| Autor | Beitrag | ||||||||||||||||||||||||||||
 deiz |
Dass die Medien momentan wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen herumrennen, ist vermutlich der Fehlinformation der sächsischen Landeswahlleiterin zu verdanken. In der heutigen Süddeutschen Z. wird sie so zitiert: Wenn es so knapp wird wie bei der Wahl 2002, werden wir am Wahlabend noch keinen Sieger haben" Wie ja bereits hier festgestellt wurde, war die Wahl 02 nicht so knapp. Hoffentlich wird das im Laufe des Tages noch von den Medienvetretern wahrgenommen. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Thomas Frings |
"Die Bundestagswahl 2002 ist NICHT knapp mit 6000 Stimmen entschieden worden. Vielmehr hatte rot/grün damals einen Vorsprung von 570.000 Stimmen vor schwarz/gelb." Das ist natürlich richtig. Hinzu kamen noch Überhangmandate. "Die Wahrscheinlichkeit, daß Dresden noch etwas bewegt, ist mikroskopisch klein." Allerdings. Und selbst wenn es ganz knapp ist und CDU und FDP zusammen die Parole ausgeben: Erststimme CDU- Zweitstimme FDP, werden da längst nicht alle mitmachen - nicht wenige CDU-Wähler gerade im Osten hätten eine große Koalition ja lieber als Schwarz-Gelb. Und wenn z.B. die FDP nach dem Ergebnis im übrigen Land Anspruch den Idealanspruch 48,7 Sitze hat, ist es auch durch taktisches Wählen praktisch unmöglich, ihr ein 50. Mandat zu verschaffen. In Hessen 1995 hätten die Wähler in der Bergstraße auch theoretisch kaum etwas ändern können- der Vorsprung von Rot-Grün betrug immerhin 2,55 Prozentpunkte. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Walter |
@Arnemann Nein, die Regierungsmehrheit von SPD und Grünen hätte damals lediglich um 1 Sitz reduziert werden können, wenn durch die Nachwahl ein Sitz von der SPD zur FDP gewandert wäre. Es hätte dann immer noch 56:54 für Rot-Grün gestanden. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ralf Arnemann |
@Thomas & Walter: Das mit Hessen 1995 ist etwas verwirrend. Ich weiß noch genau, daß wir damals alle Optionen durchgerechnet haben. Und ein Swing von etwa 15-20% CDU-Zweitstimmen im Wahlkreis Bergstraße hätte gereicht, um ein Mandat von der SPD zur FDP zu verändern - und damit aus der rot/grünen Regierungsmehrheit von 56:54 ein Patt zu machen. Zu meiner Überraschung sehe ich aber auf der Wahlergebnisseite (und beim Landeswahlleiter!), daß das Ergebnis dann 57:53 war - da wäre die Nachwahl wirklich uninteressant gewesen. Da fehlt noch irgendein Faktor, um diesen Widerspruch zu erklären. Alle Parteien haben damals einen Riesenwirbel mit der Nachwahl gemacht, um eben die Regierungsfrage zu klären. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Andreas Schönberger |
Hab ich's nicht gesagt: Schönhuber tritt für NPD an! | ||||||||||||||||||||||||||||
| Görd |
Wenn CDU und SPD am 18.09. sehr nahe bei einander sind, womöglich noch mit gleicher Sitzanzahl und die Große Koalition schon so gut wie fest steht, könnte sich in Dresden I dann entscheiden, wer Kanzler wird, Schröder oder Merkel. Ich glaube, dann würde die SPD den Wahlkreis haushoch gewinnen. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Florian |
