| Autor | Beitrag | ||
 Ralf Arnemann |
Der Status "stärkste Partei" bzw. "stärkste Fraktion" hat für sich keine Bedeutung (ausgenommen die Tradition mit dem Bundestagspräsidenten) - der Kanzlerposten wird alleine politisch ausgehandelt. Man kann sich da auch nicht auf eine besondere Tradition berufen, weil es da keine vernünftigen Präzedenzfälle gibt. Es gibt in Deutschland auch keinen "Regierungsbildungsauftrag" an die stärkste Partei. Nur die Kanzlermehrheit im Parlament zählt, egal wie die sich zusammensetzt. Es ist aber - und da kann Schröder noch so dick Männchen machen im Fernsehen - völlig ausgeschlossen, daß die Union sich seinem Machtanspruch unterordnet. Sie ist die deutlich stärkste politische Kraft, nicht nur knapp nach diesem Wahlergebnis, sondern auch nach Mitgliedern und in den Bundesländern. Wenn sie jetzt zurückzuckt, nur weil ein im Prinzip abgewählter Kanzler auf den Tisch haut, dann ist sie auf Jahre erledigt. Und deswegen werden die Unions-Fürsten auch (zähneknirschend) hinter Merkel stehen. Gerne würden manche von ihnen die Chance nutzen, die ungeliebte Spitzenfrau abzusägen - aber nicht, wenn dabei die Gesamtunion so offensichtlich demontiert wird. Schröder kann maximal das Verhandlungspotential der SPD bei den Inhalten erhöhen und sich seinen Anspruch teuer abkaufen lassen. Aber eine große Koalition kann es nur mit schwarzer Führung geben. | ||
| Mr.Matze |
>Aber eine große Koalition kann es nur mit schwarzer Führung geben.< Merkel hat die Wahl verloren und damit ist ihr Machtanspruch einfach nur noch peinlich, Deutschland will keine Kanzlerin Merkel, die Frau scheckt wohl überhaupt nix mehr,sie hat das zweitschlechteste Ergebnis für die Union eingefahren und sollte selber zurücktreten, sonst wird sie spätestens nach dem Scheitern ihrer Sondierungsgespräche zurückgetreten werden. Dieses Wahlergebnis ist die direkte Folge ihrer Fehler und Inkompetenz | ||
| Matthias |
@Fenris: Du zählst falsch! CDU und CSU sind EINE Fraktion, auch wenn ihr linken das nicht wahrhaben wollt, die größte Fraktion des nächsten Bundestages ist die Fraktion CDU/CSU. Noch ein Wort zur PDS: Jeder der diese Partei gewählt hat, sollte mal überlegen, ob er nicht nochmal in die erste Klasse Mathematik gehen sollte. Wer ein Programm vorlegt, das mit über 100 MRD € Neuverschuldung noch nicht einmal zu finanzieren ist, muss sich schon nach der Ernsthaftigkeit der Partei hinterfragen lassen. Lafontaine und Gysi wollen halt nochmal dicke Gehälter kassieren ansonsten kannst du die beiden doch in der Pfeife rauchen... Denk doch mal ein bisschen nach, die haben doch alles versprochen, nur um in den Bundestag zu kommen. Zumal sie in Westdeutschland nicht in den Bundestag gekommen wären, vielleicht ist da der Matheunterricht doch noch ein bisschen besser... Wenn Schröder Kanzler bleiben will, so kann er das natürlich tun, allerdings nur mit der PDS und das ist Wahlbetrug, schließlich gibt es tausende von dokumentierten Statements, in denen er das ausgeschloßen hat. Und ich wiederhole mich gerne: Die stärkste Fraktion ist die CDU/CSU, wenn es zu einer Koalition kommt, stellt die größere Fraktion den Kanzler --> bei einer großen KOalition heißt die dann Angela Merkel und nicht Gerhard Schröder. Was ich mir aber sehr gut vorstellen könnte, wäre eine Jamaika-Koalition oder aber eine große Koalition ohne Merkel und ohne Schröder aber mit einem Kanzler aus den Reihen der CDU/CSU. | ||
