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 Görd |
Würde Merkel zurücktreten, wenn sie mit einer Stimme Mehrheit zur Kanzlerin gewählt würde und Hohmann diese Stimme abgegeben hätte? Nein, mit Sicherheit nicht! Ich sprach davon, dass sie sich zur Kanzlerin machen lassen würde und nicht dass CDU/CSU und FDP mit Hohmann einen Sitz Vorsprung hätten. | ||
| Dave |
> Solche Machtspiele wird der Wähler nicht mitmachen! Wenn der Wähler einmal gewählt hat, hat er keine Wahl mehr. ;-) Selbst wenn die Grünen mit der Union koalieren würden könnten die Wähler nichts dagegen machen, ob es ihnen passt oder nicht. Naja mal abwarten, vielleicht reicht es ja für schwarz-gelb, dann stellt sich das Problem garnicht erst... Gruß, Dave | ||
| neunziger |
Mehrheit ist Mehrheit. Und da Hohmann dazu aufruft die Zweistimme wie gehabt abzugeben, was in Fulda heißt CDU wird Frau Merkel sich natürlich mit einer Stimme wie auch damals Adenauer wählen. Und selbst wenn dann diese eine Stimme durch Tod und dem Streichen eines Übehangmandates verloren ginge würde sie solange bleiben wie möglich. Denn was ist die Alternative? Gibt es eine? die SPD - Linken sind doch mindestens 3 Parteien mit gegensätzlichen Zielen. Und die Grünen sind auch längst nicht mehr homogen. | ||
| Friends of Gerd |
"Gibt es eine? die SPD - Linken sind doch mindestens 3 Parteien mit gegensätzlichen Zielen. Und die Grünen sind auch längst nicht mehr homogen." Homogen kann man Union und FDP auch nicht nennen. Zwischen dem Sozialflügel der Union ( Seehofer, Blüm etc.) und den Neoliberalen Merz und Co liegen auch Welten dazwischen. Und in gesellsch. Fragen zwischen der CSU, zB. Gauweiler oder der ultrarechten ausländerfeindlichen hessischen CDU und eher liberalen Leuten wie von Beust. | ||
| neunziger |
Schon richtig. Nur schon zuvor zu wissen dass alles verloren ist wenn sie nicht an einem Strang ziehen schweißt CDU/ CSU und FDP zusammen. Wogegen Herr Schröder doch wegen dieser Differenzen das Handtuch geworfen hat oder hab ich da was verschlafen? | ||
| Friends of Gerd |
"Wogegen Herr Schröder doch wegen dieser Differenzen das Handtuch geworfen hat oder hab ich da was verschlafen? " So hat er es begründet, seine wirkliche Motivation ist mir bis heute rätselhaft.Dachte er hat keinen Bock mehr, aber so wie er sich in den Wahlkampf reinhängt, ist das wohl nicht der Fall. Seine Fraktion hat immerhin allen Entscheidungen im BT zugestimmt, und dabei waren so umstrittene Sachen wie Agenda 2010 und Afganistan-Einsatz. Dass der böse Herr Ströbele und die drei SPD-LInken die Regierung gefährdet haben war ja nur faule Ausrede. | ||
| neunziger |
Der Herr Schreiner hat doch offen über die Wahlalternative nachgedacht und der Herr Klose hat doch schon einmal mit der Niederlegung seines Überhangmandates gedroht. Das war es. Und die Andrea Nahles. Doch doch die SPD war am kaput gehen | ||
| Dave |
Schröder hat meiner Ansicht nach die Vertrauensfrage deswegen gestellt, weil es zu der Zeit ein extrem kluger Schachzug war (dass Lafontaine sich davon macht konnte er ja nicht wissen). Gruß, Dave | ||
| Good Entity |
