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Autor Beitrag   Martin Jurgeit Veröffentlicht am Freitag, 27. Mai 2005 - 13:50 Uhr:    1. Die SPD will keine Koalitionsaussage zugunsten der Grünen machen. 2. Zahlreiche Unionspolitiker sprechen sich "ungefragt" gegen Steuersenkungen aus (einige sogar für eine höhere Mehrwertsteuer) und werden von der Parteispitze nicht einmal zurückgefiffen, nur einige vedutzte FDPler empören sich aus dem Hintergrund. 3. Auf dem Kirchentag gehen Frontleute von CDU und SPD auf penetranten Schmusekurs. Merkel und Müntefering an Spitze - die neue Regierungsspitze ab Herbst?   RWagler Veröffentlicht am Freitag, 27. Mai 2005 - 14:44 Uhr:    Unwahrscheinlich. Sehr unwahrscheinlich. Extrem unwahrscheinlich. Im Moment deutet nichts darauf hin, dass nicht eine Seite (wahrscheinlich die bürgerliche) eine klare Mehrheit haben wird, und niemand in den großen Parteien will eine große Koalition, wenn sie sich vermeiden lässt - zum einen wäre dann die in Beschlüssen abzubildende Meinungsvielfalt fast schon unsteuerbar groß, zum anderen ist es auch machtpolitisch nicht wünschenswert für die Beteiligten. Wir sehen doch schon jetzt, dass Union und SPD jeweils Schwierigkeiten haben, jeweils ein intern unumstrittenes Profil abzugeben. Zusammen wäre das noch viel extremer.   Sole Veröffentlicht am Samstag, 28. Mai 2005 - 20:21 Uhr:    Wenn das Wahlergebnis darauf hinausläuft, vielleicht.   Ralf Arnemann Veröffentlicht am Sonntag, 29. Mai 2005 - 13:46 Uhr:    Die SPD kann kein wirkliches Interesse an einer großen Koalition haben (in der sie außerdem nur Juniorpartner wäre). Sie hätte dann noch weniger Gestaltungsmöglichkeiten, aber deutlich mehr Ärger mit ihrem linken Flügel. Und auch die Union kann daran nicht wirklich Interesse haben, das würden die eigenen Anhänger nur mühsam akzeptieren und sie hätten dann dauernd eine liberale Opposition an den Hacken, die das fordern, was auch viele Leute in der Union wollen - aber gegen die SPD nicht durchsetzbar wäre. Für die SPD sind die Spekulationen über dieses Thema nützlich, weil sie damit demonstrieren kann, daß sie neben rot/grün noch weitere Optionen hat. Ansonsten müßte sie ja fast vor die Wähler treten und sagen: "Wir wollen sowieso nicht regieren". Umgekehrt hält die Union das Thema für geeignet, der FDP im Vorfeld von Koalitionsverhandlungen etwas Schneid abzukaufen. Am Ende wird es aber bestimmt bei den Spekulationen bleiben.   Martin Jurgeit Veröffentlicht am Sonntag, 29. Mai 2005 - 15:09 Uhr:    Nur ein paar aktuelle Stimmen des Wochenendes: - "Bild am Sonntag" berichtet bezüglich der Mehrwertsteuererhöhung, Spitzenpolitiker von Union und SPD seien sich in dieser Frage einig. In beiden Lagern heiße es: "Wir müssen mindestens 4 Prozentpunkte rauf." - CDU-Generalsekretär Volker Kauder gegenüber dpa auf die Frage, ob die Mehrwertsteuererhöhung ein Tabuthema ist: "Es muss alles im Gesamtzusammenhang besprochen werden." - FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle zur Steuererhöhungs-Debatte in "Welt am Sonntag": "Das sind wieder die bekannten sozialdemokratischen Anfälligkeiten der Union". - Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) mahnte die FDP in der "Bild am Sonntag", "alle Provokationen einzustellen und sich nicht auf Kosten der Union profilieren zu wollen". Das sind schon recht interessante