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WASG Landtagswahl in Rheinland Pfalz ...

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(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 14. Februar 2006 - 14:19 Uhr:   

Was denkt ihr über die Chancen von WASG-Linkspartei in Landtagswahlen Rheinland Pfalz und Baden Württemberg ?
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Thomas Frings (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 14. Februar 2006 - 18:38 Uhr:   

Bleiben in beiden Ländern draußen. In BaWü war sie ja auch schon bei der BTW deutlich unter 5%.

In RLP waren es dagegen erstaunliche 5,6%, vor allem in der Nähe zum Saarland waren sie stark. Aber landespolitisch bekanntes Personal gibt es nicht. Zudem besteht die WASG-Klientel überproportional aus sporadischen Wählern. Die Landtagswahl ist für die wohl nur mäßig interessant.
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Ralf Lang
Veröffentlicht am Mittwoch, 15. Februar 2006 - 09:59 Uhr:   

Die Chancen sind wohl eher dünn, seit die BILD-Kampagne gegen Winkelmeyer läuft.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Mittwoch, 15. Februar 2006 - 10:06 Uhr:   

Wenn eine BILD-Kampagne gegen einen einzelnen Politiker (den vorher keiner kannte) etwas bewirken kann, dann waren die Chancen wohl schon vorher ziemlich dünn ...
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Ralf Lang
Veröffentlicht am Mittwoch, 15. Februar 2006 - 11:02 Uhr:   

Das ist natürlich nur ein Faktor. Insgesamt halte ich es für einen Fehler, unter "WASG" anzutreten und dann auch noch gleichzeitig in BW ohne Maurer oder Wolf oder sonst einen halbwegs bekannten Politiker anzutreten. Wenn sich erst mal verfestigt, "WASG kanns nicht", dann wird jenseits von Bremen wohl weiterhin der Aufbau mühsam bleiben.
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Tim Spier
Veröffentlicht am Mittwoch, 15. Februar 2006 - 11:40 Uhr:   

@Ralf Lang: Und hinzukommen wird nach den Wahlen auch noch das Aufbrechen der Zerstrittenheit innerhalb der WASG. Wenn sie dann tatsächlich gegen die Linkspartei.PDS in Berlin antritt, dann ist das Projekt einer vereinigten Linken so gut wie tot ...
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Sole (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 15. Februar 2006 - 13:44 Uhr:   

Ich denke nicht. Die Mehrheit und vor allem die mitgliederstarken Länder finden dieses Spielchen in Berlin nicht mehr witzig. Die Delegation zum neuen Bundesparteitag wird wesentlich von der Meinung derer geprägt sein, die im und nach dem Bundestagswahlkampf eintraten. Die haben kein Interesse an einer trotzigen Splitterpartei. Die WASG-Führung könnte wohl die Neugründung von zwei oder drei Landesverbänden im Osten verschmerzen - bzw den großflächigen Rauswurf von Personen. Zumal in Sachsen-Anhalt bereits eine Liste mit "bundestreuen" WASG-Vertretern besteht, in MV keinerlei Chance für die WASG zu sehen ist und in Berlin im Fall des Falles aus Bundes-Sicht sowieso die "falschen" reinkämen. Das wird alles schneller gehen als wir denken. Das sind Gewerkschafter.
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Winston Smith (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 15. Februar 2006 - 14:33 Uhr:   

@Sole
"Großflächiger Rauswurf von Personen" - Träum weiter.

Die einzigen Landesverbände, die der WASG-Bundesvorstand für seine rasche Fusionsstrategie noch auf seiner Seite hat, sind Rheinland Pfalz, Bayern und Hessen und im Osten Brandenburg, Thüringen und Sachsen. Mit Hilfe dieser Verbände versucht er jetzt eine Urabstimmung durchzudrücken, um seine Strategie zu legitimieren. Ausgang: ungewiss
In den mitgliederstarken Verbänden NRW, Niedersachsen und BaWü ist das Meinungsbild derartig inhomogen, dass der BuVo hier gar nicht erst angefragt hat. Bemerkenswert ist auch, wie sich in den West-Hochburgen Saarland und Bremen der Wind gedreht hat.

