Archiv bis 31. März 2009

Autor Beitrag   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Donnerstag, 12. März 2009 - 11:51 Uhr:    Saarland Saarbrücken, 11. März 2009 Landtag des Saarlandes LT Abgeordnete, 10/2004 (51): CDU 27, SPD 18, Grüne 3, FDP/DPS 3 LT Abgeordnete, 03/2009 (51): CDU 27, SPD 18, FDP/DPS 3, Grüne 2, Linke (FRL) 1 Wahlart: Gemeinsamer Wahlvorschlag der CDU Fraktion und der SPD Fraktion Stimmverhalten: Gültig 49, Enthaltungen 2 Enthaltungen: Beide Abgeordneten der Grünen Fraktion Wahlergebnis: Ja 49, Enhaltung 2 BV Delegierte (8): CDU 5, SPD 3 BV Delegierte nach Geschlechtern: Männer 6 und Frauen 2 BV Delegierte nach Stellungen: MdL 4, kein MdL 4 BV Ersatzdelegierte (7): CDU 4, SPD 3 BV Ersatzdelegierte nach Geschlechtern: Männer 4, Frauen 3 BV Ersatzdelegierte nach Stellungen: MdL 3, kein MdL 4 Besonderheit: Keine Vorschläge der FDP Fraktion, der Grünen Fraktion und der 1 Fraktionslosen Vorschlag der CDU Fraktion 5 Delegierte = 4 Männer und 1 Frau, bzw. 3 MdL und 2 nicht MdL 1. Hans Ley, 1954, MdL, CDU, Landtagspräsident, Kreisstadt St. Wendel (WND) 2. Peter Müller, 1955, MdL, CDU, Ministerpräsident, Eppelborn, Landkreis Neunkirchen (NK) 3. Jürgen Schreier, 1948, MdL, CDU, Fraktionsvorsitzender, Merzig, Landkreis Merzig-Wadern (MZG) 4. Jan Frodeno, 1981, kein MdL, Triathlet, Goldmedalliengewinner bei den Olympischen Spielen im Jahr 2008, Saarbrücken (SB) 5. Silvia Martin, kein MdL 4 Ersatzdelegierte = 2 Männer und 2 Frauen, bzw. 2 MdL und 2 nicht MdL 1. Katja Brandstätter, kein MdL 2. Egbert Ulrich, kein MdL, CDU, Landesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) 3. Gisela Rink, 1951, MdL, CDU, Zweite Landtags-Vizepräsidentin, Völklingen, Regionalverband Saarbrücken (VK) 4. Stephan Toscani, 1967, MdL, CDU, Parlamentarischer Geschäftsführer, St. Ingbert, Saarpfalz-Kreis (IGB) Wahlvorschlag der SPD Fraktion 3 Delegierte = 2 Männer und 1 Frau, bzw. 1 MdL und 2 nicht MdL 1. Heiko Maas, 1966, MdL, SPD, Fraktionsvorsitzender, Kreisstadt Saarlouis (SLS) 2. Paul Quirin, eh. MdL, Rentner, zudem AWO Landesvorsitzender, Bundesverdienstkreuz, Heusweiler, RV Saarbrücken (SB) 3. Nadine Kesseler, kein MdL, Sportsoldatin 3 Ersatzdelegierte = 2 Männer und 1 Frau, bzw. 1 MdL und 2 nicht MdL 1. Reiner Braun, 1948, MdL, SPD, Erster Landtags-Vizepräsident, AfB Landesvorsitzender, Kleinbittersdorf, RV Saarbrücken (SB) 2. Sabine Fischer-Theobald, kein MdL, SPD, Dipl. Sozialarbeiterin bei der AWO, ASF Landesvorsitzende 3. Sebastian Thul, kein MdL, SPD, Landesvorsitzender der Jusos, Juso Ortsvorsitzender, Kreisstadt Neunkirchen, OT Hangard (NK) Quellen Landtag www.landtag-saar.de/ Beschlussprotokoll (1. von 3 Seiten) http://www.landtag-saar.de/de/dokumente/to65-nrw.pdf Wahlvorschlag http://www.landtag-saar.de/de/dokumente/Ag2318.pdf   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Donnerstag, 12. März 2009 - 11:55 Uhr:    Saarland Die CDU Fraktion und die SPD Fraktion reichten einen gemeinsamen Vorschlag ein. Die beiden Abgeordneten der Grünen Fraktion haben mit Enthaltung gestimmt.   AeD Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Donnerstag, 12. März 2009 - 17:03 Uhr:    Mehr zu dem Ausfüllproblem der sächsischen CDU-Abgeordneten (diesmal mit funktionierendem Link, sorry).   Equal Unregistrierter Gast Veröffentlicht am Donnerstag, 12. März 2009 - 17:12 Uhr:    Oh ich hatte den korrekten Link zum Spiegel gepostet, aber irgendwer hat meine Posts gelöscht? Hier der Link, und nochmal der Hinweis dass das URL-Tag anscheinend die Probleme verursacht, ohne gehts nämlich: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,612768,00.html /edit anscheinend wurde ich gebannt... warum? ich musste mehrfach posten da ich nicht angemeldet bin, kein grund mich gleich zu bannen, hab nicht gespamt   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Donnerstag, 12. März 2009 - 17:24 Uhr:    Baden-Württemberg Der Bundespräsident Horst Köhler möchte kein Wahlmann für die CDU Baden-Württemberg sein. Sachsen Die Abgeordnete Uta Windisch