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SHler
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 10. August 2005 - 21:48 Uhr: | |
Es ist doch wirklich lächerlich, was sich da mancher Parteienforscher aus dem Schädel drückt.
Wieso hat sich "der windige Herr Kubicki" denn in SH nicht zu einer Ampel hergegeben, wo es den Zahlen nach gegangen wäre? Ganz einfach: kein FDP-Wähler verstehen würde, wenn die FDP sich zur Verlängerung einer verhassten und abgewählten rotgrünen Koalition hergeben würde.
Außerdem hat die Ampel in keiner Umfrage momentan auch nur annährend eine Mehrheit. |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. August 2005 - 09:09 Uhr: | |
Da kann ich SHler nur zustimmen.
Offenbar hat dieser Herr Walter schon ausgiebig von den Drogen Gebrauch gemacht, die die Linkspartei nach der Wahl legalisieren möchte.
Schwer faßbar, daß so ein Spinner an einer deutschen Hochschule eine Professur bekommt. |
Tim Spier
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. August 2005 - 14:09 Uhr: | |
Meingott, Ralf. Deine Kommentare sind so häufig von der rigiden Wadenbeißigkeit eines Guido Westerwelles dominiert, dass ich mich ersthaft Frage, ob man sich mit Dir auch differenziert über ein Thema unterhalten kann. Der "Spinner", den Du mal eben mit einem Satz runtermachst, hat Dutzende von bedeutenden Monographien zu den deutschen Parteien, auch z.B. zur FDP geschrieben. Die Zahl seiner Aufsätze und Zeitungsartikel kann man gar nicht mehr zählen. Er gehört sicherlich zu den bedeutendsten politischen Kommentatoren in den überregionalen Zeitungen. Aber im Vergleich zu Deinen intellektuellen Ergüssen in diesem Forum ist das natürlich nichts ...
Und wenn Du mit Deinem Linkspartei-Drogen-Verweis ihn in eine politische Ecke drängen möchtest, so liegst Du auch falsch. Wenn Du den Artikel gelesen hättest, dann wäre Dir aufgefallen, dass er eine große Koalition befürwortet. |
Mörsberg
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. August 2005 - 15:47 Uhr: | |
Sollte allerdings tatsächlich die Union bei ca. 40% landen und die Linkspartei bei mehr als zehn Prozent, dann wird sich weder Schwarz-Gelb noch eine Ampel ausgehen. Rechnerische Voraussetzung für Walters Szenario ist eben auch [SPD + Grüne > Union], oder anders ausgedrückt [Union - SPD < 8%].
Die mathematische Oberflächlichkeit in Wahlkampfzeiten ist wie immer beeindruckend. Dabei wissen wir noch nicht einmal, wie sich bestimmte Entwicklungen regional verteilen, was für die Kalkulation möglicher Überhangmandate genauso entscheidend ist wie für die genaue Gewichtung unter Berücksichtigung der Beteiligung.
Insgesamt kommt aus Walters Artikel einmal mehr zum Ausdruck, dass das persönliche Unbehagen gegenüber Angela Merkel nicht nur groß ist, sondern inzwischen sogar größer als das gegenüber Guido Westerwelle, zumal seit einigermaßen klar ist, dass Letztgenannter wenigstens nicht Außenminister wird.
Dass die politische Kultur in Deutschland insgesamt nicht zur Bildung stabiler Dreiparteienregierungen fähig ist, wird hingegen gerne ignoriert, wiewohl gerade das auch zu einer unbeweglichen politischen Landschaft beiträgt. |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. August 2005 - 15:52 Uhr: | |
@Tim:
Differenziert antworte ich da, wo es möglich ist.
Wenn jemand so einen kompletten Mist schreibt wie Walter in diesem Artikel, dann bleibt keine Differenzierungsmöglichkeit mehr.
Und da ist mir dann auch egal, was er sonst so schreibt - ich beurteile den vorliegenden Text.
Und der ist nicht so, daß ich nun Motivation hätte, die Masse seiner übrigen Texte lesen zu wollen.
Seine politische Ecke ist mir egal, aber wenn er für eine große Koalition plädiert, dann kann man das auch mit seriösen Argumenten machen. |
Marek
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. August 2005 - 16:54 Uhr: | |
@Ralf:
Warum soll das denn "kompletter Mist" sein?
