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Da komme ich nicht mehr mit!!! (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 16. Januar 2008 - 17:51 Uhr: | |
Wohl zu viel Gaudi Max geschaut. Auch ich gebe mal Florians Tip. |

Mitdenker (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 17. Januar 2008 - 17:14 Uhr: | |
Meine karnevalistischen Reime, habe ich nun in Fragen zur Wahl umgemünzt. Ich werde hier nun weniger schreiben. Wird es einen Personenkult um Ole von Beust geben? Muss Michael Naumann im Wahlkampf um jede Stimme kämpfen? Wer setzt auf Christa Goetsch als Zugpferd für den Wahlkampf? Bleibt Hinnerk Fock auch nach der Wahl in wichtiger Position in der FDP Hamburg? Sollte man Barbara Duden, die Vizepräsidentin der Bürgerschaft, öfter um Rat fragen, wenn es um Außenstadtteile wie ihr Jenfeld geht? Kann man auch locker über die zweite Bürgermeisterin mit Vornamen statt mit zwei Nachnamen sprechen? Steuert die GAL gezielt die Senatsbank an? Wird Sylvia Canel Senatorin? Wird Michael Freytag im März zum Bürgermeister gewählt. Ortwin Runde wurde auch vom Finanzsenator zum Bürgermeister, obwohl Henning Voscherau auf dem Wahlzettel stand. Ist Michael Neumann ein Senatsamt zuzutrauen, nach er die Spitzenkandidatur nicht wollte? Soll Bernd Reinert weiter CDU-Fraktionschef werden? Wird die Stimmzetteläffere der SPD Hamburg jemals aufgeklärt? Bleibt Berndt Röder der Bürgerschaftspräsident oder wird dies ein SPD-Vertreter? Traut man Verena Lappe noch mehr zu? Auch Matthias Petersens Bild hat unter dem Verschwinden der Stimmzettel gelitten. Nun kann er wieder für sich werben. Ist Hartmut Engel der richtige Mann für einen Ausschussvorsitz? Manuel Sarrazin ist Student. Monika Schaal sitzt im Fraktionsvorstand. Die Leute auf den vorderen Listenplätzen haben nicht zu befürchten, zumindest bei der CDU, der SPD und der GAL. |

SaaleMAX (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 17. Januar 2008 - 20:30 Uhr: | |
Wer soviel Fragen hat..........der wende sich bitte an unseren obersten Meister,..... GANZ OBEN ! Ich muß da leider passen ! |

Mitdenker (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Freitag, 18. Januar 2008 - 09:09 Uhr: | |
Mein Tipp: Michael Freytag wird im März zum Bürgermeister gewählt werden, da die CDU und die SPD nah beeinander liegen werden und Ole von Beust schon seit 7 Jahren regiert. |

Marco (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Montag, 28. Januar 2008 - 11:12 Uhr: | |
Hamburg–Wahlen: 353 Kandidaten bewerben sich um die Sitze in der Bürgerschaft Die Landeslisten stehen fest (25.01.08) Am Freitag fand die öffentliche Sitzung des Landeswahlausschusses für die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft statt. 14 Parteien mit insgesamt 353 Bewerberinnen und Bewerbern kandidieren für die 121 Sitze im Rathaus. Eine Kandidatenaufstellung ist dieser Meldung angehängt. Bei der letzten Bürgerschaftswahl am 29. Februar 2004 hatten sich 386 Frauen und Männer aus 12 Parteien, zwei Wählervereinigungen und zwei Einzelbewerbungen um ein Mandat beworben. Die Parteien werden in folgender Reihenfolge auf den Stimmzettel stehen: 1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 2. Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD) 3. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg, Grün-Alternative-Liste (GRÜNE/GAL) 4. Freie Demokratische Partei (FDP) 5. DIE GRAUEN – Graue Panther (GRAUE) 6. Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) 7. Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit (AGFG) 8. DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU) 9. Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (ZENTRUM) 10. DIE LINKE (DIE LINKE) 11. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) 12. Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg (PIRATEN) 13. POGO-PARTEI Die Pogo-Anarchisten! (POP) 14. RECHTE MITTE Heimat-Hamburg (Kusch) http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/pressemeldungen/2008/januar/25/2008-01-25-bfi-pm-wahl-landeslisten.html |

Mitdenker
| | Veröffentlicht am Montag, 28. Januar 2008 - 13:30 Uhr: | |
Spitzenbewerber der 14 auf der Landesliste Bewerbenden Parteien und ihre Stadtteile.
| Partei | Name | Stadtteile | | CDU | Ole Freiherr von Beust | Rotherbaum | | SPD | Dr. Michael Naummann | Blankenese | | GAL | Christa Goetsch | Ottensen | | FDP | Hinnerk Fork | Hoheluft-Ost | | GRA | Maut Förster-Guthau | Borgfelde | | ÖDP | Verena Häggeberg | Groß-Flottbek | | AGFG | Gesine Freytag | Eimsbüttel | | DVU | Matthias Faust | Barmbek-Nord | | ZEN | Dirk Nockemann | Bergedorf | | LIN | Dora Heyeen | Rahlstedt | | PAR | Matthias Hafpeipe | Winterhude | | PIR | Bernhard Schilo | Altona | | POP | Vincent Burmeister | Rothenburgsort | | HEI | Dr. Roger Kusch | St. Georg |
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Mitdenker (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Montag, 28. Januar 2008 - 13:32 Uhr: | |
Hier sind einige Angaben zu den Spitzenbewerbern.
| Partei | Name | Stadtteile | | CDU | Ole Freiherr von Beust | Rotherbaum | | SPD | Dr. Michael Naumann | Blankenese | | GAL | Christa Goetsch | Ottensen | | FDP | Hinnerk Fork | Hoheluft-Ost | | GRA | Maut Förster-Guthau | Borgfelde | | ÖDP | Verena Häggeberg | Groß-Flottbek | | AGFG | Gesine Freytag | Eimsbüttel | | DVU | Matthias Faust | Barmbek-Nord | | ZEN | Dirk Nockemann | Bergedorf | | LIN | Dora Heyeen | Rahlstedt | | PAR | Matthias Hafpeipe | Winterhude | | PIR | Bernhard Schilo | Altona | | POP | Vincent Burmeister | Rothenburgsort | | HEI | Dr. Roger Kusch | St. Georg |
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Mitdenker
| | Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 17:15 Uhr: | |
Hamburg, Deine Volksvertreter. Ein Auszug ... Dohnanyhi, Erkalp, Freitag, Güclü, Harakova, Jarzembowski, Farid M., Öger, Özkan, Wankum, Wandowsky... |