| Matthias |
@MrMatze: Seit wann hat man verloren, wenn man die meisten Stimmen hat, ich glaube du verwechsselst da was... | ||
| Ralf Arnemann |
@Matze: Ist schon peinlich, was für einen blinden Stuß Du hier absonderst. Es ist völlig normal wenn Parteiführer einen Regierungsanspruch erheben, auch wenn sie Stimmen verloren haben - kommt halt immer auf die Gesamtkonstellation an. Und da ist halt die Union in der Vorderhand, derzeit mit Merkel, könnte natürlich auch jemand anders sein (wie von Matthias beschrieben). Schröder kann nur dann einen Führungsanspruch stellen, wenn er die PDS auf seine Seite bringt. Solange er dies ablehnt, ist sein Großmannsgehabe nur lächerlich. | ||
| Mr.Matze |
was hier peinlich ist,ist die schwarze Minderheit im deutschen Volk,falls es noch niemand bemerkt hat,es gibt eine Linke Mehrheit im Bundestag und im deutschen Volk,eine Politik gegen diese Mehrheit wird es nicht geben. | ||
| Marc K. |
Aus Sicht der Union ist es ausgeschlossen, dass Schröder Kanzler einer Großen Koalition wird. CDU/CSU sind die stärkste Fraktion im Bundestag, nicht die SPD. Wenn die SPD stärkste Fraktion geworden wäre, dann hätte sie auch in einer Großen Koalition Anspruch auf das Kanzleramt stellen können. DEM IST ABER NICHT SO. Das ist auch Teil des Wahlergebnisses und das sollte auch die SPD akzeptieren. Wenn Schröder Kanzler bleiben will gibt es für ihn nur eine Möglichkeit. Sich im Bundestag zur Wahl stellen und darauf setzen, dass die PDS.Linkspartei für ihn stimmt (bzw. zumindest so viele, dass die Kanzlermehrheit erreicht wird). Das ist letztlich nichts anderes als ein Betrug gegenüber den Aussagen vor der Wahl. Aber aus meiner Sicht wird es so kommen. Nur regieren kann er dauerhaft so nicht. Bei den Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat (die sich auch nicht ändern werden in absehbarer Zeit) ist ein regieren gegen die Union NICHT MÖGLICH. Von daher ist das Verhalten des Bundeskanzlers in der Berliner Runde nicht mehr ganz erklärbar. Es liegt außerhalb des normalen Umgangs, den man zwischen Erwachsenen Menschen erwarten kann. Er erinnert an ein Kindergartenkind, dass erfolgreich einen Trick durchgeführt hat und nun nicht mehr aufhören kann zu grinsen. Das er ganz nebenbei ohne die PDS keine Mehrheit für seine Kanzlerschaft hat scheint er nicht zu realisieren. Wie will er den ohne die Union eine stabile Regierung bilden???? Ohne die PDS und damit unter Bruch von klaren Aussagen vor der Wahl geht das nicht. Eine Koalition mit der Union wird es nur unter Führung der Union geben. Und die Kanzlerkandidatin ist die Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Angela Merkel. Der Bundeskanzler spekuliert also entweder darauf mit Stimmen der Linkspartei gewählt zu werden (1 Var.) oder auf erneute Neuwahlen gemäß Art. 63 GG. | ||
| MAtthias |
@ MR Matze: 1: linke Mehrheit bedeutet nicht, dass Schröder gewonnen hat. Schröder kandidierte für die SPD und hat 1% weniger Zustimmung als Angela MErkel. 2: Die PDS hat immer gesagt, dass sie nicht regieren will, ist also keine ernstzunehmende Partei, insofern kann man nicht davon sprechen, dass das Linke-Lager gewonnen hätte. Im Grunde ist die PDS ja eine Partei für Träumer, die unter Realitätsverlust leiden, und ob solche Leute das Schicksal des Landes lenken sollten, halte ich für mehr als fraglich... DAs ist im Grunde zu vergleichen mit dem NPD-Ergebnis bei der Landtagswahl im Osten, es war halt so eine Art Protest-wahl. In 4 Jahren werden viele im Westen wieder geheilt sein von diesem PDS-Irrsinn und die PDS wird wieder eine OSt-Partei. | ||