Für Grüne und FDP würde die Ampel Regierungsbeteiligung statt Opposition bedeuten.
Insofern ist diese Option vielleicht unwahrscheinlich, aber nicht völlig ausgeschlossen. |
Thomas Frings
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. August 2005 - 17:29 Uhr: | |
@Marek
Und warum kam es dann in Berlin und Schleswig-Holstein totz rechnerischer Möglichkeit nicht zur Ampel, obwohl Schwarz-Gelb nicht ging? Weil die FDP (und auch die Grünen) nicht wollten.
Eine Ampel ist jetzt und in Zukunft völlig ausgeschlossen, wenn es überhaupt wenigstens rechnerisch gehen sollte.
Die Politikwissenschaftler-Zunft und ihre Auslassungen in den Medien sind z.T. wirklich unter aller Kanone. |
Florian
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. August 2005 - 18:13 Uhr: | |
Das folgende gilt unter der unwahrscheinlichen Annahme, dass eine Bundes-Ampel rechnerisch möglich ist:
"
Und warum kam es dann in Berlin und Schleswig-Holstein totz rechnerischer Möglichkeit nicht zur Ampel, obwohl Schwarz-Gelb nicht ging? Weil die FDP (und auch die Grünen) nicht wollten.
"
Das ist nur eine der möglichen Interpretationen.
Eine andere lautet:
In beiden Fällen gab es für die SPD eine Alternative.
Und zwar eine durchaus reizvolle Alternative, bei der der Chef-Posten ebenfalls an die SPD ging und zusätzlich eher mehr weitere Posten.
Bei der Bundestagswahl wird es eine solche Alternative nicht geben.
Die beiden möglichen Machtalternativen für die SPD wären:
a) Rot-Rot-Grün
b) Schwarz-Rot
zu a): Die PDS wäre wahrscheinlich prozentual stärker als die FDP und würde daher eher mehr Posten einfordern können
zu b): Die SPD könnte nicht den Kanzler stellen
Zumindest im Falle Berlins würde ich vermuten, dass es genau dieses Machtkalkül der SPD war, das die Verhandlungen mit FDP und Grünen scheitern ließ.
Denn um gleich einmal die von T. Frings aufgestellte Legende zu widerlegen: In Berlin lag es nicht daran, dass die FDP partout nicht wollte. Immerhin hat sie ja mit der SPD erst einmal verhandelt. |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. August 2005 - 19:08 Uhr: | |
@Marek:
> Für Grüne und FDP würde die Ampel Regierungsbeteiligung statt
> Opposition bedeuten.
Aber Regierungsbeteiligung alleine ist ja nicht viel wert, man muß ja auch etwas in seinem Sinne bewegen können.
Für die Grünen wäre eine Ampel vielleicht noch erträglich, es wäre letztlich rot/grün mit einigen Korrekturen. Das wäre dichter dran am grünen Programm als z. B. die große Koalition.
Für die FDP dagegen wäre eine Ampel maximal unsinnig. Trotz der Regierungsbeteiligung wäre der Gesamtkurs der Regierung weiter weg von liberalen Vorstellungen als bei einer schwarz-roten Regierung ohne FDP!
Insbesondere die Elimination aller grünen Ideen wäre mit schwarz-rot allemal möglich - und in fast allen relevanten Politikfeldern wollen Liberale und Grüne in völlig entgegengesetzte Richtungen.
Und dann wäre noch das Bundesratsproblem - dort hätte die Ampel genau eine Landesregierung hinter sich (Rheinland-Pfalz).
Alle wichtigen Themen müßten dann in einer 4-er-Verhandlungsrunde ausgekaspert werden - eine Horrorvorstellung.
Das Beispiel wurde schon genannt: Selbst in Schleswig-Holstein, wo die Situation deutlich günstiger gewesen wäre, hat die FDP die Ampelidee durchgängig abgelehnt. Das wäre im Bund noch viel klarer der Fall.
All dies ist dem Herrn Walter bekannt, er schreibt hier ganz klar wider besseres Wissen.
Das gilt besonders für die infame Idee, ausgerechnet Kubicki zum potentiellen Erstumfaller zu machen.
