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 Görd |
Du hast das Verteidigungsministerium vergessen, macht immerhin ein ziemlich großen Teil im Haushalt aus und wenn dann die Union das Kanzleramt will, wird die SPD auf 3 von den 5 großen Ministerien bestehen. | ||
| Bernhard Nowak |
Berlin - Union und SPD wollen in der kommenden Woche in ihren Gesprächen über eine mögliche große Koalition mehr über inhaltliche Details reden als bisher angenommen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vom Samstag werden schon an den Vorbereitungstreffen für das am Mittwoch geplante Sondierungsgespräch auf Seiten der Union CDU-Generalsekretär Volker Kauder und Bayerns Staatskanzlei-Chef Erwin Huber (CSU) sowie auf SPD-Seite neben Generalsekretär Klaus Uwe Benneter auch Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier teilnehmen. Die Einbeziehung von Huber und Steinmeier wird als Signal dafür gewertet, dass beide Seiten schon jetzt intensiver über Details einer möglichen Regierungszusammenarbeit sprechen wollen. Das Sondierungsgespräch am Mittwoch soll in größerer Runde verlaufen als die erste Begegnung am vergangenen Donnerstag. Für die Union sollen neben Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Edmund Stoiber auch die CDU-Ministerpräsidenten von Nordrhein- Westfalen und Thüringen, Jürgen Rüttgers und Dieter Althaus, sowie CSU-Landesgruppenchef Michael Glos am Tisch sitzen. Es ist geplant, über Reformen in den Steuer- und Sozialsystemen sowie über die Föderalismusreform zu sprechen, berichtete auch die «Bild am Sonntag». © dpa - Meldung vom 24.09.2005 15:49 Uhr | ||
| Bernhard Nowak |
Schwarz-Rot rückt näher Nachdenken über große Koalition ohne Schröder SPD-Vize Kurt Beck: "In einer Demokratie sollte man niemals nie sagen." (Foto: dpa) München - In der SPD wird ein Rückzug von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Fall einer großen Koalition offenbar nicht mehr ausgeschlossen. SPD-Vize Kurt Beck sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus": "In einer Demokratie sollte man niemals nie sagen." Zuerst müssten die inhaltlichen Fragen geprüft werden, dann die personellen. Das sei ein Gebot der Klugheit. Inhalte seien wichtiger als Personen, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident. Auch Erler wird weich Auch der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gernot Erler hält es für denkbar, dass in Koalitionsverhandlungen der SPD mit der Union auch die Bedingung verändert wird, Schröder müsse Kanzler bleiben. Erler sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Die Union kann nicht in Koalitionsverhandlungen mit der SPD eintreten nach dem Motto 'Friss Vogel oder stirb'. Das gilt allerdings auch für die SPD." Stiegler bleibt hart Die bayerische SPD sieht dies allerdings anders. Landeschef Ludwig Stiegler teilte am Samstag nach Beratungen im Landesvorstand mit, für die Landespartei komme eine große Koalition mit der Union nur unter der Führung von Schröder in Betracht. Stiegler, der auch stellvertretender Chef der SPD-Bundestagsfraktion ist, fügte hinzu: "CDU und CSU, deren Angriff auf den sozialen Rechtsstaat abgewehrt wurde, dürfen nicht die Person stellen, die die Richtlinien der Politik bestimmt." Müntefering: Erst soll Dresden wählen SPD-Chef Franz Müntefering sagte unterdessen der "Bild am Sonntag", die Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union werde erst nach der Nachwahl in Dresden fallen, die am 2. Oktober stattfindet. Müntefering lehnte zugleich eine Vorfestlegung über die Kanzlerschaft im Vorfeld ab. "Im Verlauf von Verhandlungen werden auch Personalentscheidungen zu treffen sein", betonte der SPD-Chef und fügte hinzu: "Alles Gedrängele und Rumspekulieren hilft zurzeit der Sache nicht." "Israel"-Lösung: Union will nicht Der Idee, dass sich Schröder und Merkel bei der Kanzlerschaft mit einer "israelischen Lösung" abwechseln könnten, wurde aus der Union eine einmütige Absage erteilt. Dies sei "eine Schnapsidee, jenseits unserer Verfassungsbestimmungen", sagte Wulff der "Bild am Sonntag". "Eine Regierung braucht Stabilität." Er schloss auch aus, das Amt des Bundeskanzlers zu übernehmen. (fw/ddp/dpa) | ||
