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 Mitleser Unregistrierter Gast |
@PNK Also ich kann an der Darstellung von BN nichts verbesserungswürdiges erkennen. Ist doch wurscht, ob da eine lange http steht oder ein Wort Stell mal die Größe Deines Browserfensters auf eine Breite von 800 Pixeln ein, dann wirst Du mich verstehen. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
(Aus dem einen Artikel: "Auch ihr Angebot, den für den 13. September geplanten Landesparteitag aus Rücksicht auf die wahlkämpfende SPD in Bayern zu verschieben, lässt sich so deuten. Denn Rücksicht nehmen muss nur, wer sich insgeheim schon für Rot-Grün-Rot entschieden hat.") Wieso denn das? Sich dauerhaft darauf festzulegen, sich nicht zur Wahl zu stellen, kann doch ebenfalls potenzielle Stimmen kosten. Bei einer Abwägung der jeweils zu erwartenden Verluste solle man bedenken: Die bei der Entschiedung für ein Antreten zu erwartende Kampagne von rechts ("Auch bei uns in Bayern würde die SPD sich von der Linken tolerieren lassen") wird bei Leuten, die mit einer Stimmabgabe für die SPD liebäugeln, wohl eher Reaktionen wie "schön wär's ja eigentlich schon" hervorrufen, so unrealistisch ist das. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@Mitleser: Letzteres - kurze HTTP-Felder - bekomme ich leider nicht hin, ich kapiere da die Beschreibung einfach nicht. Bitte postet mir da einfach mal eine genaue Bedienungsanleitung, dann werde ich mich darum bemühen, die Links textmäßig zu kürzen. Ich hatte immer vollständige Artikel gepostet, weil es oft - und gerade auch bei der FAZ - passiert, dass die Texte plötzlich nur noch kostenpflichtig abrufbar sind, dies wollte ich vermeiden. Da ich aber keinen Ärger bekommen möchte - weder mit dem Urheberrecht noch mit manchen Usern hier - werde ich nur noch Links angeben - und gerne auch in kurzer Form, wenn ich weiß, wie dies geht. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Bei der Verwendung von Topurl gemäß der Beschreibung kommt bei mir immer: es fehlt Argument 2 | ||
| Mitleser Unregistrierter Gast |
Erstellung externer Links Externe Links sollten am besten mit der Funktion „newurl“ erstellt werden. Dabei benötigt die Funktion \newurl\{URL, Text Beschreibung} zwei Argumente: 1. die URL (hier kommt die Adresse rein) 2. den Linktext (hier kommt eine aussagekräftige, aber nicht zu lange Beschreibung). Beispiel mit einer URL von Wahlrecht.de \newurl{http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm, Wahlumfragen} ergibt Wahlumfragen. Eine Fehlermeldung „es fehlt Argument 2“ zeigt wahrscheinlich an, dass nach der URL bzw. dem trennenden Komma keine Beschreibung kommt. Achtung! Enthält eine URL eines der folgenden Zeichen: \ (Backslash) { (öffnende geschweifte Klammer) } (schließende geschweifte Klammer) , (Komma) muss dieses mit einem Backslash (\) davor „maskiert“ werden. (Da meine letzten Beiträge hier OT sind, können Sie gern gelöscht oder verschoben werden.) | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
@Mitleser: Vielen Dank! | ||
| Mitleser Unregistrierter Gast |