Wortgefechte, die man sich so vor nur einer Woche kaum hätte vorstellen können. Und wir sollten nicht vergessen, dass auch die erste Große Koalition in den sechziger Jahren aufgrund von unterschiedlichen Auffassungen in Steuerfragen zwischen Union und FDP entstanden ist. Ähnlich wie in diesen Tagen hatte sich die FDP damals derartig strickt gegen Steuererhebungen ausgesprochen, dass es für sie irgendwann kein Zurück ohne Gesichtsverlust mehr gab und sie lieber auf die Regierungsbeteiligung verzichtete.   Martin Jurgeit Veröffentlicht am Sonntag, 29. Mai 2005 - 15:14 Uhr:    Ich meine natürlich "Steueranhebungen" und nicht "Steuererhebungen" in meinem gerade geposteten Beitrag. Wobei - irgendwie kommt mir das gerade fast wie ein freudscher Versprecher vor ...   Ralf Arnemann Veröffentlicht am Sonntag, 29. Mai 2005 - 17:51 Uhr:    > "Bild am Sonntag" berichtet bezüglich der Mehrwertsteuererhöhung, Ah so - endlich mal eine richtig seriöse Quelle, der man wirklich jedes Wort glauben kann ... > Spitzenpolitiker von Union und SPD seien sich in dieser Frage einig. "Spitzenpolitiker". Also der SPD-Abgeordnete von Bottrop-Süd und sein CDU-Kollege aus der örtlichen Kirchengemeinde ... Natürlich gibt es sowohl in SPD wie CDU Leute, die gerne mehr Steuern einnehmen möchten. Aber es gibt an beiden Parteispitzen keinerlei Interesse an einer großen Koalition. Und die Situation ist so unvergleichbar mit 1966, man kann diese Gerüchte vergessen.   Max Veröffentlicht am Montag, 25. Juli 2005 - 10:39 Uhr:    Warum halten Sie alle eine Große Koalition für so unwahrscheinlich? Ich vermute, dass die SPD etwas besser ins Ziel gehen wird als sie jetzt in den umfragen darsteht. Und selbst so ein Ergebnis: CDU/CSU: 43% (immerhin +4,5%) SPD: 32% (immerhin -6,5%) Grüne: 8% FDP: 6% Linke: 9% wäre wahnsinnig knapp und würde vielleicht nicht reichen. Wenn Schwarz/Gelb nicht die Mehrheit erringt, gibt es ganz sicher eine GK. Die SPD macht nicht mit Oskar. Aber rechnerisch ginge natürlich auch Schwrz/Grün...   Freier Wähler Veröffentlicht am Dienstag, 26. Juli 2005 - 09:20 Uhr:    Ich halte eine Große Koalition für sehr wahrscheinlich. Die Wahlkampfmaschine ist noch nicht ins Rollen gekommen. Erst wenn die Wahlkampf-Werbemittel der Bündnisse Die Linke/WASG, Familien-Partei/ÖDP und NPD/DVU alle bundesdeutschen Haushalte erreicht haben, dürfte sich das endgültige Meinungsbild bei den jetzt noch unentschlossenen Wählern und bisherigen Nichtwählern formen. Da kann sich noch viel bewegen und verschieben, mit Wahlbeteiligungen zwischen 55 und 85 %. Die Zahl der bürgerlichen oder radikalen Protestwähler dürfte insgesamt zwischen 10 und 20 % liegen. Viele davon sind im Oskar-Fieber, aber das legt sich spätestens dann, wenn Oskar (außer in NRW) nirgendwo auf dem Stimmzettel steht. Diesen Wählern, die teileweise ein "Fremdarbeiter - recht hat er doch, der Oskar" im Kopf haben, sehen dann als Spitzenkandidaten unbekannte Namen oder solche von eingebürgerten Türken. Ob sie dann tatsächlich der "Linken" ihre Stimme geben, oder doch lieber der NPD oder den REPs, ist noch gar nicht sicher. Meine Prognose (mit deutlichen Spielräumen): Die Linke (inkl. WASG): 5-15 % FAMILIE (inkl. ÖDP): 0,5-1,5 % NPD (inkl. DVU): 2-7 % CDU/CSU: 40 % + x SPD: 25 % + x GRÜNE: 5 % + x FDP: 5 % + x   Ralf Arnemann Veröffentlicht am Mittwoch, 03. August 2005 - 