In ähnlicher Weise könnte ich z. B. behaupten, nach der Wahl müsse man Lafontaine nur eine besonders schöne Luxusvilla versprechen, und dann würde die PDS eine CDU-Alleinregierung unterstützen.
Das wäre auch ein völlig realitätsfremdes Szenario und würde nur als Illustration dienen, daß man den Führer einer Partei, die man nicht mag, als völlig prinzipienlose Charaktersau diffamieren will. |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. August 2005 - 20:44 Uhr: | |
Eine Ampel-Konstellation SPD, Grüne FDP geht aus meiner Sicht aus zwei Gründen definitiv nicht: zum einen gibt es keine Nähe zwischen staatsfernen Vorstellungen der FDP und eher staatsnahen Vorstellungen bei SPD und Teilen der Grünen. Zweitens konkurrieren FDP und Grüne potentiell um ein ähnliches Wählerpotential; viele frühere linksliberale Wähler wählen heute grün. Drittens gäbe es den Streit um den Posten des Außenministers: Gerhardt gegen Fischer. Dies kann nicht gut gehen.
Die Option SPD, Grüne und Linkspartei geht 2005 wegen Lafontaine auf der einen Seite und dem eher rechten SPD-Flügel um Clement und auch Schröder, die die Agenda 2010 befürworten, nicht.
Es bleiben also bei derzeitiger Umfagenlage eigentlich nur schwarz-gelb (die kommen wird, wenn es rechnerisch reicht) oder eine große Koalition. Seit heute abend habe ich allerdings den Eindruck, dass Stoiber mit aller Gewalt letztere Option will, denn seine Äußerungen sollen Frau Merkel doch gezielt schaden. Dann hätte die "soziale" CSU im Verein mit der "sozialen" SPD wieder mehr Einfluss gegen eher wirtschaftliberale Vorstellungen in der CDU. Trotz seiner verbalen Beteuerungen scheint dies ja so zu sein. |
PNK
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. August 2005 - 22:17 Uhr: | |
@Bernhard Nowak: .
>Seit heute abend habe ich allerdings den Eindruck, dass Stoiber mit aller Gewalt letztere Option will, denn seine Äußerungen sollen Frau Merkel doch gezielt schaden.
Ich glaube, wenn Stoiber seine Aussagen gezielt und bewusst hätte tätigen wollen, dann hätte man das eleganter machen können. so wird er kaum zurückrudern können außer durch einen verzicht auf ein amt in berlin. er hätte mit der geschichte in der summe zwar merkel geschadet, aber mehr noch sich selbst. außerdem mal ernsthaft: der wirkte mir schon ein wenig besoffen bei diesem auftritt gestern, ehrlich! ich glaube die merkel lacht sich insgeheim ein wenig ins fäustchen, obwohl sie nach außen die (zurecht) empörte gibt und es wahrscheinlich auch ein bißchen ist. |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. August 2005 - 22:31 Uhr: | |
@Bernhard:
> zum einen gibt es keine Nähe zwischen staatsfernen Vorstellungen
> der FDP und eher staatsnahen Vorstellungen bei SPD und Teilen der
> Grünen.
Das ist der Hauptgrund.
Und da braucht man gar nicht groß philosophieren, wie groß der Abstand wirklich ist - es reicht, daß bei der FDP-Basis diese Distanz sehr stark gesehen wird und das sehr emotional besetzt ist. Soll heißen, die rot/grüne Regierung und ihre von den Liberalen empfundene staatliche Bevormundung ist in den letzten Jahren absolut zum Feindbild geworden.
2002 war das noch halb entspannt, da haben viele FDPler Stoiber ähnlich negativ gesehen. Die offen gelassene Wahlaussage war nicht nur Taktik, sondern entsprach auch völlig der parteiinternen Wahrnehmung.
Ein Parteichef, der jetzt einen Wechsel ausgerechnet zu rot/grün vorschlagen würde, hätte auf einem Parteitag keine Chance.
> Zweitens konkurrieren FDP und Grüne potentiell um ein ähnliches
> Wählerpotential;
Nicht wirklich. Die Strukturdaten (städtisch, akademisch, gutverdienend) sind ähnlich, aber die Mentalität dahinter ist sehr unterschiedlich. Wechsler gibt es nur sehr wenige.
