ||
| iwiwiwm Registriertes Mitglied |
Das Innenministerium wird sicher nicht an die FDP gehen (sie wird das Justizministerium bekommen und beide Verfassungsministerien gehen nicht an die FDP) und wohl auch nicht an die CSU. Falls Schäuble nach Brüssel weggelobt wird, stehen de Maiziere oder Bosbach bereit. Westerwelle wird Außenminister- da gibt es keinen Spielraum. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
"Westerwelle wird Außenminister- da gibt es keinen Spielraum." Ich fürchte, Du hast recht. Aber: Warum nur? Westerwelle ist mir bislang noch nie mit einem besonderen Interesse an Außenpolitik aufgefallen. Praktisch 100% seiner Wortmeldungen beziehen sich auf die Innenpolitik und davon wiederum mindestens 90% auf Wirtschafts-/Finanz-/Sozial-Politik. Als Finanzminister würde er sicher eine starke Figur machen. Aber als Außenminister ??? Ich finde übrigens nicht einmal, dass das klassische Argument mit der Beliebtheit des Außenministers noch zieht. Der Wirtschaftsminister und der Finanzminister der großen Koalition waren beliebter als der Außenminister. Und angesichts der außenpolitischen Präsenz der Kanzlerin erscheint mir hier auch der Profilierungsspielraum für Westerwelle nicht so groß. Hinzu kommt, dass er auf diesem Gebiet kaum Erfolge wird erringen können, die für die FDP-Klientel relevant sind. Eine gelungene Steuerstrukturreform und Westerwelle ist bei seinen Wähler der Held. Eine erfolgreiche Friedensmission in Nahost wird hingegen mit einem gelangweilten Nicken quittiert werden. Warum also die Festlegung auf dieses Ressort? | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Nachtrag zu Westerwelle: Bei Titanic bin ich gerade auf folgende Kabinettszuordnung gestoßen: "Westerwelle: Bundesaußenministerium für den Nichtarabischen Raum" Soll natürlich ein Witz sein. Hat aber einen ernstzunehmenden Kern: In Deutschland mag ein schwuler Außenminister (zu Recht) nichts problematisches mehr sein. Aber es erschwert vielleicht schon die Beziehungen zu Ländern, die in dieser Hinsicht konservativer denken. Zum einen natürlich zu Ländern, in denen Homosxualität eine Straftat ist (etwa Iran). Aber auch zu diversen europäischen Ländern. Ob etwa Prince Philipp "amused" ist, wenn seine Tischdame männlich ist? Ich gebe zu, dass ist nur ein Nebenaspekt. Und ich würde hier tendenziell auch zu Selbstbewusstsein raten: wir können uns nicht vom Ausland ein rückständiges Gesellschaftsmodell vorschreiben lassen. Aber ganz praktisch warten hier auf Westerwelle eben schon Probleme, die er in der Innenpolitik nicht hätte. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Eine gelungene Steuerstrukturreform und Westerwelle ist bei seinen Wähler der Held. Eine erfolgreiche Friedensmission in Nahost wird hingegen ...") Vielleicht würde er Letztere auch gar nicht so recht hinbekommen, aus demselben Grunde, warum Wowereit oder von Beust in islamischen Ländern Schwierigkeiten hätten, Politiker zu überzeugen. "Warum also die Festlegung auf dieses Ressort?" Man tut vielleicht nur so, als wäre es fest; weil man sonst die eben angedeutete Diskussion öffentlich führen müsste. | ||
| iwiwiwm Registriertes Mitglied |
Das Problem mit Prinz Philipp würde man in den Griff kriegen, wenn man tatsächlich ein Europaministerium erstellt. Und wenn man dann noch ein Arabienmuseum macht, hat man das andere auch. Westerwelle ist dann als Außenminister für den Rest zuständig ;-) | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