@Friends of Gerd: "Seine wirkliche Motivation ist mir bis heute rätselhaft. Dachte er hat keinen Bock mehr, aber so wie er sich in den Wahlkampf reinhängt, ist das wohl nicht der Fall." Genau so geht es mir auch. @Dave: "weil es zu der Zeit ein extrem kluger Schachzug war" und @neunziger: "Doch doch die SPD war am kaput gehen" Fand ich beides auch. Der erdrutschartige Sieg von Jürgen Rüttgers hat am nächsten Tag keinen mehr interessiert und über den wäre ja sonst wochenlang noch geredet worden, was schlecht sowohl für Gerhard Schröder als auch die SPD gewesen wäre. Nur: Welches Endspiel wollte er mit diesem klugen Schachzug eigentlich einleiten? | ||
| neunziger |
Er hatte doch heimlich den Parteivorsitz an Münte abgegeben. Ohne irgend wen in der Partei zu fragen. Vor NRW war für ihn klar dass er nur mit irgend einer Aktion etwas ändern kann. Und nur Bauch und Medienfähigkeiten reichen halt nicht. Eigentlich hatte der Gerd doch 1998 geglaubt damit alleine wäre alles zu machen. Und nun hat er sich einfach verrechnet. Nur was kommt jetzt nach Schröder der nun ja wirklich keine Geige mehr spielt. Wo und was ist SPD? | ||
| Görd |
Schröder wollte einfach den Druck von den anderen Landtagswahlen und die Linke in der SPD schwächen, welche jetzt als Kanzlermörder gelten. Das Ziel von Schröder lautet wohl auch Große Koalition auch wenn er sich aktuell zu rot-grün bekennt. Ihm wäre es natürlich lieber eine Große Koalition unter Schröder zu leiten. | ||
| Dave |
> Schröder wollte einfach den Druck von den anderen Landtagswahlen und die Linke in der SPD schwächen Letztlich hat er das Gegenteil erreich. Lafontain hat seinen Hut genommen, als es die SPD am wenigsten gebrauchen konnte. > Das Ziel von Schröder lautet wohl auch Große Koalition Glaube ich nicht. Ich glaube kaum, dass er sich als Vize-Kanzler aufstellen lässt, nachdem er einmal ganz oben war. Niemand wird sich mit dem zweiten Platz begnügen wenn er schonmal den ersten hatte. Wenn es zu rot-schwarz kommt, sicherlich ohne Schröder - leider, denn trotz dessen dass sich CDU-Wähler bin, halte ich ihn für einen guten Politiker (vor allem den klaren Standpunkt in puncto Irak-Krieg rechne ich ihn hoch an) und würde ihn bei rot-schwarz gerne als Minister sehen... Gruß, Dave | ||
| Bernhard Nowak |
SPIEGEL ONLINE - 23. September 2005, 16:42 URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,376262,00.html Regierungsbildung Unter den Linden sprießt die Große Koalition Von Carsten Volkery Eine Woche nach der Wahl ist klar: Ampel und Schwampel sind politisch nicht durchzusetzen. Was bleibt ist die Große Koalition und die Frage: Wer wird Regierungschef? In Berlin treffen sich die Protagonisten eines schwarz-roten Bündnisses schon ganz ungeniert zum Plausch. Berlin - Heute Mittag dürfte vielen Sozialdemokraten ein Stein vom Herzen gefallen sein. Die Grünen und die Union beendeten ihre Sondierungsgespräche ergebnislos. Damit ist auch der letzte Unsicherheitsfaktor aus dem Weg geräumt: Die Jamaika-Koalition ist tot, der Weg frei für die Große Koalition. Die Sozialdemokraten können doch irgendwie an der Regierung bleiben. Obwohl sowohl Gerhard Schröder als auch Angela Merkel unverändert darauf beharren, Kanzler zu werden, gibt es inzwischen deutliche Signale für das schwarz-rote Bündnis. Demonstrativ speisten Innenminister Otto Schily (SPD) und der frühere Unions-Fraktionsvize Friedrich Merz gestern gemeinsam zu Mittag - im Café Einstein auf dem Berliner Boulevard Unter den Linden. Öffentlicher kann man sich nicht treffen. Schily