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Jesauer
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 30. Juni 2005 - 20:40 Uhr: | |
Hm...vielleicht sollte die PDS das mal versuchen: "Wählt uns für Schwarz-Rot!" ;-) |

Sole
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 30. Juni 2005 - 21:22 Uhr: | |
Ihr seid gegen Merkel? Ihr seid gegen Schröder? Wählt PDS, dann kriegt ihr beide... klingt nicht wie ein erfolgversprechendes Werbejingle |

Jesauer
| | Veröffentlicht am Freitag, 01. Juli 2005 - 01:49 Uhr: | |
Naja, dann muss man eben hervorheben, dass sich beide dadurch neutralisieren. ;-) |

m.g.s.
| | Veröffentlicht am Freitag, 01. Juli 2005 - 10:46 Uhr: | |
"die Beliebtheit einer großen Koalition in der Bevölkerung" Reden wir von der gleichen Bevölkerung? Ich hab da noch nicht viel von gehört, außer dass manche Kommentatoren immer mal drauf abheben, eine große Koalition wär toll für Deutschland. Ich bezweifle das auch stark, das würde eher eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners... |

John Rawls
| | Veröffentlicht am Freitag, 01. Juli 2005 - 14:43 Uhr: | |
Die große Koalition hat erstaunlich viele Anhänger in Deutschland, man sollte das nicht klein reden - besonders bei solchen Leuten, die sich als eher unpolitisch sehen oder gar chronische Nichtwähler sind. Wo sie wenig beliebt ist, ist bei Funktionären aller Parteien. |

Jochen
| | Veröffentlicht am Samstag, 02. Juli 2005 - 19:28 Uhr: | |
Ich finde große Koalitionen persönlich auch nicht so toll, aber laut repräsentativen Umfragen geben ständig mindestens zwei Drittel der Bevölkerung diese als Wunschkoalition an. Zumindest könnten sich die Volksparteien dann nicht mehr auf gegenseitige Blockaden (Bundestag- Bundesrat) herausreden. |

SS
| | Veröffentlicht am Dienstag, 12. Juli 2005 - 13:54 Uhr: | |
Reply: "Und ich denke, da� die SPD in der Opposition wohl sich wieder extrem links (f�r ihre Verh�ltnisse) positionieren wird." Aktuelles Beispiel: Aus Anlass des G-8 Gipfeltreffens (Tora Bora und die Folge) Du und Bibi: Ihr seit schneller als wir alle. Wisst immer alles beinahe im voraus:Ihr seit Superhelden. "Ich selber habe die Meldung recht fr�h bei Spiegel Online mitbekommen." Rezept: Bei Bush und Blair lernen! GruSS |

Gregor P.
| | Veröffentlicht am Montag, 18. Juli 2005 - 19:14 Uhr: | |
Wie ist denn nun die Lage? So wie ich das verstanden habe, heißt der Bundesverband nun "Die Linkspartei.PDS" (Kurzbezeichnung "Die Linke.PDS"), Landesverbände können sich "Die Linkspartei.PDS Landesverband xy" (Kurzbezeichnung "Die Linke.PDS") oder "Die Linkspartei. Landesverband xy" (Kurzbezeichnung "Die Linke.") nennen. Aber was bringt denn das? Auf den Wahlzetteln muß doch dann auch überall PDS stehen, weil bei verbundenen Landeslisten zumindest der volle Name der Bundespartei auf dem Wahlzettel stehen muß? Oder nicht? |

Wilko Zicht
| | Veröffentlicht am Montag, 18. Juli 2005 - 19:27 Uhr: | |
Nicht ganz. Die Bundespartei heißt "Die Linkspartei.", die Kurzbezeichnung lautet "Die Linke." Darüber hinaus führt die Bundespartei die Zusatzbezeichnung "PDS", welche von den Landesverbänden weggelassen werden kann. "PDS" ist also nicht Bestandteil des Namens, sondern lediglich Zusatzbezeichnung. Damit hat die PDS m.E. dann doch noch die eleganteste Methode gefunden, die Vorschriften des Parteiengesetzes umzusetzen. |

