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Autor Beitrag   Fenris Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 14:34 Uhr:    meinte schwarz gelb grün   Dave Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 14:43 Uhr:    Neuwahlen wären eine Roulette-Partie. Wobei Schröder da imo am meisten verlieren würde, da er nach der Aktion gestern Abend sicherlich noch mehr Stimmen an die Linken verlieren wird.   Martin Jurgeit Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 14:44 Uhr:    Mich bestärkt die ganze Entwicklung zumindest in der Überzeugung, dass der Bundestag niemals ein "echtes" Selbstauflösungsrecht erhalten darf. Die ganze verzwickte Entwicklung erinnert doch sehr stark an die schlimmsten Blockadezeiten der Achtziger in Hamburg und Hessen. Ich will nur hoffen, dass das in den nächsten Tagen und Wochen folgende Gezerre insbesondere Köhler eine Lehre sein wird, der die jetzige Entwicklung relativ problemlos hätte abwenden können. Seine großspurig im Fernsehen gehaltene Rede und seine Hoffnungen im Hinblick auf die Neuwahl stehen jetzt jedenfalls wie ein einziger Treppenwitz da. Aber zunächst einmal wird Köhler jetzt ja selbst die Suppe auslöffeln dürfen, wenn er sich die "tollen Vorschläge" der Parteien für die Regierungsbildung anhören muss. Um unsere Demokratie auch nur einigermaßen unbeschädigt aus der Situation herauszubekommen, bleibt eigentlich nur "Jamaika" - so seltsam das auf den ersten Blick auch ausschauen mag. Meiner Meinung nach machten gestern übrigens Stoiber und Fischer den mit Abstand besten Eindruck im Fernsehen (ein Stoiber in dieser Form hätte vor drei Jahren vielleicht sogar die damalige Wahl gewonnen). Geradezu konsteriert bin ich jedenfalls darüber, mit welcher Selbstverständlichkeit bei SPD und Union bereits kurz nach den ersten Hochrechnungen über eine große Koalition schwadroniert wurde. Können sich die Leute in Berlin in ihrer Machtgeilheit überhaupt noch vorstellen, was Gysi und Lafontaine mit so einer Steilvorlage anstellen würden? Ganz zu schweigen von den Rechten ... Wenn das alles nicht so traurig wäre, könnte man fast schon wieder froh darüber sein, was sich Schröder, Merkel & Co. - ohne Not - mit ihrem Neuwahl-Abenteuer eingebrockt haben ...   Mörsberg Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 14:55 Uhr:    Jamaika ist doch zunächst mal eine Journalistenkoalition. Es ist die einzige noch so gerade eben denkbare Konstellation, in der die SPD nichts zu melden hat, was sie für einige reizvoll macht. Andererseits sollten die zahlreichen recht hartnäckigen (und plötzlichen) Fans berücksichtigen, dass eine grüne Absage an Jamaika genauso schlüssig begründet werden kann wie eine gelbe Absage an die Ampel (der englische Begriff "traffic light coalition" klingt viel hübscher). Dass Jamaika also noch nicht tot ist, liegt letztlich nur daran, dass sich die Grünen derzeit etwas konstruktiver gebärden als die FDP. Martins Anmerkungen zu Herbert Köhlers toller Neuwahl-Begründung hingegen sind ein guter Hinweis. Hatte ich schon fast wieder vergessen.   deiz Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 15:05 Uhr:    Die SPD muss endlich ihren Führungsanspruch aufgeben. Was Müntefering in der 14:00 Uhr-PK losgelassen hat, zeugt von Machtbesoffenheit. Die CDU und CSU waren zwar schon immer unterschiedliche Parteien, aber sie in den Koaltionverhandlungen auseinander dividieren zu wollen, wird der SPD nicht gelingen! Im Gegenteil: Bei den arroganten Auftreten der SPD werden die Unionsparteien zusammenrücken!   Marc D. aus F. Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 15:06 Uhr:    @Dave: "Neuwahlen wären eine Roulette-Partie. Wobei Schröder da imo am meisten verlieren würde, da er nach der Aktion gestern Abend sicherlich noch mehr Stimmen an die Linken verlieren wird." Ich glaube da überschätzt Du sehr die Wirkung dieses kleinen Machtspiels auf den Wähler. Es zeigt sich doch in den Nach-Wahl-Umfragen, dass die Kandidatenfrage, persönliche Werte und Sympathie bei dieser Wahl erstaulich wenig ein Rolle gespielt haben ... Mit Schwarz-Gelb-Grün würde doch der größte Wahlbetrug aller Zeiten wahr. Naja, macht nix ...   Dave Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 15:46 Uhr:    >Mit Schwarz-Gelb-Grün würde doch der größte Wahlbetrug aller Zeiten wahr. Naja, macht nix ... Und was wäre schwarz-rot unter Schröder als Kanzler?   