Bezüglich Berlin versuchen Lafontaine und Ernst jetzt einen eigentümlichen Spagat: Neuerdings kritisieren sie heftig die rot-rote Senatspolitik (Lafo: "Verkauf der GSW war ein Fehler", "Keine weitere Privatisierung von Wohneigentum", "Wasserbetriebe zurückkaufen!"). Auf der anderen Seite wissen Sie, dass sie mit diesen Forderungen bei der Berliner L.PDS-Boygroup lediglich ein müdes Lächeln ernten.
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Sole (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 15. Februar 2006 - 15:57 Uhr:   

Dass der Verkauf der GSW ein Fehler war, sagt die Linke.PDS in Berlin selber.

Der "gedrehte Wind" in Bremen besteht aus kurzfristig eingetretenen und wieder ausgetretenen Personen, die auf einem Parteitag mal eine 2-Stimmen-Mehrheit zustande gebracht haben.

Spätestens nach dem WASG-Wahldesaster im März oder im Septemver sind die Fronten geklärt.
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Winston Smith (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Februar 2006 - 16:17 Uhr:   

@Sole

Momentan spielt die PDS in Sachen Wohnungsprivatisierung die betroffen reinschauend Protestierende. Aber was soll das, wenn schlussendlich die Privatisierungen doch erfolgen (Momentan steht die WB Mitte an). War bei der GSW genauso. 2001 hat Wolf noch damit Wahlkampf gemacht, dass die PDS die Privatisierung abwenden will. 2004 hat sie dann doch mit abgenickt.

Dass sich in einem Verband mit 150 Leuten durch wenige Eintritte die Mehrheitsverhältnisse verschieben, sollte nicht verwunderlich sein. Dass die Stimmung wieder zurückgekippt ist, wäre mir neu. Denn momentan ist MdB Axel Troost auf seinen Hausverband nach wie vor nicht gut zu sprechen.

Zu März:
Das ist also PDS-Logik: Wenn's schlecht läuft, ist es ein Desaster der WASG, wenn's gut läuft, war es das Werk der gemeinsamen Linken.

Zu September:
Neueste Emnid-Umfrage: L.PDS: 13% (-9 zu 2001) - Die L.PDS wird das natürlich im Wahlkampf mit dem charismatischen Spitzenkandidaten Wolf und dem Spruch "Gekommen, um zu bleiben - Rot-rot kann sich sehen lassen" noch erheblich verbessern.
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Sole (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Februar 2006 - 18:20 Uhr:   

Natürlich wird die WASG das Ergebnis als ihren Sieg verkaufen - ganz egal welches.
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MMA (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 17. Februar 2006 - 17:47 Uhr:   

Ein Ergebnis, das die WASG nicht als so richtig als einen Sieg verkaufen könnte, wäre eines in Rheinland-Pfalz mit mehr als 7 Mandaten (zwar kaum wahrscheinlich, aber bei 101 Abgeordneten und einem relativ hohen "Sonstigen"-Anteil auch nicht ganz unrealistisch). Die WASG hat wegen rechtlich zweifelhafter Listenaufstellung die zunächst geplanten Listenplätze 8 bis 40 unbesetzt gelassen, so dass bei einem entsprechend hohen Ergebnis die gewonnenen Mandate verfallen würden.
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Nastyboy (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 17. Februar 2006 - 19:16 Uhr:   

Die Plätze ab 8 können ja immer noch bis März nachnominiert werden.
Die Berliner WASG weiß in ihrer Senatskritik große Teile der Bevölkerung hinter sich. Wenn das soziale Protestpotenzial nicht von einer linken Gruppierung angesprochen wird, könnten Parteien wie die NPD plötzlich auch in Berlin Morgenluft wittern.
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Lars Tietjen
Veröffentlicht am Freitag, 17. Februar 2006 - 19:30 Uhr:   

@Nastyboy
>Die Plätze ab 8 können ja immer noch bis März nachnominiert werden.

Eher nicht. Es gibt Fristen für die Einreichung von Wahlvorschlägen. Die sind meines Wissens schon abgelaufe.
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Sole (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2006 - 10:41 Uhr:   

Jupp, soweit ich weiß ist die Listenprüfung "durch".
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MMA (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 21. Februar 2006 - 15:02 Uhr:   

Ja, das ist sie. http://www.wahlen.rlp.de/ltw/presse/lwl06004.html
Nach ? 40 LWahlG sind Änderungen nicht mehr möglich.
Der Link zum Landeswahlgesetz auf der Länderliste http://www.wahlrecht.de/landtage/rheinland-pfalz.htm
geht übrigens nicht; stattdessen funktioniert http://rlp.juris.de/rlp/gesamt/WahlG_RP_2004.htm#WahlG_RP_2004_rahmen
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Good Entity (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. März 2006 - 17:35 Uhr:   

Natürlich wird die WASG das Ergebnis als ihren Sieg verkaufen - ganz egal welches. - Sole 16. Februar 2006.