| Dave Remmel (dave) |
>> SPD-Chef Franz Müntefering sagte unterdessen der "Bild am Sonntag", >> die Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen >> zwischen SPD und Union werde erst nach der Nachwahl in Dresden >> fallen, die am 2. Oktober stattfinde So ein Schwachsinn. Was sollte Dreseden denn ändern? Was ist denn wenn die CDU noch einen Sitz dazubekommt? Gibt die SPD dann klein bei?? Wohl kaum? Was ist wenn die CDU einen Sizu verliert? Was ändert das? Dann wird das knappe Ergebniss noch etwas knapper und man ist letztlich keinen Schritt weiter... Gruß, Dave | ||
| Bernhard Nowak |
SPIEGEL ONLINE - 25. September 2005, 08:32 URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,376577,00.html Kanzlerschaft Schröder ringt um seine Macht Kommt jetzt Bewegung in die festgefahrene Regierungsbildung? Im Machtpoker um die Kanzlerschaft will Kanzler Schröder einem Pressebericht zufolge auf die CDU-Vorsitzende Merkel zugehen. Sein Argument: Nur so lasse sich verhindern, dass beide aufs Altenteil abgeschoben werden. Hamburg - Sie sind zum Erfolg verdammt: die beiden Verlierer der Bundestagswahl. Gerhard Schröder und Angela Merkel müssen ihren Parteien die Kanzlerschaft sichern. Wer in dem Machtpoker verliert, ist Geschichte. Dieses Signal aus den eigenen Reihen müssen die beiden Spitzenkandidaten immer wieder vernehmen - zuletzt Schröder, von dem SPD-Vize Kurt Beck am Samstag verklausuliert, aber deutlich abrückte. Jetzt versucht der Kanzler, verlorenes Terrain zurück zu gewinnen. "Es muss eine vernünftige Lösung gefunden werden, bevor sich die Sache völlig verhakt", zitiert die "Bild am Sonntag" zitiert aus der Umgebung des Kanzlers. Schröder, der dem Vernehmen nach eine Art Kanzler-Sharing anstrebt, sei möglicherweise auch bereit, keine volle zwei Jahre im Amt zu bleiben. Er wolle verhindern, dass er und Merkel wegen des Machtgerangels beide abtreten müssten, um den Weg für ein Bündnis von Union und SPD freizumachen. Weiter erklärte der Kanzler-Vertraute, es sei den Wählern wie auch den Mitgliedern von Union und SPD nur schwer zu vermitteln, wenn Personen die Regierung bildeten, die bei der Wahl keine Rolle gespielt hätten. Schröder könne sich vorstellen, die Irritation, die er am Wahlabend im Fernsehen bei Merkel hinterlassen habe, in einem persönlichen Gespräch mit der CDU-Chefin auszuräumen. Führende CDU-Politiker bekräftigten den Anspruch der Union, in einer Großen Koalition mit der SPD auch den Kanzler zu stellen. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sagte am Samstagabend in der ARD-"Tagesschau", wenn aus der Sondierung wirkliche Koalitionsverhandlungen werden sollten, müsse klar sein, dass die stärkste Gruppe den Kanzler stelle und auch bestimme, wer das sei. CDU-Generalsekretär Volker Kauder forderte im ZDF-"heute journal" die SPD auf, sich "endlich aus der Gefangenschaft" von Schröder zu befreien. Die SPD müsse akzeptieren, dass die Union die stärkste politische Kraft geworden sei. Gestern hatten Unionspolitiker Bedingungen für Koalitionsverhandlungen von Union und SPD gestellt. Zunächst müsse die Kanzlerfrage geklärt sein, dann könne man bei den geplanten Sondierungen am Mittwoch über Inhalte reden. Genau entgegengesetzt argumentierte SPD-Chef Franz Müntefering. Erst müsse Dresden am 2. Oktober nachwählen, dann können man über Inhalte und Kanzlerschaft