051-075

Autor Beitrag   Thomas Frings Veröffentlicht am Freitag, 17. Juni 2005 - 10:35 Uhr:    "Sein deutliches Buhlen um NPD-Wähler bei seinem Auftritt in Chemnitz wird den weiteren Wahlkampf bestimmt nicht leichter machen." Ach, das Volk im allgemeinen ist nicht so sensibel wie die veröffentlichte Meinung. Wer auf populistische Phrasen reinfällt, läßt sich auch von so etwas nicht schrecken. Fremdenfeindlichkeit ist in linken Kreisen ja nicht weniger verbreitet als sonst (gerade auch im Osten), allem zur Schau gestellten Antifaschismus zum Trotz.   Torsten Schoeneberg Veröffentlicht am Freitag, 17. Juni 2005 - 10:40 Uhr:    Das ist kein Aussetzer, sondern seit Jahren Lafontaines Prinzip - hat sich ja sogar bis Harald Schmidt herumgesprochen (vor Wochen Lafo-Plakat mit Unterschrift "Ausländer raus"). Die Zeit hatte auch notiert, wie oft er in seinem letzten Buch das Völkische beschwor. Die PDS könnte sich da beim Einkauf der WASG ein großes Problem eingefangen haben; Lafontaine hat Möllemann-Potential.   Ralf Arnemann Veröffentlicht am Freitag, 17. Juni 2005 - 13:29 Uhr:    @Thomas: > Ach, das Volk im allgemeinen ist nicht so sensibel wie die > veröffentlichte Meinung. Wer auf populistische Phrasen reinfällt, > läßt sich auch von so etwas nicht schrecken. Das ist schon richtig - aber das heißt noch lange nicht, daß es nicht schadet. Die NPD-Wähler in Sachsen werden Beifall klatschen, wenn Lafontaine so etwas sagt - sie fühlen sich inhaltlich bestätigt. Aber sie werden deswegen nicht PDS/WASG wählen. Lafontaine hat noch nicht begriffen, daß er nicht mehr Exponent einer großen Volk-/Regierungspartei ist. Die kann sehr wohl Wähler wieder einfangen, indem sie populistische Phrasen bringt. Aber wenn das eine kleine Oppositionspartei tut, muß sie schriller sein als die Konkurrenz, wenn sie Protestwähler anziehen will. Und da wird die NPD ihn immer locker abhängen. Umgekehrt liegt das Wählerspektrum für die PDS/WASG eindeutig bei den linken Globalisierungsgegnern à la attac. Und denen ist nichts verhaßter als daran erinnert zu werden, daß ihre Positionen inhaltlich weitgehend mit denen der Nazis übereinstimmen. Da wird die Lafontaine-Wortwahl also schaden. Torsten hat das gut formuliert: Lafontaine hat Möllemann-Potential. D.h. er findet hohes Medieninteresse, bringt auch erst einmal Zulauf - aber verursacht auch Irritationen, die im Endspurt einer Bundestagswahl, wenn es den Leuten wirklich ernst wird, sehr negativ wirken können.   Thomas Frings Veröffentlicht am Freitag, 17. Juni 2005 - 14:19 Uhr:    "Umgekehrt liegt das Wählerspektrum für die PDS/WASG eindeutig bei den linken Globalisierungsgegnern à la attac." Im Westen ja, im Osten hat der gemeine PDS-Wähler mit attac rein gar nichts am Hut. "D.h. er findet hohes Medieninteresse, bringt auch erst einmal Zulauf - aber verursacht auch Irritationen, die im Endspurt einer Bundestagswahl, wenn es den Leuten wirklich ernst wird, sehr negativ wirken können." Naja, das Thema ist reichlich diskutiert worden. Irgendein überzeugendes Indiz für die Hauptschuld Möllemanns am Abschneiden der FDP ist da nicht aufgetaucht (dennoch war es natürlich ein Fehler, die Auseinandersetzung mit Friedmann hochzuschaukeln, von der Finanzierung des Flublattes und anderer Aktivitäten ganz zu schweigen). "Und denen ist nichts verhaßter als daran erinnert zu werden, daß ihre Positionen inhaltlich weitgehend mit denen der Nazis übereinstimmen." Richtig, aber vom hohen moralischen Ross aus nehmen die solche -berechtigte- Kritik eh nicht ernst. Weil sie ja die Guten sind ist alles, was ihrer Meinung widerspricht, böse. Lafontaines Wirkung wird wohl überschätzt, schaden wird er den Linksaußen nicht- zumal es ja sonst niemanden im Westen gibt, der Wähler gewinnen kann.   