ist diejenige Person, auf dem CDU Wahlvorschlag, die nicht zur Bundesversammlung fährt. Bei der SPD profitierten Martin Dulig aus Meißen und Eva-Maria Stange aus Dresden. Bei der Linken profitiert der Abgeordnete Horst Wehner aus Chemnitz. Die 4 Fraktionslosen stellten keinen Wahlvorschlag auf. Sie hätten die Möglichkeit gehabt, 1 Delegierten zu stellen. Quelle http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0%2C1518%2C612856%2C00.html   Wahlrecht.de-Administrator Forum-Administrator Veröffentlicht am Donnerstag, 12. März 2009 - 17:51 Uhr:    @Equal Der erste Link zu dem Artikel wurde von uns berichtigt und mit einem Hinweis versehen. Danke für Deine Berichtigungen, die waren nun aber nicht mehr nötig und wurden, um die Seite übersichtlich zu halten, entfernt (nicht wegen Spam o.ä.).   SaaleMAX Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Donnerstag, 12. März 2009 - 19:20 Uhr:    Peinliche Panne bei der Wahl der Länderdeligierten in Sachsen. Einige CDU Abgeordnete könne scheinbar keine Stimmzettel ausfüllen.Sie gaben UNGÜLTIG ab. Somit fallen 2 Stimmen für die CDU in der Bundesversammlung weg. Siehe: http://www.welt.de/politik/article3366693/CDU-versiebt-Stimmen-fuer-Koehlers-Wiederwahl.html Auch die anderen Parteien in Sachsen bekamen mehr oder auch weniger Stimmen als sie eigentlich im Parlament haben. Somit hängt die Wahl von Horst Köhler jetzt auch sehr von dem Abstimmungsverhalten der Freien Wählern in der Bundesversammlung ab.   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Mittwoch, 18. März 2009 - 19:49 Uhr:    Baden-Württemberg Hier ist die Liste mit den 78 Delegierten. http://www.landtag-bw.de/aktuelles/pressemitteilungen/ausgabe_pressemitteilungen.asp?PM=N0025_2009&referer=/aktuelles/pressemitteilungen/index.asp   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Donnerstag, 19. März 2009 - 20:43 Uhr:    Nordrhein-Westfalen Hier ist das Dokument mit den 131 Delegierten und den 30 Ersatzdelegierten. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD14-8730.pdf   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Donnerstag, 19. März 2009 - 21:39 Uhr:    Sachsen-Anhalt Unten steht die Liste mit den 19 Delegierten und 10 Ersatzdelegierten. http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/parlamentsdokumentation/d1856iwv_5.pdf   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Freitag, 20. März 2009 - 18:10 Uhr:    Bremen Auf der Seite der Bürgerschaft finde ich keine Informationen zur Abstimmung. Thüringen Wieso wurde die Delegiertenwahl auf den 3. April verschoben? Ist der 31. März der letzte zulässige Termin?   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Montag, 23. März 2009 - 19:35 Uhr:    Udo Pastörs hatte sich bei bei einer Veranstaltung im Saarland abfällig über einige ethnische und religiöse Gruppen geäußert. Deshalb wurde ein Strafverfahren gegen den gebürtigen Niedersachsen angesetzt. Durch seine Wahl in die Bundesversammlung genießt er zurzeit Immunität. Der Bundestag kann diese aufheben. "Mecklenburg-Vorpommern ... Udo Pastörs, 1952, Fraktionsvorsitzender, MdL, Lübtheen (LWL)"   J.A.L. Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Mittwoch, 25. März 2009 - 16:19 Uhr:    Er genießt aber doch schon als Landtagsabgeordneter dieselbe Immunität.   Matthias Cantow Moderator Veröffentlicht am Mittwoch, 25. März 2009 - 18:16 Uhr:    Die Immunität als Abgeordneter des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern ist seit etwa Mitte März aufgehoben. Dass er schon Ende Januar zum Mitglied der Bundesversammlung gewählt wurde, ist der Ermittlungsbehörde wohl erst jetzt aufgefallen. Übrigens ist die Zuständigkeit des Deutschen Bundestages in Fragen der Immunität der Mitglieder der Bundesversammlung erst seit 2007 ausdrücklich geregelt, nachdem zur Bundesversammlung 2004 das Problem erstmals auftauchte.   