Hier in Hamburg wird spekuliert, Ole von Beust würde Umweltminister (und Frank Schira sein Nachfolger als Erster Bürgermeister). | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Ich finde am interessantesten, wer Finanzminister wird. Die Besetzung dieses Postens hat zudem auch Rückwirkungen auf andere. Bei der Größe des Kabinetts wird sich vermutlich nichts ändern. Bisher wurden die Posten halbwegs proportional bei gewisser Bevorzugung der kleineren Partner gewählt. Bei 16 Regierungsmitgliedern dürfte die FDP wohl 5 Minister bekommen und die CSU 3. Merkel ist gesetzt, für sie bleiben nur 7 Posten in der eigenen Partei zu verteilen, wobei die großen Landesverbände bedient werden müssen, zumal diese ja auch noch alle in den jeweiligen Landesregierungen sitzen. Mit Merkel selbst und de Maiziere ist die Ost-Quote gut erfüllt, die übrigen CDU-Minister werden aus dem Westen kommen, davon mindestens je einer aus BW, NRW, Niedersachsen und Hessen. NRW ging 2005 leer aus, das wird sich nicht wiederholenn, Kandidat wäre am ehesten Röttgen. BW wird sicher mindestens einen Posten bekommen, aber einen prädestinierten Anwärter gibt es nicht. Schavan und Schäuble werden wohl ihren Posten verlieren, bei Jung ist ein Ausscheiden auch nicht gerade unwahrscheinlich. Von der Leyen wird wohl bleiben, entweder auf bisherigen Posten oder im Gesundheitsressort. Die beiden bisherigen CSU-Minister sind noch nicht lange im Amt und werden wahrscheinlich beide bleiben, Aigner im bisherigen Ressort, Guttenberg wäre auch auf anderen Posten denkbar. Bei der FDP wird viel davon abhängen, ob sie Wirtschaft oder Finanzen kriegt - das Finanzministerium ist natürlich weit wichtiger. Westerwelle wird wohl Außenminister. Justiz wird die FDP wohl auch kriegen, ob L.-Schnarrenberger zurückkehrt, wird sich zeigen. Unter Kohl hatte die FDP vor allem unwichtige Posten. Westerwelle war bisher nie an Koalitionsverhandlungen beteiligt, von daher kann man sein Verhandlungsgeschick schlecht einschätzen. Merkel hat 2005 nicht gut verhandelt, aber sie kann natürlich dazulernen. Bei den zwei verbleibenden Kabinettsposten für die ist vieles möglich, z.B. das Bildungsministerium. Die FDP wäre gut beraten, von Gesundheit die Finger zu lassen. Auf keinem anderen Posten kann man sich schneller bei vielen Leuten unbeliebt machen. Außerdem wird vor allem Seehofer, der ja selbst Gesundheitspolitiker und Gesundheitsminister war und sich selbst letzten Blümianer nennt, da schon reichlich quer schießen, so daß die FDP da auch nicht allzu viel durchsetzen wird. Dann lieber dort nachgiebig sein und an anderer Stelle umso vehementer auftreten. Gut möglich, daß Niebel Arbeitsminister wird. Das Arbeitsministerium, das u.a. auch für die Rentenversicherung zuständig ist, hat bei weitem den größten Etat aller Ministerien und in wohl kaum einem anderen Ressort gibt es so viel, was man im liberalen Sinne ändern könnte - also sicher für die FDP nicht uninteressant. Beim Verkehrressort gibt es auch viel Geld zu verteilen (was auch weniger als in anderen Ressorts durch gesetzliche Verpflichtungen gebunden ist), aber das dürfte die Union haben wollen. | ||
| Kay Karpinsky Registriertes Mitglied |