Martin Jurgeit Veröffentlicht am Samstag, 18. Juni 2005 - 15:08 Uhr:    Heute in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung": DIE LINKSPARTEI IST UNZULÄSSIG Das neue Linksbündnis von PDS und WASG ist von Stabilität noch weit entfernt. Während beide Parteien am Freitag über Äußerungen von Oskar Lafontaine über ausländische Arbeitskräfte stritten, verstärken sich juristische Zweifel an der angestrebten Namensgebung. Niedersachsens Landeswahlleiter Karl-Ludwig Strelen sagte: "Der Beschluss der beiden Parteispitzen ist unzulässig. Erlaubt wäre nur ein bundesweit einheitlich Name". (...) Niedersachsens WASG-Sprecher Detlef Schmidt sagte noch am Donnerstag, man wolle auf der Landesliste "ohne das Kürzel PDS zur Bundestagswahl antreten". Wenn das geschieht, ist die Landesliste ungültig. "Parteien dürfen nur mit ihrem vollständigen Namen kandidieren, betont Strelen. "Da es um eine Bundestagswahl geht, ist allein der Name der Bundespartei verbindlich." Falls sich also die PDS auf ihrem Parteitag am 17. Juli in "Demokratische Linke PDS" umbenenne, müssten alle Landeslisten und Kandidaten dieser Partei auch den neuen Namen tragen - "und zwar vollständig", betont Strelen. Prinzipiell gebe es die Möglichkeit, Namenszusätze zu streichen. "Doch in diesem Fall ist das Kürzel PDS kein Zusatz, sondern wesentlicher Bestandteil des Parteinamens." (...) In diesem Zusammenhang sollte auch erwähnt werden, dass Strelen eigentlich als SEHR großzügig gilt, wenn es in der Vergangenheit um die Zulassung von Wahlvorschlägen ging. Ich würde Wetten eingehen, dass manche Kandidaturen, die wir hier in Niedersachsen gesehen haben, in anderen Bundesländern keine Chance gehabt hätten. Wenn Strelen sich jetzt schon im Vorfeld so weit aus dem Fenster hängt, sollten PSD/WASG das unbedingt ernst nehmen. Ich habe es z.B. noch nie erlebt, dass ein Wahlausschuss (auf welcher Ebene auch immer) nicht der Empfehlung des Wahlleiters gefolgt wäre. Im Grund sind die Abstimmungen nach der Empfehlung reine Formsache. In dem Artikel steht außerdem noch, dass es wohl Anfang Juli ein Treffen aller Landeswahlleiter geben soll, auf dem das Thema beraten wird. Vielleicht kommt das ja dann noch rechtzeitig für PDS/WASG, damit sie nicht am Ende mit einem Sack voll abgelehnter Landeswahlvorschläge da stehen.   Martin Jurgeit Veröffentlicht am Sonntag, 19. Juni 2005 - 12:19 Uhr:    In diesem Zusammenhang würde mich auch mal interessieren, ob es eigentlich schon den Fall gab, dass Landeslisten einer Partei bei Bundestagswahlen im Land X vom Wahlausschuss zugelassen wurden und im Land Y gleichzeitig abgelehnt wurden. Ich habe irgendwann mal aufgeschnappt, dass es einen solchen Fall bei der PBC gegeben haben soll, der in mindestens einem Land seinerzeit der Parteienstatus nicht zugebilligt wurde. Und welche Rolle spielt bei dem ganzen Prozedere eigentlich der Bundeswahlleiter? Kann er Beschlüsse der Landeswahlausschüsse gegebenfalls aufheben und abändern?   