und Merz würden beide mit großer Wahrscheinlichkeit in einer schwarz-roten Regierung sitzen. Schily, der die CDU schon als Innenminister in einigen Fragen rechts überholt hat, wird als Kandidat für den Außenministerposten gehandelt. Merz gilt seit dem Abgang Paul Kirchhofs als möglicher Finanzminister. Auch Edmund Stoiber, der sich eigentlich schon darauf eingerichtet hatte, als Ministerpräsident in München zu bleiben, scheint es nun doch in Richtung Berlin ziehen. Dort wolle er eine "tragende Rolle" übernehmen, meldet die "Leipziger Volkszeitung" unter Berufung auf führende CSU-Politiker. CDU-Chefin Merkel sei von der "nahezu abgeschlossenen Meinungsbildung" Stoibers unterrichtet worden. Nach dem Wegfall der Varianten Ampel und Schwampel bleibt die Große Koalition als einzige Alternative übrig. Eine Minderheitsregierung wird von den Spitzen der Union und SPD ausgeschlossen - auch wenn Einzelne wie SPD-Parteivorstandsmitglied Hermann Scheer sich dafür stark machen. In der Öffentlichkeit gewinnt die Große Koalition an Beliebtheit. Nach dem heute veröffentlichten ZDF-Politbarometer sehen 45 Prozent der Befragten das schwarz-rote Bündnis als beste Möglichkeit an. 43 Prozent halten es allerdings für schlecht. Nächsten Mittwoch treffen sich Merkel, Stoiber, Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering zum zweiten Sondierungstreffen in Berlin. Dabei soll es um neun Themenfelder gehen. Über Personen wird ausdrücklich nicht gesprochen. Es ist nicht zu erwarten, dass Schröder oder Merkel bald auf ihren Anspruch verzichten werden: Vor dem 2. Oktober, wenn im Wahlkreis Dresden I eine Nachwahl stattfindet, wird mit keiner Bewegung gerechnet. Bis dahin herrscht nämlich noch Wahlkampf. Die nächsten Tage, während derer die Kanzlerfrage noch festgefahren sein wird, geben beiden Seiten Zeit, die Fühler auszustrecken und inhaltliche wie personelle Optionen unterhalb des Chefpostens auszuloten. Merz lässt in der morgigen Ausgabe der "Süddeutschen Zeitung" bereits mitteilen, dass er eine "breite Mehrheit" für eine Unternehmensteuerreform sehe. Die Union werde nicht auf einer Senkung der Einkommensteuer beharren. Das Wahlprogramm habe sich in steuerpolitischer Hinsicht erledigt, weil die Union die Wahl nicht gewonnen habe, so Merz. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß flötete umgehend zurück, dass Merz sich auf die sozialdemokratische Position zubewege. Der Finanzexperte der SPD erklärte sich im Gegenzug bereit, alle Unternehmen einer einheitlichen Steuer zu unterwerfen. In der K-Frage hingegen wird weiter auf Drohgebärden und Zermürbung des Gegners gesetzt. "Lieber aufrecht in Opposition als gebückt in die Regierung", sagte der Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach heute. Ein Verzicht auf Angela Merkel komme nicht in Frage, sagte auch der saarländische Ministerpräsident Peter Müller. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch offerierte Schröder großzügig den Außenministerposten - ein vergiftetes Angebot. Gestern hatte Merkel bereits süffisant gesagt, sie glaube nicht, dass Schröder als Vizekanzler zur Verfügung stünde. Auf SPD-Seite meldeten sich reihenweise Unterstützer Schröders, darunter Fraktionsvize Ludwig Stiegler und der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck. Allerdings macht sich auch eine Absetzbewegung von Schröder bemerkbar. Nachdem in den vergangenen Tagen schon Landeschefs wie Klaus Wowereit und Henning Scherf sowie Ex-SPD-Chef Björn Engholm einen Verzicht auf Schröder in Aussicht gestellt oder gefordert hatten, schloss auch Fraktionsvize Michael Müller dies heute nicht grundsätzlich aus. Die SPD werde "zunächst mit diesem Kandidaten ins Feld gehen", sagte er im "Südwestrundfunk". Alles andere sei aber "eine Frage von Verhandlungen". -------------------------------------------------------------------------------- © SPIEGEL ONLINE 2005 Alle Rechte vorbehalten Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH | ||
| Bernhard Nowak |
Frankfurter Allgemeine: Große Koalition mit Stoiber und Müntefering als "Stützen": Union Stoibers Wechsel nach Berlin wahrscheinlich 23. September 2005 Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Stoiber wird nach Einschätzungen aus seiner Partei nach der Bildung einer großen Koalition in Berlin tätig werden. Zwar sei die Entscheidung noch nicht endgültig gefallen und sie hänge von den Umständen ab, hieß es. Doch gehe die „Tendenz” in diese Richtung. Offenbar gab es auf unteren Ebenen schon entsprechende Andeutungen zwischen CSU und SPD. Auch wurde darauf verwiesen, Stoiber habe seine Kontakte zum SPD-Vorsitzenden Müntefering, mit dem zusammen er im vergangenen Jahr die Föderalismuskommission geleitet hatte, und zu Wirtschaftsminister Clement (SPD) nie abreißen lassen. Stoiber und Müntefering kommen gut miteinander aus Als Clement Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen war, hatte es eine enge Zusammenarbeit zwischen beiden gegeben. Sowohl in der Union als auch in der Spitze der SPD gelten die Absprachen und Papiere des „Job-Gipfels” vom vergangenen März, als die CDU/CSU-Führung im Bundeskanzleramt mit Bundeskanzler Schröder und Müntefering verhandelte, als eine der Grundlagen einer großen Koalition. Die Reform des Föderalismus müsse hinzukommen, ist auch die Auffassung Schröders. Die Arbeit der Kommission war im vergangenen Dezember gescheitert. Am guten persönlich-politischen Auskommen zwischen Stoiber und Müntefering hatte das nichts geändert. „Gescheite Personalstruktur”? Die Verhandlungen zwischen Union und SPD werden sich nach Einschätzung in Unions-Kreisen daran entscheiden, ob eine „gescheite Personalstruktur” zustande zu bringen sei. Doch werde mit weiteren Absprachen womöglich die Nachwahl in Dresden am 2. Oktober abgewartet werden. Mehrere SPD-Politiker, darunter der Regierende Bürgermeister von Berlin, Wowereit (SPD), versicherten, es gebe weiterhin den Anspruch, Schröder müsse in einer großen Koalition Bundeskanzler bleiben. Doch müßten solche Ansprüche auch durchgesetzt werden. Die Gespräche zwischen Union und Grünen werden nach der Unterredung vom Mittwoch vorerst nicht fortgesetzt. Sie scheiterten unter anderem an einem Streit über die Türkei-Politik und über die Kernenergiepolitik. Beide Seiten stellten fest, daß große Gegensätze bestünden und weitere Gespräche vorerst nicht sinnvoll, wenn auch nicht ausgeschlossen seien. Frau Merkel sagte, sollten die Sondierungen der Union mit der SPD sich als „sehr schwierig” erweisen, werde man möglicherweise wieder auf die Grünen zugehen. (Siehe auch: Sondierungsgespräche: Grüne lassen Union abblitzen) Einen Hintergrundbericht zu diesem Thema lesen Sie in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 24. September 2005. Text: ban./Lt./löw./Frankfurter Allgemeine Zeitung Bildmaterial: dpa/dpaweb | ||
