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Mr.Matze
| | Veröffentlicht am Samstag, 01. Oktober 2005 - 14:32 Uhr: | |
wenn die (Sozial)“Spezial“-demokraten in eine große Koalition unter Merkel als Kanzler gehen,sind sie nicht mehr zu retten.
Allerdings glaube ich nicht dass dieser Pakt vier Jahre andauern wird, egal wer Kanzler wird, spätestens nach zwei Jahren haben wir Neuwahlen bzw. eine andere Koalition
Je nachdem wie die Machtverhältnisse im Bundesrat ausschauen |
Görd
| | Veröffentlicht am Samstag, 01. Oktober 2005 - 14:34 Uhr: | |
Die SPD hofft, dass bei Neuwahlen sie die Union überholen könnte und die Union nicht wieder Frau Merkel aufstellt. |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Samstag, 01. Oktober 2005 - 15:09 Uhr: | |
Ich glaube auch an etwas anderes. Frau Merkel hat sich vor der Wahl eindeutig auf die FDP als Koalitionspartner festgelegt und den "sozialpolitischen" Arbeitnehmer-Flügel der Union in ihrem Programm nicht berücksichtigt. Es ist aus meiner Sicht durchaus plausibel, dass die SPD argumentiert, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung einen radikalen Umbau des Sozialstaates nicht möchte - inhaltlich kann man dazu stehen, wie man will, aber man kann diese Sicht aufgrund des Wahlergebnisses nachvollziehen. Insofern wäre für die SPD sicherlich nur ein Unionskanzler akzeptierbar, der programmatisch eher in Richtung Seehofer, Blüm oder Geißler denkt, etwa in der Richtung des nordrhein-westfälischen Arbeitsministers Laumann. Und Frau Merkel, aus meiner Sicht "die beste FDP-Vorsitzende, die die Union je hatte", ist aus diesem programmatischen Grund - wenn ich die Presseinformationen richtig verstehe und einordne - für zahlreiche Mitglieder der SPD-Fraktion nicht tragbar; dies ist also nicht nur - auch, aber nicht nur - ein Problem von Macht oder unbefriedigter Eitelkeit, sondern auch ein "programmatisches" Problem. Ob bei Neuwahlen die SPD allerdings die Union überrunden kann (durch zusätzliche Stimmen bisheriger Grüner-Wähler) bleibt völlig offen, da auf der anderen Seite - angenommen, innerhalb der Lager verändert sich nichts oder nur wenig - auch Wähler, die bei der Wahl vor zwei Wochen die FDP gewählt haben, zur Union zurückkehren könnten, um zu erreichen, dass die Union - ob erneut mit einer Kanzlerkandidatin Merkel oder mit jemand anderem - stärker bleibt als die SPD. Die Ablehnung Merkels kann ich mir erkläre ich mir wirklich eher aus programmatischen Gründen, denn was hätte die SPD davon, wenn die CDU "nachgäbe" und der SPD etwa Herrn Koch als Kanzlerkandidaten präsentieren würde? Nur in der Programmatik - Sozialstaat und seine Bewahrung bzw. das Ausmaß seines Abbaus bzw. Umbaus - macht die vehemente Ablehnung von Frau Merkel durch die SPD Sinn. Ich denke inzwischen sowieso, dass es keine Einigung auf eine große Koalition, sondern Neuwahlen gibt - wobei ich nicht glaube, dass diese substantiell anders ausgehen wie die am 18. September 2005. |
Mr.Matze
| | Veröffentlicht am Samstag, 01. Oktober 2005 - 15:24 Uhr: | |
viele Wähler die sonst die Union gewählt hätten, haben ihre Zweitstimme der FDP gegeben und sind wohl vom Stuhl gefallen als sie am Wahl-Sonntagabend die Hochrechnung sahen die FDP bei unrealistischen 10% und die Union abgestürzt bei 35%
Es ist unvorstellbar dass die FDP erneut an der 10% Marke kratzt.