Sole Veröffentlicht am Sonntag, 19. Juni 2005 - 19:02 Uhr:    "Im Westen ja, im Osten hat der gemeine PDS-Wähler mit attac rein gar nichts am Hut." In der Region ist ATTAC mehr oder minder eine Plus-Veranstaltung von PDS, "DGB-Linken" (die hier keine Berührungsängste mit der PDS haben) und dem Netzwerk drumrum. ATTAC spielt hier aber weder in dem Zusammenhang noch eigenständig eine Rolle. Ich finde die Entwicklung sehr interessant - und auch günstig, weil sie uns erspart zu begründen, warum wir überhaupt nicht traurig sind, dass unsere West-LV keine Lust haben, sich symbolisch zu "unterwerfen". Die PDS hat schon mal vorsorglich innerhalb der sicheren Fristen mehrere Listenkonferenzen nach hinten verschoben. Die Medien scheinen nach wie vor vor allem sich selbst zu zitieren - und Leute, die es auch nicht besser wissen. Jedenfalls fand ich heute Nachmittag den Spiegel eher amüsant als interessant, was den "Linkspartei"-Artikel angeht. Hoffentlich basieren die Regierung/SPD-Spekulationen nicht auf demselben Qualitätsstandard.   Ralf Arnemann Veröffentlicht am Mittwoch, 22. Juni 2005 - 18:20 Uhr:    Laut Spiegel-Online geht jetzt noch einmal die Namensdiskussion los, da die Rechtsbedenken gegen das Weglassen von Namensbestandteilen in einzelnen Ländern wohl erheblich sind. Entweder müssen WASG und Lafontaine wohl auch noch die letzte Kröte schlucken und eplizit unter PDS antreten - oder die Sache platzt doch noch. Nach Lafontaines Rechtsaußen-Querschlägen wäre es manchem in der PDS wohl gar nicht unrecht, wenn man ihn wieder loswürde ...   Wilko Zicht Veröffentlicht am Mittwoch, 22. Juni 2005 - 19:08 Uhr:    Man sollte in solch heiklen Fragen vielleicht nicht gerade auf Gefälligkeitsgutachter wie Morlok vertrauen. Aus dem Parteiengesetz ergibt sich doch völlig eindeutig, daß Landesverbände dem Parteinamen zwar einen Zusatz hinten dranhängen, aber nichts vom Namen der Bundespartei weglassen dürfen. Wenn man die geplante Bezeichnung auf den Stimmzetteln erreichen will, müßte sich die PDS also in "Demokratische Linke" umbenennen, wobei ihre Ost-Landesverbände den Zusatz PDS führen dürfen.   Nordlicht Veröffentlicht am Mittwoch, 22. Juni 2005 - 19:42 Uhr:    Es wird keine Namensänderung geben, bei der der Name PDS komplett wegfällt, von daher scheint mir die Sache entschieden. Zur Bundestagswahl wird die DL PDS antreten und im übrigen sind die meisten West-LV sehr gegen das Weglassen des Namens PDS. Ich denke also, die WASG wird auch diese Kröte schlucken müssen.   Martin Jurgeit Veröffentlicht am Mittwoch, 22. Juni 2005 - 21:08 Uhr:    Wie gerade der NDR in seinen Hörfunk-Nachrichten mitteilt, will sich die PDS in Linkspartei umbenennen. Damit könnte durch den Wegfall des belasteten Begriffs "Sozialismus" wohl doch noch eine brauchbare Brücke hin zur WASG und westdeutschen Wählerlagern gelingen.   