Ralf Arnemann Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 15:48 Uhr:    @Mörsberg: > Jamaika ist doch zunächst mal eine Journalistenkoalition. Richtig. Was natürlich auch daran liegt, daß keiner der möglichen Partner das als erstes ansprechen darf - das sähe so prinzipienlos und machtgeil aus. Wenn dagegen schon eine Weile darüber gesprochen würde, kann dann manch einer sich staatsmännisch vorstellen, diese Verantwortung zu tragen ... > dass eine grüne Absage an Jamaika genauso schlüssig begründet > werden kann wie eine gelbe Absage an die Ampel Fast. Mit drei Unterschieden: Eine Ampel wäre ja genauso regierungsunfähig wie Schröders alte Koalition, mit der er in Neuwahlen flüchtete - denn der Bundesrat bleibt ja schwarz (bei Jamaika wäre das kein Problem). Und: Für die Grünen wäre die Oppositionsrolle deutlich unangenehmer als für die Liberalen (kleinste Fraktion, direkte Konkurrenz durch die PDS, keine Vertretung in irgendeiner Länderregierung). Und zuletzt: Die Grünen sind deutlich stärker von ihrem Fischer abhängig als die Liberalen von Westerwelle. Sein Verbleib im Amt wäre daher ein stärkeres Argument als das "Nicht-Minister-werden" bei Westerwelle (der ohnehin vom Lebensalter her noch Zeit hat). Aber das sind alles keine sehr durchschlagende Gründe, die Wahrscheinlichkeit für "Jamaika" ist klein.   Erwin Weichmann Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 17:02 Uhr:    Schröder ist der erbärmlichste Versager, der jemals in Verantwortung stand. Ihm fehlen die charakterlichen und geistigen Voraussetzungen zur Führung des Landes. Es wird höchste Zeit, daß der rote Terror nunmehr endgültig und nachhaltig gebrochen wird.   Dave Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 17:11 Uhr:    >Schröder ist der erbärmlichste Versager, der jemals in Verantwortung stand. Ihm fehlen die charakterlichen und geistigen Voraussetzungen zur Führung des Landes. Sorry, aber derartige Aussagen haltte ich für totalen Unsinn. Ich bin CDU-Wähler und bin auch gegen Schröder als Kanzler, aber sowas führt in der Diskussion zu garnichts. Gruß, Dave   Martin_D Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 17:13 Uhr:    Man sollte folgende Punkte nicht unterschätzen: 1. Für die Grünen würde das nach der Abwahl sämtlicher rot-grünen Regierungen mit einem Schlag neue Optionen ermöglichen. Sie gilt dann zwangsläufig als prinzipiell koalitionsfähig für die Union, was ja bisher keineswegs Konsens war. 2. Die FDP kann eigentlich nicht an Neuwahlen interessiert sein. Denn es ist fraglich, ob sie nochmals im selben Maße taktisch eingesetzte Stimmen (Mir gefällt der Begriff "Leihstimmen" nicht.)bekommen würde. 3. Ein solches Bündnis aus einer großen und zwei kleinen Parteien ist meiner Meinung, wenn damit eine völlig neue Kombination gebildet wird als wenn einfach nur ein dritter Partner in eine bereits vorhandene Koalition mit einsteigt.   Martin_D Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 17:14 Uhr:    Sorry, falscher Thread. Das Posting gehört eigentlich in den Schwampel-Fred.   Matthias Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 17:32 Uhr:    @Fenris: bezüglich CSU-5%-Hürde: 5% oder 3 Direktmandate, die CSU hat 44 Direktmandate in Bayern und würde also locker leicht und luftig einziehen auch wenn die Zweitstimmen zu wenig gewesen wären... Und es geht nunmal um Fraktionen und da ist die CDU/CSU-Fraktion eben vorne, auch wenn das nicht jeder wahr haben will. Die SPD muss im übrigen diesen Taschenspielertrick verwenden, um Schröders peinlichen und eines Bundeskanzlers unwürdigen Auftritt gestern Abend zu rechtfertigen.   Dave Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 17:35 Uhr:    Die Union hat es 2002 akzeptiert dass sie mit 6000 Stimmen Unterschied verloren hat. Dieses Jahr verliert Schröder mit über einer Million Stimmen und feiert sich als großen Wahlsieger... So viel ich von Herrn Schröder halte, aber das ist einfach nur lächerlich. Dave   nick Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 17:53 Uhr:    @ dave die union hatte damals keine andere wahl, als es zu akzeptieren. die situation jetzt ist eine vollkommen andere, und ich kanns schröder nicht verdenken, er hat halt etwas salz in angies wunden gestreut. da muss sie drüber stehen, und wenn sie das nicht kann, ist sie fehl am platze. wer will schon mit soetwas koalieren...??? @ erwin träum weida....   