Bei einer neuen Wahl werden die Parteien, besonders die großen, abgestraft werden, falls wir erneut wählen müssen, denn dann haben sie ihre Reifeprüfung nicht bestanden. |
Marek
| | Veröffentlicht am Samstag, 01. Oktober 2005 - 15:32 Uhr: | |
Auch aus der CSU wird die Kritik an Merkel immer größer.
Bei Neuwahlen hätte die Union nicht nur die K-Frage zu klären. Wie sich zeigt steht die Union nicht geschlossen hinter dem Wahlprogramm. CDU und CSU müssten sich im Falle von Neuwahlen kurzfristig auf ein neues Wahlprogramm einigen.
Allerdings glaube ich nicht an Neuwahlen. Die Union wird - vermutlich ausgehend von der CSU - Merkel absägen und einen neuen Kandidaten ins Spiel bringen. Und ich bekomme immer mehr das Gefühl, dass Stoiber sich Hoffnungen auf das Kanzler-Amt macht.
Die SPD würde einen C{D|S}U-Kanzler mittragen, sofern inhaltliche Zugeständnisse gemacht werden, die die Sozialdemokraten als Teilsieg verkaufen könnten. Mit diesen Zugeständnissen würde die Union aber gleichzeitig auch den Forderungen ihrer eigenen Sozialpolitiker entgegenkommen. |
Sole
| | Veröffentlicht am Samstag, 01. Oktober 2005 - 16:55 Uhr: | |
10 % FDP sind nicht unvorstellbar, sondern fast eingetreten und historisch realistisch. Als die Grünen mal ihren Höheflug hatten, haben die das auch "mitgenommen". |
Dave Remmel (dave)
| | Veröffentlicht am Samstag, 01. Oktober 2005 - 17:17 Uhr: | |
Ich schätze, die SPD wird letztlich auf Merkel als Kanzler eingehen, das wird sich die Union aber wahrscheinlich programmatisch teuer erkaufen müssen.
Ich denke, das ist auch der Grund warum Merkel jetzt auf einmal wieder mit den Grünen und Jamaica ankommt. Das ist alles nur Kettengerassel...
Gruß, Dave |
Gumman
| | Veröffentlicht am Sonntag, 02. Oktober 2005 - 12:52 Uhr: | |
Nervt Euch eigentlich auch so gewaltig, dass Münte jeden zweiten Tag sagt: "Kanzler wird nur Gerd Schröder!" ?
Glaubt er, dass die Leute ihm glauben, wenn er es nur oft genug sagt. Diese fortwährende Verleugnung der Wahrheit muss der SPD doch auf Dauer schaden. Die meisten Leute, die ich kenne, schütteln darüber nur noch den Kopf. |
Jeki
| | Veröffentlicht am Sonntag, 02. Oktober 2005 - 13:04 Uhr: | |
Muentefering schadet sich damit vor allem selbst. Wenn er sich staendig so weit aus dem Fenster lehnt, wird er irgend wann einmal nicht mehr zurueckrudern koennen, ohne sich vollkommen laecherlich gemacht zu haben. Ich halte es nicht fuer ausgeschlossen, dass Merkel in der Union noch einmal unter Druck kommt; auf die Kanzlerschaft wird die Union jedoch niemals verzichten. Es wird keine grosse Koalition unter Schroeder geben.
Die einzige Moeglichkeit, eine Kanzlerschaft Schroeders zu erreichen, waeren Neuwahlen, in der dann die SPD theoretisch die Union ueberfluegeln koennte. Vielleicht spekuliert Muentefering genau darauf, obwohl er das natuerlich niemals so sagen wuerde. Letztlich ist fuer den Wahlkampf ja auch wichtig, wer von den grossen Parteien am Nichtzustandekommen der grossen Koalition Schuld traegt.