@Bernhard Nowak Gern geschehen. Da ich aber keinen Ärger bekommen möchte - weder mit dem Urheberrecht noch mit manchen Usern hier - ... Nicht nur Du könntest Ärger bekommen, auch die Betreiber dieses Forums. ... werde ich nur noch Links angeben - und gerne auch in kurzer Form, wenn ich weiß, wie dies geht. Gegen ein Zitat der wichtigsten Stellen bzw. eine Zusammenfassung wird hier niemand etwas sagen, da bestehen auch keine rechtlichen Bedenken. Liest man sich im Nachhinein eine Diskussion durch, würde das auch sehr bei der Entscheidung helfen, ob sich das Anklicken eines Links überhaupt lohnt. Beim Lesen eines Diskussionsforums sollte man aus den einzelnen Beiträgen auch ohne Anklicken eines Links die wichtigsten Informationen und Gedanken entnehmen können. Links sollten der Möglichkeit zur Vertiefung oder zum Nachweis der Quellen einer Information dienen (wobei es sicherlich Ausnahmen gibt). Ein Diskussionsstrang, der nur aus Links besteht oder (folgende Punkte gelten nur für andere Forumsteilnehmer) aus ohne Anlass und großen Zusammenhang hintereinander geposteter Informationsfetzen, ist wenig sinnvoll. Ebenso plumpes Politiker-, Regierungs- oder Oppositionsbashing (was hier angesichts der gefestigten parteipolitischen Überzeugungen der Mehrheit der Forumsteilnehmer ohnehin nicht die gewünschte Wirkung erzielt). Vielleicht kommt diese Forum dann wieder auf das Niveau vor der Bundestagswahl 2005? Das Lesen in einigen der alten Diskussionen ist auch heute noch eine wahre Freude. (Wenn das jetzt etwas verärgert klingt, bitte ich das zu entschuldigen, ich musste das mal loswerden.) | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@mma: > Die bei der Entschiedung für ein Antreten > zu erwartende Kampagne von rechts (...) wird > bei Leuten, die mit einer Stimmabgabe für die > SPD liebäugeln, wohl eher Reaktionen wie "schön > wär's ja eigentlich schon" hervorrufen, so > unrealistisch ist das. Ganz bestimmt nicht. Wir reden doch hier nicht vom harten Kern der SPD-Wähler, die ihr selbst in düstersten Diaspora-Zeiten die Treue gehalten haben - die dürften in der Tat von "mehr nach links" nicht abgeschreckt werden. Wir reden hier über Wähler, die die bayrische SPD neu zu gewinnen hofft. Mit anderen Worten: Wir reden hier über Leute, die bisher CSU gewählt haben, aber über die Landesregierung verärgert sind. Und die würden vielleicht eine SPD-Regierung mit Grünen oder FDP wollen - aber bestimmt keine mit Kommunisten, das ist doch für ehemalige CSU-Wähler die Horrorvorstellung. Bayern und Hessen sind eben sehr unterschiedlich in ihrer Wählerstruktur, und daher ist es gerade für die SPD problematisch, wenn in beiden Ländern fast gleichzeitig Richtungsentscheidungen anstehen. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ein neues Interview mit Ministerpräsident Koch findet sich hier: hier | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Wer .. mit hoher Geschwindigkeit in eine Sackgasse rast, überlegt am Ende, ob er nicht auch durch die Mauer kommen kann. Nicht schlecht. Passt allerdings nicht nur auf Andrea Ypsilanti. Dank an Bernhard Nowak für diesen schönen Spruch. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Nun, Sackgasse einerseits, Chance andererseits: Es heißt ja so schön: Wer viel wagt gewinnt oft viel. Sicherheitshalber sollte Frau Y. aber schon einen Sündenbock parat haben, falls es nicht klappen sollte. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Marc: > Sicherheitshalber sollte Frau Y. aber schon > einen Sündenbock parat haben ... Damit hat die hessische SPD Erfahrung, seit sie wegen der vier "Schweine" ihre ehemalige Kommunalhochburg Frankfurt verlor. http://www.stadtgeschichte-ffm.de/service/chronik/chronik_6_2.html Nicht das die Präsentation von Sündenböcken irgendwie helfen würde. Schoeler ist damals in der Versenkung verschwunden und die Frankfurter SPD hat sich nie wieder von diesem Desaster erholt. