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 (Unregistrierter Gast) |
Hallo zusammen, ich befasse mich gerade in einem Politikhauptseminar mit der Einführung der Direktwahl des Bürgermeisters in NRW im Jahr 1999. Weiß jemand welches für die Regierungsfraktionen SPD und GRUENE die Gründe waren die Gemeindeordnung NRW diesbezüglich zu reformieren? Danke für eure Hinweise!! | ||
| ja (Unregistrierter Gast) |
Also, fangen wir mit dem Disclaimer an: Wer im Politikhauptseminar ist, sollte in der Lage sein, sich die wichtigsten Quellen schnell selbst zu erschlie0‰8en (z.B. Protokolle der Parlamentsdebatten, Begr¨¹ndung der Landesregierung bei der Einbringung des Gesetzes, Zeitungsartikel) - und BTW Zugang zu einem Ort (Uni-Bibliothek) haben, wo diese Informationen vorgehalten werden (Parlamentsprotokolle gibt es u.U. sogar online). Die genaue Begr¨¹ndung/Motivation in NRW kenne ich gar nicht, in Ndsa wurde nach meiner Erinnerung v.a. Folgendes vorgebracht: - gute Erfahrungen in S¨¹ddeutschland - bessere demokratische Legitimation des direktgew0Š1hlten B¨¹rgermeisters/OB/Landrats gegen¨¹ber einem Wahlbeamten - St0Š1rkung des Eingleisers gegen¨¹ber alter L0‹2sung - Teilweise schwierige Kompetenzabgrenzung zwischen Hauptverwaltungsbeamtem und BM/OB/Landrat - v.a. in gr0‹20‰8eren Kommunen und in Landkreisen war ein ehrenamtlicher OB/Landrat fast nur noch de facto hauptberuflich (z.B. in Verbindung mit Landtagsmandat) m0‹2glich Und ich habe bestimmt noch etwas vergessen, aber wie oben gesagt: selbst ist der Mann/die Frau! | ||
| libi (Unregistrierter Gast) |
CDU und FDP hatten Anfang der 90er ein Volksbegehren zur Abschaffung der kommunalen Doppelspitze und zur Einfühurung der Direktwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters / Landrates gestartet. Dabei sollte auch die Amtszeit der Bürgermeister/Landräte von der Amtszeit der Räte abgekoppelt und verlängert werden. Um zumindestens zweiteres zu verhindern hat die SPD diese Initiative aufgegriffen und eine Direktwahl eingeführt, die gleichzeitig mit den übrigen Kommunalwahlen stattfindet. |