Mitdenker
| | Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 17:22 Uhr: | |
Nach welchen Kriterien entscheidet ihr Euch? Alter Äußerlichkeiten (Auftritt, Kleidung) Bauchgefühl Gemeinsamkeiten zwischen Wähler und Bewerber Geschlecht Intensität (gemäßigt, liberal, radikal) Lager Münzwurf Partei bzw. Liste Parteiprogramm Religion, bzw. Konfession Spitzenbewerber Wahlprogramm im Wahllokal |

PNK (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 19:03 Uhr: | |
Soll das heißen,im Wahllokal entscheidet man sich kriterienfrei??? Zu dem Post von 17:15 kann ich nur den Kopf schütteln und darauf verweisen, dass Hamburgs/Deutschlands Steuerzahler auch nicht nur Meier, Müller und Schulz heißen. Manche Beiträge sind doch einfach zu dumm... |

Mitdenker
| | Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 21:10 Uhr: | |
PNK, Sie haben die Wahrheit nicht vertragen. Dafür kann ich nichts. Sie können, von mir aus, alles verheimlichen, was an einem Bewerber nicht deutsch, christlich usw. ist. Ich dagegen spreche die Dinge aus, um dann von Ihnen zum Schweigen aufgefordert zu werden. |

AeD (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 22:28 Uhr: | |
@Mitdenker Sie können, von mir aus, alles verheimlichen, was an einem Bewerber nicht deutsch, christlich usw. ist. 1. Ab wann ist man denn Ihrer Ansicht nach deutsch (ist etwa Klaus von Dohnanyi kein Deutscher)? Welches Kriterium setzen Sie an? 2. Was soll die Religion eines Volksvertreters aussagen? In Ihrer Aufzählung fehlen etwa die Atheisten – Zufall oder verheimlichen Sie, dass es bei Ihrer Aufzählung nicht um das Fehlen der christlichen Religion (ein absurdes Kriterium bei einer Wahl) sondern um Mitglieder anderer Religionsgemeinschaften ging? Sagen Sie doch offen, welche Religionsgemeinschaften Sie stören und warum (oder haben Sie was zu verheimlichen?)! Ich bitte Sie aber – in Ihrem Interesse – vor einer Antwort zu überlegen, bevor Sie sich hier vollends ins Abseits stellen. |

Mitdenker
| | Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 23:02 Uhr: | |
AeD: Ich weiß nicht, ob es ihrer Stadt/Gemeinde jemals ein Thema war, sofern alle Bewerber die gleiche Religion/Konfession haben. Außerdem habe das subjektive Gefühl mit zwei Personen zu reden, die am liebsten ein Listenkreuz machen. Weiterhin kenne ich solche Äußerungen, dass nur die Taten zählen, von linksalternativen Personen zur Genüge. Klaus von Dohnanyi ist ein Deutscher. Es ging um das Namensbeispiel, bei dem der Name nun deutsch statt ungarisch ausgesprochen ist, während sich sein Vetter Christoph von Dohnáhnyi schreibt und ungarisch ausgesprochen wird. Kurz gesagt, laut PNK und AeD gibt es keine, ich wiederhole es gerne, keine äußeren persönliche Merkmale, die für sie wahlentscheidend sind. Dummerweise ist es so, dass mir Michael Naumann wenig und die anderen neuen Bewerber gar nicht aufgefallen sind. Da geht man zwangsläufig nach Erfahrung (Vorteil Naumann und Fock) und Alter (Nachteil für Naumann und Fock) usw. Mancher Wähler wird sich daher eine CDU-GAL Koalition wünschen, damit Ole und Christa regieren. Ich habe vor 4 Jahren für ein 10-Stimmen System in Hamburg gestimmt, damit die Personen direkt gewählt werden. Somit kann man, z. B. bewusst für jemanden Stimmen, mit dem man sich identifizieren kann. |

Mitdenker
| | Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 23:18 Uhr: | |
An AeD und PNK: Mir scheint es, dass nach Ihrer Meinung, wenn jemand das Ungeheuerliche wagt, Personen auch mal nach Persönlichkeitsmerkmalen zu bewerten, sich bereits in Abseits stellen. Auch am 13. Januar waren Sie beide die ersten, die scheinbar geschrien haben "haltet ihn, er sagt die uns unbekannte und unangenehme Wahrheit". Wahrheit kann manchmal wehtun. Von meiner Seite ist es dazu gewesen. |

AeD (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 23:57 Uhr: | |
@Mitdenker Ich wähle, wenn es möglich ist, auschließlich in Abhängigkeit von der Person des Kandidaten: Seiner politischen Einstellung, seinem Wissen, seiner Fähigkeit, dieses Wissen in das Parlament einzubringen und als Entscheidungen bzw. Gesetze durchzusetzen, seine Integrität usw. Sie haben – bis auf die rhetorische Frage zu Klaus von Dohnanyi – keine meiner Fragen beantwortet, sondern gekniffen. Aber wer die fremdsprachige Aussprache eines Namens zu einem wichtigen Merkmal der Wahlentscheidung erhebt, der tut mir ehrlich gesagt leid. Ich weiß nicht, ob es ihrer Stadt/Gemeinde jemals ein Thema war, sofern alle Bewerber die gleiche Religion/Konfession haben. Nein, war es nicht und das trotz unterschiedlicher Religionszugehörigkeiten (mal ein paar NPD-Anhänger ausgenommen). Mir scheint es, dass nach Ihrer Meinung, wenn jemand das Ungeheuerliche wagt, Personen auch mal nach Persönlichkeitsmerkmalen zu bewerten, sich bereits in Abseits stellen. Ich habe nicht behauptet, dass dies ungeheuerlich ist, da ich weder Ihre Kriterien noch die Beweggründe Ihrer Aufzählung kenne. Daher habe ich Sie nach diesen gefragt, die Antwort steht noch aus. Also mal Butter bei die Fische, welche „äußeren persönliche[n] Merkmale“ waren bei der Aufstellung der folgenden Liste ausschlaggebend und inwiefern könnten diese Ihre Wahlentscheidung beeinflussen?: „Dohnanyhi, Erkalp, Freitag, Güclü, Harakova, Jarzembowski, Farid M., Öger, Özkan, Wankum, Wandowsky...“ Und ich bin gespannt auf die Wahrheit ... (aber sie werden sicher wieder kneifen und sich auf irgendwelche imaginären Aufforderungen zum Schweigen berufen). |