Persoenlich glaube ich, dass Schroeder ein grosses Unglueck fuer dieses Land war und ist. Er scheint vor allem an Macht und an einer guten Figur interessiert zu sein, er versteht es, auf populistische Art Themen emotional aufzugreifen und dann genau das zu machen, was nicht im Interesse des Gemeinwohls ist. |
Friend of Gerd
| | Veröffentlicht am Sonntag, 02. Oktober 2005 - 13:48 Uhr: | |
"Glaubt er, dass die Leute ihm glauben, wenn er es nur oft genug sagt. Diese fortwährende Verleugnung der Wahrheit muss der SPD doch auf Dauer schaden. Die meisten Leute, die ich kenne, schütteln darüber nur noch den Kopf."
Ist aber taktisch nun mal ziemlich klug, die Position der SPD in den Verhandlungen wird gestärkt.
Merkel ist dadurch in der Klemme, die Drohung mit Neuwahlen bringt sie in die Enge, da sie weiss dass sie dann wech is, also nicht mehr als Kandidatin aufgestellt wird.
Sie muss daher auf alle Forderungen der SPD eingehen, wenn sie nicht untergehen will. |
Mr.Matze
| | Veröffentlicht am Sonntag, 02. Oktober 2005 - 14:15 Uhr: | |
>Persoenlich glaube ich, dass Schroeder ein grosses Unglueck fuer >dieses Land war und ist. Er scheint vor allem an Macht und an einer >guten Figur interessiert zu sein, er versteht es, auf populistische >Art Themen emotional aufzugreifen und dann genau das zu machen, was >nicht im Interesse des Gemeinwohls ist.
was denn nun, entweder Populismus oder Emotional.
ersteres trifft schon mal überhaupt nicht zu, oder ist die Agenda 2010 nach dem Geschmack des Volkes?
Wohl kaum.
Schröder ist zwar nicht der beste Kanzler, einen besseren haben wir momentan nicht, ihn als großes Unglück für dieses Land zu bezeichnen ist wohl stark übertrieben und stammt wohl aus der Propagandaabteilung der Union
Wie man Wahlen nicht gewinnen kann zeigt seit 1998 eindrucksvoll die Union, denn ein wichtiger Bestandteil fehlt ihr Emotionen bei den Wählern zu wecken. |
Dave Remmel (dave)
| | Veröffentlicht am Sonntag, 02. Oktober 2005 - 14:34 Uhr: | |
>> Ist aber taktisch nun mal ziemlich klug, die Position der SPD in den
>> Verhandlungen wird gestärkt.
Ohne Frage, aber wenn Schröder am Ende von der SPD selber abgesägt wird (werden muss) um in die Regierung zu kommen, steht Müntefering ziemlich dumm da. Schaut man sich die Unionsleute wie Stoiber an, blasen die zwar auch alle ins gleiche Horn wie Merkel, aber lehnen sich damit lange nicht so weit aus dem Fenster wie Müntefering.
Gruß, Dave |
Weichmann
| | Veröffentlicht am Sonntag, 02. Oktober 2005 - 14:37 Uhr: | |
Schröder ist am ENDE, und das ist das wichtigste Ergebnis der Wahl ! |
Friends of Gerd
| | Veröffentlicht am Sonntag, 02. Oktober 2005 - 14:39 Uhr: | |
Schröder wird seinen Rücktritt als staatstragende Geste darstellen,
und jedenfalls so inszenieren, dass es sich nicht negativ auf ihn und schon gar nicht auf Münte, seinen treuen Lakaien auswirkt. |
Jeki
| | Veröffentlicht am Sonntag, 02. Oktober 2005 - 15:19 Uhr: | |
@ Mr. Matze
Die Einschaetzung, dass Schroeder ein Unglueck fuer dieses Land ist, ist nicht parteipolitisch motiviert. Das gleiche wuerde ich, mit Ausnahme der aussenpolitischen Gestaltung der Wiedervereinigung, auch fuer Kohl sagen. Was mich so beunruhigt ist, dass Freiheitsliebe und Eigeninitiative der Menschen immer mehr unter der Kaeseglocke eines bevormundenden Sozialstaates erstickt werden, dass wichtige Reformen, die in anderen Laendern in den 80er und 90er Jahren durchgefuehrt worden sind, in Deutschland immer noch nicht angepackt worden sind. Die begonnenen Reformschritte gehen zwar in die richtige Richtung, sind allerdings handwerklich schlecht gemacht und in ihrem Ausmass leider nicht einmal annähernd ausreichend.
