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SPD-Abgeordneter Uhl scheidet aus dem...

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(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 01. Juni 2007 - 22:28 Uhr:   

Der direkt gewählte SPD-Abgeordnete und frühere VW-Betriebsrat Hans-Jürgen Uhl schied heute aus
dem Bundestag aus. Wird es für ihn einen Nachrücker geben?
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Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Samstag, 02. Juni 2007 - 17:07 Uhr:   

Ja (Dieter Steinecke, MdL Niedersachsen). Im Gegensatz zu Matthias Wissmann
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Ralf Lang
Veröffentlicht am Montag, 04. Juni 2007 - 09:51 Uhr:   

Hat das Auswirkungen auf den Landtag? (Überhänge)
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mma
Veröffentlicht am Montag, 04. Juni 2007 - 11:26 Uhr:   

Da die SPD in Niedersachsen keine Überhangmandate hat - allerdings sehr wohl Ausgleichsmandate -, würde beim Ausscheiden von Herrn Steinecke jemand von der Landesliste nachrücken.
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Hesse (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 04. Juni 2007 - 17:30 Uhr:   

Wieso darf man in Ausgleichsmandate nachrücken, in Überhangmandate aber nicht? Das begünstigt doch die Partei, die keine Überhangmandate hat.
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mma
Veröffentlicht am Montag, 04. Juni 2007 - 17:49 Uhr:   

Man darf in Niedersachsen vermutlich auch in Überhangmandate nachrücken; zumindest würde ich § 33, Abs. 7 und § 38, Abs. 2 des Landeswahlgesetzes so verstehen. Wenn allerdings die Überhangmandate so zahlreich sind, dass sie nicht durch Ausgleichsmandate ausgeglichen werden (§ 33, Abs. 7, Satz 4), könnte es anders sein.

Insofern war meine Erklärung vorher missverständlich.
Richtig wäre wohl, so zu formulieren: Die SPD hat in Niedersachsen keine Überhangmandate; und wenn sie welche hätte, wären sie nicht grundsätzlich so zu behandeln wie im Bundestag, wo es keine Ausgleichsmandate gibt, d h. sie müssten nicht generell verfallen, wenn sie freiwerden.
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Hesse (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 04. Juni 2007 - 18:11 Uhr:   

O.K., das hatte ich dann falsch verstanden. Danke für die Aufklärung.

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