Mitdenker
| | Veröffentlicht am Dienstag, 12. Februar 2008 - 00:33 Uhr: | |
An AeD: Gut, dass sie es klargestellt haben, dass die fast ausschließlich nach dem Bewerber gehen. Sie haben anscheinend die Möglichkeit, z. B. einen Altersgenossen, ihrer bevorzugten Partei, zu wählen als Positivargument. Damit brauchen Sie, nicht dass Negativargument anführen, dass jemand zu alt oder zu jung ist. Bei meinem Wahlrechten in Schleswig-Holstein geht das überhaupt nicht. Mich treibt um, dass die Hamburger, auch wegen des Listenwahlrechtes, vieles geschluckt haben, was ihnen vorgesetzt wurde. Umgekehrt wird man in der Provinz schon wegen einer Kleinigkeit abgesägt. Dazwischen muss es doch einen Mittelweg geben und sich die Wähler in den Bewerbern wiederspiegeln können. Das kann ich, unter anderem, bei eingebürgerten Bewerbern nicht. Ob sie gewählt werden ist ein anderes Thema, da ich das nur an meinem Wohnort überhaupt beinflussen kann. Johannes Kahrs, der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion wurde im Jahr 2005, z. B. mit kräftiger Mehrheit der Erststimmen in den Bundestag gewählt. Er ist Reserveoffizier bei der Bundeswehr. Ich frage mich, wie er sich im Bundestagswahlkampf 2002 zum Thema Irak-Krieg verhalten hatte. Die eingebürgerten Bewerber, werden häufig auf der Liste abgesichert und stellen sich nur selten auch in den Wahlkreisen. Was soll, z. B. ein sicherer Listenplaz für den Vertreter einer islamischen Gemeinde, wenn der Bewerber ohnehin gewählt ist. Dafür zieht ein anderer engagierter Bewerber nicht ein. |

Claus (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Dienstag, 12. Februar 2008 - 12:28 Uhr: | |
"Die eingebürgerten Bewerber, werden häufig auf der Liste abgesichert und stellen sich nur selten auch in den Wahlkreisen. Was soll, z. B. ein sicherer Listenplaz für den Vertreter einer islamischen Gemeinde, wenn der Bewerber ohnehin gewählt ist. Dafür zieht ein anderer engagierter Bewerber nicht ein." Frage an Mitdenker: Sind "eingebürgerte Bewerber" grundsätzlich fauler als engagierte "nicht eingebürgerte Bewerber" oder was wollen Sie uns mit ihrem unverständlichen Geschwafel mitteilen? Vielleicht sollten Sie Ihre Aktivitäten im Forum etwas herunterfahren und gleichzeitig den Versuch starten, Ihre massiven Persönlichkeitsprobleme in den Griff zu bekommen. Anders kann ich mir Ihre wiederholten rassistisch motivierten Entgleisungen nicht erklären. Vielen Dank schon mal für Ihr Verständnis. |

Mitdenker
| | Veröffentlicht am Dienstag, 12. Februar 2008 - 13:07 Uhr: | |
Jeder Bewerber hängt sich im Wahlkreis herein. Der Fakt ist, aber dass besonders linke Parteien, einige absolut sichere Pflichtplätze an die örtliche islamische Gemeinde vergeben. Ob der Bewerber nun geeignet ist oder nicht. Derjenige der nicht in den Stadtrat hereinkommt ist im jedem Fall der Gelackmeierte. So geht im übrigen auch mit reservierten Sitzen für Gewerkschaftsmitglieder. Es gibt Missveständnisse: Ich hatte kein Problem mit 1 700 000 Menschen in einer Stadt zu leben. Wenn es um die 121 Sitze in der Bürgerschaft und um die 9 Senatsämter inkl. Bürgermeister geht, sollte man Kriterien anlegen. Wenn zu meinen Kriterien auch die Herkunft, im Positiven wie im Negativen, dann ist dies eben so. Wenn ich z. B. jemanden wählen, will weil er aus Bayern kommt, kann ich das genauso sagen, wie dass ich jemand aufgrund seiner Herkunft nicht wähle. Dafür Rassimus unterstellt zu bekommen ist haarsträubend. Rassismus heißt, z. B. "Ich hau dem erstbesten Fremden/Fremdaussehenden eine ´rein, weil er anders ist, und ich ihn noch nie gesehen habe". So passiert es auch Deutschen, dass sie für Ausländer gehalten, und verprügelt werden. |

PNK (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Dienstag, 12. Februar 2008 - 18:19 Uhr: | |
@ Schnelldenker: "Auch am 13. Januar waren Sie beide die ersten, die scheinbar geschrien haben "haltet ihn, er sagt die uns unbekannte und unangenehme Wahrheit". 1. Sie meinen "anscheinend". 2. Bezüglich Ihrer Posts vom Januar von "unangenehmen Wahrheiten" zu sprechen halte ich für einen ziemlich schlechten Scherz. Über "unbekannt" lässt sich streiten: es ist ja nicht unbedingt Insider-Wissen,das Sie hier (recht schlecht) präsentieren, sondern Ergebnis der (ungesunden) Weiten des www, bzw. Weltnetzes, wie es verschiedene deutsche Gruppierungen nennen wollen. 2. Nun waren AeD, Wilko und ich vielleicht im Januar die ersten, die sich dazu geäußert haben, wir waren aber nicht die einzigen. Wenn Ihre selbstschützende These von den "unbequemen Wahrheiten" zutrifft, hätten Sie damals und auch heute Zuspruch geerntet, zumal Sie sich beidemale um Kopf und Kragen schrieben, so dass Sie beim ersten Mal recht schnell alles gelöscht haben wollten (so viel zu "Wahrheit"). Zuspruch gab es aber nie. Ich glaube, vielen sind unsere Schamützel hier einfach zu doof, das wird überlesen. 4. Rassismus derart zu "definieren" (ein Beispiel definiert ja eigentlich nie), wie Sie es tun, ist völlig unzureichend. Sie scheinen Menschen (zumindest wenn sie sich zur Wahl stellen) sehr stark nach ihrer Herkunft (sozial, ethnisch, theologisch etc.) zu kategorisieren. Dies ist, wenn wir mal nur die Ethnien betrachten- auch ohne Gewaltanwendung- Rassismus, von dem sich aber sicher keiner ganz frei sprechen kann. Nur sollte man sich dessen schon bewusst sein. 5. Verschiedentlich haben Sie den Tipp bekommen, sich etwas zurück zu halten. Sie werten dies selbstverständlich als "Ich will die unbequemen Wahrheiten nicht hören!". Wir wollen tatsächlich nicht wissen, wer adliger Abstammung ist und wer Jude und wer Türke. Weil es bei den betreffenden Personen nämlich völlig egal ist!!! |