Wieso soll den Populismus nichts mit dem Schueren von Emotionen zu tun haben? Schroeder hat bewusst die Aengste der Menschen im Wahlkampf aufgegriffen und fuer seine Zwecke benutzt. Das Paradoxe ist, dass es eben genau deswegen auf fruchtbaren Grund gefallen ist, weil die wirtschaftliche Situation so schlecht ist und die Leute Angst vor dem Abstieg haben. Warum aber ist die wirtschaftliche Situation so schlecht? Unter anderem doch deshalb, weil die vergangene Regierung nicht in der Lage war, die Rahmenbedingungen fuer die Wirtschaft entscheiden zu verbessern.
Dass Schroeder im Wahlkampf seine Reformpolitik verteidigt hat, waere mir neu. Meiner Meinung nach ging es eher um arme Krankenschwestern, denen die boese Union auch noch das letzte Hemd nehmen moechte, oder um die Einfuehrung von Steuern fuer boese Heuschreckenmillionaere. Was ist daran nicht populistisch und emotional? |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Sonntag, 02. Oktober 2005 - 22:55 Uhr: | |
Laut Spiegel Online deutet Müntefering Kompromissbereitschaft an.
K-FRAGE
Müntefering deutet Kompromissbereitschaft an
Rücken die Sozialdemokraten von ihrer Forderung ab, Gerhard Schröder müsse Kanzler werden? Nach der Dresdenwahl sagte SPD-Chef Müntefering in einem Interview, in Verhandlungen mit der Union werde "über die Gesamtkonstellation der Regierung zu sprechen sein".
Berlin - Im heute-journal schloss SPD-Chef Franz Müntefering eine große Koalition ohne einen Kanzler Schröder nicht ausdrücklich aus. Müntefering sagte, für das Land wäre Schröder als Kanzler zwar die beste Lösung, aber "in solchen Verhandlungen wird über die Gesamtkonstellation der Regierung zu sprechen sein."
Müntefering sagte weiter, er damit, dass es nach den Sondierungsgesprächen von Union und SPD am Mittwoch innerhalb von einer Woche zu einer Entscheidung komme, ob CDU/CSU und SPD Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die Klärung der Kanzlerfrage könne dabei vor Klärung der Sachfragen stattfinden, sagte Müntefering.
In der ARD-Tagesschau hatte Müntefering den Führungsanspruch der SPD unterstrichen: "Wir sind deutlich stärkste Kraft".
Die SPD bekam mehr Zweitstimmen in Dresden, die Union hat jedoch ein zusätzliches Bundestagsmandat gewonnen und damit ihren Vorsprung auf vier Sitze ausgebaut.
CDU-Generalsekretär Volker Kauder erklärte, die Wähler hätten mit ihrer Stimmabgabe ganz klar Merkel den Rücken gestärkt, als künftige Kanzlerin die Regierung einer Koalition zu bilden. "Wir setzen auf die vernünftigen Kräfte in der SPD, dies jetzt nachzuvollziehen", sagte Kauder. Auch der hessische Ministerpräsident Roland Koch wertete das Ergebnis als Bestätigung für den Anspruch der Union auf das Kanzleramt. Koch sagte im ZDF mit Blick auf die SPD: Wenn der Partner die "erprobten Regeln" nicht einhalte, dann habe eine Koalition keinen Sinn. Daher sei die Frage nach dem Kanzleramt die erste Frage und nicht die letzte bei Koalitionsverhandlungen. "Förmliche Verhandlungen" werde es erst geben, wenn die SPD die Regeln akzeptiere. "Das heißt: Angela Merkel wird Kanzlerin", fügte Koch hinzu.