Insgesamt fällt jetzt auf, dass sich für einige Ressorts die Kandidaten nicht gerade aufdrängen. Tanja Gönner als Umweltministerin - gibts da wirklich sonst niemand? Solms und Brüderle - ach, die sind auch noch da. Wie Florian frage ich mich, warum Westerwelle nicht nach Finanzen und/oder Wirtschaft greift. Das ist nur mit Blick auf das in Deutschland traditionelle Renommee des Außenamts zu erklären. Fachlich und aufgrund der im Wahlkampf gesetzten Schwerpunkte ist diese Priorität nicht logisch. So vergibt die FDP auch die Chance, das Innenministerium zu beanspruchen, wo man deutlich mehr Akzente setzen kann als bei der Justiz. Als möglicher Kandidat hätte im übrigen auch Stadler durch sein Erststimmenergebnis gute Argumente. De Maizière wäre jedenfalls auch kein Fortschritt gegenüber Schäuble, wenn auch die Sachsen-CDU ganz gute (wahlprozentuale) Argumente einbringen kann. Das Bildungsressort gehört zu den weniger wichtigen, solange das Kooperationsverbot bleibt. Jung, so hört man, könnte uns erhalten bleiben, soll dann aber ins Verkehrsministerium verschoben werden. Damit würde eine zweifelhafte Tradition fortgesetzt, nach der grundsätzlich nie ein ausgewiesener Verkehrspolitiker dem Verkehrsressort vorsteht. | ||
| iwiwiwm Registriertes Mitglied |
@ Thomas Frings: Ich glaube nicht, daß die FDP fünf Ministerien bekommt. Sie wird höchstens vier bekommen, dabei aber bedeutende (Finanz/ Wirtschaft, Außen, Justiz und ?). Daher denke ich, daß neben Merkel und de Maiziere auch noch ein weiterer CDU- Minister aus dem Osten kommen wird, etwa Katharina Reiche. Schavans Ausscheiden sehe ich noch nicht so eindeutig. Sie ist eine Vertraute Merkels, hat keinen Fehler gemacht, gut, blieb farblos, aber das ist im Bundesbildungsministerium schwer anders zu machen. @ Kay Karpinsky: Ja, die Union hat nicht viele fürs Umweltministerium. Aber Tanja Gönner (auch wenn sie in M-P nicht so bekannt sein mag), ist durchaus profiliert. Leutheusser- Schnarrenberger halte ich wie Pofalla für gesetzt. Die FDP könnte sich anstrengen wie sie will, sie würde das Innenministerium nicht bekommen. Sie kann ja nicht einmal verhindern, daß Schäuble, was ich nicht glaube, bleibt. Was soll sie auch tun? | ||
| görd Registriertes Mitglied |
Ich denke FDP vier Ministerien (Außen, Justiz, Wirtschaft od. Finanzen und noch nen Kuschelministerium für ne Frau (z.B. Familie)), CSU zwei Ministerien (Landwirtschaft + Finanzen od. Wirtschaft). Meine Vermutung ist, eher Finanzen bei der CSU als bei der FDP. Bei der CSU sind vielleicht auch drei Ministerien möglich, das wäre aber etwas hoch gegriffen bei dem schwachen Abschneiden. Rest geht dann an die CDU. | ||
| Marco Registriertes Mitglied |
Evtl. wird das Entwicklungshilfe-Ministerium abgeschafft und mit ins Außenamt verlagert. | ||
| nowhereman Registriertes Mitglied |
Eher glaube ich, dass man mehr Ministerien einrichtet, da kriegt man dann den Proporz besser hin, hätte für die Union den Vorteil, über ein Nachbarressort der FDP auf die Finger zu schauen. Anwärter auf Teilung: Bildung und Technologie, Verkehr und Wohnungsbau, FFG (Familien,Frauen und Gedöns), wobei man davon wieder ein Teil dem Gesundheitsministerium geben könnte, und dort einen Bereich auslageren könnte in ein anderes Ministerium usw. Den neuen Zuschnitt könnte man dann schon als Erfolg verkaufen, die CSU hätte ein 3.Amt und die FDP könnte sagen, sie mischt überall mit entsprechend dem Wahlerfolg. Spannender finde ich die Frage, ob die sich wirklich streiten oder das nur die übliche Show ist, um die eigenen Reihen zu besänftigen- wir haben alles rausgeholt bei den Verhandlungen. |