Philipp Wälchli
| | Veröffentlicht am Dienstag, 12. Februar 2008 - 20:16 Uhr: | |
Wenn man denn Kriterien sucht: Es gibt ganz klar zwei Kriterien, die man immer anwenden sollte, nämlich: den politischen Standpunkt und den Charakter eines Kandidaten (einer Kandidatin) zu bewerten. Alles andere sollte man besser aussen vor lassen, denn es führt bloss auf Abwege. Wir brauchen jetzt auch nicht gleich "Rassismus" zu schreien, in der Tat ist es auch nicht ganz einsichtig, was das Schauen auf aristokratische oder proletarische Herkunft mit Rassismus zu tun haben sollte (es handelt sich dann eher um Snobismus oder Arroganz). Es gibt allerdings einen passenden Begriff: Diskriminierung. "Discrimen" ist ein lateinisches Wort und bedeutet "Unterscheidung". Diskriminierung ist eine Denk- und Verhaltensweise, die Leute nach äusserlichen, unpersönlichen Merkmalen unterscheidet und danach in unterschiedliche Gruppen, Klassen u. dgl. einteilt. Sehr leicht sieht man dann nur noch die Klassen und nicht mehr die Individuen, Persönlichkeiten, weiter ist es dann auch nur noch ein kleiner Schritt, diese "Klassen" auch unterschiedlich zu behandeln - dann ist allerdings der Schritt zu den diversen "-ismen", Rassismus, Snobismus, Faschismus, Chauvinismus, Antijudaismus, Antisemitismus und wie sie alle heissen, getan. |

Mitdenker
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 13. Februar 2008 - 11:33 Uhr: | |
Philipp Wälchli, der - geäußerte - politische Standpunkt ist innerhalb einer Liste identisch. Bei einer Wahl in Hamburg ist das kein echtes Kriterium. Man kann zumindest die Aussagen der Bewerber aus früheren Zeiten heranziehen. Ich habe bisher nur 4 Bewerber gesehen. Ich habe mit 1 von ihnen sprechen können. Auch den Charakter zu bewerten ist also für mich schwierig. Die anderen äußerlichen Kriterien sind Geschlecht, Alter, Stadtteil, Beruf. Dies sind auch persönliche Kriterien. Bei manchen Aufstellungsparteitagen ist ja auch so, das zumindest das Geschlecht eine wichtige Rolle spielt. Die anderen Merkmale, wie Beruf, schlagen auch durch. Mancher Jurist hält die Tür für einen Juristenkollegen offen usw... Wer einen Bewerber persönlich kennt kann mehr erzählen. Der Normalbürger bekommt die meisten Politiker, aber fast nur im Wahlkampf zu Gesicht. Zu anspruchslosen Wählern habe ich mich bereits genug geäußert. |

Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Freitag, 15. Februar 2008 - 18:02 Uhr: | |
Der Spiegel vermutet, daß der Eklat um die StaSi-Äußerungen der niedersächsichen Linken-MdL das Wahlerergebnis in Hamburg "verhageln" würde. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,535503,00.html Da bin ich skeptisch. Das dürfte m. E. kaum einen Linkswähler abschrecken. |

zigzag
| | Veröffentlicht am Freitag, 15. Februar 2008 - 19:34 Uhr: | |
Linkkorrektur: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,535503,00.html @Ralf Arnemann Danke für den Hinweis auf den Artikel! |

rarwagner36 (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Samstag, 16. Februar 2008 - 12:40 Uhr: | |
@zizzag: Danke für die Korrektur. Mir ist nicht klar, warum mein Link nicht funktioniert hat. Inzwischen wird es noch interessanter: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,535687,00.html Mit anderen Worten: Die ganze Sache ist vom BND eingefädelt worden (und das ist m. E. gesetzlich nicht gedeckt, ein Geheimdienst darf keine Steuerfahndung machen) und von Steinbrück abgesegnet worden. Um dann pünktlich zur Hamburg-Wahl medienwirksam zu werden: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,535692,00.html Interessant ... |

Tim Spier
| | Veröffentlicht am Samstag, 16. Februar 2008 - 15:09 Uhr: | |
@rarwagner36: Die Ermittlungen haben - wenn man den Informationen der Zeitungen glauben kann - eigentlich wohl einem primär außenpolitischen Zwecken gedient: Nachweise zu bekommen, dass die liechtensteinische Regierung die Steuerflucht fördert. Aber selbst wenn das Material illegal besorgt worden wäre: Im deutschen Strafprozessrecht gibt es nicht so etwas wie den angloamerikanischen Grundsatz der "Frucht vom verbotenen Baum", d.h. auch nicht rechtmäßig ermittelte Tatsachen können im Prozess verwendet werden. Wenn jetzt nicht ein Boom von Selbstanzeigen einsetzt, werden wir in den nächsten Wochen einige Strafermittlungen in der wirtschaftlichen Elite des Landes bekommen. |

Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Freitag, 22. Februar 2008 - 11:01 Uhr: | |
Die Hamburgwahl wird jetzt doch ziemlich spannend und der Ausgang unkalkulierbar. Die CDU mit ihrem populären Spitzenkandidaten galt ja letztes Jahr noch als klarer Favorit - davon ist in den Umfragen nicht mehr viel übrig geblieben. Wobei m. E. keine klare Ursache für die sinkenden Werte auszumachen ist - Beust hat keinen Koch-Wahlkampf gemacht und keine offensichtlichen Fehler. Es scheint mehr eine Mischung aus Bundestrend und leichtem Überdruss zu sein. Da das Ergebnis zu prognostizieren dürfte schwer sein, ich halte die Umfragewerte hier für noch fragwürdiger als sonst schon. Klar ist nur, daß die absolute Mehrheit weg ist. Die SPD hat Naumann sehr gut platzieren können und jetzt durch die Steueraffären noch einen Motivationsschub bekommen. Naumanns spektakulärer Blackout in der Fernsehdiskussion ist ein leichter Rückschlag, Becks Linkspartei-Wackeleien könnten dagegen schwer stören. Sollte die SPD den eigentlich schon sicher geglaubten Wahlsieg verpassen, wird Beck schwere innerparteiliche Probleme bekommen. Die Grünen hatten ja mal in einem Anflug von Kühnheit Koalitionsbereitschaft mit der CDU signalisiert (als diese noch sehr gut dastand). Das haben ihnen wohl viele Wähler übel genommen und die Umfragewerte sind dramatisch gesunken (aber von hohem Niveau aus). Dann haben sie wieder zurückgerudert und die Abgrenzung zur CDU betont. So etwas kann ziemlich schief gehen, wenn die einen Wähler noch mißtrauisch Abstand halten und die anderen trotzdem schon von der Fahne gehen. Die FDP startet von einer sehr schwachen Position und dümpelt um die 5%-Hürde. Das kann möglicherweise zu einem Schub durch taktische CDU-Wähler führen, die auf eine bürgerliche Mehrheit hoffen, wenn schon die CDU nicht mehr alleine regieren kann. Die Linke war eigentlich schon sicher auf der Siegerstraße und wird es m. E. auch ins Parlament schaffen. Aber die StaSi-Sprüche aus Niedersachsen und vor allem die heftigen Distanzierungsbemühungen der Parteispitze sorgen natürlich für Irritationen. Vermutlich gibt es ein Fünf-Parteien-Parlament - aber das muß nicht hessische Verhältnisse bedeuten. |