> Drittens gäbe es den Streit um den Posten des Außenministers:
Das wäre kein zentrales Thema. Ein Finanzminister Solms wäre auch denkkbar. Die FDP hat immer noch starkes Interesse am Außenamt, aber deutlich weniger als früher.
> Die Option SPD, Grüne und Linkspartei geht 2005 wegen Lafontaine
> auf der einen Seite und dem eher rechten SPD-Flügel um Clement
> und auch Schröder, die die Agenda 2010 befürworten, nicht.
Das ginge dann, wenn eben diese Antagonisten selber nicht beteiligt werden.
Und das kann leicht gehen!
NACH der Wahl würde die PDS wohl recht gerne auf eine führende Rolle von Lafontaine verzichten, und ein Wahlverlierer Schröder hätte bei der SPD auch nicht mehr viel zu sagen.
Und auf beiden Seiten gäbe es dann andere Leute, die in der neuen Mehrheit ihre persönliche Chance sehen. |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. August 2005 - 23:23 Uhr: | |
@Ralf: Ich stimme Dir insofern bei, als auch ich eine Zusammenarbeit von SPD und Linkspartei 2009 oder später für möglich halte. Aber: eine Mehrheit aus SPD, Grünen und Linkspartei 2005 wäre äußerst knapp, da käme es zur Kanzlerwahl (Müntefering als Kanzler-Kandidat) auf jede Stimme an, eben auch die von Clement, Schröder und Abgeordneten des Seeheimer Kreises. Aus meiner Sicht nicht machbar, wenn nicht eine Mehrheit von mindestens 30 Stimmen Vorsprung vorhanden wäre und Schröder müsste erst einmal abserviert sein. Außerdem: Eine Zusammenarbeit aus SPD, Grünen und Linkspartei würde zudem Herrn Beck in Rheinland-Pfalz hinwegspülen und spätestens im Frühjahr zur Zweidrittelmehrheit einer - dann völlig unversöhnlichen Opposition im Bund aus Union und FDP im Bundesrat führen. Dann wären die Vorstellungen von SPD, Grünen und Linkspartei nicht mehr schwer durchsetzbar (wie schwer allein die Vorstellungen von rot-grün durchsetzbar sind, sieht man ja heute schon) und spätestens dann würde diese Konstellation zerfallen. Bei dann fälligen Neuwahlen käme es dann zu einer satten schwarz-gelben Koalitionsmehrheit. Dies weiß auch die SPD. Also scheidet dieses Szenario realistischerweise aus.
Zum Zweiten: es gibt eine strukturelle Ähnlichkeit zwischen den Wählern der Grünen und der FDP: gutverdienend, städtisch. Allerdings - da hast Du recht - ist das Potential eher im linksliberalen Bereich zu sehen, wo die FDP jetzt versucht, verstärkt Profil zu gewinnen, nachdem unter Genschers und Lambsdorffs Nachfolgern Kinkel und Gerhardt dieses Profil aus meiner Sicht völlig zugunsten einer Wirtschaftspartei vernachlässigt worden war. In einer Koalition mit SPD, Grünen und FDP würde sich die FDP aber als Bürgerrechtspartei profilien und die Grünen könnten nicht glaubhaft - aufgrund ihrer derzeitigen Regierungsbeteiligung - dagegen halten. Eine Übereinstimmung auf diesem Gebiet - dem Einzigen, auf dem potentiell Übereinstimmung möglich wäre, dem gesellschaftlichen Gebiet, wäre nicht (mehr) möglich, erst recht nach Schilys Äußerungen über Vorbeugehaft von Terroristen, die bei FDP und Grünen auf Widerstand stießen. Eine Moderation dieser Vorstellungen ist unmöglich. Und in der Wirtschaftspolitik ginge gar nichts - sowohl zwischen Grünen und FDP, als auch zwischen SPD-Mehrheit (linker Flügel) und FDP. Grund: die Staatsnähe bzw. Staatsferne von rot/grün einerseits und FDP andererseits.
