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 Mitleser Unregistrierter Gast |
Althaus will die Wahl auf Anfang September 2009 legen, da er durch eine höhere Wahlbeteiligung bei einer Doppelwahl am 27. September 2009 Nachteile befürchtet (zum möglichen Zeitkorridor siehe die Wahltermine-Übersicht). Damit ist eine Regierungsbildung bis zum Termin der Bundestagswahl sogar eher unwahrscheinlich. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
Ich finde eine unterschiedliche Terminierung zur Bundestagswahl sinnvoll. Damit wird auch die Eigenständigkeit der Landtagswahl deutlich. Regulär hätte die Wahl ja auch schon im Juni stattfinden sollen, wenn nicht eine Sonderregelung in Art. 50 der Thüringer Verfassung einen anderen Zeitrahmen vorgeschrieben hätte. Mit der Bundestagswahlterminierung hat diese Regelung wohl eher nichts zu tun. Bis 2005 war ja nicht zu erwarten, dass es eine Bundestagswahl im Jahre 2009 (statt 2010) geben wird. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
@Marc K. Ich erinnere mich dunkel, dass es bei der Verfassungsänderung darum ging, ein zu enges Zusammenfallen mit der Europa- und Kommunalwahl zu vermeiden, wie es schon vorgekommen war. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
Nochmal zu dem FR-Artikel: Die Geschichte mit den Neuwahl-Signalen der Bundespolitiker könnte DOCH einen Sinn ergeben, wenn es in Wahrheit gar nicht nur um hessische Landespolitik ginge. Ein Bruch der großen Koalition auf Bundesebene könnte für den Frühling geplant sein, nach welchem dann Union und SPD wieder "normal" gegeneinander antreten können. Unter diesen Bedingungen könnte eine schnelle Neuwahl in Hessen der SPD gelegen kommen, sodass sie der Auflösung zustimmt. | ||
| Matthias Cantow Moderator |
Die Begründung der Verfassungsänderung steht im Gesetzentwurf der Thüringer Landtagsfraktionen der CDU, PDS und SPD vom 9. Oktober 2003 (LT-Drs. 3/3651.) | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@mma, aja. Ein enges Zusammenfallen oder gar ein identische Wahltermin von Landtagwahl und Kommunalwahl halte ich für wenig problematisch. Die Kommunen sind schließlich eine Verwaltungseinheit der Länder und stehen unter deren Aufsicht. Aus meiner Sicht ist ein identischer Wahltermin mit der Bundestagswahl problematischer, da hier doch zwei verschiedene Ebene der Gesetzgebungszuständigkeit betroffen sind, was in Bezug auf die Gemeinden, die eine reine Verwaltunseinheit ohne Gesetzgebungskompetenz sind, nicht der Fall ist. Aus grundsätzlichen Erwägungen sollten daher auch die übrigen Wahlen seperat zur Europawahl terminiert werden. Das Europäische Parlament ist immerhin an der Rechtsetzung (Verordnung/Richtlinie) in den meisten Bereichen beteiligt. Somit handelt es sich hierbei schon um eine dritte Ebene der Gesetzgebung, die neben die nationalen Gesetzgebungsorgane (Bundestag und Landtage) tritt. Für die Wahlbeteiligung zur Europawahl wäre es allerdings wohl günstig, wenn gleichzeitig Landtagswahlen stattfinden. Die Beteiligung bei den Landtagswahlen liegt ja doch signifikant höher als bei Europawahlen. Prinzipiell spricht aber doch mehr für eine Trennung... | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@Matthias Cantow, vielen Dank für die Information. Das ist in der Tat ein Argument für die Neuregelung des Zeiraums (staat 54-59 Monate auf 57-61 Monate). Die alte Regelung hat ja schon zwingend zu einem wandernden Wahltermin geführt. Die einmalige Verlängerung der Wahlperiode erscheint mir aber - entgegen der Begründung - nicht zwingend. Schon 2004 fand die Landtagswahl ja im Juni statt und damit vor den Sommerferien. Dies hätte man ja auch schrittweise noch weiter vorrücken können, etwa in den Mai. Scheinbar gab es einen Konsens in Thüringen, dass die Landtagswahl im Herbst stattfinden soll und nicht im Mai/Juni. Das Argument der Sommerferien wirkt daher doch etwas vorgeschoben. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
@Marc K Nach dem Sommerurlaub sind die Leute satt und glücklich (da, wo sie waren, geht's den Menschen oft nicht so gut), das nützt jeder Regierungspartei. | ||
| Marc K. Registriertes Mitglied |