Der Gast (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Freitag, 22. Februar 2008 - 11:24 Uhr: | |
Na ja, von Beust hat wohl keine peinlich Fehler gemacht aber hat ja wohl in der Bildungs- und Sozialpolitik die selben Probleme wie Koch. Es reicht halt nicht mehr, die Straßen zu säubern und die Elbphilharmonie zu bauen. Der Zeitgeist hat sich seit Schill schon ein wenig geändert, nicht wahr? Ich habe noch irgendwie im Hinterkopf, dass bei der Privatisierung von Krankenhäusern ist auch ein bisschen was schief gegangen ist. Die FDP wird draußen bleiben. Sie kann, denke ich nicht vermitteln, dass sie gebraucht wird und wird außerdem gefühlt am ehesten von der Steueraffaire betroffen sein (nicht wg. einer Verwicklung, sondern wg. des Klientels). Genauso wird die Linke am ehesten davon profitieren (wg. Protest). Sie ist aufgrund des großstädtischen und studentischen Millieus ein sicherer Kandidat für den Einzug. Die DKP-spinnerten werden da schnell mal verdrängt. Also, was wird kommen? Entweder große Koalition oder schwarz-grün. Ich wette, dass zum Schluss eine GK kommt, bei die SPD einige Kröten schlucken wird, nur um wieder mitspielen zu dürfen. |

FDP (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Freitag, 22. Februar 2008 - 14:40 Uhr: | |
Ich gehe davon aus, dass die FDP reinkommt. Bei den letzten Wahlen seit der Bundestagswahl war die FDP bei den Wahlen immer stärker als bei den Umfragen. |

Patscho (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Freitag, 22. Februar 2008 - 16:02 Uhr: | |
Wahrscheinlich kommt es zu hessischen Verhältnissen, das heißt keine der traditionellen Zweierblöcke hat eine Mehrheit. Allerdings scheint eine schwarz-grüne Mehrheit im Bereich des Möglichen. In dem Fall wird die CDU zunächst auf die Grünen zugehen, aber nach dem zweiten, dritten Treffen wird es das schon gewesen sein. Es gibt kaum einen Punkt, in dem CDU und Grüne übereinstimmen: Kohlekraftwerk, Elbvertiefung, Verkehrspolitik, Hafenpolitik, Bildungspolitik. Und die Grünen würde es zerreißen, wenn sie hier große Zugeständnisse machen müssten, zumal bei den Grünen ja die Mitglieder direkt und nicht Delegierte einen Koalitionsvertrag abnicken müssten. Andererseits gibt es in den genannten Politikfeldern eine große programmatische Übereinstimmung zwischen CDU und SPD, und das persönliche Verhältnis ist zwar hanseatisch distanziert, aber nicht vergiftet wie in Hessen. Also läuft es auch an der Elbe auf eine große Koalition hinaus. |

Leser (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Sonntag, 24. Februar 2008 - 11:23 Uhr: | |
Der NDR hat gestern doch noch Umfrageergebnisse veröffentlicht und damit teilweise gegen die Sebstverpflichtung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verstoßen. Das hat der NDR dann wohl selbst bemerkt und den Artikel sowie einen Radiobeitrag wieder aus dem Netz genommen. Über die Google-Fundvorschau habe ich folgenden Teil rekonstruiert, der nicht unbedingt in dieser Reihenfolge im Artikel stand (vielleicht ist jemad geschickter und bekommt noch mehr raus, die URL des Artikels war http://www1.ndr.de/nachrichten/buergerschaftswahl_hamburg_2008/umfrage114.html), den ich mir hier zu zitieren erlaube: Umfrage: Debatte über Linke beeinflusst Hamburger Wähler Ein Hamburger Wähler steckt im Wahllokal in der Schule Lutterothstraße seinen Stimmzettel in die in die Urne. Die aktuelle Diskussion über einen Machtwechsel in Hessen mithilfe der Linkspartei hat offensichtlich Auswirkungen auf die Wahlentscheidung in Hamburg. Auch wenn die Meinungsforscher von Infratest dimap in der Woche vor der Wahl keine Stimmenanteile in einer Sonntagsfrage mehr ermitteln, so gewannen sie doch Erkenntnisse über Stimmungen in der Hansestadt: Die Zustimmung für die CDU in Hamburg, stellten sie fest, nahm in dieser Woche deutlich zu. Dagegen sank die Akzeptanz für die SPD ebenso deutlich. Die GAL holte in der Wählergunst auf. Die Linke verlor dagegen. Der Wert für die FDP, die zuletzt mit fünf Prozent gehandelt wurde, blieb gleich. Vier Ereignisse – so Infratest dimap – bewirkten seit der vergangenen Woche die Veränderung der Wählerstimmung: Die Steuerhinterziehungsaffäre, die Verbindungen der Linkspartei mit der DKP, der "Stotteranfall" des SPD-Spitzenkandidaten Michael Naumann im Fernseh-Duell und Debatte um eine mögliche Zusammenarbeit zwischen SPD und der Linken. Der Umfrage zufolge würden es 81 Prozent der Wahlberechtigten in Hamburg als Wahlbetrug empfinden, wenn sich die hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti von den Abgeordneten der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen ließe. Bemerkenswert ist eine Zahl, die Infratest dimap vor wenigen Tagen ermittelte: 52 Prozent der Hamburger glauben Michael Naumann nicht, dass er nicht mit den Linken zusammenarbeiten will. Selbst ein Drittel der SPD-Anhänger ist dieser Meinung. Stand: 23.02.2008 16:30 Es sieht alles danach aus, dass Infratest dimap mit dem Ergebnis der letzten veröffentlichten Umfrage einigermaßen neben dem heutigen Ergebnis liegen wird, ohne einen methodischer Fehler gemacht zu haben. Vielleicht lässt die ARD in Zukunft doch noch Umfragen mit einem kürzeren Abstand zur Wahl zu. |

Florian (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Sonntag, 24. Februar 2008 - 19:40 Uhr: | |
ich bitte um Interpretationshilfe: das Wahlergebnis verwundert mich etwas. Man sollte ja erwarten, dass ggf. bestehende Abweichungen von Wahlergebnis zu den diversen Umfragen der letzten Wochen auf die jüngsten Einlassungen von Beck zu möglichen Rot-Roten Bündnissen zurückzuführen sind (weil diese ja in den Umfragen nicht berücksichtigt sind). Nun ist es aber so, dass die SPD ziemlich genau auf dem Kurs der Umfragen liegt. Die Linke hingegen liegt deutlich schlechter. Eigentlich hätte ich den genau umgekehrten Effekt erwartet. Dass nämlich normale/anständige SPD-Wähler nun unsicher sind, ob sie mit ihrer Stimme nicht womöglich die KPD in die Regierung holen. Dass aber umgekehrt Linke-Fans umso mehr Grund haben, die Linke zu wählen (weil die Chance besteht, dass das keine "verschenkte" Stimme ist, sondern der Linkspartei die Regierungsbeteiligung bringt). Was ist Eure Interpretation? Wie hat sich die Beck-Geschichte auf die Wahl ausgewirkt? |