| Marc K. |
3 Szenarien nach dem gestrigen Wahlergebnis: Schröder könnte sich zu Kanzlerwahl stellen. Daneben könnte sich Frau Merkel zur Wahl stellen. 1. Szenario: Schröder wird von SPD, Grüne und einer Mehrheit der PDS gewählt und erreicht die Kanzlermehrheit. Schröder wird somit Kanzler einer Minderheitsregierung die sich auf die PDS stützt. 2. Szenario: Schröder wird von SPD, Grüne und einem Teil der PDS gewählt, verfehlt aber die Kanzlermehrheit. Nach zwei Wochen findet gemäß Art. 63 IV GG ein erneuter Wahlgang statt, bei dem gewählt ist, wer die relative Stimmenmehrheit erhält. Schröder erhält die relative Mehrheit. Gemäß Art. 63 IV GG hat der Bundespräsident nun die Möglichkeit binnen sieben Tagen entweder den Gewählten zu ernennen oder Neuwahlen anzusetzen, die dann binnen 60 Tagen stattfinden müssen. Angesichts der destabilen Mehrheitslage und der Tatsache das die Linkspartei den Reformkurs ablehnt, liegt es nahe, dass der Bundespräsident Neuwahlen ansetzt. 3. Szenario: Keiner erreicht die Kanzlermehrheit. Nach zwei Wochen findet gemäß Art. 63 IV GG ein erneuter Wahlgang statt, bei dem gewählt ist, wer die relative Stimmenmehrheit erhält. Die PDS enthält sich. Frau Merkel erhält die relative Stimmenmehrheit. Der Bundespräsident kann sie nun entweder zur ersten Bundeskanzlerin ernennen oder Neuwahlen binnen 60 Tagen ansetzen. Ausgang des Szenarios offen. Möglicherweise führt dies am Ende letztlich zu einer Koalition oder zur Neuwahlen über eine Vertrauensfrage gemäß Art. 68 GG (angesichts fehlender Mehrheit) oder zu einem konstruktiven Mißtrauensvotum von SPD, Grüne und PDS gemäß Art. 67 GG und zur Wahl eines Kanzlers der SPD (Müntefering, Wowereit, Platzeck oder auch Schröder). | ||
| Ralf Arnemann |
@Matthias: > linke Mehrheit bedeutet nicht, dass Schröder gewonnen hat. Korrekt. Schließlich ist auch die Linkspartei klar als Opposition gegen Schröder angetreten. > Schröder kandidierte für die SPD und hat 1% weniger Zustimmung als > Angela MErkel. Und vor allem hat seine rot/grüne Koalition 3% weniger Zustimmung als die schwarz/gelb Alternative. @Marc K.: Das sind drei mögliche Szenarien. Aber ich halte es kaum für denkbar, daß die SPD sich auf solche Husarenstücke einläßt - sie ist im Kern doch eine sehr staatstragende und seriöse Partei, das kann auch ein Vabanque-Spieler wie Schröder nicht völlig auf den Kopf stellen. Die wahrscheinlichste Variante ist doch, daß die SPD Schröder wieder auf den Teppich holt (inzwischen ist ja auch das Ergebnis da und jede Hoffnung weg, daß es doch noch zu einem roten Vorsprung reicht). Und beim inhaltlichen Feilschen wird der Verzicht aufs Kanzleramt einige Punkte wert sein. | ||
| Mörsberg |