Man sollte natürlich bedenken, dass es u.U. beim Wahlergebnis eine Vielzahl von krtitischen Aspekten gibt, und dass es reichen kann, wenn ein einziger dieser Aspekte noch in der Schwebe hängt um die Dresdner Wähler zum Königsmacher zu machen. Möglicherweise relevante Aspekte, die womöglich nach Auszählung von 298 Wahlkreisen noch unentschieden sein könnten wären z.B.: - Hat Schwarz-Gelb eine parlamentarische Mehrheit? - Hätte Schwarz-Grün eine parlamentarische Mehrheit?* - Hätte eine Ampel eine parlamentarische Mehrheit?* - Hat die CDU mehr Stimmen als die SPD? - Hat die CSU mehr Stimmen als die FDP? - schafft die FDP die 5%-Hürde? - schaffen die Grünen die 5%-Hürde? - schafft die PDS die 5%-Hürde? - hat die PDS 3 Direktmandate? * wären sicherlich eine unwahrscheinliche Koalitionen - aber zusätzliche Optionen würden auf jeden Fall die Verhandlungspositionen von SPD gegenüber CDU beeinflussen. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Stefan Schmitz |
> - Hätte Schwarz-Grün eine parlamentarische Mehrheit?* > - Hätte eine Ampel eine parlamentarische Mehrheit?* Diese beiden Optionen würden mit Sicherheit nicht vor der Dresdner Nachwahl ins Spiel kommen, wenn überhaupt jemand ernsthaft mit dem Gedanken spielt. Darüber wird also in Dresden nicht (bewusst) entschieden. > - Hat die CSU mehr Stimmen als die FDP? Völlig irrelevant. Was interessiert den Wähler, wie die unter sich den Außenminister auskungeln? | ||||||||||||||||||||||||||||
| Bernhard Nowak |
Noch einmal: die Nachwahl selber ist im Bundeswahlgesetz geregelt und damit legitim. Es geht ja auch nicht um die Nachwahl, sondern um die Veröffentlichung von Ergebnissen oder vorläufigen amtlichen Endergebnissen der Bundestagswahl, wenn - und nur dann! - die Wähler in diesem Dresdener Wahlkreis das Zünglein an der Waage bilden sollten. Ich verstehe nach wie vor nicht: warum wird Florians guter Vorschlag nicht realisiert: Die Dresdener wählen am 18. September nur mit ihrer Zweitstimme und am 2. Oktober würde nur der Direktkandidat "nachgewählt?" | ||||||||||||||||||||||||||||
| Martin Fehndrich |
Erst- und Zweitstimme werden auf dem selben Stimmzettel abgegeben. Die Stimmabgabe läßt sich so nicht so einfach trennen. Es wird auch relevant, wenn ein parteiunabhängiger Kandidat anträte. Die Veröffentlichung von Ergebnissen läßt sich -Bundeswahlleiter hin oder her- praktisch gar nicht verhindern. Die Auszählung der Stimmen ist öffentlich. Da müßte man schon um 18 Uhr die Urnen bis zum Nachwahltermin verschliessen und erst dann auszählen? Der Bundeswahlleiter faßt letztlich nur Teilergebnisse aus den Ländern zusammen, das können andere aber auch, z.T. schneller (z.B. hier). | ||||||||||||||||||||||||||||
| Robin Maasters |
"Da müßte man schon um 18 Uhr die Urnen bis zum Nachwahltermin verschliessen und erst dann auszählen?" Wäre sicher die sauberste Lösung, um jede Beeinflussung in Dresden zu verhindern, aber wohl kaum praktikabel und juristisch sicher auch wieder anfechtbar? | ||||||||||||||||||||||||||||
| Bernhard Nowak |
Ja, genau dies müsste geschehen: die Urnen müssten bis zum Wahlgang in Dresden verschlossen bleiben. Dies wäre die sauberste und meiner Meinung nach juristisch "wasserdichteste" Lösung. Wie gesagt, es bleibt zu hoffen, dass die Bundestagswahlen auch "ohne" das Dresdener Ergebnis so eindeutig ausfallen, dass die Nachwahl nicht darüber entscheidet, ob Union und FDP oder - nummerisch - SPD, Grüne und Linkspartei die Mehrheit im neuen Bundestag haben. Denn wenn dies so wäre, so gäbe es keine Chancengleichheit der Wahl - und dies ist - wie mehrfach erwähnt - doch der entscheidende Unterschied zu den Nachwahlen 1961 und 1965. Und ich freue mich ja, dass alle informiert werden wollen und dass auch Wahlrecht so schnell und - wie immer! - kompetent informiert, aber deswegen habe ich keine