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Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Bundestagswahl 2005 » Neuwahl des Deutschen Bundestags im Herbst 2005 » 276-300 « Zurück Weiter »

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Kai
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 16:50 Uhr:   

@John

Und der hat Interesse, seinen Nach-Nachfolger noch weiter zu beschädigen?
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John Rawls
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 17:04 Uhr:   

Huch, wieder ein Verdächtiger mehr ! ;-). Nö, den meinte ich nun wirklich auch nicht.

Beschädigt wird mit dieser Meldung m.E. ohnehin nur Münte, und das sehr subtil. Nach dem Motto: Was hängen bleibt 2009 ist: ach ja, als Kanzler wurde der ja auch schon mal gehandelt.

Vielleicht sollte man ddp aber auch nicht zu hoch hängen. Ich schwanke bis heute zwischen Abscheu und Bewunderung, dass die eine Schlagzeile wie "Tierpsychologin: Daisy nach Moshammers Tod «stark traumatisiert" bundesweit verkaufen konnten.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 17:48 Uhr:   

@John:
> ich hoffe, dass nun niemand so plump ist, den Namen noch zu
> nennen...
Was spräche dagegenn, hier bei diesen diversen Vermutungeen auch Roß und Reiter zu nennen?

> Beschädigt wird mit dieser Meldung m.E. ohnehin nur Münte, ...
Das sehe ich nicht. Es ist doch immer noch nicht rufschädigend, wenn man als potentieller Kanzler gehandelt wird.

Ich glaube auch nicht, daß hier jemand gezielt eine Intrige gestartet hätte. Dazu ist die Wirkung viel zu diffus und unkalkulierbar, ein "cui bono" nicht wirklich erkennbar.

Es werden wohl solche Szenarien in der SPD-Spitze diskutiert worden sein - ist ja eigentlich auch nichts Besonderes, man bedenkt da natürlich immer verschiedene Vorgehensvarianten.
Nach der letzten Spiegel-Darstellung war das aber wohl nicht letzten Montag im Präsidium, das ist aber auch wenig wichtig.

Auf jeden Fall hat halt jemand bei den vielen Spekulationsgesprächen, die in Berlin, Hamburg und anderswo geführt werden (nicht zu vergessen, daß die Handy-Firmen derzeit Rekordsummen einstreichen können) auch dieses erwähnt, und das hat seinen Weg zu Widmann gefunden. Es ist nicht einmal gesagt, daß das nicht um mehrere Ecken ging bis zu ihm.

> Vielleicht sollte man ddp aber auch nicht zu hoch hängen.
Korrekt.
Wobei die Reaktionen in erster Linie zeigen, daß man so ein Vorgehen für plausibel hält!
ddp hat das in der Tat geschickt plaziert, der Vergleich mit der Daisy-Schlagzeile ist nicht schlecht ;-)
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Kai
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 18:18 Uhr:   

@John:

Jetzt weiß ich, wen Sie meinen. In der Tat, bei Hamburg habe ich an den nicht mehr gedacht, hatte ich ihn doch eher in einer anderen Himmelsrichtung als Nord und Süd - auch pressemäßig - eingeordnet.

So gänzlich unplausibel ist das nicht...
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 18:47 Uhr:   

@John
Natürlich kenne ich Zumpfort, auch einer der ganz großen Strippenzieher im Hintergrund. Ihn hats dann aber wohl zerlegt, als er Ronneburger gegen Genscher auf dem 83er Parteitag nicht durchsetzen konnte, wenn ich die Geschichte richtig verstanden habe. Wobei es allerdings schon eine Leistung war, ein ex-DP-Mitglied der Parteilinken als anständige sozialliberale Alternative zu Wende-Dieter zu verkaufen und ein Viertel der Stimmen auf dem Bundesparteitag zu bekommen.
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John Rawls
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 21:06 Uhr:   

Hallo CJ,

lange nichts gehört. Zumpfort ist auch jetzt noch sehr aktiv, allerdings auf der dunklen Seite der Macht ;-).

Als Sprecher des "Collegiums", dem sehr exklusiven Club der Dax30-Lobbyisten (also das, was vorher der "Montagskreis" war, da gehört nun auch der "Dienstagskreis" dazu) bewegte er sicher weitaus mehr als in seiner Bundestagskarriere. Fragt sich halt, zu wessen Nutzen.