pavdm
| | Veröffentlicht am Montag, 18. Juli 2005 - 20:38 Uhr: | |
Warum war man zu feige sich wieder SED zunennen. Wäre das nicht ehrlicher ( Sozialistische Einheitspartei ) wollen die doch sein. Oder was unterscheidet einen Sozialisten vom Sozialisten, oder wieso ist ein christlicher Sozialist durch die religiöse Bezeichnung plötzlich von sozialschwachen nicht gewünscht, anders macht christlich nun durch sozial unchristlich. Diese Wort sozial wird allmählich zum Unwort. Die wissen doch selber nicht mehr was damit gesagt werden soll. SED ehrlich wie damals die Verschmelzung KPD SPD, ist doch heute wieder so, oder? DKP KPD Kommunistische Plattform, Marxisten Für mich ist es seit dem gestrigen Tag wieder die SED. Sicherlich eine etwas geläuterte, aber auch nicht mehr. |

Sole
| | Veröffentlicht am Montag, 18. Juli 2005 - 21:30 Uhr: | |
Beim Bundeswahlleiter ist derzeit eine SED registriert, folglich kann die PDS sich nicht SED nennen. Weiter wäre eine solche Bezeichnung auch nicht sinnvoll, denn eine "Einheitspartei" ist die PDS nach den meisten Interpretationen des Begriffs nicht. Was die DKP nun schon wieder mit dem neuen Namen der PDS zu tun hat, erschließt sich für mich nicht. |

Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Dienstag, 19. Juli 2005 - 10:35 Uhr: | |
@Wilko: > Die Bundespartei heißt "Die Linkspartei.", die Kurzbezeichnung lautet > "Die Linke." Ist der Punkt offizieller Namensbestandteil? Offenbar will die Partei nicht nur inhaltlich, sondern auch formal an den 70er Jahren anknüpfen - damals hat die FDP das als "modernes Gestaltungselement". Ist schon witzig, daß die Bezeichnung "SED" neu belegt wurde. Dann bleibt wohl nur noch die Variante SED/ML (mit Lafontaine), um trotz der dauernden Umbenennerei noch zu wissen, welche Partei eigentlich gemeint ist. Mir ist jedenfalls nach wie vor suspekt, daß fast die ganze Diskussion nur um den Namen ging, nie um Inhalte. Und daß alleine die Ankündigung eines solchen Namens schon zu Umfragehöchstwerten führen soll - die potentiellen Wähler dieser Partei interessieren sich offenbar überhaupt nicht für politische Substanz. |

Sole
| | Veröffentlicht am Dienstag, 19. Juli 2005 - 11:14 Uhr: | |
Welche Inhalte die PDS hat, stand nie in Frage bloß weil sich der Name ändert. Oft wird mit dem neuen Namen schon eine gemeinsame Partei assoziiert, mit möglichst mehr als PDS+WASG, ist es aber nicht. Ich finde diesen ganzen Beitrag das Landesvorsitzenden der Offensive D sehr anmaßend - die haben sich selbst erst vor einiger Zeit umbenannt. Ich werde mindestens für die Zeit nächste Zeit bei PDS bleiben. |

Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Dienstag, 19. Juli 2005 - 12:25 Uhr: | |
@Sole: > Welche Inhalte die PDS hat, stand nie in Frage bloß weil sich > der Name ändert. Aber die alten Inhalte der PDS sind ja nun deutlich andere als die der WASG. Und wenn man nun gemeinsam zur Wahl antritt, werden beide Seiten sehr stark etwas ändern müssen. > Ich werde mindestens für die Zeit nächste Zeit bei PDS bleiben. Die Parteitagsbeschlüsse sind doch aber gültig. Dann wäre das Verbleiben bei PDS ziemlich die falscheste Variante. |

Florian
| | Veröffentlicht am Dienstag, 19. Juli 2005 - 12:58 Uhr: | |
Fragen an Sole: Stimmt meine Sicht des Ablaufs: Juristitsch ist es so, dass die WASGler der PDS beigetreten ist, die sich daraufhin umbenannt hat. Das heißt, juristisch gesehen gilt einfach das bisherige PDS-Programm weiter. (Oder?) Wie ist denn nun eigentlich die inhaltliche Positionierung der Linkspartei geplant? Ist vorgesehen, dass einfach die PDS-Positionen unverändert weiter gelten? Oder gibt es eine paritätisch besetzte Programmfindungs-Kommission? |