Matthias Cantow Moderator Veröffentlicht am Mittwoch, 25. März 2009 - 18:35 Uhr:    @Mitdenker [Thüringen] Wieso wurde die Delegiertenwahl auf den 3. April verschoben? Eine Begründung kennen wir nicht, die Wahl wurde jedenfalls kurzfristig innnerhalb der gemeinsamen Tagesordnung für den 19./20. März und 3. April 2009 verschoben, was an sich nicht ungewöhnlich ist. An der Nachwahl eines Mitglieds der Landesmedienanstalt (TOP 42) vor dem ursprünglich geplanten Zeitpunkt der Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung wurden, wenn ich richtig informiert bin, nur 80 Stimmen von den insgesamt 88 MdL abgegeben, es fehlte also nicht nur der MP, was bei 18 zu vergebenden Bundesversammlungssitzen durchaus zu Abweichungen hätte führen können. Vielleicht war dies der Grund der Verschiebung? Ist der 31. März der letzte zulässige Termin? Nein, da besteht noch Spielraum.   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Samstag, 28. März 2009 - 18:11 Uhr:    Baden-Württemberg Stuttgart, 18. März 2009 Delegierte (78): CDU 39, SPD 22, Grüne 9, FDP/DVP 8 Ersatzdelegierte (12): CDU 4, SPD 4, Grüne 2, FDP/DVP 2 Nordrhein-Westfalen Düsseldorf, 19. März 2009 Delegierte (131): CDU 63, SPD 53, FDP 8, Grüne 7 Ersatzdelegierte (30): CDU 10, SPD 10, Grüne 5, FDP 5 Sachsen-Anhalt Magdeburg, 19. März 2009 Delegierte (19): CDU 8, Linke 5, SPD 5, FDP 1 Ersatzdelegierte (10): CDU 6, Linke 1, SPD 2, FDP 1 Quellen Baden-Württemberg http://www.landtag-bw.de/aktuelles/pressemitteilungen/ausgabe_pressemitteilungen.asp?PM=N0025_2009&referer=/aktuelles/pressemitteilungen/index.asp Nordrhein-Westfalen http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD14-8730.pdf Sachsen-Anhalt http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/parlamentsdokumentation/d1856iwv_5.pdf   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Montag, 30. März 2009 - 10:48 Uhr:    Niedersachsen Hannover, 25. März Delegierte (61): CDU 28, SPD 20, FDP 5, Grüne 4, Linke 4 Ersatzdelegierte (30): CDU 15, SPD 4, FDP 5, Grüne 4, Linke 2 Listenerste CDU: Bernd Althusmann, 1966, MdL SPD: Wolfgang Jüttner, 1948, MdL, Minister a. D. FDP: Philipp Rösler, 1973, Minister Grüne: Ronja-Tabea Thiede, 1991, Schülerin Linke: Krezentia Flauger, 1966, MdL Quellen http://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen_16_2500/1001-1500/16-1020.pdf   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Montag, 30. März 2009 - 13:23 Uhr:    Bayern München, 26. März Delegierte (93): CSU 46, SPD 20, Freie Wähler 10, Grüne 9, FDP 8 Ersatzdelegierte (62): CSU 35, SPD 19, Freie Wähler 3, Grüne 3, FDP 2 Listenerste CSU: Thomas Bauer, Professor SPD: Jutta Almendinger, Professorin Freie Wähler: Hubert Aiwanger, MdL, Fraktionsvorsitzender, Landesvorsitzender Grüne: Margarethe Bause, MdL, Fraktionsvorsitzende FDP: Georg Barfuß, MdL Quelle Tagesordnung, TOP 2, pdf http://www.bayern.landtag.de/lisp/anzeigen#TOP8472   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Montag, 30. März 2009 - 13:32 Uhr:    Rheinland-Pfalz Mainz, 25. März Delegierte (31): SPD 16, CDU 13, FDP 3 Ersatzdelegierte (19): SPD 5, CDU 12, FDP 2 Listenerste SPD: Kurt Beck, MdL, Ministerpräsident, Steinfeld CDU: Christian Baldauf, MdL, Frankenthal FDP: Herbert Martin, MdL, Koblenz Quelle Druksache zum TOP http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/3252-15.pdf   Mitdenker Registriertes Mitglied Veröffentlicht am Dienstag, 31. März 2009 - 15:00 Uhr:    Hessen Wiesbaden, 31. März LT Abgeordnete (118): CDU 46, SPD 29, FDP 20, Grüne 17, Linke 6 Getrennte Wahlvorschläge der SPD Fraktion, der Grünen Fraktion und der Linken Fraktion Gemeinsamer Wahlvorschlag der CDU Fraktion und der FDP Fraktion Tagesordnung http://starweb.hessen.de/cache/PLENUMONLINE/Tagesordnung.htm CDU Fraktion und FDP Fraktion http://starweb.hessen.de/cache/DRS/18/5/00245.pdf SPD Fraktion http://starweb.hessen.de/cache/DRS/18/3/00243.pdf Grüne Fraktion http://starweb.hessen.de/cache/DRS/18/6/00246.pdf Linke Fraktion http://starweb.hessen.de/cache/DRS/18/4/00244.pdf Abgeordnete und Wahlkreise http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/2982.html?1232393596

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