| Bernhard Nowak |
Union will Kanzlerfrage bis Mittwoch klären. Gestern erklärte Hessens Ministerpräsident Koch im Fernsehen, Voraussetzung für die am Mittwoch beginnenden zweiten Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD müsse sein, dass die SPD anerkenne, dass die Union den Kanzler stelle. Dies soll - so Spiegel Online - auch die Haltung von Frau Merkel dazu sein. Sie wolle das CDU-Parteipräsidium am Dienstag auf diese Linie festlegen: Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,376309,00.html | ||
| Ralf Arnemann |
Das sieht ja plötzlich ganz flott aus. Wahrscheinlich ist hinter den Kulissen schon einiges an Verhandlungen gelaufen. Die Idee mit der israelischen Lösung ist wohl nur ein Zwischenschritt, mit dem die SPD die Position des Schröder-Anspruchs schon mal halb räumt. Natürlich wäre die Union mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie darauf einginge - aber wenn sie doch so doof ist, soll es der SPD natürlich recht sein. Ansonsten aber wird SPD-intern allmählich klar sein, daß Schröder eigentlich schon nicht mehr im Geschäft ist, und er keine Posten mehr zu verteilen hat. D.h. die interne Aufmerksamkeit wird sich auf die Frage konzentrieren, wer demnächst als Vizekanzler der starke Mann (neben Münte) sein wird. Und dann kämpfen natürlich die Minister und Staatssekretäre um die weniger gewordenen Posten. Schily und Struck dürften gesetzt sein, alle anderen sind wohl offen. Und es klopfen mit Gabriel und Steinbrück noch weitere Aspiranten an die Kabinettstür. Und dann kommen noch irgendwann die Inhalte, das wird nicht einfach. Bei zwei Bereichen geht es ganz schnell: In der Innenpolitik werden sich Schily und Beckstein, endlich ungehindert durch Grüne und Liberale, auf ein durchgehend hartes Vorgehen einigen. Und natürlich wird (abgesehen von Homoehe, Atomausstieg und Rudimenten des EEG) alles abgeräumt, was nach grüner Politik aussieht. Aber dann wird es schwierig. Denn die genannten Bereiche sind eigentlich peripher, die Hauptaufgabe der neuen Regierung liegen beim Arbeitsmarkt, den Sozialsystemen und den Finanzen. Die eigentlichen Reformideen von Merkel im Gesundheits- und Steuerbereich werden kaum durchsetzbar sein. Umgekehrt hat aber die SPD programmatisch gar nichts mehr in Reserve, sie hatte ja gar nicht mehr ernsthaft damit gerechnet, weiter regieren zu müssen. Die für den Wahlkampf ins Schaufenster gestellten Sachen wie Reichensteuer und Bürgerversicherung sind nicht nur mit der Union nicht zu machen, sie haben auch bei der SPD-Spitze selber keinen wirklich interessiert. Es wird sehr spannend sein, ob die große Koalition überhaupt nennenswert Maßnahmen finden wird, die was bringen und die konsensfähig sind. | ||
| Charlotta |
Kann es sein, dass Schröder einfach nur pokert? Er will gar nimmer, und läßt sich den Kanzler nu aber sehr teuer abkaufen und geht anschließend in Rente? | ||
| Mr.Matze |
Stoiber machts,er wird Kanzler. Schröder und die SPD wird keine Merkel akzeptieren,die SPD hat im Gegensatz zur Union noch eine Option,deshalb wirds keine Merkel als Kanzler geben. Kabinett: Stoiber Bundeskanzler Münte Vizekanzler Schily Aussen Merz Finanzen Clement Wirtschaft/Arbeit Beckstein Innen Seehofer Gesundheit Umwelt/Verbraucher Schnappauf | ||