Thomas Frings
| | Veröffentlicht am Dienstag, 19. Juli 2005 - 13:06 Uhr: | |
"Und daß alleine die Ankündigung eines solchen Namens schon zu Umfragehöchstwerten führen soll - die potentiellen Wähler dieser Partei interessieren sich offenbar überhaupt nicht für politische Substanz." Das haben Protestparteien so an sich. Leider aber nicht mur die. Wenn man sich fragt, mit welchen Inhalten Schröder zwei Mal gewonnen hat, dann fällt einem sehr wenig ein außer Phrasen wie nicht alles anders aber vieles besser machen (wenn er wenigstens das getan hätte...). Seine Vorgänger waren da auch nicht besser. Konkret werden ist auch nicht unbedingt schlau, den das Gros der Wähler will gar keine großen Veränderungen, die sie selber betreffen. |

Nordlicht
| | Veröffentlicht am Dienstag, 19. Juli 2005 - 13:11 Uhr: | |
@Florian: Das Programm der PDS gilt natürlich weiter ohne Einschränkung, auch der Vorstand bleibt im Amt. Nach der Bundestagswahl wird es sicher eine Verständigung darüber geben, wie der Fahrplan für einen möglichen Fusionsprozess ausssehen kann. Es ist kein WASGler, soweit mir bekannt, der PDS beigetreten! |

Florian
| | Veröffentlicht am Dienstag, 19. Juli 2005 - 21:08 Uhr: | |
@ T. Frings: "Konkret werden ist auch nicht unbedingt schlau, den das Gros der Wähler will gar keine großen Veränderungen, die sie selber betreffen." Nun ja. Sicherlich ist es eine Belastung im Wahlkampf, wenn man schon vorab zu konkret wird. Andererseits: Nur so kann man ein politisches Mandat für wirkliche Veränderungen bekommen. Schröder ist doch (auch) daran gescheitert, dass er Dinge gemacht, auf die er die Leute vorab nicht eingestimmt hat. Wenn nun Merkel diverse sogenannte "Grausamkeiten" schon vorab ankündigt und sie wird dennoch gewählt, dann tut sie sich danach in der Umsetzung viel leichter. |

Sole
| | Veröffentlicht am Dienstag, 19. Juli 2005 - 23:59 Uhr: | |
Ralf, Parteitage können beschließen was sie wollen, aber doch nicht meinen Sprachgebrauch. Niemand wird wohl sagen "Ich bin Mitglied von Die Linkspartei.PDS". Die WASG ist der PDS nicht beigetreten, es gibt auch keine "gemeinsame Kandidatur" sondern eine Kandidatur der PDS + einige Kandidaten, die WASG-Mitglied sind. |

Marc K.
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 20. Juli 2005 - 17:34 Uhr: | |
Die PDS hat sich lediglich unbenannt in "Die Linkspartei.PDS". Die WASG besteht als Partei nach wie vor weiter, tritt aber nicht zur Bundestagswahl an. Vielmehr nimmt die umbenannte PDS einzelene Mitglieder der WASG auf ihre Listen auf. Diese bleiben aber PDS-Listen und sind keine gemeinsamen Listen (Listenverbindung). Solche sind unzulässig. D.h. letzlich tritt nur die PDS an. Diese bestimmt auch allein welche Kandidaten auf die Listenplätze kommen. Die WASG hat hier keinen unmittelbaren Einfluss. Die PDS wird auch nicht meisten Kandidatenplätze erhalten. Falls dies nicht der Fall wäre, könnte dies auch als eine verdeckte gemeinsame Liste von PDS und WASG ausgelegt werden, was zur Nichtzulassung zur Wahl führen würde. Die WASG bleibt also als Partei bis auf weiteres weiter bestehen. Eine Vereinigung hat nicht stattgefunden. Diese ist für die Zeit nach der Bundestagswahl anvisiert. Das Programm "Der Linkspartei" ist das Programm der PDS. Denn "Die Linkspartei" ist die PDS. Die PDS hat sich lediglich umbennant. Es ist nach wie vor die selbe Partei. Durch diese Neuetikettierung erhofft sie sich natürlich höhere Wahlchancen in Westdeutschland, zumal dort auf den Zusatz PDS verzichtet werden kann. Man kann hier auch durchaus auchb von einem Etikettenschwindel sprechen. |