reden. Sager: "Große Koalition werden wir bitter bereuen" Ebenso denkt Grünen-Fraktionschefin Krista Sager. Schröder habe nicht adäquat auf das Wahlergebnis der SPD reagiert, sagte sie am Sonntag im Deutschlandfunk. "Das sieht man in der SPD, wenn man es auch nicht deutlich beim Namen nennt." Sich dem Ergebnis zu stellen, hätte zu mehr Nüchternheit verholfen und zudem besser den Blick auf die Niederlage von Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) freigegeben. "Am Ende werden beide zugestehen müssen, dass sie ihr Ziel nicht erreicht haben"", betonte die Grünen-Politikerin. Sager hält es für wenig wahrscheinlich, dass sich nach Abschluss der Koalitionsgespräche beide Spitzenkandidaten unterhaken werden. Eine Neuwahl sei unverantwortlich. Einer Großen Koalition steht die Fraktionschefin skeptisch gegenüber. Der Ausstieg aus der Atomenergie könne zwar nicht rückgängig gemacht werden, weil sich dafür im neuen Bundestag keine Mehrheit finde. Doch in der Umweltpolitik werde es statt Fortschritten Stillstand geben. Da werde eine Große Koalition eher auf Status quo setzen als auf Fortschritt. "Das werden wir irgendwann bitter bereuen", betonte Sager. SPD-Landeschef Matschie macht Druck Der Thüringer SPD-Vorsitzende Christoph Matschie forderte angesichts der Probleme beim Aufbau Ost, dass die Parteien ihre "Schockstarre" überwinden und nüchtern nach inhaltlichen Übereinstimmungen suchen. Für diese "Bewegungsfreiheit" werde er zusammen mit Ost-Genossen am Montag bei der Vorstandssitzung der SPD in Berlin werben. "Die Parteien müssen schnell eine tragfähige Regierung bilden, um einen Fadenriss zu verhindern", sagte er in einem dpa-Gespräch. Im Moment gebe es zu viele Unbekannte bei der Förderung für die Ostländer. "So wissen wir nicht, was aus der Investitionszulage wird oder aus den EU-Fördergeldern." Überparteiliche Kooperationen von Ost-Politikern zur Beschleunigung der Verhandlungen lehnte Matschie dagegen ab. "Das würde den Ost-West-Konflikt nur weiter zuspitzen." SPIEGEL ONLINE 2005 Alle Rechte vorbehalten Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH | ||
| Ralf Arnemann |
Schau an, Schröder wird schon weich. Offenbar laufen die SPD-internen Gespräche schon deutlich an ihm vorbei. Die spannende Frage in der Baracke wird derzeit sein, wer künftig als Vizekanzler und Superminister die SPD-Spitze im Kabinett sein wird. Vor einiger Zeit wäre noch Clement der natürliche Kandidat gewesen, aber der hat sich offenbar parteiintern ziemlich isoliert und wäre den Linken nicht zu vermitteln. Struck wird ein wichtiger Minister bleiben, aber nicht mehr. Schily ist zu alt und kein "echter" Genosse. Eichel und Stolpe sind weg vom Fenster, die SPD-Ministerinnen werden ohnehin nicht für voll genommen. Muß also jemand frisch ins Kabinett. Steinbrück wäre denkbar, hat aber gerade seine entscheidende Wahlniederlage hinter sich. Oder aber Müntefering muß auch noch diese Funktion wahrnehmen. Das wäre (vor allem übergangsweise) für die SPD gut, aber nach außen wird er auf Dauer nicht die nötigen Punkte bringen. | ||
| Friends of Gerd |
Sind doch wieder nur Mediengerüchte, dass Schröder doch abtritt. An Schröder als Kanzler geht kein Weg vorbei, dass muss die CDU einsehen. Struck und Schily werden bleiben, Gabriel wird auch einen Posten kriegen. Und Stiegler wird Superminister und "Wowereit soll sein Maul halten und sich auf Berlin konzentrieren". | ||
| Bernhard Nowak |