15:38 Uhr:    > Ich halte eine Große Koalition für sehr wahrscheinlich. Da ich der SPD keine Selbstmordabsichten unterstelle, halte ich diese Koalition für fast ausgeschlossen. > Die Wahlkampfmaschine ist noch nicht ins Rollen gekommen. Richtig - aber der Wahlkampf selber wird nicht viel ändern. Entscheidender ist, daß viele Wähler kurz vor der Wahl noch einmal ihre Optionen überlegen und bewerten, dann erst kommt ihre finale Entscheidung. > Erst wenn die Wahlkampf-Werbemittel der Bündnisse Die Linke/WASG, > Familien-Partei/ÖDP und NPD/DVU alle bundesdeutschen Haushalte > erreicht haben, ... Die Werbemittel dieser Parteien werden weder alle Haushalte erreichen, noch dort größere Wirkung erzielen. > Da kann sich noch viel bewegen und verschieben, ... Aber größtenteils nur zwischen benachbarten Positionen. > mit Wahlbeteiligungen zwischen 55 und 85 %. Die Wahlbeteiligung dürfte angesichts der dramatischen Zuspitzung ziemlich hoch sein, auf jeden Fall weit höher als 55%. > Die Zahl der bürgerlichen oder radikalen Protestwähler dürfte > insgesamt zwischen 10 und 20 % liegen. Bei Bundestagswahlen gibt es vergleichsweise wenig Protestwähler.   Fragender Veröffentlicht am Donnerstag, 08. September 2005 - 14:31 Uhr:    @Ralf Arnemann Aus meiner Sicht wären sowohl eine große Koalition mit Unions-Kanzler als auch rot-grün-rot für die SPD politischer Selbstmord. Sie ist da in einem nicht auflösbaren Dilemma. Beide Koalitionsvarianten würden die SPD zerbrechen lassen. Rot-grün-rot auf Bundesebene (irgendwo in far-east, also McPomm und Berlin wo die PDS/ML Volkaspartei ist, ist das was anderes) würde insbesondere im Westen den Großteil der nicht gewerkschaftlich orientierten Wähler endgültig zu CDU und FDP treiben, mit dem Nebeneffekt, daß dieses auch beim bürgerlichen Flügel der Grünen passieren würde. Eine große Koaliton hingegen würde genau den gewerkschaftlichen Flügel zur PDS/ML jagen und gleichzeitig die 68er-Linken den Grünen zuführen. Die SPD hat aus meiner Sicht nur zwei Möglichkeiten sich zu stabilisieren: 1) Rot-Grün bekommt (evtl. mit Unterstützung der FDP) doch noch eine Mehrheit und hält am Reformkurs fest. Wenn die Unionsparteien dann im Bundesrat blockieren fällt es auf sie zurück (Argument: "Schröder ist doch gerade wiedergewählt, nun müßt ihr ihn auch machen lassen"). 2) Die SPD geht in die Opposition. 1) Ist unwahrscheinlich, weil ich nicht an eine eigene Mehrheit von rot-grün glaube und eine Ampel für unwahrscheinlich halte, solange Krista Sager in der grünen Bundestagsfraktion etwas zu sagen hat. 2) Ist zwar wahrscheinlicher, aber nicht sicher, wenn sich Union und SPD weiter annähern. Die SPD könnte also langfristig Opfer eines kurzfristigen Erfolges werden.   Ralf Arnemann Veröffentlicht am Donnerstag, 08. September 2005 - 14:54 Uhr:    @Fragender: Du hast völlig recht - beide Varianten sind eigentlich ziemlich unangenehm für die SPD. Deswegen bin ich auch zutiefst überzeugt, daß Schröder zwar ein zu schlechtes Ergebnis für seine Partei verhindern will, sich aber einen klaren Machtwechsel zu schwarz/gelb und die Oppositionsrolle für die SPD wünscht. Dann müssen die Bürgerlichen die unangenehmen Reformen durchziehen, und die SPD kann lautstark opponieren, und sich damit gegen links wieder stabilisieren. Wenn die SPD weiterregieren muß, wird sie auf jeden Fall auf einem Flügel Wähler