Gast Veröffentlicht am Mittwoch, 22. Juni 2005 - 21:27 Uhr:    Wilko Zicht, Mittwoch, den 22. Juni 2005 - 19:08 Uhr: "Wenn man die geplante Bezeichnung auf den Stimmzetteln erreichen will, müßte sich die PDS also in "Demokratische Linke" umbenennen, wobei ihre Ost-Landesverbände den Zusatz PDS führen dürfen." AP vom 22. Juni 2005, 20:55 Uhr: "Der PDS-Bundesvorstand habe zudem beschlossen, dass der Name PDS in einzelnen Landesverbänden als Zusatz gewählt werden kann." Das wurde aber schnell umgesetzt ,-)   Sole Veröffentlicht am Mittwoch, 22. Juni 2005 - 23:22 Uhr:    Was ist an Sozialisten so belastet? Die SPD-Jugend heißt auch so. Belastet ist die Partei PDS, egal wie sie nun heißt   Nordlicht Veröffentlicht am Donnerstag, 23. Juni 2005 - 07:05 Uhr:    Tja, da habe ich mich wohl geirrt... Die PDS benennt sich um und zwar völlig... nun ist PDS das Anhängsel an der Linkspartei...   Sole Veröffentlicht am Donnerstag, 23. Juni 2005 - 10:16 Uhr:    ... und nach wie vor hat jeder LV Interesse daran, den Zusatz zu tragen.   gelegentlicher Besucher Veröffentlicht am Donnerstag, 23. Juni 2005 - 14:32 Uhr:    Angesichts dieser Entwicklung muss ich zugeben, dass die PDS die WASG doch nicht über den Tisch gezogen hat. Jetzt verstehe ich das Handeln der PDS überhaupt nicht mehr.   John Rawls Veröffentlicht am Donnerstag, 23. Juni 2005 - 16:56 Uhr:    Das wird Sole sicher besser beschreiben können, aber hier in München habe ich gestern erst mit einer West-PDSlerin gesprochen und dort schwankt die Stimmung zwischen kämpferischer Skepsis und geradezu naiver Euphorie. Auf jeden Fall herrscht dort die Ansicht, gerade sowas wie Geschichte zu erleben, wenn nicht gar zu schreiben. Und das ist sicherlich eine sehr ernstzunehmnde Stimmung.   Sole Veröffentlicht am Freitag, 24. Juni 2005 - 10:04 Uhr:    Das ist ein sehr ernstes Problem für uns. Dieser Medienrummel weckt eine derartige Reihe von Emotionen und Hoffnungen gerade bei denen, die von der Landschaft links der SPD eher traurig als hochmütig nichts wissen wollten, dass da ein großer Druck empfunden wird, jetzt handeln zu müssen. Die WASG an sich ist nicht sexy, Oskar Lafontaine an sich ist es auch nicht, von der PDS bisher hatte jeder seine Meinung. Auch innerhalb der Mitgliedschaft machen da jetzt viele Druck, die einen, weil sie selber große Hoffnungen haben, die anderen, weil sie meinen es wäre ein Fiasko, diese Hoffnungen zu enttäuschen. Tatsächlich zieht diese Entwicklung auch Leute an, wenn auch nicht in dem beschriebenen Ausmaß. Es gab rund 500 Parteibeitritte in den letzten Wochen, was weit über dem Durchschnitt ist. Einer der bekannteren ist Peter Jaszyk, ehemaliger Opel-Betriebsrat, der in der WASG an irgendeiner internen Intrige gescheitert ist. Bei der WASG gab es offenbar in ähnlichem Maße Beitritte, nachdem das Wachstum zu Wahl hin fast ganz abgeflacht war. Irgendwelche Professoren melden sich für Zählkandidaturen, kommunale Gruppierungen melden Unterstützunge an. Natürlich bewirken 9 % Umfragen auch, dass sich allerlei zweifelhafte Gestalten Hoffnungen machen, auch noch mit Listenplatz x in ein Parlament zu kommen. John hat die Hysterie ganz gut beschrieben. Es kommt zu seltsamen Szenen, etwa wenn eine innerparteilich eher als "die gehört eigentlich in die SPD" angesehene Vorständlerin auf PDS im Namen besteht, weil "ich ja Sozialistin bin", während hingegen die vermeintlichen Dogmatiker zu erstaunlich weiten Kompromissen bereit sind. Bei der WASG hofft man, mit einem anderen Namen als PDS besser