Wilko Zicht
| | Veröffentlicht am Sonntag, 24. Februar 2008 - 20:13 Uhr: | |
Das Statistik-Amt Nord gibt ein ziemlich peinliches Bild ab: http://www.statistik-nord.de/index.php?id=wahlen Erst stand da: "Ab ca. 19 Uhr können Sie hier den Stimmeneingang direkt verfolgen." Die Zeitangabe wurde nun gegen das Wort "später" ersetzt. |

SaaleMAX (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Sonntag, 24. Februar 2008 - 20:21 Uhr: | |
Meiner Meinung nach sind mehr Wähler zu Hause geblieben. Die Partei der Nichwähler ist eindeutige Wahlgewinnerin unter allen Wahlberechtigten. Das die Linke weniger Stark ist als in den Umfragen, vermute ich liegt an der DKP-Affäre in Niedersachsen. Aber daraus zu schlußfolgern das die SPD der eigentliche Wahlgewinner sein soll, halte ich für fraglich wenn nicht sogar überspitzt. Kurt Beck wird sich Morgen einige unangenehme Fragen anhören müssen. Ohne seinen Eiertanz in den Medien hätte die SPD sicher 5% mehr holen können, somit faktisch, sage ich, eine Negativbeeinflußung, der leichten PLUSentwicklung der SPD in Hamburg! Es wäre MEHR möglich gewesen. Daraus schlußfolgernd kann die CDU froh sein über ihr Ergebnis, es bleibt bei einem blauen Auge, statt ZWEI !Dank SPD . |

Wilko Zicht
| | Veröffentlicht am Sonntag, 24. Februar 2008 - 21:32 Uhr: | |
Nach der aktuellen Hochrechnung des ZDF (von 21:01 Uhr) gäbe es bei der Sitzverteilung eine Abweichung zwischen Hare/Niemeyer und Sainte Lague, was ja relativ selten vorkommt. Nach Idealansprüche käme die CDU auf 55,61 Sitze, die GAL auf 12,53 Sitze. Unter Hare/Niemeyer würde der Anspruch der CDU auf-, der der GAL abgerundet. Da seit dieser Wahl aber Sainte Lague gilt, erhielte den letzten Sitz die GAL. |

Thomas Frings
| | Veröffentlicht am Sonntag, 24. Februar 2008 - 22:20 Uhr: | |
Zwischenstand 1465 von 1606 WAhlbezirken Stimmen/%/Sitze CDU 301.765 42,54 56 SPD 242.464 34,18 45 GAL 67.764 9,55 12 LINKE 45.798 6,46 8 FDP 33.758 4,76 Rest 17.791 |

Thomas Frings
| | Veröffentlicht am Sonntag, 24. Februar 2008 - 22:27 Uhr: | |
@Florian Die SPD liegt ziemlich gut im Rahmen der Umfragen, in keiner Umfrage lag die SPD über 35%. Einen Beck-Effekt kann man aus dem Ergebnis nicht ableiten. |

Mitdenker
| | Veröffentlicht am Sonntag, 24. Februar 2008 - 23:16 Uhr: | |
Hier ist ein Quervergleich zu den Auszählständen bei den Bezirksversammlungswahlen. Die CDU und die GAL unterscheiden sich bei diesen Ergebnissen deutlich voneinander. Zwischenstand 1413 von 1606 Wahlbezirken Stimmen/% CDU 260.511 38,1 SPD 221.183 32,4 GAL 99.071 14,5 LIN 51.365 7,5 FDP 38.228 5,6 SON 11.499 2,1 http://wahlen-online.statistik-nord.de/wrs/frameset.php5?file=gebiete&wahl=64&frame=true |

Thomas Frings
| | Veröffentlicht am Sonntag, 24. Februar 2008 - 23:30 Uhr: | |
Ins Auge stechen die Unterschiede bei CDU und GAL. Die Schwarz-Grün-Spekulationen kosteten der GAL offenbar etwa ein Drittel der Stimmen in der Bürgerschaft, ganz schön happig. Bei der CDU gibt es natürlich einen Beust-Bonus. Ob der um ca. 4 Prozentpunkte geringere Stimmenanteil der Linksparteien insgesamt eher auf Angst vor der Linksfront oder mehr dem Bonus für Beust geschuldet ist, ist schwer zu sagen, wahrscheinlich wohl eine Mischung aus beidem. Beust hat offensichtlich auch die FDP unter 5% gedrückt. Was die Koalitionen angeht, tippe ich auf große Koalition, Schwarz-Grün ist sehr unwahrscheinlich. Es ist kaum vorstellbar, daß eine Mitgliederversammlung der GAL eine Koalition mit der CDU gutheißt, erst recht nach diesem enttäuschenden Ergebnis gerade aus diesem Grund. Für die meisten Grünen-Mitglieder ist die CDU der Feind schlechthin. Ich nehme Naumann ab, daß er die Linksfront nicht will. Das würde die Linksfront allein natürlich nicht ausschließen, aber die Hamburger SPD hat auch einen starken rechten Flügel. |

Wilko Zicht
| | Veröffentlicht am Sonntag, 24. Februar 2008 - 23:43 Uhr: | |
Das vorl. amtliche Endergebnis der Landeslisten wurde wohl mittlerweile verkündet. Beim Landeswahlleiter stehen aber nur die Prozentzahlen ohne Sitzverteilung. Auf Spiegel online steht eine andere Sitzverteilung als sie eben in der ARD gezeigt wurde. Das Statistikamt zeigt immer noch den Stand nach 1.579 von 1.606 Wahlbezirken, wonach der SPD 54 Stimmen zum letzten Sitz (von der GAL) fehlen. |

Wilko Zicht
| | Veröffentlicht am Sonntag, 24. Februar 2008 - 23:52 Uhr: | |
Auch election.de gibt (wie die ARD) der SPD den letzten Sitz, während SPIEGEL ONLINE die GAL bei 13 und die SPD bei 44 Sitzen sieht. Anhand der vom Landeswahlleiter im Internet bekanntgegebenen Prozentzahlen mit nur einer Nachkommastelle lässt sich das nicht eindeutig errechnen. |