verlieren, wie Du das beschrieben hast. Der Unterschied ist aber: Die Mitte-Wähler würden vielleicht vorübergehend zu CDU oder FDP gehen, bleiben aber grundsätzlich wechselbereit und würden mit etwas Abstand durchaus wieder zur SPD zurückkommen. Umgekehrt wäre aber eine Linkskonkurrenz nicht mehr zu knacken, wenn sie sich erst einmal erfolgreich etabliert und die SPD-Linke bei Wählern und Mitgliedern aufgesogen hat. Das strategische Hauptziel der SPD muß sein, die Westausdehnung der PDS zu stoppen, bevor sie wirklich eine Breitenbasis insbesondere auch kommunal organisiert hat.   pouy Veröffentlicht am Donnerstag, 08. September 2005 - 15:38 Uhr:    Es führt ja wahrscheinlich kein Weg dran vorbei: schwarz-gelb fehlen nach den neuesten Umfragen ca. 10 Sitze zur Mehrheit - Tendenz zeigt abwärts. Da es rot-grün-dunkelrot nicht geben wird, eine Ampel oder schwarz-gelb-grün auch ausgeschlossen sind, bleibt nur die große Koalition, will man das Volk nicht im Dezember noch mal wählen lassen. Damit geholfen wäre zum einen der CDU-Männerrieg, die zusehen kann, wie Frau Merkel sich verschleisst und daneben der SPD, die die linken Abgeordneten an die Linkspartei abgeben würde (Schreiner und co.), um sich als neue Partei der Mitte nach 2 Jahren bei den dann möglichen Neuwahlen zu präsentieren. Das war eventuell sogar Schröders Plan im Mai...   Bernhard Nowak Veröffentlicht am Donnerstag, 08. September 2005 - 23:46 Uhr:    Und deshalb glaube ich an Neuwahlen für den Fall einer nummerischen Mehrheit aus SPD, Grünen und Linkspartei, da ich davon ausgehe, dass Verhandlungen über eine große Koalition scheitern. Die Neuwahlen erfolgten dann nach Art. 63 Abs. 4. Mit Sicherheit wird Bundespräsident Köhler eher das Parlament auflösen, weil die Chance, bei Neuwahlen zu einer schwarz-gelben Regierungsmehrheit zu kommen, größer wären als die Ernennung einer Minderheitenkanzlerin Merkel oder eines - von Teilen der Linkspartei mitgewählten - Minderheitenkanzlers Schröders.   Jeki Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 00:34 Uhr:    In der Tat ist es wahrscheinlich, daß eine große Koalition zum Scheitern verurteilt ist. Allerdings steht zu befürchten, daß es sich bei diesem Scheitern um einen jahrelangen, quälenden Prozeß handelt, der geprägt sein wird von gegenseitigen Schuldzuweisungen und einem praktischen Stillstand der Politik. Eine große Koalition wäre nicht nur deshalb nicht handlungsfähig, weil eine CDU mit Merkel (und Kirchhof?) mit einer im Wahlkampf deutlich nach links gerückten SPD nicht sehr viel gemeinsam hätte; nein, diese große Koalition hätte nicht einmal eine ausreichende parlamentarische Mehrheit im Bundesrat. Einerseits ist solch eine Konstellation sehr zu bedauern, vor allem, wenn man betrachtet, welche Reformen in fast allen unseren Nachbarländern (mit Ausnahme Frankreichs) erfolgreich durchgeführt worden sind. Andererseits hätten es die Menschen in diesem Lande dann auch nicht besser verdient. Es ist ja tatsächlich so, daß man hierzulande bittere wirtschaftliche Wahrheiten nicht aussprechen kann, ohne Stimmen zu verlieren; möglicherweise, weil die Empfänger von Transferleistungen langsam aber sicher die Überhand gewinnen über die Leistungsträger der Gesellschaft. Auch habe ich den Eindruck, daß in Deutschland Freiheit und Verantwortung nicht wirklich geschätzt werden. Die Frage ist doch nur, ob es für eine schwarz-gelbe Reformkoalition reichen wird oder ob wir mit einer großen Koalition des Stillstandes werden Vorlieb nehmen müssen. Bedauerlich ist, daß es im Westen bequem reichen würde für schwarz-gelb und sich immer mehr Leute vor allem im Süden der Republik von den SED-, pardon: PDS-Wählern an der Nase herumgeführt fühlen. Haben 40 Jahre Sozialismus denn nicht gereicht?   