REGIERUNG Schröder will die Große Koalition Gerhard Schröder hat sich entschieden: Er werde alles dafür tun, dass ein Bündnis zwischen Union und SPD zustande komme, sagte der Kanzler der ARD. Alle anderen Koalitionsoptionen scheinen damit vom Tisch. Ob Schröder sich selbst zur Verhandlungsmasse zählt, ist weiter unklar. Berlin - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat angekündigt, sich mit aller Kraft für eine Große Koalition von SPD und Union einzusetzen. "Ich bin dafür, dass die beiden großen Parteien zusammengehen", sagte Schröder in einem Interview mit der ARD, das heute in Auszügen vorab verbreitet wurde und am Abend ausgestrahlt werden soll. "Ich bin dafür, dass diese Koalition zu Stande kommt, ich werde alles dafür tun, damit sie zu Stande kommt." Damit ist die SPD auf eine Elefantenhochzeit festgelegt, aus den für die kommende Woche anberaumten Sondierungen dürften Verhandlungen werden. Ob Schröder mit "alles" allerdings auch meint, dass er notfalls sich selbst zur Disposition stellen würde, blieb zunächst unklar. Er zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass der Streit zwischen SPD und Union um den Anspruch auf die Kanzlerschaft gelöst wird - "aber sinnvollerweise doch erst, wenn klar ist, die wollen sich wirklich einigen". Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber schließt auch weiterhin aus, dass die Union Schröder zum Kanzler wählt. Der "Bild"-Zeitung sagte er: "Es ist egal, ob das Angebot lautet zwei Jahre oder ein Jahr weitere Kanzlerschaft von Gerhard Schröder: Die Union hat den Regierungsauftrag und wird deshalb Schröder nicht zum Kanzler wählen." Union und SPD haben nach ersten Sondierungsgesprächen für kommenden Mittwoch weitere Beratungen über die Aufnahme von Verhandlungen über eine große Koalition geplant. Die Gespräche werden jedoch dadurch erschwert, dass Unions-Spitzenkandidatin Angela Merkel und Schröder (SPD) jeweils die Kanzlerschaft für sich beanspruchen. Die CDU nannte als Bedingung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, dass die SPD den von Schröder erhobenen Führungsanspruch zurücknimmt. "Unziemlicher Druck" Ebenfalls gegenüber der ARD hatte der Kanzler heute bereits signalisiert, dass er im Amt bleiben wolle: "Es gibt überhaupt gar keinen Anlass, sich zu bewegen, nur weil unziemlicher Druck von Teilen der Medien, von der Union, ausgeübt wird". Erst wenn CDU/CSU und SPD sich entschieden haben sollten, dass sie eine Große Koalition bilden wollen, werde über die Person an der Spitze gesprochen. "Dann wird man sich dieser Frage annehmen müssen, und ich bin ganz sicher, dann wird sie gelöst werden", sagte er. Die CDU beharrt derweil weiter darauf, zunächst festzulegen, dass die Unionsparteien den Kanzler stellen, bevor weiter verhandelt wird. "Es muss klar sein, dass die stärkste politische Kraft auch die Kanzlerin stellt", sagte CDU- Generalsekretär Volker Kauder der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn über diese Frage keine Einigkeit besteht, machen Koalitionsverhandlungen keinen Sinn." Auf die Frage, ob die Festlegung für die Union auch bedeute, dass die SPD vor Verhandlungen Merkel als Kanzlerin einer Großen Koalition akzeptieren müsse, sagte Kauder: "Ja, auch das ist eine Bedingung." Auch eine zeitliche Trennung der Kanzlerschaft zwischen Union und SPD ("Israelisches Modell") lehnte Kauder strikt ab. Die "Bild am Sonntag" hatte zuvor berichtet, Schröder sei bereit, eine weitere Amtszeit mit Unions-Kanzlerkandidatin Merkel zu teilen. Als "eine Schnapsidee, jenseits unserer Verfassungsbestimmungen", bezeichnete auch der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) solche Überlegungen. Ähnlich äußerte sich Edmund Stoiber. Sondierungenstreffen im Laufe der Woche Union und SPD werden in dieser Woche zu verschiedenen Gesprächen zusammen kommen. Nach dpa-Informationen werden an den Vorbereitungstreffen für das am Mittwoch geplante Sondierungsgespräch auf Seiten der Union Kauder und Bayerns Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) teilnehmen sowie auf SPD-Seite Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel und Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier. DPA CDU-Generalsekretär Kauder: Bedingung Merkel Das eigentliche Sondierungsgespräch soll in größerer Runde verlaufen als die erste Begegnung am Donnerstag. Für die Union sollen neben Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber auch die CDU-Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Thüringen, Jürgen Rüttgers und Dieter Althaus, sowie CSU-Landesgruppenchef Michael Glos am Tisch sitzen. Die SPD will am Montag bestimmen, wer neben Schröder und Parteichef Franz Müntefering teilnimmt. Renate Schmidt gegen Kanzlerin Merkel Aus der SPD wiederum stößt die Unionsforderung auf Anerkennung des Anspruchs Merkels auf das Kanzleramt auf Ablehnung. Nach den Worten von Familienministerin Renate Schmidt werden sich die Sozialdemokraten auf keinen Fall als Junior-Partner für eine Politik hergeben, die die Unions-Kanzlerkandidatin verkörpert. Die Wähler hätten vor einer Woche ausdrücklich dem von Merkel propagierten Kurs eine deutliche Absage erteilt, sagte die SPD-Politikerin heute der dpa. "Äußerst befremdet" äußerte sich Schmidt zudem über "Absatzbewegungen aus den eigenen Reihen" gegenüber Kanzler Schröder. Damit werde der Eindruck erweckt, es gehe nur um Personen oder persönliche Eitelkeiten, sagte sie zu entsprechenden Äußerungen des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit und anderen SPD-Politikern. Beck und Wowereit hatten nicht ausgeschlossen, dass eine Regierung ohne Beteiligung Schröders gebildet werden könne. | ||
| Bernhard Nowak |
Auch die FAZ berichtet auf ihrer Internetseite von möglichen Rückzugsplänen Gerhard Schröders unter http://www.faz.de/ Kanzler-Poker Schröder schließt Rückzug in großer Koalition nicht mehr aus 25. September 2005 Bundeskanzler Gerhard Schröder hat im Ringen um eine große Koalition von Union und SPD erstmals seinen Rückzug nicht mehr ausgeschlossen. „Ich bin dafür, daß diese Koalition zustande kommt”, sagte Schröder am Sonntag in einem ARD-Interview. „Ich werde alles dafür tun, damit sie zustande kommt.” Schröder wich der Frage aus, warum er nach seinem Wahlkampfeinsatz für die SPD nun nicht zurücktrete und der Union damit als stärkster Kraft im Bundestag den Anspruch auf das Kanzleramt überlasse. „Ich kann doch gar nicht alleine darüber entscheiden, will es auch nicht”, antwortete er. Auch Merkels Widersacher wollen sie als Kanzlerin Klare Rollenverteilung bei der Union Seinen Anspruch auf die Kanzlerschaft in der neuen Wahlperiode, den er vor einer Woche am Wahlabend noch vehement vertreten hatte, wiederholte Schröder in dem Interview nicht. Er wies aber die Bedingung der CDU zurück, die gefordert hatte, daß der Streit um das Kanzleramt bereits in den Sondierungsgesprächen und noch vor Beginn von Koalitionsverhandlungen geklärt werden soll. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering stellte eine Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen nach der Nachwahl in Dresden am nächsten Wochenende in Aussicht. Ministerpräsidenten der CDU bekräftigten den Anspruch ihrer Parteivorsitzenden Angela Merkel auf die Kanzlerschaft - unter ihnen auch Merkels Widersacher Roland Koch und Christian Wulff. Neue Sondierungsgespräche über die Aufnahme von Verhandlungen sind für Mittwoch angesetzt. Schröder: Führungsfrage wird gelöst werden Schröder sagte, solange nicht klar sei, daß Union und SPD formal und formell Koalitionsverhandlungen miteinander führten, gebe es für die SPD keinerlei Grund, einen Anspruch zurück zu nehmen. „Die Führungsfrage wird gelöst werden, sie muß auch gelöst werden, aber sinnvollerweise doch erst, wenn klar ist, die wollen sich wirklich einigen.” Die SPD habe vorerst keinen Anlaß sich zu bewegen, nur weil die Unionsparteien und die