punkten zu können. Andererseits sieht man bei der PDS die Gefahr, dass die Namensänderung auch als Symbol eines inhaltlichen Umschwungs verstanden wird - gerade eher pragmatische Politiker wie der MP-Kandidat in Sachsen-Anhalt Wulf Gallert sehen da ähnliche Probleme wie ich sie kürzlich hier im Forum skizziert habe. Ich denke nicht, dass man real etwas gut macht durch Namensänderung. Andererseits, wenn das die (selbst herbeigeführte) Bedingung für die Gewinnung von weit mehr als dem WASG-Spektrum ist, dann muss man eben abwägen. Die PDS hat sich in eine Situation gebracht, in der sie sich schnell entscheiden muss, ob sie ja sagt oder nein. Mit jedem Tag wird das nein teurer, aber das ja schwerer auszuhandeln. Im Bundesvorstand hat man sich offenbar für Ja entschieden, was dann so aussieht: Der Parteitag beschließt die Umbenennung in Die Linkspartei. (Oder irgendsowas) Die Landesverbände beschließen ihre jeweilige Umbenennung und geben sich den Namenszusatz "PDS [Land]" oder "Die Sozialisten" oder was immer als Kompromiss zwischen Landes-PDS und Landes-WASG herauskommt, wobei ich denke, dass deutlich mehr als sechs Landesverbände am Ende irgendwie PDS heißen. Der Ball liegt dann bei der WASG. Die kann allerdings bei der Listenaufstellung über unerträgliche Vorschläge die Situation "PDS wählt unsere Leute nicht - wir gehen allein" konstruieren, wenn sie das denn will. Es gibt unter den Bündniskritikern in der WASG teilweise die Meinung, es sei nicht so schlimm, als WASG nicht reinzukommen wenn man nur getrennt anträte. Die Perspektive eines Zerfalls wird da offenbar ausgeblendet. Fragt sich, was von alledem bleibt, wenn deutlich vor dem Wahltag die umfragen sich bei irgendwo zwischen 5 und 7 % normalisieren. Man kann nicht ewig von Hoffnungen leben.   John Rawls Veröffentlicht am Freitag, 24. Juni 2005 - 11:03 Uhr:    Danke für das Stimmungsbidd, Sole. Es rundend mein eingeschränktes Bild von außen gut ab. Die Linkspartei mag von Glück reden, dass nun die Ferein kommen und danach ganz schnell die Wahl. Das reicht, um die nötigen Formalismen zu erledigen und ist dennoch knapp genug, um sich nicht erneut in der Breite zu zerstreiten. Ich gehe fest davon aus, dass dieses neue Bündbnis den Einzug schafft. Ich schätze aber, die eigentlichen Probleme und Herausforderungen kommen erst in der Zeit danach. Wer kann sich nicht mit Grausen an das heitere Zerfleischen erinnern, dass die Grünen nach ihrem Überraschugserfolg im Bund ablieferten?   John Rawls Veröffentlicht am Freitag, 24. Juni 2005 - 11:04 Uhr:    Ich bitte die vielen Tippfehler zu entschuldigen. Ich hatte zu schnell bestätigt, wollte es eigentlich noch mal vorher lesen.   Ralf Arnemann Veröffentlicht am Freitag, 24. Juni 2005 - 11:05 Uhr:    Es ist befremdlich, daß jetzt schon seit Wochen ein Streit um den Parteinamen dominiert - von Inhalten ist kaum die Rede. Wenn die Inhalte von WASG, PDS und den Neueintritten weitgehend übereinstimmen - wieso dann die Panik wegen der Bezeichnung PDS? Die hätten dann eigentlich schon bisher zur PDS gehen können, um sich für die gemeinsamen Ziele zu engagieren. Die Vermutung liegt da eher nahe, daß es substanzielle inhaltliche Unterschiede zwischen PDS und WASG/Neueintritten gibt. Solche Unterschiede hat Sole ja schon