pouy Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 10:33 Uhr:    Neuwahlen würde es mit Sicherheit nicht geben - das wäre der Selbstmord des Parlamentarismus in Deutschland und das wissen die Beteiligten. Ich bin sicher, dass hinter den Kulissen schon erste informelle Absprachen getroffen werden, was Inhalte und Personal anbelangt. Und wo bitte schön gibt es denn wirklichen gesellschaftlichen Dissens bei den Volksparteien? Vielleicht im Bereich Gesundheit und Rente, da gibt es aber doch schöne Kompromissmöglichkeiten! Ansonsten wird Frau Merkel etwas weniger wirtschaftsliberal und Herr Steinbrück übernimmt das Finanzressort, da sehe ich gar keine Probleme. Für 2 Jahre, eventuell sogar eine ganze Legislaturperiode konnte man das durchaus machen. Vielleicht gelänge es sogar wirklich, den Stillstand, die permanente Reformblockade, in vernünftigen Kompromissen zu überwinden. Ich würde da nicht zu schwarz (wahlweise "zu rot") sehen.   Analytiker Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 10:35 Uhr:    Eine große Koalition wäre eine Katastrophe für die CDU. Die SPD würde bei der erstbesten günstigen Gelegenheit abspringen und dann rot-rot-grün verwirklichen genau wie in Berlin.   Jeki Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 10:37 Uhr:    Korrektur: Eine große Koalition hätte eine knappe absolute Mehrheit im Bundesrat (36 von 69 Stimmen). Ich hatte nicht beachtet, daß in Schleswig-Holstein rot-grün abgelöst wurde. Ob bei einer großen Koalition wirtschaftliche Reformen durchgeführt würden, bezweifle ich. Vielleicht aber bestünde tatsächlich die Hoffnung, daß politisch-strukturelle Probleme wie der Föderalismus angegangen würden.   pouy Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 11:01 Uhr:    @Analytiker Es geht um das Land und die Zukunft. Das haben die Menschen schon immer honoriert, siehe 66-69. Und der SPD zu unterstellen, sie würde zu rot-rot-grün wechseln, grenzt doch sehr an Paranoia ("Oh je, der Ivan steht bald vor der Tür!) In Berlin gibt es die von ihnen beschriebene Konstellation im Übrigen nicht. (Dafür in einem Berliner Bezirk einen CDU-Bürgermeister, der von PDS und Grünen mitgewählt wurde...)   Ralf Arnemann Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 11:53 Uhr:    @pouv: > Es geht um das Land und die Zukunft. Uiuiui. Es soll aber schon mal vorkommen, daß gewisse Spitzenpolitiker auch noch ein wenig andere Interessen im Auge haben, z. B. die ihrer Karriere oder ihrer Partei. Ganz so naiv sollte man doch nicht an die Sache rangehen. > Das haben die Menschen schon immer honoriert, siehe 66-69. Die Union wird sich noch dankbar daran erinnern, wie ihr das honoriert wurde ... Ansonsten ist die Situation wirklich nicht vergleichbar. > Und der SPD zu unterstellen, sie würde zu rot-rot-grün wechseln, > grenzt doch sehr an Paranoia ... Warum sollte sie nicht? Die PDS ist eine demokratische Partei, ein von der SPD akzeptierter Partner, und wenn dann noch der Wählerauftrag kommt, wäre das normal. > In Berlin gibt es die von ihnen beschriebene Konstellation > im Übrigen nicht. Da fehlen Ihnen offenbar Informationen. Die derzeitige Berliner Landesregierung ist genauso ins Amt gekommen, wie Analytiker das beschrieben hat.   