Frank Schmidt Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:02 Uhr:    Sowohl Union allein als auch schwarz-gelb haben im Vergleich zu 2002 verloren... Merkel ist also auch kein großer Wahlsieger   Dave Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:06 Uhr:    >er hat halt etwas salz in angies wunden gestreut ...und sich damit nur lächerlich gemacht vor allem vor seinen eigenen Wählern Gruß, Dave   Görd Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:24 Uhr:    Merkel hat vor der Wahl eine große Koalition ausgeschlossen. Sie muss also zurücktreten. Wenn sie sich von einer großen Koalition zur Kanzlerin machen lassen würde, wäre dies Wahlbetrug, denn sie hat vorher klipp und klar sich gegen eine große Koalition ausgesprochen. Bei der SPD war dies anders, die hat nur eine Zusammenarbeit mit der PDS ausgeschlossen und steht dazu (tja, manche hier im Forum waren da ja ganz anderer Meinung). Merkel wird von ihren Leuten abgesägt werden, dann steht die Union ohne Kandidaten da und Schröder bleibt Kanzler. Überhaupt bleibt der Amtsinhaber im Amt bis sich überhaupt jemand findet, der gewählt wird. Frau Merkel kann ja versuchen ohne SPD eine Mehrheit zu finden. Schröder ist Kanzler und eine Herausforderin muss ihn erstmal besiegen. Bei der ersten ÖVP-FPÖ-Regierung in Österreich hatte die FPÖ übrigens auch mehr Mandate als die ÖVP, Kanzler wurde aber Schüssel von der ÖVP. Es gibt also bereits einen Präsidenzfall. Kanzler wird der, welche die meisten strategischen Optionen hat und vorher mitregiert hat. Im Fall Deutschland ist das eindeutig Schröder. Darüberhinaus kann ich mir vorstellen, dass die CDU noch ein Sitz durch Nachwahlen verliert und die SPD ein paar Überläufer bekommt, Folge die SPD hat die stärkste Fraktion. Überhaupt ist das Modell mit den Mandaten sehr schwammig. Da es sich um Überhangmandate handelt, kann ja der Abstand zwischen Union und SPD noch schmelzen. Was passiert, wenn dies nun passiert? Gibt's dann einen neuen Kanzler durch ein Todesfall in der anderen Fraktion oder wie?   Mr.Matze Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:28 Uhr:    Herr Schröder hat sich gestern Eindrucksvoll als genialer Machtstratege in der Geschichte der BR Deutschland erwiesen. Einige haben immer noch nicht dahinter geschaut was er wirklich mit seinem Machtanspruch bezweckt. Zuerst will er Merkel demütigen und dann zu sehen wie ihre eigene Partei sie demontiert. Sein Kalkül wird aufgehen, dann wird er die nächsten Jahre weiter regieren und nachdem die Konjunktur angezogen hat wird er die Früchte seiner Agenda 2010 selber ernten und die kommende Wahl Triumphfahl gewinnen Für einige sicher schwer zu ertragen, aber so wird es kommen.   Marc K. Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:39 Uhr:    @Mr Matze, mit welcher Mehrheit wird denn Herr Schröder zum Bundeskanzler gewählt werden??? Da bleibt doch nur SPD, Grüne und PDS. Jenseits dessen gibt es keine Mehrheit für einen Kanzler Gerhard Schröder.   Marc K. Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:42 Uhr:    @Görd, ob die SPD dazu steht, wird die Zukunft zeigen. Wenn Herr Schröder Kanzler bleiben will, bleibt für ihn nur eine Tolerierung durch die PDS. Eine Ampel wird es nicht geben. Und in einer Großen Koalition wird die SPD nicht den Kanzler stellen. Von daher bliebe hierfür nur diese Variante.   nick Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:42 Uhr:    @ matze es braucht keinen schröder, damit merkel untergeht, das kriegt sie ganz alleine mit ihrer cdu hin... und wenn sie sich von einer flapsige bemerkung demütigen lässt, is sie selber schuld..   Görd Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:43 Uhr:    Schröder ist bereits Bundeskanzler, jemand anders muss erstmal gewählt werden. Das ist wie beim Boxen, der Herausforderer muss den Titelinhaber schlagen.   Marc K. Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:52 Uhr:    @Görd, die Amtszeit des Bundeskanzler endet mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages (Art. 69 II GG). Ab diesem Tag bleibt der Bundeskanzler und das Bundeskabinett nur kommissarisch im Amt. Das dies kein Dauerzustand sein kann sagt die Vernunft. Wenn sich der Bundeskanzler dieser verweigert, so könnte es erneut Neuwahlen geben. Übrigens. Schwarz-Gelb hat eine relative Mehrheit. Wenn sich die PDS enthielte könnte Frau Merkel durchaus Minderheitskanzlerin werden. D.h. die SPD muss so oder so mit der PDS sich arrangieren. Warum also nicht bei einem Antritt von Schröder bei der Neuwahl des Bundeskanzlers im Bundestag???   Görd Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 19:16 Uhr:    Frau Merkel soll sich von der PDS dulden lassen? Manche kommen hier in diesem Forum auf die lächerlichsten Ideen. Bis kein neuer Bundeskanzler gewählt wurde, bleibt Schröder Kanzler so einfach, komissarisch hin oder her.

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