Lust, in Kürze neu zu wählen. Im Gegensatz zu anderen in diesem Thread gehe ich nämlich davon aus, dass Klagen gegen die Gültigkeit der Wahl wegen mangelnder Chancengleichheit durchaus Erfolg hätten. Wilko hat ja netterweise das Urteil des hessischen Wahlprüfungsgerichts von 1995 - auch mir - in Erinnerung gebracht. Warum soll in Hessen ein Fehler sein, was im Bund durchgeht? Nein, hier muss wasserdichte Korrektheit Vorrang vor Schnelligkeit haben. Ich würde mich ja auch ärgern, bis zum 2. Oktober auf das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl warten zu müssen; noch mehr würde es mich allerdings ärgern, wenn die Ergebnisse der Bundestagswahl für ungültig erklärt würden und neu gewählt werden müsste. Im Fall Hohmann (siehe Parallelthread) ist dies anders: die entsprechenden Bestimmungen im $ 6 BWG sind eindeutig; nochmal: nicht die Nachwahl ist umstritten, auch dies ist im BWG festgelegt, nur die vorzeitige Veröffentlichung ist meines Erachtens dann nicht legitim, wenn die Entscheidung durch den Wahlkreis in Dresden fällt. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Martin Fehndrich |
@Bernhard >aber deswegen habe ich keine Lust, in Kürze neu zu wählen. Keine Angst. In Kürze passiert das sowieso nicht. Das Wahlprüfungsverfahren dauert schon seine Zeit. Die erfolgsversprechenden Verfahren der letzten Wahl sind immer noch anhängig. Die Hessische Entscheidung dürfte auch nicht besonders praxistauglich sein. Der Landeswahlleiter hätte das Ergebnis nicht verkünden dürfen. Die einzelnen Kreiswahlleiter die Wahlkreisergebnisse schon. Beim Verschließen der Urnen und späteren Auszählen geht im übrigen die Öffentlichkeit der Wahl verloren. Ich kann nicht mehr ins Wahllokal wählen gehen und mir danach die die Auszählung meiner Urne ansehen. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Robert Z. |
>> Da müßte man schon um 18 Uhr die Urnen bis zum >> Nachwahltermin verschliessen und erst dann auszählen? > > Wäre sicher die sauberste Lösung Nein, sicher nicht. Es hat schon seinen Sinn, daß jeder Bürger von der Öffnung der Wahllokale bis zum Ende der Auszählung zusehen darf, und das wäre dann nicht mehr gegeben. Niemand könnte dann mehr sicher sein, daß die Urnen nicht manipuliert wurden. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Juwie |
Ist das ganze nicht ein Sturm im Wasserglas? Mal angenommen, es käme im Ergebnis tatsächlich auf EIN Mandat an (und um mehr als ein mögliches Überhangmandat geht es doch nicht). Könnte schwarz-gelb tatsächlich mit einem Mandat Vorsprung regieren - zumal die Überhangmandate im Verlauf der Wahlperiode auch noch "abgeschmolzen" werden können? | ||||||||||||||||||||||||||||
| Martin Fehndrich |
Es geht eher um zwei Überhangmandate, das die CDU dadurch bekommen kann, wenn sie nicht zuviele Zweitstimmen bekommt. Vor 3 Jahren hätte die CDU einen Sitz mehr erhalten, wenn in Dresden 5.000 CDU-Wähler (oder alle) ihre Zweitstimme nicht abgegeben hätten. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ralf Arnemann |
>Ich verstehe nach wie vor nicht: warum wird Florians guter Vorschlag > nicht realisiert: Die Dresdener wählen am 18. September nur mit ihrer > Zweitstimme und am 2. Oktober würde nur der Direktkandidat > "nachgewählt?" Weil ja (siehe Fall Hohmann) Zweit- und Erststimmen nicht unabhängig voneinander sind: Falls ein Wähler mit seiner Erststimme einen erfolgreichen Kandidaten wählt, der nicht mit einer Parteiliste verrechnet wird - dann wird seine Zweitstimme nicht gewertet! | ||||||||||||||||||||||||||||