Vor allem bei den Liberalen war die Freude groß: "Sensationell" nannte Westerwelle das vorläufige Ergebnis der Liberalen, die von ihrer Zweitstimmenkampagne profitiert hatten. Rund 18 Prozent der Dresdner hatten mit der Zweitstimme FDP gewählt. Er wertete den Vorsprung des bürgerlichen Lagers von Union und FDP als "klaren Fingerzeig" an Bundeskanzler Gerhard Schröder, mit einem schnellen Rückzug den Weg für die Regierungsbildung im Bund freizumachen. "Das heißt, dass Herr Schröder begreifen muss, seine Zeit ist abgelaufen." Nun seien zügige Verhandlungen mit schnellen Ergebnissen gefordert. "Ich erwarte von CDU/CSU und SPD, dass sie diese Hängepartie beenden."
Westerwelle äußerte sich nach Auszählung in weniger als der Hälfte der Wahllokale im Wahlkreis 160. Er sagte, das Ergebnis für die FDP sei eine Bestätigung für die klare Linie der Liberalen, nach der Bundestagswahl vom 18. September das durchzuhalten, was sie vorher gesagt hätten. Dazu gehöre auch, dass man bei der Ablehnung einer Ampel-Koalition mit SPD und Grünen geblieben sei. Bei der Wahl 2002 hatte die FDP im Wahlkreis 160 in Dresden rund sieben Prozent erhalten. |
JG
| | Veröffentlicht am Dienstag, 04. Oktober 2005 - 14:14 Uhr: | |
Na momentan sieht's wohl eher schlecht aus mit großer Koalition...
www.spiegel.de
Eine Große Koalition von SPD und Union liegt in weiter Ferne. CDU-Politiker sind verärgert, weil die Sozialdemokraten nach wie vor auf Schröder setzen und Merkel als Kanzlerin ablehnen. Sie rechnen mit einer Unterbrechung der Sondierungsgespräche nach der morgigen Runde. |
Thomas Frings
| | Veröffentlicht am Dienstag, 04. Oktober 2005 - 14:52 Uhr: | |
Man sollte sich nicht von jeder ach so wichtigen Meldung irre machen lassen. Die große Koalition wird kommen. Wenn die SPD die Verhandlungen scheitern ließe, käme es zur Kanzlerwahl ohne Koalition. Die Chancen für Schröder stünden dann sehr schlecht (es sei denn, er will doch noch die Linksfront), Merkel würde wahrscheinlich gewinnen. Aus Sicht der Linkspartei gibt es kein rationales Argument für Schröder und er könnte sich auch nicht auf alle Grünen verlassen. CDU/CSU und FDP würden dagegen nahezu geschlossen für Merkel stimmen. |
Dave Remmel (dave)
| | Veröffentlicht am Dienstag, 04. Oktober 2005 - 15:39 Uhr: | |
Ich bin noch nicht so lange hier, aber ist das hier im Forum eigentlich nicht üblich, genaue(!) Quellenangaben zu machen? Bin das eigentlich aus anderen Foren so gewohnt. Gerade in Bezug auf kritische Themen finde ich es eigentlich immer besser genaue Links zu posten, als einfach irgendwelche Zitate in die Welt zu setzen.
Zum Thema:
Die große Koalition kommt, so oder so... Die Parteien wollen derzeit nur die Preise hochtreiben um später möglichst wenig Zugeständnisse machen zu müssen.
Gruß, Dave |
JG
| | Veröffentlicht am Dienstag, 04. Oktober 2005 - 16:26 Uhr: | |
sorry dave
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,377945,00.html |
Sozialedmund
| | Veröffentlicht am Dienstag, 04. Oktober 2005 - 17:29 Uhr: | |
"Was mich so beunruhigt ist, dass Freiheitsliebe und Eigeninitiative der Menschen immer mehr unter der Kaeseglocke eines bevormundenden Sozialstaates erstickt werden,"
Was mich beunruhigt ist, dass die Medien solchen Schmarren unisono glauben. |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Montag, 10. Oktober 2005 - 21:37 Uhr: | |
Die Vereinbarung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, die Ministerienverteilung und erste Zielsetzungen finden sich heute als PDF-Datei über:
http://www.spiegel.de/pdf/0,5534,12054,00.html |
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Geschlossen: Keine neuen Themen