Medien unziemlichen Druck ausübten. Eine Lösung in der Frage der Kanzlerschaft setze Bewegung auf beiden Seiten voraus. Auf die Frage, ob er eine große Koalition ohne ihn selbst an der Spitze für möglich halte, sagte Schröder: „Es geht nicht um die Frage, was ich für möglich halte, sondern um die Diskussion, die erst dann beginnen kann, wenn beide Parteigremien gesprochen haben.” Er trete dafür ein, daß Deutschland stabil von einer großen Koalition für vier Jahre regiert werde. Müntefering sagte der Zeitung „Bild am Sonntag”, seine Partei wolle mit Schröder als Kanzler regieren. Ähnlich äußerte sich auch die stellvertretende Parteivorsitzende Heidemarie Wieczorek-Zeul. Dagegen rückte Parteivize Kurt Beck wie zuvor andere führende SPD-Politiker vorsichtig von Schröders Forderung nach Verbleib im Kanzleramt ab. Beck deutete außerdem an, daß Schröders Beharren auch Taktik sei. Text: FAZ.NET Bildmaterial: REUTERS, ddp | ||
| Thomas Frings |
Die Nachrichten von heute bestätigen, daß Schröders Anspruch aufs Kanzleramt nur Taktik ist. Daß die Union ihn niemals als Kanzler akzeptieren wird, auch nicht befristet, weiß er ganz genau. Aber den Preis hochzutreiben, wird vermutlich (leider) gelingen. | ||
| Ralf Arnemann |
@Thomas: > Aber den Preis hochzutreiben, wird vermutlich (leider) gelingen. Die FR sieht das anders: FR Und ich bin eher dabei, ihr zuzustimmen. Den Preis treiben kann man nur mit realistischen Optionen. Und Schröder hat seine Optionen durch seinen Wahlabendauftritt versaut. Am Ende geht die SPD geschwächt in die große Koalition. [Link repariert – Anm. des Admin.] | ||
| Bernhard Nowak |
Ich bin nach wie vor überzeugt davon, dass die SPD darauf spekuliert, dass es keine Einigung in der Kanzlerfrage geben wird und sich sowohl Gerhard Schröder als auch Angela Merkel im Parlament zur Abstimmung stellen. Mit Sicherheit wird Bundespräsident Köhler Angela Merkel als Vorsitzende der stärksten Fraktion - und da wird Dresden ja nichts mehr ändern - dem Parlament zur Wahl der Bundeskanzlerin vorschlagen. Dann wird sie - bei vorheriger Nichteinigung - nur eine relative Mehrheit erhalten. Schröder wird sicherlich darauf spekulieren, entweder innerhalb der 14-tägigen zweiten Wahlphase oder spätestens im 3. Wahlgang mit relativer Mehrheit vor Angela Merkel zu liegen. Ich denke allerdings, dass er nur Chancen hat, Kanzler zu bleiben, wenn er - ob in der zweiten Wahlphase oder im 3. Wahlgang - die absolute Mehrheit der Mitglieder des Deutschen Bundestages erreicht. Ich glaube, dass Bundespräsident Köhler eine Minderheitenkanzlerin Merkel - auch mit dem Hintergedanken des Art. 81 GG und der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat - ernennen würde, aber er wird - so meine Einschätzung - keinen Minderheitenkanzler Schröder ernennen. Nach diesem Affentheater in dieser Woche glaube ich nicht mehr daran, dass es eine Einigung über eine große Koalition geben wird; nur aufgrund der Kanzlerfrage - nach diesem Nervenkrieg - wie der Spiegel korrekt schreibt - können sich wohl beide Kandidaten - Merkel und Schröder - nicht mehr ohne Gesichtsverlust zurückziehen. Es wird vermutlich bald zu Neuwahlen kommen. | ||
| Ralf Arnemann |
@Bernhard: Ich sehe hier große Differenzen (die nach außen nur notdürftig noch vertüncht werden) zwischen Schröder und der SPD. Schröder selber könnte auf ein Szenario wie von Dir beschrieben spekulieren, das käme seiner Zockermentalität entgegen. Bei der übrigen SPD dagegen dürfte weitgehend die Ansicht vorherrschen, daß die große Koalition unter Merkel sowohl unvermeidlich wie auch unschädlich ist (soll heißen, ein anderer CDU-Kanzler nützt der SPD nichts). Während weiteres Macht-Gezocke bis hin zu vielleicht Neuwahlen dem Ansehen der SPD ziemlich schaden könnte. Schröder hat das Ende seiner Karriere ja schon erreicht, auf ihn muß man eigentlich keine Rücksicht mehr nehmen. Viele SPDler aber haben noch eine Menge vor die nächsten Jahre, die wollen weder ihr Mandat durch Neuwahlen gefährden noch eine mögliche Rolle in der Regierung. | ||