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Ralf Naja, SPD-Hochburg war Frankfurt 1995 nun wirklich nicht mehr, der große Einbruch kam schon in den 70er Jahren. Seit 1995 ging es "nur" noch weiter abwärts. Die Suche tatsächlicher oder vermeintlicher Verräter ist bei geheimer Abstimmung nunmal aussichtlos und wird beim Wähler sicher nichts bringen. Innerparteilich könnte es Y bei einer versemmelten MP-Wahl aber durchaus erstmal nutzen. Denn dann steht jeder, der offen gegen sie opponiert, gleich im Verdacht, Teil einer rechten Verschwörung zu sein. Daher glaube ich nicht, daß Y vor der nächsten Landtagswahl abserviert wird. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Thomas: Schon klar, das "ehemalige Hochburg" galt schon für 1995. Generell gilt wohl, daß solche "Abweichler" bei einer geheimen Abstimmung fast nie herausgefunden werden, aber für jahrelange Verdächtigungen und Streit Anlaß geben. Und meist ist es auch so, daß eine Abstimmungsniederlage dieser Art meist der Anfang vom Ende der politischen Karriere des jeweiligen Chefs ist. Es ist aber eine interessante Spekulation, wie es in der SPD nach einer solchen Niederlage (die ja recht wahrscheinlich ist) weitergehen würde. Und sehr viele in der SPD werden diese Überlegungen derzeit anstellen und diskutieren. Ich neige auch eher zu Deiner Vermutung, daß Ypsilanti dann bei der Neuwahl noch einmal Spitzenkandidatin würde. Alleine schon, weil ihre innerparteilichen Gegner gar keine Lust haben werden, für diese zu erwartende Wahlklatsche den Kopf hinzuhalten. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ralf Arnemann. 2001 hat Joachim Vandreike (damals Bürgermeister) die Oberbürgermeisterin Petra Roth immerhin in den zweiten Wahlgang gezwungen. In diesem erzielte er immerhin 47%. Die Personalauswahl der SPD 2007 in FFM war einfach nur ein Mißgriff. Das die Frankfurter SPD keine Chance mehr hat, ist mir nicht ersichtlich. Sie bräuchte halt mal einen guten Kandidaten (wie 2001). Frau Roth wird 2013 nicht mehr kandidieren. Da ist alles offen. Und eine strukturell linke Mehrheit gibt es in der Stadtverordnetenversammlung auch. Deshalb gibt es hier ja schwarz-grün. rot-grün müsste halt noch eine dritte Fraktion dazu nehmen (z.b. die F.A.G.) und schon gäbe es dafür eine Mehrheit. Bei der Frage der Klage zum Flughanfenausbau hat die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung (trotz schwarz-grün) ja schon so abgestimmt.... | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Marc: > 2001 hat Joachim Vandreike ... Personenwahlen haben ihre eigenen Gesetze - allein schon, weil in der Stichwahl die Wahlbeteiligung recht niedrig ist, aber die "Lager" sich sortieren müssen. > Das die Frankfurter SPD keine Chance mehr hat, So apodiktisch würde ich das gar nicht behaupten - Chancen gibt es immer. Ich stelle nur fest, daß aus der einst so dominanten Frankfurter SPD ein recht desolater Oppositionshaufen geworden ist. Ich habe jetzt keine Wahlergebnisse zur Hand - aber über einige Wahlen war das wohl insgesamt eine Halbierung des SPD-Wähleranteils. Ich bin kein Frankfurter und bekommen nur sporadisch von dort etwas mit - aber die letzten Jahre habe ich nichts gehört, daß auf Besserung schließen ließe. > Sie bräuchte halt mal einen guten Kandidaten ... Da geht es ihr wie der Bundes- und der Landespartei ;-) Klar, gute Kandidaten helfen einer Partei immer. Daß sie nur noch selten solche vorweisen kann, ist Teil der Misere (und es wird nicht besser dadurch, daß die Konkurrenz da auch nicht wirklich glänzt ...). > Und eine strukturell linke Mehrheit gibt es > in der Stadtverordnetenversammlung auch. Zwischen einer theoretischen "strukturellen" Mehrheit und einer arbeitsfähigen