@mma, gutes Argument  Viele Leute realisieren dann erst, wie gut es Ihnen eigentlich geht. Indes sollte man nicht vergessen, dass gerade in Ostdeutschland die Zahl der Ferntouristen nicht ganz so groß ist. Die private Vermögensbildung (die bis 1990 ja kaum möglich war) steht doch noch sehr am Anfang (dünne Mittelschicht). Möglicherweise sorgt aber generell ein guter Sommer für eine Aufhellung der Stimmung.. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Thomas Frings: > "Signale" aus der SPD für eine Neuwahl, das > ist nun völlig unglaubwürdig, ... Bartsch ist m. E. generell nicht sehr glaubwürdig. Aber es lassen sich schon Szenarien vorstellen, daß sehr wohl SPDler solche Signale senden (ich habe eher Schwierigkeiten mir vorzustellen, daß sie diese geheim ausgerechnet der Linken senden). Für Leute aus der BUNDESspitze der SPD kann eine Niederlage in Hessen (die ja keinen Machtverlust bedeutet, sondern nur, daß einige Hinterbänkler auf Landesebene ihren Job verlieren) leichter zu verkraften sein als der bundespolitische Schaden einer weiteren Hängepartie in Hessen, die die Glaubwürdigkeit des Anti-Links-Kurs von Beck beschädigt. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Für Leute aus der BUNDESspitze der SPD kann eine Niederlage in Hessen (die ja keinen Machtverlust bedeutet, sondern nur, daß einige Hinterbänkler auf Landesebene ihren Job verlieren) leichter zu verkraften sein" Möglich, daß einige wenige so denken, aber muß man das ernst nehmen? Selbst wenn das die Position der Bundes-SPD wäre, hat das für das Geschehen in Hessen kaum Relevanz. Die hessischen SPD-MdLs werden ganz sicher nicht für eine Selbstauflösung stimmen, es sei denn, Grüne oder Linkspartei fallen um - dann gäbe es auch ohne SPD eine Mehrheit dafür. Aus Sicht der SPD-Rechten wäre es doch besser, wenn Y es doch versucht, gegen die Wand fährt und dann von Partei-"Freunden" weggeputscht wird und vielleicht Beck gleich danach im Bund. "der bundespolitische Schaden einer weiteren Hängepartie in Hessen, die die Glaubwürdigkeit des Anti-Links-Kurs von Beck beschädigt." Beck kann keinen glaubwürdigen Anti-Linke-Kurs fahren, das hat er selbst vermasselt - egal wie es in Hessen weitergeht. Da wäre es seiner Glaubwürdig sogar eher zuträglich, wenn Y in Hessen aufläuft, er kann sich ja schon im Voraus davon distanzieren. Und danach kann er sagen, er wolle keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei, aber selbst wenn er wollte, sei es gar nicht machbar, das habe Hessen ja gezeigt. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Wie gesagt: ich denke schon, dass Frau Ypsilanti im Herbst als Ministerpräsidenten-Kandidatin antreten wird - auf ihr eigenes Risiko. Denn wenn ich es richtig sehe, verfügt sie doch nur über 3 Optionen und in zweien davon ist sie die "Looserin" Variante 1: Sie traut sich nicht, zu kandidieren. Dann wird es über kurz oder lang entweder Neuwahlen geben, die die SPD verlieren wird oder möglicherweise doch in irgendeiner Form den Versuch einer Jamaica-Koalition (auch wenn ich an letztere nicht glaube, solange Koch eine solche Konstellation führen soll.) Bei Neuwahlen ist Ypsilanti dann entweder nicht mehr Spitzenkandidatin oder nach der Neuwahl gibt es eine Mehrheit für schwarz-gelb und der Traum für sie, Ministerpräsidentin zu werden ist in allen diesen Varianten ausgeträumt. Variante 2: Frau Ypsilanti kandidiert und fällt durch, weil ihr Frau Metzger, Herr Walter und sonstwer in geheimer Wahl die Stimme nicht geben. Dann ist sie ebenfalls sofort weg vom Fenster. Also bleibt doch aus ihrer Sicht nur noch: Augen zu und durch: Frau Metzger ist abgeschrieben, Herr Walter wird möglicherweise Fraktionschef oder was auch immer und damit "ruhig gestellt" und sie spekuliert auf 56 der 110 Landtagsstimmen. Und wenn sie die erhalten hat, ist sie erst einmal im Amt. Dass es dann schwierig werden wird, ist klar, aber zumindest ist doch - aus ihrer Sicht - diese Option den anderen beiden Varianten vorzuziehen. Ich interpretiere die obigen Zeitungsartikel daher immer noch in dem Sinne, dass sich Frau Ypsilanti entschieden hat, anzutreten und sie dabei von Grünen und Linkspartei unterstützt wird - von wie vielen, dies ist dann die spannende Frage. Was die Terminierung von Neuwahlen angeht, so denke ich nach wie vor, dass der Ausgang der Bayern-Wahl hierfür mitentscheidend sein wird. Sollten Union und FDP ihre Mehrheit in der Bundesversammlung verlieren, werden CDU und FDP versuchen, den Landtag so früh wie möglich aufzulösen und die Neuwahlen dann innerhalb der 60-Tage-Frist durchzuführen, damit ein neugewählter schwarz-gelber Landtag die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung noch ändern kann. Ich weiß nicht genau, wann die Delegierten der Bundesversammlung im Mai 2009 feststehen müssen, meines Wissens dürfte dies aber spätestens am 31. März 2009 der Fall sein. Und bis dahin will schwarz-gelb ja eine neue Mehrheit in der Bundesversammlung für Horst Köhler erringen. Daher wird es - wenn es Neuwahlen in Hessen geben sollte - sie - wenn es nach CDU und FDP geht - sicher recht bald geben, um die Mehrheitsverhältnisse in der nächsten Bundesversammlung noch beeinflussen zu können - zugunsten von Union und FDP. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Interessant in diesem Zusammenhang noch die Meldung des Hessischen Rundfunks von heute abend. [Link repariert – d. Admin] | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
@Thomas: > aber muß man das ernst nehmen? Nö - ich wollte ja nur erklären, warum solche Signale aus der SPD Bundesspitze denkbar sind. Im übrigen geht es bei dieser Diskussion längst nicht mehr nur um Wahltaktik etc., sondern da sind auch persönliche Fehden am Laufen. > Beck kann keinen glaubwürdigen Anti-Linke-Kurs > fahren, das hat er selbst vermasselt - Das siehst Du so, und das sehe ich auch so, und wohl sehr viele Leute auch. Aber Beck sieht es anders - und damit ist diese Idee ein wichtiger Faktor für die Manöver der SPD. Im übrigen ist das Thema mit der Linksfront schon so "etabliert", daß die SPD da sowieso nicht mehr viel machen kann. Wenn die Hessen nun ihren Parteitag verschieben, um nicht kurz vor der Bayernwahl eine Links-Aussage öffentlich werden zu lassen - das überzeugt doch keinen mehr. Wenn in allen Medien steht, daß nur diese taktische Überlegung zur Verschiebung geführt hat, dann kommt das bei den Wählern genauso an als wäre der Beschluß schon gefaßt worden (eher noch schlimmer, weil sie sich außerdem das Gefühl haben, nicht ehrlich behandelt zu werden). Solange nicht Ypsilanti selber erklärt, wg. Links auf keinen Fall mehr zu kandidieren (und die Wahrscheinlichkeit für eine solche Erklärung ist minimal), kann Beck das Thema nicht mehr unter Kontrolle bringen. | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Wenn in allen Medien steht, daß nur diese taktische Überlegung zur Verschiebung geführt hat, dann kommt das bei den Wählern genauso an als wäre der Beschluß schon gefaßt worden (eher noch schlimmer, weil sie sich außerdem das Gefühl haben, nicht ehrlich behandelt zu werden). ") Dass man es für möglich hält, eine bestimmte Ansicht darüber, welcher Beschluss ohne Verschiebung garantiert gefasst würde, könne "in allen Medien" stehen, sagt nichts Gutes über den Zustand unseres Mediensystems aus. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Roland Koch ebenso wie die SPD in Bayern werden sicherlich eine bestimmte Ansicht darüber, welcher Beschluss ohne Verschiebung garantiert gefasst würde, äußern. Gefragt werden diese und viele andere ohnehin. Diese bestimmten Ansichten könnten sich möglicherweise sogar unterscheiden. Bestimmt werden alle Medien (naja, nicht alle) darüber berichten. Insoweit hätte ich an unserem Mediensystem auch nichts auszusetzen. | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Ein neuer interessanter Artikel aus der FAZ. [Link repariert – d. Admin] | ||
| Bernhard Nowak Registriertes Mitglied |
Und noch ein weiterer interessanter Artikel aus der FAZ. [Link repariert – d. Admin] | ||
| Mitleser Unregistrierter Gast |
@Bernhard Schön, dass Du hier nicht mehr vollständige Artikel postest. Die wichtigsten Sätze aus einem Artikel kann man aber ruhig zitieren, vor allem bei Seiten, die nach einer gewissen Zeit nicht mehr kostenfrei abrufbar sind oder nicht archiviert werden (FAZ gehört glücklicherweise nicht dazu), sonst weiß ein Leser dieser Diskussion in ein paar Monaten nicht mehr, um was es ging. Eine Bitte habe ich noch: Kannst Du bitte die Links hinter einem kürzeren Text verstecken (wie das geht, steht in der Beschreibung zur Erstellung von Hyperlinks, ein Button befindet sich auch am Eingabefeld)? Nicht alle nutzen ein Standarddisplay, gerade wenn man diese Seiten mobil liest, ist das Lesen gesprengter Tabellen eine Qual. Vielleicht können die Administratoren das auch noch nachträglich reparieren? | ||
| PNK Unregistrierter Gast |
Also ich kann an der Darstellung von BN nichts verbesserungswürdiges erkennen. Ist doch wurscht, ob da eine lange http steht oder ein Wort Aber wer gerne aufräumt, kann sich ja mal meinen Schreibtisch vornehmen... |