| Thomas Frings |
Die Frage ist, ob Merz in einer großen Koalition überhaupt MInister werden will. Er kann seine Vorstellungen eh nicht umsetzen macht nur seinen Ruf kaputt wie Eichel, der zu Beginn seiner Amtszeit ja durchaus ein hohes Ansehen hatte. Stoiber wird garantiert nicht Kanzler und Clement wird nicht mehr Minister, Seehofer erst recht nicht. Und warum soll die SPD ausgerechnet Merkel abschießen wollen? Daß sie ihren Wahlkampf vergeigt hat (wenn auch nicht alleine), spricht aus SPD-Sicht doch für sie. | ||
| Mr.Matze |
bei Wirtschaft/Arbeit könnte auch Müller zum zuge kommen,bei Verteidigung einer von der SPD vermutlich bleibt Struck. Dies wäre ein Kabinett das was bewegen könnte und weitreichende Zukunftsentscheidungen treffen könnte. | ||
| Dave Remmel (dave) |
>> Stoiber machts,er wird Kanzler. Quark, die SPD hat Merkel schon halb akzeptiert nachdem auch aus dem eigenen Lager die ersten Unkenrufe zu Schröders Verhalten laut werden und eine israelische Lösung Thema ist. Außerdem gehe ich mal davon aus, dass es der SPD-Spitze ziemlich egal ist, ob mit oder ohne Schröder. Die CDU wird sich den Kanzlerposten teuer erkaufen müssen, was vielleicht von Anfang an Schröders Ziel war, aber ich glaube kaum, dass die CDU von Merkel abrücken wird. Wenn sie sich auf eine israelische Lösung mit Schröder am Anfang einlassen würde müsste sie schon ziemlich blöd sein. Der regiert zwei Jahre und löst dann die Koalition auf verbündet sich mit den Linken oder lässt neuwählen. Gruß, Dave | ||
| Charlotta |
Stoiber hat mit seiner großmauligen Art sogar in Bayern schon sein Zenit überschritten. Er mag die neuen Bundesländer nicht. Ihm geht es nicht um Deutschland, ihm geht es um die Wirtschaft in Bayern und vielleicht noch ein paar Westländern. Der ist nicht mehr Mehrheitsfähig. | ||
| Görd |
Ich denke Struck wird Außenminister, dann kann einer von der Union Verteidigung machen. Innenminister bleibt Schily, Stoiber kommt nach Berlin (Finanzen oder Kanzler), Beckstein wird MP in Bayern. Arbeit und Wirtschaft geht an die SPD (Steinbrück?). Gesundheit geht an die Union, damit kann man die Bürgerversicherung abhacken, aber Kopfpauschale kommt auch nicht. Umwelt wird mit Verbraucherschutz zusammen gelegt und geht an die SPD, Union bekommt dafür die Landwirtschaft. Familie geht wohl an die SPD. Bleibt noch Bauen und Verkehr, vielleicht teilt man das wieder auf. Glaube Autobahnen einweihen will sich keiner nehmen. | ||
| Michael Zöller |
Struck hat in seinem jetzigen Job ein so hohes Ansehen, dass er sicherlich bleiben wird. Aber in der Tat gibts dann wenig SPD-Kandidaten für den Vize-Kanzler. Auch Schily ist sicherlich jemand, der auf seinem Posten bleiben könnte, also wer macht den bei den SPD-lern den Außenminister? Steinbrück für Finanzen oder Arbeit und Wirtschaft sehe ich als gesetzt. Auf der anderen Seite dann entweder Merz oder Müller. Ich denke Stoiber bleibt in Bayern. | ||
| Gumman |
Die Zeichen, dass Stoiber doch nach Berlin kommt verdichten sich ja zunehmend. Und Görd: Innen-, Außen- und Wirtschaftsministerium an die SPD? Da gehen mit Dir wohl Deine Wünsche durch, die 4 großen (die genannten drei plus Finanzen) werden sicher 2:2 aufgeteilt. |