Regierungsmehrheit gibt es einen Riesenunterschied. Das ist eigentlich das Generalthema dieser Diskussion hier ;-) > rot-grün müsste halt noch eine dritte Fraktion > dazu nehmen (z.b. die F.A.G.) und schon gäbe > es dafür eine Mehrheit. Das reicht noch nicht - sie müssen auch noch die Linke dazunehmen. Also hessische Verhältnisse plus einen weiteren Komplikationsfaktor, da wünsche ich viel Spaß. Aber letztlich sind die weiteren Aussichten der Frankfurter Kommunal-SPD hier nicht das Thema. Mein Punkt war, daß eine Abstimmungsniederlage wg. internen Abweichlern einer Partei ziemlich schaden - und an den Folgen von 1995 knabbern die Main-Genossen im Prinzip noch bis heute, und immer noch weiter. Ähnlich negativ lief das damals in Niedersachsen, als Albrecht über SPD-Abweichler überraschend Ministerpräsident wurde. Und ob die SPD Schleswig-Holstein die Simonis-Abwahl übersteht, wird erst die nächste Landtagswahl zeigen (die Umfragen sind nicht ermutigend). | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Mein Punkt war, daß eine Abstimmungsniederlage wg. internen Abweichlern einer Partei ziemlich schaden (kann) - @Ralf Arnemann: Sehr richtig. Das traf in einem sehr bekannten Beispiel auch andersherum zu, nämlich 1972 beim konstruktiven Misstrauensvotum gegen Willy Brandt, das Rainer Barzel überraschend verlor. Auch er scheiterte aufgrund von internen Abweichlern in der CDU, die dank der Stasi andere Prioritäten  setzten, wie wir heute wissen. Warum wenigstens zwei, vermutlich sogar mehr Abgeordnete "abwichen", war der öffentlichen Meinung letztlich egal, von Bestechung (Stichwort Wienand) war auch 1972 schon die Rede, wenn auch kaum jemand die DDR in Verdacht hatte. Barzels Karriere war damit praktisch vorbei und auch die CDU verlor die nächsten Bundestagswahlen (dann gegen Helmut Schmidt). Wer wählt schon frohen Mutes eine Partei, deren Abgeordnete bestochen werden können und/oder deren Führung keine Ahnung hat, wie ihre Abgeordneten so abstimmen wollen ... | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Good Entity Es gab wahrscheinlich drei "Abweichler": Die CDU/CSU-Fraktion hatte am Tag des Mißtrauensvotuns 246 Mitglieder (SPD 223, FDP 26), der Abg. Helms war am 23.4. aus der FDP-Fraktion ausgetreten und schloß sich am 5.5. der CDU/CSU-Fraktion an. Zählt man den mit, hatte die Union also 247 Abgeordnete. Die beiden FDP-Abgeordneten Kienbaum und Kühlmann-Stumm hatten erklärt, bei einem Mißtrauensvotum mit der Union zu stimmen. Deshalb glaubte Barzel eine Mehrheit zu haben. Bekanntlich waren fast alle sozialliberalen Abgeordneten abwesend, um Heckenschützen zu verhindern. Der SPD-Abg. Günther Müller beteiligte sich aber entgegen Absprache an der Abstimmung und wechselte kurz darauf zur CSU. Wahrscheinlich hat er also für Barzel gestimmt. Unionsfraktion und die vier genannten MdBs kamen zusammen also auf 250 Stimmen, nur 247 stimmten für Barzel, daher wahrscheinlich drei Abweichler. Wer es war, ist und bleibt Spekulation, vom sich später bekennenden Julius Steiner abgesehen. "Barzels Karriere war damit praktisch vorbei und auch die CDU verlor die nächsten Bundestagswahlen (dann gegen Helmut Schmidt). Wer wählt schon frohen Mutes eine Partei, deren Abgeordnete bestochen werden können und/oder deren Führung keine Ahnung hat, wie ihre Abgeordneten so abstimmen wollen ..." Barzels Karriere war damals keineswegs nur deshalb vorbei. Die SPD mit Brandt (nicht Schmidt!) konnte in einem emotionalen Wahlkampf gut mobilisieren und gewann so, das hatte weniger mit dem Mißtrauensvotum zu tun. Wohl