Und mag auch Westerwelle das Außenamt für nicht so wichtig halten, Genscher und die Altliberalen tun dies, wie sie in Radio-Interviews betont haben. Wenn ein Außenminister nicht allzu viel Fehler macht, bleibt er - da er mit sozialen Kürzungen nicht identifiziert wird - auch länger populär als ein Finanzminister. Deshalb wird ja auch Stoiber nur als Außenminister und Vizekanzler und mit Sicherheit nicht als Wirtschafts- und Arbeitsminister in ein Kabinett Merkel gehen. Und dies geht nicht, da das Außenamt mit Gerhardt besetzt sein wird in einer schwarz-gelben Koalition. Aber Gerhardt würde auch Ansprüche auf dieses Amt in einer Ampel erheben. Dies hat er ja jetzt gerade in einem Aufsatz in der Zeitschrift: "Internationale Politik" gezeigt. Außerdem sind auch die außenpolitischen Vorstellungen von rot-grün mit seiner "Grobmacht Deutschland" (so Zeit-Korrespondent Joffe) und der FDP, die insbesondere das deutsch-amerikanische Verhältnis reparieren und die Beziehungen zu China und Rußland mehr wertorientiert als rein handels- und interessenorientiert gestalten möchte, ebenfalls nicht miteinander kompatibel.
Also diese Punkte zählen alle zusammen. Eine Ampel geht nicht. Aber eben auch keine Linkskoalition SPD, Grüne und Linkspartei. Dies sollte endlich geglaubt werden, als daran immer Zweifel zu säen. 2009 oder bei einer anderen Struktur in der SPD ohne Anhänger des Schröderschen Reformkurses - und die gibt es sicherlich in der nächsten SPD-Fraktion immer noch(auch wenn Schröder nach der Wahl keinen Einfluß mehr in der SPD hätte) ist dies in kurzer Zeit - schon wegen der Bundesratsverhältnisse - nicht möglich. Fazit: entweder kommt schwarz-gelb oder eine große Koalition. Ich bin allerdings inzwischen sogar skeptisch, ob oder esbei nummerischer Mehrheit aus SPD, Grünen und Linkspartei dann wirklich zu einer großen Koalition käme oder ob nicht doch erneut zu Neuwahlen durchgeführt würden. Dieses Mal sähe das Szenario so aus, dass nach mißglückter Wahl eines Mehrheitskanzlers/ einer Mehrheitskanzlerin der Bundespräsident den Bundestag erneut auflösen könnte - dieses Mal nach Art. 63 Abs 4 GG. Dieses Szenario hielte ich für den Fall einer nummerischen Mehrheit aus SPD, Grünen und Linkspartei ebenso möglich wie die zähneknirschende Einigung auf eine große Koalition. Eine solche große Koalition könnte dann aber 2009 durch eine Linkskoalition ohne Lafontaine und Schröder abgelöst werden - ähnlich wie die großen Koalitionen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin entsprechend durch SPD/PDS-Koalitionen abgelöst wurden, sollte es 2009 nicht zu einer eindeutigen schwarz-gelben Mehrheit kommen. So meine Sicht der Dinge. |
Florian
| | Veröffentlicht am Freitag, 12. August 2005 - 15:56 Uhr: | |
@ B. Nowak:
"
Es bleiben also bei derzeitiger Umfagenlage eigentlich nur schwarz-gelb (die kommen wird, wenn es rechnerisch reicht) oder eine große Koalition. Seit heute abend habe ich allerdings den Eindruck, dass Stoiber mit aller Gewalt letztere Option will, denn seine Äußerungen sollen Frau Merkel doch gezielt schaden. Dann hätte die "soziale" CSU im Verein mit der "sozialen" SPD wieder mehr Einfluss gegen eher wirtschaftliberale Vorstellungen in der CDU. Trotz seiner verbalen Beteuerungen scheint dies ja so zu sein.
"
Die CSU kann doch nun wirklich kein Interesse an einer großen Koalition haben.