Ich glaub, man sollte den Sinn der gestrigen Show mal nüchtern betrachten: Für die Union musste klar werden, dass die SPD in einer großen Koalition nicht so billig wird wie in Schleswig-Holstein. Die SPD wird sich den Anspruch aufs Kanzleramt dann abhandeln lassen, wenn ansonsten genug übrig bleibt. Das könnte ungefähr so aussehen. Kanzlerin Merkel (wenn sie es durchhält), Außenamt Verheugen Verteidigung Glos, Wirtschaftl. Zusammenarbeit wie bisher Finanzen Steinbrück, Wirtschaft P. Müller Sport und Innen Schily (außerdem Vizekanzler), Justiz irgendein merkeltreuer CDUler, zum Beispiel Roger Kusch Umwelt Platzeck, Landwirtschaft CSU, aber nicht Hasselfeldt (wg. CSU-internem Proporz), eher der Hubererwin Verkehr SPD (Struck?), BMBF Schavan Soziales/Gesundheit wie bisher, Frauen vd Leyen. Ebenfalls Verhandlungsmasse ist der EU-Kommissar. So ein Personaltableau könnte in der SPD durchaus als Erfolg verkauft werden. Mit Jamaika geht das ganz schnell. Merkelstoiberkauder und Fischerkünastbütikofer gehen unverbindlich in einen von Journalisten belagerten Raum, kommen zwei Stunden später wieder raus und erklären, "nach einem intensiven Gespräch in sachlicher Atmosphäre sind beide Seiten einvernehmlich zu dem Schluss gekommen, dass eine gemeinsame Basis für eine Zusammenarbeit auf Regierungsebene zu gering wäre". Man wolle daher nun andere Varianten erörtern. Und in der Zwischenzeit hat die SPD etwas Zeit gewonnen. | ||
| Marc K. |
@Ralf, sehe ich anders. Die SPD ist teilweise eine Staatspartei, teilweise aber immer eine Oppositionspartei. So staatstragend wie Union und FDP ist die SPD nicht und war sie auch nie. Der gestrige Auftritt des Bundeskanzlers (der nun wirklich vollkommen daneben war) ist ein Beleg dafür. Schröder ist ein Spieler. Ich traue ihm alles zu. Ich hoffe, dass die SPD ihn bei diesem Vabanque-Spiel die Gefolgschaft verweigert. Für sicher halte ich das aber keineswegs. Schröder ist immerhin nach wie vor der populärste SPD-Politiker. | ||
| Ralf Arnemann |
@Mörsberg: > Ich glaub, man sollte den Sinn der gestrigen Show mal nüchtern > betrachten: Für die Union musste klar werden, dass die SPD in einer > großen Koalition nicht so billig wird wie in Schleswig-Holstein. Im Prinzip ja. Es war bestimmt abgesprochene Taktik, mit dem Anspruch aufs Kanzleramt den Preis hochzutreiben. Wobei das "nüchtern sehen" angesichts des Schröder-Stils gestern eine interessante Doppelbedeutung bekommt ;-) Er hat m. E. im Stil völlig überzogen und damit dem taktischen Zweck geschadet. Sein Auftritt war so offensichtlich absurd, daß Merkel nicht wirklich in die Zwickmühle kam (und die Union sich jetzt erst recht hinter sie stellen muß). Die SPD wird große Mühe haben, das jetzt ohne Gesichtsverlust zu korrigieren (und so sehen das auch SPD-Bundespolitiker, mit denen ich gestern kurz nach der TV-Runde sprach). | ||
| Ralf Arnemann |
@Marc K.: > Die SPD ist teilweise eine Staatspartei, teilweise aber immer eine > Oppositionspartei. Das ist richtig. Sie wären gestern ja auch so gerne in die Opposition gegangen ... Aber sie ist auf jeden Fall - insbesondere an der Basis - eine zutiefst "ordentliche" Partei. Schröders erster "Sieger"-Auftritt gestern abend hat sie noch begeistert - sein Verhalten in der Elefantenrunde dagegen hat die meisten Genossen wohl ziemlich verstört, das war keinesfalls SPD-typisch. > Schröder ist ein Spieler. Jau. Und da er bisher einige unerwartete Erfolge damit hatte, ist die SPD bereit, sich bis zu einer gewissen Grenze darauf einzulassen. Aber unklare Mehrheiten, heimliche PDS-Stimmen und so weiter - das ist nicht machbar. | ||
| deiz |