| Bernhard Nowak |
Spiegel Online am Abend: Müntefering soll Vizekanzler in einem Kabinett Merkel werden: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,376976,00.html | ||
| André |
@ Bernhard Von einem "Kabinett Merkel" ist dort nicht die Rede! | ||
| Sascha |
Vielmehr ist in dem Bericht die Rede davon, dass nach einen Weg gesucht wird, dass eben Merkel nicht Kanzlerin wird. Also nichts Neues. | ||
| Bernhard Nowak |
Es ist richtig, in dem Bericht ist nur von der "großen Koalition" die Rede. Ich glaube aber nicht mehr, dass die Union Frau Merkel als Kanzlerkandidatin zurückziehen wird. Meine jetzige Prognose: es gibt entweder ein Kabinett Merkel/Müntefering/Stoiber oder ein Kabinett Merkel/Steinbrück/Stoiber mit Müntefering als Partei- und Fraktionschef. Andere Optionen sehe ich nicht mehr, wenn man Neuwahlen oder Minderheitsregierungen als Optionsmöglichkeiten ausschließt. | ||
| Bernhard Nowak |
Laut F.A.Z. schließt mit dem SPD-Partei- und Fraktionschef Müntefering erstmals ein wichtiger Spitzenpolitiker Neuwahlen und ein Scheitern der Gespräche für eine große Koalition nicht aus. Mich wundert aber auch Frau Merkel: gestern spricht sie groß davon, dass zu den "vertrauensbildenden Maßnahmen" als Bedingung für eine große Koalition gehören müsse, dass die Partner nicht mit anderen Parteien verhandelten. Und heute bereits verhandelt sie mit der FDP, weil sie offenbar eine Jamaica-Koalition nicht ausschließt und Wolfgang Gerhardt von der FDP teilt mit, es gäbe - selbstverständlich! - viele, allerdings nur persönliche Kontakte zwischen FDP und Grünen. Also, wenn Frau Merkel ihr Statement von gestern ernst meint, dürfte sie sich nicht innerhalb von 24 Stunden mit der FDP an den Tisch setzen. Begründung: es handle sich bislang ja nur um "Sondierungen", ein Vertrauensbruch läge nicht vor. Also, wie da bei der SPD Vertrauen geschaffen werden soll, bleibt mir schleierhaft. Allmählich glaube ich wirklich an baldige Neuwahlen. | ||
| Klaus |
"Mich wundert aber auch Frau Merkel: gestern spricht sie groß davon, dass zu den "vertrauensbildenden Maßnahmen" als Bedingung für eine große Koalition gehören müsse, dass die Partner nicht mit anderen Parteien verhandelten." Sie hat gesagt, daß während Koalitionsverhandlungen nicht mit anderen Parteien verhandelt werden darf. Noch führen Union und SPD aber keine Koalitionsverhandlungen. | ||
| Thomas Frings |
"Laut F.A.Z. schließt mit dem SPD-Partei- und Fraktionschef Müntefering erstmals ein wichtiger Spitzenpolitiker Neuwahlen und ein Scheitern der Gespräche für eine große Koalition nicht aus." Das Problem ist: Ohne Kanzlerwahl gibt es keine Neuwahl. Entweder muß ein frisch gewählter und ernannter Kanzler eine auflösungsgerichtete Vertrauensfrage stellen, oder Köhler ernennt einen mit relativer Mehrheit Gewählten nicht. Das Risiko einer Kanzlerwahl ohne Koalition dürfte wohl den meisten zu hoch sein. Daher ist eine große Koalition nach wie vor am wahrscheinlichsten. Die Union wäre jedenfalls mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie den Verzicht Schröders nicht zur condicio sine qua non für Koalitionsverhandlungen machen würde. Flankierend sollte sie behaupten, Schröder plane, die Koalitionsverhandlungen an der K-Frage scheitern zu lassen um sich mit Linkspartei-Abweichlern zum Kanzler wählen zu lassen. Ob die Behauptung einen realen Hintergrund hat oder nicht ist erstmal egal, Hauptsache Schröder muß das dementieren und wird es dann viel schwerer haben, das später doch zu tun. | ||