Wilko Zicht
| | Veröffentlicht am Montag, 25. Februar 2008 - 01:05 Uhr: | |
SPIEGEL ONLINE hat die GAL nun auf 12 Sitze korrigiert. Dann müssten die 34,1% der SPD aber abgerundet UND die 9,6% der GAL aufgerundet sein, ansonsten kommt das nicht hin. Beim Landeswahlamt im CCH geht niemand mehr ans Telefon. Die Sitzverteilung könnte sich eh noch ändern, wenn in einem Wahlkreis ein Sitz an einen Einzelbewerber oder an eine Unter-5%-Partei fällt. Dann erhöht sich die Gesamtsitzzahl nämlich um zwei, weil immer eine ungerade Sitzzahl erreicht werden soll. Kuriosität am Rande: Die Kusch-Partei "Heimat Hamburg" hat Chancen, in der Bezirksversammlung Bergedorf vertreten zu sein. Dort gibt es nämlich einen absurden 27er-Wahlkreis (identisch mit dem gesamten Bezirk), in dem schon weniger als 2% der Stimmen für ein Direktmandat reichen könnten. Bei den Bezirkslisten hat Kusch dort 1,6% erhalten. |

Wilko Zicht
| | Veröffentlicht am Montag, 25. Februar 2008 - 01:37 Uhr: | |
Endlich hat das Statistik-Amt die absoluten Zahlen des vorläufigen Endergebnisses online gestellt. Der letzte Sitz geht demnach an die GAL. Der SPD fehlen aber nur 29 Stimmen. |

albertk (Unregistrierter Gast)
| | Veröffentlicht am Montag, 25. Februar 2008 - 09:23 Uhr: | |
Während heute einige Medien die Hamburger CDU und ihren Spitzenkandidaten als Gewinner darstellen, sieht es bei genauerer Betrachtung völlig anders aus. Betrachten wir einmal das Wahlergebnis nach Anzahl der Wahlberechtigten: CDU 26,80 (-5,22) SPD 21,48 (+0,78) GAL 6,05 (-2,29) Linke 4,06 (nicht angetreten) FDP 2,99 (1,07) Die Zahl der Nichtwähler und Ungültigen ist nach dem vorläufigen, auf diesem Forum angegebenen Endergebnis 37,05 (+4,88). Das bedeutet die niedrigste Wahlbeteilung bei einer Bürgerschaftswahl in Hamburg. Ebenfalls fuhr die SPD ihr zweitschlechtetes Ergebnis nach Wahlbeteiligten ein (nur in der letzten Bürgerschaftswahl waren es noch weniger). Nach Wählerstimmen sehen die Verluste/Gewinne wie folgt aus: CDU verlor 14,90% ihrer Wähler SPD gewann 5,59% hinzu GAL verlor 26,16% ihrer Wähler FDP gewann 58,28% hinzu Die Linke trat 2004 noch nicht an. Ihr Wahlergebnis liegt übrigens an Stimmen unter denen der Bundestagswahl. Während die Linke 2005 4,83% an Wahlberechtigten erhielt, waren es diesmal nur 4,06. Offensichtlich hat der stark antikommunistisch geprägte Wahlkampf dieser Partei, die in Umfragen bei 8% gehandelt wurde, doch geschadet. Auch bei den Grünen/GAL ist ein Vergleich zur Bundestagswahl interessant: Damals erreichte sie 11,44% der Wahlberechtigten, d.h. bei dieser Wahl verlor sie fast die Hälfte ihrer Wähler. Eine schwarzgrüne Koalition wäre jetzt die Koalition der Verlierer (zusammen -7,51%) - abgesehen von der geringen politischen Schnittmenge beider Parteien. Während die Medien die Popularität des CDU-Kandidaten bejubeln, führte sein autokratischer Führungsstil (u.a. Verkauf von Krankenhäusern und Änderung des Wahlrechts gegen Volksentscheide) bei dieser Wahl zu eindeutigen Verlusten. |

Mitdenker
| | Veröffentlicht am Montag, 25. Februar 2008 - 09:52 Uhr: | |
Landesstimmenergebnis der Bürgerschaftswahl Ausgezählt: 1.606 von 1.606 | Wahlberechtigte: 1.235.834 Gültige Stimmzettel: 775.257 | Ungültige Stimmzettel: 7.658 Abgegebene gültige Stimmen: 775.257 Wahlbeteiligung der erfassten Stimmbezirke: 63,4%
| Partei | Stimmen | Prozente | Sitze | | CDU | 331 184 | 42.6 % | 56 | | SPD | 265 515 | 34.1 % | 44 | | GAL | 74 744 | 9.6 % | 13 | | LIN | 50 173 | 6.4 % | 8 | | FDP | 36 995 | 4.8 % | 0 | | DVU | 6 342 | 0.8 % | 0 | | KUS | 3 520 | 0.5 % | 0 | | GRA | 2 406 | 0.3 % | 0 | | PAR | 1 945 | 0.3 % | 0 | | PIR | 1 754 | 0.2 % | 0 | | GFG | 980 | 0.1 % | 0 | | ÖDP | 979 | 0.1 % | 0 | | POP | 772 | 0.1 % | 0 | | ZEN | 675 | 0.1 % | 0 |
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Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Montag, 25. Februar 2008 - 09:53 Uhr: | |
@Thomas: > Es ist kaum vorstellbar, daß eine > Mitgliederversammlung der GAL eine Koalition > mit der CDU gutheißt, erst recht nach diesem > enttäuschenden Ergebnis gerade aus diesem Grund. Für "unvorstellbar" halte ich das nicht, der Ausgang ist m. E. offen. Man kann nämlich auch sagen: Die "anti-schwarzen" Wähler hat die GAL jetzt verloren, und zwar auf Dauer, weil die im Zweifelsfall bei der Linken bleiben. Dann kann es durchaus eine interessante Option sein, mit einem völlig neuen und innovativen Kurs die alten sterilen Blockbindungen aufzubrechen und neue Wählerschichten zu erschließen. Es käme sehr auf das konkrete Verhandlungsergebnis an, mit der die Grünen vor ihre Basis treten - und so richtig Lust auf große Koalition hat da ja auch niemand. |

Mitdenker
| | Veröffentlicht am Montag, 25. Februar 2008 - 09:55 Uhr: | |
Quervergleich mit den Bezirksversammlungswahlen. Die 7 Bezirke haben gezählt! Landesergebnis nach Bezirksstimmen für die 7 Bezirksversammlungswahlen (357 Sitze) Ausgezählt: 1.606 von 1.606 | Wahlberechtigte: 1.299.858 Gültige Stimmzettel: 779.085 | Ungültige Stimmzettel: 12.916 Abgegebene gültige Stimmen: 779.085 Wahlbeteiligung der erfassten Stimmbezirke: 60,9%
| Partei | Stimmen | Prozent | Sitze | | CDU | 297 981 | 38.1 % | 135 | | SPD | 251 912 | 32.2 % | 123 | | GAL | 113 908 | 14.6 % | 54 | | LIN | 58 729 | 7.5 % | 30 | | FDP | 43 723 | 5.6 % | 15 | | KUS | 5 636 | 0.7 % | 0 | | DVU | 5 600 | 0.7 % | 0 | | POP | 1 533 | 0.2 % | 0 | | ZEN | 884 | 0.1 % | 0 | | ÖDP | 719 | 0.1 % | 0 | | GFG | 580 | 0.1 % | 0 | | GES | 779 085 | 100.0 % | 357 | Quelle: http://wahlen-online.statistik-nord.de/wrs/frameset.php5?file=gebiete&wahl=64&frame=true |