| Freier Wähler |
Der Tod von Kerstin Lorenz hat jedenfalls dazu geführt, dass die Medienblockade gegen die Nazis durchbrochen wurde. Bisher war es oft so, daß die Rechtsradikalen gewählt wurden, wenn sie in die Schlagzeilen kamen - egal, welche Pappnasen sie als Kandidaten aufgestellt hatten. So war es 1987, als die DVU Bremen mit einer Materialflut ohnegleichen überschwemmte. Und 1989 wurden die REPs bundesweit bekannt, weil sie in ihrem Wahlspot in Berlin "Spiel mir das Lied vom Tod" erklingen ließen. Das darauf einsetzende Gezeter der Massenmedien brachte Schönhuber ins Europaparlament. Und jetzt? Eine tote Kandidatin ("Nie war sie so wertvoll wie heute" - für die NPD) und ihr Nachfolger Schönhuber sorgen dafür, daß die NPD bis zum 18. September und noch länger im Rampenlicht bleibt. Nun haben 15 % der Deutschen eine rechtsextreme Einstellung. Wer garantiert uns, daß nicht jetzt die NPD mit 5 oder 6 % in den Bundestag einzieht? Eines ist sicher: NPD und DVU werden Dresden wochenlang zupflastern, damit Schönhuber das Direktmandat gewinnt und Alterspräsident wird. Alle bisherigen Wahlumfragen sind jetzt für den Papierkorb! | ||||||||||||||||||||||||||||
| Matthias Cantow |
@Freier Wähler Keine Angst, Schönhuber wird in Dresden mit Sicherheit nicht gewählt, dazu gibt es in Dresden zu wenig Wählerpotential und aussichtsreiche Gegenkandidaten. @Ralf In Dresden I gibt es keine unabhängigen Kandidaten bzw. welche ohne Landesliste. Nur falls das Bundesverfassungsgericht über die anhängigen Wahlprüfungsbeschwerden vor dem Tag der Hauptwahl im Sinne der Nichtanrechnung entscheidet, könnte es wieder das Problem der "Berliner Zweitstimmen" geben, wenn die Linkspartei unter der Fünf-Prozent-Hürde bleibt und am 18. September nur einen Wahlkreis gewinnt (unwahrscheinlich). | ||||||||||||||||||||||||||||
| deiz |
Der Direktkandidat der CDU ist im übrigen nicht auf der CDU-Landesliste. Deshalb hatte Ramelow ja in einigen Medien gemeint, dass die Nachwahl am 18. sein müsste. Weil Kipping nach dem 18. Sept schon definitiv über Landesliste im BT sitzt (die Motivation sie zu wählen gering ist), während der CDU-Kandidat es noch nicht ist. Im übrigen wurde die Nominierung Schönhubers in der 20-Uhr Tagesschau mE nicht mit einer Silbe erwähnt. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Andreas Schönberger |
Die Annahme, dass die NPD sich nun nochmal Aufmerksamkeit verschaffen möchte, ist natürlich nicht abwegig. Gewiss wird sie in Dresden den Bären tanzen lassen. Schönhuber kann aber höchstens zehn Prozent gewinnen, alles Andere ist illusorisch. Das Gleiche hilt für die anderen Direktkandidaten, mit denen die NPD durchkommen will. Achtungserfolge sind möglich, keinesfalls aber die relative Mehrheit in einem Wahlkreis, dafür spielt die NPD einfach (noch ?) in der falschen Gewichtsklasse. Bundesweit wird der Effekt beschränkt bleiben. Die NPD kann froh sein, wenn sie es nun endlich erstmals schafft, die REPs bundesweit als stärkste rechte Kraft abzulösen. Sie wird aber kaum 1 % erreichen. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Bernhard Nowak |
@Ralf: Es ist so, wie Matthias sagt: die Zweitstimmenproblematik ergibt sich laut Bundeswahlgesetz ja nur bei Direktkandidaten, die entweder keiner Partei angehören oder deren Partei keine Landesliste aufgestellt hat oder deren Landesliste nicht zugelassen wurde. Dieser Fall besteht in Dresden meines Wissens nicht. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Görd |