beschrieben. Was wird denn nun mit diesen, wenn irgendein Name gefunden sein wird? Wechselt die PDS ihre Programmatik, d.h. ordnet sich auch hier der Hund dem Schwanz unter? Oder akzeptieren die Neuen das bestehende PDS-Programm, dann wäre der Namensstreit letztlich üble Heuchelei. Dann hätte Ströbele recht, der als Parteinamen PDS/ML vorschlägt (mit "ML" als "mit Lafontaine". Ich sehe eine große Wahrscheinlichkeit, daß diese Widersprüche NACH erfolgter Umbenennung und gemeinsamer Listenaufstellung aufbrechen. Dann wird nicht nur die Anfangs-Euphorie in sich zusammenbrechen, die folgenden Konflikte können auch zu drastischen Wählereinbußen führen. Zahlen wie 9% halte ich für völlig illusorisch. Die ganze Linkspartei-Idee hat momentan einen Hype, weil die Regierung noch paralysiert ist und den 1. Juli abwartet. Wenn der eigentliche Wahlkampf beginnt, wird gerade die SPD in Geschlossenheit gezielt die Linkspartei attackieren, mit Unterstützung vieler befreundeter Medien. Da werden dann auch die Widersprüche gerade bei Lafontaine grell herausgearbeitet werden. Die letzten Jahre hat er ja recht widerspruchsfrei in Talkshows glänzen können. Jetzt ist er wieder auf der Bühne, kann konkret angegriffen werden - und er bietet genug Angriffsflächen. Ich habe so ein Gefühl, daß die PDS diese ganze Sache am 18. September bitter bereuen wird.   Sole Veröffentlicht am Freitag, 24. Juni 2005 - 11:19 Uhr:    Das ist durchaus alles nicht unrealistisch. Die WASG hat ein herbeiadministriertes (trotzdem sehr dürftiges) Gründungsprogramm, das die Mitglieder unter Zeitdruck abwinken mussten. Bisher konnte die Verschiedenheit der Leute dort nicht nach außen politisch wirksam werden. Lafontaine und Gysi stellen jeweils ein Potential für öffentlich wirksamen Ärger dar.   HOWOKOBORKA Veröffentlicht am Sonntag, 26. Juni 2005 - 12:39 Uhr:    Aktueller Zwischenstand vom Landesvorstand: Der nun angestrebte Name sei auf Bundesebene Die Linkspartei. PDS Dies widerspricht (mal wieder) Presseäußerungen.   Jochen Veröffentlicht am Donnerstag, 30. Juni 2005 - 19:50 Uhr:    "Ich habe so ein Gefühl, daß die PDS diese ganze Sache am 18. September bitter bereuen wird." Ich glaube, sie bereut es erst später. Bei der Wahl wird sie kräftig Proteststimmen absahnen, dafür braucht es keine komplizierten Programme und der Name ist letztlich egal. OL mag ein Populist sein, aber er ist nicht fremdenfeindlich, die Äußerungen waren eher als Sozialpopulismus wegen der Entlassung norddeutscher Fleischer gedacht. Lafontaine vertritt eine stark nationale Wirtschaftspolitik, das ist schon alles. Seltsam, dass er immer noch unterschätzt wird, trotz überragender Reden auf Parteitagen und seiner Rolle als Schröders Königmacher (Wäre Scharping sonst immer noch Parteichef?) Das beste Argument die "PDS/ ML" zu wählen ist die Beliebtheit einer großen Koalition in der Bevölkerung. Wer die möchte, muss die koalitionsunfähigen Parias wählen, bei über 12% wird es schwer für schwarz-gelb.   Sole Veröffentlicht am Donnerstag, 30. Juni 2005 - 20:23 Uhr:    "Bei der Wahl wird sie kräftig Proteststimmen absahnen, dafür braucht es keine komplizierten Programme und der Name ist letztlich egal." Nicht, dass die PDS damit Probleme hätte...

Admin Logout   Vorige Seite Nächste Seite