Nach den derzeitigen Umfragen wird man dazu voraussichtlich einiges an Verkaufstalent benötigen. Der betreffende erfolgreiche Verkäufer wäre dann vielleicht auch etwas für den DFB und Klinsmann - nach der WM natürlich ...
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Sole (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. März 2006 - 18:24 Uhr:   

Ich habs auch gesehen. Wundert mich nicht bei dem Kasperletheater. Wenigstens haben sie dann einen echten Grund, wütend zu sein auf die Hanseln in Berlin (welcher Partei ist mir im Grunde wurst).

Nach aktuellen Nachrichten kriselts ja auch in MVP. Wer solche Kollegen hat braucht gar keine Gegner mehr.
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Fragender (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 03. März 2006 - 23:26 Uhr:   

@Sole
Da ists wenigstens eine PDS-interne Debatte um ein inhaltliches Thema (Kommunalreform), bei dem man durchaus unterschiedlicher Meinung sein kann. Aber was die WASG in Berlin veranstaltet, nämlich der PDS vorzuwerfen, daß sie keinen Verfassungsbruch begeht (das wäre es doch wohl, wenn man bindende Bundesgesetze nicht ausführt), ist nur noch Kindergarten. Nicht, daß ich die PDS irgendwie mögen würde, dafür bin ich zu sehr marktwirtschaftlich orientiert, aber solche Leute wie die aus der WASG wünsche ich denen nicht als Freund, die sind ja grausig realitätsfern.
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Winston Smith (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Samstag, 04. März 2006 - 01:08 Uhr:   

@Fragender
Es gibt kein einziges bindendes Bundesgesetz, das die PDS in Berlin zur Umsetzung der Kürzungen im Uni-, Schul- und Kita-Bereich zwang, zur Kürzung von Blindengeld und Telebus, zur Verteuerung des Sozialtickets, zum Austritt aus dem kommunalen Arbeitgeberverband, zur Zustimmung zur EU-Verfassung u.v.m.

Desweiteren bietet die Bundesgesetzgebung zwar die Möglichkeit an, Ein-Euro-Jobs in öffentlichen Einrichtungen zu schaffen. Davon Gebrauch zu machen, ist alles andere als Bundesgesetz-Zwang - sondern unglaubwürdig für eine Partei, die verbal an forderster Front gegen Hartz 4 marschiert.
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kurti becks (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 06. März 2006 - 10:37 Uhr:   

Ich kann mir schon vorstellen, dass einige leicht desillusionierte linke spd-stammwähler mehr als bei der BTW angesichts des sicheren Sieges von rot-gelb die wasg wählen gehen- oder halt gar nicht.
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Sole (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 06. März 2006 - 11:10 Uhr:   

Vorstellbar ist vieles. Ich meinte weniger den Streit um die Kreisreform als das Theater der WASG MV. Neuester Gag: Der Landesverband will das Ergebnis des Mitgliederentscheides auf Bundesebene nicht anerkennen.
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MMA (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 06. März 2006 - 12:32 Uhr:   

Ob es wohl Wähler gibt, die wegen der mecklenburgisch-vorpommerischen Kreisreform in Rheinland-Pfalz die Linkspartei nicht wählen?
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Jesauer (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 06. März 2006 - 12:52 Uhr:   

@MMA: Unwahrscheinlich. Wenn schon durch Probleme in anderen Landesverbänden, dann eher wegen des Theaters in Berlin oder der *hust* "Winkelmeyer-Affäre", auch wenn das Baden-Württemberg ist.
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Sole (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 06. März 2006 - 14:28 Uhr:   

MMA: Wegen der Reform nicht. Wegen Berichten, dass mal wieder heillos und kulturlos gefetzt wird schon eher.
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Thomas Frings (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 06. März 2006 - 18:07 Uhr:   

Wenigstens hat die WASG jetzt einen Sündenbock, wenn sie, wie anzunehmen, deutlich unter 5% bleiben.
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(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 06. März 2006 - 20:51 Uhr:   

WASG-Linkspartei bei der Bundestagswahl 2005 in Rheinland Pfalz 5,6 % Quelle: www.btw05.de WASG Rheinland Pfalz http://83.236.178.11 und WASG Baden Württemberg www.bw-wahlalternative-asg.de

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