wäre eine Neuwahl vielleicht anders verlaufen, wenn Barzel das Mißtrauensvotum gewonnen hätte. Generell gibt es viel zu wenig Fälle für eine gescheiterte Wahl eines Regierungschefs, um daraus Schlüsse ziehen zu können. Schröder z.B. scheiterte im Dezember 1988 mit einem Mißtrauensvotum gegen Albrecht, wobei sogar noch ein SPDler oder Grüner nicht für ihn stimmte, anderthalb Jahre später wurde er Ministerpräsident. Betrachtet man die Fälle, wo die Wahl eines Regierungschefs durch eine Koalition mit absoluter parlamentarischer Mehrheit schief ging, dann gab es seit 1945 ganze drei Fälle: -(West-)Berlin 1950 -Niedersachen 1976 -Schleswig-Holstein 2005 Im ersten Fall wurde der CDU-Kandidat Schreiber später doch noch Regierender Bürgermeister. Schleswig-Holstein ist nicht ganz vergleichbar, weil in dem Fall eine schon lange amtierende Ministerpräsidentin durchfiel "Wer wählt schon frohen Mutes eine Partei, deren Abgeordnete bestochen werden können und/oder deren Führung keine Ahnung hat, wie ihre Abgeordneten so abstimmen wollen ..." Niemand kann seriöserweise für rund 250 Abgeordnete die Hand ins Feuer legen und es bekennen sich auch seltenst welche dazu, den eigenen Vorsitzenden nicht zu wählen. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Ralf Arnemann, die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung wird ja 2011 neu gewählt. Dann wird man sehen, wie es dann aussieht. Die SPD könnte da durchaus von der schwarz-grünen Koalitionspolitik profitieren, die alles andere als berauschend ist. Und natürlich kommt es bei der Bürgermeisterwahl auf den Kandidaten an. Die Erfahrung von Frankfurt ist im übrigen, dass der direkt gewählte Bürgermeister, wenn er einigermaßen geschickt agiert, die Verwaltung der Stadt in seinem Sinne und unter Beteiligung seiner Partei hinzukriegen. Eine Regierung gegen den OB - wie ja zunächst von 1995-97 von rot-grün versucht, hat sich nicht ausgezahlt. Von daher ist davon auszugehen, dass wie immer die Bürgermeisterwahl 2013 ausgeht, der Gewinner eine Mehrheitsbildung unter seiner Führung hinbekommen wird. Und sei es in Form einer Römerkoalition (CDU, SPD, Grüne, FDP - so von 1997-2006). Der Zustand der Schleswig-Holstein SPD läßt sich auf einem Nenner bringen: Stegner. Der scheint zwar den Laden in Griff zu haben - anders als andere - er ist aber ein Ekelpacket und wirklich der beste Wahlhelfer für Peter Harry Carstensen. Die Hessen-SPD ist nun schon 9 Jahre in der Opposition. Sie hat sich selbst die Möglichkeit verbaut als Juniorpartner in eine große Koalition einzutreten. Nun bleibt ihr rein machtstrategisch gar nichts anderes übrig als einen weiteren Anlauf zu versuchen. Jede andere Variante würde ihr mehr schaden. So besteht die Chance, dass sie mit starken Gewicht die führende Rolle als hessische Regierungspartei gegenüber schwachen Grünen und einer schwachen Linken ausüben kann. Bei Neuwahlen stünden ihr gestärkte Grüne und eine gestärkte Linke gegenüber, sie wäre geschwächt. Von daher spricht für sie nun wirklich alles dafür, jetzt diese Variante anzustreben. Abgsehen davon das im Falle von Neuwahlen das - wenn auch recht kleine Risiko besteht, dass die linke Mehrheit verloren gehen kann. Und weiter die Sache auszusitzen wird immer schwerer. Bis Jahresende wird es daher einen zweiten Anlauf geben - wahrscheinlich im Rahmen der Haushaltsberatungen, die realistischerweise bei den bestehenden Verhältnissen nicht zu einem Abschluß gebracht werden können. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ypsilanti will sich mit der Linken treffen: hier |