Wenn man mal die Prozentzahlen und Mandatssitze beiseite lässt, dann muss man sagen, dass die Union "ein paar" mehr Stimmen als die SPD erhalten hat (über eine Million). Ich glaube daraus kann schon ein Führungsanspruch der Union abgeleitet werden. Und Schröder sollte an seine eigenen Aussagen errinnert werden: "HB: Sie haben 1998 mit Blick auf die lange Amtsdauer von Helmut Kohl gesagt, dass Sie höchstens zwei Legislaturperioden im Amt bleiben wollen. Gilt das noch - wäre also im Fall Ihres Wahlsieges die nächste Legislaturperiode zugleich auch Ihre letzte? Schröder: Die Amerikaner haben die weise Entscheidung getroffen, die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Legislaturperioden zu begrenzen. Da dies bei uns aus Verfassungsgründen nicht möglich ist, folgt für mich daraus die Pflicht zur Vernunft." nachzulesen hier (letzte Frage): http://www.bundesregierung.de/dokumente/Rede/ix_69181.htm | ||
| Matthias |
Ich denke was ihr völlig unterschätzt ist der rechte Teil der SPD. Die würden niemals einer Linkskoalition zustimmen. Wenn es auf einen Kanzler Schröder mit PDS Stimmen rausläuft, könnten diese auch gegen ihn Stimmen, da er dann ja offensichtlich die Meinung der eigenen Partei ignoriert. Nicht die SPD will eine Linkskoaltion sondern nur die SPD-Linken! | ||
| deiz |
Der Witz des Jahrhunderts ist aber ja, dass Andrea Nahlen (!) für eine Ampelkoalition eintritt. Bei der SPD scheinen momentan wohl alle den Blick für die Realitäten verloren zu haben. | ||
| weichmann |
Schröder soll abhauen, ist ja ein Totalausfall. Der Mann tritt ja besoffen im ZDF auf. Jämmerlich, lächerlich !!! | ||
| Frank Schmidt |
Wenn Merkel eine Jamaika-Koalition macht, kann sich die SPD in der Opposition regenerieren (indem sie Wähler von der Linkspartei zurückholen), während sich die Regierung regelmäßig zerfleischt. Wenn Merkel eine Minderheitsregierung macht, braucht sie entweder SPD-Unterstützung, die sie sich teuer erkaufen muss, oder Gesetzgebungsnotstand, so dass die SPD sagen kann, sie ist nicht schuld an den neuen Gesetzen. Wenn Merkel eine Minderheitsregierung machen will, aber von Köhler nicht ernannt wird, bleibt Schröder Kanzler, und es gibt wieder Neuwahlen. Da erscheint mir eine große Koalition mit starker SPD-Position doch wahrscheinlich.(SPD: Innen+Außen, Union: Wirtschaft+Finanzen) | ||
| ChriZ |
Wenn die CDU hart bleibt und Merkel durchsetzen will in einer großen Koalition, muss die SPD ja dazu sagen. Sonst kommt es zu Neuwahlen und die SPD muss sich anhören lassen sie hätte den Wählerwillen nicht akzeptiert. Denn: CDU/CSU ist stärkste Fraktion im Bundestag. Daran lässt sich nicht vorbei diskutieren (bei all den plumpen Versuchen seitens der SPD). | ||
| Frank Schmidt |
Ich denke Merkel wird es, wobei die SPD einen Minister mehr stellt als die Union (so dass im Kabinett genau gleich viele SPD- und Unionsleute sitzen). | ||
| Marc D. aus F. |
@ChriZ: "Wenn die CDU hart bleibt und Merkel durchsetzen will in einer großen Koalition, muss die SPD ja dazu sagen." Nö, muss sie nicht. Ganz offensichtlich übrigens. Da kann sich Frau Merkel auf den Kopf stellen. Aber bald hat die Union ja ohnehin einen neuen Kandidaten. Das dauert noch bis Ende der Woche, dann ist genug geschwampelt und geträumt :-)) "Sonst kommt es zu Neuwahlen und die SPD muss sich anhören lassen sie hätte den Wählerwillen nicht akzeptiert." Wieso? Die Wähler haben die großen Parteien doch annähernd