Dresden I passt vom Wählerklientel nicht zur NPD. Daher rechne ich für Schöhnhuber nur geringe Chancen aus. Es könnte natürlich sein, dass er dem CDU-Direktkandidaten wichtige Stimmen abnimmt. Das könnte aber genau so gut bei der PDS-Kandidatin passieren. Ob ein CDU-Kandidat in Sachsen auf der Liste steht oder nicht, ist irrelevant. Bisher hat es noch nie einer von der CDU über die Liste in Sachsen geschafft. | ||||||||||||||||||||||||||||
| Matthias Cantow |
@Juwie Die Berechnungen einiger "sogenannter" Experten, die vom durchschnittlichen Stimmgewicht eines Bundestagsmandats, der Wählerzahl in Dresden, der möglichen Abweichung vom Bundesergebnis plus Swing ausgehen und daraus höchstens einen Mandatswechsel oder ein zusätzliches Überhangmandat für möglich halten, bitte nicht beachten. Beispiel Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl 2002 – Wahlkreis Dresden I (Direktmandat ging – nicht einmal knapp – an die CDU)
3.713 nicht abgegebene Zweitstimmen (bzw. 3.712 plus Losglück) von Dresdner CDU-Wählern hätten schon gereicht, um ein weiteres Überhangmandat zu erzielen. Nun war das Ergebnis der Bundestagswahl für die CSU so günstig, dass sie die Partei mit dem geringsten Zahlenbruchteil war, auf den in der Oberverteilung nach Hare-Niemeyer noch ein Mandat zugeteilt werden konnte. Mit der gleichen Wahrscheinlichkeit könnte das bei der nächsten Wahl bspw. Grünen davon profitieren. Um die möglichen Mandatsverschiebungen zwischen Lagern darzustellen, tausche ich jetzt mal die bundesweiten Stimmenzahlen zwischen den Grünen und der CSU. Hätten dann 27.600 (also nur etwas mehr als die Hälfte oder mehr) Zweitstimmenwähler der CDU Ihre Zweitstimme der FDP gegeben (da sie als Leser von wahlrecht.de von dem nun im Vorhinein berechenbaren negativen Stimmgewicht erfahren haben ,-), bekäme (neben dem CDU-Überhangmandat) die FDP ein Mandat von den Grünen. Nehmen wir mal weiter an, vor der Nachwahl hat der Bundestag 602 Sitze, Union und FDP verfügen über 304 Mandate (Kanzlermehrheit 302), die potentielle Opposition hätte 298 – zum Regieren sicherlich zu knapp. Mit der Nachwahl ändert sich das Verhältnis in 306 zu 297, bei gleichbleibender Kanzlermehrheit – eine Regierung wäre (je nach Verteilung nicht nachzubesetzender Überhangmandate auf CDU und SPD) durchaus möglich – und das durch die Nachwahl an einem späteren Termin als der Hauptwahl. Es ließen sich auch noch Szenarien konstruieren, die noch mehr Mandate bewegen könnten (ausgehend vom Ergebnis ohne Dresden I), wenn etwa (fast) alle Parteien einer möglichen Koalition bei der Restmandatsverteilung zu kurz kamen und sich dies durch das Nachwahlergebnis umdreht, allerdings ist dies unwahrscheinlicher. Noch größere, aber unwahrscheinliche Verschiebungen können sich natürlich ergeben, wenn etwa die Linkspartei überraschenderweise keine Sperrhürde überwunden hätte und die Dresdner mit ihrer Erststimme (Grundmandatsklausel) und/oder der Zweitstimme die Möglichkeit besitzen, diese Partei darüber zu hieven. (Zum Nachrechnen: das Ergebnis der Bundestagswahl 2002) | ||||||||||||||||||||||||||||
| Martin Fehndrich |
Wahlempfehlung für die Wähler in Dresden I, unter der Annahme, daß das Restwahlergebnis wie vor drei Jahren ausfällt. http://www.wahlrecht.de/bundestag/2005/dresden.html Die Wahlempfehlung an CDU Anhänger, der CDU möglichst nicht die Zweitstimme zu geben, ist auch für 2005 recht wahrscheinlich. |