Inzwischen ist er für den weniger druckvollen, dafür umso feineren, feinsinnigeren und feinfühligeren Adlerkreis tätig. "senior Lobbyist" sozusagen. Wenn ich eine Liste der 100 Mächtigsten Männer Deutschlands erstellen müsste, wäre er ganz sicher dabei.
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 21:19 Uhr:   

@John
Ja, lese ab und an mal mit, schreibe aber eher weniger. Frage mich im Übrigen immer noch, ob ich Dich nicht kenne, so als ex-FDP'ler und (wenn ichs richtig verstanden habe) Alt-LHG'ler, könntest Du mir evtl. früher mal übern Weg gelaufen sein. Von 1987 bis 1992 war ich eigentlich auf jeder BMV.

Zumpforts spätere Karriere war mir übrigens nicht so bekannt. Da muß ich mal meine SH-Freunde fragen.
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John_Rawls
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 21:41 Uhr:   

Allerdings kennen wir uns von der LHG, da haben wir so manch' gemeinsames Wochenende verbracht. Und auf dem Vereinigungsparteitag zu Hannover haben wir uns gemeinsam besof.. zum vertraulichen Gespräch unter den Tisch zurückgezogen. Da war noch ein Dritter aus Bielefeld dabei, dessen Name mir leider, leider nicht mehr erinnerlich ist. Ich habe an dem Abend jedenfalls einige neue unanständige Lieder gelernt.

Die letzte Mail habe ich von dir vor 6 oder 7 Jahren bekommen, als wir das "anachronistische diskursforum karl-hermann flach" gegründet haben. In Frankfurt warst du dann ja aber leider nicht dabei. Das adf mit seinen liebevollen 70er Jahre Reminiszensen gibt's leider nicht mehr, aber die Nachfolgergruppe "Des ehrenwerthen Wundartztes Johann Jacoby syn Ponarther Taback Collegium" liefert in unregelmäßigen Abständen vergleichbaren intellektuellen Schmaus. Vom freischaffenden Künstler bis zum Ex-MdEP. Aber sei gewarnt: die Gruppe ist inzwischen von liberalen "ehemaligen FDP'lern" geradezu dominiert ;-)
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Klaus
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 21:48 Uhr:   

Jetzt drehen die Sozen völlig durch. In ihrer Verzweiflung schlagen sie um sich und beschädigen Grundgesetz und Bundespräsident:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,359517,00.html

Zitat-----------------------------------------------------------------

SPD-Politiker greifen Köhler an

Im Streit über die geplante Vertrauensfrage von Kanzler Schröder gerät jetzt Bundespräsident Köhler in die Kritik von SPD-Politikern. Köhler gefährde mit gezielten Informationen eine "vertrauensvolle Zusammenarbeit", sagte der stellvertretende Fraktionschef Michael Müller laut einem Zeitungsbericht.

Berlin - "Wir müssen langsam die Auseinandersetzung mit dem Bundespräsidenten suchen", sagte Müller dem "Handelsblatt". Das Staatsoberhaupt "streut so gezielt Informationen, dass die vertrauensvolle Zusammenarbeit gefährdet ist". Zudem schlossen SPD-Parlamentarier nicht aus, dass Köhler eine Auflösung des Bundestags ablehnen werde.

"Wenn der Bundespräsident nicht auflöst, wissen wir nicht, was passiert", zitierte die Zeitung einen als einflussreich beschriebenen, aber namentlich nicht genannten Abgeordneten. [...]

Zitatende-------------------------------------------------------------

Ziemlich dreist, dem Bundespräsidenten zu unterstellen, er würde Indiskretionen streuen. Für mich wird immer wahrscheinlicher, daß die Neuwahlen nie geplant waren. Von Anfang an war geplant, mit Neuwahlankündigungen von der NRW-Niederlage abzulenken und am Schluss Köhler oder dem Verfassungsgericht die Schuld am Ausfallen der nie ernstlich geplanten Neuwahlen in die Schuhe zu schieben.
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C-J. Dickow
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 21:54 Uhr:   

@ John

So, jetzt müsste ich nur noch wissen, wer Du bist (irgendwie kriege ich Dich nicht einsortiert), nachdem Du mich als Saufkopp in Hannover geoutet hast mußt Du Dich nun auch outen ;-) Bei Bielfeldern fallen mir nur so grauslige Gestalten wie Dammermeier (oder hieß er Dammermann?) ein, mit denen ich bestimmt nicht gesoffen habe. Und unanständige Lieder sind doch was feines, oder?
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 21:57 Uhr:   

@ John

Aber auch wenn Du nicht mehr in der Partei bist, kannst Du ruhig mal zum VLA kommen, da ist man auch ohne Parteibuch gerne gesehen ;-)
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John Rawls
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 22:05 Uhr:   

Oh, beim VLA bin ich glaube ich sogar immer noch Mitglied. Jedenfalls nie ausgetreten. Hoffentlich verstosse ich da nicht gegen irgendein Doppelbesteuerungsabkommen. Dass die meine aktuelle Adresse haben, wage ich aber anzuzweifeln.