auf Augenhöhe positioniert. Neuwahlen scheinen mir im Moment das zu sein, was Schröder am besten zu Pass kommt: Jede Woche Wahlkampf extra kommt ihm doch wie gerufen. Und glaub mir: Deinen Gedankengang auch dem Wähler zu kommunizieren ... das könnte schwierig werden. Übrigens fand ich es einen strategisch brillianten Schachzug, so unverschämt die Führung zu übernehmen. Den Damen und Herren der Union sind ja regelrecht alle Gesichtszüge entgleist ... hehe ... damit haben sie wirklich nicht gerechnet. | ||
| nosfer |
1. Die Menschen die SPD gewählt haben wollen keine Merkel als Kanzler. Dies sollte man für die Koalitionsverhandlungen bedenken. 2. Für Die CDU gibt es eine größer Schnittmenge mit einem Kanzler Schröder. Als die Schnittmenge der SPD mit einer Kanzlerin Merkel je sein wird. Wenn beide Seiten hart bleiben, wird wahrscheinlich Mr. X von der CDU Kanzler. (Wulff ???) Mit vielen programmatischen Zugeständnissen an die SPD. | ||
| Dave |
> Wenn Merkel eine Jamaika-Koalition macht, kann sich die SPD in der > Opposition regenerieren (indem sie Wähler von der Linkspartei > zurückholen), während sich die Regierung regelmäßig zerfleischt. Das stimmt schon, aber viel schlimmer wäre es bei einer großen Koalition für die SPD, die würden nämlich dann EINIGES an die Link verlieren und ich denke auch, dass das einer der Gründe für die Starrköpfige Haltung von rot ist. Münte hat gerade in der Presserklärung nochmal bestätigt, dass eine Koalition ohne Schröder kein Thema sei. Gruß, Dave | ||
| Fenris |
Mathias,du zählst nur anders. CSU hat ein eigenes Endergebnis. Nur sie trit halt in Bayern an. Wennn sie aber wenigerals 5% der Stimmen in ganz Deutschland hat istsie nciht im Bundestagdrin. Rechne mal aus bei wieviel % das ist. Und jeder Rechnen kann weiss warum die Linke stark ist. Die Linke ist deswrgen so stark weil die SDP aus ihrer Verantwortung der Sozialdemokratie geflohen ist. es gibt im Buindestag keine Linke Mehrheit weil die SPD unterSchröder zum rechten Lager gehört!!! Ich sehe die Prognosen bestätigt wo gesagt wird das Proznete keine Bedeutung haben werden sondern Kolitionsfähigkeit. Ich hoffe auf schwarz rot grün,weil ich nich erleben will wie die SPD auf Bundesebene zu einer kleinen Partei wird. Ich erwarte das die Anwenheit der Linken dazu führen wird das die SPD entweder Schröder und seien gesamte Politik gelöscht werden doeraber sich eine neue soziale Partei als dauerhafte MAcht in Deutschland einsetzt. Die Lin ke mag zwar noch alt KAder haben,aber die meisten daraus sind eh schon in der CDU drin. Diese Neuwahl hat zur GRündung der Linken gezwungen und verhindert das die WASG selber antritt,aber ichhätte gewettet, daß wenn die WAhl zum legalen Zeitpunkt stattgefunden hätte es 2 Linke PArtein im Bundestag gegeben hätte,nämlihc WASG und die PDS und da die WASG aus der SPD Linken gekommen ist und aus den Gewerkschaften hätte keine PArtei sie nur deswegen ablehnen können,wiel es der NAchfolger der SED sein sollte. So kann man nur sagen wenn es keine ALternative gibt muss die ALternative sich selber aufstellen und das ist passiert. PS: WEenn dieses Jahr nochmal Neuwahlen kommen sollten wird es weiter zu anderne kleinen PArtein gehen da keine Partei bereit ist den Willen der Bürger zu vollführen. Wohin das wführt kann man sich ansehen wenn man sich die Jahre 1920-1940 ansieht. |