A. Schmidt Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 12:27 Uhr:    Nun kommt die große Koalition. Programmatisch macht es sicherlich keinen Unterschied, ob diese von der CDU oder der SPD geführt wird. Aber personell macht es einen Unterschied und deshalb muss sich jetzt jeder Wähler fragen: Will ich das die Große Koalition von Schröder oder von Merkel regiert wird? Und anhand der Antwort auf diese Frage muss man sein Wahlverhalten ausrichten.   Ralf Arnemann Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 12:40 Uhr:    Irgendwie ist doch auffällig, wieviele neue Threads jetzt von bisher im Forum unauffälligen Leuten aufgemacht werden, die ganz sicher von der großen Koalition wissen. Und diese dann auf die Kanzlerfrage reduzieren wollen. Hat die Kampa ihre Leute jetzt auf wahlrecht.de losgelassen?   Walter Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 12:50 Uhr:    Schröder macht es jetzt ähnlich wie Scherf 2003 in Bremen. Es geht jetzt angeblich nur noch darum, wer Kanzler in einer großen Koalition wird. Damit versucht er die Grünen zu erdrücken und möglichst viele Stimmen zu sich herüberzuziehen, was auch an den auffällig vielen Äußerungen Schröders zu grünen Themen im TV-Duell deutlich wird.   A.Schmidt Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 12:51 Uhr:    Tut mir leid, Herr Arnemann, wenn ich die neuesten Umfragen als Anlass nehmen nun auch einmal einen Eintrag ins Forum zu machen. Das hat nichts mit Kampa oder teAM zu tun, es handelt sich lediglich um meine ganz persönliche Meinung. Und Sie wollen doch sicherlich nicht bestreiten, dass ich dabei ganz falsch liege? Und wenn ich heute von einer "ganz sicheren" großen Koalition rede, dann mit dem gleichen Recht (und dem gleichen Rückhalt: Meinungsumfragen) wie die vergangenen Monate über einen "ganz sicheren Sieg" von Schwarz/Gelb gesprochen wurde.   Ralf Arnemann Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 12:59 Uhr:    @Schmidt: Ich will Ihnen nicht persönlich zu nahe treten - vielleicht sind Sie ja echt und der "Bachmann" vom Parallel-Thread der Fake. Kann auch alles echt sein. Aber wenn man einige Jahre Erfahrung mit Internet-Foren hat, dann fällt schon auf, wenn plötzlich so gehäuft gleichgerichtete Beiträge aus unbekannter Ecke kommen. Ich bestreite auf jeden Fall inhaltlich Ihre These, das wurde aber in den letzten Tagen schon ausführlich diskutiert. Ansonsten: > Und wenn ich heute von einer "ganz sicheren" großen Koalition rede, > dann mit dem gleichen Recht (und dem gleichen Rückhalt: > Meinungsumfragen) wie die vergangenen Monate über einen "ganz > sicheren Sieg" von Schwarz/Gelb gesprochen wurde. Das ist richtig - aber der Schluß ist umgekehrt: Es war damals falsch, von einem "sicheren" schwarz-gelb-Sieg zu reden und es ist heute falsch, von einer "sicheren" großen Koalition zu reden. Die Wahl wird am 18. 9. entschieden, sie wird mit Sicherheit anders ausgehen, als die Institute uns weismachen wollen - aber in welcher Richtung anders, das kann keiner prognostizieren.

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