Denn dann wäre sie doch faktisch entmachtet: Bereits CDU+SPD hätten eine deutliche Bundestagsmehrheit, die CSU wäre lediglich ein gedultetes Anhängsel. |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Freitag, 12. August 2005 - 17:22 Uhr: | |
@Florian: Genau dies dachte ich bisher auch, aber Stoiber scheint wohl anders zu denken und seine eigene Frustration über die verlorene Kanzlerkandidatur an Frau Merkel "auszulassen", d.h. er scheint sie wirklich schwächen zu wollen und gleichzeitig eine populäre bzw. populistische Stimmung im Süden ausnützen zu wollen (dafür spricht, dass ihm Oettinger aus Baden-Württemberg gleich beigesprungen ist). Er glaubt wohl, dass 10% plus Union in Bayern und Baden-Württemberg die Verluste im Osten ausgleicht. Wie sonst wären seine Äußerungen zu erklären. Und ob die CSU in einer großen Koalition wirklich weniger Macht hätte als in einer Konstellation CDU, CSU, FDP wird zwar immer wieder gesagt, aber man kann dies m.E. auch anders sehen, da die CSU im Verein mit der SPD ihr "soziales" Profil schärfen könnte - dies ginge weniger gegen CDU und FDP - meiner Meinung nach - aber dies kann man durchaus auch anders sehen. |
Robert Z.
| | Veröffentlicht am Freitag, 12. August 2005 - 17:36 Uhr: | |
"Wie sonst wären seine Äußerungen zu erklären."
Ganz einfach: ich vermute, daß es gar keine geniale Strategie war. Beim ersten Mal dachte Stoiber wohl, daß die Äußerungen nicht bundesweit vernommen werden würden (immerhin blieb es ja auch eine Woche lang "unentdeckt", schon merkwürdig, wo es doch so skandalös sein soll). Hätte er hier eine Strategie verfolgt, so hätte er sich sicherlich in einem Interview so geäußert, jedenfalls irgendwo, wo mehr Presse dabei ist. Zumindest bei der zweiten Aussage (mit den "klügeren Bayern") schien er mir auch ein wenig "angeheitert".
Ehrlich gesagt sehe ich die Brisanz der beiden Aussagen auch nicht. Slogans a la "Wir Bayern sind die besten" fallen in CSU-Bierzelten dauernd, und Stoiber ist diesmal auch gar nicht der Kanzlerkanidat der Union. |
Good Entity
| | Veröffentlicht am Freitag, 12. August 2005 - 17:50 Uhr: | |
Eines wird noch zu wenig gesehen: Wenn die Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl nicht für eine CDU/CSU/FDP - Koalition ausreichen, dann ist Gerhard Schröder nicht mehr automatisch der "Wahlverlierer", der endgültig abserviert ist, denn er steht doch noch als eine Art "Sieger" im Zweikampf mit Angela Merkel da. Dies gilt besonders dann, wenn die Erholung der SPD fortschreitet und sie in üblichere Bereiche oberhalb von 30 % gelangt (recht wahrscheinlich, wenn es tatsächlich zu dieser Konstellation kommt) und er gleichzeitig seinen Erzfeind Oskar Lafontaine unter die 10 % -Marke (durchaus denkbar) drückt.
Dann wäre Schröder immer noch der noch nicht abgelöste Kanzler (und offizieller Kanzlerkandidat der SPD). Das stünde einer SPD/Die Linkspartei.PDS/Grüne - Koalition sicher im Wege, denn man müsste ihn ablösen ... oder? Müsste man wirklich? Bei dieser Konstellation ist die SPD und vor allem auch er wieder in der Position, volle Forderungen durchzusetzen. Also Lafontaine nicht in der Regierung und ein SPD-Regierungsprogramm mit Windkraft- und Fahrrad-Einsprengseln für die Grünen und einer Reichensteuer mit Gedöns für den linken Flügel der SPD und die Linkspartei. Hartz IV wird in Gysi-Arbeitsförderungsprojekt umbenannt. Lafontaine wird Chef der Bundesarbeitsagentur. Aus ALG II wird das "Bürgergeld".
Schröder wäre dann der Macher, geniale Taktiker, Bändiger der PDS, erneuter Sieger über Lafontaine im Revanchefight, Beseitiger der Spaltung der SPD (warum sollten denn dann noch SPD-Linke zur Linkspartei?), Kanzler sowieso und Held außerdem.