Oh Moment: Hast du mich nicht sogar geworben, in Marburg, glaube ich?

Meinen Klarnamen habe ich dir gerade geschickt, ich hatte mich aber ohnehin hier schon mal geoutet. Nur du kennst mich bestimmt noch unter meinem Mädchennamen.
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 23:01 Uhr:   

@ John

In Marburg? Ich war da noch nie oder hat da mal der LHG getagt und wann und weshalb? Und wogegen solltest Du beim VLA verstossen, wir haben sogar ehemalige SPD-Landesminister dabei ;-)

Im Übrigen: Ja, sie haben Dich unter Deinem "Mädchennamen", obwohl sie den richtigen Namen kennen müßten ;-) Aber das ist alles Off-Topic
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 00:12 Uhr:   

Eindeutig, auch wenns neugierig macht ;)
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Carsten Heine
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 08:36 Uhr:   

Eine Frage an die versammelte Runde:
Wie wahrscheinlich schätzt Ihr das Szenario ein, das Klaus angedeutete hat:
Die Ankündigung der Neuwahl durch Schröder-danach allgemeines Aufschrecken in der politischen Welt-alles bereitet Wahlen vor-die linken rangeln um eine neue Partei-und zum Schluß sagt der Kanzler "April, April" als er merkt, daß die Merkel jetzt sogar ihn überrundet hat in dr Wählergunst-schwarzer Peter dann beim BP oder gar bei den Angeordneten, wenn die ihm nun doch plötzlich das Vertrauen aussprechen?
Wie wahrscheinlich sind inzwischen Neuwahlen noch?
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John Rawls
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 08:42 Uhr:   

Hart an der Nullgrenze. Sollte Köhler Neuwahlen ablehen, wird es eher zu einer großen Koalition unter Merkel kommen. Selbst eine Tolerierung einer reinen CDU-Regierung durch die SPD halte ich noch für wahrscheinlicher und die ist auch hart an der Nullwahrscheinlichkeit.
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John Rawls
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 09:20 Uhr:   

Parodn: hart an der Nullgrenze ist das Szenario von Klaus; Neuwahlen sind m.E. nun sicher.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 10:01 Uhr:   

Ob die Neuwahlen nun kommen, bleibt unsicher. Obwohl ich die Wahrscheinlichkeit für sehr hoch halte.

Ganz bestimmt aber gab es nie einen Plan von Schröder, mit Neuwahlen die Szene aufzumischen, um diese dann zurückzuziehen.
Ein Grundprinzip zieht sich konstant durch die gesamte Regierungstätigkeit Schröders: Er denkt und plant immer nur auf Sicht (und dabei ist er ziemlich gut, instinktsicher und forsch).
Aber er denkt nie eine Ecke weiter, auch wenn die Folgeprobleme seiner Entscheidung sicher absehbar sind (und damit hat er sich in den letzten Jahren ziemlich jedes Projekt versaut).

Daß er mit dieser kurzsichtigen Taktik so weit gekommen ist, sagt viel über die orientierungslose Kurzatmigkeit der Berliner Politikszene incl. der Unfähigkeit der Medien.
Aber über die Zeit hat er sich damit natürlich seine Glaubwürdigkeit völlig versaut.

Die Vorwürfe der SPD-Linken gegen Köhler sind nicht nur extrem unhöflich, sondern auch sehr unglaubhaft.
Mit ziemlicher Sicherheit war es nicht das Präsidialamt, sondern das Kanzler-Umfeld, daß die Infos aus dem "vertraulichen" Gespräch gestreut hat.
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Florian
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 11:32 Uhr:   

Die Vorwürfe gegen Köhler sind wirklich unglaublich.

Denn die Wirklichkeit sieht doch so aus:

Müntefering und Schröder hatten behauptet, sie hätten Köhler vor ihrer Neuwahl-Ankündigung informiert.
Köhler hat das dann gerade gerückt: Er ist erst nach der Öffentlichkeit informiert worden.

Da hat die SPD also den Bundespräsidenten missachtet und darüber auch noch die Öffentlichkeit belogen.
Und erwartet dann noch, dass der Bundespräsident diese Lüge durch Schweigen deckt.
Und wenn er das dann nicht tut und damit "die vertrauensvolle Zusammenarbeit gefährdet" ist das Grund genug ihn anzugreifen?
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 11:36 Uhr:   

@Florian:
Es ist nicht so ganz klar, was Müller mit seinen Vorwürfen überhaupt meint.
Die Lüge mit dem Informieren ist es wohl eher nicht, da ist ganz eindeutig die SPD schuld.