| Mr.Matze |
die Union ist bereit alles zu schlucken um an die Macht zu kommen, notfalls wird freudig Merkel geopfert. Sie sagte ja sie möchte Deutschland dienen, der beste Dienst wäre das sie sich endlich vom Acker macht und das Feld den geborenen Kanzlern überlässt. Ich bin fest davon überzeugt dass es eine große Koalition gibt, die Union steht bereits als Blockierer im Bundesrat fest, ein Scheitern können sie sich nicht erlauben. | ||
| Bernhard Nowak |
@Klaus: Klar, formal gesehen hast Du natürlich recht, es handelt sich lediglich um Sondierungen. Wer aber den Mund so weit aufmacht und erklärt, zur Vertrauensbildung gehöre, dass man während der Verhandlungen nicht mit anderen Optionen liebäugele und andere Gespräche führe, der sollte sich - auch in der Sondierungsphase - daran halten und dies gilt auch für Frau Merkel. | ||
| Bernhard Nowak |
www.spiegel-online.de K-FRAGE SPD-Politiker setzen auf Neuwahlen In der SPD-Bundestagsfraktion wächst die Ablehnung gegen eine Kanzlerin Merkel. Laut Zeitungsberichten wird bereits über Neuwahlen nachgedacht. Die Union, so das Kalkül der Sozialdemokraten, würde dann einen anderen Spitzenkandidaten ins Rennen schicken. Berlin - Derzeit scheint die SPD-Bundestagsfraktion geschlossen hinter dem Vorhaben zu stehen, Merkel unter keinen Umständen zu wählen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Samstagsausgabe. Dennoch werde in Teilen der SPD-Spitze, ausgehend von der Verweigerung der Fraktion gegenüber einer Kanzlerschaft Merkels, ein Szenario durchgespielt, an dessen Ende auch Neuwahlen stehen könnten. Diese Situation könnte dann eintreten, wenn sich SPD und Union zwar in der Sache auf eine große Koalition einigten, CDU und CSU aber gegen den Widerstand der Sozialdemokraten auf Merkel als Kanzlerin bestünden. Würde es dann bei der Kanzlerwahl im Bundestag in keinem der Durchgänge eine Mehrheit für Merkel geben, wäre die Wahrscheinlichkeit groß, dass der Bundespräsident Neuwahlen ausrufen müsste. Vor diesem Hintergrund sei auch das Beharren Schröders auf der Kanzlerschaft zu sehen. Schröder, so das Kalkül, hätte in diesem Fall gute Chancen auf ein besseres Wahlergebnis als die Union, die sich erst verständigen müsste, mit welchen Kandidaten sie anträte, heißt es weiter. CDU-Chefin Merkel wäre nicht wieder Kanzlerkandidatin, heißt es in dem Bericht unter Berufung auf Unionskreise. Das brächte die Schwesterparteien in eine äußerst schwierige Lage. SPD-Parteichef Franz Müntefering hat sich bislang gegen Neuwahlen ausgesprochen. "Wir setzen nicht auf Minderheitsregierung und nicht auf Neuwahlen", heißt es in einem Brief Münteferings an die SPD-Bundestagsabgeordnete und Funktionäre der Partei. | ||
| Martin_D |
Ich kann mir nicht vorstellen, dass es ernsthafte Überlegungen in dieser Richtung von der SPD gibt. Was kann denn die SPD in Neuwahlen erwarten ? Einen überwältigenden Wahlsieg für rot-grün vielleicht ? Auch bei der Union und insbesondere bei Angela Merkel wird sich das Interesse an Neuwahlen in Grenzen halten. Daher wird es eine große Koalition mit Angela Merkel als Kanzlerin geben. Die SPD will halt den Preis dafür in die Höhe treiben, mehr nicht. | ||
| Dave Remmel (dave) |
>> die Union ist bereit alles zu schlucken um an die Macht zu kommen, >> notfalls wird freudig Merkel geopfert. Haha, glaubst Du ernsthaftm, bei der SPD Sei das anders? Gerade Münte halte ich für ziemlich machgeil. Wenn es nicht anders geht, wird auch Schröder dran glauben müssen... >> Sie sagte ja sie möchte Deutschland dienen, der beste Dienst wäre >> das sie sich endlich vom Acker macht und das Feld den geborenen >> Kanzlern überlässt. "Geburtsrecht auf die Kanzlerschaft"... das ist genau das was Schröder momentan wahrscheinlich im Kopf hat. :-7 Gruß, Dave |