Falls die Linkspartei.PDS übrigens nicht will, ist sie Schuld an allem, was dann nicht klappt und brandmarkt sich selbst in aller Öffentlichkeit als regierungsunwillig und vielleicht auch -unfähig. Ob sie das riskiert? Die Mehrzahl der PDS-Wähler in den neuen Bundesländern wird in diesem Fall auch eine Rgierungsbeteiligung "ihrer" Partei wollen (siehe Land Berlin). Wenn Schröder das alles gelingt, gewinnt er auch Rheinland-Pfalz, denn er hat ja aus Wählersicht wieder alles im Griff.
Wahrscheinlich? Naja. Aber so oder ähnlich möglich allemal und dies würde mich auch nicht überraschen. Wahrscheinlicher als eine Ampelkoalition ist es auf jeden Fall. |
Max
| | Veröffentlicht am Freitag, 12. August 2005 - 18:33 Uhr: | |
Aber in der SPD gibt es auch Leute, die über das Jahr 2005 hinausdenken. Und wie schon mehrfach erwähnt, würde die Wahl im eher konservativen Rheinland-Pfalz für die SPD eine Riesenklatsche bedeuten, zumal die SPD wohl als Parner ausfiele.
Was hat man von einer dann völlig handlungsunfähigen Linkskoalition? Lafontaine würde die Kompomisslerei im BR nicht lange mitmachen und wieder den linken Demagogen spielen.
Und dann wäre man wieder bei Null... |
Martin_D
| | Veröffentlicht am Samstag, 13. August 2005 - 03:24 Uhr: | |
Meine Koalitionsspekulationen für 2005
Wenn Schwar-Gelb die Mehrheit bekommt ist der Fall klar.
Ich spekulier jetzt die denkbaren Koalitionen für den Fall, dass Schwarz-Gelb (und natürlich auch Rot-Grün) keine Mehrheit haben.
Rot-Rot-Grün:
Gehrhard Schröder geht bewusst den Weg der Neuwahl, um entweder eine neue Legitimition zu bekommen, wie er sagt, oder eben abgewählt zu werden.
Eine Rot-Rot-Grüne Koalition hat nach den Aussagen der SPD und vor allem auch, weil die Linkspartei als Wahlziel lediglich ausruft, eine möglichst starke Oppositionspartei zu sein, überhaupt keine Legitimation. Das Konstrukt würde auch nie und nimmer länger halten als Schröder ohne Neuwahl sowieso noch Kanzler gewesen wäre und könnte noch weniger durchsetzen.
Also ausgeschlossen
Ampel
Da die Grünen der Lieblingsgegner von Westerwelle sind, aber auch weil der Metzger-Flügel der Grünen im Vergleich zu vor einigen Jahren etwas an Einfluss verloren hat, ist sie für diese Wahl keine Alternative.
Kategorisch für alle Zeiten diese Option auszuschließen ist natürlich unseriös und albern. Ich denke zum Beispiel an den Fall, wenn in einem Bundesland oder auch im Bund mal eine große Koalition über mehrere Jahre regiert, wäre eine völlig andere Situation wie jetzt. Es gäbe nicht dieses Lagerdenken und vielleicht wächst ja dann mit der Zeit die Sehnsucht, die große Koalition abzulösen. Das kann im übrigen dann auch eine schwarze Ampel sein. Aber wie gesagt, für 2005 ist das kein Thema
Schwarz-Grün
wird es sicherlich irgendwann mal in einem Bundesland geben und könnte dann auch im Bund eventuell ein Thema werden. Das dauert aber noch mindestens eine Politikergeneration.
Schwarz-Rot
wird es dann geben, wenn nichts anderes übrig bleibt.
Ich glaube kaum, dass im Falle eines solchen Wahlergebnisses die Bundesrepublik Deutschland aufgelöst wird, weil sie niemand mehr regieren will. |
Martin Jurgeit
| | Veröffentlicht am Samstag, 13. August 2005 - 10:52 Uhr: | |
"Zumindest bei der zweiten Aussage (mit den "klügeren Bayern") schien er (Stoiber) mir auch ein wenig "angeheitert".