Meine Vermutung ist, daß er auf die vertrauliche Unterredung anspielt, bei der Schröder die SPD-Linken als unzuverlässig bezeichnet haben soll.
Da ist offen, wer das weitererzählt hat.
Ich halte es für naheliegend, daß dieser Vertraulichkeitsbruch aus dem Umfeld Schröders selber kam - aber sicher ist das nicht.
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Florian
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 11:53 Uhr:   

@ Ralf:

Ok, das ist auch möglich.
Aber dieser Fall ist ja eigentlich ähnlich gestrickt:
Der Kanzler behauptet öffentlich etwas, dem Bundespräsidenten sagt er aber, dass diese öffentliche Aussage eine Lüge ist.

Nur einmal angenommen und nicht zugegeben, der unwahrscheinliche Fall stimme und Köhler habe diese Information tatsächlich weiter gegeben:
Auch dann ist es ja wohl der Kanzler, der öffentlich gelogen hat - und der Bundespräsident, der das richtig gestellt hat (und der dafür nun von der SPD kritisert wird).
In diesem Falle hätte Köhler übrigens nicht nur den moralischen Grundsatz "du sollst nicht lügen" auf seiner Seite. Sondern auch die politische Notwendigkeit. Denn es kann ja wohl nicht im Interesse seines Amtes oder des Grundgesetzes sein, wenn der Eindruck entsteht, er habe den Bundestag aus sachlich nicht ausreichnden Gründen aufgelöst.

Wie man es auch dreht und wendet:
Der (übrigens völlig unbewiesene) Vorwurf der SPD an den Bundespräsidenten lautet, er habe ein wahltaktisch motiviertes und der Verfassung schadendes Lügengebilde der SPD nicht gedeckt.

Selbst unter Berücksichtigung der Panik, in der diese Partei mittlerweile zu stecken scheint, sind solche grotesken Vorwürfe unverzeihlich.
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John Rawls
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 13:39 Uhr:   

Der Vorwurf ging nicht an den BuPrä darselbst, sondern an sein Umfeld. Was bis zu einer gewissen Grenze das Gleiche ist, aber halt auch nicht darüber hinaus. Schließlich wimmelt es in Köhlers eigenem Haus bis runter auf die Ebene der Abteilungsdirektoren nur so von Leuten, die noch was werden wollen in der Union. Und von daher an gut funktionierenden (Kommunikations-) Netzwerken interessiert sind. Der Vorwurf ist also schon durchaus sachlich begründet.

Es ist nur naiv, dass sich für solche "internen Realitäten" (Wehner) des Berliner Staatstheaters außerhalb desselbigen irgendein Schwein interessiert. Früher pflegte man für sowas den Vergleich mit einem Raumschiff zu nutzen...
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 13:53 Uhr:   

Gabs da nicht mal so ein Computerspiel? Captain XXXX und das Raumschiff Bonn?
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 14:50 Uhr:   

@John:
> Schließlich wimmelt es in Köhlers eigenem Haus bis runter auf die
> Ebene der Abteilungsdirektoren nur so von Leuten, die noch was werden
> wollen in der Union.
Durchaus. Genauso wimmelt es dort auch noch von Leuten, die sich eher der SPD verbunden fühlen.
Trotzdem gilt das Bundespräsidialamt als verschwiegen und zuverlässig, Indiskretionen sind dort nicht üblich, schon gar nicht von so hochrangigen Leuten, wie sie beim Köhler-Schröder-Gespräch dabei waren.

> Der Vorwurf ist also schon durchaus sachlich begründet.
Überhaupt nicht.
Der Vorwurf ist eine wilde Unterstellung ohne irgendeine Begründung.

Die bekannte Tatsache alleine, daß im Bundespräsidialamt Leute mit den verschiedensten Parteibüchern rumlaufen, begründet gar nichts.

Ich kann ja nachvollziehen, daß die SPD-Linken derzeit schwer unter Frust stehen. Das kann aber kein Grund sein, ihren internen Ärger dann über Schröder am Bundespräsidenten auszulassen.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 16:25 Uhr:   

Kleiner Nachtrag: Laut Spiegel-Online hat Schröder die Kritik an Köhler sehr klar verurteilt und zurückgewiesen.
Das ist anständig von ihm.

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