ReVmAk
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 20. Juli 2005 - 17:55 Uhr: | |
Wieso kann man von einem "Etikettenschwindel" reden? Welcher Bestandteil der durchaus verwirrenden Namensvielfalt der "Linkspartei." lässt dich auf einen Schwindel schliessen? Es ist eine linke Partei, die sich dem demokratischen Sozialismus verschrieben hat. Das - nicht mehr und nicht weniger - wird durch die Namensgebung zum Ausdruck gebracht. Bei der SPD kann man von Etikettenschwindel reden, denn sie heisst sozialdemokratisch, macht aber keine sozialdemokratische Politik. Auch über das christlich der CDU und das liberal im Namenszusatz der F.D.P. ließe sich in diesem Zusammenhang diskutieren. Wenn ich also ein ketzerisches Wesen hätte, würde ich schlussfolgern: Den ehrlichsten Name hat "Die Linkspartei.PDS". |

Marc K.
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 20. Juli 2005 - 17:59 Uhr: | |
Man kann deshalb von Etikettenschwindel sprechen, weil die westdeutschen Landesverbände "Der Linkspartei" den Zusatz "PDS" weglassen werden und so den Eindruck beim uninformierten Wähler erwecken als haben sie nichts mit der PDS (die ja nichts anderes als die umbenannte SED ist) zu tun. Dabei ist "Die Linkspartei" die PDS. Und als solche ist sie in Westdeutschland bisher vollständig gescheitert. Dies sucht sie nun durch einen neuen Namen zu ändern. Daher Ettikettenschwindel. |

Sole
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 21. Juli 2005 - 00:14 Uhr: | |
"Man kann deshalb von Etikettenschwindel sprechen, weil die westdeutschen Landesverbände "Der Linkspartei" den Zusatz "PDS" weglassen werden" Wo hast du den Quatsch denn her? Zumindest Baden-Württemberg und Hamburg haben sich bisher klar für "PDS" positioniert, auch die meisten anderen LV sind bei weitem nicht scharf drauf, zu verschweigen, dass sie die PDS sind. Abgesehen davon ist davon auszugehen, dass von FDP bis SAV und von ARD bis RTL2 jeder oft genug drauf hinweist und hingewiesen hat, dass wir die Sozialisten sind und zwar die von der PDS. Uninformierte Wähler sehen anders aus |

pavdm
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 21. Juli 2005 - 01:48 Uhr: | |
sed ich bin wenigstens ehrlich genug zu dieser undemokratischen politischen gruppe. ich kenne den laden von innen. etwas heuchlerischeres und verlogeneres habe ich noch nie erlebt. man braucht einige zeit um deren spiele zu durch schauen, clever sind sie. in hamburg habe ich erlebt wie gewaltbereit die normalbürger angefeuert von antifa spinnern sind, und trotz polizeianwesenheit schreiende npd aktivisten mit steinen beworfen haben. das anti npd geschrei erinnerte mich an indianerkriegsgeschrei,--- an die führer der npd übt noch ein bisschen |

yibah
| | Veröffentlicht am Samstag, 23. Juli 2005 - 22:32 Uhr: | |
Wer manche Kommentare gegen die Linke/PDS/WASG hier liest muß sich fragen, ob die Kommentatoren nicht selbst besser in einer SED aufgehoben werden? Demokraten sind es wohl nicht! Die WASG-Leute, die ich kenne, sind alles gestandene Sozialdemokraten und werden sicher nichts mit SED-Mentalität anfangen. Und wo soll es einen Etikettenschwindel geben, wenn die Propagande der Einheitspresse geschlossen gegen die neue Linke trommelt. Irgendwie halten hier wohl viele die Wähler für Blöde. Sind die aber nicht, die wissen was sie wählen und warum. Undemokratische Zustände in Parteien: Dann guckt euch doch mal die Aufstellung der Kandidaten in CDU/SPD/Grüne an. Dagegen ist die Aufstellung der PDS/WASG-Kandidaten geradezu ein Musterbeispiel für Demokratie. |