Das fiel mir auch auf. Da glaubte man sich ja schon fast in die guten, alten Zeiten von Willy Weinbrand zurückversetzt. Ob das aber heute noch so gut ankommt? Irgendwie scheint man sich in der Union seiner Sache wirklich sehr sicher zu sein und schon kräftig auf den Sieg anzustoßen. |
André
| | Veröffentlicht am Samstag, 13. August 2005 - 16:07 Uhr: | |
Oder auch eine Erinnerung an einen seiner Vorgänger im Amt als bayerischer MP, der ja mal eine ganze "Bonner Runde" voll bis zum Stillstand der Augen bestritten hat. |
Max
| | Veröffentlicht am Sonntag, 14. August 2005 - 09:02 Uhr: | |
Wer war das noch gleich, der hieß Max mit Vornamen? |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Sonntag, 14. August 2005 - 16:32 Uhr: | |
@Bernhard:
> eine Mehrheit aus SPD, Grünen und Linkspartei 2005 wäre
> äußerst knapp, ...
Es ist noch so unsicher, wie die Wahlen ausgehen - da kann man noch nicht über "knapp" spekulieren.
Richtig ist wohl, daß rot/rot/grün nicht mit ganz knappen zwei/drei Stimmen machbar wäre. Aber es muß auch nicht so fett sein, daß der komplette Seeheimer Kreis verzichtbar wäre. Wenn die SPD-Mehrheit das beschließt, würden auch fast alle Seeheimer zuverlässig mitmachen.
> Eine Zusammenarbeit aus SPD, Grünen und Linkspartei würde
> zudem Herrn Beck in Rheinland-Pfalz hinwegspülen ...
Völlig offen.
Man darf ja nicht vergessen, was so eine Koalition alles bedeuten würde. Z. B. daß die siegessicheren schwarz-gelben (ein weiteres Mal) unterlegen sind, der ganze Anti-Regierungs-Schwung verpufft ist, in Berlin ein optisch neuer Politikstil installiert würde ...
Je nach genauem Ergebnis kann es sowohl bei Union als auch bei FDP zu heftigen Führungskrisen kommen.
Über Wahlergebnisse danach zu spekulieren ist völlig unsinnig, weil sich so viele Faktoren verändern würden.
> ... und spätestens dann würde diese Konstellation zerfallen.
Es gibt in der Tat viele Möglichkeiten, warum eine rot/rot/grüne Koalition zerfallen könnte.
Aber das muß nicht zu Neuwahlen führen.
Wie schon an anderer Stelle diskutiert könnte das im Gegenteil für die SPD den Ausweg aus ihrem taktischen Dilemma bedeuten.
Gleich nach der Wahl wäre eine große Koalition für sie eine Katastrophe: Als geschwächter Wahlverlierer unter CDU-Führung weitermachen, mit einer gestärkten Linksopposition - das würde die Partei zerreißen.
Nach einer gescheiterten rot/rot/grüne Episode dagegen kann das ganz anders aussehen: Die SPD kann als einzige Bündnispartei wechseln, sie kann dies zu einem geeigneten Zeitpunkt tun (wenn die PDS gerade als Schuldige darstellbar ist), und als Preis für den Wechsel von der Union Zugeständnisse bekommen.
Rot/schwarz NACH rot/rot/grün könnte ein sehr realistisches Szenario sein. |
Robin Maasters
| | Veröffentlicht am Sonntag, 14. August 2005 - 17:57 Uhr: | |
1. zu Rot-rot-grün:
Wer denkt, daß diese Koalition nicht gemacht wird, wenn die zusammen 50% u. 1 Stimme bekommen, glaubt wahrscheinlich auch an den Weihnachtsmann.
2. zu Stoiber:
Ich empfehle jedem, der seine Aussagen angreift, einmal die Ergebnisse der letzten PISA-Studien sortiert nach Bundesländern mit den Wahlergebnissen 2002 nach Bundesländern zu vergleichen.
Fällt Ihnen da was auf? |
MMA
| | Veröffentlicht am Sonntag, 14. August 2005 - 18:19 Uhr: | |
"zu Stoiber:
Ich empfehle jedem, der seine Aussagen angreift, einmal die Ergebnisse der letzten PISA-Studien sortiert nach Bundesländern mit den Wahlergebnissen 2002 nach Bundesländern zu vergleichen.
Fällt Ihnen da was auf?"
Nein, da fällt mir gar nichts mehr auf. Diese platte Vergleich ist doch ein alter Hut. |
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