Thomas Frings
| | Veröffentlicht am Montag, 25. Februar 2008 - 12:27 Uhr: | |
@Ralf "Man kann nämlich auch sagen: Die "anti-schwarzen" Wähler hat die GAL jetzt verloren, und zwar auf Dauer, weil die im Zweifelsfall bei der Linken bleiben." Glaubst Du im Ernst, die restlichen zwei Drittel seien alle für Schwarz-Grün? Die Bilder von der GAL-Wahlparty im Fernsehen sprachen Bände. Irgendwie waren die von der Aussicht einer Koalition mit der CDU gar nicht begeistert und freuten sich auch noch über den Einzug der Linkspartei. Die Grünen und besonders ihre Mitglieder sind eine durch und durch linke Truppe, das sollte man nicht vergessen. Inhaltlich ist die GAL deutlich weiter von der CDU weg als die Hamburger SPD. Der einzige Grund für die CDU, die GAL als Partner vorzuziehen, ist der Größenunterschied. Man meint, gegen die GAL mehr durchsetzten zu können (weniger Senatoren hätte sie nebenbei auch). Aber genau das wird nicht gehen, ohne die GAL-Basis zur Weißglut zu treiben und noch viel mehr Wähler zu vertreiben - ohne viel Hoffnung auf Zuwachs aus anderen Wählersegmenten. "Dann kann es durchaus eine interessante Option sein, mit einem völlig neuen und innovativen Kurs die alten sterilen Blockbindungen aufzubrechen und neue Wählerschichten zu erschließen." Was soll so innovativ sein? Es wird wie in jeder Koalition Kompromisse und Tauschgeschäfte geben. Ob ein Handel nach dem Muster die CDU bekommt die Elbvertiefung und als ökologische Ausgleichsmaßnahmen darf die GAL ein paar Bäume pflanzen und ein paar Dächer mit Solarmodulen zupflastern, als so innovativ angesehen wird, wage ich doch zu bezweifeln. Oder nehmen wir die Citymaut (die die GAL will, die CDU hat sich nicht festgelegt, die anderen Parteien sind dagegen): Deren Einführung würden viele Bürger vermutlich nicht unbedingt als innovatives scharz-grünes Projekt sehen, sondern etwas nüchterner als Schikane und Abzocke. "Es käme sehr auf das konkrete Verhandlungsergebnis an, mit der die Grünen vor ihre Basis treten - und so richtig Lust auf große Koalition hat da ja auch niemand." Wieso? Die Grünen schienen mir gestern abend mehr Lust auf Opposition zu haben als auf Regierung und Naumann schien der Groalition überhaupt nicht abgeneigt. Beust wird gar nicht anders können als mit der SPD, wenn die GAL nicht mit ihm regieren will. |

Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Montag, 25. Februar 2008 - 13:05 Uhr: | |
@Thomas: > Glaubst Du im Ernst, die restlichen zwei > Drittel seien alle für Schwarz-Grün? Nun ja - diese haben sich zumindestens von dieser Koalitionsaussicht nicht abschrecken lassen. Denn es war vor der Wahl schon klar, daß schwarz-grün zwar nicht die erste Präferenz der Grünen ist, aber sehr wohl möglich sein kann. Wer grün wählt, hat diese Möglichkeit akzeptiert. > Irgendwie waren die von der Aussicht einer > Koalition mit der CDU gar nicht begeistert ... Natürlich nicht. Das wäre eine Koalition mit dem Kopf, nicht mit dem Herz. > ... und freuten sich auch noch über den Einzug > der Linkspartei. Das war natürlich richtig doof. Ohne die Linken hätte rot/grün die Wunsch-Mehrheit in der Bürgerschaft. Es ist schon absurd, sich als Grüner darüber zu freuen, daß dies verhindert wurde. > Die Grünen und besonders ihre Mitglieder > sind eine durch und durch linke Truppe, ... Weiß ich nicht, dazu bin ich zu wenig mit Hamburg vertraut. Nur war halt immer wieder davon die Rede, daß die Hamburger Grünen sich schwarz/grün vorstellen könnten. > Was soll so innovativ sein? Jede Koalition abseits der üblichen Blöcke hat einen gewissen Neuheitsreiz, aus dem man etwas machen kann. Natürlich hat eine schwarz-grüne Koalition Risiken, gerade für die Grünen. Und es ist gut möglich, daß sie sich das dann doch nicht trauen. Aber die Alternative ist letztlich viel riskanter: Wenn sie nicht wenigstens einmal zeigen, daß sie auch unabhängig von der SPD aktionsfähig sind, werden die Grünen langfristig in einer strategischen Sackgasse landen, die ihre Überlebensfähigkeit bedroht. Derzeit ist es doch so: Die Grünen müssen das machen, was die SPD entscheidet. Wenn die SPD sich für links entscheidet, müssen sie mitmachen. Wenn die SPD zur CDU geht, müssen die Grünen in die Opposition. Sie sind völlig von der SPD abhängig - haben aber umgekehrt keinerlei Anspruch, daß die Genossen auf die Grünen irgendeine Rücksicht nehmen. Und sobald sie mal wirklich rot/rot/grün versuchen werden sie feststellen, daß sie in dieser Koalition die A...-Karte gezogen haben. Die SPD kann die Realoseite vertreten, die Linke kann die radikalen Forderungen bringen - und den Grünen bleibt nur noch der undankbare Part dazwischen, sie müssen letztlich akzeptieren, was die anderen beiden als Kompromiß aushandeln. Wie gesagt: Irgendwann müssen die Grünen auch gegenüber der SPD mal Selbständigkeit beweisen. Und wenn sie es jetzt nicht in Hamburg tun - wo dann? |

Thomas Frings
| | Veröffentlicht am Montag, 25. Februar 2008 - 13:34 Uhr: | |
@Ralf Viele Argumente könnte man umgekehrt auch auf die FDP anwenden, trotzdem wird sich die FDP wohl kaum auf eine neue Ampel einlassen und auch mit der SPD (sofern möglich) alleine nur koalieren, wenn es nicht anders geht (Rheinland-Pfalz war die große Ausnahme). Die beiden Ampeln sind der FDP gar nicht gut bekommen. Was die BV-Wahlen angeht, da muß ich doch etwas relativieren. Wenn sich die Vergangenheit ansieht, dann hat die GAL dort immer besser angeschnitten als bei Bürgerschaftswahlen (2001: 1,8 Prozentpunkte, 2004: 2,9 Prozentpunkte). So groß wie diesmal war der Unterschied aber noch nie. |
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